DE4327688A1 - Auszugführung - Google Patents
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- E—FIXED CONSTRUCTIONS
- E05—LOCKS; KEYS; WINDOW OR DOOR FITTINGS; SAFES
- E05C—BOLTS OR FASTENING DEVICES FOR WINGS, SPECIALLY FOR DOORS OR WINDOWS
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- E05C19/06—Other devices specially designed for securing wings, e.g. with suction cups in which the securing part if formed or carried by a spring and moves only by distortion of the spring, e.g. snaps
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- E—FIXED CONSTRUCTIONS
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- E05B65/46—Locks or fastenings for special use for drawers
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Description
Die Erfindung betrifft eine Auszugsführung für aus einem
Korpus ausziehbare Auszüge, umfassend eine korpusseitige
Führungsschiene und eine auszugseitige Führungsschiene
sowie zwei an dem Korpus montierbaren Trägern, welche die
korpusseitige Führungsschiene tragen.
Derartige Auszugsführungen sind beispielsweise aus der
europäischen Patentanmeldung 0 367 274 bekannt.
Zusammen mit einer derartigen Auszugsführung ist vielfach
ein Schließmechanismus für ein Sperren der Auszüge als
separate Vorrichtung im Korpus vorgesehen. Dieser Schließ
mechanismus dient vorzugsweise dazu, entweder alle Auszüge
zu sperren oder beim Herausziehen eines Auszugs die
übrigen Auszüge gegen ein Herausziehen zu sperren.
Ein derartiger zusätzlicher Schließmechanismus ist sehr
aufwendig zu montieren.
Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Aus
zugsführung der gattungsgemäßen Art derart zu verbessern,
daß die Montage des Schließmechanismus vereinfacht wird.
Diese Aufgabe wird bei einer Auszugsführung der eingangs
beschriebenen Art erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß ein
frontseitiger Träger eine Schließleiste in einer die
Auszüge freigebenden Stellung und einer die Auszüge
sperrenden Stellung definiert positionierend ausgebildet
ist und daß an einem frontseitigen Träger eine Rastein
richtung vorgesehen ist, welche mit einem sich auf einer
Bahn bewegenden Rastelement der Schließleiste in einer der
Stellungen der Schließleiste verrastbar ist.
Der Vorteil der erfindungsgemäßen Lösung ist somit darin
zu sehen, daß das frontseitige Rastelement nunmehr selbst
die Positionierung der Schließleiste in der freigebenden
Stellung und der sperrenden Stellung übernimmt und damit
die Montage der Schließleiste erheblich vereinfacht ist,
da der Träger seinerseits stets in definierter Relation zu
mit Schließelementen der Schließleiste zusammenwirkenden
Kulissenelementen positioniert ist, so daß eine aufwendige
Ausrichtung der beiden Stellungen der Schließleiste rela
tiv zu der Auszugsführung und somit auch wiederum relativ
zu den Trägern derselben entfällt.
Besonders vorteilhaft ist dabei, wenn die Rasteinrichtung
so ausgebildet ist, daß durch Einwirkung auf die Schließ
leiste das Rastelement in die Rasteinrichtung einrastbar
oder ausrastbar ist.
Der Vorteil dieser Lösung ist darin zu sehen, daß damit
keine zusätzliche Betätigung der Rasteinrichtung erforder
lich ist, um das in diese eingerastete Rastelement aus
dieser zu lösen, sondern daß dies erfindungsgemäß jeweils
durch die Einwirkung auf die Schließleiste möglich ist.
Im Zusammenhang mit der bisherigen Erläuterung der Erfin
dung wurde nicht genau definiert, in welcher Stellung der
Schließleiste das Rastelement in die Rasteinrichtung ein
rastbar sein soll. Beispielsweise wäre es denkbar, die
Rasteinrichtung so anzuordnen, daß das Rastelement in der
freigebenden Stellung der Schließleiste in diese einrastet.
Besonders vorteilhaft ist es jedoch, wenn das Rastelement
in der sperrenden Stellung der Schließleiste in die Rast
einrichtung einrastet. Dies erlaubt nämlich die Schließ
leiste so anzuordnen, daß sie durch die Schwerkraftwirkung
in der freigebenden Stellung steht und erst durch Anheben
aus der freigebenden Stellung in die sperrende Stellung
bewegbar ist.
Aus diesem Grund ist vorteilhafterweise die sperrende
Stellung eine obere Stellung der Schließleiste.
Hinsichtlich der Ausbildung der Rasteinrichtung wurden
bislang keine näheren Angaben gemacht.
So sieht ein vorteilhaftes Ausführungsbeispiel vor, daß
die Rasteinrichtung eine mit dem Rastelement zusammenwir
kende Rastzunge umfaßt.
Noch vorteilhafter ist es, insbesondere um die Schließ
leiste zuverlässig in der vorgesehenen Stellung mittels
der Rasteinrichtung halten zu können, wenn die Rastein
richtung zwei beidseitig der Bahn angeordnete Rastzungen
aufweist.
Die Rastzungen sind dabei zweckmäßigerweise so ausgebil
det, daß jede der Rastzungen eine Rastnase aufweist, wobei
vorzugsweise die Rastnasen der zwei Rastzungen einander
zugewandt sind.
Um zu erreichen, daß das Rastelement durch Einwirkung auf
die Schließleiste in die Rasteinrichtung einrastbar oder
ausrastbar ist, ist vorzugsweise vorgesehen, daß jede
Rastnase in jeweils entgegengesetzte Richtungen der Bahn
wirksame Auflaufschrägen umfaßt, welche insbesondere an
der höchsten Stelle der Rastnase ineinander übergehen.
Das Rastelement könnte in unterschiedlichster Art und
Weise ausgebildet sein. Beispielsweise wäre es denkbar,
als Rastelement eine Ausnehmung in der Schließleiste vor
zusehen, in welche die Rastzunge oder die Rastzungen der
Rasteinrichtung, beispielsweise mit ihren Rastnasen, in
der eingerasteten Stellung eingreifen.
Noch vorteilhafter ist es jedoch, wenn das Rastelement ein
Rastnocken ist, welcher an der Rastzunge oder den Rast
zungen vorbeibewegbar ist.
Im Zusammenhang mit der bisherigen Erläuterung der einzel
nen Ausführungsbeispiele wurde nicht auf die definierte
Festlegung der beiden Stellungen der Schließleiste durch
den Träger eingegangen.
So sieht ein vorteilhaftes Ausführungsbeispiel vor, daß
eine der Stellungen durch die Position des in die Rastein
richtung eingerasteten Rastelements definiert ist.
Beispielsweise ist dies dadurch möglich, daß der Rast
nocken in seiner in der Rasteinrichtung eingerasteten
Stellung durch die in die Bahn beiderseits hineinragenden
Rastnasen gegen eine Bewegung in Richtung zu seiner
anderen Stellung blockiert ist.
Ein weiteres zweckmäßiges Ausführungsbeispiel sieht vor,
daß der Träger ein trägerseitiges Begrenzungselement auf
weist, welches mit einem schließleistenseitigen Begren
zungselement eine der Stellungen der Schließleiste defi
niert. Besonders bevorzugt ist dabei eine Lösung, bei
welcher das trägerseitige Begrenzungselement ein Auflager
für das schließleistenseitige Begrenzungselement aufweist,
da dies eine konstruktiv äußerst einfache und somit
kostengünstig herzustellende Lösung darstellt.
Konstruktiv noch einfacher ist es, wenn das schließ
leistenseitige Begrenzungselement durch das Rastelement
gebildet ist. Vorzugsweise ist dabei das Rastelement als
Rastnocken ausgebildet.
Das Auflager kann am Träger in unterschiedlichster Art und
Weise gebildet werden. Besonders zweckmäßig ist es, wenn
das Auflager durch einen Steg am Träger gebildet ist.
Hinsichtlich der Art der Ausbildung der Rasteinrichtung am
Träger wurden bislang keine näheren Angaben gemacht.
So sieht ein vorteilhaftes Ausführungsbeispiel vor, daß
die Rasteinrichtung an dem Träger einstückig angeformt
ist. Dies ist die einfachste und insbesondere auch kosten
günstigste Art der Herstellung der Rasteinrichtung zu
sammen mit dem Träger.
Ferner ist es vorteilhaft, wenn das Auflager einstückig an
dem Träger angeformt ist. Auch diese Herstellung des Auf
lagers ist einerseits präzise und andererseits auch
äußerst kostengünstig.
Die kostengünstigste Herstellungsmöglichkeit eines erfin
dungsgemäßen Trägers sieht vor, daß dieser als ein
stückiges Kunststoffteil ausgebildet ist. Im Zusammenhang
mit den bislang erläuterten Ausführungsbeispielen wurde
nicht näher darauf eingegangen, wie die Schließleiste bei
der erfindungsgemäßen Lösung geführt sein soll. Bei den
aus dem Stand der Technik bekannten Möglichkeiten ist bei
spielsweise eine Einfräsung in den Korpus vorgesehen.
Besonders vorteilhaft ist es jedoch, wenn der Träger einen
Führungskanal für die Schließleiste umfaßt.
Um die Schließleiste möglichst einfach in den Führungs
kanal einsetzen zu können, ist vorteilhafterweise vorge
sehen, daß der Führungskanal eine dem Korpus zugewandte
offene Seite aufweist, so daß von dieser Seite des Füh
rungskanals die Schließleiste in den Träger problemlos
eingesetzt werden kann.
Am einfachsten läßt sich die Schließleiste durch den Füh
rungskanal dann führen, wenn dieser die Schließleiste am
Korpus anliegend führt.
Die Rasteinrichtung könnte prinzipiell an einer vom Füh
rungskanal völlig unabhängigen Stelle am Träger angeordnet
sein.
Besonders vorteilhaft ist es jedoch, insbesondere um eine
möglichst kompakte Lösung zu erreichen, wenn die Rastein
richtung an eine der offenen Seite gegenüberliegenden
Seite des Führungskanals angrenzt.
Ferner hat es sich aus Gründen des kompakten Aufbaus eben
falls als zweckmäßig erwiesen, wenn das Auflager an die
der offenen Seite gegenüberliegende Seite des Führungs
kanals angrenzt.
Beim Vorsehen eines Rastnockens als Rastelement sieht ein
vorteilhaftes Ausführungsbeispiel vor, daß der Träger
einen Nockenkanal für den Rastnocken aufweist, so daß auch
der Rastnocken in dem Träger bewegbar ist.
Besonders vorteilhaft ist es dabei, wenn der Führungskanal
und der Nockenkanal miteinander verbunden sind, wobei ins
besondere eine Verbindung der beiden über einen Freiraum
zwischen beiden erfolgt.
Zweckmäßigerweise kann der Freiraum so ausgebildet sein,
daß ein Rand desselben das Auflager für den Rastnocken
bildet.
Ferner ist vorzugsweise die Rasteinrichtung in dem Frei
raum zwischen dem Führungskanal und dem Nockenkanal ange
ordnet.
Im Zusammenhang mit der bisherigen Erläuterung der einzel
nen Ausführungsbeispiele wurde nicht näher darauf einge
gangen, in welchem Bereich des Trägers die Rasteinrichtung
angeordnet ist.
So sieht ein vorteilhaftes Ausführungsbeispiel vor, daß
die Rasteinrichtung zwischen einer Korpusanlagefläche des
Trägers und einer Führungsschienenaufnahme des Trägers
liegt.
Besonders vorteilhaft ist es, wenn die Rasteinrichtung in
einem Distanzkörper des Trägers angeordnet ist.
Hinsichtlich der Anordnung der Rasteinrichtung relativ zu
einer Befestigungsmöglichkeit des Trägers an dem Korpus
ist vorzugsweise vorgesehen, daß die Rasteinrichtung
zwischen zwei Dübeln des Trägers angeordnet ist.
Darüber hinaus ist vorteilhafterweise vorgesehen, daß der
Führungskanal für die Schließleiste ebenfalls in dem
Distanzkörperteil des Trägers angeordnet ist.
Vorzugsweise liegt der Führungskanal zwischen zwei Dübeln
des Trägers.
Darüber hinaus ist vorzugsweise vorgesehen, daß auch der
Nockenteil in dem Distanzkörper des Trägers angeordnet ist.
Die eingangs gestellte Aufgabe wird darüber hinaus bei
einem Korpus mit mehreren durch Auszugsführungen geführten
Auszügen und mit einer zwischen einer freigebenden und
einer sperrenden Stellung verschieblichen Schließleiste
zum Sperren der Auszüge erfindungsgemäß dadurch gelöst,
daß mindestens eine der Auszugsführungen gemäß einem oder
mehreren der vorstehend genannten Ausführungsbeispiele
ausgebildet ist.
Besonders zweckmäßig ist es dabei, wenn jeder Auszug noch
zusätzlich mit einem Kulissenelement versehen ist, mit
welchem die Schließleiste betätigbar ist, und somit die
Möglichkeit besteht, beim Ausziehen eines Auszugs aus dem
Korpus die übrigen Auszüge gegen ein Ausziehen zu sperren.
Die korpusseitige Führungsschiene kann im einfachsten Fall
fest mit den Trägern verbunden sein.
Besonders vorteilhaft ist es jedoch, wenn die korpussei
tige Führungsschiene um eine vorgegebene Strecke gleitend
an den Trägern geführt ist, um auf einfache Weise einen
Vollauszug zu erhalten, wie dies in der europäischen
Patentanmeldung 0 367 274 beschrieben ist, auf welche
diesbezüglich vollinhaltlich Bezug genommen wird.
Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung sind Gegen
stand der nachfolgenden Beschreibung sowie der zeichne
rischen Darstellung einiger Ausführungsbeispiele.
In der Zeichnung zeigen:
Fig. 1 einen Teilquerschnitt durch eine linke Seite eines
Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen Ein
heit aus Korpus und Auszug mit Blick von vorne;
Fig. 2 einen Schnitt längs Linie II-II in Fig. 1 mit
teilweise weggebrochenen Seitenwänden des Auszugs
und teilweise weggebrochenen Bereichen eines vor
deren Trägers sowie lediglich strichpunktierten
und strichzweipunktierten Führungsschienen;
Fig. 3 eine Vorderansicht des Trägers;
Fig. 4 einen Schnitt längs Linie IV-IV in Fig. 3;
Fig. 5 eine Rückansicht des Trägers mit eingezeichnetem
Rastnocken;
Fig. 6 eine Ansicht des Trägers von unten; und
Fig. 7 eine Ansicht des Trägers von oben.
Ein in Fig. 1 und 2 dargestelltes Ausführungsbeispiel
eines erfindungsgemäßen Korpus 10 umfaßt mehrere Auszüge,
von welchen lediglich ein Auszug, nämlich eine Schublade
12, dargestellt ist. Die Schublade 12 ist durch zwei beid
seitig der Schublade 12 zwischen dieser und dem Korpus 10
angeordnete Auszugsführungen 14 geführt, wobei jede der
Auszugsführungen 14 eine auszugseitige Führungsschiene 16
und eine korpusseitige Führungsschiene 18 umfaßt, die
relativ zueinander verschieblich und hierzu über Wälzkör
per 20 aneinander gelagert sind.
Beispielsweise ist die auszugseitige Führungsschiene 16
über einen Haltewinkel 22 mit der Schublade 12 fest ver
bunden.
Die korpusseitige Führungsschiene 18 wird ihrerseits von
zwei in einer Längsrichtung 24 der Führungsschienen 16, 18
im Abstand voneinander angeordneten Trägern 26 an dem Kor
pus gehalten, wobei in dem dargestellten Ausführungsbei
spiel der Träger 26 die korpusseitige Führungsschiene 18
mit einem unteren Führungskörper 28 und einem oberen Füh
rungskörper 30 C-förmig übergreift und damit die korpus
seitige Führungsschiene 18 in der Längsrichtung 24 ver
schieblich führt, während die Führungskörper 28 und 30 die
Führungsschiene 18 quer zur Längsrichtung 24 präzise füh
ren. Um ein leichtes Gleiten der korpusseitigen Führungs
schiene 18 am Führungskörper 28 zu erreichen, ist dieser
mittig mit einer Wölbung 32 versehen, auf welcher die
korpusseitige Führungsschiene 18 linien- oder punktförmig
aufliegt.
Die beiden Führungskörper 28 und 30 sind durch einen als
Ganzes mit 34 bezeichneten Distanzkörper im Abstand von
einer Innenseite 36 des Korpus 10 gehalten, so daß die
gesamte korpusseitige Führungsschiene 18 im Abstand von
der Innenseite 36 des Korpus 10 verläuft. Der Distanzkör
per 34 ist seinerseits mit zwei Dübeln 38 im Korpus, bei
spielsweise in einer die Innenseite 36 tragenden Seiten
wand 40, verankert.
Auf der Innenseite 36 der Seitenwand 40 ist eine als
Ganzes mit 42 bezeichnete Schließleiste geführt, welche im
wesentlichen parallel und im Abstand zu einer Vorderseite
44 des Korpus 10 in vertikaler Richtung verläuft und für
jeden der Auszüge 12 einen Schließstift 46 trägt. Die
Schließleiste 42 ist in ihrer Längsrichtung 48, welche
ungefähr vertikal im Korpus 10 und ungeführt in rechtem
Winkel zur Längsrichtung 24 läuft, bewegbar, wobei die
Schließleiste 42 mit ihrer Außenseite 50 auf der Innen
seite 36 der Seitenwand 40 anliegt und der Schließstift 46
von einer Innenseite 52 der Schließleiste ins Innere des
Korpus 10 in Richtung auf den Auszug 12 vorsteht.
An dem Auszug 12 ist ein als Ganzes mit 60 bezeichnetes
Kulissenelement gehalten, welches eine Sperrfläche 62
trägt, und eine von einer Vorderfront 64 des Auszugs 12
aus gesehen mit zunehmender Erstreckung in der Längsrich
tung nach oben verlaufende Schließ/Öffnungskulissenbahn
66, welche durch eine untere Kulissenfläche 68 und eine
obere Kulissenfläche 70 begrenzt ist. Die Kulissenbahn 66
weist eine vordere Mündungsöffnung 72 auf, welche unter
halb der Sperrfläche 62 liegt und eine hintere Mündungs
öffnung 74, welche auf ungefähr gleicher Höhe wie die
Sperrfläche 62 liegt.
Steht der Schließstift 46 in der in Fig. 2 durchgezogen
gezeichneten, den Auszug 12 freigebenden Stellung, so
steht er vor der Mündungsöffnung 72 und wird beim Heraus
ziehen des Auszugs 12 durch die Schließ/Öffnungskulissen
bahn 66 angehoben, so daß er am Ende derselben in Höhe der
Mündungsöffnung 74 steht.
Da die Mündungsöffnung 74 auf gleicher Höhe steht wie die
Sperrfläche 62, steht der Schließstift 46 im Bereich der
Mündungsöffnung 72 dann in einer sperrenden Stellung, kann
jedoch den Auszug 12 nicht mehr sperren, da dieser schon
herausgezogen wurde.
Steht der Schließstift 46 jedoch vor Herausziehen des Aus
zugs 12 in seiner sperrenden Stellung, in Fig. 2 ge
strichelt gezeichnet, so ist der Auszug 12 gesperrt, da
beim Herausziehen desselben die Sperrfläche 62 gegen den
Schließstift 46 läuft und somit das Herausziehen des Aus
zugs 12 sperrt.
Die Schließleiste 42 trägt nun für jeden der Auszüge 12
des Korpus 10 einen Schließstift, der auf der Schließ
leiste 42 sitzt und durch Bewegung der Schließleiste 42 in
der Längsrichtung 48 entweder von der freigebenden Stel
lung in die sperrende Stellung oder umgekehrt bewegbar
ist. Wird mittels eines Schlosses 80, welches beispiels
weise im obersten Auszug 82 des Korpus 10 angeordnet ist,
die Schließleiste 42 in ihrer Längsrichtung 48 von der
freigebenden Stellung, d. h. der Stellung, in welcher alle
Schließstifte 46 in der freigebenden Stellung stehen, in
ihre sperrende Stellung, d. h. in der Stellung, in welcher
alle Schließstifte 46 das Herausziehen der Auszüge 12
sperren, nach oben bewegt, so sind alle Auszüge 12 ge
sperrt. Des gleichen ist ein Bewegen der Schließleiste 42
von der sperrenden in die freigebende Stellung nach unten
möglich, in welcher ein beliebiger der Auszüge 12 heraus
gezogen werden kann.
Die Schließ/Öffnungskulissenbahn 66 dient dazu, zu verhin
dern, daß mehrere der Auszüge 12 aus dem Korpus 10 heraus
gezogen werden. Diese bewirkt nämlich, daß bei Heraus
ziehen eines der Auszüge 12 die anderen Auszüge 12 ge
sperrt sind.
Wie bereits beschrieben, bewegt beim Herausziehen des Aus
zugs 12 (Fig. 2) die Schließ/Öffnungskulissenbahn 66 den
Schließstift 46 von der unteren, den Auszug 12 freigeben
den Stellung nach oben in Höhe der sperrenden Stellung,
nämlich dann, wenn er aus der hinteren Mündungsöffnung 74
der Schließ/Öffnungskulissenbahn 66 austritt. Damit wurde
die gesamte Schließleiste 42 in die sperrende Stellung
bewegt, so daß alle übrigen Schließstifte 46 der Schließ
leiste 42 die übrigen Auszüge 12 sperren.
In diesem Fall besteht jedoch die Notwendigkeit, den
Schließstift, der aus der Mündungsöffnung 74 austritt,
solange in der sperrenden Stellung zu halten, bis der je
weilige Auszug 12 wieder eingezogen wurde und die Schließ-/
Öffnungskulissenbahn 66 beim Einschieben des Auszugs 12
den Schließstift 46 in Höhe der hinteren Mündungsöffnung
74 aufgenommen und nach unten in die freigebende Stellung
bewegt hat, in welcher er aus der vorderen Mündungsöffnung
72 der Schließ/Öffnungskulissenbahn 66 austritt.
Dies ist im nachfolgenden beschrieben.
Die Schließleiste 42, ist wie in Fig. 1 und 2 dargestellt,
quer zu ihrer Längsrichtung 48 durch den jeweils vorderen
Träger 26 der Auszugsführungen geführt. Der Träger 26 ist
dabei, wie in den Fig. 4 bis 7 dargestellt, mit einem Füh
rungskanal 90 versehen, welcher zur Innenseite 36 der
Seitenwand 40 hin offen ist und durch Ränder 92 einer
Rückseite 93 des Trägers 26 begrenzt ist. Den Rändern 92
gegenüberliegend ist der Führungskanal 90 durch quer zur
Längsrichtung 48 verlaufende Querwände 94 und 96 begrenzt,
und ferner ist der Führungskanal 90 noch durch zwei Längs
wände 98 und 100 begrenzt, welche parallel zur Längsrich
tung 48 verlaufen.
Der Führungskanal 90 ist dabei in dem Distanzkörper 34 an
geordnet.
Zwischen den Querwänden 94 und 96 ist ein Freiraum 102
vorgesehen, welcher sich in der Längsrichtung 48 erstreckt
und eine Verbindung zwischen dem Führungskanal 90 und
einem im Distanzkörper 34 angeordneten Nockenkanal 104
schafft.
Zusätzlich zu den Schließstiften 46 sitzt auf der Schließ
leiste 42, mindestens im Bereich eines der Träger 26 der
Auszugsführungen 14 der Auszüge 12 ein als Rastnocken aus
gebildetes Rastelement 106, welches im Bereich des Frei
raums 102 von der Innenseite 52 der Schließleiste 42 ab
steht, den Freiraum 102 durchgreift und in den Nockenkanal
104 eingreift.
In den Nockenkanal 104 ist der Rastnocken 106 längs einer
Nockenbahn bewegbar, und zwar von einer unteren, stets
durchgezogen gezeichneten Stellung, welche der freigeben
den Stellung der Schließleiste entspricht, in eine obere,
stets gestrichelt gezeichnete Stellung, welche der
sperrenden Stellung der Schließleiste 42 entspricht. Die
Ausdehnung der Nockenbahn 108 in Längsrichtung entspricht
somit gerade dem Weg, der erforderlich ist, um die
Schließstifte 46 von der freigebenden in die sperrende
Stellung und umgekehrt zu bringen.
Der Freiraum 102 ist vertikal nach unten durch einen Steg
110 begrenzt, welcher mit einer dem Freiraum 102 zuge
wandten Kante ein Auflager 112 für den Rastnocken 106
bildet, so daß der Rastnocken 106 auf dem Steg 110 in
seiner unteren Stellung aufliegt, die wiederum der frei
gebenden Stellung der Schließleiste 42 entspricht.
Der Steg 110 ist dabei so angeordnet, daß er einerseits
die Querwand 96 bildet und den Führungskanal 90 von dem
Nockenkanal 104 in einem unteren Bereich des Distanzkör
pers 34 voneinander trennt. Ferner ist die das Auflager
112 bildende obere Kante des Stegs konkav geformt, wobei
die tiefste Stelle mittig der Nockenbahn 108 liegt und
somit das Auflager 112 den Rastnocken 106 in seiner
unteren Stellung mittig zur Nockenbahn 108 zentriert.
Damit wird gleichzeitig die Schließleiste 42 in dem Füh
rungskanal 90 ebenfalls mittig zentriert.
Somit stellt das Auflager 112 zusammen mit dem Rastnocken
106 eine untere Begrenzung für die Bewegbarkeit der
Schließleiste 42 in der Längsrichtung 48 dar und definiert
gleichzeitig damit auch die freigebende Stellung sämt
licher Schließstifte 46. Eine andersartige Begrenzung der
Bewegbarkeit der Schließleiste 42 in der Längsrichtung 48
nach unten erübrigt sich und ist somit bei der erfindungs
gemäßen Lösung nicht vorhanden.
Zur Festlegung der gestrichelt gezeichneten sperrenden
Stellung der Schließleiste 42 ist in dem Freiraum 102 eine
Rasteinrichtung 114 vorgesehen, welche zwei Rastzungen 116
und 118 umfaßt, welche einander zugewandte Rastnasen 120
und 122 tragen, die in Richtung der Nockenbahn 108 vor
stehen und in jeder Bewegungsrichtung der Nockenbahn 108
wirkende Auflaufschrägen 124 und 126 aufweisen, die gegen
einander geneigt sind und im Bereich einer höchsten Stelle
128 ungefähr mittig der Rastnasen 120, 122 ineinander
übergehen.
Somit wirkt der beispielsweise von der freigebenden Stel
lung in die sperrende Stellung längs der Nockenbahn 108
bewegte Rastnocken 106 zunächst auf die Auflaufschrägen
126 und bewegt die Rastzungen 116 aus der Nockenbahn 108
heraus, bis er die höchsten Stellen 128 der Rastnasen 120,
122 passiert hat und gleitet dann entlang der Auflauf
schrägen 124 bis zur sperrenden Stellung, in welcher die
Rastzungen 116 und 118 in ihrer ursprünglichen Stellung
stehen und den Rastnocken 106 mit ihren Auflaufschrägen
124 und aufgrund ihrer Federwirkung gegen eine Bewegung
aus der Nockenbahn 108 heraus in der sperrenden Stellung
halten.
Die Rastzungen 116 und 118 sind dabei hinsichtlich ihrer
Federwirkung so dimensioniert, daß eine zusätzliche Ein
wirkung auf die Schließleiste 42 der Rastnocken 106 durch
die Auflagschrägen 124 und die Rastzungen 116 und 118 die
gesamte Schließleiste 42 mit allen ihren Schließstiften 46
in der sperrenden Stellung hält.
Erst durch eine Einwirkung auf die Schließleiste 42 wirkt
der Rastnocken 106 so stark auf die Auflagschrägen 124,
daß die Rastzungen 116 und 118 aus der Nockenbahn 108
herausgebogen werden und der Rastnocken 106 über die
höchsten Stellen 128 wieder in eine freigebende Stellung
bewegt werden kann, in welcher er ebenfalls die gesamte
Schließleiste 42 mit sämtlichen Schließstiften 46 defi
niert hält.
Die federnden Rastzungen 116 und 118 erstrecken sich vor
zugsweise parallel zur Längsrichtung 48 beiderseits der
Nockenbahn 108 und sind mit einem den Rastnasen 120, 122
gegenüberliegenden Fußbereich 130, 132 an einem die Quer
wand 94 tragenden Quersteg 134 des Distanzkörpers 34
einstückig angeformt, so daß die beiden Rastzungen 116 und
118 eine ungefähr U-förmige Ausnehmung 136 umfassen,
welche im Bereich der Rastnasen 120, 122 zum Auflager 112
hin offen ist.
Ferner liegen die Rastzungen 116, 118 vorzugsweise in der
gleichen Ebene wie der Steg 110 und somit zwischen dem
Führungskanal 90 und dem Nockenkanal 104.
Vorzugsweise sind bei dem erfindungsgemäß dargestellten
Träger sämtliche Teile, d. h. die Führungskörper 28, 30,
der Distanzkörper 34 mitsamt dem Steg 110, dem Quersteg
134 und den Rastzungen 116, 118 sowie die Dübel 38 aus
einem einzigen Kunststoffteil hergestellt.
Für das Auflager 112 ist somit die freigebende Stellung
der Schließleiste 42 mit sämtlichen Schließstiften 46
exakt definiert und bildet durch die Rasteinrichtung 114
zusammen mit dem Rastnocken 106 die sperrende Stellung,
wobei der Rastnocken 106 in der Rasteinrichtung 114 durch
eine Krafteinwirkung auf die Schließleiste 42 auf das
Schloß 80 oder die Schließ/Öffnungskulissenbahn 66 ein
rastbar ist oder ebenfalls durch eine Krafteinwirkung auf
die Schließleiste 42 durch das Schloß 80 oder die Schließ-/
Öffnungskulissenbahn 66 ausrastbar ist.
Claims (29)
1. Auszugsführung für aus einem Korpus ausziehbare Aus
züge, umfassend eine korpusseitige Führungsschiene
und eine auszugseitige Führungsschiene sowie zwei an
dem Korpus montierbare Träger, welche die korpus
seitige Führungsschiene tragen,
dadurch gekennzeichnet,
daß ein frontseitiger Träger (26) eine Schließleiste (42) in einer die Auszüge (12) freigebenden und einer die Auszüge (12) sperrenden Stellung definiert posi tionierend ausgebildet ist und
daß an einem front seitigen Träger (26) eine Rasteinrichtung (114) vor gesehen ist, welche mit einem sich auf einer Bahn (108) bewegenden Rastelement (106) der Schließleiste (42) in einer der Stellungen der Schließleiste (42) verrastbar ist.
daß ein frontseitiger Träger (26) eine Schließleiste (42) in einer die Auszüge (12) freigebenden und einer die Auszüge (12) sperrenden Stellung definiert posi tionierend ausgebildet ist und
daß an einem front seitigen Träger (26) eine Rasteinrichtung (114) vor gesehen ist, welche mit einem sich auf einer Bahn (108) bewegenden Rastelement (106) der Schließleiste (42) in einer der Stellungen der Schließleiste (42) verrastbar ist.
2. Auszugsführung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich
net, daß die Rasteinrichtung (114) so ausgebildet
ist, daß durch Einwirkung auf die Schließleiste (42)
das Rastelement (106) in die Rasteinrichtung (114)
einrastbar oder ausrastbar ist.
3. Auszugsführung nach einem der voranstehenden An
sprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Rastelement
(106) in einer sperrenden Stellung der Schließleiste
(42) in die Rasteinrichtung (114) einrastbar ist.
4. Auszugsführung nach einem der voranstehenden An
sprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Rasteinrich
tung (114) eine mit dem Rastelement (106) zusammen
wirkende Rastzunge (116, 118) umfaßt.
5. Auszugsführung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeich
net, daß die Rastzunge (116, 118) eine Rastnase (120,
122) aufweist.
6. Auszugsführung nach einem der voranstehenden An
sprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Rastelement
ein Rastnocken (106) ist.
7. Auszugsführung nach einem der voranstehenden An
sprüche, dadurch gekennzeichnet, daß eine der Stel
lungen der Schließleiste (42) durch die Position des
in die Rasteinrichtung (114) eingerasteten Rastele
ments (106) definiert ist.
8. Auszugsführung nach einem der voranstehenden An
sprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Träger (26)
ein trägerseitiges Begrenzungselement (112) umfaßt,
welches mit einem schließleistenseitigen Begrenzungs
element (106) eine der Stellungen der Schließleiste
(42) definiert.
9. Auszugsführung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeich
net, daß das trägerseitige Begrenzungselement ein
Auflager (112) für das schließleistenseitige Begren
zungselement (106) aufweist.
10. Auszugsführung nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekenn
zeichnet, daß das schließleistenseitige Begrenzungs
element durch das Rastelement (106) gebildet ist.
11. Auszugsführung nach einem der Ansprüche 9 oder 10,
dadurch gekennzeichnet, daß das Auflager (112) durch
einen Steg (110) am Träger (26) gebildet ist.
12. Auszugsführung nach einem der voranstehenden An
sprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Rasteinrich
tung (114) einstückig an den Träger (26) angeformt
ist.
13. Auszugsführung nach einem der voranstehenden An
sprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Auflager
(112) einstückig an den Träger (26) angeformt ist.
14. Auszugsführung nach Anspruch 12 oder 13, dadurch ge
kennzeichnet, daß der Träger (26) als einstückiges
Kunststoffteil ausgebildet ist.
15. Auszugsführung nach einem der voranstehenden An
sprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Träger (26)
einen Führungskanal (90) für die Schließleiste (42)
umfaßt.
16. Auszugsführung nach Anspruch 15, dadurch gekennzeich
net, daß der Führungskanal (90) eine dem Korpus (10)
zugewandte offene Seite (92) aufweist.
17. Auszugsführung nach Anspruch 16, dadurch gekennzeich
net, daß der Führungskanal (90) die Schließleiste
(42) am Korpus (10) anliegend führt.
18. Auszugsführung nach Anspruch 16 oder 17, dadurch ge
kennzeichnet, daß die Rasteinrichtung (114) an die
der offenen Seite gegenüberliegenden Seite des Füh
rungskanals (90) angrenzt.
19. Auszugsführung nach einem der Ansprüche 16 bis 18, da
durch gekennzeichnet, daß das Auflager (112) an die
der offenen Seite gegenüberliegenden Seite des Füh
rungskanals (90) angrenzt.
20. Auszugsführung nach einem der Ansprüche 6 bis 19, da
durch gekennzeichnet, daß der Träger (26) einen
Nockenkanal (104) für den Rastnocken (106) aufweist.
21. Auszugsführung nach Anspruch 20, dadurch gekennzeich
net, daß der Führungskanal (90) und der Nockenkanal
(104) miteinander verbunden sind.
22. Auszugsführung nach einem der voranstehenden An
sprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Rasteinrich
tung (114) zwischen einer Korpusanlagefläche (93) des
Trägers (26) und einer Führungsschienenaufnahme (28,
30) des Trägers (26) liegt.
23. Auszugsführung nach Anspruch 22, dadurch gekennzeich
net, daß die Rasteinrichtung (114) in einem Distanz
körper (34) des Trägers (26) angeordnet ist.
24. Auszugsführung nach einem der voranstehenden An
sprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Rasteinrich
tung zwischen zwei Dübeln (38) des Trägers (26) liegt.
25. Auszugsführung nach einem der Ansprüche 15 bis 24, da
durch gekennzeichnet, daß der Führungskanal (90) in
einem Distanzkörper (34) des Trägers (26) liegt.
26. Auszugsführung nach Anspruch 25, dadurch gekennzeich
net, daß der Führungskanal (90) zwischen zwei Dübeln
(38) des Trägers (26) liegt.
27. Auszugsführung nach einem der Ansprüche 20 bis 26, da
durch gekennzeichnet, daß der Nockenkanal (104) in
dem Distanzkörper (34) des Trägers (26) liegt.
28. Korpus mit mehreren durch Auszugsführungen geführten
Auszügen und mit einer zwischen einer freigebenden
Stellung und einer sperrenden Stellung verschieb
lichen Schließleiste zum Sperren der Auszüge, dadurch
gekennzeichnet, daß mindestens eine Auszugsführung
(14) eines Auszugs (12) nach einem der Ansprüche 1
bis 27 ausgebildet ist.
29. Korpus nach Anspruch 28, dadurch gekennzeichnet, daß
jeder Auszug (12) mit einem Kulissenelement (60) zur
Betätigung der Schließleiste (42) versehen ist.
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- 1993-08-18 DE DE4327688A patent/DE4327688A1/de not_active Withdrawn
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- 1994-07-26 EP EP94111611A patent/EP0639687B1/de not_active Expired - Lifetime
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