DE4117354C2 - Drehstangenschloß - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft ein Drehstangenschloß mit einem Schloßkasten und das ein verstellbares Betätigungselement, eine das eine Ende von Drehstangen drehfest aufnehmende, schwenkbare Betätigung umfaßt, sowie Schließhaken aufweist, die dem anderen Ende der Drehstangen drehfest zugeordnet sind und die in Schließstellung Verriegelungsbolzen umgreifen, wobei das Betätigungselement axial verschiebbar in einem am Schloßkasten angebrachten Führungsgehäuse aufgenommen ist.

Ein solches Drehstangenschloß ist in der US 45 38 844 beschrieben. Dabei sind beide Drehstangen mit ihrem dem Schloß zugehörigen Ende in einer beiden gemeinsamen Betätigung drehfest aufgenommen. Die Betätigung weist ferner einen Schwenkriegel auf, der die Tür zusätzlich mittig verriegelt. Die Drehstangen sind über die Betätigung zwangsgeführt. Das Betätigungselement ist mit einem Knopf verbunden. Durch Drücken des Knopfes wird das Betätigungselement verschoben und über Steuermittel und eine Feder in die Schließposition bzw. Öffnungsposition überführt. Die Feder beaufschlagt das Betätigungselement und dieses überführt beispielsweise bei Betätigung zur Öffnung hin die Schließhaken der Drehstange in die Freigabeposition bezüglich der Verriegelungsbolzen.

Auch aus der DE-GM 70 45 812.7 ist ein Drehstangenschloß bekannt, bei dem eine Verstellung der Drehstangen über einen Knopf, auf den Druck auszuüben ist, erfolgt.

Bei beiden vorbeschriebenen bekannten Ausführungen ist es nachteilig, daß, um eine Zugkraft auf die Tür im Öffnungssinne ausüben zu können, entweder ein zusätzlicher Griff erforderlich oder der Druckknopf mit einer Griffmulde zu versehen ist. Dabei ist jedoch sicherzustellen, daß der Knopf bei Überführung in die Öffnungsposition weit genug über die Frontfläche der Tür vorspringt, um ihn ergreifen zu können. Bei beiden bekannten Ausführungen ist zunächst zum Öffnen eine der Öffnungsrichtung der Tür entgegengesetzt gerichtete Kraft auf den Knopf des Schlosses auszuüben.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Drehstangen­ schloß zu schaffen, bei dem die zur Betätigung des Schlosses auf das Betätigungselement auszuübende Kraft in einer Richtung aufzubringen ist, die der Bewegungsrichtung der Tür in die gewünschte Stellung entspricht.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß als Betätigung für jede der beiden Drehstangen eine Betätigungsnuß im Schloßkasten schwenkbar gelagert ist, daß das Betätigungselement einen Schubriegel über Betätigungs­ nocken beaufschlagt, der quer zum Betätigungselement verstellbar ist und zur Verstellung eine Nockenfläche aufweist und in Richtung Schließstellung federbeaufschlagt ist, daß der Schubriegel über das Betätigungselement in Offenstellung bewegbar ist, daß die Betätigungsnüsse über Federn in Richtung Offenstellung der Schließhaken beaufschlagt sind, daß den Betätigungsnüssen Riegelnocken angeformt sind, welche in Schließstellung vom Schubriegel gegen Öffnen verriegelt sind, und daß die Schließhaken gabelartig gestaltet sind.

Durch Ziehen am Betätigungselement und axiale Verstellung desselben werden bewegbare Betätigungsnocken in Anlage zu den Nockenflächen des Schubriegels gebracht. Dabei wird dieser in die Offenstellung bewegt. Die Betätigungsrich­ tung für das Drehstangenschloß entspricht also der Betäti­ gungsrichtung für die Tür. Durch Bewegung des Schubriegels in die Offenstellung werden die Betätigungsnüsse freigege­ ben. Bei fortschreitendem Öffnen der Tür werden die Dreh­ stangen über die sich am Verriegelungsbolzen abstützenden Schließhaken in die Offenstellung bewegt. Beim Schließen der Tür durch Druck auf den Betätigungsknopf werden die Schließhaken in Anlage zu dem Verriegelungsbolzen bewegt und verdrehen die Betätigungsnüsse, welche den Schubriegel freigeben, so daß dieser in die Schließstellung überführt wird. In dieser Position verriegelt der Schubriegel die Betätigungsnüsse, so daß diese nicht mehr verdreht werden können.

Vorzugsweise ist vorgesehen, daß die Riegelnocken in Offenstellung den Schubriegel arretieren. Die Betätigungsnüsse werden in der Offenstellung an einer Verschwenkung durch den Schubriegel gehindert, so daß die Schließhaken in der Offenstellung verbleiben.

Als weitere Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, daß die im Schloßkasten frei schwenkbar gelagerten Be­ tätigungsnüsse jeweils neben dem zur einen Seite hin ab­ stehenden Riegelnocken einen dazu entgegengesetzt ab­ stehenden Abstütznocken als Abstützlager für eine Öffnungsfeder aufweisen. Diese Öffnungsfeder beaufschlagt die Betätigungsnüsse so, daß sie in Richtung Offenstellung bewegt werden.

Zur Sicherung des Schlosses in der Schließstellung ist vorgesehen, daß der Schubriegel Riegelflächen aufweist, gegen die sich die Riegelnocken in Schließstellung ab­ stützen.

Zur automatischen Überführung des Schubriegels in die Schließstellung ist dieser von zwei Schließfedern beauf­ schlagt. Bevorzugt sind die Schließfedern vorgespannt.

Für den Fall, daß zusätzlich zu der Sicherung der Tür über die Schließhaken auch noch mittig eine Verriegelung vorge­ sehen werden soll, ist dem Schubriegel ein Seitenriegel zugeordnet. Dieser ist Bestandteil des Schubriegels. Er ist zusammen mit dem Schubriegel bewegbar.

Ein besonders günstiger Angriff der über die Betätigungs­ nocken auf den Schubriegel ausgeübten Verschiebekräfte ergibt sich dann, wenn der Schubriegel geschlitzt ist und von einer Nockenstange, die zwei seitlich abstehende Be­ tätigungsnocken trägt, durchgriffen wird. Dabei sind die beiden Nocken an den seitlich des Schlitzes am Schubriegel angebrachten Nockenflächen in Anlage bringbar. Die Nocken­ stange ist dem Zylindergehäuse angeformt. Sie ist an der dem Schloßkasten zugewandten Stirnfläche des Zylinderge­ häuses angebracht.

Um die Tür abschließen zu können, ist in Ausgestaltung der Erfindung vorgesehen, dem Betätigungselement ein Zylinder­ schloß zuzuordnen.

Dabei ist bevorzugt der Zylinderkern des Zylinderschlosses in dem als Zylindergehäuse ausgebildeten Betätigungsele­ ment axial fest, aber drehbar angeordnet. Er ist in min­ destens einer Drehstellung durch Betätigung eines Schließ­ bolzens gegenüber dem Führungsgehäuse festlegbar.

Aufgrund der drehfesten Verbindung mit den Drehstangen und den Schließhaken ist ein Öffnen des Schrankes dann, wenn über das Zylinderschloß und den Riegelbolzen das Betäti­ gungselement im Führungsgehäuse festgelegt ist, ein Öffnen des Schrankes nicht mehr möglich.

Obwohl das Betätigungselement selbst als Betätigungsknopf ausgebildet sein kann, ist bevorzugt vorgesehen, diesem einen Betätigungsknopf zuzuordnen. Dabei ist der Betäti­ gungsknopf durch den Zylinderkern am Betätigungselement axial festgelegt. Eine Auswechselbarkeit ist dann möglich, wenn der Zylinderkern über eine Schnellwechselhalterung am Befestigungselement auswechselbar festgelegt ist.

In weiterer Ausgestaltung ist vorgesehen, daß der Schließ­ bolzen federbeaufschlagt ist und durch einen drehfest, aber lösbar mit dem Kupplungsansatz des Zylinderkerns verbundenen Mitnehmer betätigbar ist, der im Zylinderge­ häuse gelagert ist und über einen Exzenternocken den Schließbolzen beaufschlagt.

Bevorzugt ist der Schließbolzen radial verschiebbar ange­ ordnet und greift in Schließstellung in eine Bohrung des Führungsgehäuses ein.

Zur lagegenauen Sicherung der Öffnungs- bzw. Schließstel­ lung ist der Mitnehmer durch Drehanschläge begrenzt ver­ schwenkbar im Führungsgehäuse gelagert.

Um auch dann ein Schließen der Tür zu ermöglichen, wenn unbeabsichtigt die Drehstangen und damit die Schließhaken in Schließstellung überführt sind, ist in Ausgestaltung der Erfindung vorgeschlagen, daß die Schließhaken in Richtung der Drehstangen gegen Federkraft verstellbar angeordnet sind.

Hierzu ist in Ausgestaltung dieses Gedankens vorgesehen, daß der von der Innenfläche der Tür wegweisende Gabelarm der Schließhaken mit einem Ansatz mit einer Anlauffläche für den Verriegelungsbolzen versehen ist.

Alternativ kann es zur Ermöglichung des Schließens der Tür bei in Schließstellung befindlichen Schließhaken vorge­ sehen werden, daß der Schließhaken quer zur Drehstange und parallel zur Innenfläche der Tür in einem Schließhakenge­ häuse gegen Federkraft aus der Schließstellung verschieb­ bar gelagert ist.

Ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung schematisch dargestellt.

Es zeigt:

Fig. 1 einen Längsschnitt durch das Drehstangenschloß, eingebaut in eine Tür,

Fig. 2 einen Schnitt D-D gemäß Fig. 1,

Fig. 3 einen Schnitt B-B gemäß Fig. 2,

Fig. 4 einen Schnitt C-C gemäß Fig. 1,

Fig. 5 einen Schnitt A-A gemäß Fig. 2,

Fig. 6 eine Ansicht in Pfeilrichtung X gemäß Fig. 1, jedoch nur auf den Schloßkasten mit den Drehstan­ gen,

Fig. 7 eine Ansicht einer Betätigungsnuß,

Fig. 8 eine Seitenansicht zu Fig. 7,

Fig. 9 eine Ansicht des Schubriegels,

Fig. 10 eine Seitenansicht zu Fig. 9,

Fig. 11 eine Draufsicht zu Fig. 9,

Fig. 12 einen Schnitt E-E gemäß Fig. 10,

Fig. 13 eine andere, in Richtung der Drehstange abgefeder­ te Anordnung des Schließhakens, teilweise ge­ schnitten, in Schließstellung.

Fig. 14 die Schließhaken-Anordnung gemäß Fig. 13, mit in Schließstellung befindlichem Schließhaken, beim Schließen der Tür,

Fig. 15 eine Draufsicht auf einen Schließhaken gemäß Fig. 13, 14,

Fig. 16 eine Ansicht auf eine weitere Ausführungsform einer Schließhaken-Anordnung und

Fig. 17 einen Schnitt F-F gemäß Fig. 16.

In Fig. 1 ist die Zuordnung des Drehstangenschlosses 1 zu einer Tür 2 eines Schrankes oder dergleichen dargestellt. Das Drehstangenschloß 1 besteht im wesentlichen aus dem an der Innenfläche 5 der Tür befestigten Schloßkasten 6, den ebenfalls an der Innenfläche 5 befestigten und in Richtung der Ober- bzw. Unterkante der Tür, ausgehend vom Schloß­ kasten 6 sich erstreckenden Drehstangen 7 und an deren anderen Enden im Bereich der Türober- und -unterkante über eine Hülse 10 gelagerten Schließhaken 9, welche in Schließstellung Verriegelungsbolzen 62, die am Korpus des Schrankes angebracht sind, umgreifen.

An den Schloßkasten 6 schließt sich ein Zylinderschloß 14 an, welches zur Betätigung der Drehstangen 7 und den damit verbundenen Schließhaken 9 und gegebenenfalls zusätzlich eines Seitenriegels 53 dient. Das Zylinderschloß 14 ist durch einen Durchbruch 3 aus der Frontfläche 4 der Tür 2 herausgeführt. Eine Griffblende 27 deckt den Übergang zum Durchbruch 3 einerseits und zum Betätigungsknopf 20 andererseits ab.

Nachfolgend sind unter Bezugnahme auf die Zeichnungsfi­ guren 1 bis 17 der Aufbau des Drehstangenschlosses 1 sowie dessen Funktionsweise näher beschrieben.

Das Zylinderschloß 14 weist ein Führungsgehäuse 26 auf, das an dem dem Schloßkasten 6 zugewandten Ende mit einer Flanschplatte 22 versehen ist. Das Zylinderschloß 14 ist durch die Flanschplatte 22 mit dem Schloßkasten 6 bei­ spielsweise durch eine Nietverbindung verbunden. Hierzu durchgreifen Nietzapfen des Schloßkastens 6 Bohrungen der Flanschplatte 22. Das als Zylindergehäuse des Zylinder­ schlosses 14 gestaltete Betätigungselement 15 ist im Führungsgehäuse 26 zwischen zwei Endstellungen axial ver­ schiebbar. In einer der Endstellungen, nämlich der Schließstellung, ist das Betätigungselement 15 gegenüber dem Führungsgehäuse 26 verriegelbar. Hierzu ist ein Schließbolzen 37 im Betätigungselement 15 radial beweglich angeordnet. Er greift in Schließstellung in eine Bohrung 40 des Führungsgehäuses 26 ein. Der Schließbolzen 37 wird durch eine Schließfeder 38 in Richtung Schließstellung, d. h. der Stellung, in der er radial aus dem Betätigungs­ element 15 austritt, beaufschlagt. Der Schließbolzen 37 weist eine Anlauffläche 39 auf, an der ein Exzenternocken 36 eines vom Zylinderkern 16 betätigten Mitnehmers 29 angreift. Der Mitnehmer 29 ist in einer Lagerausnehmung 28 des Betätigungselementes 15 drehbar zwischen zwei Drehend­ stellungen aufgenommen. Dies ist aus Fig. 5 ersichtlich. Der Mitnehmer 26 ist über eine Einführungsöffnung 30 in die Lagerausnehmung 28 einsetzbar.

In der Öffnungsstellung, wie in den Fig. 2 und 5 darge­ stellt, liegt die tangentiale Anschlagfläche 34 des Mit­ nehmers 29 an der entsprechend verlaufenden Anschlagfläche 32 des Betätigungselementes 15 an. In der Schließstellung liegt dagegen der radial verlaufende Anschlag 35 des Mit­ nehmers 29 an der radialen Anschlagfläche 33 des Betäti­ gungselementes 15 an. Hierdurch werden die Drehstellungen des Mitnehmers 29 gegenüber dem Betätigungselement 15 begrenzt. Der Mitnehmer 29 erfährt seine Drehbewegung durch den über einen Schlüssel betätigten Zylinderkern 16.

Der Zylinderkern 16 ist über einen in eine Kupplungsaus­ nehmung 31 des Mitnehmers 29 eingreifenden Kupplungsansatz 23 drehfest mit dem Mitnehmer 29 verbunden. Damit bestimmt auch der Mitnehmer 29 die Drehendstellungen des Zylinder­ kerns 16 im Betätigungselement 15. Der Zylinderkern 16 ist in eine Bohrung 21 des Betätigungselements 15 drehbar ein­ gesetzt. Er weist auf der dem Betätigungsknopf 20 zuge­ wandten Seite einen Flansch 17 auf, über den der Be­ tätigungsknopf 20 und der Zylinderkern 16 zusammen in Anlage zur Stirnfläche 18 des Betätigungselementes 15 gehalten sind. Die axiale Arretierung des Zylinderkerns 16 gegenüber dem Betätigungselement 15 erfolgt ferner durch eine im Kanal 19 des Betätigungselementes 15 abgestützte Blattfeder 25, die mit ihrem anderen Ende in eine Ringnut 24 des Kupplungsansatzes 23 des Zylinderkerns 16 ein­ greift. Die Blattfeder 25 ist über einen von außen ein­ führbaren Entsicherungsstift entriegelbar, so daß der Zylinderkern 16 und mit diesem der Betätigungsknopf 20 ausgetauscht werden können.

Der Stirnfläche 42 des Betätigungselementes 15 ist eine Nockenstange 41 angeformt. Diese besitzt an ihrem freien Ende zwei seitlich sich erstreckende Betätigungsnocken 43, die in den Schloßkasten 6 hineinragen (siehe Fig. 1 und 2). Die dem Schloßkasten 6 angenäherte Verschiebestellung des Betätigungselementes 15 wird durch einen Anschlagbund 44 im Führungsgehäuse 26 begrenzt. Im Schloßkasten 6 ist ein Schubriegel 52 quer zur Verschieberichtung des Be­ tätigungselementes 15 im Führungsgehäuse 26 bewegbar an­ geordnet. Der Schubriegel 52 kann, wie beim Ausführungs­ beispiel gezeigt, einen Seitenriegel 53 zur zusätzlichen mittigen Verriegelung der Tür 2 tragen. Der Schubriegel 52 ist in den Fig. 9 bis 12 näher dargestellt. Der Schubriegel 52 weist einen Schlitz 54 auf, der von der Nockenstange 41 durchgriffen wird. Der Schlitz 54 besitzt für die Montage der Nockenstange 41 eine Erweiterung zur Hindurchführung der Betätigungsnocken 43. Auf der dem Führungsgehäuse 26 abgewandten Seite ist der Schubriegel 52 seitlich des Schlitzes 54 mit Nockenflächen 55 ver­ sehen, die die Verstellachse X-X des Betätigungselementes 15 schneiden und an denen die Betätigungsnocken 43 anlie­ gen.

Der Schubriegel 52 wird durch Schließfedern 56, wie insbe­ sondere aus den Fig. 2 und 3 ersichtlich, in Richtung Schließstellung, d. h. nach der in den Zeichnungsfiguren nach oben verschobenen Position beaufschlagt. In dieser Position kann auch das Zylindergehäuse 15 bei Betätigung des Zylinderschlosses durch den Schließbolzen 37 gegenüber dem Führungsgehäuse 26 axial festgelegt werden.

Es sind zwei seitlich des Schlitzes 54 angeordnete Schließfedern 56 vorgesehen, welche sich jeweils einer­ seits an einer Stützfläche 57 des Schloßkastens 6 und andererseits an einer Stützfläche 58 des Schubriegels 52 abstützen. Bevorzugt sind die Schließfedern 56 vorgespannt gehalten. Durch Ziehen am Betätigungsknopf 20 bei in Offenstellung befindlichem Zylinderschloß 14 wird die Nockenstange 41 zusammen mit dem Betätigungselement 15 im Führungsgehäuse 26 entlang der Achse X-X vom Schloßkasten 6 wegbewegt. Die Betätigungsnocken 43 verschieben den Schubriegel 52 durch Entlanggleiten an den Nockenflächen 55 in die Offenstellung (nach unten gemäß Fig. 2 und 3) gegen die Kraft der Schließfedern 56.

Gleichzeitig gibt der Schubriegel 52 die im Schloßkasten 6 gelagerten Betätigungsnüsse 45, an die die Drehstangen 7 und Schließhaken 9 drehfest angeschlossen sind, zur Drehung in die Offenstellung frei. Die Verdrehung der Drehstangen 7 erfolgt durch Ziehen am Betätigungsknopf 20 im Öffnungssinne der Tür 2, wobei die Schließhaken 9 mit den der Türinnenfläche 5 entfernten Gabelarmen 11 an die Verriegelungsbolzen 62 anlaufen und bei Aufziehen der Tür 2 verschwenken.

Die Betätigungsnüsse 45 sind in Lagerausnehmungen 46 des Schloßkastens 6 über einen Hülsenabschnitt 47 schwenkbar gelagert (Fig. 1). Eine Betätigungsnuß 45 ist in den Fig. 7 und 8 als Einzelteil dargestellt. Die Schwenk­ achse der Betätigungsnüsse 45 verläuft quer zur Verschie­ beachse X-X. Jede Betätigungsnuß 45 weist eine Bohrung 48 mit Abflachung zur drehfesten Aufnahme der mit einer Ab­ flachung 8 versehenen Drehstangen 7 auf. Die Betätigungs­ nuß 45 besitzt etwa diametral abstehend einen Abstütz­ nocken 49 und einen Riegelnocken 59. Der Abstütznocken 49 ist durch eine sich an der Flanschplatte 22 abstützende Öffnungsfeder 50 beaufschlagt. Die Öffnungsfedern 50 ver­ schwenken die Betätigungsnüsse 45 bei in Offenstellung befindlichem Schubriegel 52. Dabei ver­ schwenkt der Riegelnocken 51 mit seiner Stützfläche 59 ebenfalls und stützt sich an der Stützfläche 60 des Schub­ riegels 52 ab. Er arretiert den Schubriegel 52 gegen Ver­ schieben in die Schließstellung. Wird die Tür 2 wieder im Schließsinne bewegt, gelangt der Schließhaken 9 mit dem der Türinnenfläche 5 nächstliegenden Gabelarm 12 in Anlage zum Verriegelungsbolzen 26 und verschwenkt bei fortschreitender Schließbewegung der Tür 2 die Drehstangen 7 und damit die Betätigungsnüsse 45 gegen die Kraft der Öffnungsfedern 50 in Schließstellung. Dabei verläßt die Stützfläche 59 der Riegelnocken 51 die Anlage zur Stütz­ fläche 60 am Schubriegel 52. Dieser wird sodann selbst­ tätig unter der Kraft der Schließfedern 56 in die Schließ­ stellung (in Fig. 2 und 4 dargestellt) verschoben. Dabei gleitet der Schubriegel 52 mit den beidseitigen Riegelflächen 61 über die Riegelnocken 51 beider Betätigungsnüsse 45 und verriegelt diese gegen Verschwenken, so daß die Tür 2 in Schließstellung gehalten ist. In der vorbeschriebenen Stellung kann das Betäti­ gungselement 15 durch Betätigung des Zylinderkerns 16 in der Riegelposition gegenüber dem Führungsgehäuse 26 durch den Schließbolzen 37 festgelegt werden. Da die beiden Betätigungsnüsse 45 unabhängig voneinander verschwenkbar sind, aber gemeinsam vom Schubriegel 52 gesteuert werden, ist gewährleistet, daß beide jeweils in der gleichen Stellung verriegelt oder entriegelt werden.

Für den Fall, daß das Betätigungselement und damit die Schließhaken 9 bei geöffneter Tür 2 unbeabsichtigt in die Schließstellung überführt werden, das heißt, in der Stellung, in der die Gabelarme 11, 12 sich in einer Posi­ tion befinden, bei der sie den Verriegelungsbolzen 62 umgreifen würden, ergibt sich die Problematik, daß bei weiterem Schließen der Tür 2 die Schließhaken 9 gegen die Verriegelungsbolzen 62 anlaufen. Dann ist zunächst erst einmal ein Öffnen, das heißt, ein Ausüben einer Zugkraft am Betätigungselement 15 erforderlich, um die Schließhaken 9 in eine Stellung zu überführen, in der sie den Ver­ riegelungsbolzen 62 aufnehmen können. Dies ist jedoch lästig, weil die Tür dazu mit einer Gegenkraft beauf­ schlagt werden muß.

Aus den Fig. 13 bis 15 ist eine erste Ausführungsform für eine Anordnung der Schließhaken ersichtlich, bei der auch dann, wenn die Schließhaken 9 sich in der Schließpo­ sition trotz geöffneter Tür befinden, die Tür 2 doch unge­ hindert in die Schließposition, ohne daß ein vorheriges Betätigen des Betätigungselementes 15 im Öffnungssinne erforderlich ist, überführt werden kann. Hierzu ist der Schließhaken 9 mit seinem hülsenförmigen Abschnitt ver­ schiebbar in der Lagerhülse 10 gelagert. Die Verstellbe­ wegung gegenüber der Lagerhülse 10 und der Drehstange 7 erfolgt im Rahmen von Bewegungsbegrenzungsanschlägen, die als Anschlagbunde 66 und 67 gestaltet sind. Zwischen der Stirnfläche der Drehstange 7 und einer Endfläche der Bohrung des Schließhakens 9 ist eine Feder 65 angeordnet, die den Schließhaken 9 in Richtung auf seine ausgeschobene Stellung beaufschlagt, in der die beiden Gabelarme 11, 12 den Verriegelungsbolzen 62 umgreifen. Diese Position ist in Fig. 13 dargestellt. An einem der Gabelarme ist ein Ansatz 63 angeformt, der eine Anlauffläche 64 besitzt. Der Ansatz 63 ist dem zur Innenfläche 5 entfernten Gabelarm 11 angeformt. Der Ansatz 63 ist mit einer auf den Verriege­ lungsbolzen 62 zu gerichteten Anlauffläche 64 versehen, die in geschlossener Stellung des Schließhakens 9 schräg die Achse des Verriegelungsbolzens 62 schneidend verläuft. Wird die Tür 2 nun bei einer Stellung des Schließhakens 9 mit parallel zur Innenfläche 5 der Tür 2 ausgerichtetem Gabelarm 12, also in Schließstellung befindlich, geschlos­ sen, so trifft die Anlauffläche 64 auf den Kopf des Ver­ riegelungsbolzens 62 und verstellt den Schließhaken 9 in Axialrichtung vom Verriegelungsbolzen 62 weg. Hat der Schließhaken 9 dann eine Position erreicht, bei der der Ver­ riegelungsbolzen 62 in die Öffnung zwischen den beiden Gabelarmen 11, 12 einrasten kann, wird der Schließhaken 9 durch die Feder 65 auf den Verriegelungsbolzen 62 zu ver­ stellt. Die Tür 2 ist dann in der Schließstellung gehalten.

Aus den Fig. 16 und 17 ist eine alternative Aus­ führungsform für die Anordnung und die Lagerung der Schließhaken erkenntlich. Ein die Schließhaken 9 lagerndes Schließhakengehäuse 68 ist mit der Anschlußfläche 70 gegen die Innenfläche 5 der Tür 2 verschraubt. In dem Schließ­ hakengehäuse 68 ist ein Führungsteil 69 quer zur Dreh­ stange 7 und parallel zur Innenfläche 5 der Tür 2 ver­ schiebbar angeordnet. Der Schließhaken 9 weist an seinem dem in der Schließstellung parallel zur Innenfläche 5 der Tür verlaufenden Gabelarm 12 gegenüberliegenden Gabelarm 11 eine Anlauffläche 72 auf. Diese bewirkt bei Anlaufen an den Verriegelungsbolzen 62, daß der Verriegelungshaken 9 zusammen mit dem ihn aufnehmenden Führungsteil 69 gegen die Kraft einer Feder 71 im Schließhakengehäuse 68 verschoben wird, bis der Verriegelungsbolzen 62 in den Fangbereich der Öffnung zwischen den beiden Gabelarmen 11, 12 gelangt. Unter der Kraft der Feder 71 und durch Ausnutzung der Elastizität der Drehstange 7, die den Schließhaken 9 aufnimmt, erfolgt eine Rückstellung, so daß der Verriege­ lungsbolzen 62 zwischen den beiden Gabelarmen 11, 12 aufgenommen wird.

Claims (19)

1. Drehstangenschloß mit einem Schloßkasten, das ein verstellbares Betätigungselement und eine das eine Ende von Drehstangen drehfest aufnehmende, schwenkbare Betätigung umfaßt, sowie Schließhaken aufweist, die dem anderen Ende der Drehstangen drehfest zugeordnet sind und die in Schließstellung Verriegelungsbolzen umgreifen, wobei das Betätigungselement axial verschiebbar in einem am Schloßkasten angebrachten Führungsgehäuse aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet,

• - daß als Betätigung für jede der beiden Drehstangen (7) eine Betätigungsnuß (45) im Schloßkasten (6) schwenkbar gelagert ist,
• - daß das Betätigungselement (15) einen Schubriegel (52) über Betätigungsnocken (43) beaufschlagt, der quer zum Betätigungselement (15) verstellbar ist, zur Verstellung eine Nockenfläche (55) aufweist und in Richtung Schließstellung federbe­ aufschlagt ist,
• - daß der Schubriegel (52) über das Betätigungselement (15) in Offenstellung bewegbar ist,
• - daß die Betätigungsnüsse (45) über Federn (50) in Richtung Offenstellung der Schließhaken (9) beauf­ schlagt sind,
• - daß den Betätigungsnüssen (45) Riegel­ nocken (51) angeformt sind, welche in Schließstellung vom Schubriegel (52) gegen Öffnen verriegelt sind, und
• - daß die Schließhaken (9) gabelartig gestaltet sind.

2. Drehstangenschloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Riegelnocken (51) in Offenstellung den Schub­ riegel (52) arretieren.

3. Drehstangenschloß nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die im Schloßkasten (6) frei schwenkbar gelagerten Betätigungsnüsse (45) jeweils neben dem zur einen Seite hin abstehenden Riegelnocken (51) einen dazu entgegengesetzt abstehenden Abstütznocken (49) als Abstützlager für eine Öffnungsfeder (50) aufweisen.

4. Drehstangenschloß nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Schubriegel (52) Riegelflächen (61) aufweist, gegen die sich die Riegelnocken (51) in Schließ­ stellung abstützen.

5. Drehstangenschloß nach Anspruch 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Schubriegel (52) von zwei Schließfedern (56) zur Schließstellung hin beaufschlagt ist.

6. Drehstangenschloß nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die auf den Schubriegel (52) wirkenden Schließfedern (56) in der Schließstellung des Schubriegels vorgespannt sind.

7. Drehstangenschloß nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Schubriegel (52) einen Seitenriegel (53) trägt.

8. Drehstangenschloß nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Schubriegel (52) geschlitzt ist und von einer Nockenstange (41), die zwei seitliche abstehende Betä­ tigungsnocken (43) trägt, durchgriffen wird, wobei diese die beiden seitlich des Schlitzes (54) am Schub­ riegel (52) angebrachten Nockenflächen (55) beauf­ schlagen und die Nockenstange (41) an der dem Schloß­ kasten (6) zugewandten Stirnfläche (42) des Betäti­ gungselementes (15) angeformt ist.

9. Drehstangenschloß nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß zur Arretierung des Betätigungselementes (15) ein Zylinderschloß (14) vorgesehen ist.

10. Drehstangenschloß nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Zylinderkern (16) des Zylinderschlosses (14) in dem als Zylindergehäuse ausgebildeten Betätigungs­ element (15) axial fest, aber drehbar angeordnet ist und dieses in mindestens einer Drehstellung durch Betätigung eines Schließbolzens (37) gegenüber dem Führungsgehäuse (26) festlegt.

11. Drehstangenschloß nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß dem Betätigungselement (15) ein Betätigungsknopf (20) zugeordnet ist.

12. Drehstangenschloß nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß der Betätigungsknopf (20) durch den Zylinderkern (16) am Betätigungselement (15) axial festgelegt ist.

13. Drehstangenschloß nach einem der Ansprüche 9 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß der Zylinderkern (16) über eine Schnellwechsel­ halterung (24, 25) am Betätigungselement (15) aus­ wechselbar festgelegt ist.

14. Drehstangenschloß nach einem der Ansprüche 10 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß der Schließbolzen (37) federbeaufschlagt ist und durch einen drehfest, aber lösbar mit dem Kupplungsan­ satz (23) des Zylinderkerns (16) verbundenen Mitnehmer (29) betätigbar ist, der im Betätigungselement (15) gelagert ist und über einen Exzenternocken (36) den Schließbolzen (37) beaufschlagt.

15. Drehstangenschloß nach einem der Ansprüche 10 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß der Schließbolzen (37) radial verschiebbar ange­ ordnet ist und in Schließstellung in eine Bohrung (40) des Führungsgehäuses (26) eingreift.

16. Drehstangenschloß nach einem der Ansprüche 14 oder 15, dadurch gekennzeichnet, daß der Mitnehmer (29) durch Drehanschläge (32, 33, 34, 35) begrenzt verschwenkbar im Führungsgehäuse (26) gelagert ist.

17. Drehstangenschloß nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, daß die Schließhaken (9) in Achsrichtung der Dreh­ stangen (7) gegen Federkraft verstellbar angeordnet sind.

18. Drehstangenschloß nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, daß der von der Innenfläche (5) der Tür (2) wegweisen­ de Gabelarm (11) des Schließhakens (9) mit einem Ansatz (63) mit einer Anlauffläche (64) für den Ver­ riegelungsbolzen (62) versehen ist.

19. Drehstangenschloß nach Anspruch 17 oder 18, dadurch gekennzeichnet, daß der Schließhaken (9) quer zur Drehstange (7) und parallel zur Innenfläche (5) der Tür (3) in einem Schließhakengehäuse (68) gegen Federkraft aus der Schließstellung verschiebbar gelagert ist.