DE3940226A1 - Sicherheitsverriegelung fuer einen schrank mit mehreren schubladen - Google Patents
Sicherheitsverriegelung fuer einen schrank mit mehreren schubladenInfo
- Publication number
- DE3940226A1 DE3940226A1 DE3940226A DE3940226A DE3940226A1 DE 3940226 A1 DE3940226 A1 DE 3940226A1 DE 3940226 A DE3940226 A DE 3940226A DE 3940226 A DE3940226 A DE 3940226A DE 3940226 A1 DE3940226 A1 DE 3940226A1
- Authority
- DE
- Germany
- Prior art keywords
- drawer
- locking
- ramp
- drawers
- closed
- Prior art date
- Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
- Withdrawn
Links
Classifications
-
- E—FIXED CONSTRUCTIONS
- E05—LOCKS; KEYS; WINDOW OR DOOR FITTINGS; SAFES
- E05B—LOCKS; ACCESSORIES THEREFOR; HANDCUFFS
- E05B65/00—Locks or fastenings for special use
- E05B65/46—Locks or fastenings for special use for drawers
- E05B65/462—Locks or fastenings for special use for drawers for two or more drawers
- E05B65/463—Drawer interlock or anti-tilt mechanisms, i.e. when one drawer is open, at least one of the remaining drawers is locked
Landscapes
- Drawers Of Furniture (AREA)
Description
Die Erfindung bezieht sich auf eine Sicherheitsverriegelung für
einen Schrank mit mehreren Schubladen an einem Möbelstück und
betrifft insbesondere eine Konstruktion, um ein gleichzeitiges
Öffnen von mehr als einer Schublade zu verhindern.
Es ist bekannt, Konstruktionen vorzusehen, um das gleichzeitige
Öffnen von mehr als einer Schublade an einem Möbelstück zu
verhindern. Der Grund dafür liegt darin, daß verhindert werden
soll, daß der Schrank frontlastig wird und kippt und
möglicherweise den Benutzer verletzt. In der US-PS 34 04 929
(Wright et al) ist ein Schrank mit mehreren vertikal
angeordneten Schubladen und eine derartige
Sicherheitsvorrichtung beschrieben. Jede der Schubladen trägt
eine Platte, die, nachdem die Schublade geöffnet wurde, einen
Ansatz an einer verschiebbaren Verriegelungsstange zur
Rückführung der Verriegelungsstange so verschiebt, daß die
Verriegelungsstange ein Öffnen von irgendeiner der anderen
Schubladen verhindert.
Der Hauptnachteil dieser bekannten Konstruktion besteht darin,
daß sie beim gleichzeitigen Öffnen von zwei Schubladen
unwirksam wird. Während ein Benutzer normalerweise nicht
gleichzeitig zwei Schubladen öffnet, können jedoch mehrere
Schubladen gleichzeitig in die geöffnete Stellung während eines
Erdbebens verschoben werden. Damit weiter die Möbel dem
BIFMA-Standard entsprechen, darf die Möglichkeit des gleichzeitigen
Öffnens der Schubladen nicht gegeben sein. Die Konstruktion
gemäß Wright et al entspricht somit nicht dem BIFMA-Standard.
Eine Lösung das obengenannten Problems ist in der US-PS
47 11 505 (Lakso) beschrieben. Diese Konstruktion verwendet
eine Reihe von Kugeln, die in einem geschlitzten Führungsteil
angeordnet sind. Ein jeder Schublade zugeordnetes Stellglied
bewirkt, daß eine Kugel zwischen die Kugeln in dem Schlitz
gedrückt wird, wenn die Schublade geöffnet wird. Die Kugeln
sind ausreichend dicht im Schlitz gepackt, so daß nur eine
Kugel zwischen benachbarte Kugeln in der Reihe gedrückt werden
kann. Ein gleichzeitiges Öffnen von mehr als einer Schublade
wird somit verhindert.
Diese bekannte Konstruktion hat jedoch mehrere Nachteile.
Erstens müssen die Stellglieder getrennt von Hand von einem
Benutzer sowohl beim Zusammenbaun als auch dem Herausnehmen
der Schubladen erneut angeordnet werden. D.h., wenn eine
Schublade angeordnet und geschlossen wird, muß das der nächsten
Schublade zugeordnete Stellglied von Hand eingestellt werden,
damit die nächste Schublade in ihre Aufnahmeöffnung eintreten
kann und der richtige Eingriff zwischen der nächsten Schublade
und dem Stellglied stattfindet. Wenn irgendeine Schublade mit
einem nicht richtig eingestellten Stellglied angeordnet wird,
kann eine Beschädigung der Schublade und/oder des Stellgliedes
auftreten.
Die Kugeln und das den Schlitz bildende Teil müssen mit sehr
geringen Toleranzen für diese Konstruktion bemessen werden,
damit sie richtig arbeitet. Somit ist diese Konstruktion sehr
schmutzempfindlich. In dem Fall, in dem irgendein Fremdkörper
seinen Weg in den Schlitz findet, arbeitet diese Konstruktion
fehlerhaft. Wann weiter irgendeine geringe Verdrehung des den
Kugelhalteschlitz bildenden Teils auftritt, führt dies
ebenfalls zu einem fehlerhaften Betrieb.
Weiter erfordert diese Konstruktion den Einbau und die
Anordnung von mehreren Teilen. In der beschriebenen
Ausführungsform sind die Kugeln klein und schwierig zu
handhaben, welches den Zusammenbau erschwert, was zu
beträchtlichen Herstellungskosten führt, die auf den
Verbraucher weitergeleitet werden müssen.
Aufgrund der relativen Größe des den Kugelhalteschlitz
bildenden Teils muß ein wesentlicher Teil des Schrankes
ausgefräst werden, um das Teil aufzunehmen.
Die beschriebene Konstruktion ist ebenfalls sehr empfindlich
bezüglich der Schubladenbewegung. D.h., wenn eine der
Schubladen ein wenig halb geöffnet ist, können die restlichen
Schubladen gegen ein Öffnen gesperrt sein. Dies ist besonders
problematisch, wenn das Schrankgehäuse für die Schubladen auf
einem nichtebenen Boden steht.
Ein weiteres Problem der bekannten Konstruktion besteht darin,
daß nur eine begrenzte Einstellmöglichkeit für den Mechanismus
gegeben ist. Jedes Stellglied ist vertikal nur in Teilen
einstellbar, die dem Durchmesser der Kugeln gleichen.
Feineinstellungen der Stellglieder können nicht ohne erneutes
Einstellen des gesamten, den Kugelaufnahmeschlitz bildenden
Teils erfolgen, das für eine dauernde Befestigung gedacht ist.
Alternativ kann der Stift an den Schubladen versetzt werden,
jedoch besteht die Schublade gewöhnlich aus einem relativ
dünnen Material, das eine derartige Einstellung schwierig und
hinsichtlich des Durchdrehens der Schrauben unerwünscht macht.
Es ist daher Aufgabe der Erfindung, eine
Sicherheitsverriegelung bzw. ein Möbelstück mit einer
derartigen Sicherheitsverriegelung zu schaffen, die die oben
beschriebenen Probleme nicht aufweist.
Diese Aufgabe wird durch die in Anspruch 1 gekennzeichnete
Erfindung gelöst.
Mit der Erfindung wird ein Möbelstück mit einem Schrankgehäuse
mit ersten und zweiten Schubladen, die wahlweise relativ zum
Schrankgehäuse zwischen einer offenen Stellung und einer
geschlossenen Stellung verschiebbar sind, geschaffen, wobei
eine Verriegelungsstange am Schrankgehäuse für eine
translatorische Bewegung relativ zum Schrankgehäuse in einer
ersten und zweiten entgegengesetzten Richtung zwischen einer
ersten und einer zweiten Stellung angeordnet ist und
zusammenwirkende Einrichtungen an der Verriegelungsstange und
der ersten und zweiten Schublade vorgesehen sind, um ein
gleichzeitiges Bewegen der ersten und zweiten Schublade aus
ihrer geschlossenen Stellung zu ihrer offenen Stellung zu
verhindern.
Insbesondere bestehen die zusammenwirkenden Einrichtungen aus
ersten und zweiten Ansätzen an der Verriegelungsstange und
ersten und zweiten Rampenplatten an den ersten bzw. zweiten
Schubladen, wobei jede Rampenplatte eine Rampenfläche und eine
Sperrfläche hat. Einer der Ansätze wird in der Bahn einer der
Rampenflächen an einer Rampenplatte aufgenommen, wenn eine die
eine Rampenplatte tragende Schublade von ihrer geschlossenen
Stellung in ihre offene Stellung bewegt wird, wobei die andere
Schublade in ihrer geschlossenen Stellung ist, und wodurch die
Verriegelungsstange in ihre erste Stellung versetzt wird, in
der die anderen der Ansätze die Sperrfläche an den anderen
Rampenplatten an der anderen Schublade sperren, um ein Öffnen
der anderen Schublade zu verhindern. Der andere Ansatz ist in
der Bahn der Rampenfläche an der anderen Rampenplatte
aufgenommen, wenn die andere Schublade von ihrer geschlossenen
Stellung in ihre geöffnete Stellung bewegt wird, wobei die eine
Schublade in der geschlossenen Stellung ist, wodurch die
Verriegelungsstange in ihre zweite Stellung verschoben wird, in
der der eine Ansatz die Sperrfläche an der anderen Rampenplatte
sperrt, um ein Öffnen der einen Schublade zu verhindern.
In einer bevorzugten Ausführungsform bewegen sich die
Verriegelungsstange und die zugeordneten Ansätze als
einheitliche Konstruktion. Der verbleibende Rest der
Verriegelung ist stationär. Die Konstruktion ist entsprechend
einfach und erfordert wenige Teile, die eingebaut und
zusammengesetzt werden müssen, und bildet einen zuverlässigen
Mechanismus, um das gleichzeitige Öffnen von mehr als einer
Schublade zu verhindern.
Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform ist die
Verriegelungsstange für eine translatorische Bewegung in einer
im wesentlichen vertikalen Linie zwischen der ersten und
zweiten Stellung befestigt.
Weiter ist die Konstruktion für ein wahlweises Verriegeln der
Stellung der Verriegelungsstange vorgesehen, um dadurch ein
Öffnen irgendeiner der Schubladen zu verhindern und zum
Entriegeln der Verriegelungsstange geeignet, um die Bewegung
der Verriegelungsstange zwischen der ersten und zweiten
Stellung in Abhängigkeit davon, ob eine der Schubladen
geöffnet wird, zu ermöglichen.
Vorzugsweise besteht die Verriegelung des obigen Absatzes aus
einer Gleitplatte, die für eine Bewegung auf einer hin- und
hergehenden Bahn zwischen einer verriegelten und einer
entriegelten Stellung bewegbar ist, aus einer Konstruktion zum
Verbinden der Verriegelungsstange mit der Gleitplatte, so daß
die Verriegelungsstange der Hin- und Herbewegung der
Gleitplatte zwischen einer neutralen Stellung zwischen der
ersten und zweiten Stellung für die Verriegelungsstange
entsprechend der Entriegelungsstellung für die Gleitplatte und
einer der ersten und zweiten Stellungen entsprechend der
Verriegelungsstellung für die Gleitplatte folgt, einem
Kurbelelement, das für eine Drehung um eine erste Achse
befestigt ist und einen von der ersten Achse versetzten Stift
aufweist, der in einem T-förmigen Schlitz in der Gleitplatte
bewegbar ist, wobei der T-förmige Schlitz aus einem Längssteg
und einem Quersteg besteht. Die Drehung des Kurbelelements
bewirkt, daß der Stift in dem Schlitz geführt wird und
gleichzeitig die Gleitplatte in der beschriebenen Weise bewegt.
Der Stift ruht an der Verbindung der Schlitzstege, wobei die
Gleitplatte sich in ihrer entriegelten Stellung befindet, und
ruht in dem Längssteg, wobei sich die Gleitplatte in ihrer
verriegelten Stellung befindet. Der Stift bewegt sich in
entgegengesetzten Richtungen in dem Schlitzquersteg in
Abhängigkeit von der Bewegung der Verriegelungsstange in der
ersten und zweiten Richtung zwischen der ersten und zweiten
Stellung der Verriegelungsstange.
Es ist eine Konstruktion vorgesehen, damit sich das
Kurbelelement relativ zur Gleitplatte drehen kann, ohne die
Gleitplatte mit der Verriegelungsstange in eine ihrer ersten
und zweiten Stellungen zu bewegen, wobei beide Schubladen
geschlossen sind, um dadurch ein Verklemmen der Verriegelung
zu verhindern. Es ist eine zusammenwirkende Einrichtung an der
Gleitplatte und dem Kanal vorgesehen, damit die
Verriegelungsstange in jeder ihrer ersten und zweiten
Stellung und in einer neutralen Stellung zwischen der ersten
und zweiten Stellung verbleibt. Vorzugsweise ist die
zusammenwirkende Einrichtung einstückig mit dem Kanal
ausgebildet und bildet eine Aussparung. Die zusammenwirkende
Einrichtung an der Gleitplatte besteht aus einem verbiegbaren
Steg zum Einrasten in die Aussparung, der in Richtung der
Aussparung vorgespannt ist, wenn sich die Verriegelungsstange
in einer ihrer ersten und zweiten Stellungen und der neutralen
Stellung befindet. Um einen positiven Antrieb des Stegs in die
Aussparung sicherzustellen, ist eine Konstruktion vorgesehen,
um die Vorspannung auf den Steg zu erhöhen.
Die oben beschriebene Verriegelung kann mit irgendeiner Anzahl
von Schubladen verwendet werden. Mit mehr als zwei Schubladen
wird eine zweite Verriegelungsstange verwendet. Die erste und
zweite Verriegelungsstange sind beide am Schrankgehäuse für
eine vertikale translatorische Bewegung zwischen der ersten
und zweiten Stellung angeordnet, wobei jede Verriegelungsstange
eine neutrale Stellung zwischen der ersten und zweiten Stellung
hat. Die Anzahl der Anschläge an jeder Verriegelungsstange ist
gleich der Anzahl der Schubladen. Jede Schublade weist eine
Rampenplatte an jeder ihrer Seiten auf, wobei jede Platte eine
Rampenfläche und eine Sperrfläche hat. Die Rampenplatten und
die Verriegelungsstangen/Ansätze wirken in der gleichen Weise
zusammen, wie sie es bei der Zweischubladenschrankanordnung
tun. Die Rampenflächen sind jedoch so angeordnet, daß, nachdem
irgendeine der Mehrzahl der Schubladen geöffnet ist, mindestens
eine der Rampenplatten der verbleibenden Schublade mittels
einem Ansatz an einer der Verriegelungsstangen verriegelt wird.
Um die Schubladen im Schrankgehäuse anzuordnen, kann jede
Schublade einfach in ihre Arbeitsstellung bewegt und
geschlossen werden. Für den Zusammenbauer ist es nicht
erforderlich, von Hand irgendeine Konstruktion innerhalb des
Schrankgehäuses einzustellen.
Es ist ebenfalls möglich, leicht die Ansätze an den
Verriegelungsstangen und/oder die Stellung der
Verriegelungsstangen an ihrem Führungselement unbegrenzt
einzustellen. Die Verriegelungsstange und die zugeordnete
Führung bestehen vorzugsweise aus Metall, so daß die
Einstellungen wiederholt ohne Beschädigung der Verriegelung
durchgeführt werden können.
Die Führungskonstruktion für die Verriegelungsstange kann
relativ einfach und zurücktretend sein, so daß lediglich eine
kleine Aussparung im Schrankgehäuse zur Aufnahme derselben
vorgesehen werden muß.
Die Verriegelungsstange ist weiter nicht schmutzempfindlich,
wie bestimmte bekannte Konstruktionen. Entsprechend können im
System beträchtliche Toleranzen vorgesehen sein.
Die erfindungsgemäße Konstruktion kann ebenfalls so angeordnet
werden, daß eine der Schubladen in der Größenordnung von
0,6 mm oder mehr herausgezogen werden muß, damit die anderen
Schubladen in einer geschlossenen Stellung verriegelt werden.
Wenn somit das Schrankgehäuse nicht auf einer ebenen Fläche
steht und leicht nach vorne kippt, führt die leichte sich
ergebende Verschiebung der Schubladen nicht dazu, daß die
Schubladen nicht geöffnet werden können.
Ausführungsbeispiele der vorliegenden Erfindung sind in der
Zeichnung dargestellt und werden im folgenden näher
beschrieben. Es zeigen:
Fig. 1 eine perspektivische Ansicht eines Möbelstücks mit
einem Schubladenverriegelungssystem;
Fig. 2 eine vergrößerte Explosionsansicht eines
Verriegelungsteils für eine Verriegelungsstange des
Verriegelungssystems gemäß Fig. 1;
Fig. 3 eine Seitenansicht einer dem Verriegelungsteil gemäß
Fig. 2 zugeordneten Gleitplatte;
Fig. 4 eine Ansicht der Gleitplatte von der
entgegengesetzten Seite wie in Fig. 3;
Fig. 5 eine vergrößerte perspektivische Ansicht einer
Rampenplatte für eine führende Bewegung der
Verriegelungsstange am Schrankgehäuse;
Fig. 6 eine vergrößerte perspektivische Ansicht einer
anderen Art der Rampenplatte zur führenden Bewegung
der Verriegelungsstange an dem Schrankgehäuse;
Fig. 7A-7E schematisch das Zusammenwirken zwischen dem
Verriegelungsteil gemäß Fig. 2, der
Verriegelungsstange und der Rampenplatte gemäß
Fig. 5 in fünf unterschiedlichen relativen
Stellungen;
Fig. 7A eine Schublade in der geschlossenen Stellung und
das Verriegelungsteil verriegelt;
Fig. 7B die Schublade in einer geschlossenen Stellung und
das Verriegelungsteil entriegelt;
Fig. 7C die Schublade teilweise geöffnet;
Fig. 7D die Schublade ausreichend geöffnet, daß die
Rampenplatte die Verriegelungsstange freigibt;
Fig. 7E den Übergang aus einer verklemmten Stellung für das
Verriegelungsteil, wobei die Schublade geschlossen
und unbeabsichtigt verriegelt wurde;
Fig. 8A-8E schematisch das Zusammenwirken zwischen dem
Verriegelungsteil gemäß Fig. 2, der
Verriegelungsstange und der Rampenplatte gemäß
Fig. 6 in fünf unterschiedlichen relativen
Stellungen;
Fig. 8A eine Schublade in der geschlossenen Stellung und das
Verriegelungsteil verriegelt;
Fig. 8B die Schublade in einer geschlossenen Stellung und das
Verriegelungsteil entriegelt;
Fig. 8C die Schublade teilweise geöffnet;
Fig. 8D die Schublade ausreichend geöffnet, daß die
Verriegelungsplatte die Verriegelungsstange freigibt;
Fig. 8E den Übergang aus einer verklemmten Stellung für das
Verriegelungsteil, wobei die Schublade geschlossen
und unbeabsichtigt verriegelt ist; und
Fig. 9 eine schematische Darstellung einer bevorzugten
Anordnung der Rampenplatten in Fig. 5 und 6 an den
Schubladen eines Schrankgehäuses mit vier
Schubladen.
Ein für den Einbau einer erfindungsgemäßen Verriegelung
geeignetes Schrankgehäuse 10 ist in Fig. 1 dargestellt. Das
Schrankgehäuse gemäß Fig. 1 ist nur beispielhaft für
irgendein Möbelstück, das für die vorliegende Erfindung
geeignet ist. Das Schrankgehäuse 10 umfaßt einen Rahmen 12 mit
einer oberen Wand 14, gegenüberliegenden Seitenwänden 16, 18,
einem Boden 20, einer Rückwand 22 und einer vorderen Wand 24,
die insgesamt einen Aufnahmeraum 26 bilden. Die vordere Wand
24 hat vier vertikal beabstandete Öffnungen 28, 30, 32, 34, um
übliche Schubladen 36, 38, 40, 42 aufzunehmen. Die Schubladen
36, 38, 40, 42 werden auf üblichen Konstruktionen (nicht
dargestellt) gleitbar nach vorne und hinten zwischen der in
Fig. 1 gezeigten geschlossenen Stellung und einer geöffneten
Stellung geführt, wobei die Schubladen aus der in Fig. 1
dargestellten Stellung nach vorne verschoben sind. Zur
Erleichterung der Bedienung der Schubladen 36, 38, 40, 42
durch eine Bedienungsperson sind Handgriffe 44, 46, 48, 50
vorgesehen.
Die Verriegelung 52 umfaßt ein Bedienungsteil 54, das zur
Steuerung der Lage von zwei getrennten Verriegelungsstangen 56,
58 an gegenüberliegenden Seiten des Schrankgehäuses 10 dient,
und ein Verriegelungsteil 60, 62, das den Verriegelungsstangen
56 bzw. 58 zugeordnet ist. Das Bedienungsteil 54 bedient über
ein Kabel 64 gleichzeitig die beiden Verriegelungsteile 60, 62,
um damit wahlweise die Lage der Verriegelungsstangen 56, 58 zu
steuern. Das Bedienungsteil 44 wird mittels eines Schlüssels
66 in einer üblichen Schlüsselöffnung 68 in einem
Verriegelungszylinder 70 an der Vorderseite des Schrankes 10
bedient.
Eine ins einzelne gehende Beschreibung des Teils 54 ist zum
Verständnis der Erfindung nicht erforderlich. Ein Beispiel des
Teils 54 ist vollständig in der US-PS 46 09 233 (Walla) der
gleichen Anmelderin dieser Anmeldung beschrieben. Es reicht
aus, festzustellen, daß das Bedienungsteil 54 das Kabel um
seine Länge dreht, wenn der Schlüssel 66 gedreht wird. Die
Drehung des Kabels wird mittels der Verriegelungsteile 60, 62
in eine vertikale Translationsbewegung der Verriegelungsstangen
56, 58 umgewandelt.
Einzelheiten der Verriegelungsteile 60, 62 sind deutlich in den
Fig. 2 bis 4 dargestellt. Die dargestellten Verriegelungsteile
60, 62 sind nicht seitengebunden, d.h. sie sind identisch und
auf jeder Seite des Schrankgehäuses 10 verwendbar. Jedes
Verriegelungsteil 60, 62 besteht aus einem Kanal 72 aus einem
Metallblech. Der Kanal hat ein allgemein U-förmiges Grundteil
73 mit beabstandeten Seitenwänden 74, 76, die rechtwinklig zu
den Stegen 78, 80 des Grundteils 73 verlaufen, und Haltestege
82, 84, die einstückig mit den Wänden 74, 76 ausgebildet sind.
Das U-förmige Grundteil 73 des Kanals 72 ist so ausgebildet,
daß es die vertikale Translationsbewegung einer Gleitplatte 86
führt. Die Gleitplatte 86 hat einen I-förmigen Querschnitt,
wobei die Querstege 88, 90 des I direkt an der flachen Fläche
92 der Basis des Grundteils 73 anliegen. Die Gleitplatte 86
ist für eine Vorwärts-Rückwärtsbewegung mittels der
Kanalschenkel 78, 80 ausgebildet. Wenn die Gleitplatte 86
betriebsmäßig am Kanalgrundteil 73 anliegt, werden die
Haltestege 82, 84 in Richtung der Wände 74 bzw. 76 umgebogen,
so daß die Flächen 94, 96 der Haltestege 82 bzw. 84 die
Gleitplatte 86 in Verbindung mit der Grundkörperfläche 92
umfangen.
Bevor die Gleitplatte 86 an ihrer Stelle angeordnet wird, wird
ein Kurbelelement 98 eingebaut. Das Kurbelelement 98 hat eine
zylindrische Basis 100 und eine einstückig ausgebildete,
konzentrische, vergrößerte Scheibe 102. Die Basis 100 weist
eine Bohrung 104 auf, mit der eine Keilverbindung mit einem
quadratischen Ende 106 des Kabels 64 hergestellt wird.
Ein Stift 108 am Kurbelelement 98 ist von der Achse der Basis
100 und der zugeordneten Scheibe 102 versetzt, wobei sich der
Stift 108 in einem kreuzförmigen Schlitz 110 in der Gleitplatte
86 bewegt. Der Schlitz 110 ist so ausgebildet, daß die
Gleitplatte 86 universell ist, d.h. für einen Betrieb in
Rechts- und in Linksrichtung. In der einfachsten Form ist der
Schlitz jedoch T-förmig mit einem Quersteg 112 und einem
Längssteg, entweder 114 oder 116, je nach dem, ob die
Gleitplatte 86 auf der rechten oder linken Seite arbeitet.
Wenn der Längssteg 114 verwendet wird, kann der Längssteg 116
entfallen, so daß die Gleitplatte 86 rechts von der
gestrichelten Linie 118 durchgehend ist. Alternativ kann, wenn
der Längssteg 116 verwendet wird, der Längssteg 114 entfallen,
so daß die Gleitplatte 86 links von der gestrichelten Linie
120 durchgehend ist. Das entscheidende Merkmal hiervon ergibt
sich aus der Beschreibung der Fig. 7A bis 8E, die folgt.
Die Basis 100 des Kurbelelements 98 ist drehbar innerhalb einer
Bohrung 122 im Kanalgrundteil 73 gelagert. Die Gleitplatte 86
hält das Kurbelelement 98 eingeschlossen gegen den Kanal 72.
Mit den Haltestegen 82, 84, die in Richtung der
Befestigungswände 74, 76 gefaltet sind, dem Kanal 72, dem
Kurbelelement 98 und der Gleitplatte 86 ergibt sich ein
selbsthaltendes Teil, das an dem Schrankgehäuse 10 mittels
üblicher Schrauben (nicht dargestellt), die sich durch
Bohrungen 124 in den überlappenden Wänden 74 und 76 und den
Haltestegen 82, 84 erstrecken, befestigbar ist.
Im angeordneten Zustand der Verriegelungsteile 60, 62
erstreckt sich der Stift 108 in den Schlitz 110. Durch Drehen
des Kurbelelements 98 bewegt sich der Stift 108 im Schlitz 110
und bewirkt eine Verschiebung der Gleitplatte 86. In Fig. 7A
ist die verriegelte Lage der Gleitplatte 86 dargestellt. Der
Stift 108 ruht im Längssteg 114, und das Kurbelelement 98 ist
gegen eine Drehung des Bedienungsteils 54 festgelegt. Hierdurch
kann sich die Gleitplatte 86 nicht verschieben. Nachdem das
Bedienungsteil 54 zurückgestellt ist und das Kurbelelement 98
im Gegenuhrzeigersinn (in Richtung des Pfeils 126 in Fig. 7B)
um 90° gedreht wurde, liegt der Stift 108 an der gekrümmten
Kante 128 der Gleitplatte 86 an, wodurch die Gleitplatte 86
nach unten gedrückt wird, bis der Stift 108 in einer neutralen
Stellung in Fig. 7B an der Verbindung des Längsstegs 114 und
des Querstegs 112 liegt. Die Gleitplatte 86 ist in Fig. 7B
frei, um sich vertikal nach oben und unten relativ zum
Kurbelelement 98 aus den weiter unten beschriebenen Gründen zu
bewegen.
Fig. 8A und 8B zeigen die Lagen des Kurbelelements 98 und der
Gleitplatte 86 entsprechend den in Fig. 7A bzw. 7B gezeigten
Lagen, jedoch bei entgegengesetztem Betrieb. D.h., der Stift
108 in Fig. 8A ruht im Längssteg 116 in der verriegelten
Stellung des Bedienungsteils 54 und bewegt sich zu der in
Fig. 8B gezeigten Lage, die die gleiche wie die in Fig. 7B
gezeigte Lage ist, jedoch durch eine Drehung im Uhrzeigersinn
des Kurbelelements 98 relativ zur Gleitplatte 86, wie dies
mittels des Pfeils 130 in Fig. 8B dargestellt ist, und liegt
gegen die gekrümmte Fläche 131 der Gleitplatte an, um dadurch
die Gleitplatte 86 zu verschieben.
Die Gleitplatte 86 weist eine durchgehende Öffnung 132 zur
Aufnahme eines zylindrischen Vorsprungs 134 an der
Verriegelungsstange 56, 58 auf. Der Vorsprung 134 erstreckt
sich durch die Öffnung 132 und wird mittels der Gleitplatte 86
gezogen, wenn die Gleitplatte mittels des Kurbelelements 98
bewegt wird. Die Öffnung 132 ist oval, so daß eine Toleranz
für eine Vorwärts- und Rückwärtsrichtung geschaffen wird.
Das Hauptziel der vorliegenden Erfindung ist, daß mehr als
eine Schublade gleichzeitig geöffnet wird, wobei vorzugsweise
ein gleichzeitiges Öffnen von mehr als einer Schublade
verhindert werden soll. Um dies zu erreichen, sind
Rampenplatten 136, 138 an den Schubladen 36, 38, 40, 42
vorgesehen. Eine Rampenplatte 136, 138 ist an jeder
Schubladenseite vorgesehen. Die Rampenplatten 136, 138
arbeiten mit den Verriegelungsstangen 56, 58 zusammen, um das
oben gesetzte Ziel zu erreichen.
Im folgenden soll die einfachste Form der Erfindung in bezug
auf das Schrankgehäuse 10 in Fig. 1 beschrieben werden, wobei
zum Zweck der Darstellung angenommen wird, daß nur zwei
Schubladen 36, 42 vorhanden sind. Im Fall eines Schrankgehäuses
mit zwei Schubladen ist nur eine Verriegelungsstange 56, 58
erforderlich, und zum Zweck dieser Beschreibung wird die
Verriegelungsstange 58 beschrieben. Die obere Schublade 36
weist eine Rampenplatte 138 auf (siehe Fig. 6), während die
untere Schublade 42 eine Rampenplatte 136 (siehe Fig. 5)
aufweist. Die Rampenplatten 136, 138 sind an den Seitenwänden
140, 142 der Schubladen 36 bzw. 42 vorgesehen. Die
Verriegelungsstange 58, die an der Seitenwand 16 des
Schrankgehäuses befestigt ist, ist vorzugsweise aus einer
langen Metallstange gebildet und weist einen Grundteil 143 mit
Stegen 144, 146 auf, die gegen das Grundteil 143 umgefalzt sind
und beabstandete Enden haben, wodurch ein Schlitz 147 gebildet
wird. Die Verriegelungsstange 58 wird innerhalb eines
ausgesparten Schlitzes 148 in der Seitenwand 16 des
Schrankgehäuses für eine vertikale Translationsbewegung geführt.
Der Schlitz 148 ist in Fig. 1 in der Seitenwand 18 des
Schrankgehäuses dargestellt. Der Schlitz 148 ist so angeordnet,
daß die Verriegelungsstange 48 an der vorderen Seite der
Rampenplatten 136, 138 an den Schubladen 36, 42 liegt.
Die Verriegelungsstange 58 hat einen Ansatz 150, der sich
seitlich nach innen unmittelbar vor der Rampenplatte 136
erstreckt, und einen Ansatz 152, der sich seitlich
unmittelbar vor der Rampenplatte 138 seitlich nach innen
erstreckt, wenn die Schubladen 36, 42 geschlossen sind. Wenn
das Bedienungsteil 54 in der offenen Stellung ist, ist der
Ansatz 150 vertikal mit einer Bahn 154 in der Rampenplatte 136
ausgerichtet, wobei die Bahn 154 gestattet, daß der Ansatz
150 durch die Rampenplatte 136 hindurchgeht. Zur Einstellung
der Lage des Ansatzes 150 und anderer unten beschriebener
Ansätze relativ zu der Verriegelungsstange 58 sind
Einrichtungen vorgesehen. Der Ansatz 150 ist vertikal mit
einer Rampenfläche 156 an der Rampenplatte 136 ausgerichtet,
wobei die Fläche 156 von vorne nach hinten an der Rampenplatte
136 nach oben geneigt ist. Wenn die Schublade 42 geöffnet ist,
verschiebt die Rampenfläche 156 die Verriegelungsstange
vertikal nach oben.
Der Ansatz 152 ist in ähnlicher Weise mit einer Bahn 158 in
der Rampenplatte 138 ausgerichtet, wenn die Schubladen 36, 42
geschlossen sind und sich das Bedienungsteil 54 in der
entriegelten Stellung befindet. Die Rampenplatte 138 hat eine
nach unten geneigte Rampenfläche 160, die gegen den Ansatz 152
anliegt, wenn die Schublade 36 geöffnet wird und dadurch die
Verriegelungsstange 58 vertikal nach unten verschiebt.
Wenn im Betrieb beide Schubladen 36, 42 geschlossen sind und
das Bedienungsteil 54 entriegelt ist, ruhen die Ansätze 150,
152 an den Eingängen 162, 164 der Bahnen 154 bzw. 158. Wenn
die obere Schublade 36 geöffnet wird, nimmt der Ansatz 152
die Rampenfläche 160 an der Rampenplatte 138 in Eingriff, um
dadurch die Verriegelungsstange 58 nach unten zu verschieben,
so daß der Ansatz 150 horizontal mit einer nach vorne
gerichteten Sperrfläche 166 an der Rampenplatte 136
ausgerichtet ist. Irgendein Versuch, die Schublade 42 zu
öffnen, nachdem die Schublade 36 geöffnet wurde, führt dazu,
daß der Ansatz 150 gegen die Fläche 166 anstößt, um eine
Vorwärtsbewegung der Schublade 42 zu verhindern.
Wenn die Schublade 42 in ähnlicher Weise geöffnet wird, wobei
die Schublade 36 geschlossen ist, verläuft der Ansatz 150 auf
der Rampenfläche 156 an der Rampenplatte 136, wodurch der
Ansatz 152 horizontal mit einer nach vorne gerichteten
Sperrfläche 168 der Rampenplatte 138 ausgerichtet wird, um
dadurch ein Öffnen der Schublade 36 zu verhindern. Irgendein
Versuch, gleichzeitig die Schubladen 36 und 42 zu öffnen,
führt dazu, daß sich die Ansätze 152, 150 zwischen den
Rampenflächen 156, 160 verklemmen, so daß weder die Schublade
36 noch die Schublade 42 geöffnet werden können.
Wenn mehr als zwei Schubladen vorgesehen sind, werden zwei
Verriegelungsstangen 56, 58 verwendet, wie dies in Fig. 1
dargestellt ist. Eine Rampenplatte 136, 138 ist auf jeder
Seite jeder Schublade 36, 38, 40, 42 zum Zusammenwirken mit
einem Ansatz an den Verriegelungsstangen 56, 58 vorgesehen.
Das Grundprinzip der Arbeitsweise ist gleich, gleichgültig ob
zwei oder irgendeine Anzahl von Schubladen mehr als zwei
vorgesehen sind. Wenn mehr als zwei Schubladen vorgesehen sind,
werden unterschiedliche Rampenplatten 136, 138 zusammenwirkend
so angeordnet, daß, wenn irgendeine Schublade geöffnet wird,
die Sperrfläche 166, 168 an mindestens einer der Rampenplatten
136, 138 an jeder Schublade 36, 38, 40, 42 horizontal mit
einem Ansatz an der Verriegelungsstange 56, 58 ausgerichtet
ist.
Zur Vereinfachung der Beschreibung wird die Ausrichtung gemäß
Fig. 5 der Rampenplatte 136 als Typ A-Rampenplatte bezeichnet,
die die Verriegelungsstange in Abhängigkeit der zugeordneten
zu öffnenden Schublade nach oben verschiebt, wohingegen der
Typ B-Rampenplatte 138 in der Ausrichtung gemäß Fig. 6 die
Anschläge in Abhängigkeit von der zugeordneten zu öffnenden
Schublade nach unten verschiebt. Es wird angenommen, daß die
in Fig. 5 und 6 dargestellten Rampenplatten 136, 138 so
ausgerichtet sind, daß sie an einer Seite der Schubladen 36,
38, 40, 42 angeordnet werden können und aus der in Fig. 5 und
6 gezeigten Lage umgedreht werden können, um an der anderen
Seite der Schubladen 36, 38, 40, 42 angeordnet werden zu
können. Durch Umdrehen der Platten werden die Typ A-Platten
Typ B-Platten und umgekehrt. In Fig. 9 ist ein Schrank mit
vier Schubladen schematisch und eine bevorzugte Anordnung der
Rampenplatten 136, 138 an den Seiten der Schubladen gezeigt.
Wenn beispielsweise in Fig. 9 die Schublade 2 geöffnet wird,
verschiebt die Typ B-Rampenplatte an der rechten Seite des
Schrankgehäuses 10 die Verriegelungsstange 58 nach unten und
die Typ B-Rampenplatte auf der linken Seite des Schrankgehäuses
10 die Verriegelungsstange 56 nach unten. Gleichzeitiges
Öffnen von irgendwelchen zwei Schubladen in Fig. 9 wäre nur
möglich, wenn die Rampenplattenarten an beiden Seiten der
Schublade gleich wären. Wenn man versucht, gleichzeitig die
Schubladen 1 und 2 zu öffnen, sind die Rampenplatten an der
linken Seite der zwei Schubladen nicht zusammenwirkend.
Gleichzeitiges Öffnen der Schubladen 2 und 3 wird durch das
Nichtzusammenwirken der Rampenplatten an beiden Seiten der
Schubladen verhindert, und gleichzeitiges Öffnen der
Schubladen 2 und 4 wird durch das Nichtzusammenwirken der
Rampenplatten an der rechten Seite dieser Schubladen verhindert.
Im folgenden wird unter Bezugnahme auf die Fig. 7A bis 8E die
relative Bewegung zwischen dem Kurbelelement 98, der
Gleitplatte 86 und der Verriegelungsstangen 56, 58 im Betrieb
beschrieben. In den Fig. 7A bis 7D ist die Typ A-Platte 136
dargestellt. In Fig. 7A wird das Bedienungsteil 54 verriegelt,
und ein Ansatz 170 an der Verriegelungsstange 156, 158 ist
horizontal mit einer Sperrfläche 172 an der Platte 136
ausgerichtet. Fig. 8A zeigt die gleiche Stellung wie in Fig.
7A mit dem Verriegelungsteil 60, 62 an der gegenüberliegenden
Schubladenseite wie das Teil 60, 62 in Fig. 7A. Eine Typ
B-Rampenplatte 138 ist dargestellt. In der verriegelten Lage
von Fig. 8A ist ein Ansatz 174 an der Verriegelungsstange 56,
58 horizontal mit der Sperrfläche 168 an der Rampenplatte 138
ausgerichtet. Alle Schubladen können somit nicht von ihrer
geschlossenen Stellung in die geöffnete Stellung bewegt
werden. Nach dem Drehen des Kurbelelements 98 mittels des
Schlüssels 66 im Gegenuhrzeigersinn in Fig. 7B und im
Uhrzeigersinn in Fig. 8B bewegt sich der Stift 108 in seine
neutrale Stellung. In der neutralen Stellung kann irgendeine
der Schubladen geöffnet werden. Eine Vorwärtsbewegung von
irgendeiner der Schubladen 36, 38, 40, 42 in Richtung des
Pfeils 176 in Fig. 7C und 8C bewirkt, daß sich der Ansatz 170
an der Rampenplatte 156 nach oben bewegt, so daß die
Verriegelungsstange 56, 58 und die Gleitplatte 86 nach oben
verschoben werden und der Stift 108 am Boden des Querstegs 112
in Fig. 7C liegt. In Fig. 8C bewirkt das Öffnen der Schublade,
daß der Ansatz 174 gegen die Rampenfläche 160 anliegt, so daß
die Verriegelungsstange 56, 58 relativ zum Kurbelelement 98
nach unten verschoben wird und der Stift 108 an der Oberseite
des Querstegs 112 liegt, wie in Fig. 8C dargestellt. In Fig.
7D ist der Ansatz 172 gezeigt, wie er vollständig durch die
Bahn 154 hindurchgelaufen ist. In Fig. 8D ist der Ansatz 174
dargestellt, wie er vollständig durch die Bahn 158
hindurchgelaufen ist. Eine weitere Vorwärtsbewegung der
zugeordneten Schublade mit den Rampenplatten 136, 138 bewirkt
keine weitere Verschiebung der Verriegelungsstange 56, 58 aus
den in Fig. 7D und 8D gezeigten Lagen.
Nachdem die der Rampenplatte 136 in Fig. 7A bis 7D zugeordnete
Schublade geschlossen ist, nimmt der Ansatz 172 eine nach unten
gerichtete Fläche 178 der Rampenplatte 136 in Eingriff, wodurch
der Ansatz 172 und die Verriegelungsstange 56, 58 nach unten in
die neutrale Stellung in Fig. 7B verschoben werden. Ein
Schließen der die Rampenplatte 138 in Fig. 8A bis 8D tragenden
Schublade bewirkt, daß der Ansatz 174 die geneigte, nach oben
gerichtete Fläche 180 an der Rampenplatte 138 in Eingriff
nimmt, die den Ansatz 174 und die zugeordnete
Verriegelungsstange 56, 58 in Fig. 8B nach oben in die neutrale
Stellung der Verriegelungsstange 56, 58 verschiebt. Die hintere
Öffnung 182 der Bahn 154 ist V-förmig, um den Ansatz 172
dauernd gegen die Fläche 178 anliegend zu führen. In gleicher
Weise führt die Öffnung 184 in der Rampenplatte 138 den Ansatz
174 dauernd gegen die Fläche 180 anliegend, wenn die Schublade
geschlossen wird.
Gemäß einem weiteren Ziel der Erfindung wird eine einfache
Konstruktion geschaffen, die zuverlässig die Gleitplatte 86 in
einer ihrer entgegengesetzten äußersten Lagen und der neutralen
Lage zwischen den gegenüberliegenden äußersten Bewegungslagen
hält. Wie man deutlich in den Fig. 2 bis 4 sieht, hat die
Gleitplatte 86 Stege 186, 188, die einstückig mit der
Gleitplatte 86 ausgebildet sind und von dem Grundkörper 189
der Platte 86 konsolenförmig nach unten verlaufen. Die Stege
186, 188 haben gekrümmte Nasen 190 bzw. 192, die gegen Stege
194, 196 bewegbar anliegen und aus dem U-förmigen Grundkörper
73 des Kanals 72 ausgestanzt sind. Die Stege 194, 196 haben
jeweils eine wellenförmige Form, um Aussparungen 198, 200 zu
bilden, die die Nasen 190 und 192 in zwei unterschiedlichen
relativen Lagen zwischen der Gleitplatte 86 und des Kanals 72
aufnehmen, wobei die Lagen der obersten und der neutralen
Stellung der Verriegelungsstangen 56, 58 entsprechen. Die
Gleitplattenstege 186, 188 sind in Richtung des Kanalkörpers
73 vorgespannt, so daß die Nasen 190, 192 in die Aussparungen
198, 200 einfedern. Da die Nasen 190, 192 eine vertikale
Ausrichtung mit den Aussparungen 198, 200 anstreben, neigen
die vorgespannten Stege 186, 188 dazu, die Gleitplatte 86 und
dadurch die Verriegelungsstangen 56, 58 in jede der äußersten
Lagen und der neutralen Lage zu ziehen. Da die Stege 194, 196
in der Zone, in der sie mit dem Grundkörper 73 des Kanals
unflexibel sind, werden die Nasen 190, 192 in den oberen
Aussparungen 198 noch weiter vorgespannt. Wenn somit ein
Toleranzproblem auftritt, bewegt sich die Gleitplatte aufgrund
der Schwerkraft in die der neutralen Stellung der
Verriegelungsstange entsprechende Lage, so daß die Schubladen
geöffnet werden können.
Zur Steigerung der Vorspannung der Stege 186, 188 ist eine
Drahtfeder 202 an der Gleitplatte 86 angebracht. Die
Drahtfeder 202 wird durch Biegen eines Drahtes gebildet, um
mindestens eine Spirale 204 mit Vorspannstegen 206, 208 zu
bilden, die sich entgegengesetzt von der Spirale 204
erstrecken. Die Spirale 204 ruht in einer Aussparung 210 in
der Gleitplatte 86. Wenn die Spirale 204 in der Aussparung
210 liegt, sind die Stege 204, 208 belastet und in den
Aussparungen 212, 214 in den Stegen 190 bzw. 192 vorgespannt.
Die Feder 202 stellt sicher, daß die Gleitplatte 86 positiv
relativ zu dem Kanal 72 in ihrer äußersten Bewegungslage und
der neutralen Lage gehalten wird. Dies verhindert, daß sich
die Bahnen 154, 158 in den Rampenplatten 136, 138 über die
gesamte Länge der Schubladen erstrecken müssen.
Um weiter die Bewegung der Gleitplatte 86 relativ zu dem Kanal
72 zu führen und zu begrenzen, ist ein Stützteil 216 an der
Gleitplatte 86 vorgesehen und geführt in einem ovalen
Führungsschlitz 218 im Kanal 72 aufgenommen.
Ein weiteres Ziel der Erfindung liegt darin, eine Konstruktion
zu schaffen, um ein Verklemmen der Verriegelung in dem Fall zu
verhindern, in dem die Schubladen 36, 38, 40, 42 geschlossen
sind und der Schrank 10 gerüttelt wird, wie es beim
Fallenlassen geschieht, so daß die Verriegelungsstangen 56,
58 sich in eine Verriegelungsstellung bewegen. Dieser Zustand
ist in den Fig. 7E und 8E dargestellt, wobei der Stift 108 am
Boden des Querstegs 112 in jeder Figur angeordnet ist.
Normalerweise würde ein Schließen der offenen Schublade zu
einer Rückführung des Stiftes 108 aus der in Fig. 7E und 8E
dargestellten Lage in die neutrale Lage gemäß Fig. 7B und 8B
führen. Da jedoch alle Schubladen geschlossen sind, kann dies
nicht geschehen. Um dieses Problem zu lösen, sind flexible
Zungen 220, 222 an der Gleitfläche 86 vorgesehen. Die Zungen
220, 222 haben keilförmige Flächen 224 bzw. 226, die es
ermöglichen, daß der Stift 108 unterhalb der Zungen 220, 222
hindurchgeht und fortlaufend die Zungen nach außen spreizt, bis
die in Fig. 7A und 8A dargestellten Lagen erreicht sind. D.h.,
der Stift 108 bewegt sich in Fig. 8E aus der mit durchgezogenen
Linien dargestellten Stellung unterhalb der Zunge 222 zu der
mittels gestrichelter Linien dargestellten Lage, nachdem das
Kurbelelement 98 im Gegenuhrzeigersinn gedreht wurde. In Fig.
7E bewegt sich die Stift 108 aus der mit ausgezogenen Linien
dargestellten Lage unter der Zunge 220 zu der in gestrichelten
Linien dargestellten Lage durch Drehung des Kurbelelements 98
im Uhrzeigersinn relativ zur Gleitplatte 86.
Die obige Beschreibung erfolgte zur Darstellung der
erfindungsgemäßen Konstruktion und deren grundsätzlichem
Betrieb, ohne irgendwelcher Beschränkungen dadurch.
Claims (14)
1. Möbelstück mit einem Schrankgehäuse mit ersten und zweiten
Schubladen, die wahlweise relativ zum Schrankgehäuse zwischen
einer offenen und einer geschlossenen Stellung verschiebbar
sind, gekennzeichnet durch
- - eine Verriegelungsstange (56, 58);
- - eine Einrichtung (60, 62) zum Anordnen der Verriegelungsstange (56, 58) am Schrankgehäuse (10) für eine Translationsbewegung relativ zum Schrankgehäuse (10) in einer ersten und einer zweiten entgegengesetzten Richtung zwischen einer ersten und einer zweiten Stellung; und
- - zusammenwirkende Einrichtungen (150, 152, 136, 138) an der Verriegelungsstange (56, 58) und der ersten und zweiten Schublade (36, 38, 40, 42), um ein gleichzeitiges Bewegen der ersten und zweiten Schublade aus ihrer geschlossenen Stellung in ihre offene Stellung zu verhindern.
2. Möbelstück nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß
die zusammenwirkenden Einrichtungen erste und zweite Ansätze
(150, 152) an der Verriegelungsstange (56, 58) und erste und
zweite Rampenplatten (136, 138) an den ersten bzw. zweiten
Schubladen (36, 38, 40, 42) umfassen, wobei jede Rampenplatte
(136, 138) eine Rampenfläche (156, 160) und eine Sperrfläche
(166, 168) hat, daß einer der Ansätze (150, 152) in der Bahn
(154, 158) einer der Rampenflächen (156, 160) an einer
Rampenplatte (136, 138) aufgenommen wird, wenn eine die eine
Rampenplatte (136, 138) tragende Schublade (36, 38, 40, 42)
von ihrer geschlossenen Stellung in ihre offene Stellung
bewegt wird, wobei die andere Schublade in ihrer geschlossenen
Stellung ist, und wodurch die Verriegelungsstange (56, 58) in
ihre erste Stellung versetzt wird, in der die anderen der
Ansätze (150, 152) die Sperrfläche (166, 168) an den anderen
Rampenplatten (136, 138) an der anderen Schublade sperren, um
ein Öffnen der anderen Schublade zu verhindern, daß der andere
Ansatz (150, 152) in der Bahn (154, 158) der Rampenfläche (156,
160) an der anderen Rampenplatte (136, 138) aufgenommen ist,
wenn die andere Schublade von ihrer geschlossenen Stellung in
ihre geöffnete Stellung bewegt wird, wobei die eine Schublade
in der geschlossenen Stellung ist, wodurch die
Verriegelungsstange (56, 58) in ihre zweite Stellung
verschoben wird, in der der eine Ansatz (150, 152) die
Sperrfläche (166, 168) an der anderen Rampenplatte (136, 138)
sperrt, um ein Öffnen der einen Schublade zu verhindern.
3. Möbelstück mit einem Schrankgehäuse mit ersten und
zweiten Schubladen, die wahlweise relativ zum Schrankgehäuse
zwischen einer offenen und einer geschlossenen Stellung
verschiebbar sind, gekennzeichnet durch
- - eine Verriegelungsstange (56, 58);
- - eine Einrichtung (60, 62) zum Anordnen der Verriegelungsstange (56, 58) am Schrankgehäuse (10) für eine Bewegung relativ zum Schrankgehäuse in einer ersten und einer zweiten entgegengesetzten Richtung zwischen einer ersten und einer zweiten Stellung;
- - zusammenwirkende Einrichtungen (152, 138) an der ersten Schublade (36) und der Verriegelungsstange (58) zum Bewegen der Verriegelungsstange (58) in die erste Richtung in die erste Stellung aufgrund der Bewegung der ersten Schublade (36) aus der geschlossenen Stellung in die geöffnete Stellung mit der zweiten Schublade (42) in ihrer geschlossenen Stellung; und
- - zusammenwirkende Einrichtungen (150, 136) an der zweiten Schublade (42) und der Verriegelungsstange (58) zum Bewegen der Verriegelungsstange (58) in die zweite Richtung in die zweite Stellung aufgrund der Bewegung der zweiten Schublade (42) aus der geschlossenen Stellung in die geöffnete Stellung mit der ersten Schublade (36) in ihrer geschlossenen Stellung, wobei die zusammenwirkenden Einrichtungen (152, 158) an der ersten Schublade (36) und der Verriegelungsstange (58) Mittel (152, 168) umfassen, um eine Bewegung der ersten Schublade (36) aus der geschlossenen Stellung in die geöffnete Stellung zu verhindern, wobei sich die zweite Schublade (42) in der geöffneten Stellung befindet und die zusammenwirkenden Einrichtungen (150, 136) an der zweiten Schublade (42) und der Verriegelungsstange (58) Mittel umfassen, um eine Bewegung der zweiten Schublade (42) aus der geschlossenen Stellung in die geöffnete Stellung zu verhindern, wobei sich die erste Schublade (36) in der geöffneten Stellung befindet.
4. Möbelstück nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß
die Befestigung für die Verriegelungsstange (58) die
Verriegelungsstange (58) so festlegt, daß sie translatorisch
in einer im wesentlichen vertikalen Linie zwischen der ersten
und zweiten Stellung bewegbar ist.
5. Möbelstück nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß
die zusammenwirkenden Einrichtungen (152, 158) an der ersten
Schublade (36) und der Verriegelungsstange (58) einen ersten
Ansatz (152) an der Verriegelungsstange (58) und eine
Rampenplatte (138) an der ersten Schublade (36) mit einer
Rampenfläche (160) umfassen, wobei bei geschlossener erster
und zweiter Schublade (36, 42) der erste Ansatz (152) in der
Bahn ruht, die beim Bewegen der ersten Schublade (36) aus der
geschlossenen Stellung in die geöffnete Stellung von der
Rampenfläche (140) gequert wird und von der Rampenfläche (160)
verschoben wird, so daß die Verriegelungsstange (58) in die
erste Stellung bewegt wird, wenn die erste Schublade (36) von
der geschlossenen Stellung in die geöffnete Stellung bewegt
wird und die zusammenwirkenden Einrichtungen (150, 136) an der
zweiten Schublade (42) und der Verriegelungsstange (58) einen
zweiten Anschlag (150) an der Verriegelungsstange (58) und eine
Rampenplatte (136) an der zweiten Schublade (42) mit einer
Rampenfläche (156) umfassen, wobei bei geschlossener erster
und zweiter Schublade (36, 42) der zweite Anschlag (150) in
der Bahn ruht, die beim Bewegen der zweiten Schublade (42) aus
der geschlossenen Stellung in die geöffnete Stellung von der
Rampenfläche (156) an der zweiten Schublade (42) gequert wird
und von der Rampenfläche (156) an der zweiten Schublade (42)
verschoben wird, so daß die Verriegelungsstange (58) in die
zweite Stellung bewegt wird, wenn die zweite Schublade (42)
aus der geschlossenen Stellung in die geöffnete Stellung
bewegt wird.
6. Möbelstück nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß
die Mittel (162, 168) zur Verhinderung der Bewegung der ersten
Schublade (36) einen Ansatz (152) an der Verriegelungsstange
(58) und eine Sperrfläche (168) an der ersten Schublade (36)
umfassen, wobei der Ansatz (152) gegen die Sperrfläche (168)
anschlägt, um eine Bewegung der ersten Schublade (36) aus der
geschlossenen Stellung in die geöffnete Stellung zu verhindern,
wobei sich die Verriegelungsstange (58) in der zweiten
Stellung befindet, und daß die Mittel (150, 166) zur
Verhinderung der Bewegung der zweiten Schublade (42) einen
zweiten Ansatz (150) an der Verriegelungsstange (58) und eine
zweite Sperrfläche (166) an der zweiten Schublade (42) umfassen,
wobei der zweite Ansatz (150) gegen die zweite Sperrfläche (166)
an der zweiten Schublade (42) anschlägt, um eine Bewegung der
zweiten Schublade (42) aus der geschlossenen Stellung in die
geöffnete Stellung zu verhindern, wobei sich die
Verriegelungsstange (58) in der ersten Stellung befindet.
7. Möbelstück nach Anspruch 3, gekennzeichnet durch Mittel
(54, 60, 62) zum wahlweisen Verriegeln der Stellung der
Verriegelungsstange (56, 58), um dadurch ein Öffnen der
Schubladen (36, 38, 40, 42) zu verhindern, und zum Entriegeln
der Verriegelungsstange (56, 58), um eine Bewegung der
Verriegelungsstange (56, 58) zwischen ihrer ersten und zweiten
Stellung in Abhängigkeit vom Öffnen der Schubladen (36, 38, 40,
42) zu ermöglichen.
8. Möbelstück nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß
die Mittel zum Verriegeln eine Gleitplatte (86), einen Kanal
(72) zur Führungsbewegung der Gleitplatte (86) auf einer hin-
und hergehenden Bahn zwischen einer verriegelten und einer
entriegelten Stellung, eine Einrichtung (132, 134) zum
Verbinden der Verriegelungsstange (56, 58) mit der Gleitplatte
(86), so daß die Verriegelungsstange (56, 58) der Hin- und
Herbewegung der Gleitplatte (86) zwischen einer neutralen
Stellung zwischen der ersten und zweiten Stellung für die
Verriegelungsstange (56, 58) entsprechend der entriegelten
Stellung für die Gleitplatte (86) und einer der ersten und
zweiten Stellungen entsprechend der verriegelten Stellung für
die Gleitplatte (86) folgt, ein Kubelelement (98), eine
Einrichtung (100, 122) zum Befestigen des Kurbelelements (98)
an dem Kanal (72) für eine Drehung um eine erste Achse, einen
von der ersten Achse beabstandeten Stift (108) am Kurbelelement
(98), wobei die Gleitplatte (86) einen T-förmigen, aus einem
Längssteg (114) und einem Quersteg (112) bestehenden Schlitz
(110) aufweist, in dem der Stift (108) geführt wird, der Stift
(108) an der Verbindung der Schlitzstege ruht, wenn sich die
Gleitplatte (86) in der entriegelten Stellung befindet, und im
Längssteg (114) ruht, wenn sich die Gleitplatte (86) in ihrer
verriegelten Stellung befindet und der Stift (108) sich in
entgegengesetzten Richtungen im Quersteg (112) des Schlitzes
(110) in Abhängigkeit von der Bewegung der Verriegelungsstange
(56, 58) in der ersten und zweiten Richtung zwischen der ersten
und zweiten Stellung der Verriegelungsstange (56, 58) bewegt,
umfassen.
9. Möbelstück nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß am
Kurbelelement (98) und der Gleitplatte (86) zusammenwirkende
Einrichtungen (108, 224, 226) vorgesehen sind, um eine Drehung
des Kurbelelements (98) relativ zur Gleitplatte (86) ohne
Bewegung der Gleitplatte (86) mit der Verriegelungsstange (56,
58) in einer ihrer ersten und zweiten Stellungen, und wenn
beide Schubladen (36, 42) geschlossen sind, zu ermöglichen, um
dadurch ein Verklemmen der Verriegelungseinrichtung zu
verhindern.
10. Möbelstück nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß
die zusammenwirkenden Einrichtungen (190, 192, 194, 196, 198,
200) an der Gleitplatte (86) und dem Kanal (72) vorgesehen
sind, um die Verriegelungsstange (56, 58) in jeder ihrer ersten
und zweiten Stellungen zu halten.
11. Möbelstück nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß
die zusammenwirkenden Einrichtungen (194, 196, 198, 200) am
Kanal (72) einstückig mit dem Kanal (72) ausgebildet sind.
12. Möbelstück nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß
die zusammenwirkenden Einrichtungen (194, 196, 198, 200) am
Kanal (72) eine einstückig ausgebildete Aussparung (198, 200)
und die zusammenwirkenden Einrichtungen an der Gleitplatte (86)
verbiegbare Stege (109, 192) zum Einrasten in die Aussparung
(198, 200) umfassen, wenn sich die Verriegelungsstange (56, 58)
in einer ihrer ersten und zweiten Stellungen befindet.
13. Möbelstück nach Anspruch 12, gekennzeichnet durch eine
Einrichtung (202) zum Vorspannen des Stegs (190, 192) in die
Aussparung (198, 200), wobei sich die Verriegelungsstange in
einer ihrer ersten und zweiten Stellungen befindet.
14. Möbelstück mit einem Schrankgehäuse mit ersten und zweiten
Schubladen, die jeweils gegenüberliegende Seiten aufweisen und
wahlweise relativ zum Schrankgehäuse zwischen einer offenen und
einer geschlossenen Stellung verschiebbar sind, gekennzeichnet
durch
- - erste und zweite Verriegelungsstangen (56, 58);
- - eine Einrichtung (60, 62) zum Anordnen der Verriegelungsstangen (56, 58) am Schrankgehäuse (10) für eine vertikale translatorische Bewegung in entgegengesetzten Richtungen zwischen ersten und zweiten Stellungen, wobei
- - die Verriegelungsstangen (56, 58) jeweils eine neutrale Stellung zwischen ihren ersten und zweiten Stellungen haben, wobei sich die ersten und zweiten und dritten Schubladen (36, 38, 40, 42) alle in ihren geschlossenen Stellungen befinden;
- - durch erste, zweite und dritte Anschläge (50) an der ersten Verriegelungsstange (58), durch dritte, vierte und fünfte Anschläge (152) an der zweiten Verriegelungsstange (56), durch eine Rampenplatte (136, 138) an jeder der gegenüberliegenden Seiten der ersten, zweiten und dritten Schubladen (36, 38, 40, 42), um mit einem der Ansätze (150, 152) zusammenzuwirken, wobei jede der Rampenplatten (136, 138) eine Sperrfläche (166, 168, 172) aufweist;
- - durch Einrichtungen (158) an jeder von ersten mehreren Rampenplatten (138) zum Verschieben eines Ansatzes (150, 152), um dadurch die Verriegelungsstange (56, 58) mit dem Ansatz (150, 152) von ihrer neutralen Stellung in ihre erste Stellung zu verriegeln;
- - durch eine Einrichtung an jeder von zweiten mehreren Rampenplatten (136, 138) zum Verschieben des einzigen Ansatzes (150, 152), um dadurch die Verriegelungsstange (56, 58) mit dem Ansatz (150, 152) aus ihrer neutralen Stellung zu ihrer zweiten Stellung zu verriegeln, wobei jeder Ansatz (150, 152) in der Bahn der Sperrfläche (166, 168, 172) an einer Rampenplatte (136, 138) liegt, wenn die die eine Rampenplatte tragende Schublade (36, 38, 40, 42) von ihrer geschlossenen in ihre geöffnete Stellung bewegt wird, um eine Bewegung der Schublade (36, 38, 40, 42) mit der einen Rampenplatte von der geschlossenen in ihre geöffnete Stellung zu verhindern, wobei die Verriegelungsstange (56, 58) jeden Ansatz (150, 152) in eine seiner ersten und zweiten Stellungen trägt; und wobei
- - die erste und zweite Mehrzahl der Rampenplatten (136, 138) an den Schubladen (36, 38, 40, 42) so angeordnet sind, daß, wenn eine der ersten, zweiten und dritten Schubladen (36, 38, 40, 42) von ihrer geschlossenen Stellung in ihre geöffnete Stellung bewegt wird, die Sperrfläche (166, 168, 172) an mindestens einer der Rampenplatten (136, 138) an den anderen zwei Schubladen (36, 38, 40, 42) mittels eines Ansatzes (150, 152) an einer der Verriegelungsstangen (56, 58) gesperrt wird, um dadurch die Bewegung von jeder der zwei anderen Schubladen (36, 38, 40, 42) aus ihrer geschlossenen Stellung in ihre geöffnete Stellung zu verhindern.
Applications Claiming Priority (1)
Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
---|---|---|---|
US07/290,571 US4925257A (en) | 1988-12-27 | 1988-12-27 | Safety lock system for cabinet with multiple drawers |
Publications (1)
Publication Number | Publication Date |
---|---|
DE3940226A1 true DE3940226A1 (de) | 1990-06-28 |
Family
ID=23116606
Family Applications (1)
Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
---|---|---|---|
DE3940226A Withdrawn DE3940226A1 (de) | 1988-12-27 | 1989-12-05 | Sicherheitsverriegelung fuer einen schrank mit mehreren schubladen |
Country Status (3)
Country | Link |
---|---|
US (1) | US4925257A (de) |
CA (1) | CA1331036C (de) |
DE (1) | DE3940226A1 (de) |
Cited By (2)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE9209667U1 (de) * | 1992-07-18 | 1993-09-16 | Huwil-Werke GmbH Möbelschloß- und Beschlagfabriken, 53809 Ruppichteroth | Verschluß zur zentralen Ver- und Entriegelung von Schubladen |
DE29505236U1 (de) * | 1995-03-28 | 1995-05-18 | Huwil-Werke GmbH Möbelschloß- und Beschlagfabriken, 53809 Ruppichteroth | Verschluß zur zentralen Ver- und Entriegelung von Schubladen |
Families Citing this family (28)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE9113864U1 (de) * | 1991-11-07 | 1992-01-02 | Häfele KG, 7270 Nagold | Schließanlage für Schubladenschränke |
DE9205640U1 (de) * | 1992-04-25 | 1992-07-02 | Häfele GmbH & Co., 7270 Nagold | Schließanlage für Schubladenschränke |
US5839803A (en) * | 1996-10-15 | 1998-11-24 | Lizell; Anthony R. | Locking system for modular lateral and vertical stacking files |
US6378963B1 (en) | 1996-11-04 | 2002-04-30 | Drustar, Inc. | Modular drawer system |
US6109708A (en) * | 1998-11-23 | 2000-08-29 | Timberline Lock Ltd. | Locking mechanism for drawer system |
US6634726B1 (en) | 2001-05-30 | 2003-10-21 | Snap-On Technologies, Inc. | Multiple drawer cabinet allowing one drawer opened at a time |
US6722749B1 (en) | 2001-08-14 | 2004-04-20 | Snap-On Technologies, Inc. | Drawer open position controller |
US6942306B2 (en) * | 2002-03-12 | 2005-09-13 | Steelcase Development Company | Modular storage system |
US6641236B2 (en) | 2002-03-21 | 2003-11-04 | Frank T. Grudzien | Cabinet with drawer retainer/locking system |
US20050023942A1 (en) * | 2002-11-11 | 2005-02-03 | Siam Steel International Public Company Limited | Steel cabinet drawer file |
BR8301152U (pt) * | 2003-06-17 | 2005-03-01 | Soprano Eletrometalurgica E Hidraulica Ltda | Aperfeiçoamento em fechadura para gavetas de móveis |
US7665812B2 (en) * | 2005-07-26 | 2010-02-23 | Compx International Inc. | Locking system for drawers |
US7393067B2 (en) * | 2006-01-06 | 2008-07-01 | Nan Juen International Co., Ltd. | Lock-controlled drawer slide structure |
US7481503B2 (en) * | 2006-01-19 | 2009-01-27 | Steelcase Inc. | Storage cabinet assembly |
US7509015B2 (en) * | 2006-07-26 | 2009-03-24 | Ortronics, Inc. | Secure fiber optic network cassette assembly |
ITTO20070715A1 (it) * | 2007-10-10 | 2009-04-11 | Prefer Commerciale Srl | Dispositivo di sicurezza per un mobile a cassetti, con cunei antiribaltamento |
US20100253193A1 (en) * | 2009-04-07 | 2010-10-07 | Bush Industries, Inc. | Lateral File Drawer And Anti-Tip Device |
DE202009004955U1 (de) * | 2009-06-26 | 2010-11-11 | Paul Hettich Gmbh & Co. Kg | Öffnungs- und Schließvorrichtung für ein Schubelement und Möbel |
CN104005608A (zh) * | 2013-02-22 | 2014-08-27 | 上海迪米新型复合材料有限公司 | 多抽屉活动柜的互锁结构 |
CA2847639C (en) | 2014-02-06 | 2020-11-10 | Florian Westwinkel | Cammed lever-activated locking system |
US10196836B2 (en) * | 2014-04-14 | 2019-02-05 | Hni Technologies Inc. | Locking system |
CN105863396B (zh) * | 2016-06-03 | 2019-02-15 | 佛山市高明金荣华乐金属制品有限公司 | 一种单开型抽屉锁定装置 |
DE102019006380A1 (de) * | 2019-09-10 | 2021-03-11 | SW-Stahl GmbH | Aufbewahrungseinheit für Werkzeuge |
DE102020114808A1 (de) * | 2020-06-04 | 2021-12-09 | Paul Hettich Gmbh & Co. Kg | Öffnungs- und/oder Schließvorrichtung für Möbel |
CN112096194A (zh) * | 2020-10-09 | 2020-12-18 | 上海安森元阳金属制品有限公司 | 柜体、柜体上的锁具结构以及锁杆连动机构 |
CN115478748A (zh) * | 2021-06-16 | 2022-12-16 | 三赢科技(深圳)有限公司 | 弹夹自动开合系统 |
US11980288B2 (en) * | 2022-04-19 | 2024-05-14 | Ford Global Technologies, Llc | Locking system for retractable and removable delivery bin |
TW202432030A (zh) * | 2023-02-06 | 2024-08-16 | 川湖科技股份有限公司 | 滑軌機構 |
Family Cites Families (7)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
US3404929A (en) * | 1967-02-20 | 1968-10-08 | Wright Barry Corp | Interlocking of selected units of a storage system |
US3969008A (en) * | 1975-06-27 | 1976-07-13 | All-Steel Inc. | Safety latch and drawer movement sequencing control arrangement for file cabinets |
CA1175875A (en) * | 1983-02-25 | 1984-10-09 | Office Specialty Division Of Hollanding Inc. | Anti-tip blocking device |
US4637667A (en) * | 1985-05-16 | 1987-01-20 | Joyce International, Inc. | Positive interlock for file cabinet |
US4711505A (en) * | 1987-02-06 | 1987-12-08 | Lakso Matthew L | Locking system |
US4820002A (en) * | 1987-11-24 | 1989-04-11 | Tab Products Company | Safety interlock |
US4838624A (en) * | 1988-02-03 | 1989-06-13 | Timerline Supply | Furniture anti-tip and lock mechanism |
-
1988
- 1988-12-27 US US07/290,571 patent/US4925257A/en not_active Expired - Lifetime
-
1989
- 1989-09-28 CA CA000613921A patent/CA1331036C/en not_active Expired - Lifetime
- 1989-12-05 DE DE3940226A patent/DE3940226A1/de not_active Withdrawn
Cited By (2)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE9209667U1 (de) * | 1992-07-18 | 1993-09-16 | Huwil-Werke GmbH Möbelschloß- und Beschlagfabriken, 53809 Ruppichteroth | Verschluß zur zentralen Ver- und Entriegelung von Schubladen |
DE29505236U1 (de) * | 1995-03-28 | 1995-05-18 | Huwil-Werke GmbH Möbelschloß- und Beschlagfabriken, 53809 Ruppichteroth | Verschluß zur zentralen Ver- und Entriegelung von Schubladen |
Also Published As
Publication number | Publication date |
---|---|
CA1331036C (en) | 1994-07-26 |
US4925257A (en) | 1990-05-15 |
Similar Documents
Publication | Publication Date | Title |
---|---|---|
DE3940226A1 (de) | Sicherheitsverriegelung fuer einen schrank mit mehreren schubladen | |
DE602005002720T2 (de) | Sitzgleitschienenvorrichtung für einen Kraftfahrzeug | |
DE60016950T2 (de) | Gleitschienenvorrichtung mit stufenlosem verriegelungsmechanismus | |
DE69411192T2 (de) | Schloss für kassetten für die herstellung von schubladenschränken | |
DE69715980T2 (de) | Verriegelungssystem mit Stangenverschluss für Schubladen | |
DE69605148T2 (de) | Aufprallenergieabsorbierende Struktur in einer Fahrzeug-Sicherheitsgurtvorrichtung | |
DE2729151C2 (de) | Sicherheitsgurtverschluß | |
DE3203888A1 (de) | Zylinderschloss | |
DE102004017491B4 (de) | Schiene für Kraftfahrzeugsitz | |
AT512236A1 (de) | Befestigungsvorrichtung zum befestigen einer frontblende an einer schublade | |
EP4145003B1 (de) | Vorrichtung zur verbindung von möbelteilen und verfahren zur montage eines möbels | |
DE102018205680A1 (de) | Wohnwagenfenster und Öffnungsmechanismus dafür | |
DE69615104T2 (de) | Sperrsystem für schubladenschrankauszug | |
EP0422678B1 (de) | Gepäckbox | |
DE3202946C2 (de) | Fernbediente Türverriegelung für ein Vorder- und ein Hintertürschloß eines Kraftfahrzeugs | |
DE112019007856T5 (de) | Kombinationsschloss | |
DE102017206449A1 (de) | Wohnwagenfenster und Öffnungsmechanismus dafür | |
DE10339491B4 (de) | Kartensteckplatz-Baugruppe | |
DE4321720C2 (de) | Verriegelungssystem | |
EP0384164A2 (de) | Sperrvorrichtung für Diskettenlaufwerk-Schächte | |
DE202009010587U1 (de) | Armlehne, insbesondere für einen Bürostuhl | |
DE69516026T2 (de) | Fütterungsgitter | |
DE69213144T2 (de) | Verschlusseinrichtung für eine umwendbare Tür, und Schrank mit solcher Einrichtung, für ein Elektrisches Gerät | |
DE3425090C1 (de) | Verriegelungsvorrichtung mit wenigstens einem Riegel oder dgl. und mit einer Sperre fuer diesen Riegel | |
DE29516477U1 (de) | Futtergitter |
Legal Events
Date | Code | Title | Description |
---|---|---|---|
8180 | Miscellaneous part 1 |
Free format text: TIMBERLINE SUPPLY, LTD., LAKE BLUFF, ILL., US |
|
8141 | Disposal/no request for examination |