DE3627170C1 - Scharnierarm fuer ein Moebelscharnier o.dgl.,mit Grundplatte direkt oder indirekt verbindbar - Google Patents
Scharnierarm fuer ein Moebelscharnier o.dgl.,mit Grundplatte direkt oder indirekt verbindbarInfo
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Description
Die Erfindung betrifft einen Scharnierarm für ein Möbelscharnier
o. dgl. nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1 oder des
Patentanspruchs 2.
Es ist ein auf einer Grundplatte befestigbarer Scharnierarm be
kannt, bei dem der obere Teil des üblichen, etwa quaderförmigen
Haltesockels der Grundplatte durch eine mit dem Unterteil des
Haltesockels durch eine Schnappverbindung verrastbare Zwischen
platte gebildet ist, die mit dem Scharnierarm verschraubt ist.
Diese Zwischenplatte ergänzt also nach Verrastung mit der Grund
platte diese zu einer Grundplatte der sonst üblichen Art in ein
stückiger Form. Um übliche Scharnierarme wahlweise sowohl durch
eine Befestigungsschraube als auch durch eine die Montage er
leichternde Schnappverbindung mit der Grundplatte verbinden zu
können, müssen also zwei Arten von Grundplatten bereitgehalten
werden, nämlich einmal Grundplatten, die das Befestigen des
Scharnierarms nur mit einer Befestigungsschraube ermöglichen,
und zum anderen Grundplatten, die sich mit den die Scharnierarme
halternden Zwischenplatten verrasten lassen. Die Teilung des üb
lichen quaderförmigen Sockelteils der Grundplatte in einen obe
ren und einen unteren Teil, die durch eine Schnappverbindung
miteinander verrastbar sind, bedeutet nicht nur einen erhebli
chen, die Grundplatte verteuernden Aufwand, sondern es ist auch
ein zusätzlicher Aufwand bei der Lagerhaltung erforderlich, weil
je nach Montageart Grundplatten mit und ohne Schnappverbindung
vorrätig gehalten werden müssen.
Bei einem aus der DE-OS 34 26 672 bekannten Scharnierarm der ein
gangs angegebenen Art sind dessen Schenkel mit nach innen hin
abgewinkelten lappenartigen Vorsprüngen versehen, die der Füh
rung des Scharnierarms in Führungsnuten der Grundplatte dienen,
die zwischen den Stirnkanten der U-förmig abgewinkelten Seiten
wände der auf ein Sockelteil der Grundplatte aufgeschraubten
Zwischenplatte und der Grundplatte gebildet sind. Dieser bekann
te Scharnierarm läßt sich ohne bauliche Änderungen des Scharnier
arms und der Grundplatte mit dieser wahlweise durch eine Befesti
gungsschraube oder durch eine Schnappverbindung verbinden, wobei
zur Umrüstung auf eine Schnappverbindung auf die übliche Grund
platte die mit einem abgefederten hakenförmigen Rastvorsprung
versehene Zwischenplatte als Hakenplatte aufgeschraubt werden
muß. Dieser bekannte Scharnierarm läßt sich also ohne Mehrauf
wand in zwei Ausführungsformen herstellen, wobei durch die iden
tische Ausgestaltung des Scharnierarms und der Grundplatte auch
die Lagerhaltung wesentlich verringert ist. Die Montage des
Scharnierarms auf die mit einer Schnappverbindung umgerüstete
Grundplatte kann aber noch dadurch erschwert sein, daß dieser in
Führungen der Grundplatte eingefädelt und in seine verrastete
Stellung in den Führungen verschoben werden muß.
Aufgabe der Erfindung ist es daher, einen Scharnierarm der ein
gangs angegebenen Art unter Beibehaltung von dessen Vorteilen zu
schaffen, der sich nach Umrüstung auf eine Montage durch eine
Schnappverbindung einfacher montieren läßt.
Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß nach einem ersten Vorschlag
bei einem Scharnierarm nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs
1 durch die kennzeichnenden Merkmale des Patentanspruchs 1 und
nach einem zweiten Vorschlag bei einem Scharnierarm nach dem
Oberbegriff des Patentanspruchs 2 durch die kennzeichnenden Merk
male des Patentanspruchs 2 gelöst.
Ist der erfindungsgemäße Scharnierarm auf eine Montage durch
eine Schnappverbindung umgerüstet worden, läßt er sich in ein
facher Weise dadurch montieren, daß die hakenartigen Fortsätze
in den Bereich der Rastöffnungen verbracht oder in diese einge
setzt werden und anschließend der Scharnierarm kräftig gegen die
Grundplatte angedrückt wird, so daß die hakenartigen Fortsätze
vernehmbar hinter die Haltekanten schnappen. Diese Art der Mon
tage ist in vielen Fällen einfacher als das Montieren durch Ein
führen und Längsverschieben der Scharnierarme in Führungen der
Grundplatte. Das Montieren der Scharnierarme durch nur durch
Druck schließbare Rastverbindungen ist beispielsweise besonders
vorteilhaft, wenn hohe Schranktüren mit drei oder mehr Scharnie
ren zu montieren sind. Bei diesen wäre es für eine einzige
Person außerordentlich schwierig, die Montage vorzunehmen, wenn
die Scharnierarme längsverschieblich in Führungen der Grundplat
te eingesetzt werden müßten, weil die Montage des ersten Schar
niers die gute und leichte Einführung der anderen behindern
könnte. Mit dem erfindungsgemäßen Scharnierarm ergeben sich der
artige Schwierigkeiten nicht, da dieser einfach durch Druck auf
den Scharnierarm von oben montiert werden kann.
Durch einfachen Andruck von oben mit einer Grundplatte verrast
bare Scharnierarme sind beispielsweise aus den DE-OS 35 35 963,
31 19 571, 27 35 825, 24 58 504, 20 44 096 und 34 45
885 bekannt. Bei diesen bekannten Verbindungen müssen aber so
wohl die Scharnierarme als auch die Grundplatten durch besondere
Gestaltungen an ihre miteinander verrastbaren Verbindungen ange
paßt werden. Dabei ist es jedoch nicht mehr vorgesehen und nicht
mehr möglich, die Scharnierarme durch übliche Schraubverbindun
gen mit der Grundplatte zu verspannen und die Verbindung bei
identischer Ausgestaltung des Scharnierarms und der Grundplatte
nur durch einfache Umrüstung mit einer Hakenplatte auch durch
eine die Montage erleichternde Schnappverbindung zu bewirken.
Die Ausgestaltung der Erfindung gemäß Anspruch 3 gewährleistet,
daß beim Aufdrücken des mit der Hakenplatte verbundenen Schar
nierarms auf die Grundplatte der Vorsprung der hakenförmigen
Platte zentrierend und fixierend zwischen die sockelartigen
Erhöhungen der Grundplatte greift.
Der Scharnierarm kann an einer Zwischenplatte befestigt sein,
die mit einem Loch oder schlüssellochartigen Langloch für die
Befestigungsschraube versehen ist. Ist der Scharnierarm mit
einer derartigen Zwischenplatte verbunden, kann dieser die
Funktion einer zusätzlichen Verstellmöglichkeit zugewiesen wer
den. Beispielsweise kann der Scharnierarm zur Seitenverstellung
einenends gelenkig und anderenends durch eine in diesen einge
schraubte Stellschraube mit der Zwischenplatte verbunden sein,
wobei die Stellschraube drehbar aber axial unverschieblich an
der Zwischenplatte gehaltert ist.
In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, daß die
Breite der sockelartigen Erhöhungen der Grundplatte dem inneren
Abstand der Schenkel des Scharnierarms oder ggf. der ebenfalls
U-förmig profilierten Zwischenplatte entspricht. Bei dieser Aus
gestaltung ist der Scharnierarm oder die Zwischenplatte auf den
sockelartigen Erhöhungen auch in Querrichtung festgelegt und zen
triert.
Die besonders vorteilhafte Ausgestaltung gemäß Anspruch 7 ermög
licht, daß die der Befestigung der Hakenplatte dienende Befesti
gungsschraube die Hakenplatte durchsetzt und zentrierend in die
etwa fluchtende Gewindebohrung für die Befestigung des Scharnier
arms ohne Hakenplatte eingreift.
Zweckmäßigerweise ist die Hakenplatte auf ihrer Unterseite mit
einem die Gewindebohrung umgebenden ringförmigen Fortsatz verse
hen, der sich im verrasteten Zustand in die Gewindebohrung für
die Befestigungsschraube der Grundplatte erstreckt. Dieser ring
förmige Fortsatz vermag besser als das untere Ende nur der Halte
schraube zentrierend und fixierend in die Gewindebohrung in der
Grundplatte einzugreifen.
Der Schieber kann mit einer das hintere Ende des Scharnierarms
überragenden Verlängerung versehen sein, die eine Taste zur
Lösung der Rastverbindung bildet.
Zweckmäßigerweise entspricht die Dicke der Hakenplatte in etwa
der Höhe der abgewinkelten Schenkel des Scharnierarms oder der
Zwischenplatte, so daß sich diese nahezu vollständig zwischen
diesen Schenkeln anordnen läßt.
Zweckmäßigerweise sind die Hakenflanken der hakenförmigen Fort
sätze zur nachspannenden und Fertigungsungenauigkeiten ausglei
chenden Verbindung der miteinander verrasteten Teile in bezug
auf die Haltekante keilförmig abgeschrägt.
Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachstehend anhand
der Zeichnung näher erläutert. In dieser zeigt
Fig. 1 einen Längsschnitt durch einen mit einer Haken
platte verschraubten Scharnierarm sowie eine
Grundplatte vor der Montage dieser beiden Teile
durch eine durch Zusammendrücken schließbare
Schnappverbindung,
Fig. 2 einen Längsschnitt durch den Scharnierarm mit
Hakenplatte und die Grundplatte nach Fig. 1 im
verrasteten Zustand,
Fig. 3 eine Seitenansicht der Hakenplatte im auseinander
gezogenen Zustand ihrer Einzelteile,
Fig. 4 einen Längsschnitt durch die Hakenplatte im mon
tierten Zustand ihrer Einzelteile,
Fig. 5 eine Draufsicht auf die Hakenplatte nach Fig. 4,
Fig. 6 einen Längsschnitt durch den ohne Hakenplatte auf
die Grundplatte montierten Scharnierarm durch
eine in diese eingeschraubte Halteschraube und
Fig. 7 eine Draufsicht auf die Grundplatte nach den Fig.
1 und 2 und 6.
Der Scharnierarm 1 besteht aus einem Blechstanzteil, dessen seit
liche Schenkel 2 von dem mittleren Stegteil 3 U-förmig abgewin
kelt sind. Der Scharnierarm 1 ist an seinem vorderen Ende mit
Bohrungen 4 versehen, die der Aufnahme von Gelenkbolzen belie
biger Gelenke, beispielsweise der Lenker von Viergelenkscharnie
ren, dienen.
An seinem hinteren Ende sind die Schenkel 2 des Scharnierarmes 1
mit nicht ersichtlichen, nach hinten hin frei auslaufenden
Langlöchern versehen, in die durch Einstanzungen gebildeten
zapfenartigen Vorsprünge 6 (s. Fig. 6) der Zwischenplatte 7 grei
fen. Die Zwischenplatte 7 ist ebenfalls aus einem Blechstanzteil
hergestellt, dessen Seiten 8 schenkelartig von dem mittleren
Stegteil 9 U-förmig abgewinkelt sind. Die zapfenartigen Vor
sprünge 6 sind in diesen abgewinkelten Schenkeln 8 gebildet. In
ihren vorderen freigeschnittenen Bereichen sind die Schenkel 8
mit schräg verlaufenden Langlöchern 10 versehen, die von Stiften
11 durchgriffen werden, deren Enden in Bohrungen der Schenkel 2
des Scharnierarms 1 vernietet sind.
In eine Gewindebohrung des Stegteils 3 des Scharnierarms 1 ist
eine Stellschraube 14 eingeschraubt, die einen unteren verjüng
ten Schaftteil mit eingedrehter Ringnut aufweist. Diese Ringnut
ist in einem Langloch 16 gehaltert, das frei auslaufend an der
Vorderkante des Stegteils 9 der Zwischenplatte 7 angeordnet ist.
Durch Drehen der Stellschraube 4 läßt sich somit der Scharnier
arm 1 relativ zu der Zwischenplatte 7 verschwenken, wobei infol
ge der Schrägführung 10 der Scharnierarm 1 bei einem Verschwen
ken relativ zu der Zwischenplatte 7 auch eine translatorische
Bewegung ausführt, die die Änderung der Fuge bei einer Seitenver
stellung einer Tür o. dgl. kompensiert, so daß der einmal einge
stellte Fugenspalt bei einer Seitenverstellung konstant bleibt.
Die Schenkel 8 der Zwischenplatte 7 sind in ihren Endbereichen
mit nach unten weisenden Zähnen 17, 18 versehen. Diese Zähne die
nen der Verkrallung auf vorzugsweise mit Riefen versehenen Be
reichen der Grundplatte 20, wenn der Scharnierarm 1 über die Zwi
schenplatte 7 durch die Befestigungsschraube 21 mit der Grund
platte 20 ohne Zwischenschaltung der Hakenplatte 25 verspannt
wird. Diese Art der Befestigung ist aus Fig. 6 ersichtlich.
Die Zwischenplatte 7 ist in ihrem Stegteil 9 mit einem schlüssel
lochförmigen Langloch 22 versehen, wobei der kreisförmig erwei
terte Lochteil in seinem Durchmesser größer ist als der Kopf der
Befestigungsschraube 21, so daß zur Befestigung der Zwischenplat
te 7 auf der Grundplatte 20 die Zwischenplatte mit ihrem verbrei
terten Bereich des Langlochs 22 auf die Befestigungsschraube 21
aufgesteckt und der Bereich des Langloches 22 mit dem geringeren
Durchmesser mit kurzem Verschiebeweg unter den Kopf der Befesti
gungsschraube 21 geschoben werden kann, die dann zur Fixierung
der Zwischenplatte 7 und damit auch des Scharnierarms 1 auf der
Grundplatte 20 fest angezogen wird.
Um den Zugang zu den Befestigungsschrauben 21 bzw. 26 (siehe
unten) mit einem Schraubenzieher zu ermöglichen, ist der
Scharnierarm 1 in seinem Stegteil 3 mit einem etwa rechteckigen
fensterartigen Ausschnitt 27 versehen.
Wird auf die Zwischenplatte 7 verzichtet, ist das schlüsselloch
artige Langloch 22 statt des Fensters 27 in dem Stegteil 3 des
Scharnierarms 1 vorgesehen.
Um den Scharnierarm 1 wahlweise auch durch eine Schnappverbin
dung mit der Grundplatte 20 verbinden zu können, ist die Zwi
schenplatte 7 durch eine Befestigungsschraube 26 mit der Haken
platte 25 verschraubbar. Die Hakenplatte 25 besteht aus einem
mittleren Halteteil 30, das aus einem Querjoch 31 gebildet ist,
das schenkelförmig seitliche rechtwinkelig zu diesem stehende
Leisten 32 trägt. Das Querjoch 31 ist in seinem mittleren Be
reich mit einem ringförmigen Sockel 33 versehen, durch den die
Gewindebohrung für die Befestigungsschraube 26 hindurchgeführt
ist.
Durch diese beschriebene Ausgestaltung des Halteteils 30 weist
dieses eine mittlere nutartige Führung für den Schieber 34
auf. Dieser Schieber 34 besteht aus einem langgestreckten
mittleren Teil 35, das einen rechteckigen Querschnitt aufweist,
der dem Querschnitt der Führungsnut zwischen den Leisten 32 in
dem Halteteil 30 entspricht. Der Schieber 34 ist in der aus Fig.
4 ersichtlichen Weise in die Führungsnut des Halteteils 30
eingelegt, wobei seitliche Vorsprünge 36 Anschläge für die rech
ten Endkanten der Leisten 32 bilden. Auf der gegenüberliegenden
Seite ist das Mittelteil 35 des Schiebers 34 auf seiner
Oberseite mit einer flachen Ausnehmung 37 versehen, in die in
der aus den Fig. 4 und 5 ersichtlichen Weise eine U-förmig
gekrümmte Druckfeder 38 mit sich kreuzenden Schenkeln eingelegt
ist. Der die Schenkel verbindende Stegteil der Druckfeder 38 ist
in einer nach außen weisenden Haltenut 39 der Aussparung 37
gehaltert. Die Enden der Schenkel der Druckfeder 38 stützen sich
an den Innenflächen der Leisten 32 des Halteteils 30 ab. Weiter
hin ist der Schieber 34 mit einer nach außen weisenden Öffnungs
taste 40 versehen. Der mittlere Teil 35 des Schiebers 34 ist mit
einem Langloch 41 versehen, das in die mittlere Gewindeboh
rung des Halteteils 30 eingeschraubte Befestigungsschraube 26
durchsetzt.
Der Schieber 34 ist beidseits des Querjochs 31 des Halteteils 30
mit hakenförmigen Vorsprüngen 43 und 44 versehen, deren Haken
teile gleichgerichtet sind. Die hakenartigen Vorsprünge 43, 44
weisen zur Bildung von rampenartigen Gleitkanten abgerundete
Köpfe 45 auf. Die hakenartigen Halteflanken 46 können zur klem
menden Verspannung leicht abgeschrägt sein.
Das Halteteil 30 ist ein Druckgußteil, vorzugsweise aus einer
geeigneten Zinklegierung.
Die Grundplatte 20 besteht aus einem Blechstanzteil und ist
symmetrisch sowohl um ihre Längs- als auch ihre Quermittellinie
ausgebildet, so daß Links- und Rechtsmontagen möglich sind. Die
Grundplatte 20 besteht aus einem rechteckigen Mittelteil 50, das
der Befestigung des Scharnierarms 1 dient. Beidseits sind mittig
flanschartige Fortsätze 51 angeformt, die Befestigungsbohrungen
52 zur Befestigung an einer Tragwand o. dgl. aufweisen.
Das Mittelteil ist zwischen zwei sockelartigen Erhöhungen 54, 55
mit einer Gewindebohrung 56 zum Einschrauben der Befestigungs
schraube 21 versehen. Der Abstand zwischen den Innenkanten 57, 58
der sockelartigen Erhöhungen 54, 55 entspricht der Breite des
Jochteils 31, so daß dieses zentrierend zwischen die sockelar
tigen Erhöhungen 54, 55 greifen kann.
Die sockelartigen Erhöhungen 54, 55 sind symmetrisch zur Quermit
tellinie mit Rastöffnungen 60, 61 versehen. Diese weisen leicht
abgeschrägte Ränder auf.
Der Abstand der Rastöffnungen 60, 61 voneinander entspricht dem
Abstand der hakenartigen Vorsprünge 44, 45 auf dem Schieber 34
voneinander.
Die Endbereiche der schenkelartigen Stege 32 des Halteteils 30
sind mit Erhöhungen 65 versehen, so daß sich das Halteteil 30
durch die Befestigungsschraube 26 gegen das Stegteil 9 der Zwi
schenplatte 7 in der aus Fig. 1 ersichtlichen Weise spannen
läßt, so daß der Schieber 34 frei längsverschieblich zwischen
der in dem Halteteil 30 gebildeten Nut einerseits und dem
Stegteil 9 der Zwischenplatte 7 andererseits geführt ist.
Zur Einstellung der Fuge ist eine Längsverschiebung zwischen der
Hakenplatte 25 und der Zwischenplatte 7 durch Verschiebung der
Befestigungsschraube 26 in dem Langloch 22 möglich.
Die Befestigungsschraube 21, die zur unmittelbaren Befestigung
des Scharnierarms 1 auf der Grundplatte 20 ohne zwischengeschal
tete Hakenplatte 25 dient, weist in ihrem unteren Bereich einen
mit einem Gewinde versehenen Abschnitt 70 mit größerem Durchmes
ser auf. Die Gewindebohrung 56 der Grundplatte 20 trägt das dem
Gewindeabschnitt 70 entsprechende Innengewinde. Zwischen dem Ge
windeabschnitt 70 und dem Kopf ist die Befestigungsschraube 21
mit einem verjüngten gewindelosen Schaftteil 71 versehen, dessen
Durchmesser dem Außendurchmesser des Gewindes der Befestigungs
schraube 26 entspricht.
Zur Befestigung des mit der Hakenplatte 25 verschraubten Schar
nierarms 1 auf der Grundplatte 20 wird die Unterseite der Haken
platte 25 nach Einsetzen der Köpfe 45 der hakenartigen Vorsprünge
43 und 44 in die Rastöffnungen 60 und 61 durch auf den Scharnier
arm 1 ausgeübten Druck auf die Grundplatte 20 aufgedrückt. Dabei
werden entweder durch die Schrägflächen der Rastköpfe 45, die
sich auf den Rastkanten der Rastöffnungen 60 und 61 abstützen,
oder durch Abstützen der Vorderkanten der hakenartigen Vor
sprünge an den Kanten der Rastöffnungen und Verschieben der
Hakenplatte durch Abgleiten einer der Kanten des jochartigen
Teils 31 an der entsprechenden Innenkante 57 bzw. 58 der sockel
artigen Vorsprünge 54 bzw. 55 oder durch Eingriff des ringför
migen Sockelteils 33 in die Gewindebohrung 56 die hakenartigen
Vorsprünge 43 und 44 gegen die Kraft der Feder 38 zurückge
drückt, bis diese in ihre verrastende Stellung schnappen, sobald
sie über die unteren Ränder der Rastkanten hinweggedrückt worden
sind.
Claims (11)
1. Scharnierarm für ein Möbelscharnier o. dgl. mit einem
U-förmigen Profil, das mit einer Grundplatte wahlweise
direkt durch eine Befestigungsschraube oder durch eine
zwischengeschaltete, mit dem Scharnierarm verschraubte und
mit einem gegen Federkraft beweglichen Rastvorsprung ver
sehene Hakenplatte verbindbar ist,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Hakenplatte (25) mit einer Führung für einen gegen
Federkraft verschieblichen Schieber (34) versehen ist, der
zwei etwa rechtwinklig auf diesem stehende und im Abstand
voneinander angeordnete hakenartige Fortsätze (43, 44)
trägt, die hinter Haltekanten von mit diesen fluchtenden
Rastöffnungen (60, 61) in der Grundplatte (20) durch von oben
auf den Scharnierarm (1) ausgeübten Druck schnappend ein
rasten, daß die Hakenplatte (25) zwischen den hakenartigen
Fortsätzen (43, 44) einen Vorsprung (31) oder eine Aus
sparung und die Grundplatte (20) eine komplementäre Aus
sparung bzw. einen komplementären Fortsatz aufweisen, die
im verrasteten Zustand zentrierend ineinandergreifen, und
daß mindestens eines der ineinandergreifenden Teile, näm
lich die hakenartigen Fortsätze (43, 44), die Rastöffnungen
(60, 61), der Vorsprung (31) oder die Aussparung, mit
rampenförmigen Schrägflächen (45) versehen sind, so daß
nach Aufsetzen der Hakenplatte (25) auf die Rastöffnungen
beim Zusammendrücken der Teile der Schieber (34) gegen die
Kraft der Feder (38) zurückgedrückt wird, bis die haken
artigen Fortsätze (43, 44) mit ihren Hakenflanken (46)
hinter die Haltekanten schnappend einfallen.
2. Scharnierarm für ein Möbelscharnier o. dgl., mit einem
U-förmigen Profil, das mit einer Grundplatte wahlweise
direkt durch eine Befestigungsschraube oder durch eine
zwischengeschaltete, mit der Grundplatte verschraubte und
mit einem gegen Federkraft beweglichen Rastvorsprung ver
sehene Hakenplatte verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet,
daß die Hakenplatte (25) mit einer Führung für einen gegen
Federkraft verschieblichen Schieber (34) versehen ist, der
zwei etwa rechtwinkelig auf diesem stehende und im Abstand
voneinander angeordnete hakenartige Fortsätze (43, 44)
trägt, die hinter Haltekanten von mit diesen fluchtenden
Rastöffnungen in dem Scharnierarm (1) durch von oben auf
den Scharnierarm (1) ausgeübten Druck schnappend einrasten,
daß die Hakenplatte (25) zwischen den hakenartigen Fort
sätzen (43, 44) einen Vorsprung (31) oder eine Aussparung
und der Scharnierarm (1) eine komplementäre Aussparung bzw.
einen komplementären Fortsatz aufweisen, die im verrasteten
Zustand zentrierend ineinandergreifen, und daß mindestens
eines der ineinandergreifenden Teile, nämlich die haken
artigen Fortsätze (43, 44), die Rastöffnungen, der Vor
sprung (31) oder die Aussparung, mit rampenförmigen Schräg
flächen (45) versehen sind, so daß nach Aufsetzen der Haken
platte (25) auf die Rastöffnungen beim Zusammendrücken der
Teile der Schieber (34) gegen die Kraft der Feder (38)
zurückgedrückt wird, bis die hakenartigen Fortsätze (43,
44) mit ihren Hakenflanken (46) hinter die Haltekanten
schnappend einfallen.
3. Scharnierarm nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß
für die Verschraubung der Hakenplatte (25) am Scharnierarm
(1) eine Befestigungsschraube (26) vorgesehen ist und die
Grundplatte (20) beidseits der Gewindebohrung (56) für die
Befestigungsschraube (21), die verwendet wird, wenn der
Scharnierarm (1) ohne Hakenplatte (25) direkt mit der Grund
platte verbunden werden soll, mit sockenartigen Erhöhungen
(54, 55) versehen ist, die in einem Abstand voneinander an
geordnet sind, der der Länge des zwischen den hakenartigen
Fortsätzen (43, 44) befindlichen Vorsprungs (31) der Haken
platte (25) entspricht, und daß die Rastöffnungen (60, 61)
sich in sockelartigen Erhöhungen (54, 55) befinden.
4. Scharnierarm nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch
gekennzeichnet, daß dieser an einer Zwischenplatte (7)
befestigt ist, die mit einem Loch oder schlüsselartigen
Langloch (22) für die Befestigungsschraube (21, 26) ver
sehen ist.
5. Scharnierarm nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß
der Scharnierarm (1) zur Seitenverstellung einenends gelen
kig und anderenends durch eine in diese eingeschraubte
Stellschraube (14) mit der Zwischenplatte (7) verbunden
ist, wobei die Stellschraube (14) drehbar, aber axial un
verschieblich an der Zwischenplatte (7) gehaltert ist.
6. Scharnierarm nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch
gekennzeichnet, daß die Breite der sockelartigen Erhöhungen
(54, 55) der Grundplatte (20) dem inneren Abstand der
Schenkel (2, 8) des Scharnierarms (1) oder ggf. der eben
falls U-förmig profilierten Zwischenplatte (7) entspricht.
7. Scharnierarm nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch
gekennzeichnet, daß die Befestigungsschraube (21), die zur
direkten Befestigung des Scharnierarms (1) bzw. der
Zwischenplatte (7) ohne Hakenplatte (25) an der Grundplatte
dient, einen unteren Abschnitt (70) mit größerem Gewinde
durchmesser als dem der Befestigungsschraube (26) zur Be
festigung des Scharnierarms (1) oder der Zwischenplatte (7)
an der Hakenplatte (25) und einen oberen, gewindefreien
Schaftbereich (71) mit geringerem Durchmesser aufweist, der
dem geringeren Durchmesser des Gewindes der Befestigungs
schraube (26) zur Befestigung des Scharnierarms (1) oder
der Zwischenplatte (7) an der Hakenplatte (25) entspricht.
8. Scharnierarm nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch
gekennzeichnet, daß die Hakenplatte (25) auf ihrer Unter
seite mit einem die Gewindebohrung umgebenden, ringförmigen
Fortsatz (33) versehen ist, der sich im verrasteten Zustand
in die Gewindebohrung (56) der Grundplatte (20) für die
Befestigungsschraube (21) erstreckt.
9. Scharnierarm nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch
gekennzeichnet, daß der Schieber (34) mit einer das hintere
Ende des Scharnierarms (1) überragenden Verlängerung
versehen ist, die eine Taste (40) zur Lösung der Rastverbin
dung bildet.
10. Scharnierarm nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch
gekennzeichnet, daß die Dicke der Hakenplatte (25) in etwa
der Höhe der abgewinkelten Schenkel (2, 8) des Scharnier
arms (1) oder der Zwischenplatte (7) entspricht.
11. Scharnierarm nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch
gekennzeichnet, daß die Hakenflanken (46) zur nachspannen
den und Fertigungsungenauigkeiten ausgleichenden Verbindung
der miteinander verrasteten Teile in bezug auf die Halte
kante keilförmig abgeschrägt sind.
Priority Applications (4)
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DE3627170A DE3627170C1 (de) | 1986-08-11 | 1986-08-11 | Scharnierarm fuer ein Moebelscharnier o.dgl.,mit Grundplatte direkt oder indirekt verbindbar |
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Cited By (2)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE3841405A1 (de) * | 1988-06-29 | 1990-01-04 | Salice Arturo Spa | Scharnierarm mit einer befestigungsplatte zu dessen befestigung an einem moebelteil o. dgl. |
AT398801B (de) * | 1990-05-16 | 1995-02-27 | Blum Gmbh Julius | Scharnier |
Families Citing this family (8)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
JPH063088B2 (ja) * | 1988-05-16 | 1994-01-12 | スガツネ工業株式会社 | ヒンジ |
EP0369532B1 (de) * | 1988-11-16 | 1994-04-13 | Franco Ferrari | Türscharnier mit Schnellkupplung |
ES1009089Y (es) * | 1989-02-17 | 1989-12-16 | Blanco Eguiluz M. Begona | Dispositivo de enganche rapido para bisagras de muebles. |
US5210907A (en) * | 1989-12-25 | 1993-05-18 | Kabushiki Kaisha Murakoshi Seiko | Hinge having quickly detachable parts |
ES2086360T3 (es) * | 1990-12-27 | 1996-07-01 | Lama | Bisagra de mueble de montaje rapido. |
US5224242A (en) * | 1991-07-16 | 1993-07-06 | Mednarodno Podjetje Lama, D.D. | Quick-assembling furniture hinge |
ATE313679T1 (de) * | 1996-02-14 | 2006-01-15 | Blum Gmbh Julius | Scharnier |
DE29612684U1 (de) * | 1996-07-22 | 1996-09-19 | Arturo Salice S.P.A., Novedrate, Como | Verstellbarer Scharnierarm |
Citations (8)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE2044096A1 (de) * | 1970-09-05 | 1972-03-16 | Kunststoff Gmbh, 4900 Herford | Möbel mit mindestens einer Anschlagtür |
DE2458566A1 (de) * | 1973-12-31 | 1975-07-10 | Blum Gmbh | Scharnierbandbefestigung |
DE2458504A1 (de) * | 1973-12-24 | 1975-07-10 | Blum Gmbh | Scharnierbandbefestigung |
DE2735825A1 (de) * | 1977-08-09 | 1979-02-22 | Heinze Fa R | Moebelscharnier |
DE3119571A1 (de) * | 1981-05-16 | 1982-12-16 | Karl Lautenschläger KG, Möbelbeschlagfabrik, 6107 Reinheim | "moebelscharnier" |
DE3445885A1 (de) * | 1983-12-30 | 1985-07-11 | Julius Blum GmbH, Höchst | Scharnier |
DE3426672A1 (de) * | 1984-07-19 | 1986-01-30 | Arturo Salice S.P.A., Novedrate, Como | Scharnierarm fuer ein moebelscharnier o. dgl. |
DE3535963A1 (de) * | 1984-10-19 | 1986-06-26 | Julius Blum GmbH, Höchst | Scharnier |
Family Cites Families (3)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
AT340803B (de) * | 1974-02-06 | 1978-01-10 | Blum Gmbh | Hohen- und tiefeneinstellbares scharnier mit einer auf einem mobelteil od.dgl. anschlagbaren grundplatte und einem zwischenstuck |
DE2719890C2 (de) * | 1976-05-06 | 1986-03-20 | Paul Hettich & Co, 4983 Kirchlengern | Scharnier |
DE2736333A1 (de) * | 1977-08-12 | 1979-02-22 | Heinze Fa R | Moebelscharnier |
-
1986
- 1986-08-11 DE DE3627170A patent/DE3627170C1/de not_active Expired
-
1987
- 1987-07-29 AT AT87110986T patent/ATE62053T1/de not_active IP Right Cessation
- 1987-07-29 EP EP87110986A patent/EP0256376B1/de not_active Expired - Lifetime
- 1987-07-29 ES ES87110986T patent/ES2021647B3/es not_active Expired - Lifetime
Patent Citations (8)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE2044096A1 (de) * | 1970-09-05 | 1972-03-16 | Kunststoff Gmbh, 4900 Herford | Möbel mit mindestens einer Anschlagtür |
DE2458504A1 (de) * | 1973-12-24 | 1975-07-10 | Blum Gmbh | Scharnierbandbefestigung |
DE2458566A1 (de) * | 1973-12-31 | 1975-07-10 | Blum Gmbh | Scharnierbandbefestigung |
DE2735825A1 (de) * | 1977-08-09 | 1979-02-22 | Heinze Fa R | Moebelscharnier |
DE3119571A1 (de) * | 1981-05-16 | 1982-12-16 | Karl Lautenschläger KG, Möbelbeschlagfabrik, 6107 Reinheim | "moebelscharnier" |
DE3445885A1 (de) * | 1983-12-30 | 1985-07-11 | Julius Blum GmbH, Höchst | Scharnier |
DE3426672A1 (de) * | 1984-07-19 | 1986-01-30 | Arturo Salice S.P.A., Novedrate, Como | Scharnierarm fuer ein moebelscharnier o. dgl. |
DE3535963A1 (de) * | 1984-10-19 | 1986-06-26 | Julius Blum GmbH, Höchst | Scharnier |
Cited By (2)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE3841405A1 (de) * | 1988-06-29 | 1990-01-04 | Salice Arturo Spa | Scharnierarm mit einer befestigungsplatte zu dessen befestigung an einem moebelteil o. dgl. |
AT398801B (de) * | 1990-05-16 | 1995-02-27 | Blum Gmbh Julius | Scharnier |
Also Published As
Publication number | Publication date |
---|---|
EP0256376A3 (en) | 1988-07-06 |
ATE62053T1 (de) | 1991-04-15 |
ES2021647B3 (es) | 1991-11-16 |
EP0256376B1 (de) | 1991-03-27 |
EP0256376A2 (de) | 1988-02-24 |
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