DE4035663A1 - Austragvorrichtung fuer medien - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine Austragvorrichtung für Medien, die ein Gehäuse und eine Betätigung zur Durchführung eines einzigen oder mehrerer Austragvorgänge aufweist. Solche Aus­ tragvorrichtungen sind unabhängig davon, ob sie als manuell zu öffnende Auslaßventile für Druckspeicher und/oder als ma­ nuell über einen Pumphub zu betätigende Austragpumpen ausge­ bildet sind, mit einer Medienführung versehen, die in der Regel von einem Medienspeicher bis zu einer ins Freie führen­ den Auslaßöffnung geführt ist. Ist die Austragvorrichtung nur durch ein Auslaßventil gebildet, so schließt die Medienfüh­ rung meist den Medienspeicher, die Ventilschließflächen, ggf. einen zu diesen führenden Einlaßkanal und einen von diesen bis zur Auslaßöffnung führenden Auslaßkanal sowie die Aus­ laßöffnung selbst ein. Im Falle einer Pumpe schließt die Me­ dienführung die ggf. gleichzeitig allein als Medienspeicher vorgesehene Pumpenkammer und meist auch mindestens ein Ventil ein, wobei mindestens ein Einlaßventil, mindestens ein Zwi­ schenventil und/oder mindestens ein Auslaßventil vorgesehen sein kann.

Ist die Austragvorrichtung nicht zur einmaligen, sondern zur wiederholbaren Betätigung bestimmt, so ist für die Betäti­ gung, mindestens ein Ventil oder dgl. eine Rückstellung vor­ gesehen, die beim Freigeben der Austragvorrichtung von der manuellen Einwirkung entsprechende Funktionsteile in eine Ausgangslage zurückführt. Ventile, Rückstellungen und ähnli­ che Funktionseinheiten von Austragvorrichtungen enthalten meist metallische Teile, z. B. Ventilkörper, Rückstellfedern oder dgl., deren metallische Oberfläche bei zahlreichen Me­ dien, insbesondere pharmazeutischen und/oder kosmetischen Medien, zu unerwünschten Reaktionen führen können, wenn sie in Kontakt mit diesen Oberflächen gelangen. Auch können Me­ dien solche Teile beschädigen, wenn es zu chemischen Reak­ tionen kommt. Dies betrifft insbesondere flüssige oder pa­ steuse Medien, jedoch können sich solche Nachteile auch bei anderen fließfähigen Medien ergeben.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Austragvor­ richtung der genannten Art zu schaffen, bei welcher Nachteile bekannter Ausbildungen vermieden sind und die insbesondere zur Speicherung und zum Austrag von verhältnismäßig reak­ tionsfreudigen Medien geeignet ist.

Zur Lösung dieser Aufgabe ist die Medienführung von metalli­ schen Oberflächen im wesentlichen vollständig frei und vor­ zugsweise ausschließlich von Oberflächen begrenzt, die aus Kunststoff, Glas, keramischen Werkstoffen und/oder dgl. be­ stehen. Zweckmäßig enthält die Austragvorrichtung trotzdem dort metallische Bauteile, wo die Funktion durch solche Bau­ teile verbessert werden kann. Dies betrifft insbesondere die Verwendung mindestens einer, vorzugsweise einer einzigen Rückstellfeder, weil solche Rückstellfedern aus Metall meist wesentlich bessere Eigenschaften haben als Rückstellfedern aus anderen Werkstoffen.

Es ist denkbar, mindestens einen metallischen Bauteil zwar innerhalb der Medienführung vorzusehen, jedoch durch geeigne­ te Umschließung der Oberflächen einen direkten Kontakt mit dem Medium zu vermeiden. Vorteilhaft ist der jeweilige metal­ lische Bauteil vollständig außerhalb der Medienführung in einer gegenüber dieser abgedichteten Aufnahmekammer angeord­ net, so daß der Bauteil als ganzes nicht in Kontakt mit dem Medium gelangen kann. Im Falle einer Rückstellfeder ist diese Aufnahmekammer größenveränderbar, damit die Feder über den Federhub wirksam werden kann. Die Federkammer kann dabei durch einen Zylinder und einen in dieser verschiebbaren Hilfskolben begrenzt sein, wobei der Hilfskolben die Feder­ kräfte überträgt. Bei einer bevorzugten Ausbildung ist nur eine einzige Rückstellfeder vorgesehen, während alle übrigen Bauteile der Austragvorrichtung bzw. zumindest diejenigen, die in Kontakt mit dem Medium gelangen, aus Kunststoff bzw. einem der genannten nichtmetallischen Werkstoffe bestehen.

Die der Erfindung zugrunde liegende Aufgabe kann unabhängig von der beschriebenen Ausbildung, insbesondere bei einer Aus­ tragvorrichtung mit Pumpe, auch dadurch gelöst werden, daß ein etwa in der Pumpenachse liegender Innenmantel des Gehäu­ ses gegenüber der Medienführung dicht verschlossen ist und somit weder mit dem Saug- bzw. Einlaßkanal noch mit dem Aus­ laßkanal oder der Pumpenkammer kommuniziert. In diesem Fall liegt der Medieneinlaß in das Gehäuse seitlich so gegenüber dem Innenmantel versetzt, daß der in diesem abgeschlossene Raum von dem einströmenden Medium umgangen wird. Dadurch läßt sich eine besonders wirksame und schnelle Füllung des Gehäu­ ses auch dann erreichen, wenn die in das Gehäuse mündende Einlaßöffnung ventilfrei ausgebildet ist. Die Einlaßöffnung mündet dabei zweckmäßig in eine den Innenmantel ringförmig umgebende Kammer, die als Vorsaugkammer ausgebildet sein kann und über ein Zwischenventil mit einer Pumpenkammer verbunden ist. Ist dieses Zwischenventil in Abhängigkeit von der jewei­ ligen Stellung der Austrag-Betätigung gesteuert, so kann es am Beginn des Förderhubes sehr präzise geschlossen werden.

Die Rückstellfeder kann gleichzeitig zur Rückstellung der Austrag-Betätigung bzw. einer Betätigungshandhabe der gegen­ einander bewegbaren, aus Pumpkolben und Pumpenzylinder beste­ henden Pumpeneinheiten oder dgl. sowie zur Rückstellung min­ destens eines Ventiles in eine Ausgangslage dienen. Zweckmä­ ßig öffnet die Rückstellfeder bei der Rückstellung dabei das Zwischenventil, während sie am Beginn des Rückhubes das Aus­ laßventil schließt und über die Ventilschließflächen die Aus­ trag-Betätigung zur Ausgangslage zurückführt.

Bei einer einfachen Ausführungsform trägt der Hilfskolben einen einteilig mit ihm ausgebildeten Ventilkörper, der da­ durch druckabhängig gesteuert sein kann, daß der Hilfskolben an seiner von der abgeschlossenen Kammer abgekehrten Seite dem Druck in der Pumpenkammer ausgesetzt ist. Der Innenmantel kann mit seinem freien Ende gleichzeitig den diesen Ventil­ körper umgebenden, gehäusefesten Pumpkolben bilden, der von dem mit der Austrag-Betätigung zu bewegenden Pumpenzylinder übergriffen wird, welcher seinerseits am Außenumfang einen Vorsaugkolben trägt und in einer den Ventilsitz des Auslaß­ ventiles aufweisenden Stirnwand von einem Auslaßkanal durch­ setzt ist, der zweckmäßig im wesentlichen in einem von dieser Stirnwand ausgehenden Betätigungsstößel liegt.

Die abgeschlossene Kammer kann sich nach außen über eine Bo­ denwand bzw. einen Stützflansch des Gehäuses hinaus erstrek­ ken und dadurch mit dem vorstehenden Teil das zugehörige Ende des Einlaßkanales bzw. eines Steig- oder Saugrohres und des­ sen Steckanschluß übergreifen, so daß sich eine sehr geringe Axialerstreckung der Pumpe ergibt. Es ist auch denkbar, meh­ rere gegenüber der Medienführung abgeschlossene Kammern, Pum­ penkammern oder dgl. vorzusehen.

Ist für die jeweilige, gegenüber der Medienführung ge­ schlossene Kammer eine Druckentlastung z. B. durch Belüftung vorgesehen, so umgeht ein Belüftungskanal zweckmäßig alle in Kontakt mit dem Medium kommenden Bereiche, wie den Medien­ speicher, die Pumpenkammer, die Vorsaugkammer oder dgl., in­ dem der Belüftungskanal als Querkanal von der geschlossenen Kammer direkt zur Außenseite des Gehäuses und ins Freie ge­ führt ist. Der Belüftungskanal kann dabei etwa an die Ebene der Innenseite des Gehäusebodens anschließen. Ist eine solche Druckentlastung nicht vorgesehen, so kann der Hilfskolben gemeinsam mit der geschlossenen Kammer auch nach Art einer Gasdruckfeder arbeiten. Eine Belüftung für den Medienspeicher und/oder den hinter dem Vorsaugkolben liegenden, nicht vom Medium beaufschlagten Gehäuseraum kann durch einen Belüf­ tungskanal gebildet sein, der auf einem Teil seiner Länge zwischen einander übergreifenden Gehäuseteilen des Gehäuses und auf einem weiteren Teil seiner Länge zwischen einem die­ ser Gehäuseteile und dem mit der Austrag-Betätigung zu bewe­ genden Pumpenteil liegt, wobei diese beiden Teilabschnitte an den Ringraum hinter dem Vorsaugkolben anschließen.

Diese und weitere Merkmale von bevorzugten Weiterbildungen gehen außer aus den Ansprüchen auch aus der Beschreibung und den Zeichnungen hervor, wobei die einzelnen Merkmale jeweils für sich allein oder zu mehreren in Form von Unterkombina­ tionen bei einer Ausführungsform der Erfindung und auf ande­ ren Gebieten verwirklicht sein und vorteilhafte sowie für sich schutzfähige Ausführungen darstellen können, für die hier Schutz beansprucht wird. Ausführungsbeispiele der Erfin­ dung sind in den Zeichnungen dargestellt und werden im fol­ genden näher erläutert. In den Zeichnungen zeigen

Fig. 1 eine erfindungsgemäße Austragvorrichtung im wesentlichen im Axialschnitt und

Fig. 2 einen Ausschnitt der Austragvorrichtung gemäß Fig. 1 in vergrößerter Darstellung und einer modifizierten Ausbildung.

Die Austragvorrichtung 1 weist ein nur aus zwei einander über den größten Teil ihrer Länge übergreifenden Gehäuseteilen bestehendes Gehäuse 2 auf, das am Hals 4 eines Medienspei­ chers 3 zu befestigen ist und an dem davon abgekehrten Ende eine Austrag-Betätigung 5 mit einem manuell linear durch Fin­ gerdruck zu verschiebenden Austragkopf 6 trägt. Im Gehäuse 2 ist eine Schubkolben-Pumpe 7 angeordnet, deren Pumpenteile mit dem Austragkopf 6 über einen Pumphub gegeneinander zu bewegen sind . Das Gehäuse 2 weist einen hohlen Grundkörper 9 mit einem über den Außenumfang ringförmig vorstehenden Stütz­ flansch 10 auf, der mit einer das Gehäuse 2 im wesentlichen umgebenden Kappe 8 gegen den Hals 4 gespannt wird. Der Grund­ körper 9 wird annähernd auf seiner ganzen, an den Stütz­ flansch anschließenden Länge von einem napfförmigen Deckel­ körper 11 eng am Außenumfang umschlossen. An der von seiner Stützfläche abgekehrten Stirnseite bildet der Stützflansch 10 eine Ringnut 12, in welche das freie Ende des Mantels des Deckelkörpers 11 eingreift und z. B. mit einer Schnappverbin­ dung gesichert ist.

Der Grundkörper 9 bildet einen die Ringnut 12 am Innenumfang begrenzenden und eng vom Deckelkörper 11 umschlossenen Außen­ mantel 13 sowie einen mit radialem Abstand innerhalb diesem liegenden, geringfügig längeren Innenmantel 14, zwischen de­ nen zur Bildung einer Vorsaugkammer 15 ein Ringraum begrenzt ist. In diesen Ringraum greift ein mit dem Austragkopf 6 im wesentlichen starr verbundener Zylindermantel 16 ein, der im Bereich seines freien Endes einen sich zwischen zwei axial benachbarten Dichtlippen erstreckenden Vorsaugkolben 17 trägt. Der Vorsaugkolben 17 läuft dicht am Innenumfang des Außenmantels 13. Mit seinem Innenumfang bildet der Zylinder­ mantel 16 eine Zylinderlaufbahn für einen Pumpkolben 18, wel­ cher durch eine Dichtlippe am freien Ende des Innenmantels 15 gebildet ist. Der Zylindermantel 16 bzw. der Vorsaugkolben 17 ist über einen Betätigungsstößel 19 mit dem Austragkopf 6 durch eine Steckverbindung verbunden.

Zur Rückführung der Austrag-Betätigung 5 in die Ausgangsstel­ lung ist eine Rückstellung 20 vorgesehen, die eine im wesent­ lichen innerhalb des Außenmantels 13 und des Innenmantels 14 liegende Rückstellfeder 21 aufweist. Diese liegt in einer abgedichteten Federkammer 22, welche an ihrem vom Speicher 3 abgekehrten Ende von einem Hilfskolben 23 begrenzt ist, der mit zwei axial benachbarten Dichtlippen am Innenumfang des Innenmantels 14 geführt ist.

Das Gehäuse 2 weist eine Bodenwand 24 auf, die etwa in der Ebene des Stützflansches 10 liegt, die Ring- bzw. Vorsaugkam­ mer 15 an einem Ende schließt und von deren Innenseite der Außenmantel 13 und der Innenmantel 14 einteilig frei abste­ hen. Im Bereich der Federkammer 22 ist die Bodenwand 24 mit einem napfförmig über ihre Außenseite vorstehenden Vorsprung 25 versehen, durch welchen die Federkammer 22 entsprechend verlängert ist und in welcher das zugehörige Ende der Rück­ stellfeder 21 ebenso wie im Innern des napfförmigen Hilfskol­ bens 23 zentriert abgestützt ist.

Dem freien Ende des Innenmantels 14 bzw. dem Pumpkolben 18 liegt ein Auslaßventil 26 gegenüber, dessen Ventilsitz etwa in der Pumpenachse an der Innenseite einer Stirnwand 27 des Zylindermantels 16 vorgesehen ist, welche wie der an sie an­ schließende Betätigungsstößel 19 von einem Auslaßkanal 28 durchsetzt ist. Der Auslaßkanal 28 führt zu der am Betäti­ gungs- und Austragkopf 6 vorgesehenen Auslaßöffnung 29, die durch eine Düse gebildet sein kann. Die Rückstellfeder 21 belastet das Auslaß-Ventil 26 zur geschlossenen Stellung.

Durch den Zylindermantel 16, den Pumpkolben 18, den Hilfskol­ ben 23 und die Stirnwand 27 ist die im Querschnitt ringförmi­ ge Pumpenkammer 39 begrenzt, welche mit der Vorsaugkammer 15 über ein hubabhängig arbeitendes Zwischen-Ventil 30 verbunden ist. Dessen Ventilteile sind einteilig mit dem Pumpkolben 18 bzw. dem Zylindermantel 16 und dem Vorsaugkolben 17 ausgebil­ det und arbeiten als Schieberventil. In der Laufbahn des Zy­ lindermantels 16 sind Längsschlitze vorgesehen, die die Vor­ saugkammer 15 mit der Pumpenkammer 39 etwa so lange verbin­ den, bis der Pumpkolben 18 die erste Hälfte seines Pumphubes bzw. die letzte Hälfte seines Rückhubes durchgeführt hat; auf dem restlichen Teilhub ist das Ventil 30 jeweils geschlossen.

Die Bodenwand der Vorsaugkammer 15 wird von einer Einlaßöff­ nung 31 durchsetzt, die somit dem vorderen Ende des Vorsaug­ kolbens 17 im wesentlichen in jeder Stellung im Abstand ge­ genüberliegt und gegenüber der Bodenwand 24 nicht nach innen versetzt ist. Die Einlaßöffnung 31 ist über einen Einlaßkanal 32 mit dem Bodenbereich des Medienspeichers 3 leitungsverbun­ den. Ein den Einlaßkanal 32 im wesentlichen vollständig bil­ dendes Steigrohr 33 ist in einen außerhalb der Pumpenachse und etwa parallel zu dieser liegenden Steckanschluß 34 des Grundkörpers 9 eingesteckt und kann annähernd bis in den Be­ reich der Bodenwand 24 reichen. Über die Außenseite der Bo­ denwand 24 steht in der Pumpenachse ein Hülsenansatz 35 des Grundkörpers 9 vor, der kleinere Weite als der Außenmantel 13 und größere Weite als der Innenmantel 14 hat und der verhält­ nismäßig eng an die Innenweite des Halses 4 angepaßt ist, so daß er nur mit geringem Spaltabstand von dessen Innenumfang liegt. Der Hülsenansatz 35 steht über den in ihm liegenden Vorsprung 25 vor, welcher mit einem Mantelbereich einen an­ schließenden Mantelbereich des hülsenförmigen Steckan­ schlusses 34 bildet, dessen davon abgekehrter Mantelbereich durch einen Mantelabschnitt des Hülsenansatzes 35 gebildet ist, so daß der Steckanschluß 34 unmittelbar an der Innensei­ te des Hülsenansatzes 35 liegt. Das Steigrohr 33 kann sich dadurch über einen Längsabschnitt der Austragvorrichtung er­ strecken, über welchen sich auch die Rückstellfeder 21 er­ streckt.

Von der Innenseite der Stirnwand 27 steht gegen den Pumpkol­ ben 18 ein ringförmiger, am Außenumfang spitzwinklig koni­ scher und am Innenumfang im wesentlichen zylindrischer Ver­ drängungsvorsprung 36 vor, dessen im Abstand von der Zylin­ derlaufbahn liegendem Außenumfang eine komplementär angepaß­ te, trichterförmig erweiterte Öffnung 37 am Pumpkolben 18 zugeordnet ist, die durch den Innenumfang der Kolbenlippe gebildet ist. Der Innenumfang des Verdrängungsvorsprunges 36 ist verhältnismäßig eng an den Außenumfang des hohlmantelför­ migen und am Ende kegelförmig geschlossenen Ventilkörpers 38 des Auslaß-Ventiles 26 angepaßt, der in die vom Verdrängungs­ vorsprung 36 begrenzte Vertiefung in der Stirnwand 27 ein­ greift, mit dem Innenumfang des Verdrängungskörpers 36 einen Ringspalt begrenzt und mit seinem kegelförmigen Ende den am Vertiefungsboden liegenden Ventilsitz öffnet und schließt. Der Ventilkörper 38 steht nach hinten einteilig über den Hilfskolben 23 vor, überragt das freie Ende des Pumpkolbens 18 und hat gegenüber dem Hilfskolben 23 eine kleinere Weite, so daß er berührungsfrei vorsteht.

Die Austragvorrichtung 1 arbeitet nach folgendem Verfahren: In der Ausgangsstellung liegen der Vorsaugkolben 17 und der Hilfskolben 23, die etwa gleiche Axialerstreckung haben, im wesentlichen im selben Längsabschnitt der Austragvorrichtung, während der Pumpkolben 18 im axialen Abstand davon näher bei dem Austragkopf 6 liegt. Durch Niederdrücken des Austrag­ kopfes 6 an dessen freier Stirnfläche wird die Pumpenkammer 39, die mit Medium gefüllt angenommen wird, verengt, so daß bei geschlossenem Auslaß-Ventil 26 zunächst Medium aus der Pumpenkammer 39 über das Ventil 30 zurück in die Vorsaugkam­ mer 15 und in den Medienspeicher 3 gedrückt wird. Sobald das Ventil 30 dadurch geschlossen ist, daß die Dichtlippe des Pumpkolbens 18 die zugehörigen Enden der Längsschlitze über­ fahren hat, wird in der Pumpenkammer 39 bei weiterer Betäti­ gung ein Druck aufgebaut, der auf das von der Federkammer 22 abgekehrte, den Ventilkörper 38 umgebende Ende des Hilfskol­ bens 23 und entgegen der Rückstellfeder 21 wirkt.

Sobald der Druck die Federkraft übersteigt, wird der Hilfs­ kolben 23 einschließlich des Ventilkörpers 38 gegen die Bo­ denwand 24 bewegt, so daß der Ventilkörper 38 vom Ventilsitz abhebt und das Auslaß-Ventil 26 öffnet. Während des restli­ chen Teilhubes dringt der Verdrängungsvorsprung 36 vollens in die Öffnung 37 ein, so daß das Medium in den Auslaßkanal 28 ausgepreßt wird. Am Ende des Pumphubes schlägt das Ende des Pumpkolbens 18 an der Innenseite der Stirnwand 27 und/oder das Ende des Vorsaugkolbens 17 an der Innenseite der Boden­ wand 24 an, wobei der Druck in der Pumpenkammer 39 durch das ausströmende Medium absinkt. Dadurch wird der Hilfskolben 23 unter der Kraft der Rückstellfeder 21 in seine Schließlage zurückbewegt, wodurch die Pumpenkammer nochmals verengt und Medium während des Schließens des Ventiles 26 unter Druck in den Auslaßkanal 28 gepreßt wird, so daß sich am Ende des Aus­ trages nochmals ein Pumpstoß ergibt, durch den ein Nachtrop­ fen des Mediums aus der Auslaßöffnung 29 vermieden werden kann.

Der Ventilkörper 38 liegt nun als Mitnehmer an dem bewegbaren Pumpenteil an. Wird dieser Pumpenteil durch Loslassen des Austragkopfes 6 freigegeben, so wird er über die aneinander­ liegenden Ventilflächen des Auslaß-Ventiles 26 durch die Rückstellfeder 21 in seine Ausgangsstellung zurückbewegt. Während dieses Rückhubes wird zunächst, nämlich bis zum Öff­ nen des Ventiles 30, in der Pumpenkammer 39 ein Unterdruck aufgebaut und dann durch Öffnen des Ventiles 30 schlagartig die Verbindung zwischen der Pumpenkammer 39 und der Vorsaug­ kammer 15 hergestellt. Gleichzeitig wird während des Rückhu­ bes die Vorsaugkammer 15 erweitert und dadurch über den Ein­ laßkanal 32 Medium aus dem Medienspeicher 3 in die Vorsaug­ kammer 15 angesaugt. Sobald das Ventil 30 öffnet, wird schlagartig Medium aus der Vorsaugkammer 15 in die Pumpenkam­ mer 39 angesaugt, die dadurch vollständig gefüllt wird. Der Unterdruck in der Pumpenkammer 39 wirkt über den Hilfskolben 23 verstärkend auf den Schließdruck des Auslaßventiles 26.

Die Einlaßöffnung 31 bzw. der Einlaßkanal 32 bedarf durch die beschriebene Ausbildung keines besonderen Einlaßventiles, so daß die Leitungsverbindung zwischen dem Medienspeicher 3 und der Vorsaugkammer 15 stets geöffnet ist. Die Füllung der Pum­ penkammer 39 erfolgt von außen radial nach innen bzw. von einer volumengrößeren Vorsaugkammer 15 zu einer volumenklei­ neren Pumpenkammer 39, da die Vorsaugkammer 15 in Axialan­ sicht die Pumpenkammer 39 wenigstens teilweise umgibt. Da der Verdrängungsvorsprung 36 in Pumphubendlage die Öffnung 37 im wesentlichen vollständig ausfüllt, ist die in der Pumpenkam­ mer 39 verbleibende Restmenge an Medium sehr klein. Durch den an dem Pumpkolben 18 verschiebbar gelagerten Ventilkörper 38 kann die durch die Stirnwand 27 gebildete, dem Pumpkolben 18 gegenüberliegenden Bodenwand der Pumpenkammer 39 durchgehend einteilig mit dem Zylindermantel 16 ausgebildet sein, wobei diese Bodenwand der Bodenwand 24 im axialen Abstand gegen­ überliegt.

Gemäß Fig. 2 kann für die Federkammer 22 auch eine Druckent­ lastung 40 vorgesehen sein. Zu diesem Zweck ist die Bodenwand 24 zweckmäßig in einem gegenüber der Einlaßöffnung 31 z. B. diametral versetzten Bereich von einem etwa rechtwinklig zur Pumpenachse liegenden Querkanal 41 durchsetzt, wobei die Bo­ denwand 24 in diesem Bereich einen über ihre Innenseite steg­ förmig in die Vorsaugkammer 15 vorstehenden Vorsprung bilden kann. Der Querkanal 41 durchsetzt außer den Grundkörper 9 auch das freie Ende des Mantels des Deckelkörpers 11 bzw. dessen Schnappverbindung, so daß er an der Innenseite der Kappe 8 mündet, die einen Ausgang ins Freie bildet.

Der Deckelkörper 11 bildet im Anschluß an das freie Ende des Außenmantels 13 einen in der Weite reduzierten Abschnitt, an dessen Innenumfang der Zylindermantel 16 mit seinem gegenüber dem Innenumfang des Außenmantels 13 engeren Außenumfang auf verhältnismäßig große Länge geführt sein kann. Benachbart zu diesem Führungsbereich bildet der Deckelkörper 11 eine ring­ förmige Stirnwand, welche vom Betätigungsstößel 19 bzw. einem Steckstutzen des Austragkopfes 6 durchsetzt wird und an deren Innenseite der Zylindermantel 16 in der Ausgangsstellung mit einer im wesentlichen ebenen Fläche der Außenseite seiner Stirnwand 27 anschlägt. Der ringförmige Übergangsabschnitt zwischen den beiden Mantelabschnitten des Deckelkörpers 11 schlägt mit seiner Innenseite zweckmäßig an der freien Stirn­ fläche des Außenmantels 13 an. Der über das freie Ende des Außenmantels 13 vorstehende Pumpkolben 18 kann im wesentli­ chen in jeder Stellung im Längsbereich des engeren Mantelab­ schnittes des Deckelkörpers 11 liegen, an welchem der Zylin­ dermantel 16 in jeder Stellung geführt ist.

Für den Medienspeicher 3 ist an der Austragvorrichtung 1 eine Belüftung 42 vorgesehen, die einen zwischen dem weiteren Man­ telabschnitt des Deckelkörpers 11 und dem Außenmantel 13 lie­ genden Belüftungskanal 43 aufweist, der den Stützflansch 10 an der Außenseite des Hülsenansatzes 35 und im Bereich einer Öffnung einer Dichtung durchsetzt, welche zwischen dem Stütz­ flansch und der Stirnfläche des Halses 4 liegt. Der Belüf­ tungskanal 43 mündet in einen Ringraum 44 auf der von der Vorsaugkammer 15 abgekehrten Seite des Vorsaugkolbens 17 am Außenumfang des Zylindermantels 16. Von diesem Raum 44 führt zwischen dem Innenumfang des engeren Mantelabschnittes des Deckelkörpers 11 und dem Außenumfang des Zylindermantels 16 ein Belüftungskanal 45 zur Öffnung in der Stirnwand des Dek­ kelkörpers 11 und damit ins Freie. Die Anschlagfläche dieser Stirnwand kann durch einen Ringvorsprung gebildet sein, so daß sich eine im wesentlichen dichte Anlage ergibt und die Belüftung 42 in der Ausgangsstellung der Austragvorrichtung 1 ventilartig geschlossen ist. Mit Beginn des Betätigungshubes wird dieses gemeinsame Belüftungsventil für den Ringraum 44 und den Medienspeicher 3 geöffnet.

Claims (11)

1. Austragvorrichtung für Medien, mit einem Gehäuse (2), einer Austrag-Betätigung (5) sowie einer Me dienführung zwischen einem Medienspeicher (3) und einer Auslaßöffnung (29), wobei vorzugsweise eine Rückstellung (20) mit mindestens einer in einer Aus­ tragpumpe (7) liegenden Rückstellfeder (21) vorgese­ hen ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Medienfüh­ rung von metallischen Oberflächen im wesentlichen frei ist.

2. Austragvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekenn­ zeichnet, daß die Rückstellfeder (21) in einer ge­ genüber der Medienführung im wesentlichen dicht ge­ schlossenen Federkammer (22) angeordnet, insbesonde­ re als Schraubendruckfeder annähernd in der Pumpen­ achse an einem Hilfskolben (23) abgestützt ist, der an einer Laufbahn der Federkammer (22) geführt ist und die Rückstellkraft auf einen der beiden gegen­ einander bewegbaren Pumpenteile überträgt.

3. Austragvorrichtung, insbesondere nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß ein Einlaßkanal (32) für eine Pumpenkammer (39) der Austragpumpe (7) seitlich gegenüber einer Federkammer (22) und/oder einer Pumpenachse versetzt in die Pumpe, insbesonde­ re in eine ringförmige Vorsaugkammer (15) mündet, die über ein Zwischen-Ventil (30) mit der Pumpenkam­ mer (39) verbunden ist, wobei vorzugsweise eine in­ nere Begrenzung der Vorsaugkammer (15) im wesentli­ chen mit einer äußeren Begrenzung der Pumpenkammer (39) zusammenfällt und/oder die Vorsaugkammer (15) und die Pumpenkammer (39) axial hintereinander lie­ gen.

4. Austragvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Austrag­ pumpe (7) einen von einer Gehäuse-Bodenwand (24) eines Zylindergehäuses frei vorstehenden, eine Pum­ penkammer (39) teilweise begrenzenden, Innenmantel (14) aufweist, dessen der Bodenwand (24) zugehöriges Ende gegenüber der Medienführung im wesentlichen dicht geschlossen ist und der vorzugsweise den Hilfskolben (23) aufnimmt, in einen Vorsaugkolben (17) eingreift und/oder mit seinem freien Ende einen Pumpkolben (18) bildet.

5. Austragvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Rückstel­ lung (20), insbesondere eine einzige Rückstellfeder (21), zur Rückführung der Austragpumpe (7) und/oder mindestens eines Ventiles (26, 30) in eine Ausgangs­ lage, insbesondere zur Rückführung eines Auslaß-Ven­ tiles (26) in eine Schließlage und/oder des Zwi­ schen-Ventiles (30) in eine Öffnungslage vorgesehen ist, wobei vorzugsweise der Hilfskolben (23) einen Ventilkörper (38) trägt, der in Rückstellrichtung der Austragpumpe (7) mit der Rückstellfeder (21) gegen einen Ventilsitz belastet ist.

6. Austragvorrichtung nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Innenmantel (14) mit seinem freien Ende und/oder mit dem zugehörigen Ende des Hilfskolbens (23) die Pumpenkammer (39) an einer Stirnseite begrenzt und von dem Vorsaugkolben (17) umgeben ist, der den Umfang, die gegenüberliegende Stirnseite der Pumpenkammer (39), den Ventilsitz eines Auslaß-Ventiles (26) und/oder einen Ventilteil des Zwischen-Ventiles (30) bildet, das vorzugsweise als hubabhängig schließendes Steuerventil durch den Innenumfang eines Zylindermantels (16) des Vorsaug­ kolbens (17) und eine Kolbenlippe des Pumpkolbens (18) gebildet ist.

7. Austragvorrichtung nach einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß ein Ventilkörper (38) eines Auslaßventiles (26) über das freie Ende des Innenmantels (14) vorsteht und/oder diesem freien Ende gegenüberliegend an der zugehörigen Stirnseite der Pumpenkammer (39) ein vorstehender Verdrängungs­ vorsprung (36) für den Eingriff in einen trichterar­ tig erweiterten Endabschnitt des Innenmantels (14) vorgesehen ist, wobei vorzugsweise in der Stirnwand (27) des napfförmigen Vorsaugkolbens (17) der Ven­ tilsitz des Auslaß-Ventiles (26) liegt und von dem Verdrängungsvorsprung (36) umgeben ist.

8. Austragvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (2) am Außenumfang einen Stützflansch (10) zur Ab­ stützung an dem Medienspeicher (3) aufweist und aus einem Grundkörper (9) sowie einem diesen etwa bis zum Stützflansch (10) am Außenumfang umgebenden Dek­ kelkörper (11) zusammengesetzt ist, der vorzugsweise mit einem Ende in eine Ringnut (12) des Grundkörpers (9) eingreift und/oder mit einem Mantelabschnitt eine Führung für einen Zylindermantel (16) der Aus­ tragpumpe (7) bildet.

9. Austragvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (2) einen über die Außenseite einer Gehäuse-Boden­ wand (24) frei vorstehenden Hülsenansatz (35) auf­ weist, in dem vorzugsweise ein exzentrischer Steck­ anschluß (34) für ein Steigrohr (33) und/oder ein vorspringender Bereich der Federkammer (22) liegt.

10. Austragvorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens eine Feder­ kammer (22) mit einer, insbesondere gegenüber der Medienführung geschlossenen, Druckentlastung (40) versehen ist, die vorzugsweise wenigstens einen von der Federkammer (22) ausgehenden, das Gehäuse (2) im Bereich einer Bodenwand (24) durchsetzenden und zur Außenseite des Gehäuses (2) geführten Querkanal (41) aufweist.

11. Austragvorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß eine Belüftung (42) für den Medienspeicher (3) im wesentlichen voll­ ständig von mindestens einer Federkammer (22) und/oder der Medienführung getrennt ist und vorzugs­ weise wenigstens einen von dem Stützflansch (10) ausgehenden, zwischen dem Grundkörper (9) und dem Deckelkörper (11) liegenden Belüftungskanal (43, 45) aufweist, der insbesondere an einen hinter dem Vor­ saugkolben (17) liegenden Ringraum (44) angeschlos­ sen ist.