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Werbeträger an Eiakau£wagei, wahlweise ts-Verbindung mit oder
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ohne Korbschutzecken.
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Die N-euerung betrifft einen Werbeträger an Einkaufswagen, der wahlweise
in Verbindung mit oder ohne Korbschutzecken an der Vorderseite des Wareakorbes eines
Einkaufswagens außen und innen deckungsgleich angebracht, zur auswechselbaren Aufnahme
von Werbeplakaten, Warenangeboten, Preisschildern oder dgl. dient, wobei die Montage
des Werb.trägers, wie ebenso das Auswechseln der Werbeplakate oder dgl. leicht,
schnell und ohne Anwendung eines Werkzeuges durchgeführt werden kann.
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Eine durchgeführte Recherche zur Feststellung des Standes der Technik
hat ergeben, daß eine Vielzahl von Werbeträgern an Ei=e kaufswagen bekannt geworden
sind, die zwar auch zweiseitig sichtbare Werbeplakate oder dgl. vorsehen ( z.B.
P 22 04 297.3 und GM 78 08 092 ), Jedoch nicht bei vorhandenen oder anzubringenden
Warenkorb-Schutzecken an Einkaufswagen angebracht werden knnen, zumindestens nicht
ohne wesentliche Verkleinerung des Formates des Werbeplakates oder dgl., die eine
untragbare Verminderung des Werbewirkungsgrades bedeutet und damit den erforderlichen
Aufwand kaum noch rechtfertigt. Zudem sind bei den bisher bekanntgewordenen Ausführungen
von Werbeträgern an Einkaufswagen die Nachteile vorhanden, daß z.B. bei der Ausführung
nach P 22 04 297.3 die Montage nur von geschulten Fachleuten mit entsprechenden
Werkzeugen erfolgen kann, die Anbringung von Korbschutzecken nicht möglich, die
Beladung des Warenkorbes von vorn und seitlich vorn behindert, die Sicht nach vorn
- besonders für kleine Personen - stark eingeschränkt, die Produktionswerkzeuge
sehr teuer und damit der Preis des Werbeträgers bei gleichem Effekt wie der der
Neuerung, sehr hoch ist. Wie auch bei der Ausführung nach GM 78 08 092 ist nachteilig,
daß die Werbeplakate oder dgl. durch sichtbare, federelastische Sperren (siehe Schutzanspruch
4 u. Zchg. Fig.8, 15a des csa. GM) leicht lösbar von jedermann aus ihren Halteriugen
entfernt und keine Korbschutzecken angebracht werden können.
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Bei Vermeidung der vorgenannten und weiterer Mängel bietet der Werbeträger
nach der Neuerung die Vorteile, daß dieser leicht,
auch ohne Anwendung
eines Werkzeuges, schaell und relativ diebstahlsicher anzbringen ist, das eigentliche
Werbeplakat oder dgl. im Werbeträger von einem, von Nichteingeweihten nicht erkennbaren
Innenrahmen mit nicht sichtbaren Verschlüssen und Scharnier festgehalten wird und
nur von den zum Auswechseln der Werbeplakate oder dgl. beauftragten Personen1 ebenfalls
ohne Werkzeugbenutzung, schnell und leicht entnommen bzw. eingespannt werden kann.
Zudem kann der Werbeträger nach der Neuerung in Verbindung mit oder ohne Korbschutzecken
so an der vorderen Warenkorbgitterseite innen und außen dekkungsgleich so angebracht
werden, daß das eigentliche Werbeplakat oder dgl. von außen und innen sichtbar ist
und daß, unter Berücksichtigung der gegebenen Abmessungen der Vorderseiten der in
Benutzung befindlichen Warenkörbe der Einkaufswagen, das vorteilhaft größtmögliche
Format DIN A4 der Werbeplakate oder dgl. verwendet werden kann, wobei berücksichtigt
ist, daß die oberste Rundstabeinfassung des Warenkorbes, die beim Ineinanderschieben
der Einkaufswagen am stärksten strapaziert wird, nicht - auch bei Verwendung in
Verbindung mit Korbschutzecken, wie die Neuerung auch vorsieht - für die ADbringung
des Werbeträgers nach der Neuerung benutzt wird.
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Zwei Ausführungsbeispiele des Werbeträgers an Einkaufswagen in verbindung
mit oder ohne Korbschutzecken nach der Neuerung sind in den Zeichnungen dargestellt.
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Figs 1 zeigt den Vorderteil eines Warenkorbes ( 1 ) eines Einkaufswagen,
an dessen vorderer Warenkorbgitterseite von außen sichtbar der Werbeträger ( 2 ),
von innen sichtbar der Werbeträger ( 2a ) deckungsgleich in Verbindung mit den Korbschutzecken
( 3 ) so angebracht ist, daß die oberste Rundstabeinfassung ( 4 ) des Warenkorbes
( 1 ) frei bleibt.
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Fig. 2 zeigt in der Draufsicht und Seitenansicht im Schnitt (a-b)
den Werbeträger ( 2 u. 2a ), der in Verbindung mit den Korbschutzecken ( 3 ) bei
Freilassung der obere-.
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sten Rundstabeinfassung ( 4 ) an der Warenkorbvorderseite eines Einkaufswagen
deckungsgleich befestigt ist.
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Der Werbeträger nach der Neuerung ( 2 u. 2a ) Fig.1 u. 2 besteht aus
dem Rahmen ( 5 ) mit Grundplatte, in der Vertiefung gen mit horizontal verlaufenden
Schlitzen ( 6 ) zur Aufnahme von verschiebbaren BeSestigungshdlsen mit Vierkantplatte
( 7 ) und Befestigungsschrauben mit Schlitz ( 8 ) eingeformt sind, sowie einem auswechselbaren
Tnnenrahmen ( 3a )., der an den Innenseiten des Rahmens ( 5 ) fest anliegt. Der
auswechselbare Innenrahmen ( 5a ), der zur Halterung des in den Werbeträger ( 2
u. 2a ) eingelegten Werbeplakates oder dgl. dient, rastet mit seinen hakenförmigen
Haltestegen ( 5b ) in entsprechende Ausuehmungen im Rahmen ( 3 ) ein. Da der Innenrahmen
( 5a vorteilhaft aus federelastischem, schlagfestem Kunststoff besteht, kann dieser
durch Einbiegen in den Seitenmitten nach innen aus seinen Einrastungen der hakenförmigen
Haltestegen (5b) entfernt und so entnommen werden um z.B. ein Werbeplakat oder dgl.
auszutauschen. Die Rahmen ( 5 u. 5a ) sind oben mit halbrundförmigen, um den Rahmenrand
umlaufenden Profilen versehen, wobei das Profil des Innenrahmens ( 5a ) so über
den Rahmen ( 5 ) nach dem Einsetzen übergreift, daß kein sichtbarer Trennungsschlitz
vorhanden und damit Er Nichteingeweihte die Montage geart bzw. Halterung des in
den Werbeträger ( 2 u. 2a ) eingespannten Werbeplakates oder dgl nicht erkennbar
ist.
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Da die z.Zt. in Benutzung vorhandenen Einkaufswageu bzw. deren Warenkörbe
( 1 ) und deren Froltgitterseiten verschiedene Anzahlen von horizontalen und vertikalen
Gitterstäbe und verschiedene Breiten- u. Höhen- Abmessungen haben, ist es erforderlich,
daß die Befestigung der Werbeträger nach der Neuerung unabhängig von der Anzahl
der horizontalen und vertikalen Gitterstäbe und deren Abstände von einander, sowie
der verschiedenen Gesamtabmessungen der WarmakUrbe ( 1 ) bzw. deren Frontseiten,
erfolgen kann. Dafür und um ohne Verkleinerung des DIN A4 -Formates der Werbeplakate
oder dgl. dies zu ermöglichen und immer die feste Anbringung der Werbeträger ( 2
u. 2a ) in der Mitte der Frontseite des Warenkorbes ( 1 ) zu gewährleisten, sind
die horizontaten Schlitze ( 6 ) in der Grundplatte des Werbeträgers ( 2 u. 2a )
erforderlich, die das Einsetzen der Befestigungehülsen mit Vierkantplatte ( 7 )
und der Befestigungsschrauben mit Schlitz ( 8 ) zwischen den vertikalen Gitterstäben
des Warenkorbes ( 1 ) mit Anschlag an diese so ermöglichen,
daß
damit gleichzeitig die Sicherung gegen Verschieben des Werbeträgers aus der Mitte
nach rechts oder links gegeben ist.
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Zum Einschrauben der Befestigungsschrauben mit Schlitz ( 8 ) ohne
Schraubenzieher odgl. Werkzeug, ist der Schranbenkopf vorteilhaft mit einem so breiten
Schlitz versehen, der das Einschrauben mit jedem Geldstück ermöglicht. Gegen Verdrehen
der Befestigungshülse mit Vierkantplatte ( 7 ) beim Einschrauben der Befestigungsschrauben
mit Schlitz -( 8 ) ist Sicherung dadurch gegeben, daß die Vierkantplatte der Befestigungshülse
( 7 ) verschiebbar in der Vertiefung der Bodenplatte eingepaßt ist. Zur Sicherung
gegen Verschieben des Werbeträgers ( 2 u.2a) in vertikaler Richtung ohne in Verbindung
mit Korbschutzecken ( 3 ), ist an der Unterseite der Grundplatte des Werbeträgers
( 2 u. 2a ) horizontal ein Steg mit halbrunder Kehle ( 9 ) eingeformt und in gleicher
Höhe die äußere Wand des Rahmens ( 5 ) rechts und linka mit einer entsprechenden,
halbkreisförmigen Ausnehmung ( 10 ) versehen. Damit ist gewährleistet, daß der Werbeträger
( 2 u. 2a ) immer Lotrecht und so dicht als möglich an dem Warenkorbgitter, insbesondere
der Werbeträger (2a) an der Innenseite des vorderen Warenkorbgitters anliegt.
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Bei Anbringung des Werbeträgers ( 2 u. 2a ) in Verbindung mit Korbschutzecken
( 3 ), die von oben über die Warenkorbecken vorn gepreßt, mit ihren hakenförmigen
Stegen immer an der obersten Rundstabeinfassung des Warenkorbes unverrückbar festsitzen,
sind die Korbschutzecken ( 3 ) mit Bohrungen oder mit im Durchmesser entsprechend
der Breite der Schlitze ( 6 ) angeformten Hülsen ( 11 ) zum Einschrauben der vorteilhaft
selbstschneidenden Befestigungsschrauben mit Schlitz ( 8 ) versehen.
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Da die Wandstärke der Schenkel der Korbschutzecken ( 3 ) in diesem
Fall die satte Anlage des Werbeträgers ( 2 u. 2a ) an die Frontgitterseiten des
Warenkorbes ( 1 ) außen wie innen nicht zulassen, wird die Sicherung gegen Verschieben
des Werbeträgers ( 2 u. 2a ) in vertikaler Richtung, die sonst über den Steg ( 9
) und die halbkreisförmigen Ausnehmungen ( 10 ) gegeben ist, durch die Hülsen (
11 ) bzw. die in die Korbschutzecken eingeschraubten Befestigungssvhrauben mit Schlitz
( 8 ) gewährleistet.
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Vorstehende Beschreibung bezieht sich auf ein Ausführungsbeispiel
der Neuerung nach Zchg. Fig. 1 u. Fig. 2.
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Ein weiteres Ausführungsbeispiel des Werbeträgers an Einkaufswagen
in Verbindung mit oder ohne Korbschutzecken nach der Neuerung, bei dem die Konstruktion
des Werbeträgers ( 2 u. 2a ) mit der Grundplatte mit Rahmen ( 5 ) die gleiche wie
bei dem vorbeschriebenen Ausführungsbeispiel nach Zchg. Fig. 1 u. 2 ist, sich jedoch
generell dadurch unterscheidet, daß anstelle des auswechselbaren Innenrahmens (
5a ) nach Zchg. Fig.2, ein mit dem Rahmen ( 5 ) fest verbundener, über ein Scharnier
abklappbarer Innenrahmen vorhanden ist, wird in den Zeichnungen Fig. 3 und Fig.
4 dargestellt.
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Fig.3 zeigt im Schnitt den Vorderteil eines Warenkorbes ( 1 ) mit
aa dessen Frontgitterseite außen und innen befestigten Werbeträger ( 2 u0 2a ),
wobei die oberste Rundstabeinfassung ( 4 ) des Warenkorbes ( 1 ) frei bleibt und
der Werbeträger ( 2 ) außen, mit dem Werbeträger ( 2a ) iaiocba, deckungsgleich
angebracht ist.
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Fig. 4 zeigt in vergrößertem Maßstab im Schnitt den unteren Teil des
Werbeträgers ( 2 u. 2a ) mit dem über ein Scharnier ( 14 ) abklappbaren Innenrahmen
( 5c ).
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Wie vorgesagt, ist die generelle, konstruktive Ausführung des Werbeträgers
( 2 n. 2a ) die gleiche wie vorbeschrieben in dem Ausführungsbeispiel nach Zchg.
Fig.1 u. Fig.2 mit der Befestigung durch Befestigungshülson flit Vierkantplatte
( 7 ) und Befestigungsschrauben mit Schlitz ( 8 ) die horizontal verschiebbar in
den Schlitzen ( 6 ) der Vertiefungen in der Grundplatte des Werbeträgers ( 2 u.
2a ) eingebracht und nach Anlage an Je einen vertikalen Frontgitterstab des Warenkorbes
( 1 ) unverdrückbar fest verschraubt werden und so das Verschieben der Werbeträger
( 2 u. 2a ) horizontal nach rechts oder links aus der Warenkorbmitte verhindern.
Das Verschieben des Werbeträgers ( 2 u. 2a ) vertikal nach oben oder unten wird
durch die halbkreisförmigen Ausnehmungen ( 10 ) in der rechten und linken Seitenwand
des Rahmens ( 5 ), die die von oben zweite Rundstabeinfassung umschließen, verhindert.
Da die horizontal umlaufenden Rundstabeinfassungen an der Frontgitterseite des Warenkorbes
( 1 ) in verschiedenen Abständen voneinander angeschweißt
sind und
außerdem auch in verschiedener Anzahl vorhaneti 1 ist - nach Feststellung anhand
der in Benutzung befindlichen, vielseitig verschiedenen Modelle von Einkaufswagen
- in der unteren Hälfte des Werbeträgers ( 2 u0 2a ) ebenfalls in der rechten und
linken Seitenwand des Rahmens ( 5 ) ein Längsausschnitt ( 12 ) um auch an der Frontgitterseite
des Warenkorbes ( 1 ) außen, den Rahmen ( 5 ) mit seiner Unterkante zur Anlage an
die vertikalen Gitterstäbe bringen zu können. Da die Frontgitterseite innen des
Warenkorbes ( 1 ) keine umlaufenden, horizontalen Rundstabeinfassungen aufweist,
ist die satte Anlage des Werbeträgers ( 2a ) innen immer gewährleistet.
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Anstelle des im vorbeschriebenen Ausführungsbeispielza Fig. 2 beschriebenen,
auswechselbaren Innenrahmens ( 5a ) als loses Konstruktionsteil zum Rahmen ( 5 ),
zeigen Fig. 3 u0 Fig. 4 den abklappbaren Innenrahmen ( 5c ), der an der unteren
Rahmenleiste ( 15 ) durch Kunststoff-Flächenverschweißung fest mit dem Rahmen (
5 ) verbunden und über eine, von außen nicht sicht-und erkennbare Scharniernut (
14 ) innerhalb der unteren Rahmenleiste ( 15 ), zum Auswechseln eines Werbeplakates
oder dgl.
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( 17 ) aus dem Rahmen ( 5 ) nach außen abklappbar ausgebildet ist.
Der Innenrahmen ( c ), als Z-Profil ausgebildet, ist an der umlaufenden, oberen
Rahmenleiste ( 15 ) auf der rechten, linken und oberen Seite des Innenrahmens (
5c ) mit mehreren Drukknopfbolzen ( 13 ) versehen, die in entsprechende Ausnehmungen
in der oberen Rahmenwand des Rahmens ( 5 ) einrasten. Nach Einlegen eines Werbeplakates
oder dgl. ( 17 ) mit Anlage auf der Grundplatte des Rahmens ( 5 ) bei abgeklappten
Tnnenrahmen (5c) wird nach dem Zuklappen des Innenrahmens ( 5c ) und Eindrücken
der Druckknopfbolzen ( 13 ) durch die unteren Rahmenschenkel ( 16 ) das Werbeplakat
oder dgl. ( 17 ), das vorteilhaft durch Lasierung oder Klarsicht-Kunststoff-Folie-Abdeckung
wettergeschützt ist, fest im Werbeträger ( 2 u. 2a ) eingespannt, wobei weder das
Scharnier ( 14 ) noch die Befestigung des Innenrahmens ( So ) durch die Druckknopfbolzen
( 13 ) iin außen nicht sicht- und erkennbar sind und damit bestmöglicher Schutz
gegen Öffnen des Innenrahmens ( 5c ), Entfernen des Werbeplakates oder dgl. ( 17
) wie auch gegen Abmontieren des Werbeträgers ( 2 u. 2a ) durch Unbefugte gegeben
ist.
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Der Werbeträger ( 2u. 2a ) an Einkaufswagen, wahlweiJiLV1 bindung
mit oder ohne Korbschutzecken ( 3 ) nach der Neuerung, kann so wie vorbeschrieben
auch ohne Anwendung eines Werkzeuges leicht, schnell und relativ diebstahlsicher
mnntiert, wie ebenso das Auswechseln der Werbeplakate ( 17 ) oder dgl. ohne Anwendung
eines Werkzeuges nur von mit dem Verschluß vertrauten Personen, leicht und schnell
vorgenommen werden kann, wobei der Werbeträger ( 2 u. 2a. ) nach der Neuerung unabhängig
von den verschiedenen Abmessungen der Frontgitterseiten der Warenkörbe ( 1 ), deren
verschiedenen Anzahl der horizontalen und vertikalen Gitterstäbe und deren Abstände
von einander, bei Verwendung des größmöglichen Formates DIN A4 der Werbeplakate
oder dgl. ( 17 ), der Werbeträger ( 2 u. 2a ) immer deckungsgleich, horizontal in
der Mitte des Warenkorbes ( 1 ), abgesichert gegen Verschieben in horizontaler und
vertikaler Richtung, wie vor gesagt, angebracht werden kann.
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Da nur ein Kunststoff-Spritzguß-Produktionswerkzeug für die Herstellung
des deckungsgleichen Werbeträgers ( 2 u. 2a ) nach der Neuerung aus vorteilhaft
schlagfestem, federelastischem Kunststoff erforderlich ist, kann dieser relativ
preisgünstig hergestellt und angeboten werden.
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Alle neuen, in der Beschreibung und/oder Zeichnung offenbarten Einzel
- pud Kombinationsmerkmale werden als erfindungswesentlich angesehen.