DE3614252A1 - Aus mehreren schloessern bestehende anlage von schliessfaechern od. dergleichen, z. b. in badeanstalten - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine aus mehreren Schlössern mit nach Münzeinwurf freigegebener Schließfunktion bestehende Anlage von Schließfächern oder dergleichen, z. B. in Badeanstalten, bei denen jedes Schloß einen Riegel mit Münzaufnahmekammer besitzt, welchem eine bei der Riegelvorschließ­ bewegung vom Münzrand auszuhebende Sperrklinke und eine Drehbetäti­ gung für die Verlagerung des Riegels zugeordnet ist.

Es sind Anlagen dieser Art bekannt, bei denen die Schlösser auf der Innenseite der Schließfächertüren angebracht sind. Von jedem Schloß geht ein Schließzylinder aus, der die Tür durchsetzt und mittels eines von der Türaußenseite zugänglichen Flachschlüssels schließbar ist. Bei zurück­ geschlossenem Riegel, also bei geöffneter Schließfachtüre, läßt sich der Schlüssel nicht abziehen. Das Vorschließen des Riegels erfordert den Einwurf einer Münze. Während der Vorschließbewegung hebt die Münze mit ihrem Münzrand die Sperrklinke an und erlaubt das vollständige Vorschließen des Riegels. Die Münze verbleibt in der Münzaufnahme­ kammer des Riegels und wird erst beim Zurückschließen des Riegels mittels des Schlüssels in das Münzrückgabefach geleitet. Während der Badbenutzung ist dann der Schlüssel an einem Bändchen am Handgelenk zu tragen. Wird der Schlüssel verloren, so kann mittels eines in den Händen des Aufsichtspersonals befindlichen Hauptschlüssels das Schloß geöffnet werden. Der Hauptschlüssel ist so beschaffen, daß er sämtliche Schließzylinder der Schlösser einer Anlage schließen kann.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine gattungsgemäße Anlage bei Benutzung eines Kodiersystemes als Schlüssel aufsichtstechnisch zu verbessern, insbesondere auf das Einbehalten von Pfandmünzen als Straf­ münzen.

Vorstehende Aufgabe wird dadurch gelöst, daß ein eine Einzelschlüssel­ kodierung und eine Hauptschlüsselkodierung aufnehmender und den vor­ geschlossenen Riegel mittels eines Elektromagneten sperrender und ent­ sperrender Speicher vorgesehen ist, wobei die Einzelschlüsselkodierung den Elektromagneten nur bei vorgeschlossenem Riegel in die Sperrstellung bringt, und daß ein dem Riegel zugeordneter Steuerarm zum Aussteuern der Sperrklinke zum Vorschließen des Riegels in Sperrstellung des Elek­ tromagneten vorgesehen ist.

Zufolge derartiger Ausgestaltung ist eine gattungsgemäße Anlage ange­ geben, bei welcher ein Kodiersystem als Schlüssel benutzt wird. Eine mißbräuchliche Umgehung ist wirksam verhindert. Zur Verwirklichung des Kodiersystems kann eine Tastatur dienen, mittels welcher ein Kode eingegeben wird. Es können jedoch auch tragbare Datenträger eingesetzt werden. Das Vorschließen des Riegels bedarf des Einwurfes der ord­ nungsgemäßen Pfandmünze, so daß während der Vorschließbewegung vom Münzrand die Sperrklinke in die Freigabestellung zum Riegel angehoben wird. Ist der Riegel vorgeschlossen, wird über die Einzelschlüssel ko­ dierung der Elektromagnet in die die Rückschließbewegung blockierende Stellung zum Riegel gebracht. Es ist dann wiederum erforderlich, die Einzelschlüsselkodierung in den Speicher einzugeben, woraufhin die Ent­ sperrung des Elektromagneten geschieht, was das anschließende Zurück­ schließen des Riegels durch Drehbetätigung zuläßt, bspw. mittels eines Drehknopfes. In der Endphase des Rückschließens wird die Münze in ein Münzrückgabefach des Schlosses zurückleitet. Das Rückschließen des Riegels eines verschlossenen Schließfaches kann jedoch auch mittels der beim Aufsichtspersonal befindlichen Hauptschlüsselkodierung erfolgen. Durch Eingabe dieser Hauptschlüsselkodierung in den Speicher wird der Elektromagnet ebenfalls entsperrt, und das Zurückschließen des Riegels ist dadurch möglich unter Zurückgabe der Pfandmünze. Diese kann dann bspw. als Strafmünze einbehalten werden, falls die Benutzungszeit über­ schritten wurde. In der zurückgeschlossenen Stellung des Riegels wird dann erneut die Hauptschlüsselkodierung eingegeben, was über den Speicher den Elektromagneten in seine Sperrstellung bringt. Dann läßt sich der Riegel ohne Pfandmünze vorschließen, wobei der Steuerarm die Sperrklinke aussteuert. Die Einzelschlüsselkodierung bleibt im Speicher erhalten, obwohl eine Hauptschlüsselbetätigung erfolgt ist. Der Inhaber der Einzelschlüsselkodierung kann daher auch wieder das Schloß nach Eingabe der entsprechenden Kodierung öffnen. Er erhält dann jedoch nicht seine Pfandmünze zurück, weil diese als Strafmünze einbehalten wurde.

Steuerungstechnische Vorteile werden dadurch erreicht, daß der Kopf des Magnetankers in eine Sperröffnung an der Schmalkante des Riegels ein­ tritt, welcher Sperröffnung ein auf dem Riegel schwenkbar gelagerter Sperrhebel zugeordnet ist, der eine seiner Sperrschulter vorgelagerte Auflaufschräge besitzt und den die Sperrklinke beim Auflaufen ausheben­ den Steuerarm aufweist. Nachdem der Speicher in der zurückgeschlosse­ nen Stellung des Riegels die Hauptschlüsselkodierung aufgenommen hat, fährt der Elektromagnet in seine sperrende Stellung. Beim Vorschließen des Riegels durch Drehbetätigung überfährt die Auflaufschräge den Kopf des Magnetankers und wird dabei angehoben einhergehend mit einer Aussteuerung der Sperrklinke in die Freigabestellung, was das Vor­ schließen des Riegels auch ohne Münzeinwurf gestattet.

Sodann ist ein vorteilhaftes Merkmal darin zu sehen, daß die Aktivierung der Lese-/Speichereinrichtung durch einen von der Riegelschmalkante angesteuerten Tastschalter erfolgt. Die Ansteuerung geschieht vorzugs­ weise erst in der Endphase der Vorschließbewegung, und zwar nach vor­ geschriebener Benutzungsweise. Der Benutzer wird zu der folgerichtigen Benutzung in gewisser Hinsicht gezwungen. Gibt er die Einzelschlüssel­ kodierung schon vor dem Vorschließen des Riegels in die Speichereinrich­ tung ein, so verbleibt der Magnetanker in der Freigabestellung.

Gebrauchstechnische Vorteile ergeben sich dadurch, daß die Drehbetäti­ gung des Riegels mittels eines Drehknopfes erfolgt und als Schlüssel kodierte Streifen vorgesehen sind, deren Kodierung über eine in vor­ geschlossener Riegelstellung aktivierte Lese-/Speichereinrichtung den dem Riegel benachbarten Elektromagneten steuert derart, daß der Magnetanker aus einer Permanentmagnet-Haftstellung durch Stromfluß in einer Magnet­ spule zum federnden Übertritt in eine Sperrstellung zum Riegel freige­ geben ist, aus welcher er durch umgekehrten Stromfluß wieder in die Permanentmagnet-Haftstellung zurückbringbar ist. Die Datenträger sind nun Streifen, welche sich günstigerweise in Form eines Armbandes er­ stellen lassen. Die Kräfte zum Vorschließen des Riegels werden aus­ schließlich über den Drehknopf übertragen. In vorgeschlossener Riegel­ stellung wird durch Eingabe der Streifen die Lese-/Speichereinrichtung aktiviert, was zu der entsprechenden Steuerung des Elektromagneten führt dahingehend, daß er durch Stromfluß in die Sperrstellung zum Riegel fährt. Mittels des Drehknopfes kann dann das Schloß nicht ge­ öffnet werden. Dies bedarf ebenfalls des Durchziehens des Streifens. Nach Vergleichen der Kodierung auf Richtigkeit erhält die Magnetspule einen umgepolten Stromfluß, was den federgehaltenen Magnetanker wieder in die Permanentmagnet-Haftstellung zurückführt unter Freigabe des Riegels. Durch den umgepolten Stromfluß wird der Vorteil erzielt, daß sich die Magnetkräfte der Magnetspule und des Permanentmagneten addie­ ren, was einerseits zu einer Energieeinsparung und andererseits zu einer wirksamen Schließfunktion führt. Energieeinsparungen entstehen auch dadurch, daß die dem Magnetanker zugeordnete Feder ihn in der Sperr­ stellung hält. Nach dem Zurückschließen des Riegels kann die Pfand­ münze entnommen werden. Eine Umgehung der vorschriftsmäßigen Betä­ tigungsweise ist nicht erreichbar. Z. B. können mittels eines die Einzel­ kodierung enthaltenden Einzelschlüsselstreifens nicht mehrere Schlösser blockiert werden. Dies ist nur möglich, wenn die erforderliche Pfand­ münze eingeworfen wird. Ein Mißbrauch scheidet daher praktisch aus.

Um die Schlösser noch gebrauchssicherer zu gestalten, ist dem Magnet­ anker ein in Richtung einer Permanentmagnet-Haftstellung verlagerbarer Auslösehebel zugeordnet, der vor einer nach außen reichenden und ver­ schließbaren Auslösewerkzeug-Einführöffnung liegt. Diese Maßnahme ist wichtig bei Stromausfall. Dann läßt sich eine verschlossene Türe dadurch öffnen, daß die Einführöffnung durch Schließbetätigung in die Offenstel­ lung gelangt. Es ist dann ein Auslösewerkzeug in die Einführöffnung einzuführen und mittels desselben der Auslösehebel zu bewegen, der seinerseits den Magnetanker in Richtung der Permanentmagnet-Haftstel­ lung verlagert. Nun läßt sich der Riegel mittels des Drehknopfes in die Freigabestellung zurückführen. Nach Herstellen der Stromversorgung kann das Schloß wieder mittels einer Pfandmünze und der Streifen in die Schließstellung gebracht werden.

Eine Monteurfunktion ist dadurch gewährleistet, daß der Auslösehebel mittels des Auslösewerkzeugs zusammen mit dem Magnetanker auch in Richtung der Magnetanker-Sperrstellung am Riegel verlagerbar ist. Das bedeutet, daß auch bei zurückgeschlossenem Riegel der Magnetanker über den Auslösehebel in die Sperrstellung bringbar ist. Beim dann erfolgen­ den Vorschließen mittels des Drehknopfes verschwenkt der Sperrhebel über seinen Steuerarm die Sperrklinke in die Freigabestellung zum Riegel, so daß das Vorschließen ohne Geldeinwurf und Durchziehen eines kodier­ ten Streifens möglich ist. Sicherungstechnische Vorteile werden dadurch erzielt, daß die Aulösewerkzeug-Einführöffnung hinter einem aus dem Drehknopf entnehmbaren Schließzylinder liegt. Solche Schließzylinder können zum Verschließen der Einführöffnung vor Inbetriebnahme der Schlösser eingesetzt werden.

Schließlich besteht ein vorteilhaftes Merkmal noch darin, eine Rückkopp­ lung zwischen dem vom Riegel gesteuerten Tastschalter und der Lese-/ Speichereinrichtung vorzusehen derart, daß der Magnetanker selbsttätig in seine Sperrstellung tritt, wenn nicht innerhalb einer bestimmten Zeit nach vom kodierten Streifen veranlaßtem Übertritt in seine Freigabe­ stellung ein Rückschließen des Riegels mittels des Drehknopfes erfolgt. Der Sicherheitswert wird dadurch erhöht.

Nachstehend wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der Fig. 1-10 erläutert. Es zeigt

Fig. 1 einen Ausschnitt einer Türe eines Aufbewahrungsfaches mit an der Innenseite der Türe angebrachtem Schloß in Verriegelungs­ stellung, dessen Drehknopf von der Türaußenseite her zugäng­ lich ist,

Fig. 2 eine Draufsicht auf Fig. 1,

Fig. 3 eine Rückansicht des Schlosses bei fortgelassener Schloßdecke und bei rückgeschlossenem Riegel,

Fig. 4 in vergrößerter Darstellung den Schnitt nach der Linie IV-IV in Fig. 3,

Fig. 5 in vergrößerter Darstellung eine Rückansicht des Schlosses im Riegelbereich während des Vorschließens des Riegels, und zwar nach erfolgtem Münzeinwurf,

Fig. 6 eine der Fig. 5 entsprechende Darstellung, wobei der Riegel vollständig vorgeschlossen ist und durch den Magnetanker ge­ sichert wird,

Fig. 7 in vergrößerter Darstellung das Schloß während des Vor­ schließens bei vom Hauptschlüsselstreifen in die Sperrstellung gebrachtem Magnetanker,

Fig. 8 einen Vertikalschnitt durch Fig. 7 auf Höhe des Magnetankers,

Fig. 9 eine Ansicht gegen das Schloß im Bereich des Drehknopfes bei aus diesem herausgenommenem Schließzylinder, und zwar bei zurückgeschlossenem Riegel und

Fig. 10 eine der Fig. 9 entsprechende Darstellung, wobei der Riegel vorgeschlossen ist.

Mit der Ziffer 1 ist ein Schloß bezeichnet, welches auf der Innenseite einer Tür 2 eines Schließfaches befestigt ist. Im einzelnen besitzt das Schloß ein kastenartiges Schloßgehäuse 3, von dessen Schloßboden 4 Schloßkastenseitenwände 5 ausgehen. Im oberen Bereich setzt sich das Schloßgehäuse 3 in einen abgesetzten Gehäuseabschnitt 6 fort. In diesem befindet sich ein Blech 7 mit kalibriertem Einsteckschlitz 7′ für eine Pfandmünze 8.

In dem Schloßgehäuse 3 ist ein horizontal verlagerbarer Riegel 9 geführt. Dessen Riegelkopf 9′ durchsetzt die eine Schloßkastenseitenwand 5, wäh­ rend der Riegelschwanz 9′′ auf einem schloßgehäuseseitigen Vierkantzapfen 10 geführt ist. In seinem oberen Bereich enthält der Riegelschwanz 9′′ eine Sperrausnehmung 11, in welche ein bis zum Schloßboden 4 reichender Steuervorsprung 12 einer einarmigen Sperrklinke 13 hineinragt. Deren Lagerzapfen 14 geht materialeinheitlich vom Schloßboden 4 aus und er­ streckt sich oberhalb des Riegelkopfes 9′′. Eine Blattfeder 15 belastet die Sperrklinke 13 in Uhrzeigerrichtung derart, daß ihr Steuervorsprung 12 sich an der figurierten unteren Kante der Sperrausnehmung 11 des Rie­ gels 9 abstützt.

Auf der dem Schloßboden 4 abgewendeten Seite lagert der Riegelschwanz 9′′ um einen Zapfen 16 eine einarmig gestaltete, von einer Blattfeder 17 in Uhrzeigerrichtung belastete Schwinge 18. Ihre Drehbegrenzung erhält die Schwinge 18 durch einen riegelseitigen Anschlag 19. Die Schwinge 18 ist Träger eines bis zum Schloßboden 4 reichenden, umsetzbaren Stützstiftes 20, welcher in eine rückseitige Münzaufnahmekammer 21 des Riegels 9 ragt. Dem Stützstift 20 liegt eine Schulter 22 des Riegels 9 gegenüber. Der Abstand zwischen der Schulter 22 und dem Stützstift 20 ist geringer als der Durchmesser der Pfandmünze 8, so daß die eingeworfene Münze gemäß Fig. 3 bis 5 am Riegel 9 gehalten ist und nicht durchfällt.

Am Riegel 9 greift eine als Zugfeder ausgebildete Rückzugfeder 23 an. Das eine Ende derselben geht aus von einem Stehzapfen 24 des Schloß­ gehäuses 3, während das andere Ende der Rückzugfeder an einem Bolzen 25 des Riegels 9 angreift.

Der Riegel 9 ist mit einem quer zu seiner Verschiebebewegung gerichteten Schlitz 26 ausgestattet. In letzteren greift der Finger 27 eines Kurbel­ armes 28 ein. Zu dessen Lagerung dient eine in parallelem Abstand zum Schloßboden 4 gehaltene Schloßdecke 29, welche im Bereich der Lager­ stelle durch einen Kragen 29′ verstärkt ist. Der Kurbelarm 28 setzt sich in einen den Kragen 29′ durchsetzenden Lagerzapfen 28′ fort. Endseitig formt dieser einen Vierkant 28′′, der formpassend in eine Höhlung 30 eines die Tür 2 durchsetzenden Drehknopfes 31 eingreift. Zur Verbin­ dung des Drehknopfes 31 mit dem Lagerzapfen 28′ dient eine Schraube 32. Um letztere einsetzen zu können, geht von dem knaufartigen Ende des Drehknopfes 31 eine Bohrung 33 aus, in welche ein Schließzylinder 34 eingesteckt ist. In seiner montierten Stellung wird er dadurch gehalten, daß sein knaufinnenseitig liegender Riegel 35 in eine auf gleicher Höhe liegende Innenringnut 36 des Drehknopfes eingreift, vergl. Fig. 4. Eine Drehsicherung erhält der Schließzylinder 34 durch einen einsteckseitig befindlichen, radial gerichteten Vorsprung 37, der in eine Radialnut 38 der Bohrung 33 ragt.

Der Drehknopf 31 durchsetzt ein türvorderseitig befestigtes Schild 39, welches einen Durchsteckschlitz 40 in einer nicht näher veranschaulichten Lese-/Speichereinrichtung 41 aufweist. Durch letztere ist ein in Fig. 1 veranschaulichter, eine Kodierung enthaltender Einzelschlüsselstreifen 42 ziehbar. Ebenfalls kann ihn ein auf alle Einzelschlüsselkodierungen abgestimmter Hauptschlüsselstreifen 43 passieren.

In der Nähe des Riegelkopfes 9′′ trägt der Riegel 9 um einen Zapfen 44 einen Sperrhebel 45. An seiner Unterkante formt er eine Sperrschulter 46, welcher eine Auflaufschräge 47 vorgelagert ist. Der Sperrhebel 45 ist etwa winkelförmig gestaltet und geht endseitig in einen bis zur Sperr­ klinke 13 ragenden, mit dem Steuervorsprung 12 zusammenwirkenden Steuerarm 48 über. Ein vom Riegel 9 ausgehender Anschlagstift 49 hält den Sperrhebel 45 in seiner Grundstellung. Die Sperrschulter 46 liegt in der Bewegungsbahn des Kopfes 50 eines Magnetankers 51 eines Elektro­ magneten E. Der Magnetanker 51 ist im Querschnitt kreisförmig gestaltet und durchsetzt einen Permanentmagneten 52 wie eine darunter angeord­ nete Magnetspule 53, welche gemeinsam in einem U-förmigen Träger 54 sitzen. Der Permanentmagnet 52 belastet den Magnetanker 51 in Abwärts­ richtung, also in Richtung seiner Permanentmagnet-Haftstellung, vergl. Fig. 5. Eine Druckfeder 55 umgibt den Magnetanker 51. Die Druckfeder 55 stützt sich einerends an einer Brücke des Trägers 54 und andererends an dem Kopf 50 ab, wodurch der Magnetanker entgegen seiner Permanent­ magnet-Haftstellung federbelastet wird. Die Kraft der Druckfeder 55 ist jedoch geringer als die Haltekraft des Permanentmagneten 52.

An seiner Oberseite bildet der Kopf 50 zwei Stufen 50′ und 50′′. Die höherliegende Stufe 50′ wirkt zusammen mit der Auflaufschräge 47 des Sperrhebels 45.

Die Sperrschulter 46 fluchtet mit einer vertikal ausgerichteten Schulter 56 des Riegels 9. Gebildet wird diese Schulter 56 durch eine Sperröffnung 57 an der unteren Schmalkante des Riegels 9. Der Schulter 56 ist eine Steuerschräge 58 vorgelagert, in deren Bewegungsbahn der Finger 59 eines Tastschalters 60 ragt. Schloßkasteninnenseitig ist an der Schloß­ decke 29 um einen Zapfen 61 ein winkelförmig gestalteter Auslösehebel 62 gelagert. Dessen nach unten ragendes Ende 62′ ist umgebogen und greift formschlüssig in einen Schlitz 63 des Kopfes 50 des Magnetankers 51 ein, vergl. Fig. 8. In seinem Winkelscheitel besitzt der Auslösehebel 62 eine Bohrung 64. Bei zurückgeschlossenem Riegel 9 fluchtet diese mit einer Auslösewerkzeug-Einführöffnung 65 des Drehknopfes 31. Verschlossen ist letztere durch den Schließzylinder 34. Winkelversetzt zur Auslösewerk­ zeug-Einführöffnung erstreckt sich eine weitere Einführöffnung 66, welch letztere bei vorgeschlossenem Riegel 9 mit der Bohrung 64 des Auslösehebels 62 korrespondiert, vergl. Fig. 10.

Es ergibt sich folgende Wirkungsweise: Soll ausgehend von Fig. 3 der Riegel 9 vorgeschlossen werden, so ist vorerst die Pfandmünze 8 in den Einsteckschlitz 7′′ einzuwerfen. Sie gelangt dann in die Haltestellung zwischen Stützstift 20 und Schulter 22 des Riegels 9. Nun ist der Dreh­ knopf 31 entgegen Uhrzeigerrichtung zu drehen, wobei über den Finger 27 des Kurbelarmes 28 eine Mitnahme des Riegels 9 in Vorschließrichtung erfolgt. Während dieser Bewegung hebt die Pfandmünze 8 mit ihrer Randkante über den Steuervorsprung 12 die Sperrklinke 13 an, so daß der Riegel behinderungsfrei vorschließbar ist, vergl. Fig. 5. Während des weiteren Vorschließens stößt die Schwinge 18 gegen einen schloß­ einwärts abgewinkelten Anschlag 70 der Schloßdecke 29. Der Abstand zwischen Stützstift 20 der Schwinge 18 und Schulter 22 wird dadurch größer als der Durchmesser der Pfandmünze 8, welch letztere dann abfällt und in einer zwischenstellung gehalten wird. In der Endphase der Vor­ schließbewegung beaufschlagt die Steuerschräge 58 des Riegels 9 den Finger 59 des Tastschalters 60 und aktiviert damit die Lese-/Speicherein­ richtung 41 zur Aufnahme der Kodierung. Es ist nun der kodierte Ein­ zelschlüsselstreifen 42 durch den Durchsteckschlitz 40 der Lese-/Speicher­ einrichtung 41 zu ziehen. Die Kodierung wird gespeichert, und durch Stromfluß in der Magnetspule 53 wird der Magnetanker 51 in die an­ schließend von der Druckfeder 55 gehaltene Sperrstellung bewegt. Das bedeutet, daß dann sein Kopf 50 mit den Stufen 50′, 50′′ vor der Sperr­ schulter 46 des Sperrhebels 45 und Schulter 56 des Riegels 9 liegt, vergl. Fig. 6. Eine Rückverlagerung des Riegels mittels des Drehknopfes 31 ist damit wirksam verhindert. Das Öffnen erfordert das Durchziehen des Einzelschlüsselstreifens 42 durch den Durchsteckschlitz der Lese-/ Speichereinrichtung 41. Die Kodierung wird auf ihre Richtigkeit hin ver­ glichen. Daraufhin erhält die Magnetspule 53 einen umgepolten Stromfluß, so daß die Kräfte des Permanentmagneten 52 und der Magnetspule 53 sich einander addieren und den Magnetanker 51 mit dem Kopf 50 in die Per­ manentmagnet-Haftstellung zurückführen, in welcher der Kopf 50 außer­ halb der Bewegungsbahn der Schultern 46, 56 liegt. Die in vorge­ schlossener Riegelstellung von einem Stützvorsprung 67 des Riegels 9 und einer Querwand 68 des Münzrückgabefaches 69 gehaltene Pfandmünze 8 wird bei diesem Zurückschließen zum Abfallen in das Münzrückgabefach 69 freigegeben, so daß nach Öffnen der Tür die Pfandmünze dem Münzrück­ gabefach 69 entnehmbar ist. Mit dem Zurückschließen des Riegels 9 liegt wiederum die Stellung gemäß Fig. 3 vor.

Wird nach dem Durchziehen des Einzelschlüsselstreifens 42 zum zwecke des Öffnens des Schlosses nicht kurzzeitig danach der Drehknopf 31 be­ tätigt, so tritt zufolge der Rückkopplung zwischen Tastschalter 60 und Lese-/Speichereinrichtung 41 der Magnetanker 51 selbsttätig in seine Sperrstellung.

Kommt der Einzelschlüsselstreifen 42 abhanden, so läßt sich das Schloß mittels eines in den Händen des Aufsichtspersonals befindlichen Haupt­ schlüsselstreifens 43 öffnen. Dessen Kodierung ist auf alle Einzel­ schlüssel-Kodierungen abgestimmt, so daß es mittels ihm möglich ist, alle ihm zugeordneten einzelkodierten Schlösser zu öffnen. Das Durchziehen des Hauptschlüsselstreifens 43 bringt den Magnetanker 51 in seine Perma­ nentmagnet-Haftstellung, also in die Freigabestellung. Dann läßt sich der Riegel 9 mittels des Drehknopfes 31 zurückziehen. Wird auch hier in einer bestimmten Zeit der Riegel mit dem Drehknopf nicht zurückgezogen, kehrt der Magnetanker erneut in die Sperrstellung. Befindet sich der Riegel 9 in der rückgeschlossenen Offenstellung, kann im Gegensatz zum Einzelschlüsselstreifen ohne Münze verschlossen werden, weil bspw. die ausfallende Pfandmünze als Strafmünze kassiert wurde. In der vorliegen­ den Offenstellung ist der Hauptschlüsselstreifen 43 durch den Durch­ steckschlitz 40 der Lese-/Speichereinrichtung 41 zu führen, was den Magnetanker 51 in seine Sperrstellung zurückführt, wobei sein Kopf 50 in die Bewegungsbahn des Sperrhebels 45 gelangt. Das bedeutet, daß die Kodierung auch noch dahingehend abweicht, daß der Tastschalter 60 überbrückt wird. Nun läßt sich der Riegel ohne Münzeinwurf vor­ schließen, und zwar durch Drehen des Drehknopfes 31. Der Sperrhebel 45 wird dabei über seine Auflaufschräge 47 und Stufe 50′ verschwenkt, wobei sein Steuerarm 48 den Steuervorsprung 12 der Sperrklinke 13 beaufschlagt und diese so weit anhebt, daß der Riegel 9 störungsfrei vorschließbar ist (vergl. Fig. 7 und 8). Einhergehend überfährt die Steuerschräge 58 die Stufe 50′′ des Kopfes 50 und bewirkt dabei eine geringfügige Abwärtsverlagerung des Magnetankers 51. Letzterer fährt dabei um ein gewisses Maß entgegen Federbelastung abwärts, wobei er jedoch noch nicht seine Haftposition erreichen kann. Anschließend wird die Schließstellung erreicht, wobei die Einzelkodierung im Schloß erhalten bleibt, obwohl die Hauptschlüsselbetätigung erfolgt ist. Der Inhaber des Einzelschlüsselstreifens 42 kann daher sein Fach noch einmal öffnen, um es zu entleeren, ohne daß er allerdings seine Münze zurückerhält, weil diese als Strafmünze eingezogen wurde.

Ist die Tür geschlossen und fällt die Stromversorgung aus, so läßt sich dennoch das Schloß öffnen. Zu diesem zweck ist in den Schließzylinder 34 ein Flachschlüssel 34′ einzuführen und zu verdrehen, wobei der Riegel 35 in fluchtende Lage zur Mantelfläche des Schließzylinders 34 gelangt. Danach kann er herausgezogen werden aus der Bohrung 33 des Dreh­ knopfes 31. Es liegt dadurch die Stellung gemäß Fig. 10 vor. Die Auslösewerkzeug-Eingriffsöffnung 66 fluchtet mit der Bohrung 64 des Auslösehebels 62. Mittels eines stiftartigen Auslösewerkzeuges 71 kann dann der Auslösehebel 62 in Abwärtsrichtung geschwenkt werden, wobei der Magnetanker 51 in seine Permanentmagnet-Haftstellung zurückbewegt wird. Danach kann der Riegel 9 mittels des Drehknopfes 31 zurückge­ schlossen werden. Anschließend ist der Schließzylinder 34 wieder ein­ zusetzen. Das Vorschließen des Riegels erfordert dann wieder den Ein­ satz einer Münze und des Einzelschlüsselstreifens.

Wird der Schließzylinder 34 nicht eingesteckt, fluchtet in der Offenstel­ lung des Riegels die andere Auslösewerkzeug-Eingriffsöffnung 65 mit der Bohrung 64 des Auslösehebels 62, siehe Fig. 9. Mittels des stiftförmigen Auslösewerkzeugs 71 läßt sich dann der Magnetanker 51 entgegen seiner Permanentmagnet-Haftstellung in die Sperrstellung verlagern. Das an­ schließende Vorschließen des Riegels 9 erfordert nun keine Pfandmünze. Während der Vorschließbewegung wird über den Sperrhebel 45 die Sperr­ klinke 13 in eine das Vorschließen nicht beeinträchtigende Stellung ange­ hoben.

Bezüglich des Auslösewerkzeugs 71 kann es sich um ein sogenanntes Mon­ teurwerkzeug handeln, das im Schloß bei der Lieferung verankert ist, welches bei der Montage vom Monteur herausgenommen wird. Die ent­ sprechenden Schließzylinder werden erst später nachgeliefert, wenn sämtliche Schlösser einer Anlage einsatzfertig sind.

Alle in der Beschreibung erwähnten und in der Zeichnung dargestellten neuen Merkmale sind erfindungswesentlich, auch soweit sie in den An­ sprüchen nicht ausdrücklich beansprucht sind.

Claims (8)

1. Aus mehreren Schlössern mit nach Münzeinwurf freigegebener Schließ­ funktion bestehende Anlage von Schließfächern oder dergleichen, z. B. in Badeanstalten, bei denen jedes Schloß einen Riegel mit Münzaufnahme­ kammer besitzt, welchem eine bei der Riegelvorschließbewegung vom Münzrand auszuhebende Sperrklinke und eine Drehbetätigung für die Verlagerung des Riegels zugeordnet ist, gekennzeichnet durch einen eine Einzelschlüsselkodierung und eine Hauptschlüsselkodierung aufnehmenden und den vorgeschlossenen Riegel (9) mittels eines Elektromagneten (E) sperrenden und entsperrenden Speicher, wobei die Einzelschlüsselkodie­ rung den Elektromagneten (E) nur bei vorgeschlossenem Riegel (9) in die Sperrstellung bringt, und einen dem Riegel (9) zugeordneten Steuerarm (48) zum Aussteuern der Sperrklinke (13) zum Vorschließen des Riegels (9) in Sperrstellung des Elektromagneten (E).

2. Schloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Kopf (50) des Magnetankers (51) in eine Sperröffnung (57) an der Schmalkante des Riegels (9) eintritt, welcher Sperröffnung (57) ein auf dem Riegel (9) schwenkbar gelagerter Sperrhebel (45) zugeordnet ist, der eine seiner Sperrschulter (46) vorgelagerte Auflaufschräge (47) besitzt und den die Sperrklinke (13) beim Auflaufen aushebenden Steuerarm (48) aufweist.

3. Schloß nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Aktivierung der Lese-/Speichereinrich­ tung (41) durch einen von der Riegelschmalkante angesteuerten Tast­ schalter (60) erfolgt.

4. Schloß nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Drehbetätigung des Riegels (9) mittels eines Drehknopfes (31) erfolgt und als Schlüssel kodierte Streifen (42, 43) vorgesehen sind, deren Kodierung über eine in vorgeschlossener Riegelstellung aktivierte Lese-/Speichereinrichtung (41) den dem Riegel (9) benachbarten Elektromagneten (E) steuert derart, daß der Magnet­ anker (51) aus einer Permanentmagnet-Haftstellung durch Stromfluß in einer Magnetspule (53) zum federnden Übertritt in eine Sperrstellung zum Riegel (9) freigegeben ist, aus welcher er durch umgepolten Stromfluß wieder in die Permanentmagnet-Haftstellung zurückbringbar ist.

5. Schloß nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß dem Magnetanker (51) ein in Richtung einer Permanentmagnet-Haftstellung verlagerbarer Auslösehebel (62) zugeordnet ist, der vor einer nach außen reichenden und verschließbaren Auslöse­ werkzeug-Einführöffnung (65, 66) liegt.

6. Schloß nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Auslösehebel (62) mittels des Auslöse­ werkzeugs (71) zusammen mit dem Magnetanker (51) auch in Richtung der Magnetanker-Sperrstellung am Riegel (9) verlagerbar ist.

7. Schloß nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Aulösewerkzeug-Einführöffnung (65, 66) hinter einem aus dem Drehknopf (31) entnehmbaren Schließzylinder (34) liegt.

8. Schloß nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine Rückkopplung zwischen dem vom Riegel (9) gesteuerten Tastschalter (60) und Lese-/Speichereinrichtung (41) derart, daß der Magnetanker (51) selbsttätig in seine Sperrstellung tritt, wenn nicht innerhalb einer bestimmten Zeit nach vom Schlüsselstreifen (42 bzw. 43) veranlaßtem Übertritt in seine Freigabestellung ein Rückschließen des Riegels (9) mittels des Drehknopfes erfolgt.