DE4217640C2 - Scharnier, insbesondere für Möbeltüren - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft ein Scharnier, insbesondere für Möbeltüren, mit einem ersten und einem zweiten Befesti­ gungselement, die durch ein inneres und ein äußeres Lenker­ element miteinander verbunden sind, von denen jedes mit seinem einen Ende an dem ersten Befestigungselement und mit seinem anderen Ende an dem zweiten Befestigungselement angelenkt ist, und wobei das äußere Lenkerelement, welches bei jeder vollständigen Öffnungs- oder Schließbewegung des Scharniers eine Schwenkbewegung in zwei entgegengesetzten Richtungen ausführt, eine zu seiner festen Schwenkachse konzentrische, teilzylindrische Kurvenfläche und eine An­ schlagfläche aufweist, die unter einem Winkel zueinander angeordnet sind und einen Scheitel bilden und auf die ein Federelement einwirkt, welches unwirksam bleibt, wenn es an der Kurvenfläche anliegt, und welches das Scharnier in seine Schließlage drängt, wenn es die Kurvenfläche verläßt.

Bei den bekannten Scharnieren dieser Art wird das erste Be­ festigungselement am Möbelkorpus und das zweite Befestigungs­ element an einer Möbeltür befestigt und beide Befestigungs­ elemente sind mit den Lenkerelementen zu einem Gelenkviereck derart miteinander verbunden, daß die Tür beim Öffnen nicht nur um eine vertikale Achse schwenkt, sondern gleichzeitig über die Vorderseite des Möbelstückes vortritt und sich gegenüber deren Seitenrand seitlich verschiebt. Hierdurch be­ ansprucht eine auf der Vorderfläche eines Möbelstücks ange­ ordnete Tür beim Öffnen keinen Raum seitlich neben dem Korpus und kann an unmittelbar benachbarte Türen oder Schubladen beim Öffnen nicht anstoßen.

Es ist ein Scharnier dem eingangs näher erläuterten Art be­ kannt (DE-C2-25 39 197) bei dem die Kurvenfläche auf zwei im Bereich der festen Gelenkachse vom äußeren Lenkerelement etwa rechtwinklig in das erste Befestigungselement hinein­ ragenden Vorsprüngen angeordnet ist, auf denen sich Rollen abwälzen, die an den Enden einer Feder gelagert sind, die sich im ersten Befestigungselement befindet und das Scharnier in seiner Schließlage festhält, wenn die am Ende der Feder angeordneten Rollen über den Scheitel hinwegrollen und seit­ lich gegen die Vorsprünge drücken. Mit diesem bekannten Scharnier kann die Tür nur in ihrer Schließlage von dem Scharnier festgehalten werden. Sobald die Federrollen den Scheitel an den Vorsprüngen des äußeren Lenkerelementes über­ wunden haben, kann das Türblatt bis in seine größte Öffnungs­ stellung frei auf- und zuschwenken. Dies hat den Nachteil, daß auch vollständig geöffnete Türen von Möbelstücken, die nicht genau im Lot stehen, von selbst wieder zufallen können.

Das bekannte Scharnier hat auch einen großen Raumbedarf, da die in das erste Befestigungselement hineinragenden Vor­ sprünge und die auf diese einwirkende Feder in Längsrichtung des Befestigungselementes hintereinander angeordnet sind. Außerdem ist die Feder, welche nur dazu dient, das Scharnier in seiner Schließlage festzuhalten, teuer in der Herstellung und schwierig zu montieren. Die Rollen an den freien Enden der Feder benötigen außerdem eine freischwingende Achse und eine seitliche Führung, wenn sie von den Kurvenflächen nicht ab­ gleiten sollen. Wird die Feder als Schraubendrehfeder ausge­ bildet, benötigt sie außerdem einen zusätzlichen Lagerzapfen im ersten Befestigungselement des Scharnieres.

Es ist auch bereits ein Scharnier bekannt (US-A-4 114 237), bei dem der freie wirksame Schenkel einer Schenkelfeder auf dem Rücken des inneren Lenkerelementes entlanggleitet, der eine teilzylindrische Kurvenfläche und eine etwa senkrecht dazu angeordnete Anschlagfläche aufweist. In der Schließ­ stellung des Scharnieres drückt der Federschenkel gegen die Anschlagfläche und erzeugt ein Drehmoment, welches das innere Lenkerelement und damit auch das an der Tür befestigte zweite Befestigungselement in seine Schließlage drängt und auf diese Weise die Tür in ihrer geschlossenen Stellung festhält. Beim Öffnen der Tür überwindet der Federschenkel den Scheitel zwischen Anschlagfläche und Kurvenfläche. Er gelangt dann auf die Kurvenfläche und wirkt radial zu der festen Gelenkachse des inneren Lenkerelementes, wobei er auf dieses kein Drehmo­ ment ausüben kann. Das bewegliche, zweite Befestigungselement und die hieran befestigte Möbeltür kann dann ohne Kraftanwen­ dung in ihre Offenstellung öder Schließstellung geschwenkt werden. Um der Tür auch in ihrer Offenstellung einen gewissen Halt zu geben, ist auf der zu der festen Gelenkachse konzen­ trischen, teilzylindrischen Kurvenfläche eine Rastmulde vorge­ sehen, in welche der freie Federschenkel hineingleiten kann.

Bei diesem bekannten Scharnier besteht die Gefahr, daß der freie Federschenkel beim Öffnen der Tür die Rastmulde durch­ fährt und die Gelenkbolzen des Scharnieres zusammen mit den an ihnen gelagerten Lenkerelementen die Massenkräfte des unter Umständen erheblichen Drehmomentes der aufschlagenden Tür auffangen müssen. Sie können hierbei leicht beschädigt werden. Das bekannte Scharnier ist nämlich nur dann funktionsfähig, wenn der freie Federschenkel der Schenkelfeder mit einer Rolle ausgerüstet ist, die sich beim Schwenken des beweglichen, zweiten Befestigungselementes auf dem Rücken des inneren Lenker­ hebels abwälzt. Da die Schenkelfeder einer hohen Vorspannung bedarf, um ihre Haltefunktion bei geschlossenem Scharnier zu erfüllen und das Scharnier auch einen verhältnismäßig kompli­ zierten Aufbau hat, bereitet die Lagerung und Führung der Folgerolle Schwierigkeiten. Ohne eine solche Folgerolle unter­ liegt der freie Federschenkel der Schenkelfeder, ebenso wie die Kurvenfläche und Anschlagfläche, jedoch einem sehr hohen Verschleiß, da der Federschenkel beim Öffnen und Schließen der Tür auf der Anschlagfläche und der Kurvenfläche einen ver­ hältnismäßig langen Weg zurücklegt und die Berührungsflächen nur klein sind, so daß ein hoher spezifischer Anpreßdruck von der Schenkelfeder auf die Kurvenfläche und Anschlagfläche übertragen wird. Dieser Verschleiß ist so groß, daß das Schar­ nier ohne Folgerolle schon nach kurzer Gebrauchsdauer unbrauch­ bar wird.

Es ist auch bereits ein Scharnier bekannt (US-A-4 065 829), bei dem die damit ausgerüstete Tür sowohl in ihrer Schließ­ stellung als auch in ihrer Offenstellung durch Federdruck festgehalten wird. Der Federdruck wird durch eine C-förmige Blattfeder oder Biegefeder erzeugt, die sich an der festen Gelenkachse des inneren Lenkerelementes abstützen kann und auf einen Vorsprung des äußeren Lenkerelementes einen ständig wirksamen Druck ausübt. Hierdurch wird das bekannte Scharnier ständig entweder in die vollständig geschlossene Stellung oder in die vollständig geöffnete Stellung gedrängt. Eine mit diesem bekannten Scharnier ausgerüstete Tür hat deshalb keine indifferente Stellung, sondern schlägt ständig entweder auf oder zu, was im allgemeinen unerwünscht ist.

Aufgabe der Erfindung ist es, ein Scharnier der eingangs näher erläuterten Art aus einer geringstmöglichen Zahl von Einzel­ teilen zu fertigen, die einfach hergestellt und montiert werden können und so ausgebildet sind, daß das Scharnier eine gedrun­ gene Bauart aufweist und sowohl in seiner Schließstellung als auch in seiner Offenstellung durch Federwirkung festgehalten werden kann, daß aber ein selbsttätiges Aufschlagen und Zu­ schlagen der Tür verhindert wird.

Diese Aufgabe wird mit der Erfindung dadurch gelöst, daß der Scheitel zwischen Kurvenfläche und Anschlagfläche derart angeordnet ist, daß das Federelement sowohl am Ende der Schließbewegung als auch am Ende der Öffnungsbewegung in seine wirksame Stellung gelangt und daß das Federelement eine Schenkelfeder ist, deren wirksamer Schenkel auf die Kurvenfläche bzw. den Scheitel des äußeren Lenkerelementes drückt.

Diese Ausgestaltung hat den Vorteil, daß ohne Andruckrolle sowohl in der vollständigen Schließstellung als auch in der vollständigen Offenstellung mit einer einzigen Feder ein Schließdruck auf das Scharnier ausgeübt werden kann, obgleich das hin- und herschwenkende äußere Lenkerelement in der vollständigen Offenstellung des Scharnieres nicht in die gleiche Lage gelangt wie in der Schließstellung, da die Differenz durch eine Gleitbewegung des Federschenkels ausge­ glichen werden kann. Da keine Andruckrolle verwendet wird, findet der Federschenkel an jeder Stelle des Scheitels eine sichere Anlage, so daß eine mit dem Scharnier nach der Er­ findung ausgerüstete Möbeltür allein durch das Federelement sowohl in ihrer vollständigen Schließstellung als auch in ihrer vollständigen Offenstellung gleich sicher festgehalten wird, während sie in allen Zwischenstellungen eine indifferen­ te Lage hat und leicht bewegt und auch angehalten werden kann.

Es ist zweckmäßig, wenn das äußere Lenkerelement zwei gleich­ gerichtete Vorsprünge aufweist, auf denen jeweils eine Kurven­ fläche und ein Scheitel angeordnet sind und auf denen die Schenkelfeder mit zwei wirksamen Federschenkeln aufliegt.

Der Angriffspunkt der Schenkelfeder und die Federkraft wird dann auf zwei Berührungsstellen am äußeren Lenkerelement verteilt und die Reibung verringert.

Die Schenkelfeder ist zweckmäßig eine biegebeanspruchte Schraubendrehfeder, die mit ihren Schraubengängen auf der festen Schwenkachse des inneren Lenkerelementes gelagert ist. Hierbei sind die äußeren Randschenkel dieser Schraubendreh­ feder die wirksamen Federschenkel, während sich die Feder mit einem Mittelschenkel mittelbar oder unmittelbar am ersten, festen Befestigungselement abstützt. Eine solche Ausgestaltung der Schenkelfeder erlaubt es, das innere Lenkerelement zwischen Schraubengängen der Feder auf einer festen Schwenkachse zu lagern. Hierdurch wird Platz gespart und das innere Lenkerele­ ment zwischen den Schraubengängen der Feder seitlich geführt, so daß es als flache Platte oder Stab ausgebildet sein kann.

Der Mittelschenkel der Feder kann eine Schlaufe bilden, deren Arme auf beiden Seiten des inneren Lenkerelementes angeordnet sind und dieses seitlich abstützen und führen. Hierdurch er­ gibt sich eine sehr kompakte und einfache Bauart.

Der wirksame Federschenkel kann an seinem freien, auf der Kurvenfläche bzw. dem Scheitel aufliegenden Ende eine Abflachung aufweisen. Mit dieser Abflachung liegen die Feder­ schenkel sicher an den Kurvenflächen und Scheiteln der Vor­ sprunge des äußeren Lenkerelementes an.

Weitere Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung und den Zeichnungen, in denen eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung an einem Bei­ spiel näher erläutert wird. Es zeigt:

Fig. 1 ein an einer Möbeltür und an einer Innenwand eines Möbelkorpus befestigtes Scharnier nach der Erfindung in einer Draufsicht, wobei die Möbeltür in ihrer vollständigen Offenstellung und Schließstellung in ausgezogenen Linien und in mehreren Zwischenstellungen in strichierten Linien dargestellt ist,

Fig. 2 den Gegenstand der Fig. 1 bei vollständig ge­ öffneter Tür mit dem Scharnier in horizontalem Längsschnitt,

Fig. 3 eine der Fig. 2 entsprechende Darstellung bei vollständig geschlossener Tür,

Fig. 4 das an der Möbeltür befestigte Scharnier im Horizontalschnitt in vergrößertem Maßstab, wo bei das innere Lenkerelement fortgelassen ist und das äußere Lenkerelement in ausgezogenen Linien in einer Stellung dargestellt ist, die der teilweise geöffneten Tür entspricht und in strichpunktierten Linien in einer Stellung dar­ gestellt ist, die der ganz geschlossenen und ganz geöffneten Tür entspricht,

Fig. 5, 6 u. 7 Ausschnitte der Fig. 4 bei ganz geöffneter Tür (Fig. 5), bei teilweise geöffneter Tür (Fig. 6) und bei geschlossener Tür (Fig. 7),

Fig. 8 die mit einem an der Wand des Möbelkorpus zu befestigenden Befestigungselement zusammenge­ fügten Lenker- und Federelemente in einer Stirn­ ansicht und teilweise im Querschnitt und Fig. 9 das Scharnier nach der Erfindung in einer perspektivischen, auseinandergezogenen Dar­ stellung der Einzelteile.

Das in den Zeichnungen dargestellte Scharnier 10 ist in er­ ster Linie für Möbeltüren 11 bestimmt, die vor einem Möbel­ korpus 12 schwenkbar befestigt werden sollen, also an der Vorderfläche des Möbelkorpus anliegen und nicht ins Innere des Möbelkorpus eingreifen. Das Scharnier kann aber auch für andere Zwecke verwendet werden, beispielsweise zur Befesti­ gung eines Deckels an einer Kiste, für ein Gartentor oder andere bewegliche, schwenkbare Klappen.

Wie aus den Zeichnungen, insbesondere Fig. 9 hervorgeht, be­ steht das Scharnier 10 aus einem festen Befestigungselement 13 und einem beweglichen Befestigungselement 14, die durch ein inneres Lenkerelement 15 und ein äußeres Lenkerelement 16 gelenkig miteinander verbunden sind und ein Gelenkviereck bilden. Das feste Befestigungselement 13 ist mit einer Be­ festigungsplatte 17 an einer Innenwand 18 des Möbelkorpus 12 befestigt, wobei das Befestigungselement 13 mit einer Be­ festigungsschraube 19 an der Befestigungsplatte 17 ange­ schraubt und mit einer Stellschraube 20 in seinem Abstand zur Befestigungsplatte verstellbar ist. Das bewegliche Be­ festigungselement 14 hat ein topfartiges, zylindrisches Teil, das auch "Trommel" 21 genannt wird, an deren freiem oberen Rand Befestigungslappen 22 angeordnet sind. Die Trommel 21 wird in eine hierfür vorgesehene zylindrische Aussparung 23 in der Möbeltür 11 eingefügt, während die Befestigungslappen 22 auf der Innenseite 24 der Möbeltür festgeschraubt werden.

Man erkennt aus Fig. 9, daß das feste Befestigungselement 13 einen U-förmigen Querschnitt hat und daß die seitlichen Flanschen 25 des Befestigungselementes 13 am vorderen, äuße­ ren Ende über den Stegteil 26 des Befestigungselementes vor­ springen. In diesen vorspringenden Flanschteilen 25a sind paarweise miteinander fluchtende Bohrungen 27 bzw. 28 ange­ ordnet. Durch die Bohrungen 27 ist eine erste feste Schwenk­ achse 29 für das äußere Lenkerelement 16 hindurchgesteckt, während in den Bohrungen 28 eine zweite feste Schwenkachse 30 für das innere Lenkerelement 15 und ein Federelement 31 angeordnet ist. Mit dem beweglichen Befestigungselement 14 sind die Lenkerelemente 15 und 16 durch Gelenkstifte 32 bzw. 33 verbunden, die in miteinander fluchtenden Löchern 34 bzw. 35 angeordnet sind, die die Wandungen 36 der Trommel 21 durchdringen.

Das äußere Lenkerelement 16 wird von einer im Querschnitt U-förmigen Platte gebildet, deren Seitenflanschen 37 an ih­ rem einen, inneren Ende 37a Lagerbohrungen 38 für ihre feste Schwenkachse 29 haben und dort je einen Vorsprung 39 aufweisen, die beide gleich gerichtet und gleich ausgebildet sind und deren Form und Zweck weiter unten noch erläutert werden wird.

An ihrem anderen, äußeren Ende 37b haben die Seitenflanschen 37 weitere Lagerbohrungen 40, mit denen sie auf der beweg­ lichen Schwenkachse 33 im Inneren der Trommel gelagert sind.

Das Federelement 31 ist eine biegebeanspruchte Schraubendreh­ feder, die mit zwei seitlichen Schraubengängen 41 auf der zweiten festen Schwenkachse gelagert ist, mit der auch das innere Lenkerelement 15 am festen Befestigungselement 13 an­ gelenkt ist. Die beiden seitlichen Schraubengänge 41 des Fe­ derelementes sind in der Mitte durch einen Mittelschenkel 42 verbunden, der eine Schlaufe bildet, deren Arme 43 auf bei­ den Seiten des inneren Lenkerelementes 15 angeordnet sind und deren Verbindungsstelle 44 in eine rechteckige Öffnung 45 im Stegteil 26 des festen Befestigungselementes 13 ein­ greift. Die aus den seitlichen Schraubengängen 41 hervorge­ henden äußeren Randschenkel 46 des als Schenkelfeder ausge­ bildeten Federelementes 31 liegen an den Stirnflächen der Vorsprünge 39 des äußeren Lenkerelementes an. Sie haben min­ destens auf ihrer diesen Vorsprüngen 39 zugewandten Seite eine Abflachung 47 (Fig. 8).

Wie bereits oben erwähnt, liegen die beiden äußeren Rand­ schenkel 46 des Federelementes 31 an den Stirnrändern der Vorsprünge 39 an, die an den Seitenflanschen 37 des äußeren Lenkerelementes 16 angeordnet sind. Diese Stirnränder der Vorsprünge 39 sind auf besondere Weise ausgebildet: Sie bestehen aus einer Kurvenfläche 48, die eine zu der festen Schwenkachse 29 konzentrische Zylinderfläche ist und zu dem beweglichen Gelenkstift 33 hin in eine Anschlagfläche 49 übergeht und mit dieser einen Scheitel 50 bildet. Die An­ schlagfläche 49 ist eine im wesentlichen ebene Fläche, die vom Scheitel 50 aus radial zur festen Schwenkachse 29 ver­ laufen kann oder einer Ebene etwa parallel ist, die durch die feste Schwenkachse 29 und den Krümmungsmittelpunkt der Kurven­ fläche 48 geht. Der Scheitel 50, den die Kurvenfläche 48 mit der Anschlagfläche 49 bildet, ist leicht abgerundet.

Die wie die Klinge eines Beiles ausgebildeten Vorsprünge 39 an den Seitenflanschen 37 des äußeren Lenkerelementes 16 sind so angeordnet, daß bei geschlossener Tür 11 die äußeren Rand­ schenkel 46 des Federelementes 31 unter Vorspannung unmittel­ bar hinter dem Scheitel 50 an den Anschlagflächen 49 der Vor­ sprünge 39 anliegen (Fig. 3 und 7). Die von den Randschenkeln 46 im Berührungspunkt P₁ auf den Vorsprung 39 des äußeren Lenkerelementes 16 ausgeübte Federkraft F wirkt dann mit ei­ ner Exzentrizität e in bezug auf die erste, feste Schwenk­ achse 29 und erzeugt ein Drehmoment F·e₁, das bestrebt ist, das äußere Lenkerelement 16 in den Fig. 3 und 7 entgegen dem Uhrzeigersinn zu schwenken. Dieses übt hierdurch über den Gelenkstift 33 auf das bewegliche Befestigungselement 14 und hierdurch auch auf die Möbeltür 11 eine gegen den Möbelkorpus 12 gerichtete Kraft aus und hält hierdurch die Tür 11 in ihrer Schließlage fest.

Wenn die Tür geöffnet wird, schwenkt sie zunächst in Fig. 3 entgegen dem Uhrzeigersinne in Richtung des Pfeiles 51. Zugleich bewegt sich jedoch auch ihre Hinterkante 52 vom Möbelkorpus 12 fort, wobei das innere Lenkerelement 15 und zunächst auch das äußere Lenkerelement 16 im Uhrzeigersinne schwenken und der Scheitel 50 zwischen Kurvenfläche 48 und Anschlagfläche 49 sich auf einer Kreisbahn um die erste feste Schwenkachse 29 in Richtung des Pfeiles A bewegt. Der Randschenkel 46 überwindet hierbei den Scheitel 50 und legt sich nun gegen die Kurvenfläche 48 (Fig. 4 und 6). Die im Berührungspunkt P₂ auf die Kurvenfläche 48 übertragene Feder­ kraft 11 wird radial direkt in die erste feste Schwenkachse 29 eingeleitet und kann in bezug auf diese Achse kein Moment erzeugen. Sie beeinflußt oder behindert die Schwenkbewegung des äußeren Lenkerelementes 16 also nicht, so daß die Tür un­ gehindert weiter geöffnet werden kann.

Im Verlauf der weiteren Öffnungsbewegung der Tür 11 schwenkt das innere Lenkerelement 15 weiter im Uhrzeigersinne; die Schwenkrichtung des äußeren Lenkerelementes 16 jedoch kehrt sich um, sobald die Tür 11 eine mittlere Schwenklage er­ reicht hat. Dies geschieht schon, wenn der Berührungspunkt P zwischen jeweils einem äußeren Randschenkel und dem an ihm anliegenden Vorsprung einen geringen Weg in Richtung B auf der Kurvenfläche 48 zurückgelegt hat.

Da das äußere Lenkerelement 16 mit dem vollständigen Öffnen der Tür in die Nähe seiner Ausgangslage zurückkehrt (Fig. 2 und 5), überwinden die äußeren Randschenkel 46 des Feder­ elementes 31 wieder die Scheitel 50. Hierdurch erzeugen die Federkräfte F wieder ein Drehmoment, das dazu führt, daß die Möbeltür 11 nun in ihrer vollständig geöffneten Stellung fest­ gehalten wird und nicht ohne weiteres zuschlagen kann.

Es sind mehrere Änderungen und Ergänzungen möglich; beispielsweise könnten anstelle eines Federele­ mentes mit zwei seitlichen Schraubengängen auch zwei einzelne Schenkelfedern verwendet werden, die sich mit ihren Mittel­ schenkeln gegen das feste Befestigungselement abstützen.

Claims (6)

1. Scharnier, insbesondere für Möbeltüren, mit einem ersten und einem zweiten Befestigungselement, die durch ein inneres und ein äußeres Lenkerelement mit­ einander verbunden sind, von denen jedes mit seinem einen Ende an dem ersten Befestigungselement und mit seinem anderen Ende an dem zweiten Befestigungsele­ ment angelenkt ist, und wobei das äußere Lenkerele­ ment, welches bei jeder vollständigen Öffnungs- oder Schließbewegung des Scharniers eine Schwenkbewegung in zwei entgegengesetzten Richtungen ausführt, eine zu seiner festen Schwenkachse konzentrische, teilzy­ lindrische Kurvenfläche und eine Anschlagfläche auf­ weist, die unter einem Winkel zueinander angeordnet sind und einen Scheitel bilden und auf die ein Feder­ element einwirkt, welches unwirksam bleibt, wenn es an der Kurvenfläche anliegt, und welches das Scharnier in seine Schließlage drängt, wenn es die Kurvenfläche verläßt, dadurch gekennzeichnet, daß der Scheitel (50) zwischen Kurvenfläche (48) und Anschlagfläche (49) derart angeordnet ist, daß das Federelement (31) sowohl am Ende der Schließbewegung als auch am Ende der Öffnungsbewegung in seine wirk­ same Stellung gelangt und daß das Federelement (31) eine Schenkelfeder ist, deren wirksamer Schenkel (46) auf die Kurvenfläche (48) bzw. den Scheitel (50) des äußeren Lenkerelementes (16) drückt.

2. Scharnier nach Anspruch 1, dadurch gekenn­ zeichnet, daß das äußere Lenkerelement (16) zwei gleichgerichtete Vorsprünge (39) aufweist, auf denen jeweils eine Kurvenfläche (48) und ein Scheitel (50) angeordnet sind und auf denen die Schenkelfeder (31) mit zwei wirksamen Federschenkeln (46) aufliegt.

3. Scharnier nach Anspruch 1 oder 2, dadurch ge­ kennzeichnet, daß die Schenkelfeder (31) eine biegebeanspruchte Schraubendrehfeder ist, die mit ihren Schraubengängen (41) auf der festen Schwenkachse (30) des inneren Lenkerelementes (15) gelagert ist und daß die äußeren Randschenkel (46) dieser Schraubendreh­ feder die wirksamen Federschenkel sind und daß sich die Feder (31) mit einem Mittelschenkel (42) mittelbar oder unmittelbar am ersten, festen Befestigungselement (13) abstützt.

4. Scharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das innere Lenker­ element (15) zwischen Schraubengängen (41) der Feder (31) auf einer festen Schwenkachse (30) gelagert ist.

5. Scharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Mittelschenkel (42) der Feder (31) eine Schlaufe bildet, deren Arme (43) auf beiden Seiten des inneren Lenkerelementes (15) angeordnet sind.

6. Scharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der wirksame Feder­ schenkel (46) an seinem freien, auf der Kurvenfläche (48) bzw. dem Scheitel (50) aufliegenden Ende eine Ab­ flachung (47) aufweist.