DE3800754A1 - Sitz fuer einen buerostuhl od. dgl. mit einem insbesondere durch koerpergewichtsverlagerung verstellbaren sitz- und rueckenteil - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft einen Sitz der im Oberbegriff des Anspruchs 1 defi­ nierten Gattung.

Sitze mit insbesondere durch Körpergewichtsverlagerung verstellbaren Sitz­ und/oder Rückenteilen sind bereits in einer Vielzahl von Ausführungsformen bekannt (DE-AS 12 85 709 und 20 26 929, DE-PS 8 54 421, 29 31 072 und 33 13 677, WO 83/03 957 und 85/04 084) und werden vor allem an Bürostühlen, Kraftfahrzeugsitzen od. dgl. angewendet.

Meistens wird durch Mehrgelenkgetriebe oder Kurvensteuerung eine Druckkraft in der Weise auf die Sitz- und Rückenteile umgelenkt, daß die Rückenteile mit einer bestimmten Kraft an den Rücken des Benutzers gedrückt werden. Vorteile derartiger Vorrichtungen gegenüber Systemen mit automatischer Rückstellung der Rückenteile mittels Federkraft sind darin zu sehen, daß sich die Kraftver­ hältnisse selbsttätig den unterschiedlichen Körpergewichten anpassen, so daß das Einstellen der Rückstellkraft nicht nötig ist, und daß sich die Rückstell­ kraft proportional zu Winkelveränderungen der Rückenteile erhöht. Unterschied­ lich schwere Personen werden daher in jeder Winkelstellung des Rückenteils sicher abgestützt.

Die bekannten Systeme mit automatischer Rückführung der Rückenteile sind allerdings mit Zwangssteuerungen zwischen den Sitz- und Rückenteilen verse­ hen, welche nur einen festgelegten Bewegungsablauf zulassen. Ein individueller Bewegungsablauf ist bei diesen Lösungen daher nicht möglich.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, den Sitz der eingangs bezeichneten Gattung mit einfachen Mitteln so zu gestalten, daß die Neigungen der Sitz­ und Rückenteile durch Körpergewichtsverlagerung des Benutzers innerhalb eines weiten Bereichs sowohl individuell als auch relativ zueinander frei gewählt werden können.

Zur Lösung dieser Aufgabe dienen die kennzeichnenden Merkmale des An­ spruchs 1.

Die Erfindung bringt den Vorteil mit sich, daß die Neigungswinkel des Sitzteils und des Rückenteils relativ zueinander weitgehend frei wählbar sind und der Sitz zusätzlich bei einer vorgewählten Relativstellung des Sitzteils zum Rücken­ teil auch als Ganzes zwischen zwei extremen Stellungen praktisch stufenlos hin­ und hergeschwenkt werden kann. Außerdem kann zwischen einer extrem auf­ rechten Relativstellung bis hin zu einer Liegestellung eine Vielzahl von Zwi­ schenpositionen hergestellt werden, so daß sich dem Benutzer eine große Bewe­ gungs- und Wählfreiheit bietet.

Weitere vorteilhafte Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den Unteran­ sprüchen.

Die Erfindung wird nachfolgend in Verbindung mit der beiliegenden Zeichnung an Ausführungsbeispielen näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 in einer grob vereinfachten, schematischen Seitenansicht eine erste Aus­ führungsform des erfindungsgemäßen Sitzes;

Fig. 2 schematisch eine Anzahl möglicher Sitzpositionen des Sitzes nach Fig. 1;

Fig. 3 eine schematische Vorderansicht einer zweiten Ausführungsform des Sitzes mit einer gegenüber Fig. 1 veränderten Arretierungsvorrichtung;

Fig. 4 Einzelheiten der Schwenkmechanik des Sitzes nach Fig. 3;

Fig. 5 Einzelheiten der Schwenkmechanik nach Fig. 4 in auseinandergeschwenk­ ter Darstellung;

Fig. 6 und 7 den Fig. 1 und 3 entsprechende Ansichten einer dritten Ausfüh­ rungsform der Erfindung;

Fig. 8 schematisch eine vierte Ausführungsform der Erfindung als vergrößerter Schnitt längs der Linie VIII-VIII der Fig. 7;

Fig. 9 und 10 Schnitte längs der Linien IX-IX und X-X der Fig. 8;

Fig. 11 und 12 in vereinfachten, der Fig. 8 entsprechenden Ansichten den Sitz nach Fig. 8 bis 10 im verriegelten bzw. entriegelten Zustand und in verklei­ nertem Maßstab;

Fig. 13 bis 16 den Fig. 6, 7, 8 und 10 entsprechende Ansichten einer fünften Ausführungsform der Erfindung;

Fig. 17 und 18 jeweils Schnitte längs der Linien XVII-XVII und XVIII-XVIII der Fig. 16 im verriegelten bzw. entriegelten Zustand und in vergrößertem Maßstab;

Fig. 19 bis 23 in schematischen, teilweise der Fig. 2 entsprechenden Ansichten verschiedene Sitz- und Liegepositionen sowie Einzelteile einer sechsten Ausfüh­ rungsform der Erfindung;

Fig. 24 bis 26 in schematischen, im wesentlichen Fig. 8 und 15 entsprechenden Ansichten mögliche Abwandlungen der Ausführungsformen nach Fig. 6 bis 18.

Nach Fig. 1 bis 3 ist als tragendes Element eines Bürostuhls ein Gestell 1 mit beispieisweise fünf sternförmig angeordneten Armen vorgesehen, an deren Enden Räder bzw. Rollen 2 drehbar befestigt sind. Von der Mitte des Gestells 1 ragt ein Rohr 3 vertikal nach oben, in dem eine Achse 4 eines U-förmigen Trägers 5 drehbar und ggf. höhenverstellbar gelagert ist. Der Träger 5 weist einen vorzugsweise senkrecht zur Achse 4 angeordneten Quersteg 5 a und zwei an dessen Enden befestigte und vorzugsweise parallel zur Achse 4 angeordnete Schenkel auf, die Tragarme 5 b und 5 c bilden, an deren freien Enden schema­ tisch dargestellte Armlehnen 5 d starr befestigt sein können. Der Quersteg 5 a, die Tragarme 5 b, 5 c und die Armlehnen 5 d sind vorzugsweise zu einem Teil starr miteinander verbunden oder aus einem Stück hergestellt.

Der erfindungsgemäße Sitz ist am Träger 5 aufgehängt. Der Sitz besteht aus einem Sitzteil 6 und einem Rückenteil 7, die an ihren hinteren bzw. unteren Enden und vorzugsweise an beiden Seiten durch wenigstens ein erstes, frei schwebend angeordnetes Gelenk 8 dreh- bzw. schwenkbar miteinander verbunden sind, das z.B. eine das Rückenteil 7 durchragende Achse aufweist, deren beide Enden in das Sitzteil 6 ragen. Die Breite des Sitzes ist etwas kleiner als der Abstand zwischen den beiden Tragarmen 5 a, 5 b.

Das Sitz- und Rückenteil 6 bzw. 7 weisen an von der Drehachse des Gelenks 8 beabstandeten Stellen Tragelemente auf, die über Zwangsführungen beweglich am Träger 5 aufgehängt sind. Die Zwangsführungen bestehen nach Fig. 1 z.B. aus zwei Gelenkarmen 10 und 11. Dabei ist der Gelenkarm 10 einerseits durch ein zweites Gelenk 12 dreh- bzw. schwenkbar mit dem Tragarm 5 b bzw. 5 c und andererseits durch ein Tragelement in Form eines dritten Gelenks 13 dreh­ bzw. schwenkbar mit dem Rückenteil 7 verbunden, wobei die Achse des Gelenks 13 oberhalb der Drehachse des Gelenks 8 (Fig. 1) liegt. Der Gelenkarm 11 ist einerseits durch das zweite Gelenk 12 oder ein weiteres, jedoch dieselbe Dreh­ achse aufweisendes Gelenk mit dem Tragarm 5 b bzw. 5 c und andererseits durch ein Tragelement in Form eines vierten Gelenks 14 dreh- bzw. schwenkbar mit dem Sitzteil 6 verbunden, wobei die Drehachse des Gelenks 14 gemäß Fig. 1 zwischen der Drehachse des Gelenks 8 und dem freien Vorderende des Sitz­ teils 6 angeordnet ist. Vorzugsweise sind auf jeder Seite des Sitzes jeweils identische Gelenke 12, 13 und 14 und Gelenkarme 10 und 11 vorgesehen. Dabei sind jeweils die zweiten Gelenke 12 an einem zugeordneten Tragarm 5 b bzw. 5 c ortsfest, d.h. unverschieblich fixiert, so daß auf beiden Seiten der Sitze jeweils aus den Gelenken 8, 12, 13 und 14 bestehende Gelenkvierecke gebildet sind, wobei jeweils das Gelenk 12 einen räumlich fixierten Drehpunkt darstellt, um den sich die beweglichen Teile der Sitzmechanik in vielfältiger Weise bewegen können. Da die Gelenkvierecke auf beiden Seiten des Sitzes spie­ gelbildlich ausgebildet sein können, werden nachfolgend nur das in Fig. 1 dargestellte Gelenkviereck und dessen Funktion beschrieben.

Das Gelenk 8 besitzt im Ausführungsbeispiel einen Abstand von 200 mm von der Oberfläche des noch ungepolsterten Sitzteils 6 bei horizontaler Anordnung desselben und bei vertikaler Anordnung des Rückenteils 7. Die Abstände zwi­ schen den Drehachsen der Gelenke 12 und 13 betragen ca. 170 mm, die Ab­ stände zwischen den Drehachsen der Gelenke 12 und 14 ca. 190 mm, die Abstände zwischen den Drehachsen der Gelenke 8 und 14 ca. 170 mm und die Abstände zwischen den Drehachsen der Gelenke 8 und 13 ca. 150 mm. Alle diese Abstände haben sich in ergonomischer Hinsicht als günstig erwiesen, können aber auch in gewissen Grenzen variiert werden.

Um ein Überknicken des Rückenteils 7 bei extremer Liegeposition zu verhin­ dern, weist dieses einen Anschlag 15 auf, der mit dem Sitzteil 6 zusammen­ wirkt und einen maximalen Winkel von 180° zwischen diesem und dem Rücken­ teil zuläßt.

Die mittels der Gelenkvierecke möglichen Einstellungen des Sitzteils 6 und des Rückenteils 7 sind schematisch in Fig. 2 für eine Vielzahl unterschiedlicher Sitzpositionen dargestellt. Diese Sitzpositionen sind dadurch möglich, daß die Achsen der Gelenke 13 und 14 jeweils für sich oder auch beide in Kombination längs Zylinderflächen bewegt werden können, deren Achsen mit der Drehachse des zweiten Gelenks 12 übereinstimmen. Die Gelenkarme 10 und 11 stellen dabei Zwangsführungen dar, die die Radien für die Kurvenbewegungen der Gelenke 13 und 14 festlegen. Dagegen ist das Gelenk 8 frei schwebend gehal­ ten, weswegen auch jeweils eines der Gelenke 13, 14 festgehalten und nur das andere bewegt werden kann. Durch Arretierung der Gelenke 13 und 14 können die Rücken- bzw. Sitzteile 7 bzw. 6 auch räumlich fixiert werden.

Um den Gelenkarmen 10, 11 auch eine seitliche Führung zu geben und die verschiedenen Sitzpositionen nach Fig. 2 auf einfache Weise arretieren zu können, sind die Gelenkarme 10, 11 zusätzlich am Träger 5 geführt. Bei der Ausführungsform nach Fig. 1 sind hierzu die Gelenkarme 10 bzw. 11 mit Befe­ stigungsarmen 16 bzw. 17 starr verbunden, die in Fig. 1 rein schematisch dargestellt sind. Der Befestigungsarm 16 ist mit dem Gelenkarm 10 verbunden, in Richtung des Gelenkarms 11 erstreckt und kreisförmig ausgebildet. Der Befestigungsarm 17 ist mit dem Gelenkarm 11 verbunden, in Richtung des Gelenkarms 10 erstreckt und kreisbogenförmig ausgebildet. In beiden Fällen liegt der Mittelpunkt des Kreisbogens auf der Drehachse des zweiten Gelenks 12. Ist der Abstand zwischen den Befestigungsarmen 16, 17 entsprechend Fig. 1 relativ klein, können beide mit einem gemeinsamen, am Tragarm 5 b bzw. 5 c befestigten Klemmorgan 18, z.B. einer Klemmschraube od. dgl., festgestellt bzw. zur Veränderung der Sitzposition freigegeben werden, d.h. eine den Zwangsführungen zugeordnete Arretierungsvorrichtung bilden, da sich die Ab­ stände der verschiedenen Teile der Befestigungsarme 16, 17 von der Klemm­ schraube 18 beim Herstellen der möglichen Sitzpositionen nicht ändern. Alter­ nativ könnte jedem Befestigungsarm 16, 17 eine eigene Klemmschraube 18 zugeordnet sein.

Bei der aus Gründen der Stabilität und einfachen Herstellbarkeit bevorzugten Ausführungsform, die in Fig. 3, 4 und 5 dargestellt ist, sind die Gelenkarme 10, 11 Teile je einer Scheibe 19 bzw. 20. In Fig. 4 sind schematisch die Ge­ lenke 12, 13 und 14 und deren Verbindungspunkte mit den Scheiben 19, 20 an­ gedeutet. Jede Scheibe 19, 20 weist ein Langloch in Form eines kreisbogen­ förmigen Schlitzes 21 bzw. 22 auf, wobei die Drehachse des zweiten Gelenks 12 wiederum durch die Mittelpunkte der Bögen verläuft. Außerdem sind die Radien der Kreisbögen der Schlitze 21 und 22 identisch. Beide Scheiben 19, 20 sind im übrigen so groß ausgebildet, daß sie bei allen erwünschten herstell­ baren Sitzpositionen breitflächig aneinanderliegen. Der Tragarm 5 b bzw. 5 c weist gemäß Fig. 3 und 4 ein beide Schlitze 21, 22 durchragendes Führungs­ organ auf, das z.B. aus einem den Tragarm 5 c lose bzw. mit Paßsitz durchra­ genden Bolzen 23 besteht, so daß das Gelenk 12, der Bolzen 23 und die Schei­ ben 19 und 20 jeweils Zwangsführungen für die als Gelenke 13, 14 ausgebil­ deten Tragelemente des Sitzes darstellen. Die Gelenke 8 sind wiederum frei schwebend angeordnet.

Der Bolzen 23 weist einen außenliegenden Kopf 24 auf, der auf der Außenseite eines dem Tragarm 5 c anliegenden Hebels 26 zu liegen kommt. An der Innen­ seite des Tragarms 5 c liegt die Scheibe 20 und an deren lnnenseite die Schei­ be 19 an, wobei der Bolzen 23 jeweils auch die Schlitze 21 und 22 durchragt. Am freien Ende des Bolzens 23 ist ein Klemmorgan 25 befestigt, das zwischen der Innenseite der Scheibe 19 und dem Sitz zu liegen kommt und zusammen mit den Scheiben 19, 20 eine Arretierungsvorrichtung für die Zwangsführung bildet. Am anderen Tragarm 5 b ist eine entsprechende Anordnung vorgesehen. Das Klemmorgan 25 ist z.B. eine Mutter, die auf einen Gewindeabschnitt des Bolzens 23 aufgedreht wird, so daß bei festgezogener Mutter die Scheiben 19, 20 mit Klemmsitz gegeneinander und gegen den Tragarm 5 c gedrückt werden, wodurch die gerade vorhandene Sitzposition aufgrund der Klemmwirkung dieser Teile arretiert ist. Nach Lösen des Klemmorgans 25 können die Scheiben 19, 20 mit Gleitsitz aneinander bzw. am Tragarm 5 c gleiten, was eine Änderung der Sitzposition ermöglicht. Ein besonderer Vorteil der Scheiben 19, 20 und Schlitze 21, 22 besteht darin, daß durch vorgewählte Bemessung der Länge der Schlitze der Verstellbereich des Sitzes festgelegt werden kann, weil der Bolzen 23 in den extremen Sitzpositionen an wenigstens ein Ende der Schlitze 21, 22 anschlägt. Die Schlitzlänge legt daher gleichzeitig auch die extremen Positio­ nen des Sitzteils 6 und des Rückenteils 7 fest.

Zur leichten Herstellung und Arretierung einer beliebigen Sitzposition durch bloße Körpergewichtsverlagerung hat sich als günstig erwiesen, die Reibung zwischen den Scheiben 19, 20 gering und die Reibung zwischen den Tragarmen 5 b, 5 c und den Scheiben 19, 20 bzw. zwischen diesen und dem Klemmstück 25 groß zu wählen. Dies wird am einfachsten dadurch erreicht, daß zwischen die genannten Teile Unterlegscheiben mit entsprechend hohen oder niedrigen Reibungskoeffizienten eingelegt werden.

Damit die im Einzelfall erwünschte Sitzposition mit einem einfachen Handhebel ohne Verdrehung des Bolzens 23 bzw. des Klemmorgans 25 verändert werden kann, weist die Arretierungsvorrichtung nach Fig. 3 auf beiden Seiten des Sitzes jeweils den zweiarmigen Hebel 26 auf, der beispielsweise auf der Außen­ seite der zugeordneten Tragarme 5 b, 5 c schwenkbar gelagert und parallel zu diesen angeordnet ist. Sein einer Hebelarm wird von einem zwischen dem Kopf 24 und dem Tragarm 5 b, 5 c befindlichen Abschnitt des Bolzens 23 durchragt. In einem mittleren Teil ist der Hebel 26 mittels einer Rolle 27 od. dgl. schwenk­ bar am Tragarm 5 b, 5 c gelagert. An seinem anderen Hebelarm ist je ein Ende eines Seils 28 befestigt, das zwischen den beiden Tragarmen 5 b 5, c bzw. Hebeln 26 erstreckt ist (Fig. 3).

Unter dem Seil 28 und auf dem Quersteg 5 a ist außerdem mittig eine vor­ zugsweise als Blattfeder ausgebildete Feder 29 angeordnet, die das Seil 28, z.B. ein Drahtseil, mit einer vorgewählten Kraft gespannt hält. Dadurch sind die in Fig. 3 oberen Hebelarme der Hebel 26 und mit Ihnen die Köpfe 24 der Bolzen 23 durch Federkraft nach außen vorgespannt, was eine gegenseitige Ver­ klemmung der Scheiben 19, 20 an den Tragarmen 5 b, 5 c unter dem Einfluß der Klemmorgane 25 zur Folge hat. Die Klemmorgane 25 können daher bei dieser Ausführungsform beispielsweise auch als Sprengringe od. dgl. ausgebildet sein. Die jeweilige Sitzposition wird somit durch Klemmung arretiert. Ist es er­ wünscht, eine andere Sitzposition herzustellen, wird die Feder 29 mittels eines Betätigungsmechanismus 30 gespannt, indem sie in Fig. 3 in die gestrichelt angedeutete Lage gezogen wird. Dadurch wird das Seil 28 entspannt und die auf die Hebel 26 wirkende Federkraft so stark reduziert, daß die Klemmwirkung zwischen den Scheiben 19, 20 und den Tragarmen 5 b, 5 c weitgehend aufgeho­ ben ist. Nach Freigabe des Betätigungsmechanismus 30 kehrt die Feder 29 in ihre weitgehend entspannte Lage zurück, so daß die Arretierung wieder wirk­ sam ist. Der Betätigungsmechanismus 30 enthält beispielsweise einen Bowdenzug 31, dessen Zugseil 32 einerseits an der Feder 29 (Fig. 3) und andererseits an einem Bedienungshebel 33 befestigt ist, der in griffgünstiger Lage beispiels­ weise an einer der Armlehnen 5 d (Fig. 1) schwenkbar gelagert ist. Dabei kann durch nur teilweises Betätigen des Bedienungshebels 33 die Klemmkraft so do­ siert werden, daß je nach Bedarf eine kleinere oder größere Kraft notwendig ist, um die Sitzposition zu verändern.

Nach einer dritten Ausführungsform der Erfindung (Fig. 6 und 7), bei der glei­ che Teile mit denselben Bezugszeichen wie in Fig. 1 bis 5 versehen sind, ist die Achse 4 mit einem U-förmigen Träger 34 verbunden, der einen vorzugs­ weise senkrecht zur Achse 4 angeordneten Quersteg 34 a und zwei an dessen Enden befestigte und zweckmäßig parallel zur Achse 4 angeordnete Schenkel in Form von vorzugsweise rahmenförmigen Seitenteilen 34 b und 34 c aufweist, wobei der Quersteg 34 a, die Seitenteile 34 b und 34 c und die Achse 4 vorzugs­ weise zu einem Teil starr miteinander verbunden oder aus einem Stück her­ gestellt sind. Das Seitenteil 34 c ist halbringartig ausgebildet und weist ein unteres, kreisbogenförmig geformtes Rahmenteil 35 auf, das sich beispielsweise etwa über ein Drittel eines Kreises erstreckt. Das eine Ende des Rahmenteils 35 ist mit dem einen Ende eines Stegs 36 verbunden, der im wesentlichen senkrecht zur Achse 4 verläuft und gleichzeitig als Armlehne ausgebildet sein kann, während das andere Ende des Rahmenteils 35 über einen Steg 37 mit dem anderen Ende des Stegs 36 verbunden ist. Das andere Seitenteil 34 b ist entsprechend ausgebildet. Der obere, aus den Stegen 36, 37 gebildete Bereich der Seitenteile 34 b, 34 c kann alternativ frei gestaltet oder auch weggelassen werden.

Der gemäß Fig. 1 bis 5 ausgebildete Sitz weist an von den Gelenken 8 beab­ standeten Stellen jeweils Tragelemente auf, die beispielsweise aus an beiden Seiten des Sitzteils 6 vorgesehenen Zapfen 38 a, b und an beiden Seiten des Rückenteils 7 angebrachten Zapfen 39 a, b bestehen die beispielsweise aus den Enden von das Sitz- bzw. Rückenteil 6 bzw. 7 durchragenden Achsen oder drehbaren Wellen 38 bzw. 39 bestehen, die parallel zur Drehachse des Gelenks 8 angeordnet sind. Die Zapfen 38 a, b ragen jeweils in kreisbogenförmig verlau­ fende Schlitze 40, die in vorderen Abschnitten der bogenförmigen Rahmenteile 35 ausgebildet sind, während die Zapfen 39 a, b jeweils in kreisbogenförmig verlaufende Schlitze 41 ragen, die in hinteren Abschnitten der Rahmenteile 35 ausgebildet sind. Die unteren Begrenzungen der Schlitze 40, 41 wirken dabei als Steuerkurven für die auf ihnen aufliegenden und von ihnen geführten Zapfen 38 a, b bzw. 39 a, b, deren Achsen im wesentlichen parallel zur Dreh­ achse des Gelenks 8 angeordnet sind. Das Gelenk 8 ist wiederum frei schwe­ bend angeordnet, so daß die Zapfen 38 a, b des Sitzteils 6 bei festgehaltenem Rückenteil 7 beliebig in den Schlitzen 40 oder die Zapfen 39 a, b des Rücken­ teils 7 bei festgehaltenem Sitzteil 6 beliebig in den Schlitzen 41 hin- und her­ bewegt werden können. Auch eine kombinierte Bewegung sowohl des Sitz- als auch des Rückenteils 6 bzw. 7 ist möglich. Das Rahmenteil 35 mit seinen Schlitzen 40 und 41 stellt somit eine Zwangsführung für die als Zapfen 38 a, b und 39 a, b ausgebildeten Tragelemente des Sitz- bzw. Rückenteils dar. Die Zapfen 38 a, b und 39 a, b sind außerdem zweckmäßig zylindrisch ausgebildet und daher in den Schlitzen 40 und 41 drehbar gelagert, damit sie sich beim Einstellen des Sitz- bzw. Rückenteils auch drehen können. Analog zu Fig. 2 zeigt Fig. 6 drei unterschiedliche Stellungen, die das Sitz- bzw. Rückenteil 6 bzw. 7 einnehmen kann, mit durchgezogenen, punktierten bzw. gestrichelten Linien. Die Länge des Verstellweges ist jeweils durch die Länge der Schlitze 40, 41 vorgegeben.

Eine der Ausführungsform nach Fig. 6 und 7 ähnliche Ausführungsform der Erfindung ist in Fig. 8 bis 12 in Verbindung mit einer Arretierungsvorrichtung dargestellt. Dabei sind die in Fig. 6 und 7 dargestellten Seitenteile 34 b, 34 c bei sonst gleicher Anordnung durch Seitenteile 44 ersetzt, die zweiteilig aus­ geführt sind und jeweils ein Außenteil 45 und ein Innenteil 46 aufweisen. Bei­ de Seitenteile 44 und mit ihnen die Außen- und Innenteile 45 oder 46 sind vorzugsweise halbringförmig und im übrigen spiegelbildlich ausgebildet. Jedes Außenteil 45 weist ein kreisbogenförmiges Bodenteil 47 und ein senkrecht dazu angeordnetes Führungsteil 48 auf, in dem sich an denjenigen Stellen, wo in Fig. 6 und 7 die Schlitze 40, 41 angeordnet sind, entsprechend geformte Nuten 49 a und 49 b befinden.

Die in Fig. 6 und 7 als einfache Zapfen 38 a, b und 39 a, b dargestellten Trag­ elemente sind hier als Zahnräder 52 a, 52 b ausgebildet, die an beiden Seiten des Sitz- bzw. Rückenteils 6 bzw. 7 drehbar gelagert sind. Die Zahnräder 52 a, b sind beispielsweise als Außenverzahnungen an den Enden von Wellen 53 ausge­ bildet, die drehbar im Sitz- bzw. Rückenteil 6 bzw. 7 gelagert sind und mit ihren Enden seitlich aus diesen herausragen. In die Zahnräder 52 a, b schließen sich nach außen hin kurze zylindrische Führungszapfen 54 an. Die Länge der Wellen 53 zwischen den beiden Seitenteilen 44 ist dabei so bemessen, daß die Führungszapfen 54 in den Nuten 49 a, b zu liegen kommen. Gleichzeitig weisen die Bodenteile 47 eine entsprechende Steuerkurve in Form einer Innenverzah­ nung 55 a bzw. 55 b auf, in welche die Zahnräder 52 a, b eingreifen und die längs Kreisbögen verlaufen, die den Kreisbögen, längs derer die Nuten 49 a, b verlaufen, exakt entsprechen. Zum Verstellen des Sitzteils 6 bzw. Rückenteils 7 können daher die Zahnräder 52 a, b auf den entsprechenden Innenverzahnungen 55 a, b abrollen, wobei sich die Wellen 53 gleichzeitig im Sitzteil 6 bzw. Rückenteil 7 drehen und die Führungszapfen 54 in den Nuten 49 a, b geführt werden, deren Enden jeweils die Enden des möglichen Verstellbereichs fest­ legen. Zur Verminderung der Reibung ist es dabei möglich, die Höhe der Nuten 49 a, b etwas größer zu wählen, als dem Durchmesser der Führungszapfen 54 entspricht. Die Führungszapfen 54 und Nuten 49 a, b verhindern im übrigen eine ungewollte Demontage des Sitz- und Rückenteils. Die Verstellmechanismen für das Sitzteil 6 und das Rückenteil 7 sind im wesentlichen identisch ausgebildet.

Als Arretierungsvorrichtung dient bei der Ausführungsform nach Fig. 8 bis 12 das Innenteil 46, das in Fig. 8 und 11 seine Arretierungsstellung einnimmt. Das Innenteil 46 ist ebenfalls vorzugsweise halbringförmig und nach Art eines Winkelprofils ausgeführt und mit einem seitlichen Führungsteil 57 sowie einem Oberteil 58 versehen, das je eine der Innenverzahnung 55 a, b gegenüberlie­ gende und zu dieser parallel angeordnete Innenverzahnung 59 a bzw. 59 b auf­ weist. Das Führungsteil 57 liegt längs einer abgesetzten, im Führungsteil 48 des Außenteils 45 vorgesehenen Ausnehmung von außen an diesem an und kann relativ zu diesem radial verschoben werden.

Normalerweise ist das Innenteil 46 mit Hilfe wenigstens einer Feder 60 od. dgl., die in Fig. 8, 11 und 12 nur schematisch angedeutet ist und sich z.B. zwischem dem Innenteil 46 und dem Außenteil 45 abstützt, in die aus Fig. 8 und 11 ersichtliche Arretierungsstellung vorgespannt, in welcher seine Innenver­ zahnungen 59 a, b mit den Zahnrädern 52 a, b im Eingriff sind. In dieser Arre­ tierungsstellung ist es daher unmöglich, daß Sitz- oder Rückenteil 6 bzw. 7 in der einen oder anderen Richtung zu verstellen. Wird das Innenteil 46 dagegen gegen die Kraft der Feder 60 etwas angehoben, wozu zwischen den oberen Ab­ schnitten des Boden- bzw. Oberteils 47 bzw. 58 des Innen- bzw. Außenteils 46 bzw. 45 ein ausreichender Freiraum 61 (Fig. 8 und 10) vorgesehen ist, dann werden seine Innenverzahnungen 59 a, b entsprechend Fig. 12 von den Zahnrä­ dern 52 a, b abgehoben, so daß diese in der einen oder anderen Richtung auf den Innenverzahnungen 55 a, b des Außenteils 45 abrollen können, wodurch sich die jeweilige Lage des Sitz- und/oder Rückenteils 6 bzw. 7 entsprechend ver­ ändert. Gleichzeitig kann die Feder 60 so ausgebildet sein, daß sie ein seitli­ ches Wegziehen des Innenteils 46 vom Außenteil 45 verhindert.

Die in Fig. 8 bis 12 dargestellten Innenverzahnungen des Innen- und Außenteils 46 bzw. 45 können sich über die gesamte Länge der Boden- bzw. Oberteile 47 bzw. 58 oder auch nur jeweils über der Länge der Nuten 49 a, b entsprechende Teilabschnitte erstrecken. Außerdem ist es möglich, die Feder 60 oder ggf. zusätzliche Federn so zwischen dem Innenteil 46 und dem Außenteil 45 anzu­ ordnen, daß das Innenteil 46 derart bewegt werden kann, daß jeweils nur die Zahnräder 52 a des Sitzteils 6 oder 52 b des Rückenteils 7 freigegeben werden, was eine unabhängige Verstellung des Sitz- und Rückenteils bei jeweils gleich­ zeitiger Arretierung des anderen Teils ermöglicht. Schließlich wäre es auch möglich, das Innenteil 46 zweiteilig auszubilden und das eine Teil dem Sitzteil 6, das andere Teil dagegen dem Rückenteil 7 zuzuordnen. Möglich wäre auch, die Innenteile 46 wegfallen zu lassen und stattdessen z.B. die Rollbewegungen der Zahnräder 52 a, b mit nicht dargestellten, z.B. im Sitzteil angeordneten Mitteln wahlweise zu blockieren oder freizugeben.

Die Enden der Wellen 53, die drehbar im Sitz- bzw. Rückenteil gelagert sind, können durch starre Achsen oder Zapfen ersetzt sein, die mit drehbar an ihnen gelagerten Zahnrädern versehen sind.

Die Ausführungsform nach Fig. 8 bis 12 bringt den besonderen Vorteil mit sich, daß das Sitz- bzw. Rückenteil 6 bzw. 7 jeweils an beiden seitlichen Enden in einer Weise zwangsgeführt ist, daß die Wellen 53 od. dgl. aufgrund der Ver­ zahnungen an ihren beiden Enden nicht verkippen oder verkanten können, wie dies bei der aus Fig. 6 und 7 ersichtlichen Zwangsführung denkbar wäre.

Die Abstände der Zapfen 38 a, b und 39 a, b bzw. der Zahnräder 52 a, b bei den Ausführungsformen nach Fig. 6 bis 12 von den Gelenken 8 können so gewählt werden, wie für die Abstände zwischen den Gelenken 13 und 14 und den Gelenken 8 der Ausführungsform nach Fig. 1 bis 5 angegeben ist. Die Radien der Kreisbögen, längs derer die Schlitze 40, 41 bzw. Nuten 49 a, b verlaufen, können dagegen entsprechend der Länge der Gelenkarme 10, 11 der Ausfüh­ rungsform nach Fig. 1 bis 5 bemessen werden.

Gemäß einer fünften, in Fig. 13 bis 18 dargestellten Ausführungsform ist ein vorzugsweise einstückig hergestellter U-förmiger Träger 64, der aus einem Quersteg 64 a und zwei senkrecht dazu angeordneten, vorzugsweise rahmenför­ migen Seitenteilen 64 b, 64 c besteht, entsprechend den anderen Ausführungs­ formen auf der Achse 4 befestigt. Das Seitenteil 64 c ist halbringförmig ausge­ bildet und weist ein unteres, vorzugsweise kreisbogenförmig geformtes Rah­ menteil 65 auf, das z.B. aus einem Profilstab mit rechteckigem, quadratischem, kreisrundem oder rohrförmigem Querschnitt besteht und sich z.B. etwa über ein Drittel eines Kreises erstreckt. Das eine Ende des Rahmenteils 65 ist mit dem einen Ende eines Stegs 66 verbunden, der im wesentlichen senkrecht zur Achse 4 verläuft und gleichzeitig als Armlehne ausgebildet sein kann, während das andere Ende des Rahmenteils 65 über einen Steg 67 mit dem anderen Ende des Stegs 66 verbunden ist. Das andere Seitenteil 64 b ist entsprechend ausge­ bildet. Der obere, aus den Stegen 66, 67 gebildete Bereich der Seitenteile 64 b, c kann alternativ frei gestaltet oder auch weggelassen werden.

Der gemäß Fig. 1 bis 5 ausgebildete Sitz weist an beiden Seiten und an von den Gelenken 8 beabstandeten Stellen jeweils Tragelemente auf, die beispiels­ weise aus an beiden Seiten des Sitzteils 6 vorgesehenen Führungskörpern 68 und an beiden Seiten des Rückenteils 7 angeordneten Führungskörpern 69 bestehen. Diese Führungskörper 68, 69 sind starr an den Enden von drehbar im Sitz- bzw. Rückenteil 6,7 gelagerten Achsen 70 bzw. 71 befestigt oder auch drehbar auf starr im Sitz- bzw. Rückenteil 6, 7 gelagerten Achsen gelagert und weisen jeweils einen Durchgang 68 a bzw. 69 a auf (Fig. 17, 18), der von einem der Rahmenteile 65 durchragt ist.

Die Rahmenteile 65 sind an ihren Oberteilen mit Steuerkurven in Form von Gleitflächen 72 und an ihren Unterseiten mit Außenverzahnungen 73 a, 73 b ver­ sehen. Die Durchgänge 68 a, 69 a sind an ihren Oberseiten durch entsprechend den Gleitflächen 72 geformte Gleitflächen 74 (Fig. 17) und an ihren Untersei­ ten durch entsprechend den Außenverzahnungen 73 a, 73 b geformte Innenverzah­ nungen 75 begrenzt, deren Abstand von den Gleitflächen 74 etwas größer als der Abstand der Außenverzahnungen 73 a, b von den Gleitflächen 72 ist. Zwi­ schen den Rahmenteilen 65 und den Führungskörpern 68, 69 sind außerdem in Fig. 16 bis 18 schematisch angedeutete Federn 76 abgestützt, welche norma­ lerweise, d.h. im unbelasteten Zustand des Sitzes, so auf die Führungskörper 68, 69 einwirken, daß deren lnnenverzahnungen 75 mit den Außenverzahnungen 73 a, b im Eingriff sind und daher eine Verriegelungsvorrichtung bilden, die eine Verschiebung der Führungskörper 68, 69 auf den Rahmenteilen 65 unmög­ lich macht (Fig. 17).

Wird der Sitz dagegen belastet, indem z.B. das Gewicht einer Person auf das Sitz- und/oder Rückenteil 6, 7 und damit auf den Führungskörper 68 und/oder 69 einwirkt, hat dies eine Querbewegung des jeweiligen Führungskörpers 68, 69 zum Rahmenteil 65 zur Folge (Fig. 18). Dadurch wird die Innenverzahnung 75 des jeweiligen Führungskörpers 68, 69 von den Außenverzahnungen 73 a, b des zugehörigen Rahmenteils 65 abgehoben, wodurch eine Entriegelung stattfindet, so daß das Sitz- und/oder Rückenteil 6, 7 nun durch Parallelverschiebung der Gleitflächen 72, 74 beliebig längs des Rahmenteils 65 verschoben werden kann. Die Rahmenteile 65 mit ihren Gleitflächen 72 stellen somit einerseits eine Zwangsführung für die als Führungskörper 68, 69 ausgebildeten Tragelemente dar und bilden andererseits mit ihren Außenverzahnungen 75 eine Arretierungs­ vorrichtung. Zusätzlich könnte eine nicht dargestellte weitere Arretierungsvor­ richtung vorhanden sein, damit auch im belasteten Zustand eine Verriegelung der gewählten Sitzposition möglich ist. Vorzugsweise werden allerdings die Fe­ dern 76 und die Reibungsverhältnisse so gewählt, daß auch im belasteten Zu­ stand eine Verstellung der Sitzposition nur mit einem gewissen Mindestaufwand möglich ist und daher nicht jede geringfügige Körperbewegung eine Verstellung der Sitzposition zur Folge hat. Außerdem sind vorzugsweise nicht dargestellte Begrenzungsmittel vorgesehen, die wie bei den anderen Ausführungsformen den möglichen Bewegungshub der Führungskörper 68, 69 auf den Rahmenteilen 65 begrenzen und z.B. aus an den Führungskörpern 68, 69 angebrachten und in Nuten der Rahmenteile 65 eingreifenden Stiften bestehen oder umgekehrt.

Die aus Fig. 19 bis 23 ersichtliche sechste Ausführungsform der Erfindung enthält entsprechend Fig. 1 bis 5 die durch wenigstens ein frei schwebend angeordnetes Gelenk 8 verbundenen Sitz- und Rückenteile 6 und 7, die Gelenk­ arme 10 und 11, die durch das wenigstens eine zweite Gelenk 12 mit den nicht dargestellten Tragarmen 5 b bzw. 5 c verbunden sind, sowie die als Tragelemente wirkenden dritten bzw. vierten Gelenke 13 und 14. Soweit die übrigen Teile identisch zur Ausführungsform nach Fig. 1 bis 5 sind, wurden sie in Fig. 19 bis 23 der Einfachheit halber weggelassen.

Die sechste Ausführungsform unterscheidet sich von der nach Fig. 1 bis 5 dadurch, daß das Sitzteil 6 aus zwei durch das Gelenk 14 schwenkbar mitein­ ander verbundenen Sitzteilabschnitten 6 a, 6 b und das Rückenteil 7 aus zwei durch das Gelenk 13 schwenkbar miteinander verbundenen Rückenteilabschnitten 7 a, 7 b besteht. Dabei ist zweckmäßig das Gelenk 14 etwa im Anfangsbereich der Oberschenkel und das Gelenk 13 etwa im Bereich der unteren Lendenwirbel einer Person durchschnittlicher Größe angeordnet, so daß der Sitzteilabschnitt 6 b den größten Teil der Oberschenkel und der Rückenteilabschnitt 7 b den größten Teil des Rückens abstützt und die Teile 6 a, 7 a im wesentlichen nur eine Art von Sitzschale bilden.

Fig. 20 zeigt die einzelnen Teile vor ihrem Zusammenbau schematisch. Die Sitz- bzw. Rückenteilabschnitte 6 a, 6 b, 7 a und 7 b weisen an ihren Enden und an beiden Seiten z.B. jeweils Gelenkaugen 81 bis 86 auf, während die Gelenk­ arme 10, 11 an ihren Enden z.B. jeweils mit Gelenkaugen 87 bis 90 versehen sind. Alle diese Gelenkaugen sind in Fig. 20 schematisch durch große Kreise angedeutet und durch Drehzapfen, durchgehende Achsen od. dgl. in der aus Fig. 19 ersichtlichen Weise zu den Gelenken 13, 14 miteinander verbunden. Außerdem weist der Sitzteilabschnitt 6 b an seinem dem Sitzteilabschnitt 6 a zugewandten Ende wenigstens einen starr befestigten Hebelarm 91 und der Sitzteilabschnitt 6 a einen über die Gelenkaugen 83 hinaus verlängerten starr befestigten Hebelarm 92 auf, während entsprechend der Rückenteilabschnitt 7 b an seinem dem Rückenteilabschnitt 7 a zugewandten Ende mit wenigstens einem starr befestigten Hebelarm 93 und der Rückenteilabschnitt 7 a mit wenigstens einem über die Gelenkaugen 84 hinausragenden starr befestigten Hebelarm 94 versehen ist. Die freien Enden der Hebelarme 91 bis 94 sind als Gelenkaugen 91 a bis 94 a ausgebildet, die in Fig. 20 als kleine Kreise angedeutet sind. Schließlich sind Hebel 95 und 96 vorgesehen, die an ihren Enden mit weiteren, ebenfalls durch kleine Kreise angedeuteten Gelenkaugen 95 a, b bzw. 96 a, b versehen sind. Dabei sind mit Hilfe von nicht dargestellten Drehzapfen, durch­ gehenden Achsen od. dgl. jeweils die Gelenkaugen 95 a mit den Gelenkaugen 91 a, die Gelenkaugen 95 b mit den Gelenkaugen 94 a, die Gelenkaugen 96 a mit den Gelenkaugen 93 a und die Gelenkaugen 96 b mit den Gelenkaugen 92 a zu weiteren Dreh- bzw. Schwenkgelenken verbunden, so daß sich die aus Fig. 19 ersichtliche Anordnung ergibt.

Über die Hebel 95 ist somit zusätzlich der Sitzteilabschnitt 6 b gelenkig mit dem Hebelarm 94 des Rückenteilabschnitts 7 a und der Rückenteilabschnitt 7 b gelenkig mit dem Hebelarm 92 des Sitzteilabschnitts 6 a verbunden. Dies hat einerseits zur Folge, daß z.B. bei festgehaltenem Gelenkarm 11 bzw. Gelenk 14 eine Bewegung des Gelenkarms 10 bzw. des Gelenks 13 nicht nur die auch aus Fig. 1 und 2 ersichtlichen Bewegungen des Sitz- bzw. Rückenteilabschnitts 6 a, 7 a bewirkt, sondern daß zusätzlich auch die Hebel 95, 96 eine relative Ver­ schwenkung der Sitzteilabschnitte 6 a, 6 b bzw. der Rückenteilabschnitte 7 a, 7 b zueinander um die Drehachsen der Gelenke 13 und 14 herbeiführen. Ent­ sprechendes gilt, wenn der Gelenkarm 10 und das Gelenk 13 im Raum fixiert bleiben und nur der Gelenkarm 11 bzw. das Gelenk 14 bewegt oder beide Gelenkarme 10, 11 und damit auch beide Gelenke 13, 14 relativ zueinander bewegt werden.

In Fig. 19 ist eine Position dargestellt, in welcher die Sitzteilabschnitte 6 a, 6 b einerseits und die Rückenteilabschnitte 7 a, 7 b andererseits jeweils in derselben Ebene liegen. Dabei sind die Längen der Hebelarme 91 bis 94 und der Hebel 95, 96 z.B. so gewählt, daß bei Vergrößerung des Winkels zwischem dem Sitz- bzw. Rückenteilabschnitt 6 a, 7 a die Rückseiten der Rückenteilabschnitte 7 a, 7 b einen allmählich größer werdenden stumpfen Winkel miteinander bilden. Wird gleichzeitig der Gelenkarm 11 bzw. das Gelenk 14 in der aus Fig. 21 bis 23 ersichtlichen Weise bewegt, dann ergibt sich in der Liegestellung nach Fig. 23 der Vorteil, daß das Rückenteil 7 a, 7 b nicht in einer Ebene mit dem Sitzteil 6 a, 6 b liegt, sondern die Sitz- und Rückenteilabschnitte 6 a, 7 a eine deutlich ausgeprägte Sitzschale bilden (Fig. 23) und der Rückenteilabschnitt 7 b zwar im wesentlichen parallel, aber etwas höher als der Sitzteilabschnitt 6 b angeordnet ist. Dies ermöglicht eine günstige Liegestellung in ergonomischer Hinsicht.

Außerdem kann, wie Fig. 21 bis 23 zeigen, beim Absenken des Rückenteils 7 a, 7 b ein gleichzeitiges Anheben der zur Auflage der Oberschenkel bestimm­ ten Sitzteilabschnitte 6 b auf einfache Weise und ohne wesentliche Schwerpunkt­ verlagerung vermieden werden. Abgesehen davon läßt sich jedoch mit einer derartigen zusätzlichen Hebelmechanik auch jede beliebige andere Kombination von Sitz- bzw. Liegestellungen einrichten.

Die anhand Fig. 19 bis 23 beschriebene Hebelmechanik läßt sich im übrigen entsprechend auch bei den Ausführungsformen nach Fig. 6 bis 18 vorsehen, da es für ihre Anwendung unwichtig ist, auf welche Weise die durch die Gelenke 13, 14 od. dgl. gebildeten Tragelemente getragen oder abgestützt sind. Außer­ dem ist es möglich, wahlweise nur das Sitz- oder Rückenteil zweiteilig auszu­ bilden und eines der beiden Teile über eine Hebelmechanik an das dann ein­ teilige Rücken- bzw. Sitzteil zu koppeln.

Die Erfindung ist nicht auf die beschriebenen Ausführungsformen beschränkt, die sich auf vielfache Weise abwandeln lassen. Dies gilt beispielsweise für den Träger 5, der auch auf einem starr montierten und nicht auf Rollen oder Rädern 2 fahrbaren Gestell 1 befestigt sein könnte, aber auch im Hinblick auf die anhand der Zeichnungen beschriebenen Formen für die Träger, Rahmenteile, Zwangsführungen, Tragelemente, Arretierungsvorrichtungen und dgl., die insbe­ sondere den jeweils gegebenen formalen Anforderungen angepaßt werden kön­ nen, wenn auch die Ausführungsform nach Fig. 13 bis 18 als zur Zeit gün­ stigste Lösung angesehen wird, weil sie wenige Teile benötigt, eine einfache Konstruktion besitzt und eine selbsttätige Verriegelung und Entriegelung der Sitz- und Rückenteile allein durch Körpergewichtsverlagerung ermöglicht, so daß keine zusätzlichen Bedienungselemente hierfür vorgesehen werden brauchen. lnsbesondere ist es möglich, die anhand der sechs Ausführungsbeispiele be­ schriebenen Einzelteile und Baugruppen in vielfältiger Weise untereinander zu kombinieren.

Die Sitz- und Rückenteile 6 bzw. 7 des beschriebenen Sitzes bestehen gemäß Fig. 1 bis 23 aus plattenförmigen Bauteilen mit rechteckigen oder quadrati­ schen Querschnitten, die durch die ersten Gelenke 8 miteinander verbunden sind. Alternativ können beide Teile auch lediglich als Rohrrahmen od. dgl. ausgebildet sein, die zur Halterung eines durchgehenden, flexiblen Sitz- und Rückenlehnenelements dienen, dessen Oberfläche entsprechend den ergonomisch gewünschten Bedingungen geformt ist. Etwaige Polsterungen od. dgl. sind in der Zeichnung zur Vereinfachung der Darstellung weggelassen worden. Da die Gelenke frei schwebend angeordnet sind, können sie alternativ durch Material­ streifen od. dgl. aus einem flexiblen Material ersetzt werden.

Die Radien der Kreisbögen, längs derer die verschiedenen Tragelemente zwangsgeführt werden, können entsprechend Fig. 6 bis 18 gleich groß oder ent­ sprechend Fig. 1 bis 5 und 19 bis 23 unterschiedlich groß sein. Bei den Aus­ führungsformen nach Fig. 6 bis 18 läßt sich dies beispielsweise entsprechend Fig. 24 dadurch realisieren, daß Seitenteile 101 vorgesehen werden, die zwei durch eine Stufe 102 verbundene Rahmenteile 103 a und 103 b aufweisen, die beide längs Kreisbögen mit unterschiedlichen Radien verlaufen und beispiels­ weise zur Führung der Führungskörper 68, 69 nach Fig. 13 bis 18 dienen. Ähn­ lich könnten Seitenteile vorgesehen sein, die entsprechend Fig. 6 bis 12 aus­ gebildet sind und deren Schlitze 40, 41 bzw. lnnenverzahnungen 55 a, b längs Kreisbögen mit unterschiedlichen Radien verlaufen. Weiter wäre es möglich, z.B. als Tragelemente für das Rückenteil 7 die Drehzapfen 39 a, b entsprechend Fig. 6 und 7 oder die Zahnräder 52 b nach Fig. 8 bis 12 vorzusehen, so daß dessen Schwenkachse konstruktionsbedingt in unmittelbarer Nähe der durch die Zwangsführung festgelegten Bewegungsbahnen angeordnet sind, die Tragele­ mente für das Sitzteil 6 dagegen aus Führungskörpern 68 entsprechend Fig. 13 bis 18 herzustellen, bei deren Anwendung die Schwenkachsen (Achsen 70) für das Sitzteil 6 einen relativ großen Abstand von der durch die Zwangsführung festgelegten Bahn (z.B. Gleitfläche 72) aufweisen können. Eine derartige An­ ordnung ist in Fig. 25 schematisch anhand eines Rahmenteils 105 angedeutet, dem ein das Rückenteil abstützendes Tragelement 106 mit einer im wesent­ lichen in der Rahmenteilachse angeordneten Schwenkachse und ein das Sitzteil abstützendes Tragelement 107 mit einer Schwenkachse 108 zugeordnet sind, die einen relativ großen Abstand von der Rahmenteilachse aufweisen kann. Ähnli­ che Verhältnisse ließen sich beispielsweise auch dadurch schaffen, daß von der Ausführungsform nach Fig. 6 und 7 ausgegangen wird und gekröpfte oder ver­ setzt angeordnete Zapfen 38 a, b bzw. 39 a, b vorgesehen werden. Fig. 26 zeigt schließlich ein Ausführungsbeispiel, bei dem durch die Zwangsführungen für Tragelemente 109 und 110 festgelegte Bahnen 111 und 112 nicht kreisbogen­ förmig sind, sondern einen andersartigen Verlauf haben. Abgesehen davon ist es möglich, z.B. den Schlitzen 40, 41 nach Fig. 6 und 7 eine unterschiedliche Länge zu geben oder die bei den anderen Ausführungsformen vorgesehenen Bahnen für die Zwangsführungen durch entsprechende Begrenzungsmittel unter­ schiedlich lang zu wählen, damit sich unterschiedliche Verstellbereiche für die Tragelemente der Sitz- bzw. Rückenteile ergeben.

Die Ausführungsformen nach Fig. 8 bis 16 sind weiter nicht auf die beschrie­ benen Verzahnungen 55 a, b und 59 a, b einerseits bzw. 73 a, b und 75 ande­ rerseits beschränkt. Diese können vielmehr auch durch Bremsflächen mit einem ausreichend hohen Reibungswiderstand ersetzt sein, die beim Wirksamwerden der Federn 60, 76 aufeinandergepreßt werden und dann weitere Verstellungen der Sitz- oder Rückenteile verhindern.

Bei den Ausführungsformen nach Fig. 1 bis 5 und 19 bis 23 ist es nicht un­ bedingt erforderlich, daß die Gelenkarme 10, 11 um dieselbe, durch das Gelenk 12 repräsentierte Achse dreh- bzw. schwenkbar sind. Möglich wäre auch, die Gelenkarme 10, 11 um unterschiedliche Achsen dreh- bzw. schwenkbar zu lagern. Entsprechend können die Mittelpunkte der von den Steuerkurven der Ausfüh­ rungsformen nach Fig. 6 bis 18 gebildeten Bewegungsbahnen, sofern es sich um Kreisbahnen handelt, auf derselben Achse oder auch auf unterschiedlichen Achsen liegen. Ein dichtes Beieinanderliegen oder Zusammenfallen dieser beiden Achsen und das Anordnen beider Achsen in der Verlängerung der Ach­ se 4 wird jedoch vorgezogen, weil es den Vorteil mit sich bringt, daß der Kör­ perschwerpunkt des Benutzers in allen vorgesehenen Sitz- und Liegepositionen im wesentlichen unverändert in der Achse 4 oder ihrer gedachten Verlängerung angeordnet bleibt, wodurch eine hohe Standsicherheit des dargestellten Büro­ stuhls erzielt wird. Dasselbe gilt während der zur Änderung der Sitz- oder Lie­ geposition erforderlichen Körpergewichtsverlagerungen. Dabei ist weiter vor­ teilhaft, daß die Rückenlehne stets am Rücken des Benutzers anliegt, jede Po­ sition arretiert werden kann und der Körperschwerpunkt sich über die Mit­ telsäule (Achse 4) des Bürostuhls selbsttätig einpendeln kann.

Die anhand Fig. 19 bis 23 beschriebene Ausführungsform zeigt nur den schema­ tischen Aufbau der Hebelmechanik, wobei die Längen der Hebel 95, 96 und Hebelarme 91 bis 94 und die Winkel zwischen den Abschnitten 6 a, 6 b bzw. 7 a, 7 b und den Hebelarmen 91 bis 94 nur vereinfacht und beispielhaft dargestellt sind. Für diese Längen und Winkel bestehen tatsächlich zahlreiche Variations­ möglichkeiten, und sie werden vorzugsweise sorgfältig aufeinander abgestimmt, um dem natürlichen Bewegungsablauf des menschlichen Körpers zu folgen bzw. Rechnung zu tragen. Da die Hebel 95 und 96 vorwiegend auf Zug beansprucht werden, ist es möglich, sie nicht aus starren, sondern aus flexiblen Materialien, z.B. Stahlseilen, herzustellen. außerdem ist es nicht erforderlich, die Schwenk­ achsen der Gelenke 13 und 14 einerseits und der Gelenke 81, 82 bzw. 85, 86 andererseits koaxial anzuordnen. Denkbar wäre vielmehr auch, die Gelenke 13, 14 separat und mit Abstand zu den Gelenken 81, 82 bzw. 85, 86 anzuordnen, so daß die Gelenke 13 und 85, 86 einerseits bzw. 14 und 81, 82 andererseits um mit Abstand angeordnete Achsen schwenkbar sind.

Claims (25)

1. Sitz für einen Bürostuhl od. dgl. mit je einem insbesondere durch Körperver­ lagerung verstellbaren Sitz- und Rückenteil und mit einem Träger, wobei das Sitzteil und das Rückenteil an einander zugewandten Enden durch wenigstens ein erstes, eine erste Drehachse enthaltendes Gelenk schwenkbar miteinander verbunden sind und an von der Drehachse beabstandeten Stellen Tragelemente aufweisen, die über Zwangsführungen am Träger aufgehängt oder geführt und längs durch die Zwangsführungen festgelegten Bahnen beweglich gelagert sind, dadurch gekennzeichnet, daß das Gelenk (8) frei schwebend angeordnet ist und die Tragelemente unabhängig voneinander durch Zwangsführungen geführt sind.

2. Sitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die durch die Zwangsfüh­ rungen festgelegten Bahnen aus Kreisbahnen bestehen.

3. Sitz nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Mittelpunkte der Kreisbahnen auf einer gemeinsamen Achse liegen.

4. Sitz nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Kreisbahnen unterschiedliche Radien aufweisen.

5. Sitz nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß die gemeinsame Achse in der Verlängerung einer den Träger (5, 34, 64) abstützenden Achse (4) liegt und senkrecht zu dieser angeordnet ist.

6. Sitz nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Zwangsführungen aus wenigstens zwei Gelenkarmen (10, 11) bestehen, die durch wenigstens ein zweites Gelenk (12) schwenkbar mit dem Träger (5) verbunden sind, und daß jedes Tragelement aus einem das Sitz- bzw. Rückenteil (6, 7) schwenkbar mit einem der Gelenkarme (10, 11) verbindenden dritten bzw. vier­ ten Gelenk (13, 14) besteht.

7. Sitz nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Gelenkarme (10, 11) jeweils Teile von breitflächig aneinanderliegenden Scheiben (19, 20) sind.

8. Sitz nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß jede Scheibe (19, 20) einen Schlitz (21, 22) aufweist, der längs eines Kreisbogens verläuft, durch des­ sen Mittelpunkt die Drehachse des zweiten Gelenks (12) geht, und daß der Schlitz (21, 22) von einem am Träger (5) gehaltenen Führungsorgan durchragt ist.

9. Sitz nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß das Führungsorgan ein den Träger (5) lose durchragender Bolzen (23) ist.

10. Sitz nach einem der Ansprüche 6 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß das zweite Gelenk (12) ortsfest am Träger (5) fixiert ist.

11. Sitz nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß den Zwangsführungen wenigstens eine Arretierungsvorrichtung zugeordnet ist.

12. Sitz nach einem der Ansprüche 6 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Arretierungsvorrichtung an den Gelenkarmen (10, 11) vorgesehene Befestigungs­ arme (16, 17) und ein diesen zugeordnetes Klemmorgan (18) aufweist, wobei die Befestigungsarme (16, 17) längs eines Kreisbogens verlaufen, durch dessen Mittelpunkt die Drehachse des zweiten Gelenks (12) geht.

13. Sitz nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Arretierungsvorrich­ tung den Bolzen (23) umfaßt, wobei der Bolzen (23) mit dem einen Hebelarm eines zweiarmigen, schwenkbar am Träger (5) gelagerten, federnd vorgespannten Hebels (26) verbunden ist, der das Klemmorgan (25) klemmend gegen die Scheiben (19, 20) drückt.

14. Sitz nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Zwangsführungen aus wenigstens zwei Steuerkurven an wenigstens einem am Träger (34, 64) fixierten Seitenteil (34 b, 34 c; 44; 64 b, 64 c) bestehen und jedes Tragelement an einer der Steuerkurven zwangsgeführt ist.

15. Sitz nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß am Träger (34) und an den beiden Seiten des Sitz- und Rückenteils (6, 7) je ein Seitenteil (34 b, 34 c) mit je zwei, von Steuerkurven begrenzten Schlitzen (40, 41) befestigt ist und die Tragelemente aus in den Schlitzen (40, 41) geführten, am Sitz- bzw. Rük­ kenteil (6, 7) vorgesehenen Zapfen (38 a, b bzw. 39 a, b) bestehen.

16. Sitz nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß am Träger (34) und an beiden Seiten des Sitz- bzw. Rückenteils (6, 7) je ein Seitenteil (44) mit wenigstens je einer als Innenverzahnung (55 a, 55 b) ausgebildeten Steuerkurve befestigt ist und die Tragelemente aus auf den Innenverzahnungen (55 a, 55 b) geführten, am Sitz- bzw. Rückenteil (6, 7) vorgesehenen Zahnrädern (52 a, 52 b) bestehen.

17. Sitz nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, daß die Seitenteile (44) zusätzlich mit Nuten (49 a, 49 b) versehen sind, die einen dem Verlauf der Innenverzahnungen (55 a, 55b) entsprechenden Verlauf besitzen und Führungs­ zapfen (54) aufnehmen, die an den Außenseiten der Zahnräder (52 a, 52 b) ausgebildet sind.

18. Sitz nach Anspruch 11 und 16 oder 17, dadurch gekennzeichnet, daß die Seitenteile (44) aus je einem die Innenverzahnungen (55 a, 55 b) aufweisenden Außenteil (45) und einem als Arretierungsvorrichtung für die Tragelemente ausgebildeten Innenteil (46) bestehen und die Innenteile (46) mit den Zahnrä­ dern (52 a, 52 b) in Eingriff bringbare Innenverzahnungen (59 a, 59 b) aufweisen.

19. Sitz nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, daß die Innenteile (46) durch Federkraft in eine Verriegelungsstellung vorgespannt sind, in der die Innenverzahnungen (59 a, b) mit den Zahnrädern (52 a, 52 b) im Eingriff sind.

20. Sitz nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß am Träger (64) und an beiden Seiten des Sitz- bzw. Rückenteils (6, 7) je ein Seitenteil (64 b, 64 c) mit wenigstens je einer als Rahmenteil (65) ausgebildeten Steuerkurve befestigt ist und die Tragelemente aus auf den Rahmenteilen (65) verschiebbar gelagerten Führungskörpern (68, 69) bestehen.

21. Sitz nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungskörper (68, 69) mit von den Rahmenteilen (65) durchragten Durchgängen (68 a, 68 b) versehen sind, die auf wenigstens einer Seite von mit den Rahmenteilen (65) zusammenwirkenden Gleitflächen (74) begrenzt sind.

22. Sitz nach Anspruch 11 und 21, dadurch gekennzeichnet, daß an den Unter­ seiten der Rahmenteile (65) vorgesehene Außenverzahnungen (73 a, 73 b) und mit diesen in Eingriff bringbare Innenverzahnungen (75) an ihnen zugeordneten, die Durchgänge (68 a, 68 b) begrenzenden Wandungen der Führungskörper (68, 69) eine Arretierungsvorrichtung für die Tragelemente bilden.

23. Sitz nach Anspruch 22, dadurch gekennzeichnet, daß die Außen- und Innen­ verzahnungen (73 a, b; 75) bei unbelastetem Sitz- bzw. Rückenteil (6, 7) durch Federkraft im Eingriff gehalten und durch Belastung des Sitz- bzw Rückenteils (6, 7) außer Eingriff bringbar sind.

24. Sitz nach einem der Ansprüche 20 bis 23, dadurch gekennzeichnet, daß das Sitz- bzw. Rückenteil (6, 7) und die zugehörigen Führungskörper (68, 69) um von den Gleitflächen (74) beabstandete Achsen (70, 71) relativ zueinander ver­ schwenkbar sind.

25. Sitz nach einem der Ansprüche 6 bis 24, dadurch gekennzeichnet, daß das Sitzteil (6) aus zwei schwenkbar miteinander verbundenen Sitzteilabschnitten (6 a, 6 b) und das Rückenteil (7) aus zwei schwenkbar miteinander verbundenen Rückenteilabschnitten (7 a, 7 b) besteht, wobei der eine Sitzteilabschnitt (6 a) durch das Gelenk (8) schwenkbar mit dem einen Rückenteilabschnitt (7 a) ver­ bunden ist und wobei zusätzlich der eine Sitzteilabschnitt (6 a) über eine Hebel­ mechanik (92, 92 a, 93, 93 a, 96) mit dem anderen Rückenteilabschnitt (7 b) und/oder der eine Rückenteilabschnitt (7 a) über eine Hebelmechanik (91, 91 a, 94, 94 a, 95) mit dem anderen Sitzteilabschnitt (6 b) derart gelenkig verbunden ist, daß eine relative Verschwenkung der einen Sitz- bzw. Rückenteilabschnitte (6 a, 7 a) zueinander eine vorgewählte relative Verschwenkung auch der beiden Sitzteilabschnitte (6 a, 6 b) und/oder der beiden Rückenteilabschnitte (7 a, 7 b) zueinander zur Folge hat.