DE3523531A1

DE3523531A1 - Ventilbetaetigungseinrichtung mit sperrfunktion fuer einen verbrennungsmotor

Info

Publication number: DE3523531A1
Application number: DE19853523531
Authority: DE
Inventors: Seishi Shinza Saitama Miura; Takaaki Tokio/Tokyo Tsukui
Original assignee: Honda Motor Co Ltd
Current assignee: Honda Motor Co Ltd
Priority date: 1984-07-02
Filing date: 1985-07-01
Publication date: 1986-02-13
Also published as: FR2566837B1; FR2566837A1; US4589387A; DE3523531C2

Description

SAMSON & BClLCW · PATCNTANWALtSKANZlB · WOENMAYERSTR 5 · D-WOO MÜNCHEN 22

HONDA GIKEN KOGYO KABUSHIKI KAISHA

IHR ZEICHEN: UNSER ZEICHEN:

DATUM:

H 410/1-S 85 Pat/GM *01. Juli 1985

Ventilbetätigungseinrichtung mit Sperrfunktion für einen Verbrennungsmotor

Beschreibung

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Ventilbetätigungseinrichtung mit einer Sperrfunktion zur Verwendung in einem Verbrennungsmotor, welche den Betrieb des Einlass- oder Auslassventils gemäss der Drehzahl des Motors steuert. Genauer gesagt, betrifft die Erfindung ein Oeldruck-Umschaltventil, welches in einer solchen Ventilbetätigungseinrichtung wirksam ist, um eine Auswahl zwischen einem Zustand, in welchem Oeldruck von einer Oeldruck fördernden Quelle an ein öldruckbetriebenes Teil angelegt wird, und einem solchen Zustand zu treffen, in welchem das öldruckbetätigte Teil zur Umgebung hin geöffnet ist.

OWGlNAL

-δι

Eine herkömmliche Ventilbetätigungseinrichtung dieser Art weist eine Nockenwelle auf, die von einem Zylinderkopf getragen ist und in Zuordnung zur Kurbelwelle gedreht wird, sowie einen Kipphebel, der schwenkbar an einer Kipphebelwelle angebracht ist, die vom Zylinderkopf getragen ist, und der ein Einlass- oder Auslassventil entsprechend der Drehung eines Nockens öffnet und schliesst, der an der Nockenwelle angebracht ist. Der Kipphebel weist einen mit Oeldruck betätigten Steuermechanismus auf, der den Betrieb des Einlassoder Auslassventils für spezielle Betriebsbedxngungen des Motors unterbricht.

Ein solcher Steuermechanismus ist in Fig. 1 gezeigt.

Eine Kipphebelanordnung 3 ist schwenkbar an einer Kipphebelwelle 2 angebracht, die die Form eines Rohres mit einem Oelkanal 1 aufweist. Die Kipphebelanordnung 3 ist aus einem ersten Kipphebel 4 und einem zweiten Kipphebel 5 zusammengesetzt. Der erste und zweite Kipphebel 4 und 5 stehen durch einen Kolbenstift 6 lösbar in Eingriff. Wenn das entsprechende Ventil erregt werden soll, dann wird Oeldruck aus einer Oeldruckguelle über den Oelkanal 1 an eine Oeldruckkammer 7 so angelegt, dass der Kolbenstift 6 im zweiten Kipphebel 5 zum ersten Kipphebel 4 gedrückt wird, um hierbei den gegenseitigen Eingriff zwischen dem ersten und zweiten Kipphebel 4 und 5 herzustellen. Im Ergebnis bewegt sich der zweite Kipphebel 5 gemeinsam mit dem ersten Kipphebel 4, welcher seinerseits an einem Nocken (nicht gezeigt) abläuft und somit um die Kipphebelwelle 2 geschwenkt wird, wobei er den Endabschnitt des zweiten Kipphebels 5 veranlasst, das Einlass- oder Auslassventil 8 zu betätigen. Um den Betrieb des Ventiles ausser Erregung zu setzen,

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wird die Zufuhr des Oeldrucks zur Oe!.druckkammer 7 durch ein Wählventil (nicht gezeigt) so unterbrochen, dass der Kolbenstift 6 in seine Äusgangslage zurückgeführt wird, d. h. dass der erste und zweite Kipphebel 4 und 5 aus dem gegenseitigen Eingriff kommen. Im Ergebnis wird die Schwenkbewegung des ersten Kipphebels 4 nicht auf den zweiten Kipphebel 5 übertragen.

Ueblicherweise wird der Umschaltvorgang zwischen dem Einschalt- und Ausschaltzustand in Uebereinstimmung mit einem bestimmten Betriebszustand des Motors, etwa der Motordrehzahl, durchgeführt. In typischer Weise wird die Motordrehzahl elektrisch gemessen und der Betrieb eines Elektromagnetventils wird hierdurch gesteuert, um die Zufuhr von Oeldruck zur Oe!druckkammer 7 umzuschalten.

Das Elektromagnetventil ist in typischer Weise so aufgebaut, wie in Fig. 2 gezeigt ist. Ein unmittelbar betriebener Schieber 102 ist verschiebliöh in einem Gehäuse 101 angebracht. Der Schieber 102 wird durch einen Elektromagneten 103 so angetrieben, dass er von einer Lage (gezeigt in Fig. 2), in welcher eine Oeffnung 104 (verbunden mit einer Betätigungseinrichtung, und zwar einem durch Oeldruck betriebenen Teil) in Verbindung mit einer Rückführöffnung 105 (verbunden mit dem OeItank) steht, und einer solchen Lage, in welcher eine Oeffnung 106 (verbunden mit einer Oelpumpe, und zwar einer den Oeldruck fördernden Quelle) in Verbindung mit der Oeffnung 104 steht, eine auszuwählen.

Solche Elektromagnetventile wurden in weitem Umfang herangezogen. Beispielsweise wird ein solches Elek-

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tromagnetventil oft im Oeldruckkreislauf einer Ventilbetätigungseinrichtung jener Art verwendet, die in Fig. 1 gezeigt ist.

Ein solches Ventilbetätigungssystem ist allerdings dahingehend nachteilig, dass es relativ hohe Herstellungskosten aufweist, weil es teure Komponenten benötigt, wie etwa die Messeinrichtung und das Elektromagnetventil, und dass es eine grosse Anzahl von Komponenten aufweist.

Anstelle der elektrischen Steuerung kann eine mechanische Steuerung verwendet werden. In diesem Fall muss ein mechanisches, hydraulisches Umschaltventil verwendet werden. Solche Ventile sind jedoch notwendigerweise kompliziert und teuer und wurden in nicht in weitem Umfang verwendet.

Angesichts der oben beschriebenen Sachlage ist es ein Ziel der Erfindung, eine mechanische Umschalt- Steuereinrichtung vorzusehen, bei welcher die oben beschriebenen Schwierigkeiten, die in Verbindung mit Herstellungskosten, Anzahl von Teilen bzw. Komponenten usw.

stehen, ausgeräumt wurden.

Um die oben beschriebenen Schwierigkeiten zu überwinden, ist gemäss der Erfindung eine Ventilbetätigungseinrichtung vorgesehen, bei welcher ein Nockenwellenkanal, der durch einen Endabschnitt einer Nockenwelle hindurchtritt, in einem Oeldruck-Zufuhrkanal vorgesehen ist, der sich von einer Oedruckquelle durch einen Oelkanal in einen Kipphebel bis zu einem Steuermechanismus in einem Kipphebel erstreckt; ein Umschaltventil ist vorgesehen, um den

Nockenwellenkanal zu öffnen und zu schliessen, wobei das Umschaltventil am einen Endabschnitt der Nockenwelle angebracht ist, und ein Fliehkraftregler ist vorgesehen, und zwar ebenfalls am einen Endabschriitt der Nockenwelle. Der Regler rotiert zusammen mit der Nockenwelle. Wenn der Regler in einem bestimmten Drehzahlbereich rotiert, dann wird das Umschaltventil so geschaltet, dass es die Oeldruckquelle mit dem Steuermechanismus in Verbindung setzt.

Art, Zweckmässigkeit und Prinzip der Erfindung werden aus der nachfolgenden, detaillierten Beschreibung noch näher ersichtlich, wenn diese in Verbindung mit den beigefügten Zeichnungen herangezogen wird.

In der Zeichnung ist:

Fig. 1 die Ansicht eines Schnitts, der wesentliche Komponenten einer herkömmlichen Kipphebel

anordnung 5 zeigt,

die Ansicht eines Schnitts, der ein herkömmliches Elektromagnetventil zeigt, eine Draufsicht, die den Zylinderkopf eines Einzylindermotors mit vier Ventilen zeigt,

die Ansicht eines Schnitts, der längs Linie IV-IV in Fig. 3 vorgenommen wurde, die Ansicht eines Schnitts, der längs Linie V-V in Fig. 3 vorgenommen wurde,

jeweils die Ansicht eines Schnittes, die

längs der

Linie B-B in Fig. SA vorgenommen wurden, wobei unterschiedliche Betriebszustände des Umschaltventils gezeigt sind, Fig. 6 die Ansicht eines Schnitts, der längs Linie

Fig.	2
Fig.	3
Fig,	4
Fig.	5A
Fig.	5B
und	5C

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VI-VI in Fig. 3 vorgenommen wurde, Fig. 7 die Ansicht eines Schnitts, der ein Oeldruckümschaltventil und die zugeordneten Bestandteile zeigt, die am Ende einer Nockenwelle

vorgesehen sind?
Fig. 8A
und 8B jeweils die Ansicht sines Schnitts, der längs einer Linie VIIl-VTIl vorgenommen wurde und <3ie unterschiedliche Betriebszustände des

Uinschültv-isntils aeigen, Fig. 9 die Ansicht, eines Schnitts, der längs einer

Linie IX-IX in Fig» 7 vorgenommen wurde, Fig. 10 die Ansicht eines Eorizontalschnitts eines Teils eines Kipphebels, Fig. HA die Ansicht, eines Schnitts _f der ein Oeldruck-

UmsahaitTöiitil ?in.'₍ die zugeordneten Komponenten zeigt,, αχ? am Etic'e einer Nockenwelle vorgesehen sind, und

Fig· HB

und HC jeweils die «insicht eines Schnitts, der längs

einer Linie P.-'A in Fig. HA vorgenommen wurde, wobei unterschiedliche Betriebszustände des umschaltventilε gezeigt werden.

Es werden nun die bevorzugten Ausführungsbeispiele beschrieben.

Fig. 3 ist eine Draufsicht, auf den Zylinderkopf eines Motors und zeigt den Motor, von welchem die Zylinderkopf abdeckung entfernt wurde. Die Fig.. 4, 5 und 6 sind An sichten von Schnitten, die längs der Linien IV-IV, V-V bzw. VI-VI in Fig. 3 vorgenommen wurden. In diesen Figuren bezeichnet das Bezugszeichen 211 einen Zylinder- kopf, 212 eine Nockenwelle auf der Seite des Einlass-

ventiis und 213 eine Nockenwelle auf der Seite des Auslassventils. Die Nockenwellen 212 bzw. 213 sind vom Zylinderkopf 21 getragen. Ein Kipphebel 218, der für ständigen Betrieb eingerichtet ist, und ein umschaltbarer Kipphebel 219 sind an den Kipphebelwellen 216 bzw. 217 angebracht.

Wie in Fig. 6 gezeigt, weist der für den ständigen Betrieb eingerichtete Kipphebel 218 (es ist nur der Kipphebel auf der Seite des Auslassventils in Fig. 6 gezeigt) einen vorspringenden Teil 218a auf, der in Berührung mit einem Nocken 213a (oder 212a) auf eine solche Weise steht, dass der Kipphebel um die Kipphebelwelle 217 (oder 216) geschwenkt wird, wobei das Ventil 215 (oder das Einlassventil 214) ständig über einen Ventilstösselarm 220 nachfolgt.

In Fig. 6 bezeichnet das Bezugszeichen 221 eine Ventilführung, die Bezugszeichen 222 und 223 Ventilfedern und das Bezugszeichen 224 einen Ventilfederhalter. Wie in Fig. 3 gezeigt, sind vier Ventilstösselarme 220 für die jeweiligen Einlassventile 214 und Auslassventile 215 vorgesehen. Jeder Ventilstösselarm 220 ist schwenkbar an einer entsprechenden Ventilstösselwelle 220a angebracht, die vom Zylinderkopf 211 getragen ist, wobei der Endabschnitt hiervon zwischen den Kipphebeln 218 und 219 angeordnet ist. Die Ventilstösselarme 220 sind vorgesehen, um das Verrutschen der Ventiloberseiten in den Einlass- und Auslassventilen 214 und 215 auf ein Mindestmass zu verringern.

Der umschaltbare Kipphebel 219 weist einen ersten Kipphebel 225 und einen zweiten Kipphebel 226 auf. Wie in Fig. 6 gezeigt, weist der erste Kipphebel 225 einen

vorspringenden Teil 225a auf, der einen Nocken 212a (oder 213a) berührt. Der erste Kipphebel 225 wird gegen "en Nocken 212a (oder 213a) so angepresst, dass er auf diesem abläuft. Das Ende des zweiten Kipphebels 226 liegt gegen den Kopf des Einlass- oder Auslassventils 214 oder 215 an, und zwar über den Ventilstösselarm 220, und wird gegen den Ventilkopf durch eine Torsionsfeder 228 angedrückt. Ein Kolbenstift 229 ist verschieblieh im zweiten Kipphebel vorgesehen und ist mit einem zylindrischen Loch im ersten Kipphebel 225 in Eingriff bringbar. Ein Stift 231 zum Zurückschieben des Kolbenstiftes 229 mit Hilfe einer Rückstellfeder 230 ist im ersten Kipphebel 225 vorgesehen. Eine Oe!druckkammer 226a ist an der Rückseite des Kolbenstiftes 229 im zweiten Kipphebel 226 vorgesehen, Die Oe!druckkammer 226a steht mit einem Oelkanal 217a in der Kipphebelwelle 217 (oder 216) in Verbindung.

In üebereinstiramung mit eier Erfindung, wie am besten in den Fig. 5A bis 5C gezeigt, ist ein zylindrisches Loch 212b im einen Endabschnitt der Nockenwelle 212 ausgebildet (jene Nockenwelle, die in Fig. 5 gezeigt ist, ist fflr das Einlassventil) . Das Drehventil (ümschaltventil) 232 wird in das zylindrische Loch 212b eingesetzt. Das Drehventil wird in einer Lage gehalten, in welcher es gegexi die Wand des Zylinderkopfes 211 durch eine Scheibe 233 anliegt. Ein Fliehkraftregler 234 ist am einen Endabschnitt der Nockenwelle 212 mittels einer Keil-Mut- Verbindung angebracht. Der Fliehkraftregler 234 weist Arme 234a auf, die mit Einschnitten 232a in Eingriff stehen, die in der Endfläche des Drehventils 232 ausgebildet sind. Wenn Regelgewichte 234b, die mit den Armen 234a gekoppelt sind, durch Fliegkraft bewegt werden, dann wird auch das Drehventil 232 gedreht.

Ein erster Verbindungkanal 236 (Nockenwellenkanal), der mit einer Hauptölpumpe in Verbindung steht (Oeldruckquelle), ein zweiter Verbindungskanal 237 (Nockenwellenkanal), der durch einen Oelkanal 216a in der Kipphebelwelle 216 mit der Oe!druckkammer 226a im zweiten Kipphebel 226 in Verbindung steht, und ein dritter Verbindungskanal 239, der mit einem Entlastungsventil 238 (unten beschrieben) in Verbindung steht, sind in einem Kanalteil 235 ausgebildet, in welches ein Endabschnitt der Nockenwelle 12 eingesetzt ist.

Zwei Ringnuten 212c sind in der Aussenwand der Nockenwelle 212 ausgebildet, die in Berührung mit dem ersten, zweiten und dritten Verbindungskanal 236, 237 und stehen, und sind mit dem Drehventil 232 über Verbindungslöcher 212d verbunden. Verbindungsnuten 232b sind in der Aussenwand des Drehventils 232 ausgebildet und erstrecken sich in axialer Richtung. Die Verbindungsnuten 232b werden verwendet, um die beiden Ringnuten 212c miteinander zu verbinden, wenn sich das Drehventil über einen bestimmten Winkel dreht. Leckagelöcher 232d sind in der Aussenwand des Drehventils 232 ausgebildet. Die Leckagelöcher 232d werden verwendet, um den zweiten Verbitidungskanal 237 mit einem Rückführungs-Durchgangsloch 232c in Verbindung zu setzen, das im Drehventil 232 ausgebildet ist.

Das oben erwähnte Entlastungsventil 238 ist oberhalb des Drehventils 232 angeordnet. Ein Kolben 238b ist verschieblich im zylindrischen Loch 238c des Entlastungsventils 238 aufgenommen und durch eine Feder 238a vorgespannt. Das Entlastungsventil 238 weist ein Entlastungsloch bzw. eine Entlastungsbohrung 238d auf, die sich zur Umgebung hin öffnet.

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Der Oelkanal wird nun detaillierter beschrieben. Eine Hauptölpumpe wird vom Motor angetrieben, um OeI zu fördern. Das so geförderte OeI strömt, wie in Fig. 8 gezeigt, durch einen Kanal 241, der im Zylinderkopfdeckel 240 ausgebildet ist, und einen Kanal 242 bis zu einer drucksteigernden Oelpumpe 243, wo sein Druck erhölvt wird. Das OeI strömt dann durch einen Kanal 244, eine Kupplung 245, ein Verbindungsrohr 246, eine Kupplung 247 auf der Seite des Einlassventiles und den ersten Verbindungskanal 236 bis zum Drehventil 232. Das OeI strömt aus dem Drehventil 232 zum zweiten Verbindungskanal 237, wo es in zwei Teile aufgeteilt wird. Einer·der beiden Teile wird vom zweiten Verbindungskanal 237 durch einen Oelkanal 216a in der Kipphebelweile 216 auf der Seite des Einlassventils zu der Oe!druckkammer 226a im zweiten Kipphebel 226 des umschaltbaren Kipphebels 219 auf der Seite des Einlassventils gefördert. Der andere Teil wird vom zweiten Verbijidungskanal 237 durch eine Kupplung 248 (Fig. 3) , das Verbindungsrohr 249, eine Kupplung 250 und einen Oelkanal 217a in der Kipphebelwelle 217 auf der Seite des Auslassrohres zu einer Oe!druckkammer 226a im zweiten Kipphebel des umschaltbaren Kipphebels 219 auf der Seite des Auslassventiles gefördert.

Die oben erwähnte Druckerhöhungsölpumpe 243 ist eine Trochoid-Pumpe, die am einen Ende der Nockenwelle auf der Seite des Auslassventiles vorgesehen ist. Der Grund, warum die Pumpe 243 getrennt vorgesehen ist, liegt darin, dass dieses Vorgehen zu einem kleineren Antriebsverlust führt, als wenn der Förderdruck der Hauptölpumpe gesteigert würde. Es sollte allerdings vermerkt werden, dass es nicht immer not-

wendig ist, eine gesonderte drucksteigernde Oelpumpe 243 zu verwenden.

Bezüglich der oben erwähnten Kanäle ist die Oelströmung zum Kipphebel auf der Seite des Einlassventils durch Pfeile in ausgezogenen Linien gezeigt, und die Oelströmung zum Kipphebel 219 auf der Seite des Auslassventils ist durch gestrichelte Pfeile bezeichnet.

Beim oben beschriebenen Ausführungsbeispiel bilden der Kolbenstift 229 im zweiten Kipphebel 226, die Oeldruckkammer 226a, die hinter dem Kolbestift 229 ausgebildet ist, der Rückstellstift 231 im ersten Kipphebel 225 und die Rückstellfeder 230 einen Steuermechanismus, um wahlweise das Einlass- oder Auslassventil in oder ausser Betrieb zu nehmen.

Wenn die Drehzahl des Motors sich in einem Bereich mit niedriger Drehzahl befindet, dann sind die relevanten Teile so angeordnet, wie dies in den Fig. 3, 4, 5A bis 5C, 6 und 11 gezeigt ist, und das Einlass- oder Auslassventil 214 oder 215, die vom umschaltbaren Kipphebel 219 gesteuert werden sollen, sind ausser Betrieb genommen, d. h., der Fliehkraftregler 234, der sich zusammen mit der Nockenwelle 212 dreht, befindet sich in geschlossenem Zustand. Das Drehventil 232 schliesst; wie in Fig. 5A und 5B gezeigt, den ersten und zweiten Verbindungskanal 236 und 237, und der zweite Verbindungskanal ist durch die Ringnut 212c, die Verbindungslöcher 212d und die Leckagelöcher 232d mit dem Rückführungs- Durchgangsloch 232c verbunden. Dementsprechend wird das OeI aus der Hauptölpumpe (nicht gezeigt) nicht an die Oe!druckkammer 226a im zweiten Kipphebel 226

angelegt, und weil der Druck aus der Oeldruckkairaner 226a entfernt ist, wird auch kein Oeldruck auf die hintere Endfläche des Kolbenstiftes 229 aufgebracht.

Deshalb wird der Kolbenstift 229 durch die Rückstellfeder 231 zurückgeschoben, und als Ergebnis hiervon sind der erste Kipphebel 225 und der zweite Kipphebel 226 voneinander gelöst und die Kippbewegung des ersten Kipphebels 225, der auf dem Nocken 212a (213a) abläuft, wird nicht auf den zweiten Kipphebel 226 übertragen. ; Somit wird das entsprechende Einlassventil 214 oder Auslassventil 215 in geschlossenem Zustand gehalten, d. h.^#das Ventil ist ausser Betrieb.

Wenn die Drehzahl des Motors einen bestimmten Wert erreicht, dann werden die Reglergewichte 334b des Fliehkraftreglers 234 verschoben. Wenn die Arme 234a in Eingriff mit den Einschnitten 232a am Drehventil 232 gelangen, dann wird dieses um einen bestimmten Winkel von den Armen 234a gedreht, und als Ergebnis hiervon gelangt die Verbindungsnut 232b im Drehventil 232 in eine Lage gegenüber den Verbindungslöchern 212d der beiden Ringnuten 212c. Dementsprechend wird OeI aus der Hauptölpumpe durch den ersten Verbindungskanal 236, eine der Ringnuten 212c, ein Verbindungsloch 212d, die Verbindungsnut 232b des Drehventils 232, das andere Verbindungsloch 212d, die andere Ringnut 212, den zweiten Verbindungskanal 237 und den Oelkanal 216a in der Kipphebelwelle 216 der Oe!druckkammer 226a im zweiten Kipphebel 226 zugeführt. Die Leckagelöcher 232d werden so verschoben, dass der zweite Verbindungskanal 237 nicht in Verbindung mit dem Rückführungs-Durchgangsloch 232c steht. Das unter Druck stehende OeI, das am zweiten Verbindungskanal 237 abzweigt, wird durch den

g5 Oelkanal 216a in der

Kipphebelwelle 216, die Kupplung 248, das Verbindungsrohr 249 und die Kupplung 250 an den Oelkanal 217a in der Kipphebelwelle 217 auf der Seite des Auslassventiles abgegeben, und wird dann der Oe!druckkammer 226a im zweiten Kipphebel 226 auf der Seite des Auslassventiles zugeführt. Deshalb wird sowohl auf der Seite*des Einlassventiles als auch auf der Seite des Auslassventiles der Kolbenstift 229 im zweiten Kipphebel 226 in den ersten Kipphebel 225 ausgefahren, so dass der erste und zweite Kipphebel 225 und .226 miteinander in Eingriff stehen. Deshalb wird der zweite Kipphebel 226 gemeinsam mit dem ersten Kipphebel 225 bewegt, welcher vom Nocken 212a oder 213a verschwenkt wird, und als Ergebnis hiervon wird das Einlassventil 214 oder das Auslassventil 215 erregt und betätigt.

Wenn der Oeldruck, der an die Oe!druckkammer 226a angelegt wird, übermässig hoch ist, dann wird das Entlastungsventil 238 so betätigt, dass das OeI durch den dritten Verbindungskanal 239 und das Entlastungsventil 238 strömt, so dass somit eine unerwünscht hohe Zunahme des Oeldrucks verhindert wird.

Bei dem oben beschriebenen Ausführungsbeispiel ist das zylindrische Ventil 232 in den einen Endabschnitt der Nockenwelle 212 eingeschoben; die Einrichtung kann jedoch so abgewandelt werden, dass das zylindrische Ventil passend über die Nockenwelle 212 aufgesetzt ist.

Dieses Ausführungsbeispiel wurde für einen einzylindrigen Motor mit vier Ventilen beschrieben; das

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technische Konzept der Erfindung ist jedoch ebenso gut bei einem Motor mit mehreren Zylindern anwendbar.

Das erste Ausführungsbeispiel der Erfindung wird unter Bezugnahme auf die Fig. 7 bis 10 noch detaillierter beschrieben.

Das erste Ausführungsbeispiel wird als ein Oeldruck-Umschaltventil im Oeldruckkreislauf einer solchen Ventilbetätigungseinrichtung.in einem Verbrennungsmotor verwendet, die eine den Betrieb aussetzende Funktion aufweist. Die Ventilbetätigungseinrichtung weist eine Nockenwelle (oder eine rotierende Welle) 11 auf, welche vom Zylinderkopf 10 getragen ist und in Zuordnung zur Drehung des Motors gedreht wird. Ein Kipphebel 12 ist schwenkbar an einer Kipphebelwelle 13 angebracht, welche ihrerseits vom Zylinderkopf 10 auf eine solche Weise" abgestützt ist, das der Kipphebel auf dem Nocken Ha abläuft, der an der Nockenwelle 11 vorgesehen ist. Der Kipphebel 12 ist aus einem ersten und zweiten Kipphebel 14 und 15 zusammengesetzt. Der erste und zweite Kipphebel 14 und 15 können lösbar miteinander durch einen Kolbenstift 16 in Eingriff gebracht werden.

Ein Oelkanal B (zum öldruckbetätigten Teil) ist in der Kipphebelwelle 13 ausgebildet und ist durch einen Einlaufkanal 17a mit einer Oe!druckkammer 17 verbunden, welch* hinter dem Kolbenstift 16 ausgebildet ist. Wenn ein Oeldruck auf die Oeldruckkammer 17 in dem Kipphebel 12 aufgebracht wird, dann wird der Kolbenstift 16 im zweiten Kipphebel 15 in den ersten Kipphebel 14 eingeführt, um einen Eingriff zwischen dem ersten und zweiten Kipphebel herzustellen. Im Ergebnis läuft der

zweite Kipphebel gemeinsam mit dem ersten Kipphebel 14 auf dem Nocken 11a ab und wird um die Kipphebelwelle 13 geschwenkt, wobei der vordere Endabschnitt des zweiten Kipphebels 15 den Betrieb des Einlass- oder Auslassventils 18 veranlasst.

Wenn der Oeldruck von der Oe!druckkammer 17 entfernt wird, dann wird der Kolbenstift 16 durch eine Rückstellfeder 19 in seine Ausgangslage zurückgebracht, so dass der erste und zweite Kipphebel 14 und 15 aus dem gegenseitigen Eingriff gelöst werden. Deshalb wird selbst dann, wenn der erste Kipphebel 14 schwenkt, während er auf dem Nocken 11a abläuft, das Ventil 18, das gegen den zweiten Kipphebel 15 anliegt, nicht betätigt, d. h., das Ventil befindet sich im Leerbetrieb.

Ein Oelkanal A steht mit einer Oelpumpe (oder mit einer einen Oeldruck einspeisenden Quelle) in Verbindung. In Uebereinstimmung mit der Erfindung ist ein Oeldruck-Umschaltventil 20 zwischen dem Oelkanal A, der sich von der Oelpumpe her erstreckt, und dem Oelkanal B, der sich von der Oe!druckkammer 27 her erstreckt, vorgesehen. Das Umschaltventil 20 wird noch detaillierter beschrieben.

Ein zylindrisches Loch 11b ist in einem Endabschnitt der Nockenwelle 11 ausgebildet und erstreckt sich längs der Mittelachse dieses einen Endabschnitts. Ein Drehventil 23 weist einen zylindrischen Teil 21 und ein eingreifendes Endteil 22 auf, das zu dem Teil 21 drehbar in das zylindrische Loch 11b eingeführt ist. Das Drehventil 23 ist in Anlage gegen den Zylinderkopf 10 über eine Beilagscheibe 24 befestigt.

Ein Fliehkraftregler 25 ist am einen Endabschnitt der Nockenwelle 11 mittels einer Längsnutkupplung angebracht. Der Fliehkraftregler weist Gewichtsarme 25a auf, die in Eingriff mit Ausschnitten 22a stehen, die im eingreifenden Endteil des Drehventils 23 ausgebildet sind. Wenn die Fliegkraftgewichte 25b, die mit den Gewichtsarmen 25a gekoppelt sind, durch Fliegkraft bewegt werden, dann wird das Drehventil 23 gedreht.

Ein verbindender Kanal A₁ (ein Teil des Oelkanals A/ der sich zu Oelpumpe hin erstreckt), ein verbindender Kanal B, (ein Teil des Oelkanals B, der sich zur Oeldmckkammer 17 hin erstreckt) und ein Entlastungskanal 28 (der mit einem Entlastungsventil 27 in Verbindung steht) sind in einem Kanalteil 26 ausgebildet, in welches der eine Endabschnitt der Nockenwelle 11 eingeführt ist.

Wie am besten in den Fig. 4A und 4B dargestellt ist, sind eine Ringnut lic, die den Verbindungskanälen A- und B. sowie dem Entlastungskanal 28 gegenüberliegt, und ein Verbindungsloch lld, das die Ringnut lic mit dem oben erwähnten zylindrischen Loch 11b verbindet, in der Aussenwand der Nockenwelle 11 ausgebildet. Ferner ist ein Rückführungs-Durchgangsloch 21a im zylindrischen Teil 21 des Drehventils 23 ausgebildet und erstreckt sich parallel zur Mittelachse. Um das Rückführungs-Durchgangs loch 21a in Verbindung mit der Ringnut lic zu bringen, sind sich radial erstreckende Leckagelöcher 21b im zylindrischen Teil 21 des Drehventils 23 ausgebildet.

Wie oben beschrieben, entlastet, wenn die Drehung der Nockenwelle 11 in einem Bereich mit niedriger Drehzahl liegt, wie in Fig. 7, 8A, 8B, 9 und 10 gezeigt, das

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Oeldruck-Umschaltventil 20 die Oe!druckkammer 17 im Kipphebel 12 vom Oeldruck. Wenn die Drehzahl der Nockenwelle 11 einen bestimmten hohen Wert erreicht, dann wird das Drehventil 23 relativ zur Nockenwelle durch den Fliehkraftregler 25 gedreht (siehe Fig. 9). In diesem Fall ist keine Druckentlastung durch das Oeldruck-Umschaltventil 20 vorgesehen, d. h., das Umschaltventil 20 stellt dann die Verbindung des Oelkanals A (mit dem Kanal A.) mit dem Oelkanal B (mit dem Kanal B,) her, um Oeldruck der Oe!druckkammer 17 zuzuführen. Wenn der an der Oeldruckkammer 17 anliegende Oeldruck übermässig hoch ist, dann wird das Entlastungsventil 27 wirksam, um das unter Druck stehende OeI zu veranlassen, durch den Entlastungskanal 28 zu*strömen, wobei eine Zunahme des Oeldrucks bis auf einen unerwünscht hohen Wert verhindert wird.

In den Fig. 7 und 9 zeigen Pfeile die Strömung des OeIs aus der den Oeldruck zuführenden Quelle zur Oeldruckkammer 17. '

Bei diesem ersten Ausführungsbeispiel der Erfindung steht ein Ende eines Gewichtarmes 25a des Fliehkraftregiere 25 in Eingriff mit dem Eingriffsende 22 eines Drehventils 23. Eine Ringnut lic, die mit einem Kanal A (der sich zu einer öldruckfördernden Quelle erstreckt) und einem Kanal B (der sich zu einem durch Oeldruck betätigten Teil 17 erstreckt) in Verbindung steht, ist in der Aussenwand einer Drehwelle 11 ausgebildet. Ferner ist auch ein Verbindungsloch lld, das die Ringnut lic mit einem zylindrischen Loch 11b verwendet, ebenfalls in der Auspenwand der Drehwelle 11 ausgebildet. Ein sich radial erstreckendes Ablassloch 21b verbindet die Aussenseite eines zylindrischen

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Teils 21 mit der UmgebungsIuft und ist im Drehventil ausgebildet, wobei es mit dem Verbindungsloch lld der Drehwelle 11 in Verbindung steht. Wenn der Fliehkraftregler 25 mit einer bestimmten Drehzahl rotiert, dann dreht sich das Drehventil 23 relativ zur Drehwelle 11 und bildet somit einen Weg zwischen den Kanälen A und B ohne Verbindung mit der Umgebungsluft oder stellt einen Weg zwischen den beiden Kanälen A und B sowie der Umgebungsluft über das Innere 21a des Drehventils her (zur Umgebungsluft geöffnet).

Bei dem ersten Ausführungsbeispiel steht dann, wenn sich die Drehwelle 11 mit niedriger Drehzahl dreht, das Ablassloch 21b des Drehventils 23 in Ausrichtung auf das Verbindungsloch lld der Drehwelle 11 und die Verbindungsnut lic steht in Verbindung mit dem Inneren 21a des Drehventils 23 (zur Umgebungsluft hin offen). Dementsprechend wird der Oeldruck aus der druckspeisenden Quelle, wenn er an das Innere 21a des Drehventils 23 angelegt wird, nicht an das mit Oeldruck betätigte Teil 17 angelegt.

Wenn die Drehzahl der Drehwelle 11 einen bestimmten hohen Wert erreicht, dann wird das Drehventil 23 relativ zur Drehwelle 11 durch den Fliehkraftregler 25 so gedreht, dass das Ablassloch 21b von dem Verbindungsloch lld weg verschoben wird. Im Ergebnis stehen die Kanäle A und B, die mit der Ringnut lic in Verbindung stehen, miteinander in gegenseitiger Verbindung, ohne zur Umgebungsluft hin offen zu sein (unter jener Bedingung, in welcher das Druckentlastungsventil nicht wirksam ist), und deshalb wird der Oeldruck aus der druckspeisenden Quelle an das mit Oeldruck betätigte Teil 17 angelegt.

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Der Betrieb des Oeldruck-Umschaltventils 120 des zweiten Ausführungsbeispiels ist sehr ähnlich jenem, das voranstehend beschrieben wurde.

Wenn die Drehzahl der Nockenwelle 111 im Bereich einer niedrigen Drehzahl liegt, wie in den Fig. HA und HB gezeigt, dann entlastet das Oeldruck-Umschaltventil den Oeldruck. Wenn die Drehzahl der Nockenwelle 11 einen bestimmten hohen Wert erreicht, dann wird das Drehventil 123 relativ zur Nockenwelle 111 durch den Fliehkraftregler 125 gedreht, wie in Fig. HC gezeigt. Das Umschaltventil 120 ermöglicht es dem Oelkanal A (mit A,), mit dem Oelkanal B (mit B-) so in Verbindung zu stehen, dass der Oeldruck an die Oe!druckkammer 117 angelegt wird. In Fig. HA zeigen die ausgezogenen Teile die Oelströmung von der Oeldruck-SpeisequelIe bis zur Oeldruckkammer 117.

^Das zweite Ausführungsbeispiel wird unter Bezugnahme auf eine Ventilbetätigungseinrichtung beschrieben, die mehrere Kipphebel aufweist. In Fig. HA bezeichnet das Bezugszeichen 129 einen Oelkanal, der dazu eingerichtet ist, OeI der Oeldruckkammer in einem von den Kipphebeln zuzuführen. Die Oelströmung ist durch den gestrichelten Teil bezeichnet.

In Uebereinstimmung mit dem zweiten Ausführungsbeispiel der Erfindung sind, wie in Fig. 11 gezeigt, zwei Ringnuten, und zwar eine erste Ringnut IHc und eine zweite Ringnut IHe, in der Aussenwand einer Drehwelle ausgebildet (es ist nur eine Ringnut in dem oben beschriebenen ersten Ausführungsbeispiel ausgebildet). Eine Verbindungsnut 121c verbindet die erste und zweite Ringnut IHc und HIe miteinander und ist

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in der Aussenwand eines Drehventils 123 so ausgebildet, dass die Lage hiervon gegenüber jener des Ablassloches 121b phasenverschoben ist und sich im wesentlichen parallel zur Achse des Drehventils erstreckt. Bei dem ersten Ausführungsbeispiel steht eine Ringnut in Verbindung mit sowohl dem Kanal A, der sich zur Oeldrück-Speisequelle erstreckt, als auch dem Kanal B, der sich zu dem mit Oeldruck betätigten Teil erstreckt, während beim zweiten Ausführungsbeispiel der Kanal A zur Oeldruck speisenden Quelle mit der ersten Ringnut 111c in Verbindung steht und der Kanal B zum mit Oeldruck betätigten Teil 117 mit der zweiten Ringnut in Verbindung steht.

*

Wenn sich der Motor mit hoher Drehzahl dreht, dann wird das Umschaltventil, welches mit dem Fliehkraftregler gekoppelt ist, der sich gemeinsam mit der Nockenwelle dreht, offengehalten. Deshalb wird OeI aus der Oeldruckquelle dem Steuermechanismus im Kipphebel durch den Nockenwellenkanal und den Kanal im Kipphebel zugeführt, und als Ergebnis hiervon werden das Einlass- oder Auslassventil über den Kipphebel vom Nocken betätigt. Wenn die Drehzahl des Motors abnimmt, so dass sich der Motor in einem bestimmten Drehzahlbereich dreht, dann schliesst der Fliehkraftregler das Umschaltventil, und als Ergebnis hiervon wird das OeI aus der Oeldruckquelle nicht an den Steuermechanismus im Kipphebel angelegt. Somit ist ein Leerlaufzustand für das Ventil erreicht und die Drehung des Nockens wird nicht auf das Einlassoder Auslassventil übertragen.

Im zweiten Ausführungsbeispiel richten sich dann, wenn die Drehwelle 111 mit niedriger Drehzahl rotiert,

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die Ablasslöcher 121b des Drehventils 123 auf das Verbindungsloch Ulf auf der Seite der zweiten Ringnut llle der Drehwelle 111 aus, und die zweite Ringnut 11Ie steht*mit dem Inneren 121a des Drehventils 123 in Verbindung, das zur Umgebung hin geöffnet ist, während die Verbindungslöcher 11Id und Ulf der ersten und zweiten Ringnut 111c und llle gegenüber der Verbindungshut 121c im Drehventil 123 verschoben sind, wodurch die erste Ringnut llle mit der zweiten Ringnut llle in Verbindung steht. Dementsprechend steht die zweite Ringnut llle mit dem Inneren 121a des Drehventils 123 in Verbindung, das zur Umgebung hin offen ist, und die erste Ringnut llle ist geschlossen. Deshalb ist der Kanal A zur druckspeisenden Quelle durch das Drehventil 123 versperrt, der Oeldruck wird nicht auf das durch den Oeldruck betätigte Teil 117 aufgebracht, und das OeI strömt zum Inneren 121a des Drehventils 123, das zur Umgebung hin offen ist.

Wenn die Drehzahl des Drehventils 111 einen bestimmten hohen Wert erreicht, dann wird das Drehventil 123 relativ zur Drehwelle 111 durch den Fliehkraftregler 125 sb verdreht, dass die Ablasslöcher 121b gegenüber dem Verbindungsloch Ulf auf der Seite der Nockenwelle 111 verschoben und somit geschlossen sind, und die Verbindungsnut 121c richtet sich auf das Verbindungsloch llld der ersten Ringnut llle und das Verbindungsloch Ulf der zweiten Ringnut llle so aus, dass die erste und zweite Ringnut llle und llle miteinander in Verbindung stehen. Dementsprechend stehen die Kanäle A und B durch das Drehventil 123 in Verbindung, ohne zur Umgebung hin offen zu sein (oder auch während jenes Betriebszustandes, in welchem das Druckentlastungsventil unwirksam ist), und deshalb wird der

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Oeldruck aus der druckspeisenden Quelle an das durch Oeldruck betriebene Teil 117 angelegt.

Die Betriebsbedingungen des Drehventils bei hoher und niedriger Drehzahl können entgegengesetzt zu jenen sein,'die oben beschrieben wurden.

Die Erfindung wurde unter Bezugnahme auf eine Ventilbetätigungseinrichtung beschrieben, die eine den Betrieb aussetzende Funktion aufweist. Es sollte jedoch vermerkt werden, dass die Erfindung nicht hierauf oder hierdurch beschränkt ist; d. h., das technische Konzept der Erfindung ist auch auf ein Oeldruck-Umschaltventil anwendbar, welches zwischen einem Zustand, in welchem der Oeldruck auf ein mit Oeldruck betriebenes Element von einer Oeldruck speisenden Quelle her angelegt wird, und einen solchen Zustand umschaltet, in welchem das durch Oeldruck betriebene Element zur Umgebung hin offen ist.

Wie aus der obigen Beschreibung ersichtlich ist, ist der Oelzufuhrkanal, der sich durch den Steuermechanismus im Kipphebel erstreckt, so ausgebildet, dass er durch das Umschaltventil im einen Endabschnitt der Nockenwelle* hindurchläuft, und der Fliehkraftregler zum Betätigen des Umschaltventils ist an diesem einen Ende der Nockenwelle vorgesehen. Döshalb wird entsprechend der Erfindung die mechanische Anordnung zum Umschalten zwischen dem Venti!betriebszustand und dem Zustand, in welchem das Ventil ausser Betrieb ist, erreicht, was bisher schwierig zu realisieren war, wobei die folgenden Wirkungen erreicht werden:
1. Die Anzahl von Komponenten bzw. Bauteilen und dementsprechend auch die Herstellungskosten können

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erfindungsgemäss versenkt werden; d. h., die oben erwähnte Methode, die eine elektrische Steuerung verwendet, ist dahingehend ähnlich jener der Erfindung, dass die Drehzahl als ein Steuersignal verwendet wird. Sie ist jedoch daringehend nachteilig, dass sie kompliziert im Aufbau ist und hohe Herstellungskosten insgesamt aufweist, weil ein mechanisches Signal in ein elektrisches Signal mittels eines Messaufnehmers umgeformt werden muss und das so erhaltene elektrische Signal der Berechnung zum Betätigen des Ausgangs-Elektromagneten unterzogen wird, um hier durch das Oeldruck-Umschaltventil zu betätigen. Andererseits ist aber die erfindungsgemässe Ventilbetätigungseinrichtung einfach im Aufbau, weist eine kleinere Anzahl von Einzelteilen auf und weist dementsprechend auch niedrigere Herstellungskosten auf.

2. Da das Umschaltventil nahe dem Steuermechanismus angeordnet ist, weist dieser seinerseits ein hervorragendes Ansprechverhalten auf, und deshalb kann der Umschaltvorgang zwischen dem Ventil-Betriebszustand und jenem Zustand, in welchem sich das Ventil ausser Betrieb befindet, genau gesteuert werden.

3. Das Umschaltventil und der Fliehkraftregler sind in geeigneter Weise so angeordnet, dass die Einrichtung ein Mindestmass an Einbauraum erfordert.

Wie aus dem oben beschriebenen ersten und zweiten Ausführungsbeispiel ersichtlich ist, wird bei dem erfindungsgemässen Druck-Umschaltventil der Wirkungsablauf in Drehrichtung bewirkt, was dazu beiträgt,

den Raumbedarf in axialer Richtung zu verringern. Da die Drehwelle auf eine solche Weise verwendet wird, dass das Drehventil im Endabschnitt der Drehwelle vorgesehen ist und vom Fliehkraftregler angetrieben wird, der an der Drehwelle angebracht ist, kann das Oeldruck-Umschaltventil hinreichend Jcpmpakt ausgebildet sein. Der Kanal ist im Drehventil ausgebildet und erstreckt sich längs dessen Achse, und deshalb können jene Kanäle, die im Drehventil ausgebildet sind, wirksam genutzt werden, was noch weiter zur Kompaktheit des Umschaltventiles beiträgt.

Insgesamt ist bei einer Ventilbetätxgungseinrichtung, bei welcher sich das Drehventil um die Axialrichtung dreht, die Trägheitskraft kleiner als bei jener, bei der es längs der Axialrichtung gleitet. Deshalb kann das erstgenannte Ventil eine kleinere*Betätxgungskraft aufweisen als das letztgenannte. D. h., dass das erstgenannte Ventil ein schnelleres Ansprechverhalten als das letztgenannte aufweist. Dank der oben beschriebenen Wirkungen kann das mechanische Oeldruck-Umschaltventil an einer Stelle eingebaut werden, an welcher es sonst recht schwierig ist, ein Oeldruck-ümschaltventil anzubringen, etwa in eine Ventilbetätxgungseinrichtung, die eine Sperrfunktion aufweist, und zwar in einem , Verbrennungsmotor.

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Leerseite -

Claims

Ventilbetätigungsexnrichtung mit Sperrfunktion für einen Verbrennungsmotor

Patentansprüche

Ventilbetätigungseinrichtung mit einer Sperrfunktion in einem Verbrennungsmotor, mit einer Nockenwelle (11), die von einem Zylinderkopf (211) getragen ist und in Zuordnung zur Drehung einer Kurbelwelle gedreht wird, und einem Kipphebel (216, 217, 218, 219), der schwenkbar an einer Kipphebelwelle (216, 217) angebracht ist, die vom Zylinderkopf getragen ist, um ein Einlass- oder Auslassventil (214, 215) zu öffnen oder zu schliessen, und zwar der Drehung eines Nockens (212a, 213a) nachfolgend, der an der Nockenwelle

(212) angebracht ist, wobei der Kipphebel einen öldruckbetätigten Steuermechanismus aufweist, der den Betrieb des Einlass- oder Auslassventils entsprechend den Betriebsbedingungen des Motors unterbricht,
gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale:

ein Nockenwellenkanal (236) ist in einem den Oeldruck fördernden Kanal ausgebildet, der sich von einer Oeldruckquelle durch einen Oelkanal (216a) in der Kipphebelwelle (216) bis zum Steuermechanismus erstreckt, und zwar auf eine solche Weise, dass der Nockenwellenkanal einen Endabschnitt der Nockenwelle durchdringt,

ein Umschaltventil (232) zum Oeffnen und Schliessen des Nockenwellenkanals (236) ist an dem genannten einen Endabschnitt der Nockenwelle (212) vorgesehen, und ~ ein Fliehkraftregler (25) ist an dem genannten einen Endabschnitt der Nockenwelle auf eine solche Weise vorgesehen, dass sich der Fliehkraftregler gemeinsam mit der Nockenwelle dreht und das Umschaltventil dann dreht, wenn die Drehzahl der Nockenwelle in

einem bestimmten Bereich liegt, um hierbei eine Verbindung der Oeldruckquelle mit dem Steuermechanismus herzusteilen.

3Q 2. Ventilbetätigungseinrichtung mit einer Sperrfunktion in einem Verbrennungsmotor, gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale:

eine Nockenwelle (11) mit einem zylindrischen

Loch (lib),

ein Drehventil (23), das einen zylindrischen Teil (21) und einen eingreifenden Endabschnitt (22) aufweist, wobei der zylindrische Teil (21) drehbar in das zylindrische Loch (lib)

eingeführt ist,

ein Fliehkraftregler (25), der am einen Endabschnitt der Nockenwelle (11) durch eine Längsnut-Längskeil-Kupplung angebracht ist, - der Fliehkraftregler (25) weist Gewichtsarme

(25a) auf, von welchen jeder ein Ende in Eingriff mit einem eingreifenden Endabschnitt (22) eines Drehventils aufweist, eine Ringnut (lic) steht sowohl mit einem Kanal (A) zu der den Oeldruck einspeisenden

Quelle als auch mit einem Kanal (B) zu einem durch Oeldruck betätigten Teil (17) in Verbindung, und Verbindungslöcher (lld), um eine Verbindung zwischen der ringförmigen Nut (Hc) und einem zylindrischen Loch (lib)

herzustellen, sind in einer Aussenwand einer Drehwelle ausgebildet,

radiale Ablasslöcher (21b), die die Aussenseite eines zylindrischen Teils (21) des Drehventils mit dem Inneren des zylindrischen

Teils verbinden, das zur Umgebungsluft hin offen ist> sind im Drehventil (23) auf eine solche Weise ausgebildet, dass sie mit den Verbindungslöchern der Drehwelle (11) in Verbindung stehen, und

das Drehventil (23), dreht sich relativ zur Drehwelle (11), wenn sich der Fliehkraftregler (25) mit einer bestimmten Geschwindigkeit dreht, um hierdurch von einem Verbindungszustand, in welchem die Kanäle

(A und B) nicht zur Umgebung hin offen sind, und einem Verbindungszustand, in welchem die Kanäle (A und B) mit dem Inneren (21a) in Verbindung stehen, welches zur Umgebungsluft

hin offen ist, einen Zustand herzustellen.

3. Ventilbetätigungseinrichtung mit einer Sperrfunktion in einem Verbrennungsmotor, gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale:

eine Nockenwelle (11) mit einem zylindrischen Loch (lib),

ein Drehventil (23), das ein zylindrisches Teil (21) und einen eingreifenden Endabschnitt

(22) aufweist, wobei das zylindrische Teil

(21) drehbar in das zylindrische Loch (lib) eingeführt ist,

ein Fliehkraftregler (25) ist an einem Endabschnitt der Nockenwelle (11) durch eine Längsnut-Längskeil-Kupplung angebracht,

- der Fliehkraftregler (25) weist Gewichtsarme (25a) auf, von welchen jeder ein Ende aufweist, das mit einem eingreifenden Endabschnitt (22) eines Drehventils (23) in Eingriff steht,

eine erste Ringnut (lic), die mit einem ersten Kanal (A) zu einer den Oeldruck einspeisenden Quelle hin in Verbindung steht und eine zweite Ringnut (lie), die mit einem Kanal bzw. Aufnahmekanal (B) zu einem durch

Oeldruck betätigten Teil (17) hin in Verbindung steht, sind in einer Aussenwand einer Drehwelle (11) ausgebildet,

Verbindungslöcher (lld und Hf) , die die erste und zweite Ringnut mit einem zylindrischen Loch (lib) verbinden, sind vorgesehen,

radiale Ablasslöcher (21b), die eine Aussenseite eines zylindrischen Teils (21) mit dessen Innenseite verbinden, welche zu der Umgebungsluft hin offen ist, sind im Dreh-IQ ventil (23) auf eine solche Weise ausgebildet, dass sie mit den .Verbindungslöchern (Hf) der Drehwelle (11) in Verbindung stehen,

Verbindungsnuten (21c) zum Verbinden der ersten und zweiten Ringnut (Ha und lic) miteinander sind auf eine solche Weise vorgesehen, dass die Verbindungsnuten sich in der Phase gegenüber den Ablasslöchern (21b) unterscheiden, die in der Aussenwand des Drehventils ausgebildet sind, und sich im

wesentlichen parallel zur Achse des Drehventils erstrecken, und
- das Drehventil (23), dreht sich relativ zur

I,

Drehwelle (11), wenn sich der Fliehkraftregler (25) mit einer bestimmten Geschwindigkeit dreht, um von einem Verbindungszustand, in welchem der erste und zweite Kanal (A und B) nicht zur ümgebungsluft hin offen sind, und einem Verbindungszustand, in welchem der erste und zweite Kanal (A und B)

nicht miteinander in Verbindung stehen und der zweite Kanal (B) mit dem Inneren (21a) des Drehventils (23), das zur Umgebungsluft hin offen ist, in

Verbindung steht, einen Zustand auszuwählen bzw. einzustellen.