DE3537777C1 - Dosiervorrichtung - Google Patents

Description

• Die erfindungsgemäße Dosiervorrichtung gewährleistet bei einfacher Konstruktion eine zuverlässige Dosierung des dem Dusch- oder Badewasser zuzuführenden Mittels, wobei selbsttätig eine automatische maximale Begrenzung der Menge erreicht wird. Der vor dem Druckminderelement anstehende Druck wird über die erste Abzweigleitung der ersten Kammer der Pumpvorrichtung zugeführt. Das Mittel kann im Rahmen der Erfindung eine flüssige und darüberhinaus eine zähflüssige oder sahnige Konsistenz aufweisen. Die maximale Menge entspricht dem bei der Grundstellung der Trennwand möglichen maximalen Volumen der zweiten Kammer. Sofern durch die Leitung kein Wasser strömt, nimmt im Rahmen der Erfindung die Trennwand diese Grundstellung ein. Hierzu ist die Trennwand zweckmäßig elastisch ausgebildet oder es sind zusätzliche federelastische Mittel vorgesehen, um die Trennwand in diese Position zu bringen. Ferner kann auch die Schwerkraft des zuzuführenden Mittels genutzt werden, um die Trennwand in diese Grundstellung zu bringen. Baut sich nun ein Differenzdruck aufgrund des durch das Druckminderelement strömende Wasser auf, so wird die Trennwand in die Endstellung gebracht, und hierdurch wird aus der zweiten Kammer das in dieser befindliche Mittel über die zweite Abzweigleitung der vom Wasser durchströmten Leitung zugeführt. Ist die Endstellung der Trennwand erreicht, so tritt in der nachfolgenden Zeit kein weiteres Mittel aus, auch wenn noch nach wie vor die Leitung von Wasser durchströmt wird. Die erfindungsgemäße Dosiervorrichtung gewährleistet einen sparsamen Verbrauch des Mittels, was auch im Hinblick auf Umweltbelastungen von nicht zu unterschätzendem Vorteil ist Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend an Hand der Zeichnung erläutert, in der ein Prinzipschaltbild der Dosiervorrichtung 2 dargestellt ist.
• Die in dem Entwurf zur DIN 1988, Teil 1, angegebenen Symbole sind zugrunde gelegt. Über ein Absperrventil 4 kann aus dem Wasserleitungsnetz Wasser in die Leitung 6 zu einem Brausekopf 8 oder stattdessen auch zu einem hier nicht weiter dargestellten Auslaufhahn geleitet werden. Die Leitung 6 enthält zwei flexible Wasserschläuche 10, 12, wie sie bei Handduschen üblich sind. Diese Schläuche sind über Anschlüsse 14, 16 mit dem Druckminderelement 18 in der Dosiervorrichtung verbunden.
• In Strömungsrichtung vor bzw. hinter dem Druckminderelement 18 zweigen eine erste Abzweigleitung 20 und eine zweite Abzweigleitung 22 zu einer Pumpvorrichtung 24 ab. Diese Pumpvorrichtung ist als ein Pumpzylinder ausgebildet, in dessen Innerem eine nachgiebige Trennwand 26 sich befindet. Diese Trennwand, die insbesondere als eine elastische Blase aus Gummi oder dgl. ausgebildet ist, unterteilt den Innenraum in eine erste Kammer 30 und eine zweite Kammer 32, welche mit der ersten bzw. zweiten Abzweigleitung 20 bzw. 22 verbunden sind. Der abschraubbare Deckel 25 ermöglicht eine einfache Zugänglichkeit des Innenraumes und der Trennwand.
• In einem Vorratsbehälter 28 ist das zuzuführende Mittel gespeichert. Der Vorratsbehälter 28 steht über eine weitere Leitung 34 mit der zweiten Kammer 32 in Verbindung, wobei in diese Leitung 34 eine Rücklaufsperre 36 eingebaut ist. Durch diese Rücklaufsperre kann das Mittel von dem Vorratsbehälter 28 im wesentlichen ungehindert in die Kammer 32 gelangen, aber nicht in die entgegengesetzte Richtung zurückströmen.
• Ferner ist in der zweiten Abzweigleitung 22 eine Rücklaufsperre 38 vorgesehen, die hier mit einem Reduzierventil 40 kombiniert ist. Mittels des Reduzierventils kann die Durchsatzmenge des Mittels entsprechend seiner Konsistenz, Zähigkeit usw. vorgegeben werden.
• Mittels eines Absperrventils 42 in der zweiten Abzweigleitung kann diese vollständig gesperrt oder frei gegeben werden.
• Mit dem Reduzierventil 40 wird die Durchlußmenge unter Berücksichtigung der Druckdifferenz, der Konsistenz des zuzuführenden Mittels sowie der örtlichen Gegebenheiten, und zwar insbesondere der am Absperrventil 4 anstehende Wasserdruck eingestellt Mittels der Rücklaufsperre 38 in der zweiten Abzweigleitung 22 wird gewährleistet, daß beim Zurückgehen der Trennwand 26 aus der Endstellung in die Ruhestellung auch tatsächlich das Mittel aus dem Vorratsbehälter 28 in die zweite Kammer 32 strömen kann und nicht über die zweite Abzweigleitung 22 Wasser aus dem Schlauch 12 in die Pumpvorrichtung 24 gefördert wird. Der Vorratsbehälter 28 befindet sich über der Pumpvorrichtung 24, so daß die Schwerkraft zur Füllung der zweiten Kammer 32 mit dem Mittel genutzt wird. Es sei festge- halten, daß die Trennwand 26 beim Herausfördern des Mittels aus der Kammer 32 nicht zwingend die in der Zeichnung dargestellte maximale Endstellung einnehmen muß, sondern daß auch Zwischenstellungen möglich sind, um entsprechend eine Teilmenge mittels der Pumpvorrichtung 24 herauszufördern. Mit dem Reduzierventil 40 wird einmal die Durchflußmenge eingestellt. Die Bedienung wird insoweit erleichtert, da nicht jedesmal eine neue Einstellung notwendig wird, sondern mit dem Absperrventil je nach Wunsch entweder das Mittel gänzlich abgesperrt oder aber für die Beimengung frei gegeben wird. Es kann natürlich die Funktion des Reduzierventils mit dem Absperrventil kombiniert oder von diesem übernommen werden.
• Die Trennwand ist als eine Blase aus einem elastischen Material ähnlich einem Luftballon ausgebildet.
• Aufgrund der derart elastischen Eigenschaft schrumpft die Trennwand, sofern kein Druckunterschied ansteht, immer auf ihr minimales Volumen zusammen. Hierbei gelangt durch die weitere Leitung 34 eine definierte Menge des Mittels in die zweite Kammer. Wird nunmehr das Absperrventil 4 geöffnet, so entsteht am Druckminderelement eine Druckdifferenz, beispielsweise in der Größenordnung von 0,5 bar, so daß in der ersten Abzweigleitung 20 ein gegenüber der zweiten Abzweigleitung erhöhter Druck ansteht. Hierdurch wird die Trennwand 26 aufgeweitet und aus der zweiten Kammer wird das Mittel herausgedrückt und über die zweite Abzweigleitung dem durchströmenden Wasser beigemengt. Die Rücklaufsperre 36 verhindert das Zurückströmen in den Vorratsbehälter 28. Wird das Absperrventil 4 geschlossen, so verschwindet die besagte Druckdifferenz am Druckminderelement 18, und die Trennwand schrumpft wieder zusammen, wodurch das Volumen der zweiten Kammer vergrößert wird und aus dem Vorratsbehälter 28 erneut Mittel einströmen.
• Bezugszeichenliste 2 Dosiervorrichtung 4 Absperrventil 6 Leitung 8 Brausekopf 10,12 Schlauch 14, 16 Anschluß 18 Druckminderelement 20,22 Abzweigleitung 24 Pumpvorrichtung 25 Deckel 26 Trennwand 28 Vorratsbehälter 30,32 Kammer 34 Leitung 36,38 Rücklaufsperre 40 Reduzierventil 42 Absperrventil - Leerseite -

Claims (7)

1. Patentansprüche: 1. Dosiervorrichtung zur Zugabe eines Mittels zum Dusch- oder Badewasser mit einer Leitung, durch welche das unter Druck stehende Wasser hindurchströmen kann, und mit einem das Mittel aufnehmenden Vorratsbehälter, welcher mit der Leitung in Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet, daß in der Leitung (6) ein Druckminderelement (18) vorgesehen ist, vor und hinter welchem eine erste und eine zweite Abzweigleitung (20 und 22) münden, daß eine Pumpvorrichtung (24) mit einer nachgiebigen und/oder verschiebbaren Trennwand (26) zur Unterteilung in eine erste und zweite Kammer (30 und 32) vorgesehen ist und daß die erste Abzweigleitung (20) in die erste Kammer (30) und die zweite Abzweigleitung (22) in die zweite Kammer (32) mündet, welch letztere über eine Leitung (34), enthaltend eine Rücklaufsperre (36) mit dem Vorratsbehälter (28) verbunden ist.
2. 2. Dosiervorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Trennwand (26) der Pumpvorrichtung (24) als eine elastische Membran ausgebildet ist, welche ohne anstehende Druckdifferenz eine Grundstellung einnimmt, in welcher die zweite Kammer (32) ihr größtmögliches Volumen aufweist
3. 3. Dosiervorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Pumpvorrichtung (24) als ein Pumpzylinder ausgebildet ist, der mit einem Deckel (25) verschließbar ist.
4. 4. Dosiervorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß in der zweiten Abzweigleitung (22) eine Rücklaufsperre (38), bevorzugt mit einem Reduzierventil (40) kombiniert, angeordnet ist.
5. 5. Dosiervorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß in der zweiten Abzweigleitung (22) ein Absperrventil (42) angeordnetist.
6. 6. Dosiervorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Vorratsbehälter (28) höher als die Pumpvorrichtung (24) angeordnet ist, um die Schwerkraft zum Füllen der zweiten Kammer (32) mit dem Mittel zu nutzen.
7. 7. Dosiervorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß zwei insbesondere verschraubbare Anschlüsse (14, 16) vorgesehen sind, um insbesondere mittels Schläuchen (10, 12) die Verbindung zur Leitung (6) und/oder zum Absperrventil (4) und einem Brausekopf (8) oder einem Auslaufhahn herzustellen.

   Die Erfindung bezieht sich auf eine Dosiervorrichtung zur Zugabe eines Mittels zum Dusch- oder Badewasser mit einer Leitung, durch welche das unter Druck stehende Wasser hindurchströmen kann, und mit einem Vorratsbehälter für das Mittel, welcher mit der Leitung in Verbindung steht.

   In dem DE-GM 79 13 141 ist eine Dosiervorrichtung beschrieben, die nach dem Prinzip der Strahlpumpe arbeitet. Hierbei weist der Behälter eine untere Abströmöffnung auf, die über eine Düse in die Druckleitung mündet. Das im Bereich der Düse anstehende Mittel wird durch das unter Druck stehende Leitungswasser mitgenommen und so dem Dusch- oder Badewasser beigemengt Kann das Wasser, beispielsweise infolge eines zu hohen Staudruckes am Duschkopf nicht ungehindert abströmen, so kann die Funktion der Strahlpumpe und somit der Dosiervorrichtung gestört sein. Dies ist gerade in Verbindung mit Duschköpfen, die infolge eines kalkhaltigen Wassers im Laufe der Zeit sich zusetzen können, in der Praxis kaum zu umgehen. Ferner kann mit einer Strahlpumpe ein zähflüssiges, cremiges oder sahniges Mittel praktisch nicht befördert werden. Es ist ein Schieber vorgesehen, um bei Bedarf die Abströmöffnung zu öffnen oder zu schließen. Ist der Schieber geöffnet, so wird kontinuierlich das Mittel dem Wasser beigemengt. Es besteht die Gefahr, daß das gesamte Mittel aus dem Behälter beigemengt wird, ohne daß eine selbsttätige Begrenzung möglich ist. Damit ist in der Praxis ein hoher Verbrauch des Mittels verbunden, das als Waschmittel, Duftmittel, Schaumbadezusatz oder ähnliches eingesetzt wird. Ferner ist eine unnötige Belastung des Abwassers durch derartige Stoffe gegeben, was im Hinblick auf Umweltbelastung nachteilig ist.

   Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Dosiervorrichtung vorzuschlagen, die selbsttätig eine zuverlässige Begrenzung der Zugabenmenge des Mittels ermöglicht. Die Handhabung, Bedienung und darüberhinaus auch die Installation der Dosiervorrichtung soll in einfacher Weise durchführbar sein, wobei eine hohe Funktionssicherheit gegeben sein soll. Ferner soll die Vorrichtung ein geringes Bauvolumen erfordern und mit wenigen Bauteilen kostengünstig hergestellt werden können. Die Dosiervorrichtung soll ferner bei unterschiedlichen Betriebs- und Einbaubedingungen zuverlässig arbeiten.

   Zur Lösung dieser Aufgabe.wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, daß in der Leitung ein Druckminderelement vorgesehen ist, vor welchem und hinter welchem eine erste und zweite Abzweigleitung in die Leitung münden, daß eine Pumpvorrichtung mit einer nachgiebigen und/oder verschiebbaren Trennwand zwecks Unterteilung in eine erste und zweite Kammer vorgesehen ist und daß die erste Abzweigleitung in die erste Kammer und die zweite Abzweigleitung in die zweite Kammer mündet, welch letztere über eine Leitung enthaltend eine Rücklaufsperre mit dem Vorratsbehälter verbunden ist.