DE4008010C2 - - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine Stoppvorrichtung für Schraubkap­ pen, insbesondere Schraubkappen, die aus Kunststoff herge­ stellt sind und auf den Hals einer Flasche mit kohlensäure­ haltigen Produkten, wie alkoholfreie Getränke und ähnliches aufgeschraubt werden.

Die bisher bekannten Kunststoffkappen für Flaschen haben den Nachteil, insbesondere wenn sie mehrmals verwendet werden, daß sie sehr leicht überdreht werden können, d.h. das Ge­ winde beschädigt wird, wenn eine zu große Drehkraft beim Aufschrauben der Kappe ausgeübt wird und der Widerstand der Gewinde der Flasche und der Kappe überschritten wird. Da­ durch wird die Kappe und die Flasche unbrauchbar. Außerdem kann der Inhalt oder das Kohlendioxid austreten mit den da­ mit verbundenen negativen Folgen.

Wegen dieses Problems sind Qualitätsnormen für diese Art von Kappen aufgestellt worden. Diese Qualitätsnormen sehen vor, daß alle zum Abschließen von Flaschen für Flüssigkeiten vor­ gesehenen Kappen bestimmte Mindestkräfte aushalten.

Wegen der Natur des zur Herstellung von Kappen verwendeten Materials können die geforderten Qualitätsnormen bei be­ stimmten Temperaturen erfüllt werden, basierend auf einer bestimmten Größe und Ausgestaltung der Kappe. Jedoch ober­ halb einer bestimmten Temperatur und anhängig von dem Mate­ rial wird die gleiche Kraft wie zuvor bewirken, daß das Ge­ winde nicht mehr sauber paßt.

Aus diesem Grund sind die Hersteller von derartigen Kappen gezwungen, die Kappen zu überdimensionieren, was technische und wirtschaftliche Nachteile hat.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, Schraubkappen be­ reitzustellen, deren Gewinde beim Aufschrauben auf einen Flaschenhals nicht beschädigt wird.

Diese Aufgabe wird mit den Merkmalen der Patentansprüche ge­ löst.

Die vorliegende Erfindung geht von dem Grundgedanken aus, eine Stoppvorrichtung für Schraubkappen vorzusehen, die ver­ hindert, daß die Kappe über eine bestimmte Grenze hinaus aufgeschraubt wird. Die Stoppvorrichtung ist insbesondere einsetzbar bei Schraubkappen aus Kunststoff. Mit der erfin­ dungsgemäßen Stoppvorrichtung werden die im Stand der Tech­ nik bekannten Probleme gelöst, wobei insbesondere die Tempe­ ratur keinen Einfluß mehr auf die Wirksamkeit des Systems hat.

Die Stoppvorrichtung bzw. der Anschlag der Kappe stößt an dem oberen Ende des am Flaschenhals vorgesehenen Gewindes an und verhindert, daß die Kappe weiter aufgeschraubt wird und eine zu große Seitenkraft auf die Gewinde der Kappe und des Flaschenhalses ausgeübt wird.

Wie bereits erwähnt ist die Stoppvorrichtung insbesondere anwendbar bei Kunststoffkappen und insbesondere bei denen, bei der die Kappe ein Innengewinde zur Verbindung mit dem Gewinde der Flasche aufweist. Die Kappe weist vorzugsweise an ihrer Unterkante einen Sicherungsring auf, der mit einer Zahnung versehen ist, die eine Querrippe an der Flasche hin­ tergreift.

Vorzugsweise weist die Kappe einen inneren ringförmigen Flansch oder Abschnitt auf, mit dem die Kappe mit der Fla­ schenmündung ausgerichtet wird, mit anderen Worten, die obere Kante der Flasche kommt zwischen dem Flansch oder dem konzentrischen Abschnitt und der Seitenfläche der Kappe zu liegen.

Die Stoppvorrichtung oder Anschlag selbst besteht aus einer Verdickung oder einem Vorsprung, die im Inneren der Kappe angeordnet ist, vorzugsweise an der zwischen dem Boden und der Kappe oder inneren Flansches der Kappe gebildeten Innen­ kante. Die Verdickung ist vorzugsweise an der Seitenwand der Kappe ausgebildet, im Bereich des Verbindungsabschnitts zwi­ schen der Seitenfläche der Kappe und dem Boden der Kappe. Dies dient dazu, daß die Verdickung an der Oberkante des ersten einzelnen Gewindegangs des Flaschenhalses angeordnet bleibt, so daß ein Hindernis gebildet wird, das dem Drehen der Kappe in der letzten Schraubphase entgegenwirkt.

Vorzugsweise deckt der Anschlag einen Bogen von ungefähr 75° ab und sein Innenradius ist kleiner als die Hälfte des Außendurchmessers des Gewindes des Flaschenhalses.

Die Erfindung wird nachstehend anhand eines Beispiels und der Zeichnung näher erläutert. Es zeigt

Fig. 1 einen Querschnitt entlang des Durchmessers in der vertikalen Ebene der Kappe, die mit dem Hals einer Flasche verbunden ist, wobei die Kappe die erfin­ dungsgemäße Stoppvorrichtung aufweist, und

Fig. 2 einen Querschnitt in einer horizontalen Ebene senk­ recht zu der axialen Achse der Anordnung, in der die Verbindung zwischen der Kappe und dem Flaschenhals gebildet wird.

Aus der Zeichnung geht hervor, wie die erfindungsgemäße Stoppvorrichtung bei einer Kunststoffkappe 1, einsetzbar ist, die auf einem entsprechenden, ein einzelnes Gewinde 2 aufweisenden Flaschenhals 3 aufschraubbar ist. Die Flasche 3 kann z.B. Flüssigkeiten enthalten, wie alkoholfreie Getränke oder ähnliches.

Die Kappe 1 weist an ihrem unteren Ende einen Dichtring 4 auf, der mit einer ringförmigen Zahnung 5 versehen ist, die mit einer Querrippe 6 der Flasche 3 in Eingriff steht. In dem Boden der Anordnung ist eine Klappe oder ein konzentri­ scher Abschnitt 7 vorgesehen, wobei zwischen diesem Ab­ schnitt und der inneren Seitenfläche der Kappe die obere Kante des Flaschenhalses 3 eingepaßt ist.

Die Stoppvorrichtung besteht aus einer Verdickung 8, die entsprechend der inneren Form der Kappe 1 vorgesehen ist, vorzugsweise in der inneren Kante, die zwischen dem Boden und der Klappe oder dem konzentrischen Abschnitt 7 bereitge­ stellt wird, wie deutlich jeweils in dem linken Abschnitt von Fig. 1 und 2 zu sehen.

Diese Verdickung 8 kommt beim Aufschrauben der Kappe auf den Flaschenhals an der Oberkante des ersten Abschnitts 2′ des Gewindes 2 am Flaschenhals 3 zu liegen, und bildet ein Hin­ dernis, das der Drehung der Kappe in der letzten Schraub­ phase widersteht. Diese Verdickung 8 deckt einen Bogen von ungefähr 75° ab und hat einen unteren inneren Radius, der in etwa dem halben äußeren Radius des Gewindes 2 des Flaschen­ halses 3 entspricht.

Auf diese Weise wird, wenn die Kappe 1 auf den Hals der Fla­ sche 3 aufgeschraubt wird, ein Punkt erreicht, an dem der erste Abschnitt des Gewindes 2′ an der Verdickung 8 anlangt, und ein Weiterbewegen soweit erschwert wird, bis ein Wider­ stand erreicht ist, bei dem die zum Weiterschrauben der Kappe von Hand notwendige Kraft die Kraft überschreitet, die in Sicherheitsnormen festgelegt ist.

Wie deutlich ersichtlich, wird die Kraft nur von der Ver­ dickung 8 und durch den ersten Abschnitt 2′ des Gewindes 2 der Flasche 3 aufgenommen, und zwar insgesamt in solcher Weise, daß die Gewinde der Flasche und natürlich auch der Kappe keinen seitlichen Überdruck aufnehmen müssen, wodurch eine dauernde Haltbarkeit der Abdichtung der Kappe erreicht und eine garantierte Konservierung der enthaltenen Flüssig­ keit erzielt wird, wobei außerdem jedes Risiko von Flüssig­ keitsverlusten vermieden wird.

Claims (2)

1. Schraubkappe mit einem Innengewinde, das zum Aufschrauben auf ein Gewinde (2) an einem Flaschenhals (3), mit einem Sicherungssring (4), der eine ringförmige Zahnung (5) aufweist, die mit einer Querrippe (6) einer Flaschenhalses (3) in Eingriff bringbar ist, und mit einem inneren Flansch (7) zur Ausrichtung mit der Öffnung des Flaschenhalses (3), dadurch gekennzeichnet, daß im Innenbereich der Kappe, vorzugsweise an der Innenkante, die zwischen dem Boden und dem Flansch (7) der Kappe gebildet wird, in der Höhe des ersten Abschnitts (2′) des Gewindes (2) des Flaschenhalses (3) eine Verdickung (8) vorgesehen ist, die ein Hindernis bildet, das dem Drehen der Kappe in der letzten Schraubphase Widerstand entgegensetzt.

2. Schraubkappe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Verdickung (8) einen Winkel von ungefähr 75° abdeckt, wobei dessen unterer Innenradius kleiner als der halbe Durchmesser des Gewindes (2) des Flaschenhalses (3) ist.