DE3643320C2 - - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine Auslaufarmatur für Wasch­ becken od.dgl., entsprechend dem Oberbegriff des Patentan­ spruchs 1.

Wasserauslaufarmaturen dieser Art sind bereits aus der DE-OS 34 42 490 bekannt.

Diese bekannte Armatur ist verbesserungsbedürftig, weil eine zweiarmige Wippe, mit der die Armatur betätigt wird, wegen ihres extrem exzentrischen Kraftangriffs auf eine Betäti­ gungs-Taste eine schwergängige Bedienungsweise, bedingt durch eine Verkantung der Ventilspindel befürchten läßt. Dies würde sich unter Einfluß von Ablagerungen noch verstärken. Die bekannte Armatur ermöglicht zwar bereits aufgrund der räum­ lichen Konzentrierung von Wippe und Betätigungs-Taste eine kompakte Bauform, jedoch ist dieser Vorteil mit dem Nachteil einer beide Betätigungsteile überspannenden zusätzlichen Membran erkauft. Diese muß entweder durchsichtig sein oder es bedarf besonderer Orientierungshilfen, damit der Benutzer feststellen kann, wo er das Betätigungsende der Wippe oder aber die Taste durch die Membran hindurch zu betätigen hat. Fehlbedienungen sind daher bei dieser bekannten Armatur nicht ausgeschlossen.

Ausgehend von der bekannten Auslaufarmatur DE-OS 34 42 490, soll daher die der vorliegenden Erfindung zugrunde­ liegende technische Aufgabe darin bestehen, die Funktion der Bedienungsorgane hinsichtlich Leichtgängigkeit und unter Ausschaltung von Fehlbedienungen einer solchen Armatur zu verbessern.

Diese Aufgabe wurde entsprechend dem Kennzeichenteil des Patentanspruchs 1 gelöst.

Entsprechend der Erfindung ist ein gesonderter Hebel zum mittelbaren Anlüften des Ventilkörpers aus seiner Schließ­ lage am ersten Ventilsitz entfallen. Dies ist entsprechend der Erfindung dadurch möglich geworden, daß die Handhabe bei Anlage des Ventilkörpers am ersten Ventilsitz um die Achse des Ventilschaftes gedreht werden kann, wobei ein unter­ seitig der Handhabe vorstehender Schaltnocken auf einer entge­ gen der Druckbetätigungsrichtung der Handhabe ansteigenden Schaltfläche wie auf einer schiefen Ebene nach oben gleitet. Hierbei vollführt die Handhabe eine etwa schraubenlinienför­ mige Axialbewegung, mit welcher der Ventilkörper praktisch nur um ein solches Maß angelüftet wird, daß die Rückstellkraft der Druckfeder den inzwischen verminderten Wasserstaudruck über­ winden kann. Durch den Wegfall eines Hebels zum mittelbaren Anlüften des Ventilkörpers werden Fehlbedienungen ganz ausge­ schlossen.

Sehr vorteilhaft ist in diesem Zusammenhang auch, daß der Benutzer in jedem Fall, ob er die Handhabe nun rechts oder links herum betätigt, ein Anlüften des Ventilkörpers erreicht.

Im Gegensatz dazu ist in der DE-OS 31 16 503, die einen mehr heterogenen Stand der Technik darstellt, eine Auslaufarma­ tur beschrieben, die während des Betriebes in einer an sich nicht vorgesehenen Weise allerhöchstens eine sehr mühevolle Umschaltung durch unmittelbares Ergreifen und Anheben einer Betätigungshandhabe gestattet. Dabei ist jene Betätigungshand­ habe eigentlich nur als Drucktaste konzipiert.

Die Erfindung ermöglicht außerdem auch eine einfache Bauform, da der gesonderte zweiarmige Betätigungshebel entspre­ chend dem Stand der Technik entfallen ist. Wegen des Wegfalls des zusätzlichen Betätigungshebels ist die erfindungsgemäße Armatur - zumal beim Gebrauch als Küchenbrause - nicht mehr so anfällig gegen Verunreinigungen.

Weitere Ausgestaltungen der Erfindung sind den Unteran­ sprüchen zu entnehmen.

In den Zeichnungen ist ein bevorzugtes Ausführungsbei­ spiel entsprechend der Erfindung näher dargestellt, es zeigen,

Fig. 1 einen Axialschnitt durch eine als Küchenbrause­ kopf ausgebildete Auslaufarmatur, wobei der Ventilkörper am zweiten Ventilsitz anliegt,

Fig. 2 die gleiche Darstellung gemäß Fig. 1, bei welcher der Ventilkörper am ersten Ventilsitz anliegt und

Fig. 3 die gleiche Darstellung gemäß Fig. 2, bei welcher jedoch zur besseren Verdeutlichung der Funktion Handhabe und Schalthülse um ein gewisses Maß axial voneinander distan­ ziert dargestellt sind.

In den Zeichnungen ist ein Küchenbrausekopf insgesamt mit der Bezugsziffer 10 bezeichnet.

Der Küchenbrausekopf weist einen im wesentlichen kreiszy­ lindrischen Armaturkörper 11 auf, welcher einseitig an einem nur teilweise dargestellten Brausearm 12 angebracht bzw. mit diesem einstückig ist. Der Brausearm 12 bildet einen Zulaufkanal 13, durch welchen das zulaufende Wasser entspre­ chend der Pfeilrichtung x einfließt und hierbei die Körper­ wand 14 des Armaturkörpers 11 durchsetzt. Der Zulaufkanal 13 setzt sich in einem Kanal 15 fort, welcher in einer zen­ tralen Ventilkammer 16 mündet.

In der Ventilkammer 16 ist ein Ventilkörper 17 gemeinsam mit einem Ventilschaft 18 entlang der Längsmittelachse M des Ventilschaftes 18 auf- und abbeweglich. An seinem dem Ventil­ körper 17 abgewandten oberen Ende bildet der Ventilschaft 18 gemeinsam mit einer Lagerbuchse 19 einer Handhabe 20 ein insgesamt mit D bezeichnetes Drehlager. Die im wesentlichen rotationssymmetrisch ausgebildete Handhabe 20 ist also um die Längsmittelachse M drehbar auf dem freien Ende des Ventil­ schaftes 18 angeordnet.

Ein insgesamt mit 21 bezeichneter Einsatz, der auch im wesentlichen rotationssymmetrisch ausgebildet ist, bildet einen unteren ersten ringförmigen Ventilsitz 22 und einen von letzterem axial beabstandeten oberen zweiten ringförmigen Ventilsitz 23.

Die Handhabe 20 ist zwar drehbar um die Längsmittel­ achse M auf dem freien Ende des Ventilschaftes 18 angeordnet, dort aber zugleich zu- und druckfest gelagert. Oberhalb eines Armaturkörperzwischenbodens 24 ist eine Schalthülse 25 ange­ ordnet, welche über mindestens zwei Axialrippen 26 in Axial­ führungsnuten 27 des Armaturkörpers 11 entlang dessen Längs­ mittelachse M auf- und abbeweglich geführt ist. Eine Schrauben­ druckfeder 28 stützt sich unterseitig eines nach innen weisen­ den oberen Ringbundes 29 der Schalthülse 25 ab und drückt hierbei die Schalthülse 25 gegen die insgesamt mit 30 bezeich­ nete Unter- bzw. Innenfläche der Handhabe 20 nach oben.

Im Schaltzustand gemäß Fig. 1 des Brausekopfes 10 strömt das Wasser über die Kanäle 13, 15 in die zentrale Ventil­ kammer 16, von dort aus durch den ersten Ventilsitz 22, sodann über axiale Durchströmöffnungen 31 und schließlich zentral durch einen Luftsprudler-Vorsatz 32 nach unten.

Der in Fig. 1 dargestellte Schaltzustand wird von der Druckfeder 28 zwangsläufig immer dann herbeigeführt, wenn der Wasserzulauf bei 13 abgeschaltet wird.

Wenn der Brausekopf 10 umgeschaltet werden soll, ge­ schieht dies durch Druckbetätigung der Handhabe 10 entspre­ chend der mit P bezeichneten Druckbetätigungsrichtung. Hier­ durch wird die Handhabe 20 niedergedrückt, so daß sich der Ventilkörper 17 vom zweiten Ventilsitz 23 nach unten bewegt und seine Schließlage auf dem unteren ersten Ventilsitz 22 einnimmt. Dies hat zur Folge, daß das Ventil 17 den gesamten zentralen Ablauf (über 31, 32) schließt, so daß das Wasser durch den oberen zweiten Ventilssitz 23 nach oben in eine obere Kammer 33 und von hier aus peripher über Axialkanäle 34, eine Ringkammer 35 und schließlich über Axialkanäle 36 und Brauseöffnungen 37 abströmen kann. Dieser periphere Strömungs­ weg bedingt größere Drosselverluste als der zentrale Strömungs­ weg über 31, 32, so daß sich oberhalb des in Anlage am ersten Ventilsitz 22 befindlichen Ventilkörpers 17 innerhalb der zentralen Ventilkammer 16 ein Staudruck ausbildet, der größer ist als die Rückstellkraft der Druckfeder 28.

Wenn nun bei ununterbrochenem Wasserzulauf gemäß dem Strömungspfeil x der Brausekopf 10 von seiner Schaltstellung gemäß Fig. 2 in die vorbeschriebene Schaltstellung gemäß Fig. 1 umgeschaltet werden soll, so geschieht dies wie folgt:

Aus Fig. 3 ist zu ersehen, daß die obere Stirnfläche der Schalthülse 25 mit entgegen der Druckbetätigungsrichtung P ansteigenden Schrägflächen S versehen ist. Zu jeder Schräg­ fläche S gehört eine an diese anlegbare Gegenschrägfläche S _g , gebildet von der unteren Stirnfläche eines etwa bundar­ tigen Fortsatzes 38 der Handhabe 20.

Wenn nun die Handhabe 20 an einem etwa rippenartigen Dreh­ betätigungsansatz 39 in Umfangsrichtung um die Längsmittel­ achse M des Ventilschaftes 18 gedreht wird, wälzt sich die Gegenschrägfläche S _g der Handhabe 20 auf der nach oben anlie­ genden Schrägfläche S der Schalthülse 25 ab, welche sich gemäß Fig. 2 unterseitig auf dem Zwischenboden 24 des Armatur­ körpers 11 abstützt. Infolge dieser Drehbewegung der Handhabe 20 vollführt diese eine teilschraubenlinienförmige Bewegung nach oben, also entgegen der Druckbetätigungsrichtung P. Hierdurch wird der Ventilkörper 17 gemäß Fig. 2 nur ein wenig vom ersten Ventilsitz 22 gelüftet, wobei der zuvor vorhandene Wasserstaudruck in einem solchen Maße vermindert wird, daß die Rückstellkraft der Schraubendruckfeder 28 überwiegt und letztere den Ventilschaft 18 mitsamt Ventilkörper 17 gegen den zweiten Ventilsitz 23 nach oben drückt: Der periphere Ablauf 37 ist geschlossen und der zentrale Ablauf über 32 ist ge­ öffnet.

Die Darstellung gemäß Fig. 3 zeigt eine in der Praxis nicht vorkommende zeitlich verzögerte Nachführung der Schalt­ hülse 25 nach oben entgegen der Richtung P. Diese Darstellung wurde nur gewählt, um die Schräg- bzw. Schaltflächen S und S _g besser darzustellen. Anhand von Fig. 3 ist auch vorstell­ bar, daß sich nach einer Drehbetätigung der Handhabe 20 in­ folge der sinuswellenartig über den Umfang geführten Schräg­ bzw. Schaltflächen S und S _g stets eine Rückstellbewegung der Handhabe 20 in eine bestimmte neutrale Lage ergibt. Infolge des sinuswellenförmigen Verlaufs der Schräg- bzw. Schalt­ flächen S und S _g ist im übrigen auch gewährleistet, daß je­ weils ein drucktastenseitiger Schaltvorsprung 40 (als Sinus­ wellenberg) zwischen zwei Schrägflächen S (in einem Sinus­ wellental) der Schalthülse 25 angeordnet ist so daß, - gleich­ viel, ob die Handhabe im linken oder rechten Drehsinn be­ tätigt wird - stets eine schraubenlinienförmige Aufwärtsbe­ wegung der Handhabe 25 mitsamt Ventilschaft 18 und Ventil­ körper 17 nach oben erfolgt.

Claims (8)

1. Auslaufarmatur für Waschbecken und dergleichen, mit einem im wesentlichen zylindrischen Armaturkörper, dessen Mantel von einem etwa radial gerichteten Wasserzulauf durch­ setzt ist, der in einer zentralen Ventilkammer mündet, deren stirnseitiger erster Ventilsitz einen zentralen Wasseraus­ laufkanal und deren hiervon axial beabstandeter stirnseitiger zweiter Ventilsitz einen Auslaufkanal für einen peripher angeordneten Wasserauslauf umgibt, wobei in der zentralen Ventilkammer ein zwischen den beiden Ventilsitzen axial beweg­ licher Ventilkörper an einem sich vom zentralen Wasseraus­ lauf wegerstreckenden Ventilschaft gehalten ist, an dessen dem Ventilkörper abgewandten freien Ende eine Handhabe zug- und druckfest gehalten ist, die innenseitig entgegen ihrer Druckbe­ tätigungsrichtung mittels einer den Ventilkörper am zweiten Ventilsitz haltenden Druckfeder beaufschlagt ist, deren Rück­ stellkraft geringer ist als die Kraft des den Ventilkörper am ersten Ventilsitz haltenden Wasserstaudrucks und wobei ein Handbetätigungsmittel vorgesehen ist, mittels welchem der Ventilkörper aus seiner Schließlage am ersten Ventilsitz lüftbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Handhabe (20) um die Längsmittelachse (M) des Ventilschaftes (18) herum drehbar und innenseitig mit mindestens einem Schaltvorsprung (40) versehen ist, der jeweils bei Ventilschließlage (Fig. 2) am ersten Ventilsitz (22) an eine entgegen der Druckbetäti­ gungsrichtung (P) der Handhabe (20) ansteigende, gegenüber den Ventilsitzen (22, 23) undrehbar gehaltene Schaltfläcne (S) anlegbar ist, welche Bestandteil des Armaturkörpers (11) oder eines gesonderten, undrehbar (bei 27) am Armaturkörper (11) gehaltenen Bauteils (25) ist.

2. Auslaufarmatur nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich­ net, daß die Handhabe (20) außenseitig mit mindestens einem Drehbetätigungsansatz (39) versehen ist.

3. Auslaufarmatur nach Anspruch 1 oder 2, dadurch ge­ kennzeichnet, daß die Schaltfläche (S) an der der Innenfläche (30) der Handhabe (20) zugewandten Stirnfläche einer den Ventilschaft (18) koaxial umgebenden axial beweglichen Schalt­ hülse (25) vorgesehen ist, über welche die Druckfeder (28) die Handhabe (20) mittelbar innenseitig entgegen der Druck­ betätigungsrichtung (P) beaufschlagt.

4. Auslaufarmatur nach einem der vorhergehenden Ansprü­ che, dadurch gekennzeichnet, daß die Schalthülse (25) auch die Druckfeder (28) koaxial umgibt.

5. Auslaufarmatur nach einem der vorhergehenden An­ sprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Schalthülse (25) mit mindestens einer Axialrippe (26) versehen ist, die jeweils in eine armaturkörperseitig vorgesehene Axialführungsnut (27) eingreift.

6. Auslaufarmatur nach einem der vorhergehenden Ansprü­ che, dadurch gekennzeichnet, daß die Handhabe (20) auf dem Ende des Ventilschaftes (18) drehgelagert ist.

7. Auslaufarmatur nach einem der vorhergehenden Ansprü­ che, dadurch gekennzeichnet, daß je ein drucktastenseitiger Schaltvorsprung (40) mit zwei einander benachbarten entgegenge­ setzt ansteigenden Schaltflächen (S) zusammenwirkt.

8. Auslaufarmatur nach einem der vorhergehenden Ansprü­ che, dadurch gekennzeichnet, daß die Handhabe (20) im Sinne eines Abhebens des Ventilkörpers (17) vom ersten Ventilsitz (22) nur entgegen Federrückstellkraft drehbar ist.