DE3534839A1 - Behaelter zur trocken- und nassentsorgung zahnaerztlicher instrumenten sowie tragkorb - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft einen Behälter für Aufnahme, Transport und Behandlung von Kleininstrumenten, insbesondere für medizinische und zahnmedizinische Zwecke mit einem fünfseitig geschlossenen, mit einstückigen Wänden gebildetem flüssigkeitsdichtem Aufnahmeraum und mit einem Deckel. Diesem Behälter kann auch ein Behälter-Tragkorb mit angepaßter Ausgestaltung zugeordnet sein, der mit dem Behälter eine Einheit bildet.

Medizinische und zahnmedizinische Instrumenten müssen gereinigt und desinfiziert werden. Dazu gibt es vielfältige Verfahren. In irgendeinem Stadium dieser Behandlung sind die Instrumente in eine Reinigungs- und Desinfektionsflüssigkeit zu verbringen und nach einer gewissen Zeit daraus zu entnehmen. Man muß sie dann abtropfen lassen. Solche Vorrichtungen zur Aufbewahrung, Bereitstellung und Desinfektion von medizinischen Instrumenten sind in vielerlei Form bekannt. Eine spezielle ist in DE-OS 27 00 128 beschrieben. Sie ist kompliziert und nimmt auf die Bedürfnisse beim Transport mit der Flüssigkeit keine Rücksicht.

Die Behältnisse, in denen die Instrumente und Flüssigkeiten entsorgt werden, haben Grundflächen, die in der Größenordnung der in DIN 13 999 genormten Dentail- Trays (Cassetten) angegeben sind und etwa 29 cm lang und etwa 18 cm breit sind.

Es besteht ein Bedürfnis nach einem einfach aufgebauten, sicher zu handhabenden und den vielfältigen Bedürfnissen in Praxis und Klinik gerecht werdenden Behälter mit zugeordneten Elementen, nämlich einem schwappsicher schließenden Deckel und einem Behälter-Tragkorb oder Hub-Tragrost. Die Teile sind zwar einzeln zu benutzen und entfalten dann auch gewisse Benutzungs- und Gestaltungsvorteile. Sie bilden jedoch eine erfinderisch einheitliche Idee in der Weise, daß ihre Einzelgestaltungen und ineinander greifende Benutzungsmöglichkeiten ein einheitliches Arbeitsgerät für die Entsorgung u. Aufbereitung von Instrumenten sind. Für den ersten Teilbereich dieser einheitlichen Idee, nämlich die Ausgestaltung von Wanne und Deckel des Behälters, liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine Gestaltung für den Wannenrand, den Deckelrand und das Scharnier zu finden, die einerseits ohne elastische Zwischenlage schwappsicher und heraustropfungsfrei abdichtet und andererseits den Deckel in günstige Benutzungslagen für die verschiedenen Benutzungssituationen zu bringen gestattet.

Erfindungsgemäß ist diesbezüglich vorgesehen, daß der Deckel im Randbereich vertieft derart ausgebildet ist, daß er schwappsicher dichtend in den Aufnahmeraum des Behälters bzw. seiner Wanne eingreift und daß an einer Seite ein Scharnier gebildet ist, aus welchem die dem Deckel zugeordneten Scharnierteile herausziehbar sind. Durch ineinandergreifende Formgebung von Deckel und Wannenrand bzw. Behälterrand wird eine schwappsichere Abdichtung erzielt. Diese geht naturgemäß nicht so weit, daß man den gefüllten Behälter auf den Kopf oder die Seite stellen könnte. Das ist für die Praxis auch nicht erforderlich, weil der Behälter zumeist fest auf einer Unterlage steht, jedoch von einem Benutzungsort zum anderen getragen werden muß und in dieser Phase seiner Benutzung keine Flüssigkeit nach außen treten lassen darf. Dabei trifft die Flüssigkeit nicht unter Druck auf den Rand, wenn sie gelegentlich infolge der Bewegung ansteigt. Andererseits gibt es viele Benutzungssituationen, in denen ein Deckel hinderlich ist. Er ist deshalb leicht abnehmbar herauszuziehen, und zwar in einer bestimmten Gebrauchslage. Andererseits kann er leicht im aufgeklappten Zustand in einer entsprechenden Position abgestützt werden.

Zur Verhinderung des Austretens von Flüssigkeit eines ggf. durch nach oben gelangte Flüssigkeit benetzten Deckels sieht eine weitere Ausgestaltung vor, daß der Deckel im wandnahen Bereich an der Scharnierseite eine in das Innere des Aufnahmeraumes reichende Abtropfnase aufweist. Diese verhindert, daß in der hochgeschwenkten Stellung die Flüssigkeit durch den sinnvollerweise außenliegenden Scharnierbereich hindurch nach außerhalb des Behälters abtropft. Die Abtropfnase kann im Deckel durch entsprechende Gestaltung gebildet sein. Zweckmäßig wird die Abtropfnase als elastisches Profilteil ausgebildet, welches in Aussparungen des Deckels tropfwasserdicht eingeclipst ist. So kann ein glatter Deckel mit einer auch relativ langen Abtropfnase im Scharnierbereich trotz des Vorhandenseins eines Behälter-Tragkorbes günstig versehen werden. Damit man den Deckel günstig öffnen kann und keine zusätzlichen Griffteile benötigt, sieht eine weitere Ausgestaltung vor, daß der Deckel an der dem Scharnier abgewandten Seite einen über die Seitenwand des Behälters bzw. der Wanne überstehenden Greifrand aufweist. Es entfallen somit weitere zusätzlich angebrachte Griffe. Durch entsprechend lange Gestaltung des glatten Randes läßt sich der Greifrand leicht bilden. Um das Öffnen des Deckels und andererseits das Tragen des ganzen Behälters zu erleichtern, sieht eine weitere Ausgestaltung vor, daß die Seitenwand des Behälters bzw. der Wanne zumindest im Anfaßbereich des Deckels einen nach auswärts ragenden, schräg nach unten abgebogenen Halterand derart aufweist, daß der Greifrand des Deckels, zumindest in Teilbereichen von dem Halterand beabstandet ist. So hat man einerseits eine günstige Tragemöglichkeit durch die Gestaltung des ohnehin notwendigen Wannenrandes und schafft andererseits günstige Anfaßmöglichkeiten für den Deckel, nämlich zwischen Halterand und Greifrand oder daneben.

Der Gestaltung der zum Scharnier und der Abdichtung in diesem Bereich gehörenden Elemente ist besondere Aufmerksamkeit zu widmen. Die Teile müssen einerseits herstellungstechnisch einfach, andererseits für günstige Reinigungsbedingungen möglichst glatt und im Übergang gerundet sein und sollen andererseits eine günstige Abdichtung mit einfach gestalteten Elementen in diesem Bereich gewährleisten. Dazu kann vorgesehen sein, daß das Scharnier mit einem am Behälter außerhalb der Scharnier-Seitenwand liegenden Scharnierstab gebildet ist, der im Bereich seiner Enden von Scharnierstab-Haltern gehalten ist und dazwischen einen Einsteckbereich aufweist und daß am Deckel um die Stärke des Scharnierstabes gegeneinander versetzt etwa parallel verlaufende Scharnierlappen vorgesehen sind. Durch die Gestaltung mit dem Scharnierstab und den parallel verlaufenden entsprechend beabstandeten Lappen kann einerseits ein sicher schwenkendes Gelenk gebildet werden und andererseits der Deckel leicht abgenommen werden. Dazu können zwei äußere, zwischen die Scharnierstab-Halter des Behälters bzw. der Wanne passende Deckellappen vorgesehen sein, die vorzugsweise in der Ebene des oberen Deckelrandes liegen und ein mittlerer, sich vorzugsweise über den ganzen Restbereich erstreckender Halte- und Stützlappen kann um den Scharnierstab herum abgebogen sein und sein Ende kann parallel zu den Deckellappen verlaufen, so daß sie gemeinsam die Scharnierlöseöffnung begrenzen. Dabei ist es zweckmäßig, wenn zwischen dem Halte- und Stützlappen und dem Vertiefungsbereich des Deckels ein etwa halbkreisförmiger, bzw. halbzylinderförmiger dichtender und haltender Deckel-Scharnierrand gebildet ist, der sich auf den passend gerundeten Dichtungsrand des Behälters im Bereich des Scharnieres auflegt und das Scharnier gegen Herausziehen in der Verschlußlage und in der leicht angehobenen Stellung sichert. Durch diese ineinandergreifende Gestaltung, die einerseits der Deckelbewegung im Scharnier, andererseits der Abdichtung in der Ruhelage und schließlich dem Herausnehmen in der geöffneten Lage besonders Rechnung trägt, ist mit einfachen Mitteln eine praktischen Bedürfnissen gerecht werdende Lösung realisiert. Dabei kann der Rand des Behälters im Bereich des Scharnieres eine nach unten etwas einwärts weisende Stützfläche an einem Halteschenkel aufweisen, gegen die sich der Halte- und Stützlappen des Deckels in der etwas mehr als 90° zur Horizontalen über den oberen Totpunkt leicht hinausbewegten Stellung anlegt. Durch eine einfache Randgestaltung des ohnehin für eine verletzungsfreie Ausbildung sinnvoll zu formenden Randes kann man gleichzeitig die Stütze für den aufgeklappten Deckel schaffen und andererseits das Herausnehmen trotzdem nicht behindern. Wanne und Deckel können aus geeigneten Kunststoffen bestehen. Wegen der Verwendung aggressiver Flüssigkeiten und ggf. der Behandlung mit Wärme und für absolute Sauberkeit ist es jedoch zweckmäßig, wenn Wanne und Deckel aus desinfektionsmittelbeständig legiertem Chrom-Nickel-Stahl-Blech jeweils einstückig tiefgezogen sind. Dabei wird ein solcher Werkstoff nach den bekannten Gesichtspunkten für die ungünstigsten Behandlungs- und Sterilisationsbedingungen ausgewählt.

Da in dem Behälter Kleinteile und Instrumente in einem entsprechenden Bad behandelt werden sollen, sind dem Behälter auch günstige Hilfsmittel zuzuordnen, um diese Instrumente und Kleinteile in das Bad hinein und aus dem Bad herauszuholen. Für einzelne Fälle, insbesondere größere Teile oder ganze Körbe oder Trays, die man aus den verschiedensten Gründen ohnehin einzeln handhabt, kann man den Behälter mit oder ohne Deckel verwenden und die einzulegenden Teile von Hand mit besonderen Zangen oder für andere Zwecke ausgestalteten Körben einlegen und herausnehmen. Dabei werden sich jedoch stets Handhabungsschwierigkeiten oder Unannehmlichkeiten ergeben. Wichtig ist auch, daß die eine gewisse Zeit in dem Bad verbliebenen Instrumente günstig abtropfen können. Da die Behandlungsflüssigkeiten einerseits aggressiv und andererseits kostenaufwendig sind, muß auch Sorge getragen werden, daß aus der eigentlichen Wanne so wenig wie möglich von der Behandlungsflüssigkeit entfernt wird. Deshalb läßt man die Instrumente zweckmäßig in einer über die Oberfläche der Behandlungsflüssigkeit hinausgehobenen Position abtropfen. Dazu gibt es für ähnliche Zwecke in der zahnmedizinischen Praxis wie auch anderswo Hubtrageroste. Diese können in mindestens zwei Positionen abgestützt werden, nämlich einerseits auf dem Boden der Wanne mit der jeweiligen Flüssigkeit und andererseits in einer über den Flüssigkeitsspiegel angehobenen Position. Dabei werden in der Regel an der Wanne oder einem zugeordneten Ständer Einhängemöglichkeiten für den Hub-Tragrost geschaffen. Diese führen zu Behinderungen oder besonderen Ausgestaltungen der einander zugeordneten Teile und verhindern deshalb oft die glatte Ausgestaltung der Wanne. Bei der erfindungsgemäßen Konstruktion soll gemäß dem zweiten Teilaspekt der einheitlichen und zusammengehörenden Lehre der Hub-Tragrost mit den Einrichtungen ausgestaltet werden, die es gestatten, ihn leicht in den beiden Benutzungspositionen abzustützen. Dafür ist in erfindungsgemäßer Ausgestaltung vorgesehen, daß am Tragkorb (Hub-Tragrost) die zwei unterschiedlichen Höhenlagen bestimmende bewegbare Füße angebracht sind, welche mit dem Griff derart gekoppelt sind, daß sie beim Einsetzen in die Flüssigkeit ihre eingezogene Stützposition und beim Anheben aus der Flüssigkeit mittels des Griffes ihre ausgefahrene Position einnehmen. Dem Hub- Tragrost werden also an ihm vorgesehene Füße zugeordnet, die bewegbar und mit dem Griff gekoppelt sind. Dadurch braucht man nur am Griff anzufassen und diesen in geeigneter Weise zu handhaben, um die eine oder andere Position der Füße zu erlangen. Dabei können die Füße ihre Bewegungen und die Koppelungen in vielerlei Weise getroffen sein. Eine besonders einfache und sinnvolle Ausgestaltung sieht vor, daß die Füße als Schwenkhebel ausgebildet sind, die paarweise an zwei gegenüberliegenden Seitenwänden angelenkt sind. Die Ausbildung als Schwenkfüße ist unter Umständen günstiger als die Ausbildung als Teleskopfüße, weil sie in einem geringen flachen Seitenraumbereich zwischen den Wänden der Wanne und den Wänden des Hub-Tragrostes gut untergebracht werden können. Die schwenkbare Ausgestaltung gibt auch gute Lagerungsmöglichkeiten. Dabei können zweckmäßig zwei Griffe vorgesehen sein, die als Griffbügel ausgebildet, die in Langlöchern der Schwenkfüße verschiebbar geführt sind und wobei in wenigstens einer Endstellung durch eine Rastprofilierung eine Rast geschaffen ist. So hat man zwei anzufassende Griffe, die durch entsprechendes Einlegen in die Rastpositionen in den Endbereichen der Langlöcher das Verschwenken der Füße in die beiden Positionen leicht ermöglichen. Dabei können die Griffe als trapezförmige Bügel (Hebe- und Betätigungsgriffe) gestaltet sein, die etwa die freie Innenhöhe des zugeordneten Behälters bzw. der Wanne aufweisen und daß sie in den Langlöchern verschiebbar die Schwenkfüße verschwenkend gelagert sind. So sind die Griffbereiche günstig oberhalb der Flüssigkeit liegend direkt anzufassen und gestatten das Hochnehmen der Arbeitsposition in die Abtropfposition ohne weitere Hilfsmittel. Um die Verschwenkbewegung aller vier Füße gemeinsam sicherzustellen, kann in weiterer Ausbildung vorgesehen sein, daß jeweils auf einer Seite zwischen den beiden Schwenkfüßen außer dem als Koppel wirkenden Hebe- und Betätigungsgriff eine weitere Koppel vorgesehen ist. Diese kann in der weiter unten beschriebenen Weise ausgebildet sein oder in sonstiger für Gelenke üblicher Weise. Auch Hub-Tragrost und zugehörige Elemente bestehen zweckmäßig aus dem geeignet legierten Chrom-Nickel-Stahl-Blech, welches zuvor näher erläutert wurde. Weitere Ausgestaltungen, Merkmale, Vorteile und Gesichtspunkte der Erfindung ergeben sich auch aus dem nachfolgenden, anhand der Zeichnungen abgehandelten Beschreibungsteil. Der Hub- Tragrost kann auch allein oder mit einem anderen Behälter auch ohne Deckel benutzt werden.

Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand der Zeichnungen erläutert.

Es zeigen:

Fig. 1 Die Draufsicht auf einen Behälter aus Wanne und Deckel;

Fig. 2 die Seitenansicht des Behälters nach Fig. 1 mit aufgebrochenem Scharnierbereich;

Fig. 3 einen vergrößerten Vertikalteilschnitt durch den Bereich von Scharnier und Abtropfnase

- alle drei Darstellungen ohne Hub-Tragrost -

Fig. 4 eine Draufsicht auf den Hub-Tragrost, der in Verbindung mit dem Behälter nach den vorstehenden Figuren jedoch auch ohne oder in anderen Behältern verwendet werden kann;

Fig. 5 eine Seitenansicht des Hub-Tragrostes nach Fig. 4;

Fig. 6 eine vergrößerte Teilseitenansicht eines Schwenkfußes und des damit gekoppelten Hebe- und Betätigungsgriffes sowie der Koppel in ausgeklappter Stellung des Schwenkfußes;

Fig. 7 einen Teilvertikalschnitt längs der Linien 7-7 in Fig. 4 und 5 in der eingeklappten Position der Schwenkfüße;

Fig. 8 einen vergrößerten Teilschnitt durch den Anlenkbereich gemäß der Linie 8-8 in Fig. 5 und

Fig. 9 einen vergrößerten Teilschnitt der Anlenkung längs der Linie 9-9 in Fig. 5.

Der Behälter 20 für Aufnahme, Transport und zur Behandlung von Kleininstrumenten, insbesondere für medizinische und zahnmedizinische Zwecke, also zur Versorgung und Entsorgung von Instrumenten in der Praxis und Klinik ist insgesamt mit 20 bezeichnet und besteht mehreren aneinander zugeordneten, zum Teil jedoch auch einzel verwendbaren Elementen.

Der Aufnahmeraum 21 für Flüssigkeiten, Instrumente und Träger ist in einer nach oben offenen Wanne 22 gebildet, die vier Seitenwände 23 und einen Boden 24 aufweist. Sie sind vorzugsweise einstückig aus gegen die entsprechenden Behandlungsflüssigkeiten unempfindlich legiertem Chrom-Nickel-Stahl-Material gebildet, beispielsweise im Tiefziehverfahren. Ggf. kann auch eine geeignete Kunststoffwanne verwendet werden.

Der Wanne 22 ist ein Deckel 25 zugeordnet. Auch dieser ist vorzugsweise aus dem gleichen Chrom-Nickel-Stahl-Blech gebildet. Ferner ist dem Behälter 20 ein Hubtragerost mit ausfahrbaren und einfahrbaren Füßen zugeordnet, wie er weiter unten anhand der Fig. 4 bis 9 im einzelnen beschrieben wird und welcher in den Abmessungen auf die Wanne 22 abgestimmt ist.

Die Grundabmessungen der Wanne 22 sind unter Berücksichtigung der durch DIN 1399 gegebenen Abmessungen für Dentaltrays festgelegt und zwar derart, daß mit ausreichend Spiel jedoch nicht zu viel Überstand Körbe, Instrumententräger und dgl., die in Trays nach DIN 1399 passen, auch in der Wanne bzw. auf dem Hubtragrost passend Platz finden. So gelangt man zu einer Grundfläche von etwa 30 × 20 cm. Man erhält dann einen Behälter, der im ganzen gut von Hand zu handhaben ist.

Zunächst seien Wanne und Deckel sowie ihre Besonderheiten beschrieben.

Zwischen Wanne 22 und Deckel 25 ist ein Scharnier 26 gebildet, aus welchem der Deckel herausgenommen und in welches er eingesteckt werden kann, wobei er jedoch in der Betriebslage fest gehalten ist und außerdem die Wanne schwappsicher verschließt.

Dazu ist der Rand 27 der Wanne 22 an den verschiedenen Seiten unterschiedlich gestaltet. Im Bereich der Scharnier-Seitenwand 23.1 sind in den Endbereichen Scharnier-Stabhalter 28 gebildet, zwischen denen ein runder Scharnierstab 29 gehalten ist. Zwischen ihren Innenkanten ist ein Einsteckbereich 30 gebildet. In diesem ist die Scharnier-Seitenwand 23.1 oben etwa halbzylinderförmig zu einem halbzylinderförmigen Dichtungsrand 31 geformt, an den sich ein Halteschenkel 32 anschließt, der - wie aus den Fig. 2 und 3 ersichtlicht - um mehr als 180° umgebogen ist, so daß er unten nach einwärts weist. Er dient zur Abstützung des Deckels in der Öffnungslage, wenn dieser über den oberen Totpunkt um mehr als 90° hinaus geschwenkt ist. Der Abstand des Dichtungsrandes 31 von dem Scharnierstab 29 entspricht der Materialstärke der Lappen am Deckel.

Am Deckel sind außen - wie aus Fig. 1 ersichtlich - in der Ebene des oberen Deckelrandes 33 zwei genau zwischen die Scharnier-Stabhalter 28 passende Deckellappen 34 als ebene Fortsetzung des Deckelrandes 33 ausgebildet. Sie haben eine Breitenausdehnung, die etwa 15% der gesamten Deckelbreite in diesem Bereich entspricht und sind etwas breiter als die Scharnier- Stabhalter. Zwischen ihnen ist ein Halte- und Stützlappen 35 am Deckel vorgesehen. Dieser ist - wie Fig. 3 deutlich zeigt - in besonderer Weise aus dem Deckelmaterial herausgeformt und zwar den Scharnierstab 29 derart umgreifend, daß sein Ende 35.1 im Abstand des Durchmessers des Scharnierstabes 29 parallel zu den Deckellappen 34 verläuft und der Anschlußbereich 35.2 viertelzylinderförmig um den Scharnierstab 29 herum passend in den gegenläufig halbzylinderförmig ausgebildeten Deckel-Scharnierrand 36 übergeht. Der Deckel-Scharnierrand 36 legt sich in der Verschlußlage dichtend auf den Dichtungsrand 31. Wie aus Fig. 3 ersichtlich, ist dann das Scharnier fixiert und der Deckel in diesem Bereich schwappsicher aufgelegt und abgedichtet. Wird der Deckel 25 in die in Fig. 3 strichpunktierte Lage hochgeschwenkt, so stützt sich der Halte- und Stützlappen 35 an dem Halteschenkel 32 derart ab, daß der Deckel in der über den Totpunkt hinaus geschwenkten Stellung stehenbleibt. Wird er in die etwa vertikale Lage geschwenkt, ss kann man ihn aus dem Scharnier in der Weise lösen, daß die Deckellappen 34 und der Halte- und Stützlappen 35 sich über den Scharnierstab 29 nach oben hinausziehen lassen. Dann kann die Wanne ohne den Deckel benutzt werden. Andererseits kann der Deckel sehr leicht wieder eingesteckt werden.

Da in solchen Behältern agressive Flüssigkeiten, wie Reinigungs- und Desinfektionsmittel gehandhabt und transportiert werden, wird auch der Deckel 25 oft von innen benetzt. Beim Hochschwenken ist also dafür Sorge zu tragen, daß ablaufende Flüssigkeit auch tatsächlich in den Aufnahmeraum 21 gelangt. Dazu ist in der Deckel-Hauptwand 40 eine Abtropfnase 41 vorgesehen. Dazu hat die Deckel-Hauptwand 40 längliche Aussparungen 42, die - wie Fig. 1 zeigt - beabstandet sind und durch welche die Clipknöpfe 43 der Abtropfnase 41 ausreichend dichtend eingreifen. Die Abtropfnase ist mit ihrer Spitze 44 - wie ersichtlich - so lang ausgebildet, daß abtropfende Flüssigkeit in der geöffneten Stellung in den Aufnahmeraum 21 fließt. Die Abtropfnase erstreckt sich über die gesamte Breite des Behälterinnenraumes. Sie ist geneigt ausgeführt, damit sie im geschlossenen Zustand möglichst wenig Raum einnimmt.

Wannenrand und Deckenrand sind im übrigen wie im folgenden behandelt gestaltet. Auf den beiden Längsseiten an den Wänden 23.2 und 23.3 ist oben der Rand geringfügig nach außen überstehend und leicht nach unten zu einem Randflansch 45 abgebogen. Von der vierten Seitenwand 23.4 ist ihr oberer Rand zu einem auswärts ragenden, schräg nach unten abgebogenen Halterand 46 geformt, wobei die Eckbereiche zwischen Längsseiten und der kurzen Seite ausgenommen oder mit Übergängen gestaltet sein können. Der Halterand 46 ist - wie aus Fig. 2 ersichtlich - unter einem Winkel von etwa 30° nach unten gebogen, so daß sich ein spitzwinkliger Anfaßbereich 47 ergibt. Der Deckelrand 33 ist auf der ganzen Fläche eben gestaltet, hat jedoch in den Seitenbereichen 33.2 und 33.3 - wie aus Fig. 1 ersichtlicht - eine geringere Breitenausdehnung als im Bereich des Greifrandes 33.4. Hier ist er etwa doppelt so breit gestaltet, so daß sich ein guter Anfaßbereich 47 zum Anfassen des Deckels und Hochheben ergibt. Die Deckel-Hauptwand 40 ist gegenüber dem Deckelrand 33 als ebene Wand vertieft gestaltet mit einem gerundeten Übergang, wie er aus Fig. 3 hervorgeht. Dadurch liegt die Hauptdeckelfläche unterhalb der Oberkante des Behälterrandes und durch entsprechende ringsum verlaufende runde Gestaltung der Ränder wird hier eine ringsumlaufende schwappsichere Abdichtung gewährleistet, wenn der Deckel satt aufliegt, weil die Außenabmessungen der Hauptdeckelfläche genau in die Wannenöffnung hineinpassen. So ist gewährleistet, daß beim Tragen des mit Flüssigkeit gefüllten Behälters diese nicht in Folge der Bewegungen der Oberfläche ohne weiteres aus dem Rand austreten kann. Andererseits ist auf eine elastische Dichtung verzichtet, weil diese reinigungstechnisch sehr schwierig für den Dauergebrauch geeignet zu gestalten ist. Der gesamte Behälter, der in der Praxis auch als Container bezeichnet wird, ist somit einfach glatt und übersichtlich mit gut zu reinigenden Ecken und Kanten gestaltet, schwapp- und abtropfsicher sowie leicht mit seinem Deckel zu versehen und von diesem Deckel zu befreien. Der Behälter kann gut im Bereich des Scharnieres 26 und unter dem Halterand 46 angefaßt und getragen werden.

Dem Behälter 20 ist ein Hub-Tragrost 50 zugeordnet, der in den Fig. 4 bis 9 dargestellt ist. Er hat einen ebenen mit einer durchflutungsfähigen Lochung versehenen Boden 51 sowie vier Seitenwände 52, die geeignet hochgebogen und in den Ecken gestaltet sind. Der Boden kann mit einer geeigneten Rundlochung von wenigen Millimetern Durchmesser oder auch für größere Instrumente mit einer groberen ggf. quadratischen oder rechteckigen Lochung versehen sein. Beim Ausführungsbeispiel sind die kurzen Querseitenwände 52.1 und 52.2 hochgebogen und mit die Ecken umgreifenden Eckschenkeln 53 gestaltet. So kann man ggf. auf Eckverschweißungen verzichten oder dort Warzen vorsehen, die eine günstige Elektroschweißung ermöglichen. Die Längsseitenwände 52.3 und 52.4 sind beim Ausführungsbeispiel glatt und ohne Durchflutungslochung gestaltet. Die Bodenlochung kann bis in den Eckbereich reichen, um dort geringere Kräfte beim Abbiegen zu haben. Es kann jedoch auch aus Stabilitätsgründen eine volle Ecke mit nur wenigen Auslauföffnungen gestaltet sein.

Lochboden und Wände sind aus einem einstückigen Zuschnitt gestanzt und gebogen. Die Grundflächenabmessungen sind so gewählt, daß der Hub-Tragrost 50 genau in die Wanne 22 hineinpaßt. Jedoch ist im Bereich der Längsseiten Platz für die Schwenkfüsse sowie den Griff vorzusehen. Auch diese sind aus Blech gebildet. Wie die Figuren veranschaulichen, sind in geeignetem Abstand Fußgelenke 55 gebildet, an denen Schwenkfüsse 56 angelenkt sind. Den Schwenkfüssen ist eine einfache Koppel 57 zugeordnet, die eine Parallelogrammbewegung der Schwenkfüsse sicherstellt. Ferner ist auf jeder Seite ein trapezförmiger Hebe- und Betätigungsgriff 58 vorgesehen. Dabei ist die Anordnung so getroffen, daß die Schwenkfüsse 56 etwa dreieckförmig mit ungleichen Seiten gestaltet sind und vom Fußgelenk 55 aus einen Abstand bis zur Stützkante 59 aufweisen, der im ausgeschwenkten Zustand nach Fig. 6 einen Abstand des Bodens 51 bedingt, der größer ist als die Füllhöhe 66 der Flüssigkeit in der Wanne 22, also unter der Spitze 44 der Abtropfnase 41 liegt. Dabei kann man ein Füllhöhe von ca. 35 mm vorsehen. Im oberen Bereich haben die Schwenkfüsse 56 schräg liegende Langlöcher 60, die im Bereich der Enden mit Rastprofilierungen 61 gebildet sind. Der trapezförmige Griff 58 hat im Bereich seiner Enden Koppelgelenke 62. Dabei sind Bundnieten 63 vorgesehen, die eine verschiebbare Verbindung schaffen. Die Einzelheiten gehen aus der Fig. 9 hervor und sind in der üblichen für Blechgelenkgetriebe bekannten Technik mit entsprechenden Löchern, Bundabständen und Beweglichkeiten gestaltet. Der Griff 58 hat innen einen seitlich abgebogenen Anfaßflansch 64. Es sind auf jeder Seite beabstandet zwei im Profil gleiche Füße 56 und ein sie verbindender Griff vorgesehen und in der vorgenannten Weise miteinander verbunden. Die Koppel 57 kann als Drahtbügel ausgestaltet sein, dessen Enden abgebogen und durch entsprechende Gelenkbohrungen der Schwenkfüße in der ersichtlichen Weise geführt sind.

Die Benutzung erfolgt in folgender Weise. Wünscht man einen mit Instrumenten oder beispielsweise mit in Körben oder auf Haltern liegenden Instrumenten beladenen Hub-Tragrost zu Desinfektionszwecken in den Aufnahmeraum 21 der Wanne 22 des Behälters 20 zu setzen, so werden die beiden Griffe 58 in der in Fig. 5 dargestellten Betriebslage in den Langlöchern 60 hochbewegt und in den oberen Endbereichen 65 der Langlöcher 60 eingerastet. Hier liegen sie senkrecht über den Fußgelenken 55, so daß keine Drehmomente in Verschwenkrichtung auf die Schwenkfüsse 56 ausgeübt werden. Die Füsse sind eingezogen und der Hub- Tragrost 50 kann voll in die Flüssigkeit eingetaucht und mit seinem Boden 51 auf dem Boden 24 der Wanne 22 abgestützt werden, wobei ggf. kleine Stützfüsse vorgesehen sein können. Es erfolgt dann die Behandlung in dem Bad. Wünscht man die Instrumente nach dem Behandeln Abtropfen zu lassen, so werden die beiden oberhalb des Flüssigkeitsspiegels liegenden Griffe 58 angefaßt und in den Langlöchern 60 nach unten geführt. Da die unteren Enden der Langlöcher aufwärts ragende Ausformungen als Rastprofilierungen 61 aufweisen, kann man die verbindenden Bundnieten 63 in diese einhängen. Durch Anheben der Griffe 58 verschwenken sich nun die Füsse 56 in die in Fig. 6 dargestellte Position. Auf diesen wird nun der Hub-Tragrost abgestützt und sein Boden 51 liegt oberhalb des Flüssigkeitsspiegels. Die Griffe können dann in die in Fig. 6 dargestellte Position zurückgeführt werden, aus welcher man sie wegen der entsprechenden Verrastung wieder in die waagerechte Ausgangslage bewegen kann.

Alle Teile bis auf die Gelenkbolzen und die Koppel sind aus Chrom-Nickel-Stahl-Blech geeigneter Legierung für die Behandlungsflüssigkeiten gestanzt und gebogen und mit minimalem Raumaufwand miteinander verbunden und bieten so eine herstellungsmäßig vorteilhafte und handhabungsgünstige Gestaltung. Die Füsse können in anderer Weise ausgebildet und mit anderen Koppeln versehen sein. Wichtig ist, daß dem Behälter ein Hub- und Tragerost zugeordnet ist, der mit an diesem vorgesehenen und in die geeignete Höhenlage bringbaren Füssen versehen ist, die man entweder getrennt betätigen oder mit der Griffbetätigung koppeln kann.

Die Erfindung kann zusammengefaßt auch wie folgt beschrieben werden:

Der Behälter (20) für Aufnahme, Transport und Behandlung von Kleininstrumenten, insbesondere für medizinische und zahnmedizinische Zwecke, die in Flüssigkeiten zu behandeln sind, hat eine Wanne (22) mit einem Deckel (25), der im Bereich des Scharnieres (26) mit einer einen an der Wanne (22) festen Scharnierstab (29) umgreifenden Gestaltung zum Herausnehmen und dicht Abschließen versehen ist. Dabei sind Deckel-Lappen (34) und Halte- und Stütz-Lappen (35) beiderseits des Scharnierstabes (29) liegend nach außen zu offen gestaltet. Über den Dichtungsrand (31) greift der entsprechend gerundete Deckelscharnierrand (36). Der Halte- und Stützlappen (35) stützt sich an einem Halteschenkel (32) in der Öffnungslage ab. Dem Behälter ist ein Hub-Tragrost mit ausschwenkbaren Füssen zugeordnet.

• Bezugszeichenliste: 20 Behälter
  21 Aufnahmeraum
  22 Wanne
  23 Seitenwand
  23.1 Scharnier-Seitenwand
  23.2 Wand
  23.3 Wand
  23.4 Seitenwand
  24 Boden
  25 Deckel
  26 Scharnier
  27 Rand von 22
  28 Scharnierstab-Halter
  29 Scharnierstab
  30 Einsteckbereich
  31 Dichtungsrand
  32 Halteschenkel
  33 Deckelrand
  33.1
  33.2 Seitenbereich
  33.3 Seitenbereich
  33.4 Greifrand
  34 Deckel-Lappen
  35 Halte- und Stützlappen
  35.1 Ende von 35
  35.2 Anschlußbereich
  36 Deckel-Scharnierrand
  40 Deckel-Hauptwand
  41 Abtropfnase
  42 Aussparung
  43 Clipknopf
  44 Spitze von 41
  45 Randflansch
  46 Halterand
  47 Anfaßbereich
  50 Hub-Tragrost
  51 Boden
  52 Seitenwand
  52.1 Querseitenwand
  52.2 Querseitenwand
  52.3 Längsseitenwand
  52.4 Längsseitenwand
  53 Eckschenkel
  55 Fuß-Gelenk
  56 Schwenkfuß
  57 Koppel
  58 Hebe- und Betätigungsgriff
  59 Stützkante
  60 Langloch
  61 Rastprofilierung
  62 Koppel-Gelenk
  63 Bundniete
  64 Anfaßflansch
  65 Endbereich
  66 Füllhöhe

Claims (16)

1. Behälter (20) für Aufnahme, Transport und Behandlung von Kleininstrumenten, insbesondere für medizinische und zahnmedizinische Zwecke mit einem fünfseitig geschlossenen, mit einstückigen Wänden (23) gebildetem flüssigkeitsdichtem Aufnahmeraum (21) und und einem Deckel (25), dadurch gekennzeichnet, daß der Deckel (25) im Randbereich (33, 36, 40) vertieft derart ausgebildet ist, daß er schwappsicher dichtend in den Aufnahmeraum (21) des Behälters (20) eingreift und daß an einer Seite ein Scharnier (26) gebildet ist, aus welchem die dem Deckel (25) zugeordneten Scharnierteile (34, 35) herausziehbar sind.

2. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckel (25) im wandnahen Bereich an der Scharnierseite eine in das Innere des Aufnahmeraums (21) reichende Abtropfnase (41) aufweist.

3. Behälter nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Abtropfnase (41) als elastisches Profilteil ausgebildet ist, welches in Aussparungen (42) des Deckels (25, 40) tropfwasserdicht eingeclipst ist.

4. Behälter nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckel (25) an der dem Scharnier abgewandten Seite einen über die Seitenwand (23) des Behälters überstehenden Greifrand (33.4) aufweist.

5. Behälter nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Seitenwand (23.4) des Behälters zumindest im Anfaßbereich (47) des Deckels (25) einen nach auswärts ragenden, schräg nach unten abgebogenen Halterand (46) derart aufweist, daß der Greifrand (33.4) des Deckels (25), zumindest in Teilbereichen von dem Halterand (46) beabstandet ist.

6. Behälter nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Scharnier (26) mit einem am Behälter außerhalb der Scharnier-Seitenwand (23.1) liegenden Scharnierstab (29) gebildet ist, der im Bereich seiner Enden von Scharnierstab-Haltern (28) gehalten ist und dazwischen einen Einsteckbereich (30) aufweist und daß am Deckel (25) um die Stärke des Scharnierstabes (29) gegeneinander versetzt etwa parallel verlaufende Scharnier-Lappen (34, 35) vorgesehen sind.

7. Behälter nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß zwei äußere, zwischen die Scharnierstabhalter (28) des Behälters (20) passende Deckel- Lappen (34) vorgesehen sind, die vorzugsweise in der Ebene des oberen Deckelrandes (33) liegen und daß ein mittlerer, sich vorzugsweise über den ganzen Restbereich erstreckender Halte- und Stütz-Lappen (35) um den Scharnierstab (29) herum abgebogen ist und daß sein Ende (35.1) parallel zu den Deckel-Lappen (34) verläuft, so daß sie eine Scharnier-Löse-Öffnung begrenzen.

8. Behälter nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem Halte- und Stützlappen (35) und dem Vertiefungsbereich (40) des Deckels (25) ein etwa halbkreisförmiger, dichtender und haltender Deckel-Scharnierrand (36) gebildet ist, der sich auf den passend gerundeten Dichtungsrand (31) des Behälters im Bereich des Scharnieres (26) auflegt und das Scharnier (26) gegen Herausziehen in der Verschlußlage und der leicht angehobenen Stellung sichert.

9. Behälter nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Rand des Behälters im Bereich des Scharnieres (26) eine nach unten etwas einwärts weisende Stützfläche an einem Halteschenkel (32) aufweist, gegen die sich der Halte- und Stütz-Lappen (35) des Deckels (25) in der etwas mehr als 90° zur Horizontalen über den oberen Totpunkt leicht hinausbewegten Stellung (Fig. 3 strichpunktiert) anlegt.

10. Behälter nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß Wanne (20) und Deckel (25) aus desinfektionsmittelbeständig legiertem Chrom-Nickel-Stahl-Blech jeweils einstückig tiefgezogen sind.

11. Behälter-Tragkorb (Hub-Tragrost 50) für medizinische, insbesondere zahnmedizinische Instrumente, die in Desinfektionsflüssigkeiten und dgl. behandelt, aus diesen herausgenommen werden und abtropfen müssen, mit einem durchflutungsfähig gelochten Boden (51) und vier aufragenden Seitenwänden (52) sowie wenigstens einem über die Flüssigkeitsoberfläche (66) in dem zugeordneten Behälter (20, 22) hinausragenden Griff (58) und Abstützmitteln (56) zum Abstützen des Bodens (51) des Tragkorbes in unterschiedlicher Höhenlage bezüglich der Oberfläche der Behandlungsflüssigkeit mit wenigstens einer Stellung, in der die Instrumente unter der Oberfläche der Flüssigkeit versenkt sind und wenigstens einer Stellung, in der der gelochte Boden (51) oberhalb der Oberfläche der Flüssigkeit (Füllhöhe 66) abgestützt ist, insbesondere für Behälter (20) nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß am Tragkorb (Hub-Tragrost 50) die zwei unterschiedlichen Höhenlagen bestimmende bewegbare Füsse (56) angebracht sind, welche mit dem Griff (58) derart gekoppelt sind, daß sie beim Einsetzen in die Flüssigkeit ihre eingezogene Stützposition (Fig. 5) und beim Anheben aus der Flüssigkeit mittels des Griffes (58) ihre ausgefahrene Position (Fig. 6) einnehmen.

12. Behälter-Tragkorb nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Füsse als Schwenkhebel (56) ausgebildet sind, die paarweise an zwei gegenüberliegenden Seitenwänden (52.3, 52.4) angelenkt sind.

13. Behälter-Tragkorb nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Griffe als Griffbügel (58) ausgebildet sind, die in Langlöchern (60) der Schwenkfüsse (56) verschiebbar geführt sind, wobei in wenigstens einer Endstellung durch eine Rastprofilierung (61) eine Rast geschaffen ist.

14. Behälter-Tragkorb nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Griffe als trapezförmige Bügel (Hebe- und Betätigungsgriff 58) gestaltet sind, die etwa die freie Innenhöhe des zugeordneten Behälters (20, 22) aufweisen und daß sie in den Langlöchern (60) verschiebbar die Schwenkfüsse (56) verschwenkend gelagert sind.

15. Behälter-Tragkorb nach einem der Ansprüche 11 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß jeweils auf einer Seite zwischen den beiden Schwenkfüssen (56) außer dem als Koppel wirkenden Hebe- und Betätigungsgriff (58) eine weitere Koppel (57) vorgesehen ist.

16. Behälter-Tragkorb nach einem der Ansprüche 11 bis 15, dadurch gekennzeichnet, daß der Hub-Tragrost (50) einstückig aus einem desinfektionsmittelbeständig legiertem Chrom-Nickel-Stahl besteht und die Seitenwände (52) vom Boden (51) hochgebogen ausgebildet sind.