DE3708713A1

DE3708713A1 - MEASURE DONOR FOR PASTOESE

Info

Publication number: DE3708713A1
Application number: DE19873708713
Authority: DE
Inventors: Josef Wilken; Winfried Degenhard
Original assignee: Bramlage GmbH
Current assignee: Bramlage GmbH
Priority date: 1987-03-18
Filing date: 1987-03-18
Publication date: 1988-09-29
Also published as: ES2025716T3; EP0282791A2; EP0282791A3; ATE66429T1; DE3864288D1; EP0282791B1; DE8816917U1

Abstract

The dispenser has a housing (1), in which a piston (2), which can only be displaced in the emptying direction, is arranged and which has an outside handle for actuating a pump wall (6) which can be pressed in the direction of the piston for discharging the contents out of an exit opening (16) of a top cover (13) of the housing, which cover is connected via a small tube (9) to the pump wall. To achieve convenient and hygienic discharge, it is proposed that the actuating handle is designed as a key (T) which is displaceable transversely to the top of the cover and is arranged between the pump wall (6) and the cover (13), the displacement movement of which key, deflected by 90 DEG , is translated into a downward movement of the small tube (9) and thus of the pump wall (6). <IMAGE>

Description

Die Erfindung bezieht sich auf einen Spender für pastöse Massen, mit einem Gehäuse, in welchem ein nur in Entleerungsrichtung verlagerbarer Kolben angeordnet ist und welches eine außenliegende Handhabe zur Betätigung einer in Richtung des Kolbens drückbaren Pumpenwand auf weist zum Ausbringen des lnhalts aus einer Austrittsöffnung einer ober seitigen Decke des Gehäuses, welche Decke über ein Röhrchen mit der Pumpenwand verbunden ist.The invention relates to a dispenser for pasty masses with a housing in which a displaceable only in the emptying direction Piston is arranged and which is an external handle for Actuation of a pump wall that can be pressed in the direction of the piston has a top for dispensing the contents from an outlet opening side ceiling of the housing, which ceiling over a tube with the Pump wall is connected.

Ein Spender dieser Art ist durch die DE-OS 34 16 999 der Anmelderin be kannt. Dort bildet die Decke die Betätigungshandhabe und zugleich die den pastösen lnhalt verstreichende Auftragsfläche, wozu die Decke kup pelförmig gestaltet ist. Zufolge des Auftrags-Druckes ergibt sich ein jeweiliges Nachziehen des Kolbens über die Füllstandssäule. Dieses Nach ziehen des Kolbens tritt vorrangig auf, das heißt ehe die stopfenartig sperrend wirkende Restmenge im Röhrchen das entstehende Vakuum im Spenderkopf ausgleichen könnte. Die pastöse Masse bildet so selbst das Ventil.A donor of this type is from DE-OS 34 16 999 of the applicant knows. There the ceiling forms the operating handle and at the same time that the pasty content spreading application area, for which the ceiling cup is shaped like a pel. As a result of the order pressure there is a retightening the piston over the level column. This after pulling the piston occurs primarily, that is, before the plug-like the remaining amount in the tube, the resulting vacuum in the Could balance the dispenser head. The pasty mass itself forms that Valve.

Bei einer Ausbringung ohne Nutzung des körperseitigen Berührungs druckes, also beispielsweise durch von Hand erfolgendes Niederdrücken der Decke des Spenders kann es zu Kontakten der Bedienungshand mit der pastösen Masse kommen. Andererseits ist die Austrittsöffnung meist recht klein, so daß der Benutzer versehendlich den Finger darauf legt. Die dann ausgeübte Druckkraft kann ein Verspritzen des herausquellen den Inhalts haben, was in der Regel Verlust bedeutet.
When spreading without using the body-side contact pressure, for example, by manually depressing the ceiling of the dispenser, the operator's hand can come into contact with the pasty mass. On the other hand, the outlet opening is usually quite small, so that the user accidentally puts his finger on it. The pressure force then exerted can cause the content to spill out, which usually means loss.

Aufgabe der Erfindung ist es daher, einen gattungsgemäßen Spender in herstellungstechnisch einfacher, gebrauchsvorteilhafter Weise so auszu bilden, daß die Bedienungshand bei Betätigung nicht mehr mit dem Aus gabegut in Berührung kommt.The object of the invention is therefore to provide a generic dispenser manufacturing technically simple, use advantageous way form that the operating hand when actuated no longer with the off comes into good contact.

Gelöst ist diese Aufgabe durch die im Anspruch 1 angegebene Erfindung.This object is achieved by the invention specified in claim 1.

Die Unteransprüche sind vorteilhafte Weiterbildungen des erfindungsge mäßen Spenders.The subclaims are advantageous developments of the invention moderate donor.

Zufolge solcher Ausgestaltung ist ein gattungsgemäßer Spender von er höhtem Gebrauchswert geschaffen: Das unangenehme Verschmieren der Betätigungshand und damit auch des Betätigungsbereichs des Spenders tritt nicht mehr auf. Die Akzeptanz ist erhöht. Die baulichen Mittel sind einfach und zweckmäßig. Diesbezüglich ist in der Weise vorgegangen, daß die Betätigungshandhabe nun als quer zur Deckenoberseite verschiebbare, zwischen Pumpenwand und Decke angeordnete Taste gestaltet ist, deren Veschiebebewegung, um 90° umgeleitet, in eine Abwärtsbewegung des Röhrchens und damit der Wand übersetzt ist. Die diesbezügliche Mechanik liegt in einem sowieso für die besondere Ventilfunktion des Röhrchens erforderlichen Längenabschnitt. Dieser ist daher günstigst ausgenutzt. In entsprechend raumsparender Weise wirkt sich auch die weitere Maßnahme aus, daß die Verschiebebewegung der Taste mittels eines ortsfest gelager ten Winkelhebels umgeleitet ist. Auch lassen sich hier günstigste Hebel verhältnisse bei kürzestem Hubweg anwenden. Eine fertigungsgünstige Ausbildung ist durch eine Materialeinheitlichkeit zwischen Taste und Winkelhebel erzielt und durch Bildung eines Filmscharniers zwischen bei den. Entsprechend wird von genügend zähem bzw. flexiblem Kunststoff material ausgegangen. Weiter erweist es sich als vorteilhaft, daß der obere Mündungsrand des Röhrchens bei Betätigung von der Unterseite der Decke abhebt und die Austrittsöffnung der Decke seitenversetzt liegt zur Mündung des Röhrchens, wobei der obere Endabschnitt des Röhr chens als Kolben gestaltet ist, der dichtend in einem von einem untersei tigen Kragen der Decke gebildeten Zylinder läuft. Neben stabilisatorischen Vorteilen - der Kragen wirkt in Bezug auf die Decke versteifend - ist hierdurch im Hinblick auf das hydraulische System auch erreicht, daß sich beim Auspressen mittels der Pumpenwand vor der Röhrchenmündung eine sich kontinuierlich vergrößernde Vorkammer bildet. Die das Röhr chenende überlagernde Masse wird einerseits beim Rücklauf des als Röhr chen ausgebildeten Kolbens restfrei wieder ausgedrückt. Die überdecken de Menge verhindert anfangs andererseits mit das Einsaugen von Falsch luft. unter Nutzung der vorgenannten Merkmale ist durch eine Ausgestal tung dahin gehend, daß das Röhrchen mit einem oberen Stopfen in die Austrittsöffnung ragt, eine einfache jedoch wirksam abdichtende Ver schlußeinrichtung geschaffen. lm Hinblick auf den seitenversetzten Me dienweg wird überdies sogar noch eine zweite Dichtstelle geschaffen da durch, daß die Unterseite der Decke einen Noppen besitzt, der verschlie ßend in die Mündung des Röhrchens tritt. Weiter erweist es sich als günstig, daß die Decke vom Boden eines Topfes gebildet ist, dessen Topfwandung eine Öffnung für die Taste aufweist und den Gelenkzapfen für den Winkelhebel trägt. Im Hinblick auf den Gelenkzapfen kann es sich um dem Winkelhebel gleich angeformte Achsstummel handeln, welche sich durch entsprechenden Schrägschnitt der Stirnflächen im Wege der Klips verbindung zuordnen lassen, oder um eine separate Achse. Eine güngsti ge, unverlierbare Zuordnung des Topfes ist dadurch erreicht, daß die Wandung desselben über eine Ringrippe des Gehäuses geklipst ist. Eine eine exponierte Lage vermeidende und damit ein zufälliges, ungewolltes Verspenden des Füllgutes unterbindende Zuordnung der Taste besteht darin, daß diese in einem kreisabschnittförmigen Ausschnitt der Topfwan dung liegt. Hierbei ist es von Vorteil, daß die Außenfläche der Taste entsprechend der Kontur der Topfwandung verläuft. Schließlich bringt die Erfindung noch in Vorschlag, daß der eine Schenkel des Winkelhebels das Röhrchen gabelförmig umfaßt und unterseitig baliige Druckkufen ausbildet. Zufolge der Gabelform kann somit die Betätigungshandhabe seitlich auf das Röhrchen aufgesteckt werden, also vorher schon der die Decke bildende Boden mit dem Gehäuse verbunden sein. Die ballige Form der Druckkufen fördert die Leichtgängigkeit der Betätigung und trägt den sich in der Schwenkebene verlagernden Aufsatz Rechnung. Wei ter besteht ebenfalis im Hinblick auf die leichtgängige Betätigungsweise eine vorteilhafte Lösung in einer Drehsicherung zwischen Topfwandung und Gehäuse. Seitliche Belastungen können so von der Betätigungshand habe wirksam ferngehalten werden. Konkret ist eine solche Drehsicherung beispielsweise durch Rippen/Nuteingriff realisierbar, welche Mittel axial auszurichten wären. Eine baulich vereinfachte Verschlußeinrichtung ergibt sich weiter dadurch, daß in der deckenseitigen Mündung des Röhrchen kanals ein in die deckenseitige Eintrittsöffnung ragender Stopfen angeord net ist, der über Ringspaltabschnitte freilassende Radialstege am Röhr chen angebunden ist. Ein so frei in den Ausgabeweg "eingehängter" Stop fenkörper besitzt eine hohe Dichtschlußwirkung zufolge seiner in Grenzen beweglichen Anordnung; er kann sich auf Toleranzabweichungen optimal selbsttätig einstellen. Er wird vom auszugebenden Medium gleichsam umspült. Um hier fließtechnisch gute Voraussetzungen zu schaffen und andererseits aber formtechnisch keinerlei Probleme zu bekommen, wird weiter so vorgegangen, daß der Stopfenkörper die Form eines Doppelke gelstumpfes aufweist, von dessen Basis die Radialstege ausgehen. Der eine Kegelstumpf greift in Schließstellung des Spenders in die korres pondierende Austrittsöffnung ein, während der andere wie ein Verteil kegel wirkt, so daß bezüglich der Ringspaltabschnitte eine gleichbe rechtigte Zuführung des auszugebenden Mediums stattfindet. Vorteilhaft ist es diesbezüglich, daß drei winkelgleich verteilt angeordnete Radial stege realisiert sind. Um zu einem rotationssymmetrischen Aufbau des Spenderkörpers in diesem Bereich zu kommen, bringt die Erfindung weiter in Vorschlag, daß die Längsachse des Stopfenkörpers mit der Längs mittelachse des Spenders zusammenfällt. Im Hinblick auf eine genau be messene maximale Ausgabemenge ist eine vorteilhafte Ausgestaltung er reicht durch einen Endanschlag der Taste. Diese schlägt nach Ausübung des vollen Hubes gegen entsprechende gehäuseseitige Endanschlagmittel. Letztere sind in vorteilhafter Weise gebildet von den tastenseitig wei senden Stirnflächen zweier die Tasten-Achse lagernder Lagerlappen des Spenders. Den Lagerlappen kommt somit eine zusätzliche Funktion zu.As a result of such an embodiment, a generic dispenser of increased utility value is created: the unpleasant smearing of the operating hand and thus also the operating area of the dispenser no longer occurs. The acceptance is increased. The structural means are simple and functional. In this regard, the procedure is such that the actuating handle is now designed as a key that can be moved transversely to the top of the ceiling and is arranged between the pump wall and the ceiling, the displacement movement of which, diverted by 90 °, is translated into a downward movement of the tube and thus the wall. The mechanics in this regard lie in a length section required anyway for the special valve function of the tube. This is therefore used to the best advantage. In a correspondingly space-saving manner, the further measure also has an effect that the shifting movement of the key is redirected by means of a stationary angular lever. The cheapest leverage ratios with the shortest stroke can also be used here. A production-favorable training is achieved by a material uniformity between the button and angle lever and by forming a film hinge between the. Accordingly, sufficient tough or flexible plastic material is assumed. Furthermore, it proves to be advantageous that the upper mouth edge of the tube lifts up when actuated from the underside of the ceiling and the outlet opening of the ceiling is offset to the mouth of the tube, the upper end portion of the tube being designed as a piston which seals in one of a cylinder formed on the underside of the ceiling runs. In addition to stabilizing advantages - the collar has a stiffening effect with respect to the ceiling - it is also achieved with regard to the hydraulic system that a continuously increasing prechamber forms when the pump is pressed out by means of the pump wall in front of the tube mouth. The mass overlying the tube end is expressed on the one hand when the piston, which is designed as tube, returns, again without residue. On the other hand, the excess amount initially prevents false air from being sucked in. using the aforementioned features is by a Ausgestal device to the effect that the tube protrudes with an upper plug into the outlet opening, a simple but effectively sealing Ver closure device is created. With regard to the offset media path, a second sealing point is also created because the underside of the blanket has a knob that closes in the mouth of the tube. It also proves to be favorable that the ceiling is formed by the bottom of a pot, the wall of which has an opening for the button and carries the pivot pin for the angle lever. With regard to the hinge pin, it can be about the angular lever molded stub axles, which can be assigned by a corresponding oblique cut of the end faces by means of the clip connection, or about a separate axis. A güngsti ge, captive assignment of the pot is achieved in that the wall thereof is clipped over an annular rib of the housing. An assignment avoiding an exposed position and thus preventing an accidental, unwanted dispensing of the contents is that the key lies in a circular section of the pot wall. It is advantageous here that the outer surface of the key runs according to the contour of the pot wall. Finally, the invention also proposes that one leg of the angle lever encompasses the tube in a fork shape and forms baly pressure runners on the underside. As a result of the fork shape, the actuating handle can thus be slipped onto the side of the tube, that is to say the base forming the ceiling must be connected to the housing beforehand. The spherical shape of the pressure runners promotes smooth operation and takes account of the attachment that moves in the swivel plane. Wei ter is also an advantageous solution in terms of a rotation lock between the pot wall and the housing with regard to the smooth operation. Lateral loads can thus be effectively kept away from the operating hand. Specifically, such a rotation lock can be realized, for example, by ribs / groove engagement, which means would have to be aligned axially. A structurally simplified closure device further results from the fact that in the ceiling-side mouth of the tube a plug protruding into the ceiling-side inlet opening is arranged which is connected to the tube via radial gap-free radial webs. Such a freely suspended in the dispensing path stopper body has a high tight closing effect due to its flexible arrangement; he can optimally adjust himself to tolerance deviations. It is washed around by the medium to be dispensed. In order to create good conditions here in terms of flow technology and on the other hand to get no problems in terms of molding technology, the procedure is continued in such a way that the plug body has the shape of a double-cone gel, from the base of which the radial webs originate. One truncated cone engages in the closed position of the dispenser in the corresponding condensing outlet opening, while the other acts as a distribution cone, so that an equal supply of the medium to be dispensed takes place with respect to the annular gap sections. In this regard, it is advantageous that three radial webs arranged at equal angles are realized. In order to achieve a rotationally symmetrical structure of the dispenser body in this area, the invention further proposes that the longitudinal axis of the stopper body coincides with the longitudinal central axis of the dispenser. With regard to a precisely measured maximum output quantity, an advantageous embodiment is achieved by an end stop of the key. After exercising the full stroke, this strikes against the corresponding end stop means on the housing. The latter are formed in an advantageous manner by the end faces of two donor bearing lobes that support the button axis. The bearing rags therefore have an additional function.

Der Gegenstand der Erfindung ist nachstehend an Hand eines zeichnerisch veranschaulichten Ausführungsbeispieles näher erläuter. Es zeigtThe object of the invention is illustrated below with reference to a illustrated embodiment explained in more detail. It shows

Fig. 1 den erfindungsgemäß ausgebildeten Spender mit den Spenderkopf abdeckender Schutzkappe, Fig. 1 according to the invention formed dispenser with the dispensing head-covering cap,

Fig. 2 den Schnitt gemäß Linie II-II in Fig. 1, die Grund stellung wiedergebend, Fig. 2 shows the section according to line II-II in Fig. 1, the basic position again giving

Fig. 3 einen der Fig. 2 entsprechenden Schnitt in der Betätigungsphase, Fig. 3 a of Fig. 2 corresponding section in the operating phase,

Fig. 4 den Schnitt gemäß Linie IV-IV in Fig. 2, Fig. 4 shows the section according to line IV-IV in Fig. 2,

Fig. 5 die Draufsicht auf den Spender bei abgenommener Schutzkappe, Fig. 5 is a plan view of the dispenser with the protective cap removed,

Fig. 6 die Ansicht gegen den Kopf des Spenders bei weg geschnittener Taste und freiem Einblick in das Innere des Spenderkopfes, Fig. 6 is a view against the head of the dispenser with cut away key and free view into the interior of the dispenser head,

Fig. 7 den die Decke bildenden Topf in Einzeldarstellung Fig. 8 eine Unteransicht hierzu, Fig. 7 shows the ceiling-forming pot in an individual representation Fig. 8 is a bottom view thereof,

Fig. 9 einen der Fig. 2 entsprechenden Schnitt durch eine abgewandelte Ausführungsform des erfindungsgemäßen Spenders und Fig. 9 is a section corresponding to FIG. 2 through a modified embodiment of the dispenser according to the invention and

Fig. 10 eine weiter vergrößerte Draufsicht auf das Röhr chen. Fig. 10 Chen a further enlarged plan view of the tube.

Das zylindrisch ausgebildete Gehäuse 1 des Spenders enthält einen Kolben 2. Dessen gegenläufig ausgerichtete Randlippen 2′ führen sich an der zylindrischen Gehäuseinnenwandung 1′.The cylindrical housing 1 of the dispenser contains a piston 2 . Whose oppositely aligned edge lips 2 'lead to the cylindrical housing inner wall 1 '.

Das Gehäuse 1 ist unten von einem einen Standsockel 3′ bildenden Boden teil 3 geschlossen. Letzterem ist ein Innenkragen 3′′ angeformt, der mit seiner Stirnfläche soweit in das Gehäuse 1 hineinreicht, daß dieser direkt bis vor den Kolben 2 reicht. Weiter weist das Bodenteil 3 eine zentrale Durchbrechung 4 auf zum Luftausgleich bei der nach oben stattfindenden Kolbenverlagerung.The housing 1 is closed at the bottom by a base 3 'forming a bottom part 3 . The latter is an inner collar 3 '' formed, which extends with its end face so far into the housing 1 that it extends directly to the piston 2 . Furthermore, the base part 3 has a central opening 4 for air compensation during the upward piston displacement.

Das Gehäuse 1 wird bei nach unten weisendem Spenderkopf gefüllt. Damit die zwischen Kolben 2 und Füllgut eingeschlossene Luft entweichen kann, ist der Anfangsbereich der Gehäuseinnenwandung 1′ bei 1′′ längsgerieft.The housing 1 is filled with the dispenser head pointing downwards. So that the air trapped between the piston 2 and the product can escape, the initial area of the housing inner wall 1 'is longitudinally serrated at 1'' .

Der Kolben 2 ist nur in Entleerungsrichtung (Pfeil x) verlagerbar. Er trägt dazu auf seiner dem aufstellseitigen Gehäuseende zugewandten Breitfläche einen sogenannten Klemm-Modul 5 in Form eines radial ausge richtete Zacken 5′ aufweisenden Sternes aus Federstahl. Sein von den Zackenenden umschriebener Durchmesser ist, in die Ebene gebracht, größer als der lichte Durchmesser des Gehäuses 1, wodurch sich die Zackenenden 5′ als schrägstehende Füße an der Gehäuseinnenwandung 1′ entgegen der Richtung des Pfeiles x sperrend verhaken.The piston 2 can only be displaced in the direction of emptying (arrow x ). To this end, it bears a so-called clamping module 5 in the form of a radially oriented prongs 5 'having a star made of spring steel on its wide surface facing the end of the housing. His circumscribed diameter is brought into the plane, larger than the clear diameter of the housing 1 , whereby the zigzag ends 5 'as inclined feet on the housing inner wall 1 ' against the direction of the arrow x interlocking.

Am dem Bodenteil 3 gegenüberliegenden Ende trägt das Gehäuse 1 eine in Richtung des Kolbens 2 drückbare, sich federnd zurückstellende balgar tige Pumpenwand 6 zum Ausbringen der pastösen Masse. Die Pumpenwand ist schwach nach oben gewölbt und geht peripher in einen Klemmring 7 über. Dieser im Querschnitt S-förmige Klemmring greift von unten her in eine Ringnut 8 des Gehäuses 1 ein. Zur Erzielung einer Drehsicherung weist die Ringnut 8 Längsrippen auf, die sich in das elastische Material des eingeklemmten Klemmring-Schenkels eingraben.At the bottom part 3 opposite end, the housing 1 carries a pushable in the direction of the piston 2 , resiliently resetting balgar term pump wall 6 for spreading the pasty mass. The pump wall is slightly curved upwards and merges peripherally into a clamping ring 7 . This clamping ring, which is S-shaped in cross section, engages from below into an annular groove 8 in the housing 1 . To achieve a rotation lock, the annular groove 8 has longitudinal ribs which dig into the elastic material of the clamped clamping ring leg.

Der zentrale Bereich 6′ der Pumpenwand 6 ist deutlich wandungsverdickt gegenüber dem konzentrisch anschließenden hochflexiblen Ringbereich, welch letzterer sodann in den wiederum dicker gestalteten Klemmring 7 übergeht.The central area 6 'of the pump wall 6 is significantly thickened compared to the concentrically adjoining highly flexible ring area, which then merges into the again thicker clamping ring 7 .

Der zentrale Pumpenwand-Bereich 6′ formt ein nach oben gerichtetes Röhrchen 9. Letzteres besitzt zylindrische Mantelwand. Der obere End abschnitt des Röhrchens ist als Kolben 10 gestaltet. Letzterer führt sich axialverschieblich in einem Zylinder 11. Zur abgedichteten Führung trägt der Kolben 10 mantelwandseitig angeformte Ringrippen 12. Es sind zwei solcher Ringrippen 12 vorgesehen. Zur selbstzentrierenden Zuordnung des Kolbens 10 bei der Montage ist der Innenrand des Zylinders gefast. Zuordnungsgünstig wirkt sich überdies eine gleichsinnige Abschrägung der Ringrippen 12 aus.The central pump wall area 6 'forms an upwardly directed tube 9th The latter has a cylindrical jacket wall. The upper end portion of the tube is designed as a piston 10 . The latter is axially displaceable in a cylinder 11 . For the sealed guidance, the piston 10 carries ring ribs 12 formed on the jacket wall side. Two such ring ribs 12 are provided. For the self-centering assignment of the piston 10 during assembly, the inner edge of the cylinder is chamfered. A co-directional beveling of the ring ribs 12 also has a favorable association effect.

Gebildet ist der Zylinder 11 an einer die oberseitige Öffnung Ö des Ge häuses 1 überfangenden Decke 13. Diese erstreckt sich mit axialem Ab stand y oberhalb der Pumpenwand 6. Der so geschaffene Abstandsraum trägt das Bezugszeichen R. Der axiale Abstand y entspricht etwa dem Maß des halben Durchmessers des Gehäuses 1. Die Decke 13 ist Bestand teil genauer gesagt der Boden eines mit dem oberen Rand des Gehäuses verklippsten Topfes 14. Weiter ist die Decke 13 schwach gewölbt einge zogen. Sie bildet im Zentrum eine Ausstreifmulde 15. ln dieser Ausstreif mulde 15 befindet sich eine Austrittsöffnung 16 für die pastöse Masse. Der Durchmesser der Ausstreifmulde 15 entspricht in wesentlichen dem des eines der Decke 13 unterseitig angeformten Kragens, welcher den Zylinder 11 fasst. Der Kragen endet auf mittlerer Höhe des Abstandsraumes R zwischen Decke 13 und Pumpenwand 6.The cylinder 11 is formed at a top opening O of the housing 1 Ge covering ceiling 13th This extends with axial Ab stood y above the pump wall 6th The space created in this way bears the reference symbol R. The axial distance y corresponds approximately to the dimension of half the diameter of the housing 1 . The ceiling 13 is part of more precisely the bottom of a pot 14 clipped to the upper edge of the housing. Next, the ceiling 13 is slightly arched. It forms a stripping trough 15 in the center. In this stripping trough 15 there is an outlet opening 16 for the pasty mass. The diameter of the stripping trough 15 corresponds essentially to that of the collar formed on the underside of the cover 13 , which holds the cylinder 11 . The collar ends at the middle height of the space R between the ceiling 13 and the pump wall 6 .

In Grundstellung (Fig. 2) des Spenders stützt sich das Stirnende des Kolbens 10 durch die Rückstellkraft des der Pumpenwand 6 federbelastet an der korrespondierenden, horizontalen Innenfläche des Zylinders 11, sprich Decke 13 ab. In dieser besagten Stellung ragt ein dem Röhrchen 9 angeformter Stopfen 17 in die exzetrisch liegende Austrittsöffnung 16. Der Stopfen ist konisch gestaltet mit austrittsöffnungsseitiger Verjün gung. Eine entsprechende Flankenform besitzt auch die Durchtrittsöffnung 16. Die Oberseite des Stopfens 17 schließt in Grundstellung ebenengleich mit dem Grund der Ausstreifmulde 15 ab. Neben dieser Dichtung ist auch noch eine zweite Dichtung vorgesehen. Gebildet ist diese von einem eben falis exzentrisch liegenden, halbkugelförmigen Noppen 18. Letzterer geht von der Decke 13 aus und tritt verschließend in die Mündung 19′ des Röhrchens 9 ein, genauer gesagt in einen axial gerichteten Röhrchenkanal 19 dessen andere Mündung 19′′ zum Vorratsraum der pastösen Masse hin offen ist.In the basic position ( FIG. 2) of the dispenser, the front end of the piston 10 is supported by the restoring force of the pump wall 6 spring-loaded on the corresponding, horizontal inner surface of the cylinder 11 , that is to say the ceiling 13 . In this position, a plug 17 molded onto the tube 9 projects into the eccentrically located outlet opening 16 . The stopper is conical with a taper on the outlet opening. The passage opening 16 also has a corresponding flank shape. In the basic position, the top of the stopper 17 is level with the bottom of the stripping trough 15 . In addition to this seal, a second seal is also provided. This is formed by a hemispherical knob 18 which is just lying eccentrically. The latter starts from the ceiling 13 and closes in the mouth 19 'of the tube 9 , more precisely in an axially directed tube channel 19 whose other mouth 19 ''is open to the storage space of the pasty mass.

Das Freigeben des Ausgabeweges erfolgt mit Hilfe einer im Spenderkopf vorgesehenen Betätigungshandhabe. Bestandteil derselben ist eine im Ab standsraum R zwischen Pumpenwand 6 und Decke 13 angeordnete Taste T. Diese wird quer zur Längsmittelachse z-z des Spenders, also quer zur Deckenoberseite verlagert. Deren horizontale Verschiebebewegung wird um 90° umgeleitet in eine in der Längsmittelachse z-z liegenden Abwärts bewegung des Röhrchens 9 und damit der Pumpenwand 6. Die Betäti gungsstellung ergibt sich aus Fig. 3. Wie dort ersichtlich, setzt sich die Taste T in einen horizontal gelagerten Winkelhebel 20 fort. Es handelt sich um einen rechten Winkel unterschiedlicher Schenkeliängen. Die La gerung ist im Scheitel des Winkelschenkels vorgenommen. Die Achse trägt das Bezugszeichen 21. Es kann sich hier um die Winkelschenkelbreite überragende, angeformte Achsstummel handeln, die in Öffnungen orts fester Lagerlappen eingeklippst sind. Beim Ausführungsbeispiel ist die Achse 21 jedoch isoliert ausgebildet (vgl. Fig. 4). Ihre Lagerlappen 22 gehen vom öffnungsseitigen Rand des Gehäuses 1 aus. Die hierzu nischen artigen Einziehungen 23 des ansonsten kreisrunden Gehäuserandes erge ben sich ebenfalls aus Fig. 4. Die Lagerlappen 22 schließen dort an rechtwinklige, in den Wandungsbereich zurücklaufende Abschnitte an. Dabei ist der Nischengrund geschlossen. Der Aufnahmeschacht zwischen den beiden parallelen Lagerlappen 22 ist mit 25 bezeichnet. Seine Wände sind relativ flexibel, so daß sie bei Zuordnung der Achse 21 ausfedern können. Den Achshöhlungen ist eine Zentrier- bzw. Auflaufschräge 26 vorgelagert.The dispensing path is released with the help of an operating handle provided in the dispenser head. Part of the same is a arranged in the space R between pump wall 6 and ceiling 13 button T. This is shifted transversely to the longitudinal center axis zz of the dispenser, that is, transversely to the top of the ceiling. Their horizontal displacement movement is diverted by 90 ° into a downward movement of the tube 9 and thus the pump wall 6 lying in the longitudinal central axis zz. The actuation position results from Fig. 3. As can be seen there, the key T continues in a horizontally mounted angle lever 20 . It is a right angle of different leg lengths. The storage is made in the apex of the angle leg. The axis bears the reference number 21 . It can be a molded stub axle that projects beyond the angle leg width and is clipped into openings in fixed bearing tabs. In the exemplary embodiment, however, the axis 21 is designed in an isolated manner (cf. FIG. 4). Your bearing tabs 22 start from the opening-side edge of the housing 1 . The niche-like recesses 23 of the otherwise circular housing edge are also shown in FIG. 4. The bearing tabs 22 connect there to right-angled sections running back into the wall area. The niche bottom is closed. The receiving shaft between the two parallel bearing tabs 22 is designated 25. Its walls are relatively flexible so that they can rebound when the axis 21 is assigned. A centering or run-up slope 26 is arranged in front of the axle cavities.

Taste T und Winkelschenkel 20 bestehen aus einem Formkörper, das heißt sie sind materialeinheitlich gestaltet. Zur Umsetzung der Linearbewegung der Taste T in die Schwenkbewegung des Winkelhebels 20 ist eine Schar nierstelle in Form eines Filmscharniers 27 realisiert. Der zentrale Steg 28 der Taste T weist eine demgegenüber mehrfache Wandungsdicke auf; ebenso sind die Schenkel 20′ und 20′′ des Winkelhebels 20 dicker ausge bildet als die genannte Stelle. unter Berücksichtigung des Bewegungs freiganges des Winkelschenkels 20 bei der Verlagerung geht von der Unterseite des Tastensteges ein keilförmiger Einschnitt 29 aus.Key T and angle leg 20 consist of a molded body, that is, they are made of the same material. To implement the linear movement of the key T in the pivoting movement of the angle lever 20 a hinge nierstelle in the form of a film hinge 27 is realized. In contrast, the central web 28 of the key T has a multiple wall thickness; likewise, the legs 20 'and 20 ''of the angle lever 20 forms thicker than the said point. taking into account the freedom of movement of the angled leg 20 during the displacement, a wedge-shaped incision 29 starts from the underside of the key land.

Zur Aufnahme der Taste T besitzt der Topf 14 eine fensterförmige Öff nung 30, diese ist, wie auch die Betätigungsfläche des Tastenkörpers, kreisrund gestaltet. Sie (30) liegt in einem wandungsverdickten Bereich der Topfwandung 14′, so daß sich eine vergrößerte Führungslänge für die Verschiebebewegung ergibt. Überdies liegt die Taste T in einer kreisab schnittförmigen Nische 31 der Topfwandung 14′. Die Nische erstreckt sich aber nicht über die gesamte Höhe der Topfwandung; sie endet mit Ab stand zum unteren Topfrand. Hierdurch entsteht eine Art Fensterbank 32. Deren Fensterbankoberfläche tangiert die Öffnung 30. Nach oben geht der Topf 14 in eine deutliche Querrundung über.For receiving the key T , the pot 14 has a window-shaped opening 30 , which, like the actuating surface of the key body, is circular. You ( 30 ) is in a thickened area of the pot wall 14 ', so that there is an increased guide length for the displacement movement. In addition, the key T is located in a circular recess 31 of the pot wall 14 '. However, the niche does not extend over the entire height of the pot wall; it ends at a distance from the lower edge of the pot. This creates a kind of window sill 32 . The window sill surface affects the opening 30 . At the top, the pot 14 merges into a clear transverse rounding.

Die Außenfläche der Taste T ist konvex gewölbt. In der Draufsicht gese hen, entspricht die Wölbungskontur im wesentlichen der der Topfwandung 14′.The outer surface of the T key is convex. In the top view, the curve corresponds essentially to that of the pot wall 14 '.

Um die Taste T von Querbelastungen freizuhalten, ist zwischen Topfwan dung 14′ und Gehäuse 1 eine Drehsicherung verwirklicht. Der gehäuse seitige Beitrag besteht in einer axial gerichteten Rippe 33. Letztere greift formpassend in eine nach oben hin offene Längsnut 34 oder formangepaßte Vertiefung des Gehäuses ein. Wie Fig. 4 entnehmbar, sind zwei solcher Drehsicherungsbereiche in diametraler Gegenüberlage berücksichtigt. Eine gleiche Entlastung ergibt sich auch aus der besonderen Ausbildungsart des Winkelhebels 20 genauer gesagt seines längeren, in Richtung des Röhrchens weisenden Schenkels 20′′. Dieser Schenkel 20′′ umfaßt das zy lindrische Röhrchen 9 gabelförmig. Aus dem entsprechenden Gabelumgriff ist nämlich ebenfalis eine Verkantung des Winkelhebels vermieden. Die Gabelschenkel sind mit 35 bezeichnet. Letztere formen an inrer Unterseite in der Schwenkebene gerundete Druckkufen 36. Diese gleiten unter sich verschiebendem Auflagepunkt auf der versteiften Ringzone der Pumpen wand 6 (vgl. Fig. 3).In order to keep the key T free of transverse loads, rotation lock is realized between pot wall 14 'and housing 1 . The housing-side contribution consists of an axially directed rib 33 . The latter engages in a shape-fitting manner in an upwardly open longitudinal groove 34 or shape-matched recess in the housing. As can be seen in FIG. 4, two such anti-rotation areas are taken into account in a diametrically opposed position. An equal relief results from the special design of the angle lever 20 more precisely its longer, in the direction of the tube leg 20 ''. This leg 20 '' comprises the zy-cylindrical tube 9 fork-shaped. Tilting of the angle lever is also avoided from the corresponding fork wrap. The fork legs are designated 35. The latter form rounded pressure runners 36 on their underside in the swivel plane. These slide under a shifting support point on the stiffened ring zone of the pump wall 6 (see. Fig. 3).

Die Klippsstelle zwischen dem Topf 14 bzw. seiner Topfwandung 14′ und dem halsartig verjüngten Endabschnitt des Gehäuses 1 ergibt sich aus den Fig. 2 und 3. Dort weist der Hals eine auswärtsgerichtete Ringrippe 37 auf, welche von einem Rastvorsprung 38 an der Innenseite der Topfwan dung 14 untergriffen ist. Beide Funktionsteile formen die Klippszuordnung erleichternde Schrägflanken. Der Topfrand 14′′ stützt sich auf einer Ringschulter 39 des Gehäuses 1 ab. Diese Mittel können mit der Drehsi cherung 33/34 identisch sein.The clip point between the pot 14 or its pot wall 14 'and the neck-like tapered end portion of the housing 1 results from FIGS . 2 and 3. There the neck has an outwardly directed annular rib 37 , which of a locking projection 38 on the inside of the pot wall manure 14 is undermined. Both functional parts form inclined flanks that facilitate clip assignment. The pot edge 14 '' is supported on an annular shoulder 39 of the housing 1 . These means can be identical to the Drehsi insurance 33/34 .

Der Spenderkopf trägt eine ihn überfangende Schutzkappe 40. Letztere ist im Klemmhaftsitz gehalten.The dispenser head carries a protective cap 40 that overlaps it. The latter is held in the clamp grip seat.

Ein umlaufendes Sichtfenster 41 im Halsbereich des Gehäuses 1 dient als Leer-Anzeige. Der schließlich vor dieses Sichtfenster fahrende Kolben kann beispielsweise rot gefärbt sein. Die Funktion des beschriebenen Spenders ist, kurz zusammgefaßt, wie folgt: Nach Abnehmen der Schutz kappe 40 wird Druck in Richtung des Pfeiles P auf die Taste T ausgeübt. Die einfließende Kraft wird in einen Linearhub übersetzt und in einen abwärtsgerichteten Betätigungs-Schwenkhub umgelenkt, wobei die Gabel schenkel 35 die Pumpenwand 6 axial in Richtung des Kolbens 2 verlagern. Dies geschieht entgegen der Rückstellkraft der Pumpenwand. Der Kolben 2 ist über den Klemm-Modul 3 abgestützt, so daß er nicht nach unten ausweichen kann. Die pastöse Masse drängt also durch den Röhrchenkanal 19 des Röhrchens, den Zylinderraum verlassend über die Austrittsöffnung 16 nach außen in die Austreifmulde 15. Sobald die Taste T wieder ent lastet wird, entsteht im Gehäuseinneren Unterdruck. Die sich in inre Grundstellung zurückstellende, flexible Pumpenwand 6 zieht den Kolben 2 folglich in Richtung des Pfeiles x über die Füllgutsäule nach. Die ent sprechende Rückstellung ist bereits abgeschlossen, bevor die noch im Röhrchen bzw. im Röhrchenkanal 19 verbleibende Masse als ′′Stopfen′′ das innere Mündungsende 19′′ erreichen könnte. Die das Röhrchen 9 überla gernde, im Zylinderraum befindliche Masse begünstigt diesen Effekt noch. Andererseits wird sie durch die Rückstellung auch anteilig mit nach außen gedrängt.A peripheral viewing window 41 in the neck area of the housing 1 serves as an empty display. The piston finally moving in front of this viewing window can be colored red, for example. The function of the dispenser described is, briefly summarized, as follows: After removing the protective cap 40 , pressure is exerted in the direction of arrow P on the T key. The inflowing force is translated into a linear stroke and deflected into a downward actuating pivot stroke, the fork legs 35 axially displacing the pump wall 6 in the direction of the piston 2 . This happens against the restoring force of the pump wall. The piston 2 is supported by the clamping module 3 so that it cannot deflect downwards. The pasty mass thus penetrates through the tube channel 19 of the tube, leaving the cylinder space, via the outlet opening 16 and out into the stripping trough 15 . As soon as the T button is released, negative pressure is generated inside the housing. The flexible pump wall 6 returning to its basic position pulls the piston 2 in the direction of the arrow x over the column of filling material. The corresponding provision is already complete before the remaining mass in the tube or in the tube channel 19 as '' stopper '' could reach the inner mouth end 19 ''. The superimposed on the tube 9 , located in the cylinder space, favors this effect. On the other hand, the provision will also partially push it outwards.

Die Variante gemäß Fig. 9 plus 10 ist prinzipiell gleichen Aufbaues, weshalb die Bezugsziffern, zum Teil ohne textliche Wiederholungen, sinn gemäß angewandt sind. Der Unterschied zum voraufgegangenen Ausfüh rungsbeispiel besteht dort darin, daß in der deckenseitigen Mündung 19′ des Röhrchenkanales 19 der Stopfen 17 wie der Röhrchenkanal zentral angeordnet sind. Der in die auch dort vorgesehene deckenseitige Aus trittsöffnung 16 ragende Stopfen 17 ist über Radialstege (17′) an der Innenwandung des Röhrchens angebunden. Die Radialstege lassen, in Umfangsrichtung gesehen, zwischen sich Ringspaltabschnitte 19′′′′ frei (Fig. 10). Diese durchsetzend, umspült das auszugebende Medium den Stopfenkörper, um oberhalb desselben sich in der Vorkammer des Zylin ders 11 zu sammeln. Von dort verläßt es zentral die Austrittsöffnung 16 des Topfes 14. The variant according to FIG. 9 plus 10 is basically of the same structure, which is why the reference numbers, in some cases without repeated text, are used accordingly. The difference to the previous example Ausfüh approximately there is that in the ceiling mouth 19 'of the tube channel 19 of the plug 17 are arranged centrally as the tube channel. The stopper 17 projecting into the ceiling-side opening 16 provided there is connected via radial webs ( 17 ') to the inner wall of the tube. The radial webs, seen in the circumferential direction, between the annular gap sections 19 '''' free ( Fig. 10). Enforcing this, the medium to be dispensed rinses the plug body to collect above it in the antechamber of the cylinder 11 . From there it leaves the outlet opening 16 of the pot 14 centrally.

Wie ersichtlich, hat der Stopfenkörper die Form eines Doppelkegelstump fes. Sein über den oberen Rand des Röhrchens 9 vorstehender Kegel stumpf bildet den eigentlichen Verschluß-Stopfen 17. Sein in Gegenrich tung weisender, praktisch ganz in den lnnenraum des Röhrchens, also den Röhrchenkanal 19 eintauchender Kegelstumpf, fungiert als Strö mungsteiler. Der rotationssymmetrische Aufbau führt zu gleichberechtigten Verteilungsverhältnissen in bezug auf die einzelnen Ringspaltabschnitte 19′′′′ zwischen den Radialstegen 17′. Letztere gehen vom querschnitts größten Abschnitt des Stopfenkörpers aus, nämlich von der stumpfwink ligen Randkante der Rücken-an-Rücken-Basis des Doppelkegelstumpfes. Die Stege fluchten im wesentlichen mit der Stirnfläche des Röhrchens 9.As can be seen, the plug body has the shape of a double truncated cone. Its cone protruding over the upper edge of the tube 9 forms the actual plug 17 . Its truncated cone pointing in the opposite direction and practically completely immersed in the interior of the tube, that is to say tube channel 19 , functions as a flow divider. The rotationally symmetrical structure leads to equal distribution relationships with respect to the individual annular gap sections 19 '''' between the radial webs 17 '. The latter start from the largest cross-section of the plug body, namely from the obtuse-angled edge of the back-to-back base of the double-cone frustum. The webs are essentially flush with the end face of the tube 9 .

Die Radialstege 17′ sind winkelgleich verteilt angeordnet. Vorzugsweise ist eine Dreierteilung angewandt.The radial webs 17 'are evenly distributed. A division into three is preferably used.

In Grundsteliung erstreckt sich der Boden (Decke 13) des Topfes 14 im Zylinderbereich in geringem Abstand zur korrespondierenden Stirnfläche des Röhrchens 9. Auf diese Weise kann eine gewisse Rückstellkraft des Stopfenkörpers genutzt werden, der so mit Vorspannung in die zentrale Eintrittsöffnung 16 eingreift, die eine dem Kegelstumpfwinkel entspre chende Ringflanke formt. Wie ersichtlich, fallen Längsachse des Stop fenkörpers und Längsmittelachse z-z des Spenders zusammen.In the basic position, the bottom (ceiling 13 ) of the pot 14 extends in the cylinder region at a short distance from the corresponding end face of the tube 9 . In this way, a certain restoring force of the plug body can be used, which thus engages with pretension in the central inlet opening 16 , which forms a ring flank corresponding to the truncated cone angle. As can be seen, the longitudinal axis of the stopper body and the longitudinal central axis zz of the dispenser coincide.

Um einen die gleichbleibende Dosiermenge garantierenden Betätigungshub H für die Taste T zu erreichen, weisen beide Spendertypen einen End anschlag für die Taste T auf. Der gehäuseseitige Endanschlag ist dabei einfach gebildet von den tastenseitig weisenden Stirnflächen 22′ der beiden erläuterten Lagerlappen 22, die den Aufnahmeschacht 25 für die Taste T formen und die Lageraufnahmen für die Tasten-Achse 21.In order to achieve an actuating stroke H for the T button that guarantees the constant dosing quantity, both dispenser types have an end stop for the T button. The housing-side end stop is simply formed by the key-side end faces 22 'of the two bearing flaps 22 which form the receiving shaft 25 for the key T and the bearing receptacles for the key axis 21 .

Das Filmscharnier 27 weicht in seiner Ausgestaltung vom oben beschrie benen Filmscharnier 27 insofern ab, als die Stegbreite vermindernde Einschnitte nun nicht nur von der Unterseite, sondern von beiden Seiten des Schenkels 20′ der Taste T ausgehen. Im übrigen ist die die Taste bildende Platte versteift durch Anformung ober- und unterseitiger, die Platte mit dem Schenkel 20′ versteifender Streben. Diese erstrecken sich außerhalb des Bereichs der Lagerlappen-Stirnflächen 22′.The film hinge 27 differs in its design from the above-described film hinge 27 to the extent that the web width-reducing incisions are now not only from the bottom but from both sides of the leg 20 'of the T key. Otherwise, the plate forming the key is stiffened by molding on the top and bottom, the plate with the leg 20 'stiffening struts. These extend outside the area of the bearing flap end faces 22 '.

Alle in der Beschreibung erwähnten und in der Zeichnung dargestellten neuen Merkmale sind erfindungswesentlich, auch soweit sie in den An sprüchen nicht ausdrücklich beansprucht sind.All mentioned in the description and shown in the drawing new features are essential to the invention, also as far as they are in the An are not expressly claimed.

Claims

1.Dispenser for pasty masses, with a housing in which a piston which can only be displaced in the direction of emptying is arranged and which has an external handle for actuating a pump wall which can be pressed in the direction of the piston for dispensing the contents from an outlet opening of a top cover of the housing, which ceiling is connected to the pump wall via a tube, characterized in that the actuating handle is designed as a button ( T ) which can be displaced transversely to the top side of the ceiling and between the pump wall ( 6 ) and ceiling ( 13 ), the shifting movement of which is reversed by 90 ° conducts into a downward movement of the tube ( 9 ) and thus the pump wall ( 6 ) is translated.

2. Dispenser according to claim 1, characterized in that the displacement movement of the key ( T ) is diverted by means of a fixedly mounted angle lever ( 20 ).

3. Dispenser according to one or more of the preceding claims, characterized by a material uniformity between the button ( T ) and the angle lever ( 20 ) and formation of a film hinge ( 27 ) between the two.

4. Dispenser according to one or more of the preceding claims, characterized in that the upper mouth edge of the tube ( 9 ) lifts off when actuated from the underside of the ceiling ( 13 ) and the outlet opening ( 16 ) from the ceiling ( 13 ) is offset to the mouth ( 19 ') of the tube ( 9 ), wherein the upper end portion of the tube ( 9 ) is designed as a piston ( 10 ) which sealingly runs in a cylinder ( 11 ), formed by an underside collar of the ceiling ( 13 ).

5. Dispenser according to one or more of the preceding claims, characterized in that the tube ( 9 ) protrudes with a stopper ( 17 ) protruding into the outlet opening ( 16 ).

6. Dispenser according to one or more of the preceding claims, characterized in that the underside of the ceiling ( 13 ) has a knob ( 18 ) which closes in the mouth ( 19 ') of the tube ( 9 ).

7. Dispenser according to one or more of the preceding claims, characterized in that the ceiling ( 13 ) from the bottom of a pot ( 14 ) is formed, the pot wall ( 14 ') has an opening ( 30 ) for the button ( T ) and the Articulated axis ( 21 ) for the angle lever ( 20 ) carries.

8. Dispenser according to one or more of the preceding claims, characterized in that the wall ( 14 ') of the pot ( 14 ) via an annular rib ( 37 ) of the housing ( 1 ) is snapped.

9. Dispenser according to one or more of the preceding claims, characterized in that the key ( T ) is in a circular section-shaped recess ( 31 ) of the pot wall ( 14 ').

10. Dispenser according to one or more of the preceding claims, characterized in that the outer surface of the button ( T ) corresponds to the contour of the pot wall ( 14 ').

11. Dispenser according to one or more of the preceding claims, characterized in that the one leg ( 20 '') of the angle lever ( 20 ) comprises the tube ( 9 ) in a fork shape and baliige pressure skids ( 36 ) on the underside.

12. Dispenser according to one or more of the preceding claims, characterized by a rotation lock ( 33/34 ) between the pot wall ( 14 ') and the housing ( 1 ).

13. Dispenser according to one or more of the preceding claims, characterized in that in the ceiling-side mouth ( 19 ') of the tube channel ( 19 ) in the ceiling-side outlet opening ( 16 ) ra gender plug ( 17 ) is arranged, the annular gap sections ( 19th '''') Leaving radial webs ( 17 ') is connected to the tube ( 9 ).

14. Dispenser according to one or more of the preceding claims, characterized in that the plug body has the shape of a double truncated cone, from the base of which the radial webs ( 17 ') extend. 15. Dispenser according to one or more of the preceding claims, characterized by three equally spaced radial webs. (17 ') 16. A dispenser according to one or more of the preceding claims, characterized in that the longitudinal axis of the plug body with the longitudinal center axis (zz) coincides the dispenser.

17. Dispenser according to one or more of the preceding claims, characterized by an actuation stroke end stop of the key ( T ).

18. Dispenser according to one or more of the preceding claims, characterized in that the end stop on the housing side is formed by end faces ( 22 ) facing the button, two bearing tabs ( 22 ) bearing the button axis ( 21 ).