DE4301499A1 - Schieber für eine Wandstange - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft einen Schieber für eine Sanitärstange, insbesondere für die Anbringung einer Handbrause an einer Wandstange.

Es ist bekannt, Handbrausen mit Hilfe einer verstellbaren Halterung an einer Wandstange, die im Normalfall senkrecht verläuft, anzubringen. Der Brausehalter kann längs der Wand­ stange verschoben werden. In manchen Fällen ist auch eine Verschwenkung oder Verdrehung der Brause an dem Brausehalter möglich.

Bei den Brausehaltern besteht grundsätzlich das Problem, daß sie, wenn die Brause eingehängt ist, sich nicht von allein verschieben sollen, daß aber andererseits auch eine Verschie­ bung sehr leicht möglich sein soll.

Um diese einander eigentlich widersprechenden Ziele zu er­ reichen, gibt es grundsätzlich zwei Möglichkeiten. Die eine besteht darin, den Brausehalter in einer bestimmten Stellung mit Hilfe eines Betätigungselements zu verklemmen (DE-OS 28 04 618).

Die zweite Möglichkeit besteht darin, für eine leichtgängige Führung des Schiebers an der Wandstange zu sorgen und ein Bremselement vorzusehen, das reibschlüssig an der Wandstange angreift. Bei einem bekannten Brausehalter dieser Art (DE-A1 41 08 773) ist ein um die Stange herumgreifender Ring vorge­ sehen, der unter Zugspannung gesetzt wird. Die Zugspannung läßt sich einstellen. Ebenfalls bekannt ist es, die Beauf­ schlagung mit Hilfe einer Feder vorzunehmen. Gerade bei die­ sen sich selbst bremsenden Schiebern tritt jedoch das Problem auf, daß die exakte Einstellung der Beaufschlagung nicht ganz einfach ist.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Schieber für eine Sanitärstange zu schaffen, der bei sehr einfachem Aufbau die Möglichkeit einer feinverstellbaren Einstellung der Bremskraft ermöglicht. Zusätzlich soll die Bremseinrichtung in der Lage sein, bei niedriger Bauhöhe große Toleranzen zu überbrücken, die sowohl bei der Herstellung der Brausestange als auch bei deren Oberflächenbeschichtung auftreten können.

Zur Lösung dieser Aufgabe schlägt die Erfindung einen Schie­ ber mit den Merkmalen des Anspruchs 1 vor. Weiterbildungen sind Gegenstand der Unteransprüche.

Die Verwendung einer Keilfläche macht es möglich, die An­ drückkraft über einen weiten Bereich sehr fein zu verstel­ len. Es wird dadurch möglich, eine gewünschte Schwergängig­ keit der Verstellung des Schiebers auch bei unterschiedlich großen Fertigungs- und Bearbeitungstoleranzen einzustellen.

Diese Einstellung kann beispielsweise vom Installateur direkt nach der Montage durchgeführt werden. Sie kann so exakt er­ folgen, daß sie lange Zeit unverändert bleiben kann.

Das Einstellelement kann beispielsweise verdrehbar sein, so­ wohl um eine quer zur Stange verlaufende Achse als auch bei­ spielsweise um die Achse der Wandstange selbst. Besonders günstig ist es jedoch, wenn das Einstellelement verschiebbar angeordnet ist, insbesondere in Längsrichtung des Stangenbe­ reichs des Schiebers bzw. der Wandstange selbst. Da der Schieber in dieser Richtung aufgrund der gewünschten guten Führung an der Wandstange eine relativ große Längenausdehnung aufweist, steht auch hier ein großer Verschiebeweg zur Verfü­ gung, ohne daß das Verstellelement das Aussehen des Schiebers zu beeinträchtigen braucht.

In Weiterbildung der Erfindung kann eine Verrastungseinrich­ tung zum Festlegen des Verstellelements an dem Schieber vor­ gesehen sein. Da eine Verstellung des Verstellelements ei­ gentlich nur bei der erstmaligen Installation vorgenommen werden soll, wird auf diese Weise sichergestellt, daß die einmal eingestellte Andrückkraft auf diese Weise über lange Zeiträume hinaus festgelegt bleibt. Insbesondere kann die Verrastungseinrichtung von einer Rastverzahnung zwischen dem Schieber und dem Verstellelement gebildet werden.

In nochmaliger Weiterbildung der Erfindung kann eine Feder zur Beaufschlagung des Bremselement vorgesehen sein. Diese Feder kann beispielsweise dazu dienen, eine gewisse Nach­ giebigkeit zu bewirken. Sie kann vorzugsweise von einem Teil des Bremselements oder des Verstellelements gebildet sein, beispielsweise von angeformten Teilen.

Insbesondere kann auch vorgesehen sein, daß ein Bremselement aus einem gummielastisch verformbaren Material, beispielswei­ se aus einem Elastomer, verwendet wird, das selbst die Feder­ eigenschaften aufweist.

Die Erfindung schlägt vor, daß die Feder insbesondere zwi­ schen dem Verstellelement und dem Bremselement zwischenge­ schaltet ist. Bei der Feder kann es sich insbesondere um eine Blattfeder handeln. Sie kann mit ihren beiden Enden auf dem Bremselement aufliegen und dadurch eine gleichmäßige Beauf­ schlagung des Bremselements bewirken, falls dieses eine ge­ wisse Ausdehnung besitzt.

Dies ist insbesondere dann von Vorteil, wenn das Bremselement längs einer größeren Strecke an der Wandstange angreift, wo bei erfindungsgemäß vorgesehen sein kann, daß die Länge des Bremselementes mindestens etwa so groß ist wie der Durchmes­ ser der Wandstange.

Erfindungsgemäß kann vorgesehen sein, daß die Angriffsfläche des Bremselements der Form der Stange angepaßt ist.

Die Erfindung schlägt in Weiterbildung vor, daß das Bremsele­ ment an einer Stelle der Stange angreifen kann, die von der Fortsetzung der normalen Umfangsform der Stange abweicht. Beispielsweise kann es sich dabei um eine Abflachung eines mehr oder weniger gleichmäßig gebogenen Umfangs handeln. Ebenfalls möglich ist es, daß das Bremselement in einer sich in Längsrichtung der Stange erstreckenden nutartigen Vertie­ fung eingreift. Diese kann beispielsweise von einer in das Innere eines Hohlprofils gerichteten Sicke der Stange gebil­ det werden.

Erfindungsgemäß kann vorgesehen sein, daß das Bremselement zusätzlich dazu dienen kann, eine Verdrehung des Schiebers um die Längsachse der Stange zu verhindern.

Weitere Merkmale, Einzelheiten und Vorzüge der Erfindung er­ geben sich aus der folgenden Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung sowie anhand der Zeichnung. Hierbei zeigen:

Fig. 1 einen Querschnitt durch den Schieber in Zusammen­ wirken mit einer senkrechten Stange;

Fig. 2 einen Schnitt senkrecht zur Längsachse der Stange, etwa nach Linie II-II in Fig. 1;

Fig. 3 einen der Fig. 1 entsprechenden Teilschnitt mit einem gegenüber der Fig. 1 stark verstellten Ver­ stellelement.

Fig. 1 zeigt einen Abschnitt einer senkrecht verlaufenden Wandstange 1, auf der ein Brausehalter 2 aufgeschoben ist. Der Brausehalter enthält einen Stangenabschnitt 3 mit einer Öffnung, durch die sich die Stange 1 erstreckt. Von dem Stan­ genabschnitt 3 erstrecken sich von dessen beiden Enden je ein Bügel 4, 5, die aufeinanderzu konvergieren und im von der Stange 1 abgewandten Endbereich eine Halterung 6 für einen Brausekopf aufweisen.

Der Stangenabschnitt 3 des Brausehalters weist im Bereich seiner axialen Enden in einer umlaufenden Nut 7 je einen Gleitring 8 auf, der zur Führung des Brausehalters 2 an der Stange 1 dient. Die Gleitringe sind durch die Seitenwände der Nut axial festgelegt. Sie liegen mit ihren radialen Außensei­ ten auf einer auf dem Boden der Nut 7 ausgebildeten Rippe 9 an. Ihr Innendurchmesser entspricht dem Außendurchmesser der in diesem Fall kreisförmigen Wandstange 1. Im übrigen Bereich der Wandstange erfolgt, mit Ausnahme des noch zu beschreiben­ den Bremselements, keine Berührung zwischen dem Brausehalter 2 und der Wandstange 1.

Auf der der Halterung 6 für den Brausekopf abgewandten Seite der Stange 1 enthält das Gehäuse des Brausehalters 2 zwei pa­ rallel zueinander verlaufende Seitenwände 10, die zwischen­ einander einen sich über die axiale Länge des Brausehalters 2 erstreckenden Innenraum bilden. Von den beiden axialen Enden des Stangenabschnitts 3 her reichen zwei Stege 11, 12 in den Innenraum zwischen den beiden Seitenwänden 10 hinein. Diese Stege 11, 12 gehen einstückig in die Seitenwände 10 über.

Die Seitenwände 10 sind in ihrem äußeren Bereich durch eine Querwand 13 miteinander verbunden, die in axialer Längsrich­ tung zwischen den beiden Stegen 11, 12 angeordnet ist. In einer Richtung senkrecht zu der axialen Längsrichtung ist die Querwand 13 etwas weiter außen angeordnet als die beiden mit­ einander fluchtenden Stege 11, 12. In dieser Querrichtung ist also ein Abstand zwischen den Außenseiten der Stege 11, 12 und der Innenseite der Querwand 13 gebildet.

In dem durch die Querwand 13, die Seitenwände 10 und die bei­ den Stege 11, 12 eingegrenzten Raum ist ein Verstellelement 14 angeordnet. Das Verstellelement weist einen nach hinten über die Außenseite der Querwand 13 vorspringenden Anfaßteil 15 auf.

Das Verstellelement 14 weist auf seiner der Stange 1 zuge­ wandten Seite eine leicht schräg verlaufende Keilfläche 16 auf. Am oberen Ende der Keilfläche ist dadurch eine Schulter 17 gebildet, die zusammen mit der Stirnkante des oberen Stegs 12 einen Anschlag bildet, der die weitere Verschiebung des Verstellelements 14 nach oben in Fig. 1 verhindert.

Das Verstellelement 14 kann aus der in Fig. 1 dargestellten Stellung nach unten geschoben werden, bis die Unterseite des Anfaßteils 15 an der Oberkante der Querwand 13 zur Anlage kommt. Auf diese Weise ist auch die Verschiebung in umgekehr­ ter Richtung begrenzt.

Zwischen der der Stange 1 zugewandten Innenseite der Querwand 13 und der von der Stange 1 weggewandten Außenseite des Ver­ stellelements 14 ist eine Rastverzahnung 18 ausgebildet. Die­ se erstreckt sich über einen relativ langen Bereich des Ver­ stellwegs, so daß in jeder möglichen Stellung eine ausrei­ chende Verrastung zwischen dem Schieber und dem Verstellele­ ment 14 gegeben ist.

Zwischen der der Wandstange 1 zugewandten mit der Keilfläche 16 versehenen Innenseite des Verstellelements und einem an der Außenseite der Stange 1 anliegenden Bremselement 19 ist eine Feder 20 in Form einer Blattfeder 21 angeordnet. Die beiden in gegenseitiger Verlängerung angeordneten Enden 22 liegen auf der Außenseite des Bremselements 19 an, während der mittlere Bereich der Blattfeder 21 gegen die Keilfläche 16 des Verstellelements 14 anliegt. Dadurch wird die von dem Verstellelement auf die Feder ausgeübte Kraft auf die beiden Endbereiche des Bremselements 19 verteilt. Das Bremselement wird von dem Verstellelement mit Hilfe der Keilfläche 16 und der Feder 20 gegen die Außenseite der Wandstange 1 ange­ drückt. Die Dimensionierung der einzelnen Element wird so ge­ wählt, daß die durch Anpressung bewirkte Bremswirkung aus­ reicht, den Brausehalter 2 bei eingesetztem Brausekopf fest­ zuhalten. Bei Installation wird das Verstellelement 14 so verschoben, daß die Anpreßkraft gerade ausreicht. Diese Ein­ stellung wird nur ein einziges Mal vorgenommen und bleibt für lange Zeit erhalten. Erst wenn nach langjährigem Gebrauch die Feder etwas nachläßt oder eine Abnützung auftritt, ist ein Nachstellen durch weiteres Einschieben des Verstellelements 14 erforderlich.

Fig. 2 zeigt in einem Schnitt, daß der Brausehalter aus einem zweischaligen Gehäuse besteht, das längs einer Mittellinie geteilt ist. Die beiden Teile werden also zusammengesetzt. Die Querwand 13 besteht daher ebenso wie die beiden Stege 11, 12 aus zwei Teilen, die durch das Zusammensetzen des Brause­ halters 2 um die Stange 1 herum gebildet werden.

Links in Fig. 2 ist der durch Seitenwände 10 und die Querwand 13 gebildete Raum zu sehen, in dem sowohl das Verstellelement 14 als auch die Feder 20 angeordnet ist. Beide Elemente wei­ sen eine Breite auf, die dem Innenabstand der Seitenwände 10 etwa entspricht, so daß eine Bewegung sowohl der Feder 20 als auch des Schiebers 14 nur in Längsrichtung möglich ist.

Ebenfalls zu sehen ist die Form des Bremselements 19, das die Form einer Platte 23 mit einem daran angeformten abgerundeten rippenartigen Vorsprung 24 aufweist. Die Breite der Platte 23 entspricht wiederum etwa dem Innenabstand der Seitenwände 10. Der Vorsprung 24 greift in eine durch ein Sicke 25 gebildete Vertiefung ein, die auf der Rückseite der Wandstange 1 gebil­ det ist. Durch das Eingreifen in diese Ausnehmung erfolgt gleichzeitig eine Arretierung des Brausehalters gegenüber einer Verdrehung um die Wandstange 1.

Fig. 3 zeigt einen der Fig. 1 entsprechenden Schnitt, wobei in diesem Fall das Verstellelement soweit verschoben ist, bis die Unterseite seines Anfaßteils 15 auf der Oberseite der Querwand 13 aufliegt. Dies ist die maximal mögliche Verstel­ lung des Verstellelements, die gleichzeitig auch der maxima­ len Anpreßkraft entspricht, da in dieser Stellung die Feder 20 an der dicksten Stelle der Keilfläche 16 angreift.

Während bei der dargestellten Ausführungsform die Feder zwi­ schen der Keilfläche des Verstellelements 14 und dem Brems­ element 19 angeordnet ist, könnte die Feder auch an einer an­ deren Stelle angeordnet sein. Auch die Keilfläche 16 braucht nicht am Verstellelement 14 ausgebildet zu sein. Sie könnte auch am Brausehalter 2 selbst vorgesehen sein, so daß dann das Verstellelement leicht schräg verschoben würde.

Ebenfalls möglich ist ein direktes Angreifen der Keilfläche 16 des Verstellelements 14 an einer entsprechend ausgebil­ deten Keilfläche des Bremselements 19.

Claims (14)

1. Schieber für eine Sanitärstange, insbesondere für die Anbringung einer Handbrause an einer Wandstange (1), mit

• 1.1 einem eine Öffnung zur Aufnahme der Stange (1) auf­ weisenden Stangenabschnitt (3),
• 1.2 einer an dem Stangenabschnitt (3) angebrachten Hal­ terung für einen zu befestigenden Gegenstand sowie
• 1.3 einer Bremseinrichtung zur Verhinderung der unge­ wollten Verschiebung des Schiebers, die
  • 1.3.1 ein an der Stange (1) angreifendes Bremselement (19) und
  • 1.3.2 ein an dem Schieber angeordnetes Einstellelement (14) aufweist, das
  • 1.3.3 über eine Keilfläche (16) an dem Bremselement (19) zu dessen Beaufschlagung gegen die Stange (1) eingreift, wobei
• 1.4 eine Verstellung des Einstellelements (14) eine Veränderung der Anpreßkraft bewirkt.

2. Schieber nach Anspruch 1, bei dem das Einstellele­ ment (14) verschiebbar angeordnet ist.

3. Schieber nach Anspruch 2, bei dem die Verschiebung des Einstellelements (14) in Längsrichtung des Stangenbereichs (3) des Schiebers erfolgt.

4. Schieber nach einem der vorhergehenden Ansprüche, mit einer Verrastungseinrichtung zur Festlegung des Einstellelements (14) an dem Schieber.

5. Schieber nach Anspruch 4, bei dem die Verrastungs­ einrichtung von einer Rastverzahnung (18) zwischen dem Schieber und dem Einstellelement (14) gebildet ist.

6. Schieber nach einem der vorhergehenden Ansprüche, mit einer Feder (20) zur Beaufschlagung des Brems­ elements (19).

7. Schieber nach Anspruch 6, bei dem die Feder (20) zwischen dem Einstellelement (14) und dem Bremsele­ ment (19) zwischengeschaltet ist.

8. Schieber nach Anspruch 6, bei dem die Feder (20) eine Blattfeder (21) ist.

9. Schieber nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem die Länge des Bremselements (19) etwa gleich dem Durchmesser der Stange (1) ist.

10. Schieber nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem die Angriffsfläche des Bremselements (19) der Form der Stange (1) angepaßt ist.

11. Schieber nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem das Bremselement (19) an einer Stelle der Stange (1) angreift, die von der Fortsetzung der normalen Umfangsform der Stange (1) abweicht.

12. Schieber nach Anspruch 11, bei dem das Bremselement (19) in einer nutartigen Vertiefung der Stange (1) angreift.

13. Schieber nach Anspruch 11, bei dem das Bremselement an einer Abflachung der Stange (1) angreift.

14. Schieber nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem das Bremselement (19) die Verdrehung des Schiebers um die Längsachse der Stange (1) verhin­ dert.