DE3333554A1

DE3333554A1 - Stuhl mit umdrehbarem sitz- und rueckenpolster

Info

Publication number: DE3333554A1
Application number: DE19833333554
Authority: DE
Inventors: Leonard M. 53081 Sheboygan Wis. Nemschoff
Original assignee: Nemschoff Chairs Inc
Current assignee: Nemschoff Chairs Inc
Priority date: 1982-09-20
Filing date: 1983-09-16
Publication date: 1984-03-22
Also published as: US4488755A; CA1206085A; GB8323573D0; BE897782A; NL8303187A; DE3333554C2; GB2126884B; LU85005A1; GB2126884A

Description

Stuhl mit umdrehbarem Sitz- und Rückenpolster

Diese Erfindung betrifft Sitzeinheiten wie Stühle und Sofas und befaßt sich insbesondere mit Sitzeinheiten, die für Umgebungen mit harter Benutzung bestimmt sind und durch umdrehbare Sitz- und Rückenpolster gekennzeichnet sind.

In den letzten Jahren hat sich die Aufmerksamkeit auf Stühle und Einheiten mit mehreren Sitzen gerichtet, die speziell für Umgebungen bestimmt sind, in denen sie eine sehr grobe Behandlung erhalten. College- und Universitätsstudentenheime und -gemeinschafträume bedürfen besonders solcher rubusten Sitzeinheiten, aber man braucht diese auch in Hotel- und Motelräumen und -hallen, in Einrichtungen für Gemütsverwirrte oder geistig behinderte Personen, und in Flugplatz-Wartebereichen und ähnlichen öffentlichen Plätzen. Sie können auch für manche private Haushaltszwecke erwünscht sein, wie etwa zum Möblieren von Hobbyräumen in Haushalten.

Eine solche Sitzeinheit sollte gepolsterte Sitz- und Rückenpolster aufweisen, für den Komfort und das attraktive Aussehen, muß aber nichts desto weniger in der Lage sein, harten Gebrauch - und sogar Mißbrauch und Zerstörungswut - auszuhalten, ohne Reparaturen zu erfordern, die teuer sind. Zu diesem Zweck wurden Sitzeinheiten der hier in Betracht gezogenen Art hergestellt, und zwar mit sehr rubusten Tragrahmen und mit umdrehbaren Polstern. Wenn das Sitzpolster eines solchen Stuhles schmutzig oder abgenutzt wird, wird es abgenommen und mit der Oberseite nach unten wieder eingebaut, um seine wirksame Lebensdauer zu verdoppeln. Das Rückenpolster kann in ähnlicher Weise umgedreht werden, und zwar mit seiner Vorderseite nach hinten. Der Bezug an jedem Polster kann so ausgebildet sein, daß er ohne weiteres entfernbar ist,, so daß dann, wenn beide Seiten eines Polsters unansehnlich geworden sind, es vom Tragrahmen entfernt werden kann und ein neuer Bezug rasch auf ihm angebracht werden kann.

Bei einem im Handel erhältlichen Stuhl, der zum Gebrauch für Gelegenheiten mit harter Benutzung bestimmt ist, sind die umdrehbaren Polster von L-förmigen Schienen oder Stegen an den gegenüberliegenden Seiten seines Tragrahmens abgestützt, die jeweils von einem aufrechten, seitlichen Rahmenteil nach Innen vorspringen. Jede Schiene hat einen sich nach vorne erstreckenden Abschnitt für das Sitzpolster und einen sich nach oben erstreckenden Abschnitt für das Rückenpolster. Ein kräftiger Innenrahmen für jedes Polster weist Nuten in seinen gegenüberliegenden Seiten, die die Schienenabschnitte aufnehmen, mit welchen das Polster zusammenwirkt, auf. Jedes Polster ist frei über einen gewissen Abstand aus einer Normallage weg verschieblich, bis es mit einem lösbaren Anschlag in Eingriff tritt, der es gegen vollständige Entfernung vom Tragrahmen zurückhält.

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Zum Umdrehen der Polster wird das Rückenpolster als erstes längs seiner Schienenabschnitte hinlänglich weit nach oben verrutscht, um Zugang zu einer Betätigungseinrichtung für den Anschlag an seiner unteren Fläche zu gestatten. Die Verwendung eines speziellen Werkzeugs bei der Betätigungseinrichtung setzt den Anschlag außer Kraft und ermöglicht es, daß das Rückenpolster völlig vom Hauptrahmen entfernt werden kann. Das Sitzpolster wird dann aus seiner Normallage

IQ nach vorne bewegt, um den Zugang zu einer Betätigungseinrichtung zum Lösen eines Anschlags an seiner rückwärtigen Fläche zu ermöglichen, und das Betätigung swerkzeug wird in ähnlicher Weise verwendet, um es zu ermöglichen, daß das Sitzpolster die ganze Strecke nach vorne und vom Hauptrahmen herunter gezogen werden kann. Das Spezialwerkzeug muß wiederum bei jedem Polster benutzt werden, wenn es wieder am Hauptrahmen angebracht wird.

Um es zu ermöglichen, daß die Schienen am Hauptrahmen in die Nuten in jedem Polsterrahmen eingreifen, ohne von dem überzug des Polsters gestört zu werden, hat der überzug längliche Kantenabschnitte, die sich längs jjeder Nut erstrecken und einen Abstand zu den gegenüberliegenden Seiten der Nut aufweisen. Diese Kantenabschnitte sind abnehmbar am Polsterrahmen mittels eines Velcro-Verschlusses oder dergleichen befestigt.

^Obwohl diese Sitzeinheit aus dem Stand der Technik klar ersichtliche Vorzüge und Vorteile aufweist, hat sie auch bestimmt Nachteile und Fehler, von welchen einige nicht unmittelbar ersichtlich sind, nichts destoweniger aber von beträchtlicher Bedeutung für jene sind, die mit dem zur Debatte stehenden Gegenstand und der Wartung von Möbeln des in Betracht gezogenen Typs betroffen sind. Die Tatsache, daß jedes der Polster frei über einen merklichen Abstand in seine Normallage und aus dieser heraus beweglich ist, liefert

ein gewisses Maß an Versuchung für die Versuche der unberechtigten, vollständigen Entfernung der Polster, wobei grobe Gewalt bei der Bemühung angewandt werden kann, die Anschläge zu überwinden, die normalerweise nur durch ein Spezialwerkzeug gelöst werden. Die Art der Schienenverbindungen zwischen dem Hauptrahmen und den Polstern gibt Anlaß zu anderen Kachteilen. Die Anordnung ist nicht zum Einsatz in Einheiten mit mehreren Sitzen geeignet, weil keine Möglichkeit vorliegt, die Seite eines Polsters; = abzustützen, die nicht an ein aufrechtes Rahmenteil angrenzt. Die Schienenverbindungen erzeugen das Erfordernis für Schlitze in den Seitenabschnitten eines jeden Polsterbezuges und führen somit dazu, daß die Kosten zum Zuschnitt und Nähen der Bezüge erhöht werden. Um diese Schlitze in den Polsterbezügen zu verbergen, dürfen die aufrechten seitlichen Rahmenteile keine öffnungen aufweisen, was dazu führt, daß die Sitzeinheit ein etwas wuchtiges und schweres Aussehen aufweist. Zusätzlich können die Kantenabschnitte der Sitzpolsterbzüge, welche sich längs der Schlitze im zugehörigen Rahmen erstrecken, ziemlich leicht und unauffällig vom Benutzer des Stuhles abgezogen werden, der somit den Bezug öffnet, um kleine Päckchen mit verbotenen Waren oder Kaugummibatzen oder andere unerwünschte Gegenstände hineinzuschieben.

Das Hauptziel der vorliegenden Erfindung ist es, eine robuste und gutaussehende, aber billige Sitzeinheit _zu finden, die entweder ein Stuhl oder eine Sitzeinheit mit mehreren Sitzen sein kann, und die umdrehbare Sitz- und Rückenpolster aufweist, die ohne weiteres mit einem einfachen Spezialwerkzeug entfernbar sind, aber keinen ohne weiteres wahrnehmbaren Anhalt dafür bieten, daß sie vom Hauptrahmen entfernbar sind.

Es ist auch ein allgemeines Ziel der Erfindung, eine bauliche Anordnung für Sitzeinheiten mit umdrehbaren

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Polstern zu finden, die in gleicher Weise gut geeignet ist zum Einsatz bei einem Stuhl und bei einer Sitzeinheit mit mehreren Sitzen, wie etwa einem 2- oder mehrsitzigen·; Sofa.
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Ein anderer und speziellerer Gegenstand der Erfindung ist es, eine Sitzeinheit mit umdrehbaren Polstern der beschriebenen Art vorzusehen, wobei Sitz- und Rückenpolster lösbar in ihren Normallagen verriegelt sind und wobei alle Elemente der Einheit so angeordnet sind, daß es unwahrscheinlich ist, daß eine Person, die mit ihrem Aufbau nicht vertraut ist, erkennt, daß die Polster entfernbar sind, und noch viel weniger in der Lage ist, zu entdecken, wie sie entfernt werden.

Hin weiteres, spezielles Ziel der Erfindung ist es, eine gutaussehende Sitzeinheit der beschriebenen Art vorzusehen, die in der Lage ist, entweder als Stuhl mit einem einzigen Sitz oder als Einheit mit mehreren Sitzen verkörpert zu werden, wobei die Robustheit des tragenden Aufbaus in keiner Weise an die Abnehmbarkeit der Sitz- und Rückenpolster Zugeständnisse machen muß.

Ein recht spezielles, aber sehr wesentliches Ziel der Erfindung ist es, eine Sitzeinheit der beschriebenen Art mit umdrehbaren Polstern vorzusehen, wobei von Sitz- und Rückenpolster jedes zwei unauffällig kleine und verhältnismäßig schwer zugängliche Öffnungen aufweist, die die Vorkehrung für ihre Anbringung an dem

tragenden Aufbau bilden, so daß es unwahrscheinlich ist, daß die Bezüge an den Polstern als Verstecke für lästige Gegenstände und dergleichen dienen, wobei aber nichts destoweniger jeder Polsterbzug ohne weiteres nach öffnen eines Reißverschlusses in ihm entfernbar ist, der normalerweise verborgen ist und für eine Person, die in der Einheit sitzt, im wesentlichen unzugänglich ist. _Λ

In diesem Zusammenhang ist es ein anderes Ziel dieser Erfindung, eine Sitzeinheit der beschriebenen Art vorzusehen, wobei die Seitenflächen der Bezüge für Sitz- und Rückenpolster keine öffnungen oder Schlitze aufweisen, die durch aufrechte, seitliche Teile verborgen werden müssen, wobei die Seitenteile als offener Arm gestaltet sein können.

Ein anderes, spezielles Ziel.der Erfindung ist es, eine Sitzeinheit der beschriebenen Art mit umdrehbaren Polstern vorzusehen, wobei das Entfernen von Sitz- und Rückenpolstern die Verwendung eines Spezialwerkzeuges erfordert, aber die Anbringung dieser Polster am Tragrahmen dadurch bewerkstelligt werden kann, daß man lediglich jedes der Polster über die ganze Strecke bis zu seiner Anbringungslage aufschiebt, in welcher sich dann das Polster automatisch verriegelt und aus welcher keines der Polster entfernt oder angebracht werden kann, ohne das andere zu behindern.

Die obigen und anderen Ziele der Erfindung, die beim Fortgang der Beschreibung ersichtlicht werden, werden ganz allgemein bei der Sitzeinheit mit umkehrbaren Polstern gemäß dieser Erfindung erreicht, welche gegenüberliegende, aufrechte Seitenteile umfaßt, die starr mit seitlichem Abstand zueinander verbunden sind, ein Sitzpolster mit einer rückwärtigen Fläche und ein Rückenpolster mit einer unteren Fläche, wobei jedes der Polster einen Starren Innenrahmen aufweist, Die Sitzeinheit der Erfindung ist gekennzeichnet durch ein Paar stangenartiger im wesentlicher L-förmiger Teile, die jeweils einen nach vorne vorspringenden Schenkel für das Sitzpolster und einen nach oben vorspringenden Schenkel für das Rückenpolster aufweisen, sowie durch einen Träger, der sich seitlich zwischen den Seitenteilen erstreckt und mit jedem Seitenteil an einem hinteren Abschnitt hiervon verbunden ist, wobei der Träger eine starre Verbindung mit jedem der

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L-förmigen Teile nahe der Verbindungsstelle seiner Schenkel aufweist und die L-förmigen Teile mit Abstand einwärts von den Seitenteilen abgestützt sind und mit ihren gleichartigen Schenkeln parallel zueinander liegen. Der Innenrahmen eines jeden Polsters umgrenzt ein Paar paralleler Kanäle, die sich in das Innere des Polsters von seiner genannten Fläche aus erstrecken und in welche die zugehörigen Schenkel der L-förmigen Teile der Länge nach eingeschoben und aufgenommen werden können-. Ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Sitzeinheit umfaßt ferner ein Paar Rastvorrichtungen für jedes Polster, die im wesentlichen gleichzeitig in Eingriff gebracht werden, indem man das Polster voll auf die Schenkel der L-förmigen Teile aufschiebt, wobei das Polster lösbar gegen die Verlagerung längs seiner Schenkel in einer Richtung vom Träger weg gehemmt ist. Jede Rastvorrichtung umfaßt ein Rastelement an einem Schenkel eines L-förmigen Teiles sowie ein hiermit zusammenwirkendes Rastelement am Innenrahmen eines Polsters, und eines der Rastelemente ist in Gegenrichtungen parallel zur Länge des Trägers beweglich und in einer dieser Richtungen vorgespannt, um einen Anschlag hieran in Eingriff mit einem zusammenwirkenden Anschlag am anderen Rastelement zu drücken.

Bevorzugt sind die Anschläge so angeordnet, daß ihr Eingriff wirksam, aber lösbar das Polster gegen Verlagerung längs seiner Schenkel des L-förmigen Teils in einer Richtung vom Träger weg sperrt. Die Rastelemente an den Schenkeln der L-förmigen Teile liegen wesentlich näher an den freien Enden der Schenkel als am Träger, und jeder Kanal hat einen aufgeweiteten Abschnitt, in welchem eine Rastvorrichtung aufgenommen ist und welcher sich von der Rastvorrichtung nach außen durch die Fläche des Polsters erstreckt, um ein langes, schlankes Werkzeug aufzunehmen, mittels dessen das genannte, eine Rastelement in der anderen seiner Gegenrichtungen für das Lösen der zusammenwirkenden Anschläge der Rastvorrichtung betätigt werden

kann.

In den beigefügten Zeichnungen, die ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Erfindung darstellen, ist:

Fig. 1 eine Perspektiv-Vorderansicht eines Stuhles,

der die Grundlagen dieser Erfindung verkörpert, und bei welchem das Rückenpolster teilweise aus seiner Normallage entfernt ist, Fig. 2 eine Perspektive-Vorderansicht des tragenden. Aufbaus des erfindungsgemäßen Stuhls, d.h., des Stuhls, bei welchem Sitz- und Rückenlehne entfernt sind,

Fig. 3 eine Perspektiv-Detailansicht mit abgetrennten Teilen, die den Innenrahmen des Rückpolsters

in seiner Zuordnung zum tragenden Aufbau zeigt, wenn das Rückenpolster sich in seiner in Fig. gezeigten Lage befindet,

Fig. 4 eine Ansicht allgemein ähnlich Fig. 3, die jedoch den Innenrahmen des Rückpolsters in seiner

Normallage zeigt, in welcher es voll auf dem ' tragenden Aufbau angebracht ist,

Fig. 5 die Ansicht eines TeilSchnitts, der im wesentlichen in der sich von vorne nach hinten erstreckenden Symmetrieebene des Rückenpolsters

vorgenommen wurde und insbesondere Einzelheiten einer Rastvorrichtung zeigt, die in ihrem Eingriffszustand gezeigt ist,

Fig. 6 eine Ansicht allgemein ähnlich Fig. 5, die aber den Zustand zeigt, der dann vorliegt, wenn das

Rückenpolster teilweise aus seiner Normallage entfernt und die Rastvorrichtung gelöst ist, Fig. 7 eine Ansicht eines Schnitts durch die Sitzeinheit längs einer vertikalen Ebene unmittelbar innerhalb eines der aufrechten Seitenteile,

wobei man seitlich zum anderen Seitenteil hin blickt,

Fig. 8 eine Perspektiv-Explosionsdarstellung im

Detail einer der Rastvorrichtungen,
Fig. 9 die Ansicht eines Teilschnitts längs der Ebene

der Linie 9-9 in Fig. 7,

Fig. 10 eine Perspektivansicht von Sitz- und Rückenpolstern in ausgebautem Zustand und in Zuordnung zu jenen Elementen, die sie unmittelbar
tragen, und

Fig. 11 eine Perspektivansicht eines abgewandelten
IG Ausführungsbeispiels der Erfindung in ausein-

andergenommenem Zustand, in Form einer Sitzein heit mit mehreren Sitzen.

Eine Sitzeinheit dieser Erfindung, hier ein Stuhl,
umfaßt allgemein einen tragenden Aufbau oder Hauptrahmen 5, ein im wesentlichen horizontales Sitzpolster 6, und ein aufrechtes Rückenpolster 7. Der Hauptrahmen / umfaßt ein Paar aufrechter Seitenteile 8, die starr miteinander verbunden sind und mit seitlichem Abstand zueinander durch rubuste Querteile gehalten sind, die gemäß der vorliegenden Darstellung ein vorderes Querstück 9 und zwei mit Vertikalabstand angeordnete, getrennte, hintere Querstücke 10 aufweisen.

In diesem Fall sind gemäß der Darstellung die Seitenteile 8 flach, verhältnismäßig dick und im Umriß im
wesentlichen rechteckig und weisen eine solche Höhe
auf, daß ihre Oberkantenflächen 11 als Armstützen des Stuhls dienen können, wie aus Fig. 1 ersichtlich ist.

Für ein gefälliges Aussehen können die Seitenteile 8
aus Holz hergestellt sein, aber es sind auch andere
Materialien geeignet, wobei man sich vor Augen halten muß, daß es erwünscht ist, daß die Seitenteile an
r bust sind und sehr r büste Verbindungen mit den

Querstücken 9 und 10 haben sollten. Wegen der Art und Weise, auf welche Sitz- und Rückenpolster 6 und 7 getragen sind, wie erörtert, können die Seitenflächen dieser Polster sichtbar sein, und deshalb

können die Seitenteile 8 offen sein, wobei sie, wie hier gezeigt, horizontale, längliche obere und untere, rechteckige Ausschnitte 13 und 13' oder andere solche' Ausschnitte aufweisen können, wie sie für die Luft-Zirkulation und aus ästhetischen Gründen erwünscht sein könnten.

Jedes der Polster 6 und 7 ist abnehmbar am Hauptrahmen 5 befestigt, wie nachfolgend erörtert wird, und.

das Sitzpolster 6.-ist, um umgedreht wirken zu können, zu einer im wesentlichen horizontalen Ebene symmetrisch, während das Rückenpolster 7 zu einer im wesentlichen aufrechten bzw. vertikalen Ebene symmetrisch ist, wie am besten in Fig. 7 gezeigt ist. Jedes der Polster 6 und 7 muß auch nach rechts und links symmetrisch sein. Es ist denkbar, daß das Rückenpolster 7 gleich ausgebildet ist wie das Sitzpolster 6, doch geht dies möglicherweise zu.Lasten der Bequemlichkeit beim Sitzen oder des Aussehens.

Der Aufbau, der unmittelbar die Polster 6 und 7 trägt, umfaßt einen horizontalen Träger 12, der sich zwischen den Seitenteilen 8 erstreckt und am hinteren Abschnitt eines jeden dieser befestigt ist, gemeinsam mit einem Paar allgemein stangenartiger L-förmiger Teile 14, die jeweils einen nach vorne vorspringenden Schenkel 16 für das Sitzpolster 6 und einen nach oben vorspringenden Schenkel 17 für das Rückenpolster aufweisen. Nahe der Verbindungsstelle seiner Schenkel 16 und 17

^O weist jedes der L-förmigen Teile 14 eine starre Verbindung 18 mit dem Träger 12 auf. Die Verbindungen 18 befinden sich an solchen Stellen längs des Trägers 12, daß die L-förmigen Teile 14 um einen solchen Abstand voneinander getrennt sind, der etwas kleiner ist als die Breite eines Polsters 6 oder 7, und im Fall eines Stuhles befindet sich jedes der L-förmigen Teile nahe einem der Seitenteile 8, jedoch einwärts von diesem und mit Abstand hierzu. Es kann beobachtet

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' As -werden, daß die Schenkel 16 und 17 der L-förmigen Teile im wesentlichen voll freitragend sind und daß die nach vorne vorspringenden Schenkel 16 ebenso wie die nach oben vorspringenden Schenkel 17 parallel zueinander sind.

Da die freitragenden Schenkel 16 das Gewicht tragen müssen, das auf das Sitzpolster 6 aufgebracht wird, wird darauf hingewiesen, daß die Verbindungen 18 sehr robuste Verbindungen sein müssen, die in diesem Fall Winkelstücke bzw. Eckbleche umfassen, die am Träger 12 und den L-förmigen Teilen 14 angeschweißt sind. Ferner ist jedes der L-förmigen Teile 14 aus einem einzigen Längenabschnitt eines robusten Rohres mit quadratischem Querschnitt gebildet, welches mit einem verhältnismäßig großem Radius an der Verbindungsstelle der Schenkel 16, 17 gebogen ist. Obwohl die nach vorne vorspringenden Schenkel 16 im wesentlichen starr sind, haben sie ein gewisses Maß an Nachgiebigkeit und

^O können sich deshalb leicht auslenken lassen, um plötzliche nach unten gerichtete Belastungen, die auf sie einwirken, zu absorbieren. Im Fall eines Stuhles sind die größten Kräfte am Träger 12 Torsionskräfte, und deshalb ist der Träger bevorzugt ein Rohr oder eine

Röhre mit kreisförmigem Querschnitt. Jedes Ende des Trägers 12 ist fest mit dem hinteren Endabschnitt einerlänglichen Platte 20 verschweißt, welche flach über die Innenoberfläche eines benachbarten Seitenteiles 8 liegtundetwa durch Schrauben 21 hieran be-

festigt ist. Jede Platte 20 erstreckt sich nach vorne um einen wesentlichen Abstand längs ihres Seitenteils 8, um einen langen Momentenarm vorzusehen, um die Torsionskräfte, die auf den Träger 12 einwirken, abzustützen. Der Träger 12 wirkt bei seiner Verbindung mit den Platten 20 auch mit den Querstücken 9 und zusammen, um die Verbindung zwischen den Seitenteilen 8 herzustellen.

-Jb- Jedes der Polster 6 und 7 weist einen inneren, im wesentlichen rechteckigen Rahmen 22 auf, der im wesentlichen in der Symmetrieebene des Polsters liegt. Es wird dadrauf hingewiesen, daß auf den gegenüberliegenden Flächen eines jeden Polsterrahmens 22 eine geeignete Polsterung liegt, und daß ein überzug aus Stoff oder dergleichen Polsterung und Rahmen einschließt. Längs jeder seiner seitlich gegenüberliegenden Seiten ist jeder Polsterrahmen 22 so geformt, daß er eine kanalartige Bohrung 23 umgrenzt, in welche einer der Schenkel 16, 17 eines L-förmigen Teils der Länge nach eingeschoben und mit engem Sitz aufgenommen werden kann. Die beiden Bohrungen 23 eines jeden Polsters 6,7 erstrecken sich parallel zueinander und weisen einen gegenseitigen Abstand auf, der gleich ist dem Abstand zwischen den L-förmigen Teilen 14. Die Bohrungen 23 im Sitzpolster 6 öffnen sich durch seinen Überzug hindurch an einer schmalen rückwärtigen Fläche 24 dieses Polsters, um die nach vorne vorspringenden Schenkel 16 aufzunehmen und in ähnlicher Weise öffnen sich auch die beiden Bohrungen 23 im Rückenpolster 7 durch seinen Überzug hindurch an seiner schmalen unteren. Fläche 25, um die nach oben vorspringenden Schenkel 17 aufzunehmen. Es sollte vermerkt werden, daß die beiden Löcher in jedem Polsterüberzug, die die tragenden Schenkel 16 oder 17 für das Polster aufnehmen, nur öffnungen im Überzug sind, und daß sie sehr klein sind und in einem Teil des Überzugs angeordnet, der normalerweise unsichtbar und verhältnismäßig schwer zugänglich ist. um das Auswechseln eines jeden Polsters zu erleichtern, kann der überzug eine Klappenöffnung 27 (Fig. 10) aufweisen, die sich längs der mit einer öffnung versehenen Fläche 24, 25 des zugehörigen Polsters 6,7 erstreckt und durch einen Reißverschluß oder dergleichen verschlossen ist.

Wenn jedes Polster 6 oder 7 längs seiner Schenkel 16 oder 17 verschoben wird, dann wird eine Rastvorrichtung 29 für jeden dieser Schenkel/ die innerhalb des Polsters verborgen ist, durch Nockenwirkung betätigt, und diese Vorrichtung gelangt in Eingriff, wenn das Polster voll seine Normallage eingenommen hat, um lösbar das Polster gegen die Verlagerung aus dieser Lage zu sperren. Die Normallage eines jeden Polsters 6, 7 ist natürlich jene Lage, in welcher das Polster in vollem Eingriff mit .seinen Schenkeln 16 oder 17 steht und seine mit einer öffnung versehene Fläche 24 oder 25 dem Träger 12 nächstgelegen ist. Jede Rastvorrichtung 29 könnte aber auch, so angeordnet sein, und zwar durch bestimmte, nabeliegende Abänderungen des nachfolgend beschriebenen

¹^ Aufbaus, daß sie nur einen nachgiebigen Widerstand gegenüber dem Abziehen des Polsters aus der Normallage aufbringt, bevorzugt bewirkt aber jede Rastvorrichtung die formschlüssige, aber lösbare Sperrung des Polsters

gegenüber der Bewegung längs seiner Schenkel 16 oder 17 20

Jede Rastvorrichtung 29 umfaßt ein Rastelement 31, das an einem Schenkel 16 oder 17 angebracht ist, sowie ein mitwirkendes Rastelement 32, das am inneren Polster rahmen 22 angebracht und nahe dem inneren Ende eines erweiterten Abschnitts 34 der Bohrung 23 untergebracht ist, in welcher der Schenkel aufgenommen witfd, wobei sich der verbreiterte Abschnitt über die gesamte Strecke auswärts bis zur Fläche 24 oder 25 des Polsters 6 oder

7 erstreckt.
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Allgemein ist eines der Rastelemente einer jeden Rasteinrichtung 29 in Gegenrichtungen parallel zur Erstreckung des Trägers 12 beweglich und ist in einer dieser Richtungen vorgespannt, für den Eingriff eines

Anschlags an diesem Element mit einem Anschlag, welchen das andere Rastelement umfaßt. Ferner ist das eine Rastelement so angeordnet, daß während der Bewegung des Polsters in seine Normallage das andere Rastelement

das erste Rastelement in der anderen der genannten Gegenrichtungen drückt, um einen automatischen Eingriff der Anschläge herzustellen.

Im einzelnen ist bei dem speziellen Ausführungsbeispiel der Rastvorrichtung 29, die hier dargestellt ist, das Rastelement 31, das einen verhältnismäßig festen Anschlag bildet, der Art nach ein Zapfen oder eine Kopfschraube (Fig. 8 und 9), die am Schenkel 16 oder 17 befestigt ist, so daß sie von der einen Seite hiervon unter einem beträchtlichen Abstand vom Träger 12 absteht. Das andere Rastelement 32 umfaßt, wie am besten in Fig. 5, 6 und 8 gezeigt ist, eine gewölbte Blattfeder, die ein festliegendes Ende 33 aufweist, das auf irgendeine geeignete Weise am Polsterrahmen 22 befestigt ist, und die Blattfeder erstreckt sich der Länge nach in dem aufgeweiteten Bohrungsabschnitt 34 nach außen, wobei ihre konvexe Oberfläche dem benachbarten Schenkel 16, 17 zugewandt ist. Ein Loch 37. im ausgewölbten, mittleren Abschnitt des Blattfeder-Rastelements 32 bildet den Anschlag an diesem Element und weist eine Größe auf, die ausreicht, um das zapfenartige Rastelement 31 mit einem kräftigen Sperreingriff aufzunehmen. Es ist ersichtlich, daß_f/wenn ein Polster 6 oder 7 durch die Endstadien seiner Bewegung in seine Normallage fortschreitet, das zapfenartige Anschlagelement 31 wie ein Nocken mit dem geneigten, freien Endabschnitt der Feder 32 in Eingriff gelangt, wie in Fig. 6 gezeigt, um den gewölbten mittleren Abschnitt der Feder vom benachbarten Schenkel 16 oder 17 derart wegzubiegen, daß das zapfenartige Element 31 in das Loch 37 einschnappen kann.

Ein langes, schlankes, spanartiges Werkzeug .38 wird verwendet, um das Blattfeder-Rastelement 32 aus seinem Sperreingriff mit dem zapfenartigen Rastelement 31 zu lösen. Wie in Fig. 5 gezeigt, wird das Werkzeug 38 der Länge nach in den aufgeweiteten Abschnitt-.·34

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der Bohrung 23 eingeführt und seine Spitze wird in Verschiebeeingriff mit dem geneigten freien Endab-t schnitt des Federelements 32 derart gepreßt, daß es den ausgebauchten Abschnitt dieses Elements seitlich aus seinem Eingriff mit dem zapfenartigen Element 31 herausdrückt. Die zusammenwirkenden Rastelemente 31, 32 sind bevorzugt so weit von der Mündung der Bohrung 23 entfernt angeordnet, daß sie für einen normalen Schraubenzieher unzugänglich sind, und an dieser Stelle ist die Rastvorrichtung 5 so weitgehend unsichtbar, daß die Art ihres Mechanismus nicht ohne weiteres entdeckt: werden kann.

Das abgeänderte Ausführungsbeispxel der Erfindung, das in Fig. 11 gezeigt ist, umfaßt eine Sitzeinheit mit mehreren Sitzen in Art eines Sofas, mit drei Sitzr polstern 6, welche nebeneinanderliegend abgestützt sind, und drei in ähnlicher Weise angeordneten Rückenpolstern 7. Jedes Polster 6, 7 ist wiederum von gleichen .Schenkeln 16,16 oder 17,17 eines Paars L-förmiger Teile 14 getragen. Sechs L-förmige Teile sind erforderlich, und alle sind an einem einzigen Träger 12' mit Abständen längs seiner Längenerstreckung befestigt. Wegen der Länge des Trägers 12¹, der nur an seinen Enden von den Seitenteilen 8 getragen wird, die einen Abstand über die drei Sitze hinweg voneinander aufweisen, kann der Träger einer erheblichen Biegekraft zusätzlich zur hohen Torsionskraft ausgesetzt sein, und deshalb ist er aus einem Rohr mit

^ow rechteckigem Querschnitt hergestellt.

Aus der vorangehenden Beschreibung wird, wenn sie im Zusammenhang mit den beigefügten Zeichnungen herangezogen wird, ersichtlich, daß diese Erfindung eine sehr rubuste Sitzeinheit liefert, die umdrehbare Sitz- und Rückenpolster aufweist, die normalerweise in ihren Normallagen verriegelt sind und keine ohne weiteres erkennbare Anzeige liefern, daß sie überhaupt

vom tragenden Rahmen der Einheit abnehmbar sind, die aber dennoch rasch und mühelos durch eine berechtigte Person durch Verwendung eines speziellen, aber sehr billigen Werkzeuges entfernt werden können.. Es ist auch ersichtlich, daß die Grundlagen der Erfindung sowohl bei Stühlen als auch in Einheiten mit mehreren Sitzen verwirklicht werden können, daß alle solche Sitzeinheiten bequem, gutaussehend und verhältnismäßig billig sein können und daß die Polsterbezüge solche Sitzeinheiten nicht ihrerseits zum Mißbrauch als Verstecke für lästige Gegenstände führen.

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GRÜNECKER, KINKELDEY, STOCKMAIR & PARTNER., PATENTANWÄLTE PATENT A. GRUNECKER. »pi. .no OR H KINKELDEV. in.M OR W. STOCKMAIR, ολ.ημο.»εε« OR K. SCHUMANN, »lwis P. H JAKOB. Wt. mi DR G BEZOLD. «cm W. MEISTER. D»L«i H. HILGERS. wi i~o OR H MEVER-PLATH. tm.ira BOOO MÜNCHEN 22 P 18 2 Ω 9 MAXIMIUANSTRASSE 6β Sitz mit umdrehbarem Sitz- und Rückenpolster Ansprüche I1.1 Sitzeinheit mit gegenüberliegenden, vertikalen Seitenteilen, die einen gegenseitigen Abstand aufweisen und starr miteinander verbunden sind, einem Sitzpolster mit einer rückwärtigen Fläche und einem Rückenpolster mit einer unteren Fläche, wobei jedes der Polster einen im wesentlichen starren Innenrahmen aufweist, gekennzeichnet durch die folgendne Merkmale: A) ein Paar starrer, im wesentlichen L-förmiger Teile, h (14), mit jeweils

1) einem nach vorne vorspringenden Schenkel (16) für das Sitzpolster (6), und

2) einen nach oben vorspringenden Schenkel (1.7) für das Rückenpolster (7),

B) ein sich in seitlicher Richtung erstreckender Träger (12), der mit seinen Enden starr mit jeweils einem der Seitenteile (8) verbunden ist und eine starre Verbindung zu jedem der L-förmigen Teile nahe der Verbindungsstelle ihrer Schenkel aufweist und diese Teile mit einem Abstand einwärts von den Seitenteilen

trägt, wobei die Schenkel der L-förmigen Teile parallel zueinander angeordnet sind, und

C) der Innenrahmen (11) eines jeden Polsters bildet ein Paar paralleler Kanäle (23), die sich zur Fläche (24, 25) des Polsters (6, 7) hin öffnen und in welche die Schenkel der L-förmigen Teile der Länge nach einschiebbar und aufnehmbar sind.

2. Sitzeinheit nach Anspruch 1, ferner gekennzeichnet durch das folgende Merkmal:

D) ein Paar Rastvorrichtungen (29) für jedes Polster (6, 7), die im wesentlichen gleichzeitig durch das volle Aufschieben des Polsters auf seine Schenkel (16, 17) der L-förmigen Teile (14) eingerückt werden, wobei das Polster lösbar gegen die Verlagerung längs seiner Schenkel in einer Richtung vom Träger (12) weg gehemmt ist und jede Rastvorrichtung die folgenden Merkmale aufweist: 1) ein Rastelement (31) an einem der Schenkel, und

2) ein hiermit zusammenwirkendes Rastelement (32) am Innnenrahmen (11) des Polsters (6, 7).

3. Sitzeinheit nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß jede der Rastvorrichtungen (29) das Polster (6, 7) formschlüssig, aber lösbar gegenüber der Bewegung vom Träger (12) weg sperrt urid ferner die folgenden Merkmale aufweist:

a) eines (32) der Rastelemente (31, 32) ist in entgegengesetzten Richtungen parallel zur Längserstreckung des Trägers (12) beweglich und ist in einer dieser Richtungen vorgespannt, um einen Anschlag (37) hieran in Eingriff mit einem zusammenwirkenden Anschlag am anderen Rastelement (31) zu drücken, und

b) das eine (32) der Rastelemente (31, 32) trägt eine Auflauffläche, die in der anderen der genannten, entgegengesetzten Richtungen durch den Eingriff hiergegen vom anderen Rastelement (31) bewegt werden kann, und zwar während einer Endstufe der

Bewegung des Polsters voll auf seine Schenkel (16/

17) sowie durch Eingriff hiergegen durch ein schlankes Werkzeug, das der Länge nach in die Bohrung (23) längs des Schenkels eingeschoben wird. 5

4. Sitzeinheit mit gegenüberliegenden, aufrechten Seitenteilen, die einen seitlichen Abstand zueinander aufweisen und starr miteinander verbunden sind, einem Sitzpolster, das eine Rückfläche aufweist, sowie einem Rückenpolster, das eine untere Fläche aufweist, wobei die Polster einen im wesentlichen starren Innenrahmen aufweisen, gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale:

A) ein Träger (12) , der sich in seitlicher Richtung zwischen den Seitenteilen (8) erstreckt und mit seinen Enden starr mit den Seitenteilen verbunden ist_r

B) ein Paar im wesentlichen starrer, stangenartiger Schenkel (16) für das Sitzpolster (6), mit einer freitragenden, starren Befestigung am Träger, wobei die Schenkel vom Träger aus mit Abstand zu den Seitenteilen und einwärts von diesen sowie parallel zueinander derart vorspringen, daß sie der Länge nach verschieb lieh in Kanälen (23) im Innenrahmen (τι) öes Sitzpolsters aufgenommen werden können, welche sich zur rückwärtigen Fläche (24) hin öffnen und sich von hier aus einwärts erstrecken,

C) ein Paar im wesentlichen starrer, stangenartiger Schenkel (17) für die Rücklehne (7), die freitragend starr am Träger (12)befestigt sind und von diesem, aus nach oben vorstehen, wobei sie mit Abstand zu den Seitenteilen und einwärts von diesen sowie parallel zueinander angeordnet sind, so daß sie der Länge nach verschieblich in den Bohrungen (23) im Innenrahmen (11) des Rückenpolsters aufnehmbar sind, die sich zur unteren Fläche (25) hin öffnen und von hier aus nach innen erstrecken, und

D) ein Paar Rastvorrichtungen (29) für jedes der Polster (6, 7), die ihrerseits die folgenden Merkmale aufweisen:

1) ein Rastelement (31) am einen der Schenkel, und 2) ein hiermit zusammenwirkendes Rastelement (32) am Innenrahmen des Polsters, wobei jede Rastvorrichtung derart angeordnet ist, daß sie durch die Bewegung des Polsters bis ganz auf die zugehörigen Schenkel in Eingriff gebracht werden kann und dann, wenn sie in Eingriff steht, der

Entfernung des Polsters längs der Schenkel in einer Richtung vom Träger weg wiedersteht.

5. Sitzeinheit nach Anspruch 4, ferner gekennzeich-¹^ net durch die folgenden Merkmale:

a) eines der Rastelemente umfaßt einen verhältnismäßig ortsfesten Anschlag (31),

b) das andere (32) der Rastelemente ist in entgegengesetzten Richtungen im wesentlichen parallel zur Längenerstreckung des Trägers (12) beweglich und ist in einer dieser Richtungen zum Eingriff eines hieran angeordneten Anschlags (37) mit dem verhältnismäßig ortsfesten Anschlag (31)^; beweglich, wobei das Polster (6, 7) formschlüssig, aber lösbar gegen das Verschieben längs seiner Schenkel (16, 17) in einer Richtung vom Träger weg blockiert ist, und

c) das andere Rastelement (32) weist eine Auflauffläche auf, die sich schräg auswärts in der Bohrung erstreckt und in Eingriff mit einem langen, schlanken

Werkzeug gebracht werden kann, wenn es in den Kanal

(23) eingeführt,wird, um das Lösen der Anschläge zu bewirken.