Nothing Special   »   [go: up one dir, main page]

DE4037726A1 - Rufkanalwaehlsystem fuer ein mobiles kommunikationssystem - Google Patents

Rufkanalwaehlsystem fuer ein mobiles kommunikationssystem

Info

Publication number
DE4037726A1
DE4037726A1 DE4037726A DE4037726A DE4037726A1 DE 4037726 A1 DE4037726 A1 DE 4037726A1 DE 4037726 A DE4037726 A DE 4037726A DE 4037726 A DE4037726 A DE 4037726A DE 4037726 A1 DE4037726 A1 DE 4037726A1
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
call
base station
channel
mobile station
mobile
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Ceased
Application number
DE4037726A
Other languages
English (en)
Inventor
Hiroyuki Suzuki
Katsumi Kobayashi
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Nippon Telegraph and Telephone Corp
Original Assignee
Nippon Telegraph and Telephone Corp
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by Nippon Telegraph and Telephone Corp filed Critical Nippon Telegraph and Telephone Corp
Publication of DE4037726A1 publication Critical patent/DE4037726A1/de
Ceased legal-status Critical Current

Links

Classifications

    • HELECTRICITY
    • H04ELECTRIC COMMUNICATION TECHNIQUE
    • H04WWIRELESS COMMUNICATION NETWORKS
    • H04W60/00Affiliation to network, e.g. registration; Terminating affiliation with the network, e.g. de-registration
    • H04W60/04Affiliation to network, e.g. registration; Terminating affiliation with the network, e.g. de-registration using triggered events
    • HELECTRICITY
    • H04ELECTRIC COMMUNICATION TECHNIQUE
    • H04WWIRELESS COMMUNICATION NETWORKS
    • H04W68/00User notification, e.g. alerting and paging, for incoming communication, change of service or the like

Landscapes

  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • Computer Networks & Wireless Communication (AREA)
  • Signal Processing (AREA)
  • Mobile Radio Communication Systems (AREA)

Description

Die Erfindung betrifft ein Rufkanalwählsystem für ein mobiles Kommunikationssystem.
Der herkömmliche Steuerungsablauf in einer mobilen Sta­ tion ist in Fig. 2 dargestellt und ergibt sich aus der JP-OS 64-51 832.
Fig. 3 zeigt ein Modell einer mobilen Kommunikation, in dem mit 1, 2 und 3 Rufsteuerzonen und mit 4 eine mobile Station bezeichnet sind.
In einem mobilen Kommunikationssystem sind ein R-Kanal (Rufkanal), ein S-Kanal (Sprechkanal) und ein Z-Kanal (Zugriffskanal) zwischen einer mobilen Station und einer Basisstation vorgesehen. Der R-Kanal dient zur Herstel­ lung einer Verbindung, wenn ein Ruf aus einem Netzwerk kommt oder eine mobile Station einen Ruf empfängt. Der Z-Kanal dient zur Herstellung einer Verbindung, wenn ein Ruf von einer mobilen Station kommt. Nach Herstel­ lung der Verbindung wird von dem R-Kanal oder Z-Kanal auf den S-Kanal zum Sprechen umgeschaltet. Eine mobile Station befindet sich im Wartezustand, wenn keine Kommu­ nikation stattfindet, und empfängt über den R-Kanal einen Ruf, der von einer Basisstation ausgesendet wird.
Jede Basisstation hat einen speziellen Rufkanal (R-KA) und mehrere Sprechkanäle. Nach Fig. 3 hat eine erste Zone, die einer ersten Basisstation zugeordnet ist, einen Rufkanal R1 und zehn Sprechkanäle S11-S20, eine zweite Zone einen Rufkanal R2 und zehn Sprechkanäle S21-S30 und eine dritte Zone einen Rufkanal R3 und zehn Sprechkanäle S31-S40.
Wenn in einer mobilen Station ein Betriebsschalter einge­ schaltet wird (10), wählt die mobile Station einen der Rufkanäle (R-KA), die in der mobilen Station gespeichert sind, so daß der Empfangspegel des ausgewählten Rufkanals höher als ein vorbestimmter Pegel und der Empfang der ausgesendeten Information im Wartezustand möglich ist (12). Wenn sich eine mobile Station in der ersten Zone 1 befindet, wird der der Zone 1 zugeordnete Rufkanal R1 gewählt. Wenn der Rufkanal gewählt worden ist, geht die mobile Station in den Wartezustand über (14). Die mobile Station überwacht den Empfangspegel des ausge­ wählten Kanals (R-KA). Wenn der Empfangspegel in diesem Kanal abnimmt, weil sich die mobile Station in eine andere Rufzone bewegt hat, wird die Auswahl eines ande­ ren Rufkanals ebenso bewirkt, wie wenn der Betriebsschal­ ter eingeschaltet wird.
Wenn im Wartezustand ein Anruf oder ein Abschlußruf kommt, wird der Kanal auf einen S-Kanal (Sprechkanal) umgeschaltet (16) und die Kommunikation in diesem Sprech­ kanal vorgenommen (18). Bei Beendigung der Kommunikation wird der Kanal wieder auf den Rufkanal (R-KA) umgeschal­ tet (20), und der Betriebszustand wechselt in den Warte­ zustand.
Wenn die mobile Station in der ersten Rufzone bleibt und während eines Gesprächs nicht in eine andere Rufzone wechselt (Fall (a) in Fig. 3), entstehen keine Schwierig­ keiten, und die mobile Station arbeitet nach dem Gespräch im Wartezustand im Rufkanal R1.
Wenn die mobile Station jedoch während des Gesprächs in eine andere Rufzone wechselt (Fall (b) in Fig. 3), ist der Rufkanal, den die mobile Station am Ende des Gesprächs benutzt, der erste Rufkanal R1, der zu Beginn des Gesprächs benutzt wurde. Daher ist es sehr wahr­ scheinlich, daß der Empfangspegel des Rufkanals (R1) am Ende des Gesprächs niedriger als der vorbestimmte Pegel ist, so daß ein neuer Rufkanal (R2) wie beim Ein­ schalten des Betriebsschalters gesucht werden muß. Es dauert daher einige Zeit, bis nach dem Ende des Gesprächs der Wartezustand eingenommen wird. Vom Ende des vorher­ gehenden Gesprächs bis zur Ausbildung des Wartezustands ist daher kein neuer Ruf möglich, was die Benutzer­ freundlichkeit beeinträchtigt.
Dieses Problem ist besonders gravierend, wenn die Ruf­ zonen klein im Verhältnis zur Fahrstrecke einer mobilen Station sind.
Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, die Nachteile und Einschränkungen des bekannten Rufkanal­ wählsystems durch ein neues und besseres Rufkanalsystem für ein mobiles Kommunikationssystem zu vermeiden.
Insbesondere soll das neue Rufkanalwählsystem ungenutzte Verbindungszeiten nach dem Ende eines Gesprächs verrin­ gern und die Benutzerfreundlichkeit eines mobilen Kom­ munikationssystems verbessern.
Diese und andere Aufgaben werden durch ein Rufkanalwähl­ system für ein mobiles Kommunikationssystem gelöst, in dem mehrere mobile Stationen mit einem Kommunikations­ netzwerk über eine Basisstation verbunden sind und eine Basisstation, mit der eine mobile Station verbunden ist, während der Bewegung der mobilen Station so umge­ schaltet wird, daß die mobile Station mit derjenigen Basisstation verbunden ist, die den höchsten Empfangs­ pegel aufweist, mit:
einer Basisstation, die am Ende einer Kommunikation ein Trennsignal zur mobilen Station sendet, das ein Trennzeichen und eine Basisstationsinformation aufweist, die einen der erwähnten Basisstation zugeordneten Ruf­ kanal aufweist, und
einem eine mobile Station auswählenden Rufkanal im Wartezustand gemäß dem erwähnten Trennsignal der Basis­ station.
Die Erfindung und Weiterbildungen der Erfindung werden nachstehend anhand von Zeichnungen eines bevorzugten Ausführungsbeispiels näher beschrieben. In den Zeich­ nungen ist
Fig. 1 ein Ablaufdiagramm einer erfindungsgemäßen Trenn­ operation,
Fig. 2 ein Ablaufdiagramm eines bekannten Rufkanalwähl­ systems,
Fig. 3 ein Modell einer mobilen Kommunikation,
Fig. 4A ein Blockschaltbild einer erfindungsgemäßen Basisstation,
Fig. 4B ein Blockschaltbild einer erfindungsgemäßen mobilen Station und
Fig. 5 ein Signalformat eines von einer Basisstation ausgesendeten Trennsignals.
Fig. 1 zeigt ein Ablaufdiagramm einer Trennoperation bei einer erfindungsgemäßen mobilen Kommunikation.
Wenn ein Gespräch beendet ist, werden ein Trennsignal und ein Gesprächendesignal zwischen einer Basisstation und einer mobilen Station zur Freigabe eines Funkkanals übertragen. Fig. 1 zeigt den Betriebsablauf, wenn ein Gespräch beendet wird und der Teilnehmer in der mobilen Station seinen Handapparat zuerst auflegt.
In Fig. 1 ist angenommen, daß ein Gespräch zwischen einer mobilen Station und einem Netzwerk über eine Basis­ station unter Verwendung eines der S-Kanäle stattfindet. Wenn der Handapparat in einer mobilen Station aufgelegt wird, sendet die mobile Station ein Gesprächendesignal an die Basisstation, die bei Empfang des Gesprächende­ signals ein Trennsignal aussendet. Wenn das Trennsignal durch die Basisstation gesendet wird, fügt die Basis­ station die Basisstationsinformation, die eine Rufkanal­ nummer (R-KA) der Rufzone enthält, in der sich die mobile Station am Ende des Gesprächs befindet, an das Trenn­ signal an. Die mobile Station schaltet von dem S-Kanal auf den R-Kanal um und geht in den Wartezustand über, wobei sie auf dem R-Kanal bleibt, der ihr durch das Trennsignal der Basisstation mitgeteilt wurde.
Wenn der Teilnehmer im Netzwerk seinen Handapparat am Ende des Gesprächs zuerst auflegt, wird das Gespräch­ endesignal nach Fig. 1 nicht benutzt.
Wenn eine mobile Station während eines Gesprächs in eine andere Rufzone fährt, z. B. aus der Rufzone 1 in die Rufzone 2, wie es in Fig. 3 dargestellt ist, wird eine Basisstation und/oder ein Sprechkanal automatisch umgeschaltet, um einen höheren Empfangspegel zu erzie­ len, wenn die mobile Station in eine andere Zone fährt, so daß der am Ende des Gesprächs durch die Basisstation angewiesene Rufkanal zu derjenigen Basisstation gehört, in deren Zone sich die mobile Station am Ende des Ge­ sprächs befindet, und daß der Rufkanal einen hinreichend hohen Pegel für das Warten im Wartezustand aufweist. Es sei darauf hingewiesen, daß das Umschalten des Kanals eine sehr kurze Zeit im Vergleich zur Kanalwahl erfor­ dert, so daß die ungenutzte Zeit am Ende eines Gesprächs durch die Erfindung erheblich verringert wird.
Eine Abwandlung der Erfindung kann darin bestehen, daß ein Trennsignal aus einer Basisstation nicht nur einen Rufkanal, sondern auch andere Informationen einer Basis­ station enthalten kann, z. B. eine Steuerkanalinformation jeder Basisstation und eine Sektorinformation einer in Sektoren unterteilten Zone.
Fig. 4A stellt den Hauptteil einer Basisstation dar. In dieser wird ein Sprachsignal über einen Schalter 46, einen Senderempfänger 40, der einen Sender und einen Empfänger enthält, und eine Antenne 42 drahtlos über­ tragen. Der Kommunikationskanal ist ein S-Kanal im Sprechzustand und ein R-Kanal im Wartezustand. Wenn die Basisstation ein Gesprächendesignal empfängt, wird der Schalter 46 von einem Kontakt a auf einen Kontakt b umgeschaltet, so daß das Sprachsignal abgeschaltet und das Trennsignal übertragen wird. Das Trennsignal wird in einem Trennsignalgenerator 44 erzeugt und enthält ein Synchronisationsbit S, ein Trennzeichen und eine Basisstationsinformation, die den R-Kanal enthält, der der Basisstation zugeordnet ist und im Wartezustand benutzt werden sollte, wie es in Fig. 5 dargestellt ist. Eine ZVE (zentrale Verarbeitungseinheit) 48 empfängt das Steuersignal und bewirkt die Steuerung der Basis­ station.
Fig. 4B ist ein Blockschaltbild des Hauptteils einer mobilen Station. Während eines Gesprächs ist der Hand­ apparat 56 mit einem Sendeempfänger 50, der einen Sender und einen Empfänger aufweist, über einen Schalter 60 und einen Sprechkreis 54 verbunden. Der Senderempfänger 50 ist mit einer Basisstation über eine Antenne 52 ver­ bunden. Wenn das Gespräch beendet ist und das Ge­ sprächendesignal übertragen wird, wird der Schalter 60 vom Kontakt a auf den Kontakt b umgeschaltet, so daß das Sprachsignal abgeschaltet und das Empfangssignal einer Steuerung 58 in Form eines Computerchips (ZVE) zugeführt wird. Die Steuerung 58 empfängt das Trennsignal mit dem Signalformat nach Fig. 5 und identifiziert den R-Kanal, der im Wartezustand benutzt werden muß. Die Steuerung 58 wählt mithin den auf diese Weise angewie­ senen R-Kanal und nimmt in diesem R-Kanal den Warte­ zustand ein.
Erfindungsgemäß wird also ein Rufkanal, der im Warte­ zustand benutzt wird, durch eine Basisstation am Ende eines Gesprächs informiert, so daß eine mobile Station einen Rufkanal im Wartezustand feststellen und sehr rasch in den Wartezustand übergehen kann, in dem ein neuer Ruf empfangen werden kann.
Die Erfindung ist daher mit Vorteil in einem mobilen Kommunikationssystem anwendbar, das einen Rufsteuerungs­ kanal aufweist.

Claims (2)

1. Rufkanalwählsystem für ein mobiles Kommunikations­ system, in dem mehrere mobile Stationen mit einem Kommunikationsnetzwerk über eine Basisstation verbun­ den sind und eine Basisstation, mit der eine mobile Station verbunden ist, während der Bewegung der mobi­ len Station so umgeschaltet wird, daß die mobile Station mit derjenigen Basisstation verbunden ist, die den höchsten Empfangspegel aufweist, mit:
einer Basisstation, die am Ende einer Kommunikation ein Trennsignal zur mobilen Station sendet, das ein Trennzeichen und eine Basisstationsinformation auf­ weist, die einen der erwähnten Basisstation zugeordne­ ten Rufkanal aufweist, und
einem eine mobile Station auswählenden Rufkanal im Wartezustand gemäß dem erwähnten Trennsignal der Basisstation.
2. Rufkanalwählsystem nach Anspruch 1, bei dem die Basis­ station einen Schalter zum wählbaren Verbinden eines Sprachsignal- und eines Trennsignalgenerators mit einem Senderempfänger, der mit einer mobilen Station über eine Antenne verbunden ist, aufweist und der Trennsignalgenerator ein Trennsignal erzeugt, das ein Synchronisationsbit, ein Trennzeichen und eine Basisstationsinformation, die einen Rufkanal enthält, den eine mobile Station im Wartezustand benutzt, aufweist.
DE4037726A 1989-11-28 1990-11-27 Rufkanalwaehlsystem fuer ein mobiles kommunikationssystem Ceased DE4037726A1 (de)

Applications Claiming Priority (1)

Application Number Priority Date Filing Date Title
JP1306416A JP2549928B2 (ja) 1989-11-28 1989-11-28 着信制御チャネル選択方法

Publications (1)

Publication Number Publication Date
DE4037726A1 true DE4037726A1 (de) 1991-05-29

Family

ID=17956760

Family Applications (1)

Application Number Title Priority Date Filing Date
DE4037726A Ceased DE4037726A1 (de) 1989-11-28 1990-11-27 Rufkanalwaehlsystem fuer ein mobiles kommunikationssystem

Country Status (3)

Country Link
US (1) US5129097A (de)
JP (1) JP2549928B2 (de)
DE (1) DE4037726A1 (de)

Cited By (1)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
EP0520433A2 (de) * 1991-06-26 1992-12-30 Nec Corporation Mobiles Kommunikationssystem, in welchem eine Basis-Station eine Zellen-Identifizierung für ein ausgehendes Gespräch an eine andere überträgt

Families Citing this family (11)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
JP2806589B2 (ja) * 1990-01-23 1998-09-30 日本電気株式会社 移動電話装置
US5603081A (en) * 1993-11-01 1997-02-11 Telefonaktiebolaget Lm Ericsson Method for communicating in a wireless communication system
US5404355A (en) * 1992-10-05 1995-04-04 Ericsson Ge Mobile Communications, Inc. Method for transmitting broadcast information in a digital control channel
US5475862A (en) * 1993-01-19 1995-12-12 Telefonaktiebolaget L M Ericsson Improved registration in cellular radio telecommunications systems
EP0750439B1 (de) * 1995-01-05 2003-04-02 Ntt Mobile Communications Network Inc. Einrichtung und verfahren für sammelruf in einem mobilen datenübertragungssystem
US6006091A (en) * 1996-12-12 1999-12-21 Telefonaktiebolaget Lm Ericsson (Publ) System and method of informing a radio telecommunications network of the operating capabilities of a mobile terminal located therein
US7551934B2 (en) * 2000-04-03 2009-06-23 Nokia Corporation Cell selection in a communications system
CN1778122A (zh) * 2003-02-21 2006-05-24 吉东·埃本什蓬戈 用于检测通信断开的装置、系统和方法
US7477896B2 (en) * 2003-08-28 2009-01-13 Qualcomm, Incorporated Reducing missed pages during cell reselection in a wireless communication system
JP4864350B2 (ja) * 2005-05-31 2012-02-01 京セラ株式会社 無線通信端末および受信制御方法
US8687489B2 (en) * 2007-06-15 2014-04-01 Qualcomm Incorporated Aborting a packetized wireless communication

Citations (5)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE1591627A1 (de) * 1966-12-30 1971-01-14 Nederlanden Staat Verfahren und Vorrichtung fuer Funkfernsprechen
DE2462438A1 (de) * 1973-05-15 1977-06-23 Martin Marietta Corp Verfahren zur aufrechterhaltung einer telefonverbindung zwischen fester und mobiler einheit
DE2652967A1 (de) * 1975-11-24 1977-07-07 Motorola Inc Steuereinrichtung fuer ein nachrichtensystem
DE2064352C1 (de) * 1970-12-30 1978-04-27 Siemens Ag, 1000 Berlin Und 8000 Muenchen Funksystem mit einer größeren Anzahl von räumlich verteilt angeordneten Sende-Empfangsstationen
DE3246741C1 (de) * 1982-12-17 1984-07-05 Philips Kommunikations Industrie AG, 8500 Nürnberg Verfahren zum Auswaehlen eines Organisationskanals in einer beweglichen Funkstation eines Funkuebertragungssystems

Family Cites Families (5)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
US4965569A (en) * 1987-06-30 1990-10-23 Motorola, Inc. Digitized stored voice paging receiver
US4885577A (en) * 1988-03-02 1989-12-05 Motorola, Inc. Paging system for providing a data message and a voice message to a unique address of a paging receiver
US4860003A (en) * 1988-05-27 1989-08-22 Motorola, Inc. Communication system having a packet structure field
US4977399A (en) * 1988-08-09 1990-12-11 At&E Corporation Mobile radio paging test system
US5005014A (en) * 1989-05-22 1991-04-02 Motorola, Inc. System and method for optimally transmitting acknowledge back responses

Patent Citations (5)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE1591627A1 (de) * 1966-12-30 1971-01-14 Nederlanden Staat Verfahren und Vorrichtung fuer Funkfernsprechen
DE2064352C1 (de) * 1970-12-30 1978-04-27 Siemens Ag, 1000 Berlin Und 8000 Muenchen Funksystem mit einer größeren Anzahl von räumlich verteilt angeordneten Sende-Empfangsstationen
DE2462438A1 (de) * 1973-05-15 1977-06-23 Martin Marietta Corp Verfahren zur aufrechterhaltung einer telefonverbindung zwischen fester und mobiler einheit
DE2652967A1 (de) * 1975-11-24 1977-07-07 Motorola Inc Steuereinrichtung fuer ein nachrichtensystem
DE3246741C1 (de) * 1982-12-17 1984-07-05 Philips Kommunikations Industrie AG, 8500 Nürnberg Verfahren zum Auswaehlen eines Organisationskanals in einer beweglichen Funkstation eines Funkuebertragungssystems

Cited By (2)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
EP0520433A2 (de) * 1991-06-26 1992-12-30 Nec Corporation Mobiles Kommunikationssystem, in welchem eine Basis-Station eine Zellen-Identifizierung für ein ausgehendes Gespräch an eine andere überträgt
EP0520433A3 (en) * 1991-06-26 1993-09-29 Nec Corporation Mobile communication system wherein a base station transfers to another an identifier for a cell of call origination

Also Published As

Publication number Publication date
US5129097A (en) 1992-07-07
JP2549928B2 (ja) 1996-10-30
JPH03167925A (ja) 1991-07-19

Similar Documents

Publication Publication Date Title
DE69218678T2 (de) Funktelefon aus getrennten Modulen
DE3116656C2 (de)
DE69333515T2 (de) Verfahren zum aufrechterhalten eines gruppenrufes
DE69320309T2 (de) Mobiles Funkgerät mit Vorrichtung zur Leistungsregelung
DE69414818T2 (de) Verfahren, mobilvermittlung und teilnehmerstation in einem mobilfunksystem zum verbindungsaufbau eines hochprioritaetsanrufs
DE69217908T2 (de) Verfahren zur bildung eines gruppenanrufs in einer zellularen funkübertragungsanordnung
DE3854095T2 (de) Mobilfunk-Kommunikationssystem.
DE69123789T2 (de) Mobiles Funkkommunikationssystem
DE69730493T2 (de) Alternatives leitweglenkungssystem für mobiltelefongespräche
DE69222345T2 (de) Digitales Zellularvermittlungssystem mit Mitteln zur Gewährleistung ununterbrochener Datentransparenz während des Weiterreichens einer Verbindung
DE69112087T2 (de) Verfahren für das Umlegen einer Verbindung in einem Funktelefon-Netz.
DE69425569T2 (de) Gruppenruf in einem zellularen funksystem
DE4105884C2 (de)
DE69729649T2 (de) Halten eines sammelrufes in einem mobilfunksystem
DE19610840C2 (de) Verfahren zum Laden von elektronischen Spielen auf ein mobiles Kommunikationsendgerät eines Mobil-Kommunikationsnetzes
DE19819422A1 (de) Kommunikationsgerät für mehrere Betriebsarten und Verfahren zum Betreiben eines solchen Kommunikationsgeräts
DE4037726A1 (de) Rufkanalwaehlsystem fuer ein mobiles kommunikationssystem
DE69513322T2 (de) Zellulares Festendgerät
DE19816935A1 (de) Dezentral gesteuertes Handover mobiler Endeinrichtungen
EP0965237B1 (de) Verfahren zum übergeben von Betriebsparametern von einer Zentrale an ein örtlich begrenztes drahtloses Telekommunikationssystem und entsprechendes drahtloses Telekommunikationssytstem
DE60037157T2 (de) Multimode Mobiltelefongerät
DE4410175A1 (de) Verfahren und Schaltungsanordnung für den Zugriff schnurloser Endgeräte auf ein Telekommunikationssystem
DE68927084T2 (de) Funkübertragungssystem und entsprechendes regelungsverfahren
DE60000911T2 (de) Initialisierung von dynamischen logischen Deckungsgebieten für drahtlose Basisstationen
DE2421766A1 (de) Automatisches funkfernsprechsystem

Legal Events

Date Code Title Description
OP8 Request for examination as to paragraph 44 patent law
8131 Rejection