DE3335445A1 - Stufenlos einstellbares kugelplanetengetriebe - Google Patents
Stufenlos einstellbares kugelplanetengetriebeInfo
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- F16—ENGINEERING ELEMENTS AND UNITS; GENERAL MEASURES FOR PRODUCING AND MAINTAINING EFFECTIVE FUNCTIONING OF MACHINES OR INSTALLATIONS; THERMAL INSULATION IN GENERAL
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- F16H15/00—Gearings for conveying rotary motion with variable gear ratio, or for reversing rotary motion, by friction between rotary members
- F16H15/48—Gearings for conveying rotary motion with variable gear ratio, or for reversing rotary motion, by friction between rotary members with members having orbital motion
- F16H15/50—Gearings providing a continuous range of gear ratios
- F16H15/503—Gearings providing a continuous range of gear ratios in which two members co-operate by means of balls or rollers of uniform effective diameter, not mounted on shafts
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Description
Stufenlos einstellbares Kugelplanetengetriebe
Die Erfindung bezieht sich auf ein Kugelplanetengetriebe der im Gattungsbegriff des Patentanspruchs 1 näher bezeichneten
Art» Der Getrisbeaufbau ist beispielhaft in
den Unterlagen zum DB GM 82 12 322 dargestellt. Nachteilig ist bei solchen Getrieben der Sachverhalt, daß
aex®n Aufbau - statisch betrachtet - ein mehrfach Uberbestiramtes
System mit den Folgen von erheblicher Geräosehentwicklumg,
bedeutendem Verschleiß, Reibkorrosion etc darstellt. Um die Nachteile in Grenzen zu halten,
bedarf es höchster Fertigungsgenauigkeiten.
Aufgabe der Erfindung ist es, die aufgezeigten Nachteile der bekannten Kugelplonetsnejetriebe zu minimieren und
die Fertigung durch weniger hohe Genauigkeitsanforderungen zu vereinfachenο Diese Aufgabe wird bei einem gattungsgsmößeim
Getriebe durch <di© kennzeichnenden Merkmale des
Patentanspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungsmerkiiale
der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen»
Anhand der Zeichnung, die ein Kugelplanetengetriebe der vorliegend behandelten Art in Längsschnitt schenatisch
darstellt, sei die Erfindung beispielhaft erläutert:
Das dargestellte Getriebe weist ein Gehäuse 1 auf, dessen Hauptbestandteil ein in wesentlichen zylindrischer Gehäusemantel 2 sowie zwei Gehäusedeckel 3
und 4 sind. In dem linken Gehäusedeckel 3 ist eine Antriebswelle 5 gelagert und in dem rechten Gehäusedeckel 4 eine Abtriebswelle 6; diese beiden Wellen
haben eine gemeinsame geometrische Achse, die Hauptachse 7 des Getriebes.
Auf der Antriebswelle 5 ist Ober eine Heise 5' axial verschiebbar und frei drehbar ein Führungsring 10 gelagert. Die Hülse 51 umgreift Ober den größten Teil
ihrer Länge mit Spiel die Antriebswelle 5 und ist mit dieser über die Verzahnung 51' drehfest dergestalt verbunden, daß sie in ihrem vorderen Bereich um ein geringes Maß radial ausweichen kann. Ein Dämpfungsring
8 aus elastischem Werkstoff begrenzt die radiale Ausweichbewegung gegenüber der Welle 5. Von den einander im
wesentlichen axial gegenüberliegenden Flächen eines dreh- und verschiebfest mit der Hülse 5" verbundenen Antriebslaufringes 9 und des Führungsringes 10 ist eine kegelig
und eine konkav ausgebildet, wobei zwischen den Flächen Ubertragungskugeln 11 laufen. Die Übertragungskugeln
sind durch einen ebenfalls auf der Welle 5 angeordneten Abstandshalter 12 in gleichmäßigen Winkelabständen gehalten. An dem vom Antriebslaufring 9 entfernten Ende der Welle
5 ist Über die Hülse 5' eine Druckscheibe 13 drehfest befestigt, welche Bestandteil einer Anpreßvorrichtung ist.
Ia Gehäuse 1 ist weiter ein Abtriebslaufring 17 gelagert,
in dem das innere Ende der Antriebswelle 5 gelagert ist. Der Abtriebslaufrirsg 17 ist mit der Äbtriebswelle 6 verbunden.
Er ist topfförraig ausgebildet, umschließt die
Druckscheibe 13 und den Laufring 10 und weist im wesentlichen radial außerhalb dar Kugelbahn des 'Laufringes 10
ebenfalls eine Kugelbahn für die Übertragungskugeln 11 auf. Dera Abtriebslaufring 17 axial gegenüber ist zu Zwecken der
Veränderung des Übersetzungsverhältnisses ein Verstellführungsring
19 axial beweglich angeordnet, der im wesentlichen radial außerhalb der Kugelbabn des Antriebslaufringes
eine weitere Kugelbeshn für die Übertragungskugeln 11
aufweist. Die Lagerung des inneren Endes der Antriebswelle
im Abtriebslaufring 17 kann über einen weiteren Dämpfungsring
14 dergestalt erfolgen, daß die Welle 5 um das Lager 15 innerhalb d©s vorderes
bewegung ausführen kann»
bewegung ausführen kann»
15 innerhalb des vorderen Gehäusedeckels eine leichte Schwenk-
Die vorstehend erwähnt© Anpreßvorriehtung kuppelt über die
Droekscheibe 13 (und Wälzkörper 18 den zusätzlich mit einer
StiralaufflSäeh® versehenen Laufring 10 mit der Welle 5. Die
Wälzkörper 13 können kegelige, kugelige oder sonstige Form
- Leerseite -
Claims (3)
1.) Stufenlos einstellbare® Kugelplanetengetriebe, bei dem
in einem Gehäuse (!) ein mit einer Antriebswelle (5)
drehfsst verbundener Laufring (§*), weiter ein mit einer Ahtriehswelle (6) drehfest verbundener Laufring (17)
sowie den beiden Laufringen in ©inem veränderbaren axialen Abstand gegenüberstehend, j© ©in Führungsring (10, 19) gleichachsig angeordnet ist, wobei weiter in einem von dien vier Lauf- und Führwngsringen begrenzten Ringrauiä Ubertragungskugeln (li) laufen und der axiale Abstand zwischen dem einen Laufring (17) und dem zugehörigen Führungsring (19) entsprechend dem gewünschten
Verhältnis zwischen Abtriebsdrehsahl und Antriebsdrehzahl mit ©Inem St@lltrieb veränderbar ist und wobei
schließlich die Antriebswelle (5) von einer drehfest mit ihr verbundenen Hüls© (5*) umgeben Ist, auf die der erstgenannte Laufring (9) drehfest aufgesetzt ist,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Hülse (5') nur im Bereich des gehäuseinneren
Endes der Welle (5) - vorzugsweise über eine Teilverzahnumg (5'") - mit der Well© (5) in schlüssiger, drehfest©r Verbindung steht und über den vorderen verbleibenden Teil ihrer Longe zu Zwecken einer radialen AueweichraUglichkeit die Welle (5) mit Spiel umgreift.
drehfsst verbundener Laufring (§*), weiter ein mit einer Ahtriehswelle (6) drehfest verbundener Laufring (17)
sowie den beiden Laufringen in ©inem veränderbaren axialen Abstand gegenüberstehend, j© ©in Führungsring (10, 19) gleichachsig angeordnet ist, wobei weiter in einem von dien vier Lauf- und Führwngsringen begrenzten Ringrauiä Ubertragungskugeln (li) laufen und der axiale Abstand zwischen dem einen Laufring (17) und dem zugehörigen Führungsring (19) entsprechend dem gewünschten
Verhältnis zwischen Abtriebsdrehsahl und Antriebsdrehzahl mit ©Inem St@lltrieb veränderbar ist und wobei
schließlich die Antriebswelle (5) von einer drehfest mit ihr verbundenen Hüls© (5*) umgeben Ist, auf die der erstgenannte Laufring (9) drehfest aufgesetzt ist,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Hülse (5') nur im Bereich des gehäuseinneren
Endes der Welle (5) - vorzugsweise über eine Teilverzahnumg (5'") - mit der Well© (5) in schlüssiger, drehfest©r Verbindung steht und über den vorderen verbleibenden Teil ihrer Longe zu Zwecken einer radialen AueweichraUglichkeit die Welle (5) mit Spiel umgreift.
2.) Kugelplanetengetriebe nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Hülse (51) in ihrem den eingangsseitigen Ende
der Welle (5) zugekehrten Endbereich Über einen Dämpfungsring (8) gegenüber der Welle (5) abstutzbar ist.
3.) Kugelplanetengetriebe nach den Ansprüchen 1 und 2,
dadurch gekennzeichnet, daß die Welle (5) selbst mit ihrem gehäuseinneren Ende
Über einen Dämpfungsring (14) oder dergleichen radial leicifc ausweichbar in einer Bohrung des mit der Abtriebswelle (6) verbundenen Laufringes (17) gelagert ist.
Priority Applications (5)
Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
---|---|---|---|
DE19833335445 DE3335445A1 (de) | 1983-09-30 | 1983-09-30 | Stufenlos einstellbares kugelplanetengetriebe |
US06/653,912 US4592247A (en) | 1983-09-30 | 1984-09-24 | Continually adjustable ball-type planetary gear set |
GB08424576A GB2147375B (en) | 1983-09-30 | 1984-09-28 | Steplessly variable ball-type planetary transmission |
FR848414979A FR2552838B1 (fr) | 1983-09-30 | 1984-09-28 | Mecanisme planetaire a billes reglable de facon continue |
JP1984147375U JPS6073958U (ja) | 1983-09-30 | 1984-10-01 | 無段調節可能なボール式遊星型伝動装置 |
Applications Claiming Priority (1)
Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
---|---|---|---|
DE19833335445 DE3335445A1 (de) | 1983-09-30 | 1983-09-30 | Stufenlos einstellbares kugelplanetengetriebe |
Publications (2)
Publication Number | Publication Date |
---|---|
DE3335445A1 true DE3335445A1 (de) | 1985-04-18 |
DE3335445C2 DE3335445C2 (de) | 1993-02-04 |
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---|---|---|---|
DE19833335445 Granted DE3335445A1 (de) | 1983-09-30 | 1983-09-30 | Stufenlos einstellbares kugelplanetengetriebe |
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GB (1) | GB2147375B (de) |
Cited By (2)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
US7467827B2 (en) | 2004-10-14 | 2008-12-23 | Keiper Gmbh & Co. Kg | Gear stage for a vehicle seat |
US7585245B2 (en) | 2005-08-23 | 2009-09-08 | Keiper Gmbh & Co. Kg | Gear stage |
Families Citing this family (25)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE3706716A1 (de) * | 1987-03-02 | 1988-09-15 | Planetroll Antriebe Gmbh | Getriebe |
DE69911916T2 (de) * | 1998-01-12 | 2004-08-19 | Orbital Traction Ltd., Hinckley | Stufenlos verstellbares getriebe |
KR100503712B1 (ko) * | 2002-05-14 | 2005-07-26 | 김선조 | 무단 가변속 전동기 |
CA2599517A1 (en) * | 2005-03-18 | 2006-09-21 | James Klassen | Power transfer device |
CA2541352A1 (fr) * | 2005-08-09 | 2007-02-09 | Martin Boudreau | Boites de vitesse multi-fonctions |
CN102221073B (zh) | 2005-12-09 | 2013-03-27 | 福博科技术公司 | 无级变速器 |
EP1811202A1 (de) | 2005-12-30 | 2007-07-25 | Fallbrook Technologies, Inc. | Stufenloses Getriebe |
SE532061C2 (sv) * | 2006-01-16 | 2009-10-13 | Gustav Rennerfelt | Friktionsväxel |
CN101861482B (zh) | 2007-11-16 | 2014-05-07 | 福博科知识产权有限责任公司 | 用于变速传动装置的控制器 |
US8561403B2 (en) | 2008-08-05 | 2013-10-22 | Vandyne Super Turbo, Inc. | Super-turbocharger having a high speed traction drive and a continuously variable transmission |
DE112010003185T5 (de) * | 2009-08-05 | 2012-06-28 | Woodward Governor Co. | Stufenlos verstellbarer Hochdrehzahl-Traktionsantrieb |
US8382636B2 (en) * | 2009-12-02 | 2013-02-26 | Toyota Jidosha Kabushiki Kaisha | Continuously variable transmission |
JP5985505B2 (ja) | 2010-12-23 | 2016-09-06 | ヴァンダイン スーパーターボ,インコーポレーテッド | 対称型トラクションドライブ |
DE112012000506B4 (de) | 2011-01-19 | 2021-02-18 | Vandyne Superturbo, Inc. | Drehmomentstarker Traktionsantrieb |
WO2012113566A1 (en) * | 2011-02-24 | 2012-08-30 | Torotrak (Development) Limited | Epicyclic arrangements and related systems and methods |
US9670832B2 (en) | 2013-11-21 | 2017-06-06 | Vandyne Superturbo, Inc. | Thrust absorbing planetary traction drive superturbo |
MX364676B (es) | 2014-10-24 | 2019-05-03 | Superturbo Tech Inc | Turbocompresor accionado mediante una velocidad reducida. |
US10107183B2 (en) | 2014-11-20 | 2018-10-23 | Superturbo Technologies, Inc. | Eccentric planetary traction drive super-turbocharger |
US9995375B2 (en) | 2015-02-11 | 2018-06-12 | Orbital Traction, Ltd. | Symmetry control for a continuously variable transmission device |
US9765863B2 (en) | 2015-02-11 | 2017-09-19 | Orbital Traction, Ltd. | Hydraulic race shifter for a continuously variable transmission device |
US9702459B2 (en) * | 2015-02-11 | 2017-07-11 | Orbital Traction, Ltd. | Preload and torsional backlash management for a continuously variable transmission device |
US10047861B2 (en) | 2016-01-15 | 2018-08-14 | Fallbrook Intellectual Property Company Llc | Systems and methods for controlling rollback in continuously variable transmissions |
US10023266B2 (en) | 2016-05-11 | 2018-07-17 | Fallbrook Intellectual Property Company Llc | Systems and methods for automatic configuration and automatic calibration of continuously variable transmissions and bicycles having continuously variable transmissions |
US11215268B2 (en) | 2018-11-06 | 2022-01-04 | Fallbrook Intellectual Property Company Llc | Continuously variable transmissions, synchronous shifting, twin countershafts and methods for control of same |
US11174922B2 (en) | 2019-02-26 | 2021-11-16 | Fallbrook Intellectual Property Company Llc | Reversible variable drives and systems and methods for control in forward and reverse directions |
Citations (5)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE1119079B (de) * | 1959-03-12 | 1961-12-07 | Amchem Prod | Verfahren zum Regeln der Dicke und/oder kristallinen Kornstruktur von Phosphatueberzuegen auf Metallen |
US3494224A (en) * | 1967-06-30 | 1970-02-10 | Nat Res Dev | Infinitely variable transmission system |
US3745844A (en) * | 1972-04-18 | 1973-07-17 | Roller Gear Ltd | Variable speed drive transmission |
DE8204739U1 (de) * | 1982-07-01 | Neuweg Fertigung GmbH für Präzisionstechnik, 7932 Munderkingen | Drehmomentabhängige Anpreßvorrichtung für ein stufenlos einstellbares Kugelplanetengetriebe | |
DE3215923A1 (de) * | 1982-04-29 | 1983-11-03 | Neuweg Fertigung GmbH für Präzisionstechnik, 7932 Munderkingen | Drehmomentabhaengige anpressvorrichtung fuer ein stufenlos einstellbares kugelplanetengetriebe |
Family Cites Families (9)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
NL283515A (de) * | ||||
DE1119076B (de) * | 1953-11-20 | 1961-12-07 | Sven Bernhard Rennerfelt Dipl | Schwenkrollengetriebe |
US2941422A (en) * | 1957-10-04 | 1960-06-21 | Thompson Ramo Wooldridge Inc | Constant speed drive |
US3707888A (en) * | 1970-07-31 | 1973-01-02 | Roller Gear Ltd | Variable speed transmission |
JPS5027532B1 (de) * | 1971-04-19 | 1975-09-08 | ||
DE2331199A1 (de) * | 1973-06-19 | 1975-01-09 | Neuweg Fertigung Gmbh | Mechanischer anpresskraftregler fuer ein stufenlos einstellbares kugelplanetengetriebe |
GB1600646A (en) * | 1978-03-22 | 1981-10-21 | Olesen H T | Power transmission having a continuously variable gear ratio |
JPS5511948A (en) * | 1978-07-11 | 1980-01-28 | Toyota Motor Corp | Power transmission gear for vehicle |
US4398436A (en) * | 1980-04-07 | 1983-08-16 | Ford Motor Company | Multiple ratio transmission having a torque splitter input gear with a pocketed carrier |
-
1983
- 1983-09-30 DE DE19833335445 patent/DE3335445A1/de active Granted
-
1984
- 1984-09-24 US US06/653,912 patent/US4592247A/en not_active Expired - Fee Related
- 1984-09-28 GB GB08424576A patent/GB2147375B/en not_active Expired
- 1984-09-28 FR FR848414979A patent/FR2552838B1/fr not_active Expired - Fee Related
- 1984-10-01 JP JP1984147375U patent/JPS6073958U/ja active Pending
Patent Citations (5)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE8204739U1 (de) * | 1982-07-01 | Neuweg Fertigung GmbH für Präzisionstechnik, 7932 Munderkingen | Drehmomentabhängige Anpreßvorrichtung für ein stufenlos einstellbares Kugelplanetengetriebe | |
DE1119079B (de) * | 1959-03-12 | 1961-12-07 | Amchem Prod | Verfahren zum Regeln der Dicke und/oder kristallinen Kornstruktur von Phosphatueberzuegen auf Metallen |
US3494224A (en) * | 1967-06-30 | 1970-02-10 | Nat Res Dev | Infinitely variable transmission system |
US3745844A (en) * | 1972-04-18 | 1973-07-17 | Roller Gear Ltd | Variable speed drive transmission |
DE3215923A1 (de) * | 1982-04-29 | 1983-11-03 | Neuweg Fertigung GmbH für Präzisionstechnik, 7932 Munderkingen | Drehmomentabhaengige anpressvorrichtung fuer ein stufenlos einstellbares kugelplanetengetriebe |
Non-Patent Citations (1)
Title |
---|
US-Z: Machine Design, Dez. 1953, S.244 * |
Cited By (2)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
US7467827B2 (en) | 2004-10-14 | 2008-12-23 | Keiper Gmbh & Co. Kg | Gear stage for a vehicle seat |
US7585245B2 (en) | 2005-08-23 | 2009-09-08 | Keiper Gmbh & Co. Kg | Gear stage |
Also Published As
Publication number | Publication date |
---|---|
FR2552838A1 (fr) | 1985-04-05 |
US4592247A (en) | 1986-06-03 |
JPS6073958U (ja) | 1985-05-24 |
FR2552838B1 (fr) | 1991-02-22 |
DE3335445C2 (de) | 1993-02-04 |
GB2147375A (en) | 1985-05-09 |
GB8424576D0 (en) | 1984-11-07 |
GB2147375B (en) | 1986-07-09 |
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DE1038362B (de) | Umlaufraedergetriebe |
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