DE3835003A1 - Sessel oder stuhl, insbesondere buerosessel oder -stuhl - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft einen Sessel oder Stuhl, insbesondere Bürosessel oder -stuhl, bei dem an einer mit einem Fuß versehenen Säule eine Trageinrichtung für einen Sitz und eine Lehne starr befestigt ist, die mit dem, unmittelbar auf der Trageinrichtung angeordneten, Sitz über ein zwischen dem Sitz und der Lehne an­ geordnetes Gelenk verbunden und ferner von der Trageinrichtung aus über Zwischenglieder, deren letztes eine am unteren Ende der Lehne angeordnete Konsole ist, derart gestützt ist, daß sie gegen die Kraft einer Torsionsfedereinheit nach hinten verschwenk­ bar und in verschiedenen Stellungen arretierbar ist, wobei zwischen der Trageinrichtung und einem bei Verschwenkung der Lehne sich gegenüber der Trageinrichtung bewegenden Glied ein Bewegungsdämpfer angeordnet ist.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Mechanik eines solchen, aus dem deutschen Gebrauchsmuster 86 25 711 bekannten, Sessels oder Stuhles vereinfachen.

Gemäß der Erfindung wird dieser Zweck in der Weise erfüllt, daß die Torsionsfedereinheit als das Gelenk angeordnet ist und der Bewegungsdämpfer als, einziges, weiteres der genannten Zwischen­ glieder eingesetzt und im Abstand von der Torsionsfedereinheit an der Trageinrichtung sowie an der Konsole angelenkt ist und ein hydraulischer Bewegungsdämpfer mit Verriegelung ist.

Die Zahl der beweglichen Teile ist damit vermindert.

Den vollen möglichen Vorteil erreicht die Erfindung aber in der Ausgestaltung, daß die Torsionsfedereinheit, obwohl räumlich zwischen dem Sitz und der Lehne angeordnet, unmittelbar die Trag­ einrichtung mit der Konsole verbindet.

Die gesamte über der Säule befindliche Mechanik bildet dann eine Einheit aus nur drei beweglich verbundenen Teilen, der Trageinrichtung, der Konsole und dem Bewegungsdämpfer.

Nach einer zweckmäßigen Ausgestaltung der Erfindung ist der hydraulische Bewegungsdämpfer mit seiner Kolbenstange an der Trageinrichtung, vorzugsweise in einem zweischenkligen Lager­ bock, angelenkt, und er weist einen aus der Kolbenstange heraus­ ragenden Dorn auf, durch dessen Eindrücken der Bewegungsdämpfer entriegelt ist; dazu ist unter dem Sitz eine Einrichtung zum Eindrücken des Dornes mit einem nahe einem Seitenrand des Sitzes angeordneten Handhebel angeordnet.

Die hier vorgesehene Anordnung des Bewegungsdämpfers bringt den Dorn bereits unter einen vorderen Bereich des Sitzes, wo die Einrichtung zum Eindrücken des Dornes von der in einer be­ quemen Stellung an der Seite zufassenden Hand aus keinen großen Abstand zu überbrücken braucht und einfach ausgeführt sein kann.

Als besonders einfache und zweckmäßige Ausführung dieser Ein­ richtung wird vorgeschlagen, daß sie aus einer mit dem Handhebel versehenen Welle besteht, auf der eine Nocke zum Eindrücken des Dornes sitzt und die vorzugsweise ebenfalls in dem zweischenkli­ gen Lagerbock gelagert ist.

Als besonders vorteilhafte weitere Maßnahme wird dazu vorge­ schlagen, daß zwischen der Nocke und dem Dorn eine Blattfeder angeordnet ist und die Nocke eine Anlagefläche für die Blatt­ feder derart aufweist, daß die Blattfeder durch Druck auf diese Anlagefläche den Handhebel in Ausgangsstellung hält, bei der der Dorn seine den Bewegungsdämpfer verriegelnde, freie Endstellung hat, und daß die Nocke eine weitere, gewölbte Anlagefläche für die Blattfeder aufweist, mit der die Nocke die Blattfeder weiter spannt und den Dorn über die Blattfeder in seine den Bewegungs­ dämpfer entriegelnde, eingedrückte Stellung drückt.

Die Blattfeder übt eine Mehrfachfunktion aus. Sie sichert zu­ nächst die normale Verriegelungsstellung. Dabei definiert sie aber gleich zusammen mit der erstgenannten Anlagefläche der Nocke die Ausgangsstellung des Drehhebels, ohne daß dafür, wie gewöhnlich, ein Anschlag o.dgl. nötig wäre. Durch ihre Anord­ nung zwischen der Nocke und dem Dorn wirken auf diesen nur Axialkräfte ein; alle von der Nocke ausgeübten Querkräfte und Reibungskräfte werden von der Feder aufgenommen. Die Nocke kann deshalb auch eine Gestaltung haben, die sonst nicht möglich wäre.

Die vorgeschlagene Einrichtung zum Eindrücken des Dornes ist hier besonders förderlich, könnte aber auch an einem anderen Mechanismus mit Vorteil eingesetzt werden.

Die genannte weitere, gewölbte Anlagefläche ist vorzugsweise konzentrisch zur Welle gewölbt, so daß nach der einmal erreichten Eindrückstellung des Dornes genau diese auch bei weiteren Schwenken des Handhebels erhalten bleibt und nicht etwa eine Klemmung erzeugt wird. Zugleich bleibt damit aber auch bei Los­ lassen des Handhebels die Eindrückstellung des Dornes erhalten. Daß heißt, die Lehne bleibt beweglich.

In der Regel wird der Stuhl oder Sessel in an sich bekannter Weise höhenverstellbar sein mittels einer in seiner Säule ange­ ordneten Gasfeder, an deren oberem Ende ein Dorn herausragt, durch dessen Eindrücken die Gasfeder entriegelbar ist und unter dem Sitz eine Einrichtung zum Eindrücken des Dornes mit einem nahe einem Seitenrand des Sitzes angeordneten Handhebel aufweisen.

Für diese letztgenannte Einrichtung wird vorgeschlagen, daß sie eine mit dem letztgenannten Handhebel versehene Welle aufweist, auf der zwei einen gestreckten Winkel bildende Nocken sitzen, mittels deren einer ein zweiarmiger Hebel verstellbar ist, durch den der Dorn der Gasfeder eindrückbar ist.

Die ganze Einrichtung dient der Erfindungsaufgabe, indem sie gleichfalls äußerst einfach aus nur zwei Teilen besteht, wäre aber auch sonst mit Vorteil anwendbar.

Der zweiarmige Hebel besteht zweckmäßigerweise aus einer ge­ winkelten Stange, die mit dem einen Winkelschenkel gelagert ist, vorzugsweise in einer Kröpfung der Trageinrichtung, und deren anderer Winkelschenkel den einen Hebelarm bildet, sowie aus einem an dem ersteren Winkelschenkel befestigten, den Dorn der Gasfeder überdeckenden Blech, das den anderen Hebelarm bildet.

Die Zeichnung gibt ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wieder.

Fig. 1 zeigt einen Bürostuhl in senkrechtem Schnitt, gesehen von der einen Seite,

Fig. 2 zeigt den Bürostuhl in senkrechtem Schnitt, gesehen von der anderen Seite,

Fig. 3 zeigt den Bürostuhl in Rückansicht und

Fig. 4 zeigt den Bürostuhl in Draufsicht.

Ein Fuß und ein unterer Säulenteil sind jeweils weggelassen, in Fig. 3 ferner ein oberer Lehnenabschnitt; in Fig. 4 sind Ab­ schnitte des Sitzes weggebrochen.

Auf einem oberen Teleskopglied 1 der Stuhlsäule ist eine Trag­ einrichtung 2 für einen Sitz 3 und eine Lehne 4 starr befestigt.

Die Trageinrichtung 2 besteht aus einer über ein kurzes U-Profil 5 mit dem Teleskopglied 1 verbundenen gekröpften und seitlich abgekanteten Blechplatte 6. Das U-Profil 5 liegt mit seinem Rücken 7 (Fig. 2) an der Stirnseite des Teleskopglieds 1 und mit den Kanten seiner Schenkel am Boden 8 der Kröpfung der Blechplatte 6. In fluchteten Ausnehmungen des Rückens 7 und des Bodens 8 sitzt ein Hohlkonus 9. Eine Seitenwand 10 der Kröpfung ist außer in Fig. 2 in Fig. 1 zu erkennen, dort auch eine der beiden Abkantungen 11 der Blechplatte 6. In der Draufsicht nach Fig. 4 erscheinen beide schräge Seitenwände 10 sowie der Boden 8 der Kröpfung. Alles dies ist Schweißkonstruktion.

In den Hohlkonus 9 ragt mit einem entsprechenden Konus eine im unteren Teleskopglied der Säule abgestützte Gasfeder 12, die alles trägt.

Durch eine Torsionsfedereinheit 13 bekannter Art ist eine Konsole 14 der Lehne 4 mit der Blechplatte 6 gelenkig verbunden. Fig. 4 läßt die Schweißverbindungen einerseits mit der Blech­ platte 6 bei 15 und andererseits mit der Konsole 14 bei 16 er­ kennen. Ferner zeigt Fig. 4 die Drehmomentabstützung der Tor­ sionsfedereinheit 13 über einen Hebel 17 gegen einen Vorsprung 18 an der Blechplatte 6; nicht zu sehen ist das Ende des Hebels 6, wo eine mit einem Schraubgriff 19 versehene Stiftschraube ein an dem Hebel 17 angebrachtes Gewinde durchsetzt und mit ihrem Ende an dem Vorsprung 18 anliegt. Der Torsionsstab 41 selbst ist, wie Fig. 1 und 2 zeigen, viergeteilt; er hat daher eine vergleichweise weiche Kennlinie. Seine Vorspannung, die die Konsole 14 nach oben und vorne zu schwenken sucht, läßt sich mit der Stiftschraube 20 einstellen.

Die durch die Vorspannung erzeugte Kraft wird gehalten durch einen bei 22 an der Konsole 14 und bei 23 an der Trageinrichtung 2 angelenkten, verriegelbaren hydraulischen Bewegungsdämpfer 24. Die gelenkige Verbindung mit der Trageinrichtung 2 besteht im einzelnen aus einem an der Blechplatte 6 befestigten zwei­ schenkligen Lagerbock 25, in dessen beide Schenkel nicht ge­ zeichnete Achsstummel eines Kopfes 26 der Kolbenstange 27 des hydraulischen Bewegungsdämpfers 24 gelenkig gelagert sind. Die Verbindung mit der Konsole 14 und darüber hinaus der Aufbau der Konsole 14 sind in Fig. 3 näher zu erkennen. Die Konsole 14 be­ steht aus einem leicht gewinkelten Grundblech 28 und drei an diesem angeschweißten abstehenden Konsolblechen 29, die durch eine Querstange 30 miteinander verbunden sind. Die Querstange 30 durchsetzt eine Öse 31 des Bewegungsdämpfers 24.

Auf der Blechplatte 6 und dem Grundblech 28 sind geformte Sperrholzplatten 32 bzw. 33 befestigt, die zusammen mit Polsterauflagen 34 bzw. 35 den Sitz 3 bzw. die Lehne 4 bilden. Die Torsionsfedereinheit 13 ragt mit ihrem Querschnitt ver­ hältnismäßig weit über die Blechplatte 6 und die Konsole 14 nach oben heraus und liegt so weitgehend zwischen den Sperr­ holzplatten 32 und 33. Die Sperrholzplatte 33 kann also gegen­ über der Sperrholzplatte 32 in verschiedene Winkelstellungen gebracht werden, ohne daß sich zwischen ihnen ein Spalt bzw. Anstoß ergibt.Sitz und Lehne wirken so zusammen als eine Schale.

Zum Verstellen der Lehne 3 nach hinten oder vorn dient folgende Einrichtung:

Eine in dem zweischenkligen Lagerbock 25 gelagerte Welle 36 er­ streckt sich bis nahe an den Seitenrand des Sitzes und ist hier mit einem Handhebel 37 versehen. Zwischen den beiden Schenkeln des Lagerbocks sitzt auf der Welle 36 eine Nocke 38. Diese weist eine ebene Anlagefläche 39 und im Anschluß an diese eine konzentrisch zur Welle 36 gewölbte Anlagefläche 40 für eine an der Blechplatte 6 befestigte, gebogene Blattfeder 41 auf. Ein Verschwenken des Handhebels aus der gezeichneten Ausgangs­ stellung heraus, gleich in welcher Richtung, spannt die Blatt­ feder 41 weiter an, d.h. der Handhebel 37 und zugleich die Nocke 38 sind durch die Blattfeder 41 in der Ausgangsstellung gehalten. Durch Verschwenken des Handhebels 37 nach unten wird die Blattfeder 41 zurückgedrückt; schließlich liegt die gewölbte Anlagefläche 40 an der Blattfeder 41 an. Bei dem Zurückweichen drückt die Blattfeder 41 einen aus dem Kopf 26 der Kolbenstange 27 herausragenden Dorn 42 in den Kopf 26 ein, womit der hydrau­ lische Bewegungsdämpfer 24 entriegelt und die Lehne 4 ver­ schwenkbar wird.

Mittels folgender Einrichtung ist der Sitz 3 einschließlich der Lehne 4 höhenverstellbar:

In Flucht mit der Welle 36 erstreckt sich von dem anderen Seiten­ rand des Sitzes eine dort mit einem Handhebel 43 versehene Welle 44 zu einem zweischenkligen Bock 45, in dem sie gelagert ist. Zwischen den Schenkeln des Bockes 45 ist an die Welle 44 ein Plättchen 46 angeschweißt, womit auf einfache Weise zwei einen gestreckten Winkel bildenden Nocken geschaffen sind.

Auf dem Plättchen 46 liegt eine Stange 47, die mit einem abge­ winkelten Abschnitt 48 in den Seitenwänden 10 der erwähnten Kröpfung der Blechplatte 6 gelagert ist. Innerhalb der Kröpfung ist ein Blech 49 an den Abschnitt 48 angeschweißt, das auf einem aus der Gasfeder 12 herausragenden Dorn 50 liegt.

Wird der Handhebel 43 verschwenkt, so hebt das Plättchen 46 die Stange 47. Damit wird das Blech 49 nach unten geschwenkt und von ihm der Dorn 50 eingedrückt. In dieser Stellung des Dornes ist die Gasfeder 12 entriegelt und der Sitz 3 zusammen mit der Lehne 4 auf- und abbeweglich.

Claims (8)

1. Sessel oder Stuhl, insbesondere Bürosessel oder -stuhl, bei dem an einer mit einem Fuß versehenen Säule (1) eine Trag­ einrichtung (2; 5-11) für einen Sitz (3) und eine Lehne (4) starr befestigt ist, die mit dem, unmittelbar auf der Trag­ einrichtung (2) angeordneten, Sitz (3) über ein zwischen dem Sitz (3) und der Lehne (4) angeordnetes Gelenk (13) verbun­ den und ferner von der Trageinrichtung (2) aus über Zwischen­ glieder (24; 14), deren letztes eine am unteren Ende der Lehne (4) angeordnete Konsole (14) ist, derart gestützt ist, daß sie gegen die Kraft einer Torsionsfedereinheit (13) nach hinten verschwenkbar und in verschiedenen Stellungen arretier­ bar ist, wobei zwischen der Trageinrichtung (2) und einem bei Verschwenkung der Lehne (4) sich gegenüber der Trageinrichtung (2) bewegenden Glied (14) ein Bewegungsdämpfer (24) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Torsionsfedereinheit (13) als das Gelenk angeordnet ist und der Bewegungsdämpfer (24) als, einziges, weiteres der genannten Zwischenglieder eingesetzt und in Abstand von der Torsionsfedereinheit (13) an der Trageinrichtung (2) sowie an der Konsole (14) angelenkt (23; 22) ist und ein hydraulischer Bewegungsdämpfer (24) mit Verriegelung ist.

2. Sessel oder Stuhl nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Torsionsfedereinheit (13) unmittelbar die Tragein­ richtung (2) mit der Konsole (14) verbindet.

3. Sessel oder Stuhl nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der hydraulische Bewegungsdämpfer (24) mit seiner Kolbenstange (26, 27) an der Trageinrichtung (2), vorzugs­ weise in einem zweischenkligen Lagerbock (3), angelenkt ist und einen aus der Kolbenstange (26, 27) herausragenden Dorn (42) aufweist, durch dessen Eindrücken der Bewegungs­ dämpfer (24) entriegelbar ist, und daß unter dem Sitz (3) eine Einrichtung (36-41) zum Eindrücken des Dornes (42) mit einem nahe einem Seitenrand des Sitzes (3) angeordneten Hand­ hebel (37) angeordnet ist.

4. Sessel oder Stuhl nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die genannte Einrichtung (36-41) aus einer mit dem Hand­ hebel (37) versehenen Welle (36) besteht, auf der eine Nocke (38) zum Eindrücken des Dorns (42) sitzt und die vor­ zugsweise ebenfalls in dem zweischenkligen Lagerbock (25) gelagert ist.

5. Sessel oder Stuhl nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen der Nocke (38) und dem Dorn (42) eine Blattfeder (41) angeordnet ist und die Nocke (38) eine Anlagefläche (39) für die Blattfeder (41) derart aufweist, daß die Blattfeder (41) durch Druck auf diese Anlagefläche (39) den Handhebel (37) in Ausgangsstellung hält, bei der der Dorn (42) seine den Bewegungsdämpfer (24) verriegelnde, freie Endstellung hat.

6. Sessel oder Stuhl nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Nocke (38) eine weitere, gewölbte Anlagefläche (40) für die Blattfeder (41) aufweist, mit der die Nocke (38) die Blattfeder (41) weiter spannt und den Dorn (42) über die Blattfeder (41) in seine den Bewegungsdämpfer (24) entrie­ gelnde, eingedrückte Stellung drückt.

7. Sessel oder Stuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 6, der höhenverstellbar ist mittels einer in seiner Säule (1) angeordneten Gasfeder (12), an deren oberem Ende ein Dorn (50) herausragt, durch dessen Eindrücken die Gasfeder (12) entriegelbar ist, und der unter dem Sitz (3) eine Ein­ richtung (43-49) zum Eindrücken des Dornes (50) mit einem nahe einem Seitenrand des Sitzes (3) angeordneten Handhebel (43) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die letztgenannte Einrichtung (43-49) eine mit dem letztgenannten Handhebel (43) versehene Welle (44) aufweist, auf der zwei einen gestreckten Winkel bildende Nocken (49) sitzen, mittels deren einer ein ein zweiarmiger Hebel (47- 49) verstellbar ist, durch den der Dorn (50) der Gasfeder (12) eindrückbar ist.

8. Sessel oder Stuhl nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß der zweiarmige Hebel (47-49) aus einer gewinkelten Stange (47) besteht, die mit dem einen Winkelschenkel (48) gelagert ist, vorzugsweise in einer Kröpfung der Trageinrichtung (2), und deren anderer Winkelschenkel (49) den einen Hebelarm bildet, sowie aus einem an dem ersteren Winkelschenkel (48) befestigten, den Dorn (50) der Gasfeder (12) überdeckenden Blech (49), das den anderen Hebelarm (49) bildet.