DE3935836A1 - Elektrischer, insbesondere beleuchteter schiebeschalter, insbesondere fuer kraftfahrzeuge - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft einen elektrischen, insbesondere beleuchteten Schiebeschalter, der insbesondere für Kraftfahrzeuge verwendet werden soll und die Merkmale aus dem Oberbegriff des Anspruchs 1 aufweist. Auch ein Schiebepotentiometer wird dabei als elektrischer Schalter angesehen.

Ein elektrischer Schiebeschalter mit den Merkmalen aus dem Oberbegriff des Anspruchs 1 ist durch die EP-OS 00 03 434 bekannt. Dieser Schalter besitzt in der Frontplatte eines Gehäuses einen schmalen, länglichen Schlitz, durch den ein in Längsrichtung des Schlitzes verschiebbarer und senkrecht zur Längsrichtung vertikal und horizontal am Gehäuse geführter Schieber mit einem Betätigungsansatz vom Gehäuseinneren aus nach außen hindurchtritt. Die horizontale Führung sorgt dafür, daß der Schieber seine Position in einer im wesentlichen senkrecht auf der Frontplatte stehenden Richtung beibehält, die vertikale Führung legt den Schieber in einer Richtung senkrecht zur Längsrichtung des Schlitzes und im wesentlichen parallel zur Frontplatte fest.

Bei dem bekannten elektrischen Schiebeschalter ist der Schieber wesentlich kürzer als der Schlitz in der Frontplatte des Gehäuses. Neben dem Schieber kann man durch den Schlitz hindurch in das Schaltinnere hineinschauen. Dies ist bei elektrischen Schaltern für Kraftfahrzeuge schon aus ästhetischen Gründen von Nachteil. Zudem kann durch den Schlitz von außen in das Gehäuseinnere eingegriffen werden. Bei einer Beleuchtung des elektrischen Schiebeschalters dringt durch den Schlitz Fremdlicht nach außen.

Es sind auch schon elektrische Schiebeschalter bekannt, bei denen ein Schlitz eine zum Schieber gehörende Handhabe, die länger als der Schlitz ist, verdeckt wird. Für den Schieber muß dann jedoch viel Platz zur Verfügung stehen, so daß der Schalter sehr groß baut. Von besonderem Nachteil ist dies bei relativ langen Schieberwegen, wie dies insbesondere bei Schiebepotentiometern der Fall sein kann.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen elektrischen Schiebeschalter mit den Merkmalen aus dem Oberbegriff des Anspruchs 1 so weiterzuentwickeln, daß bei kompakter Bauweise das Aussehen verbessert wird, das Schalterinnere besser vor Manipulationen von außen geschützt ist und, sofern der Schalter von innen beleuchtet wird, weniger Fremdlich abgestrahlt wird.

Diese Aufgabe wird für einen elektrischen Schiebeschalter mit den Merkmalen aus dem Oberbegriff des Anspruchs 1 dadurch gelöst, daß zur Führung des Schiebers in horizontaler Richtung eine gehäusefeste horizontale Führungsleiste dient, die sich im Abstand zur Frontplatte und insbesondere hinter der Frontplatte von einer Seite aus quer über die Breite des Schlitzes erstreckt, und daß der Schieber mit einem im Querschnitt rinnenförmigen und die horizontale Führungsleiste aufnehmenden Abschnitt um die horizontale Führungsleiste herumgreift. Bei einem derart ausgebildeten elektrischen Schiebeschalter ist der Schlitz in der Frontplatte durch die horizontale Führungsleiste auch dann abgedeckt, wenn der Schieber sehr kurz ist und damit einen kompakten Aufbau des Schalters ermöglicht. Für das optische Aussehen des Schalters ist es dabei besonders günstig, wenn sich die horizontale Führungsleiste hinter der Frontplatte, also im Gehäuseinneren befindet.

Vorteilhafte Ausgestaltungen eines erfindungsgemäßen elektrischen Schiebeschalters kann man den Unteransprüchen entnehmen.

Reicht der Schieber von der Frontplatte bis nahe an eine Grundplatte des Gehäuses heran und ist dort von ihm wenigstens ein elektrischer Kontakt betätigbar, so ist es günstig, wenn der Schieber im Abstand zu der horizontalen Führungsleiste in der Nähe der Grundplatte in einer vertikalen Ebene geführt ist.

Ist der elektrische Schiebeschalter beleuchtet und befindet sich, in Bewegungsrichtung des Schiebers gesehen, seitlich des Schiebers eine Lichtquelle, so kann das durch den Schlitz in der Frontplatte abgestrahlte Fremdlicht noch dadurch vermindert werden, daß im Bereich zwischen Schieber und Lichtquelle eine erste gehäusefeste Wand von der Frontplatte aus in das Innere des Gehäuses hochsteht und eine zweite gehäusefeste Wand im Abstand vor der Frontplatte endet und daß sich die erste Wand und die zweite Wand überlappen, daß also die zweite Wand näher an die Frontplatte heranreicht als die erste Wand hoch ist. Ist dabei die Oberkante der zweiten Wand in der im Anspruch 5 angeführten Weise geneigt, so wird erreicht, daß einerseits sich die erste und zweite Wand weit überlappen und daß andererseits der Querschnitt des Durchgangs für den Schieber zwischen der horizontalen Führungsleiste und der zweiten Wand gegenüber einer Ausführung, bei der die Oberkante der zweiten Wand nicht geneigt ist, vergrößert ist. Entsprechend dem vergrößerten Querschnitt des Durchgangs kann der Schieber stabiler ausgebildet werden. Als besonders vorteilhafter Kompromiß zwischen Fremdlichtschutz einerseits und Stabilität des Schiebers andererseits hat sich dabei eine Lösung erwiesen, nach der die schräg verlaufende Oberkante der zweiten Wand gemäß Anspruch 6 bereits unterhalb der der Frontplatte abgekehrten Seite der horizontalen Führungsleiste beginnt und gemäß Anspruch 8 höchstens bis auf das Niveau dieser Seite der horizontalen Führungsleiste ansteigt. Der Querschnitt des Durchgangs für den Schieber zwischen der horizontalen Führungsleiste und der zweiten Wand kann noch dadurch vergrößert werden, daß gemäß Anspruch 9 die in den Schieber eingetauchte Kante der horizontalen Führungsleiste in etwa parallel zur Oberkante der zweiten Wand zumindest teilweise abgeschrägt ist.

Durch eine vertikale Wand vor der horizontalen Führungsleiste wird jedoch, unabhängig davon, ob der Schalter beleuchtet ist oder nicht, auch der Berührungsschutz verbessert.

Der Fremdlicht- und der Berührungsschutz wird dadurch weiter verbessert, daß sich gemäß Anspruch 10 auf der einen Seite des Schlitzes zwischen der horizontalen Führungsleiste und der Frontplatte eine Wand erstreckt und daß auch an den Enden des Schlitzes zwischen der horizontalen Führungsleiste und der Frontplatte Wände vorhanden sind.

Ein Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen elektrischen Schiebeschalters ist in Form eines elektrischen Schiebepotentiometers in den Zeichnungen dargestellt. Anhand der Figuren dieser Zeichnungen wird die Erfindung nun näher erläutert.

Es zeigt

Fig. 1 eine Draufsicht auf die Frontplatte des Potentiometers,

Fig. 2 einen Schnitt entlang der Linie II-II aus Fig. 1 und

Fig. 3 einen Schnitt entlang der Linie III-III aus Fig. 1.

Das in den Figuren gezeigte Schiebepotentiometer ist Teil eines kombinierten elektrischen Schalters, der neben dem Schiebepotentiometer noch zwei Drucktasten 10 zur Betätigung von Schnappscheiben umfaßt. Diese Teile des elektrischen Schalters haben jedoch mit der vorliegenden Erfindung nichts zu tun und werden deshalb im folgenden nicht näher erläutert.

Zu dem Gehäuse 11 des gezeigten Schalters gehört ein im Querschnitt rechteckiger Gehäusemantel 12, der an der einen Seite durch eine einstückig mit ihm ausgebildete Frontplatte 13 und an der anderen Seite durch eine in ihn eingeschnappten Grundplatte 14 verschlossen ist. Auf die Grundplatte 14 ist eine Leiterplatte 15 aufgelegt, auf der sich eine Widerstandsbahn und parallel dazu eine Schleifbahn mit einem niedrigen elektrischen Widerstand befinden. Die verschiedenen Bahnen auf der Leiterplatte 15 können über Stecker 16 an das Bordnetz eines Kraftfahrzeugs angeschlossen werden.

In der Frontplatte 13 des Gehäuses 11 befindet sich ein langer, schmaler Schlitz 20, in dessen Längsrichtung ein Schieber 21 bewegbar ist, der im Gehäuse 11 in vertikaler und horizontaler Richtung geführt ist. Durch die horizontale Führung behält der Schieber seine Lage senkrecht zur Frontplatte 13 und durch die vertikale Führung seine Lage parallel zur Frontplatte 13 und senkrecht zur Längsrichtung des Schlitzes 20 bei. Der Schieber 21 tritt vom Gehäuseinneren aus durch den Schlitz 20 hindurch und ragt mit einem Ansatz 22 über die Frontplatte 13 empor, auf den eine Handhabe 23 aufgesetzt ist. Diese ist in Längsrichtung des Schlitzes 20 wesentlich kürzer als dieser.

Zur Führung des Schiebers 21 in horizontaler Richtung dient eine horizontale Führungsleiste 24, die innerhalb des Gehäuses im Abstand zur Frontplatte 13 in Längsrichtung des Schlitzes verläuft, an einer Längsseite einstückig an ein sich im Innern des Gehäuses 11 befindliches Gehäusezwischenstück 25 angebunden ist und sich von dieser Seite aus freitragend quer über die Breite des Schlitzes 20 und ein Stück darüber hinaus erstreckt. Durch diese horizontale Führungsleiste ist der Schlitz 20 also zum Gehäuseinneren hin abgedeckt.

Der Schieber 21 greift mit einem im Querschnitt rinnenförmigen und die horizontale Führungsleiste 24 aufnehmenden Abschnitt 26 um die horizontale Führungsleiste herum und erstreckt sich dann, eingerahmt von zwei in Längsrichtung des Schlitzes 20 verlaufenden vertikalen Wänden 27 und 28 des Gehäusezwischenstücks 27, bis in die Nähe der Grundplatte 14. Dort ist an ihm eine Kontaktbrücke 29 mit drei Kontaktfingern befestigt, die auf der Widerstandsbahn und der Schleifbahn aufliegen. Damit der Schieber 21 in der Nähe der Kontaktbrücke 29 vertikal gut geführt ist, besitzt er knapp oberhalb der Kontaktbrücke 29 eine schmale Nut 35, die zur Frontplatte 13 hin offen ist und in die das Gehäusezwischenstück 25 mit einer vertikalen Führungsleiste 36 eingreift.

In dem Schaltergehäuse 11 ist, in Bewegungsrichtung des Schiebers 21 gesehen, seitlich des Schiebers eine Glühlampe 40 angeordnet, und zwar befindet sich die Glühlampe 40 auf der Seite des Schiebers 21, auf der dessen rinnenförmiger Abschnitt 26 geschlossen ist. Außerdem befindet sich die Glühlampe 40, wie man aus Fig. 1 entnehmen kann, zwischen den Drucktasten 10 und in der Mitte des Schlitzes 20. Die Glühlampe ist von einem Lichtleitkörper 41 umgeben, der mit jeweils einem Ast zu den Drucktasten 10 führt und der an beiden Enden des Schlitzes 20 um die beiden Wände 27 und 28 des Gehäusezwischenstücks 25 herum- und durch eine Kammer 42 des Gehäusezwischenstücks 25 hindurchläuft. Oberhalb der Kammer 42 befindet sich in der Frontplatte 13 neben dem Schlitz 20 ein keilförmiges Leuchtfenster 43, das über den Lichtleitkörper 41 von der Glühlampe 40 ausgeleuchtet wird.

Eventuell durch den Schlitz 20 der Frontplatte 13 austretendes Licht wird als Fremdlicht bezeichnet und soll vermieden werden. Da die horizontale Führungsleiste 24 den Schlitz 20 im Innern des Gehäuses abdeckt, wird dies schon weitgehend erreicht. Zusätzlich trägt auch die Wand 28 des Gehäusezwischenstücks 25 zum Fremdlichschutz bei. Insbesondere ist zum Fremdlichtschutz von der Frontplatte 13 eine Wand 44 in das Gehäuseinnere hochgezogen, die sich mit der schon im Abstand vor der Frontplatte 13 endenden Wand 28 des Gehäusezwischenstücks 25 überlappt. Dabei ist der Fremdlichtschutz umso wirksamer, je größer der Überlappungsweg ist, so daß an sich das Hochziehen der Wand 28 bis zur Frontplatte 13 die beste Lösung wäre. Damit der Schieber 21 dann noch in der notwendigen Materialstärke um die horizontale Führungsleiste 24 herumgreifen kann, wäre es dann jedoch aufgrund der beengten Raumverhältnisse notwendig, die Führungsleiste 24 niedriger zu machen, so daß die Abdeckung des Schlitzes 20 und die Führung des Schiebers 21 schlechter würden. Um nun einerseits eine weite Überlappung der Wände 28 und 44 zu erhalten und andererseits einen Schieber 21 mit der notwendigen Materialstärke zu ermöglichen, ist die Oberkante 45 der Wand 28 derart abgeschrägt, daß ihr Abstand von der Frontplatte 13 an der zur Wand 44 zeigenden Seitenfläche der Wand 28 kleiner ist als an der anderen Seitenfläche. Insbesondere befindet sich die Oberkante 45 der Wand 28 an der zur Wand 44 zeigenden Seitenfläche auf dem Niveau der Unterseite 46 der horizontalen Führungsleiste 24, während sie an der anderen Seitenfläche der Wand 28 tiefer als dieses Niveau liegt. Um den für den Durchtritt des Schiebers 21 zwischen den Führungsleisten 24 und der Wand 28 des Gehäusezwischenstücks 25 zur Verfügung stehenden Querschnitt noch zu vergrößern, ist auch die in den Schieber 21 eingetauchte Kante 47 der horizontalen Führungsleiste 24 teilweise abgeschrägt, und zwar parallel zur Oberkante 45 der Wand 28. Durch diese Abschrägung der Kante 47 bleibt an der Oberseite 48 der Führungsleiste 24, also nahe an der Frontplatte 13, die weite Überdeckung des Schlitzes 20 erhalten.

Durch die beiden sich überlappenden Wände 28 und 44 wird verhindert, daß von der einen Längsseite aus Fremdlicht in den Schlitz 20 eindringt. Damit der Schlitz 20 auch an der anderen Längsseite sowie an seinen Schmalseiten gegen Fremdlicht abgedeckt ist, erstrecken sich dort Wände 49 bzw. 50 von der Frontplatte 13 herab auf die horizontale Führungsleiste 24. Insgesamt ist somit der Schlitz 20 gut vor Fremdlicht geschützt.

Claims (12)

1. Elektrischer, insbesondere beleuchteter Schiebeschalter, insbesondere für Kraftfahrzeuge, mit einem Gehäuse (11), das eine Frontplatte (13) mit einem Schlitz (20) aufweist, und mit einem Schieber (21), der durch den Schlitz (20) hindurchtritt, in Längsrichtung des Schlitzes (20) verschiebbar ist und senkrecht zur Längsrichtung vertikal und horizontal am Gehäuse (11) geführt ist, dadurch gekennzeichnet, daß zur Führung des Schiebers (21) in horizontaler Richtung eine gehäusefeste horizontale Führungsleiste (24) dient, die sich im Abstand zur Frontplatte (13) und insbesondere hinter der Frontplatte (13) von einer Seite aus quer über mindestens die Breite des Schlitzes (20) erstreckt, und daß der Schieber (21) mit einem im Querschnitt rinnenförmigen und die horizontale Führungsleiste (24) aufnehmenden Abschnitt (26) um die horizontale Führungsleiste (24) herumgreift.

2. Elektrischer Schiebeschalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Schieber (21) von der Frontplatte (13) bis nahe an eine Grundplatte (14) des Gehäuses (11) heranreicht und dort von ihm wenigstens ein elektrischer Kontakt (29) betätigbar ist und daß er im Abstand zu der horizontalen Führungsleiste (24) in der Nähe der Grundplatte (14) in einer vertikalen Ebene geführt ist.

3. Elektrischer Schiebeschalter nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß zur Führung in der vertikalen Ebene eine vertikale Führungsleiste (36), die schmaler als der Schieber (21) ist, in eine Nut (35) eingreift.

4. Elektrischer Schiebeschalter nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß sich, in Bewegungsrichtung des Schiebers (21) gesehen, seitlich des Schiebers (21) eine Lichtquelle (40) befindet, daß im Bereich zwischen Schieber (21) und Lichtquelle (40) eine erste gehäusefeste Wand (44) von der Frontplatte (13) aus in das Innere des Gehäuses (11) hochsteht und eine zweite gehäusefeste Wand (28) im Abstand vor der Frontplatte (13) endet und daß sich die erste Wand (44) und die zweite Wand (28) zur Vermeidung von Fremdlicht im Schlitz (20) überlappen.

5. Elektrischer Schiebeschalter nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß sich die zweite Wand (28) in einem geringeren Abstand vor der in den Schieber (21) eingetauchten Kante (47) der horizontalen Führungsleiste (24) befindet als die erste Wand (44) und daß die Oberkante (45) der zweiten Wand (28) derart geneigt ist, daß ihr Abstand von der Frontplatte (13) an der zur ersten Wand (44) zeigenden Seitenfläche kleiner ist als an der zweiten Seitenfläche, und daß die Oberkante (45) an der zweiten Seitenfläche einen größeren Abstand von der Frontplatte (13) als die der Frontplatte (13) zugekehrten Seite (48) der horizontalen Führungsleiste (24) hat.

6. Elektrischer Schiebeschalter nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Oberkante (45) der zweiten Wand (28) an der zweiten Seitenfläche einen größeren Abstand von der Frontplatte (13) hat als die der Frontplatte (13) abgekehrte Seite (46) der horizontalen Führungsleiste (24).

7. Elektrischer Schiebeschalter nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Oberkante (45) der zweiten Wand (28) an der ersten Seitenfläche einen größeren Abstand von der Frontplatte (13) hat als die der Frontplatte (13) zugekehrte Seite (48) der horizontalen Führungsleiste (24).

8. Elektrischer Schiebeschalter nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Oberkante (45) der zweiten Wand (28) an der ersten Seitenfläche einen Abstand von der Frontplatte (13) hat, der mindestens so groß wie der Abstand der der Frontplatte (13) abgekehrten Seite (46) der horizontalen Führungsleiste (24).

9. Elekrischer Schiebeschalter nach einem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, daß die in den Schieber (21) eingetauchte Kante (47) der horizontalen Führungsleiste (24) vorzugsweise parallel zur Oberkante (45) der zweiten Wand (28) zumindest teilweise abgeschrägt ist.

10. Elektrischer Schiebeschalter nach einem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, daß sich auf der einen Seite des Schlitzes (20) zwischen der horizontalen Führungsleiste (24) und der Frontplattte (13) eine Wand (49) erstreckt.

11. Elektrischer Schiebeschalter nach einem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, daß sich an einem Ende des Schlitzes (20) zwischen der horizontalen Führungsleiste (24) und der Frontplatte (13) eine Wand (50) erstreckt.

12. Elektrischer Schiebeschalter nach einem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, daß die horizontale Führungsleiste (24) und die vertikale Führungsleiste (36) oder die vertikale Führungsnut und/oder die die von der Frontplatte (13) hochstehende Wand (44) überlappende Wand (28) an einem Gehäusezwischenstück (25) ausgebildet sind, das sich innerhalb eines Gehäusemantels (12) im wesentlichen zwischen der Grundplatte (14) und der Frontplatte (13) erstreckt.