DE3812009A1 - Dose mit drueckerverschluss - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine Dose zur Aufnahme von Kosmetikarti­ keln gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

Derartige Dosen dienen insbesondere der Verpackung von Kosme­ tikartikeln, wie Lidschatten, Puder und dergleichen.

Bei einer bekannten Dose dieser Art ist der Verschlußdrücker schwenkbar am Bodenteil der Dose angeordnet und wird zum Öffnen der Dose geschwenkt, wobei eine Oberkante des Verschlußdrückers das Deckelteil vom Bodenteil abhebt. Der verschwenkbare Ver­ schlußdrücker wird getrennt vom Bodenteil hergestellt.

Es ist eine weitere Schminkdose der oben beschriebenen Art be­ kannt, bei welcher der Verschlußdrücker mit einem in den Boden­ teil der Dose einsetzbaren Inneneinsatz aus einem Stück gefer­ tigt ist. Der Verschlußdrücker ist einstückig mit einem Vor­ sprung ausgebildet, hinter den die am Deckelteil befestigte Verschlußnase einrastet.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Dose der gat­ tungsgemäßen Art so auszugestalten, daß bei kostengünstiger Herstellung eine hohe Funktionssicherheit und Stabilität ge­ währleistet sind.

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe dadurch gelöst, daß der Verschlußdrücker und die Verschlußnase über zumindest eine Schrägfläche miteinander in Eingriff stehen.

Eine besonders einfache Herstellung der Dose mit Spritzgußtech­ nik ergibt sich dann, wenn der Verschlußdrücker integral mit dem Bodenteil ausgeformt ist.

Ein sicheres Öffnen der Dose bei gleichzeitigem Anheben des Deckels wird ein einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung dadurch erreicht, daß der Verschlußdrücker und die Verschlußnase jeweils eine Schrägfläche aufweisen, welche mit der Bodenebene einen Winkel von etwa 45° bilden und beim Öffnen und Schließen der Dose aneinander abgleiten.

Üblicherweise erfolgt bei den gattungsgemäßen Dosen die Anlen­ kung des Deckels am Bodenteil oder auch an einem mit dem Bodenteil verbundenen Mittelteil mittels eines Scharniers. Um das Scharnier gegen durch Verschmutzung bedingte Störungen zu sichern und auch um das Scharnier für den Benutzer unsichtbar abzudecken und den ästhetischen Eindruck der Dose zu verbes­ sern, ist in einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung der Er­ findung vorgesehen, daß auf der dem Verschluß gegenüberliegen­ den Seite der Dose am Hohlrand zwei Öffnungen im Mittelteil ausgeformt sind, in welche zwei am Deckelteil ausgeformte Lappen eingreifen, die am Bodenteil oder am Mittelteil ange­ lenkt sind.

Die erfindungsgemäße Dose läßt sich insgesamt aus nur drei Tei­ len in einfacher und kostengünstiger Weise spritzgießen. Die drei Teile können formschlüssig zur fertigen Dose montiert wer­ den, ohne daß besondere Verklebungen oder Verschweißungen unbe­ dingt erforderlich sind.

Die erforderliche elastische Verschiebbarkeit des Verschluß­ drückers wird dann erreicht, wenn das Bodenteil und der bevor­ zugt integral mit diesem ausgeformte Verschlußdrücker aus Poly­ propylen oder ABS gefertigt sind.

Nachfolgend wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigt:

Fig. 1 einen Schnitt durch den Verschluß der erfindungsge­ mäßen Dose;

Fig. 2 einen Schnitt durch das Scharnier der erfindungsge­ mäßen Dose;

Fig. 3 eine Draufsicht auf das Mittelteil der Dose;

Fig. 4 eine Seitenansicht des Mittelteils gemäß Fig. 3, wo­ bei ein Teilschnitt entlang der Linie I-I dargestellt ist;

Fig. 5 eine Draufsicht auf den Deckel, und

Fig. 6 eine Seitenansicht des Deckels, wobei ein Teilschnitt entlang der Linie II-II geführt ist.

In der Zeichnung entsprechen die Fig. 3 bis 6 einem Maßstab 1:1 der Dose, während die Fig. 1 und 2 gegenüber den Fig. 3 bis 6 im Maßstab um den Faktor 5 vergrößert sind, um die Einzelheiten deutlicher zu machen.

Fig. 1 zeigt den Verschluß der Dose im Schließzustand. Die Dose besteht aus drei Teilen: einem Bodenteil 10, einem Mittelteil 12 und einem Deckelteil 14. Alle drei Teile sind in einfacher Weise mit Spritzgießtechnik herstellbar. Insbesondere das Bodenteil ist aus einem flexiblen Material wie Polyproplen oder ABS (Acrylnitril-Butadien-StyrolCopolymer) gefertigt.

Mit dem Deckelteil 14 ist integral eine Verschlußnase 16 gemäß Fig. 1 ausgeformt. Die Verschlußnase 16 weist eine nach außen gerichtete Vorwölbung 16′ auf.

Integral mit dem Bodenteil 10 ist ein Verschlußdrücker 18 aus­ geformt. Der Verschlußdrücker 18 ist über einen verjüngten Steg 18′ mit dem Bodenteil 10 verbunden, so daß aufgrund der Elasti­ zität des Materials der Verschlußdrücker 18 in bezug auf die übrigen Teile der Dose in Richtung des Pfeiles P elastisch ver­ schiebbar ist. Der Steg 18′ des Verschlußdrückers steht etwa senkrecht zur Bodenebene.

Das Mittelteil 12 der Dose bildet das eigentliche Aufnahmefach 20, in dem ein Kosmetikartikel wie Puder oder dergleichen, auf­ bewahrt werden kann.

Fig. 3 zeigt eine Draufsicht auf das Mittelteil 12. Hieraus und auch aus der Seitenansicht gemäß Fig. 4 einschließlich des Schnittes entlang I-I wird deutlich, daß das Mittelteil einen am Rand der Dose umlaufenden Hohlrand 44 bildet (siehe insbeson­ dere Fig. 4). Dieser Hohlrand 44 wird unten vom Bodenteil 10 geschlossen, während er im übrigen von einer Auskragung am Ran­ de des Mittelteiles 12 gebildet wird.

Der Hohlrand 44 ist bis auf Öffnungen im Bereich des Verschlus­ ses (Fig. 1) und der Anlenkung des Deckels (Fig. 2) geschlos­ sen.

Gemäß Fig. 1 sind im umlaufenden Hohlrand 44 im Bereich des Verschlusses (Verschlußnase 16, Verschlußdrücker 18) zwei Öff­ nungen 22, 24 vorgesehen. Die erste Öffnung 22 öffnet das Innere des Hohlrandes 44 in Richtung der Normalen der Haupt­ ebene 30 des Bodenteils 10. Durch die erste Öffnung 22 kann die Verschlußnase 16 des Deckels 14 in das Innere des Hohlrandes 44 eindringen. Dabei schiebt sich die Vorwölbung 16′ der Verschluß­ nase 16 elastisch hinter einen Vorsprung 36 des Hohlrandes 44. Die Dose ist auf diese Weise kraftschlüssig im Schließzustand gehalten.

Eine zweite Öffnung 24 öffnet das Innere des Hohlraumes in ei­ ner Richtung senkrecht zur Normalen der Hauptebene 30 des Bo­ denteiles 10. Der Verschlußdrücker 18 durchragt mit dem Steg 18′ vom Bodenteil 10 her das Innere des Hohlrandes 44 und erstreckt sich durch die Öffnung 24 aus der Seitenwand der Dose heraus nach außen.

Gemäß den Fig. 1 und 2 sind das Bodenteil und das Mittelteil 12 in einfacher Weise kraftschlüssig miteinander verbunden. Hier­ zu sind gemäß Fig. 1 und 2 am Bodenteil 10 bzw. am Mittelteil im Bereich der Kante der Dose jeweils umlaufende Vorsprünge 26 bzw. 28 vorgesehen, die einander hintergreifen. Die Wandung des Mittelteiles 12 ist hinreichend elastisch, um über die Kante 28 des Bodenteiles 10 geschoben zu werden, so daß ein Rasteingriff zwischen Boden- und Mittelteil erfolgt.

Wie in Fig. 1 dargestellt ist, weisen sowohl die Verschlußnase 16 als auch der Verschlußdrücker 18 jeweils eine Schrägfläche 32 bzw. 34. Die beiden Schrägflächen bilden jeweils einen Win­ kel von 45° mit der Hauptebene 30 des Bodenteils 10.

Die Fig. 5 und 6 zeigen das Deckelteil 14 im ganzen. Integral mit dem Deckelteil 14 ausgebildet sind außer der Verschlußnase 16 zwei Lappen 40, 40′, welche ein Teil des Scharnieres zur An­ lenkung des Deckelteils bilden (siehe auch Fig. 2).

Die Lappen 40, 40′ gemäß Fig. 6 greifen in Öffnungen 46, 46′ im Mittelteil 12 gemäß Fig. 3. Das Scharnier wird also weitgehend im Inneren des umlaufenden Hohlrandes 44 versteckt. Im übrigen wird das Scharnier durch zwei Stützwände 42 (in Fig. 2 ist eine Stützwand gezeigt) vervollständigt. Die Stützwände 42 sind beim dargestellten Ausführungsbeispiel integral mit dem Bodenteil 10 ausgebildet und direkt neben den beiden Öffnungen 46, 46′ gemäß Fig. 3 positioniert. Kurze Stummel 50, 50′ (Fig. 3) sind inte­ gral mit den Stützwänden 42, 42′ ausgebildet und passen in kom­ plementäre Löcher 48, 48′ in den Lappen 40 bzw. 40′.

Beim Zusammenbau der aus den nur drei beschriebenen Teilen Bo­ denteil 10, Mittelteil 12 und Deckelteil 14 bestehenden Dose wird zunächst das Mittelteil 12 über den am Rand umlaufenden Vorsprung 28 des Bodenteiles 10 geschoben, so daß der umlaufen­ de Vorsprung 26 des Mittelteiles 10 hinter den Vorsprung 28 des Bodenteiles 10 greift. Dann werden die beiden Lappen 40, 40′ des Deckelteils 14 in die Öffnungen 46, 46′ im Mittelteil 12 geschoben, so daß die Stummel 50, 50′ an den Stützwänden 42, 42′ in die Löcher 48, 48′ in den Lappen 40 bzw. 40 eingreifen.

Zum Öffnen der Dose drückt der Benutzer den Verschlußdrücker 18 in Richtung des Pfeiles P, wobei gleichzeitig die Verschlußnase 16 vom Rasteingriff hinter dem Vorsprung 36 freikommt und sich aufgrund der miteinander in Eingriff stehenden Schrägflächen 32, 34 mitsamt dem Deckelteil 14 nach oben bewegt. Das Deckel­ teil 14 wird so ein gewisses Stück aufgeklappt, so daß der Be­ nutzer es leicht fassen und ganz aufklappen kann.

Claims (4)

1. Dose zur Aufnahme von Kosmetikartikeln mit

• - einem Bodenteil (10),
• - einem ein Aufnahmefach (20) bildenden, mit dem Bodenteil (10) verbundenen Mittelteil (12), welches mit dem Boden­ teil einen umlaufenden Hohlrand (44) bildet,
• - einem Deckelteil (14), das am Bodenteil oder am Mittelteil angelenkt ist,
• - einer Verschlußnase (16), die mit dem Deckel (14) verbun­ den ist und elastisch im Schließzustand der Dose hinter einen Vorsprung (36) oder in eine Ausnehmung des Boden­ oder Mittelteils (10, 12) einrastet wobei die Verschluß­ nase (16) im Schließzustand der Dose durch eine Öffnung (22) im Mittelteil (16) in den Hohlrand (44) eindringt und mit einem aus einer Seitenwand der Dose vorstehenden Ver­ schlußdrücker (18) der sich in den Hohlrand (44) und durch eine weitere Öffnung (24) aus diesem heraus erstreckt und mit dem die Verschlußnase (16) aus dem Rasteingriff befreibar ist, dadurch gekennzeichnet,
• - daß der Verschlußdrücker (18) und die Verschlußnase (16) über zumindest eine Schrägfläche (32, 34) miteinander in Eingriff stehen.

2. Dose nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Verschlußdrücker (18) integral mit dem Bodenteil (10) ausgeformt ist.

3. Dose nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Verschlußdrücker (18) und die Verschlußnase (16) je­ weils eine Schrägfläche (32 bzw. 34) aufweisen, welche mit der Bodenebene (30) einen Winkel von etwa 45° bildet.

4. Dose nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet daß auf der den genannten Öffnungen (22, 24) gegenüberliegenden Seite am Hohlrand (44) zwei Öffnungen (46, 46′) im Mittelteil (12) ausgeformt sind, in welche zwei am Deckelteil (14) ausge­ formte Lappen (40, 40′) eingreifen, die am Bodenteil oder am Mittelteil angelenkt sind.