DE3910135C2 - Spülventil, insbesondere für Toiletten, Urinale und dergl. - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft ein Spülventil gemäß Oberbegriff des Anspruchs 1.

Ein derartiges Spülventil ist aus der US-PS 871 859 bekannt. Bei diesem bekannten Ventil wird ein kolbenartiges Hauptventilglied durch den von unten anstehenden Spülflüssigkeitsdruck von seinem Ventilsitz abgehoben, sobald sich ein darüberliegender Zylinderraum über das Hilfsventil entleeren kann. Das Ventilglied des Hilfsventils ist über eine durch eine Stopfbuchse hindurchgeführte Stange mit einer Zeitsteuereinrichtung außerhalb des Spülflüssigkeitspfades verbunden, die über das Hilfsventil auf das Hauptventil einwirkt. Die Zeitsteuerungseinrichtung weist ein abgekapseltes Flüssigkeitsvolumen auf, das bei Betätigung des Spülventils durch ein Rückschlagventil hindurch von einer Seite eines Kolbens zur anderen verdrängt wird und nach Beendigung des Betätigungsvorganges unter Federbelastung über ein Drosselventil im Kolben zurückströmen kann. Eine solche Zeitsteuereinrichtung ist von dem anstehenden Spülflüssigkeitsdruck naturgemäß unabhängig, so daß die jeweils abgegebene Spülflüssigkeitsmenge mit dem Spülflüssigkeitsdruck auf Grund der davon abhängigen Durchflußgeschwindigkeit variiert.

Man hat auch bereits Spülventile geschaffen - wie beispielsweise in DE 84 14 742 U1 angegeben -, bei denen die Zeitsteuerung durch die Spülflüssigkeit selbst bewirkt wird. Dabei wird Spülflüssigkeit unter dem anstehenden Spülflüssigkeitsdruck durch eine Drosselstelle hindurchgetrieben, so daß der Hindurchtritt und damit auch die erzielte zeitliche Verzögerung des Schließvorganges vom anstehenden Spülflüssigkeitsdruck abhängig ist. Je höher dieser Spülflüssigkeitsdruck und damit die Durchflußmenge pro Zeiteinheit ist, umso eher schließt das Ventil, so daß bei entsprechender Dimensionierung eine weitgehend gleichmäßige Spülflüssigkeitsabgabe erreicht wird. Indessen ist bei derartigen Ventilen nachteilig, daß sich in der Drosselstelle wie auch auf den Führungsflächen des Steuergliedes, dessen Rückführung durch die Zeitsteuereinrichtung verzögert wird, Ablagerungen in Form von Fremdstoffen wie auch Korrosionsprodukten ansetzen können, worunter die Funktionsfähigkeit der Zeitsteuereinrichtung leidet. Man hat sich dagegen z. T. mit Filtern zu helfen gesucht, doch erfordern solche Filter eine regelmäßige Wartung, um nicht ihre Funktionsfähigkeit zu verlieren.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein gattungsgemäßes Spülventil so auszubilden, daß eine weitgehende Unabhängigkeit der jeweils abgegebenen Spülflüssigkeitsmenge von dem Spülflüssigkeitsdruck erreicht wird, ohne daß die Funktionsfähigkeit der Steuerung durch die Spülflüssigkeit beeinträchtigt werden kann.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale im kennzeichnenden Teil des Anspruchs 1 gelöst.

Durch die der Zeitsteuereinrichtung den Spülflüssigkeitsdruck von außen her mitteilende Zusatzzeitsteuereinrichtung geht der Spülflüssigkeitsdruck in gewünschter Weise kompensierend in die Offenhaltungszeit des Hilfsventils und damit auch in die Abgabezeit für die Spülflüssigkeit ein, ohne daß es dazu irgendwelcher hinsichtlich Ablagerungen kritischer Drosselstellen oder dergl. bedarf.

Die Unteransprüche geben darüberhinausgehend vorteilhafte Ausgestaltungsmöglichkeiten an.

Nachfolgend wird ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Spülventils anhand der Zeichnung näher erläutert. Dabei zeigt:

Fig. 1 das Spülventil in perspektivischer Darstellung, teilweise aufgeschnitten und in Verbindung mit anschließenden Organen,

Fig. 2 in vergrößertem Maßstab einen Längsschnitt längs der Linie 2-2 von Fig. 1, aus welchem das Spülventil in seiner geschlossenen Stellung ersichtlich ist,

Fig. 3 in weiter vergrößertem Maßstab einen Bereich von Fig. 2, aus welchem die Einzelheiten der Zeitsteuereinrichtung ersichtlich sind,

Fig. 4 in perspektivischer Darstellung eine alternative Ausführungsform einer Endkappe, die in Verbindung mit einem Spülventil nach der Erfindung verwendet werden kann,

Fig. 5 in kleinerem Maßstab einen Querschnitt längs der Linie 5-5 von Fig. 2, aus welchem die Anordnung einer Einlaß- und einer Auslaßkammer innerhalb des Gehäuses des Spülventils ersichtlich ist,

Fig. 6 einen Querschnitt in kleinerem Maßstab längs der Linie 6-6 von Fig. 2, aus welchem die Gestalt einer die Membran eines als Membranventil ausgebildeten Hauptventils stützenden Scheibe ersichtlich ist,

Fig. 7 einen Querschnitt eines Spülventils ähnlich dem nach Fig. 2, etwas schematisiert, wobei das Spülventil in seiner geschlossenen Stellung gezeigt ist,

Fig. 8 einen Querschnitt ähnlich dem von Fig. 7, welcher das betätigte Spülventil und die Membran des Hauptventils in einer Zwischenstellung zeigt, und

Fig. 9 einen weiteren Querschnitt ähnlich dem nach Fig. 7 und 8, welcher das geöffnete Spülventil und die Zeitsteuereinheit nach Beendigung der manuellen Betätigung zeigt.

In den Figuren der Zeichnung ist eine repräsentative Form eines Spülventils 10 nach der Erfindung gezeigt, wie sie insbesondere für Urinale Anwendung findet.

Im eingebauten Zustand ist das Spülventil 10 gewöhnlich mit einem Antisiphon 11, d. h. einem Rückschlagventil gegen Unterdruck sowie einem Durchflußeinstell- und Absperrventil 12 verbunden, um einen Rückfluß von möglicherweise verunreinigtem Wasser in die Wasserversorgung unmöglich zu machen. Sowohl der Antisiphon 11 als auch das Durchflußeinstell- und Absperrventil 12 sind bekannt.

In der Regel besitzt der Antisiphon 11 eine Membran 13, welche radial geschlitzt sein kann, um den Strom der Spülflüssigkeit von dem Spülventil 10 zu dem Urinal (nicht gezeigt) während des Spülvorganges zu ermöglichen, aber den Strom in der entgegengesetzten Richtung zu verhindern.

Die Membran 13 ist in leichter Anlage an einem Membranhalter 14 gehalten, der eine Vielzahl von Öffnungen 15 aufweist, um zu ermöglichen, daß die Schlitze der Membran 13 nur geöffnet sind, wenn die Spülflüssigkeit in der gewünschten Richtung strömt.

Der Druck der Spülflüssigkeit , welche die Membran 13 während eines versuchten Rückstromes in fortdauernder Anlage an dem Halter 17 hält, bewirkt ebenfalls, daß der elastische Rand 16 der Membran 13 fest gegen den Halter 14 gedrückt wird, wodurch wenigstens eine Öffnung 13 geöffnet wird, welche durch ein zweites Gehäuse 19 mit der Atmosphäre in Verbindung steht.

Das Durchflußeinstell- und Absperrventil 12 öffnet typischerweise, um zu ermöglichen, daß Spülflüssigkeit, beispielsweise Wasser von einer Druckquelle, beispielsweise einer Wasserleitung, zu dem Spülventil 10 strömt, schließt aber, um den Fluß der Spülflüssigkeit in der anderen Richtung zu verhindern. Der Antisiphon 11 und das Durchflußeinstell- und Absperrventil 12 wirken zusammen, um eine doppelte Sicherheit dagegen zu schaffen, daß Spülflüssigkeit bei vorübergehendem Unterdruck in die Spülflüssigkeitsquelle zurückfließt.

Wie in Fig. 1 und 2 gezeigt ist, besitzt das Spülventil 10 ein in Kammern aufgeteiltes Hauptgehäuse 20. Nach Fig. 5 ist darin eine Leitung 21 eingeschraubt, die sich nach außen von der Einlaßöffnung 22 des Gehäuses 20 weg erstreckt. Die Leitung 21 steht über ein anschließendes Rohr 23 (Fig. 1) mit dem Durchflußeinstell- und Absperrventil 12 in Verbindung. Die Leitung 21 ist mit dem Rohr 23 mittels einer Überwurfmutter 24 verbunden, welche die seitliche Ausrichtung des Spülventils 10 erleichtert.

Das Durchflußeinstell- und Absperrventil 12 kann, wie gezeigt, an eine Wasserversorgungsleitung 25 angeschraubt sein und ein federbelastetes Absperrventilelement 27 aufweisen, welches nur auf den anstehenden Leitungsdruck der Wasserversorgungsleitung 25 hin öffnet, wenn dieser den Druck innerhalb des Rohres 23 übersteigt. Das Durchflußeinstell- und Absperrventil 12 ist mit einer Einrichtung versehen, wie beispielweise einem Gewindestopfen 29, mit welchem das Absperrventilelement 27 geschlossen und gesichert werden kann, um die Zufuhr zu dem Spülventil 10 abzuschalten.

Wie insbesondere aus Fig. 5 zu ersehen, ist eine zweite Leitung 26 in die Auslaßöffnung 28 des Gehäuses 20 eingeschraubt, die zu dem Antisiphon 11 führt (Fig. 1). Die Leitung 26 endet in dem zweiten Gehäuse 19, welches den Antisiphon 11 umschließt. Eine Rohrkupplung 30 dient dazu, den Antisiphon 11 mit einem Zufuhrrohr 31 zu verbinden, welches die Spülflüssigkeit von dem Antisiphon 11 dem Urinal zuführt.

Wie am besten aus Fig. 2 zu ersehen, umfaßt das in Kammern aufgeteilte Innere des Gehäuses des Spülventils 10 ein Hauptventil 33, eine Einlaßkammer 35, eine Auslaßkammer 36, eine Zwischenkammer 38 und eine Hilfsventilkammer 39. Die Einlaß- und die Auslaßkammer 35 und 36 sind von der Zwischenkammer 38 durch eine Zwischenwand 40 getrennt, welche sich quer durch das Gehäuse 20 erstreckt. Die Zwischenkammer 38 wiederum ist von der Hilfsventilkammer 39 durch die Membran 41 des als Membranventil ausgebildeten Hauptventils 33 getrennt, wie nachstehend im einzelnen beschrieben wird.

Aus Fig. 5 und 2 ist zu ersehen, daß die Einlaßkammer 35 von der Auslaßkammer 36 über eine halbzylindrische Trennwand 42 getrennt ist, welche sich senkrecht zwischen der Zwischenwand 40 und einer Endwand 43 (Fig. 2) erstreckt. Die Endwand 43 erstreckt sich ebenfalls quer zu dem Gehäuse 20, aber im Abstand und im wesentlichen parallel relativ zu der Zwischenwand 40. Eine Druckadditionskammer 44 ist von der Einlaß- und der Auslaßkammer 35 und 36 durch die querverlaufende Endwand 43 getrennt.

Die Einlaßkammer 35 steht mit der Einlaßöffnung 22 und damit mit dem Inneren der Leitung 21 in Verbindung. Die Einlaßkammer 35 ist einer Steuerfläche der Membran 41 ausgesetzt. Genauer gesagt, erstreckt sich ein ringförmiger Wandfortsatz 45 von der Zwischenwand 40 senkrecht nach außen in einer Richtung entgegengesetzt zu der halbzylindrischen Trennwand 42, um einen ringförmigen Ventilsitz 46 zu bilden, an dem eine erste Seite der Membran 41 anzuliegen vermag, um die Einlaßkammer 35 von der Auslaßkammer 36 abzu­ schließen. Die Membranventilelement 41 und der Ventilsitz 46 wirken zusammen, um das Hauptventil 33 zu bilden.

Der Bereich der Membran 41, der von dem Ventilsitz 46 umgeben ist, wenn die Membran daran anliegt, bildet eine Einlaßreaktionsfläche 48 der Membran 41, die beständig dem Druck der Spülflüssigkeit aus der Einlaßkammer 35 ausgesetzt ist.

Die Auslaßkammer 36 steht mit der Auslaßöffnung 28 und damit mit dem Inneren der Leitung 26 in Verbindung. Ebenso steht sie durch eine Zutrittsöffnung 49 in der Zwischenwand 40 mit der Zwischenkammer 38 in Verbindung. Die Zwischenkammer 38 ist zwischen der Zwischenwand 40 und einer ringförmigen Membranstützscheibe 50 angeordnet, die noch genauer unter Bezugnahme auf die Fig. 2 und 5 beschrieben werden.

Ein ringförmiger Rand 51 begrenzt die Membranstützscheibe 50 nach außen und liegt an einer zylindrischen Innenfläche 52 einer Erfassung 53 an, welche sich von der Zwischenwand 40 senkrecht nach außen erstreckt. Die Membranstützscheibe 50 weist eine schwach geneigte, konische Stegwand 54 auf, welche sich von dem Rand 51 radial nach innen bis zu einer kreisförmigen Ringwand 55 (Fig. 6) erstreckt, die die Stützscheibe 50 nach innen zu begrenzt und an der radial äußeren Fläche 58 des Wandfortsatzes 45 anliegt. Die Stegwand 54 liegt an der Membran 41 an und stützt diese ab, wenn sie die in Fig. 2 gezeigte Stellung einnimmt, d. h. diejenige Stellung, bei der das Spülventil 10 geschlossen ist.

Der hauptsächliche Teil der Stegwand 54 ist undurchlässig, aber ein Teil ist vorzugsweise perforiert, wie bei 59 angedeutet, um zwischen der Zwischenkammer 38 und der passiven Fläche 60 der Membran 51 eine unbeschränkte Verbindung zu schaffen. Wie angedeutet ist die Perforierung bei 59 auf eine Stelle konzentriert, welche nur etwa ein Drittel der Gesamtfläche der Stegwand 54 ausmacht. Das Ergebnis dieser Ausbildung wird später in Verbindung mit der Arbeitsweise des Spülventils 10 erläutert.

Die passive Fläche 60 umfaßt denjenigen Bereich der ersten Seite der Membran 41, welcher radial außerhalb der Reaktionsfläche 48 liegt. Die Perforierung bei 59 kann in Ausrichtung mit einem Bereich der Zutrittsöffnung 49 angeordnet sein. Wenn das Spülventil 10 geschlossen ist und die Membran 40 die in Fig. 2 gezeigte Stellung einnimmt, ist die Auslaßkammer 36 im wesentlichen frei von Spülflüssigkeit, so daß die passive Fläche 60 der Membran 41 nur dem Atmosphärendruck ausgesetzt ist.

Die strukturelle Anbindung der Stegwand 54 kann verbessert werden durch Anordnen einer Vielzahl von mit Abstand über den Umfang verteilter Verstärkungsrippen 61, welche sich von der Ringwand 55 zu dem Rand 51 hin radial nach außen erstrecken. Die Perforierung in der Stegwand 54 bei 59 ist zwischen aufeinanderfolgenden Verstärkungsrippen 61 angeordnet.

Die gesamte zweite Seite der Membran 41 bildet eine Steuerfläche 62, die voll der Hilfsventilkammer 39 ausgesetzt ist. Sie ist im wesentlichen gleich der Gesamtfläche aus der Einlaßreaktionsfläche 48 und der passiven Fläche 60, welche zusammen die erste Seite der Membran 41 bilden. Zusätzlich zu der Steuerfläche 62 wird die Hilfsventilkammer 39 durch die Innenwand 63 einer Membranabstützkappe 64 begrenzt, die über eine Endkappe 65 in ihrer Stellung gehalten wird.

Innerhalb der Membranabstützkappe 64 sind eine Mehrzahl von in Umfangsrichtung beabstandeten Stützfüßen 66 angeordnet, welche an der zweiten Seite, d.h. der Steuerfläche 62 der Membran 41 zur Anlage kommen, wenn letztere die in Fig. 9 gezeigte Stellung einnimmt, d. h. diejenige Stellung, bei der das Spülventil 40 geöffnet ist. Die Stützfüße 66 verhindern, daß die Membran 41 in eine dichtende Anlage an der konischen Fläche 68 der Membranabstützkappe gelangt.

Als Alternative dazu können die Membranstützkappe 64 und die Endkappe 65 als strukturelle Einheit ausgebildet sein, d.h. wie die abgewandelte Endkappe 165 nach Fig. 4, wobei Stützfüße 166 direkt in der Endkappe 165 ausgebildet sind. Radiale Ausnehmungen 167 zwischen den Stützfüßen 166 ermöglichen einen kontinuierlichen Zutritt zu der Steuerfläche 62 der Membran 41 von der Hilfsventilkammer 39 her, auch wenn die Membran 41 an der konischen Fläche 168 anliegt.

Die Endkappe 65 oder 165 ist in die Einfassung 53 eingeschraubt. Sie hält einen Dichtwulst 70 am äußeren Rand der Membran 41 zwischen einer entsprechenden Ausnehmung 71 am Rand 51 der Membran­ stützscheibe 50 und einer gegenüberliegenden Ausnehmung 52 am Rand 73 der Membranabstützkappe 64. Der so durch die Endkappe 65 gesicherte Wulst 70 bewirkt eine flüssigkeitsdichte Abdichtung zwischen der Einfassung 53 und sowohl der Membranstützscheibe 50 als auch der Membranabstützkappe 64, wodurch die Hilfsventilkammer 39 von der Zwischenkammer 38 und den Kammern abgedichtet ist, die damit in Verbindung treten können.

In der geschlossenen Stellung des Hauptventils 33, wie sie in Fig. 2 gezeigt ist, ist die Hilfsventilkammer 39 mit der Spülflüssigkeit gefüllt, und zwar im wesentlichen mit dem gleichen Druck wie er in der Einlaßkammer 35 herrscht. Dabei liegt ein Druckungleichgewicht vor, das auf die Membran 41 einwirkt, um diese in der in Fig. 2 gezeigten Stellung zu halten. Insbesondere ist die gesamte Steuerfläche 62 auf der zweiten Seite der Membran 41 dem Druck der Spülflüssigkeit innerhalb der Einlaßkammer 35 ausgesetzt, während auf der gegenüberliegenden Seite der Membran 41 nur die Reaktionsfläche 48 dem Druck der Spülflüssigkeit innerhalb der Einlaßkammer 35 ausgesetzt ist. Da die passive Fläche 60 auf dieser ersten Seite der Membran 41 nur dem Atmosphärendruck ausgesetzt ist, befindet sich die Membran 41 in einem Druckungleichgewicht, welches die Membran in der geschlossenen Stellung hält.

Um zu erklären, auf welche Weise die Hilfsventilkammer 39 dem Druck der Spülfluids innerhalb der Einlaßkammer 35 ausgesetzt ist, wird Bezug genommen auf Fig. 2, aus welcher zu ersehen ist, daß die Membran 41 eine zentrale Öffnung 74 aufweist, durch welche eine Hülse 75 geführt ist. Die Hülse 75 liegt gleitend aber nicht abdichtend an der Außenseite eines sie führenden Rohres 76 an. Das Spiel zwischen der Hülse 75 und der Außenseite des Rohres 76 bildet einen Kanal 78 mit begrenztem Durchgang, durch welchen die Spülflüssigkeit aus der Einlaßkammer 35 in die Hilfsventilkammer 39 gelangen kann. Somit wird der Druck der Spülflüssigkeit innerhalb der Hilfsventilkammer 39 nach geeigneter Verzögerung infolge des beschränkten Querschnitts des Kanals 78 gleich sein dem Druck der Spülflüssigkeit innerhalb der Einlaßkammer 35.

Das Innere des Rohres 76 wirkt mit dem Ventilglied 79 eines Hilfsventils 83 zusammen. Eine Stange 88 des Ventilgliedes 79 ist innerhalb des Rohres 76 verschiebbar. Die Membranabstützkappe 64 weist eine Tasche 80 als Federsitz auf, in welchem eine Druckfeder 81 gelagert ist. Diese Feder unterstützt die Anlage eines Ventilkopfes 82 des Ventilgliedes 79 an einem Ventilsitz 84, der von dem benachbarten Ende des Führungsrohres 76 gebildet wird. Zwischen dem Ventilkopf 82 und dem Ventilsitz 84 ist eine Dichtungsscheibe 85 angeordnet, um die Hilfsventilkammer 39 gegenüber einem Kanal 86 abzudichten, der zwischen der Stange 88 des Ventilgliedes 79 und der Innenwand des Rohres 76 besteht.

Wie gezeigt ist die Stange 88 in der Nähe des Ventilkopfes 82 konisch ausgebildet, so daß sie dort eng an der Innenwand des Rohres 76 anliegt, wenn der Ventilkopf 82 auf dem Ventilsitz 84 aufliegt. Die konische Ausbildung der Stange 88 bewirkt ein Zweifaches: Zum einen wird eine zunehmende Querschnittsvergrößerung des Kanals 86 erreicht, wenn das Hilfsventil 83 öffnet, wie umgekehrt der konische Abschnitt eine zunehmende Beschränkung des Kanalquerschnitts hervorruft, wenn das Hilfsventil 83 schließt. Die zunehmende Querschnittsbeschränkung zwingt den Druck in der Hilfsventilkammer 39 dazu, sich relativ langsam aufzubauen, wodurch ein Stoßen oder "Schlagen" der Spülflüssigkeit während des Betriebs des Spülventils 10 verhindert wird. Zum zweiten bewirkt der konische Abschnitt des Ventilgliedes 79, daß dieses gegenüber dem Rohr 76 zentriert wird, wenn das Hilfsventil 83 schließt.

Wie gezeigt, die Druckfeder 81 eine Wendelfeder. Um die gewünschte Federbelastung des Ventilgliedes 79 zu bewirken, ist die Feder zwischen der dem Federsitz bildenden Tasche 80 innerhalb der Membranabstützkappe 64 und dem Ventilkopf 82 des Ventilgliedes 79 vorgespannt. Sie ist indessen kein wesentliches Element für die Funktion des Spülventils 10. Dieses kann zufriedenstellend auch ohne die Druckfeder 81 arbeiten. Die Druckfeder 81 kann jedoch erforderlich sein, um das Schließen des Hilfsventils 83 zu unterstützen, wenn der Druck der Spülflüssigkeit übermäßig gering ist.

Wie weiter aus Fig. 2 zu ersehen, ist das obere Ende 89 des Rohres 76 innerhalb der Endwand 43 des Gehäuses 20 verankert. Die Stange 88 des Ventilgliedes 79 erstreckt sich in Axialrichtung über die Endwand 43 hinaus durch die Druckadditionskammer 44 bis zu einer Platte 90. Die Druckadditionskammer 44 steht in Verbindung einerseits mit dem Kanal 86 zwischen der Stange 88 des Ventilgliedes 79 und der Innenwand des Rohres 76 und andererseits über einen Kanal 91 in der Endwand 43 mit der Auslaßkammer 36. Somit stehen in der geschlossenen Stellung des Hauptventils 33 die Druckadditionskammer 44 und die Kanäle 86 und 91 unter atmosphärischem Druck.

Die Druckadditionskammer 44 ist innerhalb einer zylindrischen Ausnehmung 95 des Gehäuses 20 ausgebildet. Die Ausnehmung 95 ist von einem Hals 96 umgeben, welcher sich von der Querendwand 43 aus nach oben erstreckt. Der Außenumfang des Halses 96 ist mit einem Gewinde 98 versehen, worauf eine Aufnahmekappe 99 aufgeschraubt ist. In die zylindrische Ausnehmung 95 ist ein Kragen 100 eines Zeitsteuergehäuses 101 eingesetzt, in den wiederum zwei ringförmige Elemente 102 und 103 passend eingesetzt sind.

Das ringförmige Element 102 ist mit einer axial gerichteten ringförmigen Ausnehmung 104 versehen, die einen O-Ring 105 aufnimmt. Durch Zusammendrücken des O-Rings 105 gegen die Endwand 43 beim Festziehen der Aufnahmekappe 99 ist die Druckadditionskammer 44, welche sich innerhalb des ringförmigen Elements 102 befindet, längs der Flächen der Ausnehmung 95 gegenüber der Atmosphäre als auch gegenüber einer nachstehend beschriebenen Zeitsteuerkammer 115 innerhalb des Kragens 100 abgedichtet. Ein Wulst 106 am äußeren Umfang einer Membran 108 ist zwischen den beiden ringförmigen Elementen 102 und 103 eingeschlossen, um zwischen diesen eine Dichtung zu bewirken und damit eine Verbindung zwischen der Druckadditionskammer 44 und der Zeitsteuerkammer 115 auszuschließen, die sonst längs des Umfangs der Membran 108 auftreten könnte. Die Membran 108, das ringförmige Element 102 und die Querwand 43 begrenzen zusammen die Druckadditionskammer 44. Die Membran 108 ist zweckmäßigerweise, wie dargestellt, als Walzmembran ausgebildet.

Die so weit beschriebenen Teile in dem Zeitsteuergehäuse 101 oberhalb der Membran 108 bilden zusammen die Zeitsteuerungseinrichtung 109 des Spülventils 10.

Aus Fig. 2 ist zu ersehen, daß die Platte 90 einen axialen Ansatz 110 aufweist, welcher sich senkrecht von der Platte 90 aus nach oben, durch das Zentrum der Membran 108 wie auch durch eine zentrale Öffnung 111 einer Abstützplatte 112 hindurchzuerstrecken. Die beiden Platten 90 und 112 schließen den Zentralbereich der Membran 108 dicht zwischen sich ein, und der Ansatz 110 ist gestaucht oder auf sonstige Art an der Abstützplatte 112 befestigt, um einen jeden Flüssigkeitsdurchtritt durch die Membran 108 auszuschließen.

Die auf der Seite der Membran 108 jenseits der Druckadditionskammer 44 angeordnete Zeitsteuerkammer 115 wird begrenzt von dem ringförmigen Element 103, einer Mittelwand 114, welche sich quer durch das Zeitsteuergehäuse 101 erstreckt, und die Membran 108. An der gegenüberliegenden Seite der Mittelwand 114 ist eine weitere Kammer 120 vorgesehen, welche nachstehend noch genauer beschrieben wird. In der Mittelwand 114 befindet sich ein Rückschlagventil 125 in Gestalt einer Öffnung 126, in der Mittelwand 114 und einem elastischen Klappenventilglied 128, welches zwischen dem ringförmigen Element 103 und der Mittelwand 114 eingeschlossen ist. Das Rückschlagventil 125 ermöglicht es, daß ein Pneumatikfluid ziemlich ungehindert von der Kammer 120 in die Zeitsteuerkammer 115 übertritt, aber nicht umgekehrt.

Des weiteren befindet sich zwischen der Kammer 120 und der Zeitsteuerkammer 115, ein Drosselventil 130, um zu ermöglichen, daß Pneumatikfluid von der Zeitsteuerkammer 115 in die Kammer 120 mit kontrolliertem Durchsatz zurückströmt. Das Drosselventil 130 besitzt im gezeigten Beispiel einen kappenartigen Körper 131 verwenden, der fest in eine Bohrung 132 in der Mittelwand 114 eingeschraubt ist. Der kappenartige Körper 131 hat einen Boden 133 mit einer Nadelöffnung 134. Das Innere des Körpers 131 ist gleichfalls mit einem Gewinde 135 versehen zur Aufnahme eines mit einem Gewinde versehenen Schaftes 138, an welchem ein Nadelventilelement 136 angeordnet ist.

Das Nadelventilelement 136 erstreckt sich in Axialrichtung von einem Ende des Schaftes 138, während an dem gegenüberliegenden Ende des Schaftes 138 ein Kopf 140 ausgebildet ist. Wahlweises Drehen des Schaftes 138 innerhalb des kappenartigen Körpers 131 bestimmt das Ausmaß, in welchem das Nadelventilelement 136 die Nadelöffnung 134 einengt und damit den Durchsatz steuert, mit welchem das Pneumatikfluid von der Zeitsteuerkammer 115 in die Kammer 120 zurückkehren kann. Die durch die Nadelöffnung 134 hindurchtretende Pneumatikflüssigkeit kann in die Kammer 120 durch einen Kanal 141 gelangen, welcher sich diagonal durch den Schaft 138 erstreckt.

Die Kammer 120 wird von einer ringförmigen Wand 142 des Zeitsteuergehäuses 101 umgeben, welche sich von der Mittelwand 114 weg nach oben erstreckt. Die Innenfläche 143 der ringförmigen Wand 142 begrenzt einen Zylinder, in dem eine Betätigungskolbenanordnung 145 verschiebbar geführt ist.

Die Betätigungskolbenanordnung 145 weist einen Betätigungsschaft 146 auf, der in einer Führungsbuchse 148 gelagert ist. Die Führungsbuchse 148 weist einen hohlen zylindrischen Abschnitt 149 auf, in dem der Betätigungsschaft 146 verschiebbar geführt ist. Der zylindrische Abschnitt 149 der Führungsbuchse 148 geht radial nach außen in eine Glockenkappe 150 über die den oberen Rand 151 des Zeitsteuergehäuses 101 überdeckt. Die Aufnahmekappe 99 besitzt eine innere Schulter 152, welche auf der nach oben gerichteten Außenfläche 153 der Glockenkappe 150 aufliegt, so daß, wenn die Aufnahmekappe 99 auf dem Hals 96 des Gehäuses 20 festgezogen wird, die Schulter 152 die Führungsbuchse 148 gegen das Zeitsteuergehäuse 101 drückt, um dieses und den darin gelagerten Betätigungsschaft 196 in dem Gehäuse 20 festzuhalten.

Ein Ende des Betätigungsschaftes 146 läuft aus in einen Kolbenkopf 154, an dem ein Haltestopfen 155 angebracht ist. Der Haltestopfen 155 weist einen Ansatz 156 auf, welcher mittels Preßsitz im Inneren 158 des Betätigungsschaftes 196 gehalten ist. Eine Dichtung 159 liegt an einer Schulter 160 und der radial nach außen gerichteten Fläche 161 einer ringförmigen Halterippe 192 an der Unterseite des Kolbenkopfes 154 an und wird in ihrer Stellung gehalten durch Anlage an einem Flansch 163, welcher sich von dem Haltestopfen 155 radial nach außen erstreckt.

Ein Druckknopfbefestigungsblock 164 ist an dem anderen Ende des Betätigungsschaftes 146 mittels einer Schraube 165 befestigt und trägt mittels Preßsitz eine Druckknopfkappe 166. Die Unterseite 168 des Befestigungsblockes 164, welche sich von dem Betätigungsschaft 146 radial nach außen erstreckt, ist mit einer axialgerichteten ringförmigen Ausnehmung 169 versehen, in der ein Ende einer Druckfeder 170 Aufnahme findet. Das andere Ende der Druckfeder 170 ruht auf der Außenfläche 153 der Glockenkappe 150 auf und belastet die Betätigungskolbenanordnung 145 in einer Richtung, die geeignet ist, daß Volumen der Kammer 120 zu vergrößern, d. h. axial nach oben in Fig. 2. Die obere Endstellung der Betätigungskolbenanordnung 145 ist durch Anlage der nach oben gerichteten Fläche 171 des Kolbenkopfes 154 an der gegenüberliegenden Fläche 172 auf der Unterseite der Glockenkappe 150 festgelegt.

Nachfolgend wird die Arbeitsweise des beschriebenen Spülventils 10 erläutert:

Wenn die Druckknopfkappe 166 von Hand gegen die Kraft der Druckfeder 170 niedergedrückt wird, wird die Betätigungskolbenanordnung 145 in einer Richtung verschoben, welche bewirkt, daß der Kolbenkopf 154 das Volumen der Kammer 120 verkleinert, so daß ein Teil des darin befindlichen Pneumatikfluids durch das Rückschlagventil 125 hindurch in die Zeitsteuerkammer 115 verdrängt wird.

Wenn der Druck in der Zeitsteuerkammer 115 ausreichend ist, um die vereinten Kräfte des Spülflüssigkeitsdruckes in der Hilfsventilkammer 39 und der Druckfeder 81 zu überwinden, welche beide gegen den Kopf 82 des Ventilgliedes 79 wirken, bewegt sich die Membran 108 gemäß Fig. 2 und 3 nach unten. Dies bewirkt, daß die Stange 88 des Ventilgliedes 79 sich innerhalb des Rohres 76 verschiebt und die ringförmige Dichtungsscheibe 85 vom Ventilsitz 84 am Ende des Rohres 76 abgehoben wird. Auf diese Weise kann nun Spülflüssigkeit aus der Hilfsventilkammer 39 durch den Kanal 86 zu der Druckadditionskammer 44 und von dort weiter durch den Kanal 91 in die Auslaßkammer 36 fließen. Dieser Fluß verringert den Druck der Spülflüssigkeit der Hilfsventilkammer 39, und obgleich er maßvoll den Druck innerhalb der Druckadditionskammer 44 erhöht, ist dieser Druckzuwachs unzureichend, um eine Expansion der Zeitsteuerkammer 115 zu verhindern. Als Ergebnis der Druckverringerung in der Hilfsventilkammer 39 bewirkt der Druck aus der Einlaßkammer 35, der auf die Reaktionsfläche 48 der Membran 41 einwirkt, daß die Membran 41 von dem Ventilsitz 46 abgehoben wird, so daß unter Druck stehende Spülflüssigkeit zwischen die Membran 41 und die Stegwand 54 der Membranstützscheibe 50 gelangen kann. Infolgedessen wirkt nun der Druck der Spülflüssigkeit fast unmittelbar sowohl auf die gesamte passive Fläche 60 als auch auf die Reaktionsfläche 48 auf der Oberseite der Membran 41, und zur gleichen Zeit kann die noch innerhalb der Hilfsventilkammer 39 verbliebene Spülflüssigkeit durch den Kanal 86 in dem Rohr 76 entweichen. Da die Querschnittsfläche des Kanals 86 bedeutend größer ist als die Querschnittsfläche des Durchganges 78, kann sich die Hilfsventilkammer 39 unter Kraft des von der Reaktionsfläche 48 zusammen mit der passiven Fläche 60 aufgebrachten Druckes rasch entleeren kann. Da der Kanal 91 vorzugsweise etwa die gleiche Querschnittsfläche aufweist wie der Kanal 86 und die Spülflüssigkeit aus der Druckadditionskammer somit schnell in die Auslaßkammer 36 entweichen kann, erfolgt in dieser Phase nur ein sehr mäßiger Druckausstieg innerhalb der Druckadditionskammer 44. Das Ergebnis ist, daß nun ein im wesentlichen uneingeschränkter Strom von Spülflüssigkeit von der Einlaßkammer 35 zu der Auslaßkammer 36 fließt.

Wenn die Druckknopfkappe 166 freigegeben wird, führt die Feder 170 den Kolbenkopf 154 in die in Fig. 2 gezeigte Ausgangsposition zurück. Diese Bewegung des Kolbenkopfes 154 bewirkt eine Verringerung des Druckes innerhalb der Kammer 120. Durch die Verringerung des Druckes in der Kammer 120, den momentanen Druck in der Druckadditionskammer 44 sowie der Kraft der Druckfeder 81 und dem verbliebenen Druck in der Hilfsventilkammer 39, die beide gegen den Ventilkopf 82 des Ventilgliedes 79 wirken, beginnt sich die Membran 108 nun nach oben zu bewegen, wobei die Zeitsteuerkammer 115 kleiner wird und Pneumatikfluid von der Zeitsteuerkammer 115 durch das Drosselventil 130 hindurch zurück zu der Kammer 120 verdrängt wird. Dieser Rückfluß des Pneumatikfluids innerhalb der Zeitsteuereinrichtung 109 ermöglicht es dem Ventilglied 79, in die geschlossene Position zurückzukehren, wobei die Dichtungsscheibe 85 auf dem Ventilsitz 84 am Ende des Rohres 76 zur Auflage kommt. Die erforderliche Zeit zum Schließen des Hilfsventils 83 wird bestimmt durch den Grad, in welchem das Nadelventilelement 136 die Nadelöffnung 134 einschränkt, die Spannkraft der Druckfeder 81 und den gegenwärtigen Druck der Spülflüssigkeit innerhalb der Druckadditionskammer 44. So trägt der Druck der Spülflüssigkeit zu der Zeit bei, die erforderlich ist, um das Hilfsventil 83 zu schließen, und wirkt als Steuerfaktor für die Menge der Spülflüssigkeit, die von dem Spülventil 10 abgegeben wird. Diese Anwendung des Spülflüssigkeitsdruckes ist der Schlüssel dafür, durch das Spülventil 10 ein konstantes Volumen an Spülflüssigkeit über einen weiten Bereich von Leitungsdrücken der Spülflüssigkeit abzugeben. Wenn sich über die Druckadditionskammer 44 ein hoher Druck bemerkbar macht, verkürzt das Spülventil 10 automatisch die Spülzeit. Umgekehrt, wenn über die Druckadditionskammer 44 ein geringer Druck festgestellt wird, vergrößert das Spülventil 10 automatisch die Spülzeit.

Wenn die Membran 41 an dem Ventilsitz 46 anliegt, fließt noch Spülflüssigkeit aus der Einlaßkammer 35 durch den Kanal 78 längs dem Rohr 76 in die Hilfsventilkammer 39, wodurch der Flüssigkeitsdruck darin ansteigt. Dieser Druckanstieg innerhalb der Hilfsventilkammer 39 drückt die Membran 41 fortan abdichtend gegen den Ventilsitz 46. Die noch in der Auslaßkammer 36 befindliche Spülflüssigkeit fließt von dort zu dem Urinal ab, bis der Druck innerhalb der Auslaßkammer 36 zu dem Urinal, bis der Druck innerhalb der Auslaßkammer 36 im wesentlichen auf Atmosphärendruck abgesunken ist.

Damit fällt sobald die Membran 41 in Kontakt mit dem Ventilsitz 46 gelangt, der Druck in der Auslaßkammer 36 bedeutend ab. Da die Perforierung bei 59 sich auf einen Teil der Stegwand 54 beschränkt bringt die Verringerung des Druckes innerhalb der Auslaßkammer 36 zunächst einmal den Bereich der Membran 41, der sich mit diesem Flächenteil deckt zur Anlage an der Stegwand 54 bis die gesamte Spülflüssigkeit aus dem Raum zwischen der Membran 41 und der Stegwand 54 entwichen ist.

Aus der vorausgehenden Beschreibung ist zu erkennen, daß die durch das Spülventil 10 hindurchströmende Spülflüssigkeit niemals in Kontakt mit dem Mechanismus der Zeitsteuereinrichtung 109 gelangt. Das Hilfsventil 83 ist in Kontakt mit der Flüssigkeit; jedoch kann das Spiel zwischen den Teilen des Hilfsventils 83, welches den Kanal 86 bildet, d. h. zwischen der Stange 88 und dem Rohr 76 derart gewählt werden, daß der Kanal 86 groß ist im Vergleich zu irgendwelchen möglicherweise in dem System auftretenden Schmutzpartikeln. Somit kann Korrosion oder eine Verschmutzung in diesem Bereich die Arbeitsweise des Spülventils 10 nicht ungünstig beeinflussen. Hinzu kommt der kräftige Fluß der Spülflüssigkeit durch den Kanal 86, der eine Selbstreinigungswirkung ergibt.

Die Zeitsteuerung des Spülventils 10 wird bewirkt zum einen durch die abgekapselte Zeitsteuereinrichtung 109, deren Teile niemals in Kontakt mit der Spülflüssigkeit gelangen, zum anderen durch eine vom Druck der Spülflüssigkeit abhängige Zusatzzeitsteuereinrichtung mit der Druckadditionskammer 44. Die Zeitsteuereinrichtung 109 ist relativ unkompliziert, wie sich aus der vorstehenden Beschreibung ergibt. Der Kolbenkopf 154 verringert die Größe der Kammer 120 und zwingt abgeschlossenes Pneumatikfluid in die Zeitsteuerkammer 115, wie in den aufeinanderfolgenden Darstellungen der Fig. 7 und 8 gezeigt. Die Membran 108 verlagert sich entsprechend der Expansion der Zeitsteuerkammer 115, um die Stange 88 des Hilfsventils 83 zu verschieben und dieses damit zu öffnen. Der damit eintretende Druckabfall in der Hydraulikkammer 39 ermöglicht es dem Hauptventil 33 zu öffnen und Spülflüssigkeit durch das Spülventil 10 hindurchtreten zu lassen. Der Spülvorgang endet, wenn die volumenvariablen Kammern 115 und 120 in den in Fig. 7 gezeigten Zustand zurückgekehrt sind.

Von den anhand der Fig. 7, 8 und 9 gezeigten Zuständen zeigt Fig. 7 das Ventil 10 in geschlossenem Zustand. Wird der Kolbenkopf 154 von einer Person in die Position nach Fig. 8 verschoben, so bewirkt die Verdrängung von Pneumatikfluid aus der Kammer 120, daß das Hilfsventil 83 öffnet, wie in Fig. 8 gezeigt. Ist dies der Fall, so strömt die Spülflüssigkeit aus der Hilfsventilkammer 39 durch den Kanal 86 in die Druckadditionskammer 44 und weiter durch den Kanal 91 in die Auslaßkammer 36. Die Spülflüssigkeit in der Hilfsventilkammer 39 kann nur durch den Kanal 78 ersetzt werden. Dies hat zur Folge, daß der Druck der Spülflüssigkeit innerhalb der Hilfsventilkammer 39 abfällt und die Membran 41 durch den Druck der Spülflüssigkeit innerhalb der Zwischenkammer 38 bewegt wird, so daß zwischen Einlaßkammer 35 und Auslaßkammer 36 eine völlig freie Verbindung zustande kommt. Solange der Flüssigkeitsdruck in diesen Kammern größer ist als derjenige in der Hilfsventilkammer 39, bleibt die Membran 41 ausgelenkt, d. h. das Hauptventil 33 offen, so daß Spülflüssigkeit durch das Spülventil 10 hindurchtritt.

Der Spülvorgang endet eine gewisse Zeit, nachdem die Druckknopfkappe 166 freigegeben wurde. Dann führt die Feder 170 den Kolbenkopf 154 in die in den Fig. 2, 7 und 9 gezeigte Ausgangsstellung zurück. Das Pneumatikfluid in der Zeitsteuerkammer 115 läßt sich nicht schnell verdrängen, da das Rückschlagventil 125 den Rückfluß von der Zeitsteuerkammer 115 in die Kammer 120 unterbindet und das Pneumatikfluid somit durch das Drosselventil 130 strömen muß. Die Druckfeder 81, der Druck der Spülflüssigkeit innerhalb der Hilfsventilkammer 39 und der Druck der Spülflüssigkeit innerhalb der Druckadditionskammer 44 drängen das Ventilglied 79 und die Membran 108 aus der in Fig. 9 gezeigten Stellung in die in Fig. 7 gezeigte Stellung. Die Zeit, die erforderlich ist, um das Ventilglied 79 in die geschlossene Stellung zurückkehren zu lassen, wird vorwiegend bestimmt durch die Drücke der Spülflüssigkeit in der Druckadditionskammer 44, in der Hilfsventilkammer 39 sowie durch die Charakteristik des Drosselventils 130. Die durch die Druckfeder 81 aufgebrachte Kraft trägt nur in mäßiger Weise zum Schließen des Hilfsventils 83 bei.

Ist das Ventilglied 79 in die geschlossene Stellung zurückgekehrt, so steigt der Flüssigkeitsdruck in der Hilfsventilkammer 39 auf einen Wert an, der gleich ist dem Druck der Spülflüssigkeit innerhalb der Einlaßkammer 35, welcher geringfügig größer ist als der Druck der Spülflüssigkeit innerhalb der Auslaßkammer 36, obgleich das Hauptventil 33 noch offen ist. Dies ergibt ein Druckungleichgewicht an der Membran 41, wodurch diese in die in Fig. 2 und 7 gezeigte geschlossene Stellung gezwungen wird. Dies beendet den Spülvorgang, worauf das Spülventil 10 bereit ist für einen weiteren Spülvorgang.

Das Volumen der pro Spülung durch das Spülventil 10 gelieferten Spülflüssigkeit wird im wesentlichen vom Hersteller voreingestellt durch Einstellen des Drosselventils 130. Typischerweise wird das Drosselventil 130 derart eingestellt, daß pro Spülung etwa 3, 5 bis 7 Liter Spülflüssigkeit abgegeben werden. Im Betrieb "erspürt" das aus der Zeitsteuerkammer 115 durch das Drosselventil 130 hindurch verdrängte Pneumatikfluid unmittelbar den Druck der Spülflüssigkeit innerhalb der Druckadditionskammer 44, um die Spülzeit entsprechend zu variieren und ein im wesentlichen konstantes Flüssigkeitsvolumen pro Spülung zu liefern.

Eine Seite der Membran 108 ist zu der Druckadditionskammer 44 hin gerichtet und die Druckadditionskammer unterliegt über den Kanal 78 und den Kanal 86 im Hilfsventil 83 dem Druck der Spülflüssigkeit innerhalb der Einlaßkammer 35 wie auch über den Kanal 91 demjenigen in der Auslaßkammer 36. Somit übermittelt die Druckadditionskammer 44 den Druck der Spülflüssigkeit innerhalb des Spülventils 10 an die Zeitsteuereinrichtung 109, und dieser Druck wirkt auf die Membran 108 zusammen mit der Kraft, die auf die Membran über das Ventilglied 79 ausgeübt wird (welche den Flüssigkeitsdruck innerhalb der Hilfsventilkammer 39 und die Kraft der Druckfeder 81 wiederspiegelt), um das Pneumatikfluid von der Zeitsteuerkammer 115 durch das Drosselventil 130 zurück in die Kammer 120 zu verdrängen.

In der gezeigten Ausgestaltung ist ein Verhältnis von etwa 1:1 zwischen den Querschnittsflächen der Kanäle 91 und 86 vorgesehen, was den gewünschten Ein- und Austritt der Spülflüssigkeit von der Druckadditionskammer 44 für die erforderliche Wechselwirkung zwischen den Drücken der Spülflüssigkeit innerhalb des Spülventils 10 und des Pneumatikfluids innerhalb der Zeitsteuereinrichtung 130 erbringt. Damit läßt sich das Volumen der durch das Spülventil 10 jeweils abgegebenen Spülflüssigkeit bestimmen, ohne daß ein Zutritt derselben zu der Zeitsteuereinrichtung 130 erforderlich ist.

Claims (8)

1. Spülventil, insbesondere für Toiletten, Urinale und dergl., mit einer Einlaßkammer (35) und einer Auslaßkammer (36) für die Spül­ flüssigkeit, einem dazwischen angeordneten, druckgesteuerten Haupt­ ventil (33), einem das Öffnen und Schließen des Hauptventils (33) einleitenden Hilfsventil (83) und einer gegenüber der Spülflüssigkeit abgekapselten Zeitsteuereinrichtung (109) für die Offenhaltung des Hilfsventils (83), die ein durch ein Drosselventil (136) hindurch von einer volumenveränderlichen Zeitsteuerkammer (115) in eine zweite Kammer (120) verdräng­ bares Fluid enthält, gekennzeichnet durch eine vom Spülflüssig­ keitsdruck abhängige Zusatzzeitsteuereinrichtung, bestehend aus einer Druckadditionskammer (44), die einerseits über einen Kanal (86) bei geöffnetem Hilfsventil (83) mit der Ein­ laßkammer (35) und andererseits über einen weiteren Kanal (91) dauernd mit der Auslaßkammer (36) in Verbindung steht, derart, daß sich in der Druckadditionskammer (44) während des Spülflüssigkeits­ flusses ein dem Spülflüssigkeitsdruck im Spülventil in etwa entsprechender Druck einstellt, der sich der auf die volumen­ veränderliche Zeitsteuerkammer (115) in Schließrichtung des Hilfsventils (83) einwirkenden Rückstellkraft hinzuaddiert.

2. Spülventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Druckadditionskammer (44) bei geöffnetem Hilfsventil (83) über den betreffenden Kanal (86) mit einer Hilfsventilkammer (39) in Verbindung steht, die ihrerseits über einem Kanal (78) dauernd mit der Einlaßkammer (35) verbunden ist.

3. Spülventil nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der die Hilfsventilkammer (39) mit der Einlaßkammer (35) verbindende Kanal (78) einen begrenzten Querschnitt aufweist.

4. Spülventil nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß der die Druckadditionskammer (44) mit der Hilfsventilkammer (39) verbindende Kanal (86) von einem Rohr (76) gebildet ist, durch das hindurch ein Ventilkopf (82) des Hilfsventils (83) über eine Stange (88) seitens eines gleichachsig beweg­ lichen Gliedes (90) der Zeitsteuereinrichtung (109) ver­ lagerbar ist.

5. Spülventil nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Stange (88) sich zu dem Ventilglied (82) des Hilfsventils (83) hin erweitert.

6. Spülventil nach einem der Ansprüche 4 oder 5, dadurch gekenn­ zeichnet, daß die Stange (88) an einer die volumenveränderliche Zeitsteuerkammer (115) von der Druckadditionskammer (44) trennenden Membran (108) angreift.

7. Spülventil nach einem der Ansprüche 2 bis 6, dadurch gekenn­ zeichnet, daß das Hauptventil (33) als Membranventil ausgebildet ist, dessen eine Membranseite (60) sowohl mit der Einlaßkammer (35) als auch mit der Auslaßkammer (36) und dessen andere Membranseite (62) im wesentlichen ganzflächig mit der über das Hilfsventil (83) entleerbaren Hilfsventilkammer (39) in Ver­ bindung steht.

8. Spülventil nach Anspruch 7 in Verbindung mit Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Rohr (76) durch die Membran (41) des Hauptventils (33) hindurchtritt und der die Hilfs­ ventilkammer (39) mit der Einlaßkammer (35) verbindende Kanal (78) aus einem Ringspalt zwischen dem Rohr (76) und einer darauf gleit­ fähig geführten, mit der Membran (41) verbundenen Hülse (75) besteht.