DE3328729C2 - Bilderzeugungsgerät mit einem bewegbaren photoleitfähigen Element - Google Patents

Abstract

Ein elektrophotographisches Gerät besitzt eine drehbare photoleitende Trommel, auf welcher ein Tonerbild entsprechend dem Muster einer Vorlage gebildet wird, eine Übertragungsvorrichtung zur Übertragung des Tonerbildes auf ein Papierblatt und eine Reinigungsvorrichtung (14) zum Entfernen von Resttonerteilchen von der photoleitenden Trommel. Die Reinigungsvorrichtung enthält eine Reinigungsklinge (42), die sowohl im Kopierbetrieb als auch im Nichtkopierbetrieb stets in schleifendem Kontakt mit der photoleitenden Trommel (9) steht. Die photoleitende Trommel dreht sich im Nichtkopierbetrieb mit einer geringeren Geschwindigkeit als im Kopierbetrieb.

Description

Die Erfindung betrifft ein Bilderzeugungsgerät mit einem bewegbaren photoleitenden Element einer Antriebsvorrjchtung zum Antrieb des photoleitenden Elements, einer neben dem photoleitenden Element angeordneten Ladungseinrichtung zu dessen Aufladung, einer Belichtungsvorrichtung zum Belichten des photoleitenden Elements zur Bildung eines latenten Bildes entsprechend einem Vorlagenmuster auf diesem, einer Entwicklungseinrichtung zum Entwickeln des latenten Bildes auf dem photoleitenden Element in ein sichtbares Bild und einer Übertragungseinrichtung zur Übertragung des sichtbaren Bildes auf ein Papierblatt In einem elektrophotographischen Gerät wird gewöhnlich Toner der Oberfläche eines photoleitenden Elements zugeführt wenn ein latentes elektrostatisches Bild auf diesem entwickelt werden soll. Danach wird das Tonerbild auf ein Papierblatt übertragen. Hierbei verbleiben jedoch in der Regel einige Tonerteilchen auf dem photoleitenden Element so daß die Oberfläche dieses Elements durch Resttonerteilchen verunreinigt ist. Um diesen Nachteil zu vermeiden, wird eine Reinigungsklinge in schleifenden Kontakt mit der Oberfläche des photoleitenden Elements gebracht, um die Resttonerteilchen von dieser abzukratzen. Wenn jedoch die Reinigupgsklinge für eine lange Zeitspanne gegen die Oberfläche des photoleitenden Elements gedrückt wird oder wenn diese durch die Bewegung der Reinigungsklinge erwärmt wird, dann ändern sich die Form und die Eigenschaften der Oberfläche des photoleitenden Elements, d. h., die Oberfläche weist Unebenheiten auf. Um diesen Effekt zu vermeiden, ist man dazu übergegangen, die Reinigungsklinge nur dann in Schleifkontakt mit dem photoleitenden Element zur Entfernung der Resttonerteilchen zu bringen, wenn sich das Gerät im Kopierzustand befindet, während im Nicht-Kopierzustand die Reinigungsklinge von der Oberfläche des photoleitenden Elements entfernt gehalten wird. Hierbei werden jedoch jedesmal, wenn die Reinigungsklinge im Kontakt mit der Oberfläche des photoleitenden Elements gebracht oder von diesem abgehoben wird, die Resttonerteilchen entfernt, wobei sie zur Rückseite der Reinigungsklinge fliegen und dort anhaften. Weiterhin können Entwicklungsmittelträger zwischen die Reinigungsklinge und das photoleitende Element gebracht werden. Dies bewirkt, daß ein schwarzer Streifen auf den die Kopien tragenden Blättern auftritt und daß die Oberfläche des photoieitenden Elements beschädigt

b5 wird. .

Aus der DE-AS 23 43 134 ist eine Reinigungseinrichtung für elektrophotographische Trommeln od. dgl. mit einem ein Reinigungsband aufweisenden Bandhalter

und einem durch eine Antriebseinrichtung antreibbaren Nocken, der bei einer Drehung in einer Richtung das Reinigungsband in die Abwischstellung bringt, in der es mit der Trommeloberfläche zum Abwischen derselben in Berührung steht, und bei einer Drehung in der anderen Richtung das Reinigungsband in Freigabestellung bringt, in der es wieder von der Trommeloberfläche entfernt ist, bekannt Die dieser Reinigungseinrich*ung zugrunde liegende Aufgabe besteht darin, bei jedem Abschaltet? oder einem Stromunterbruch zu gewährleisten, daß das Reinigungsband von der Trcmmeloberfläche entfernt wird. Es wird somit auch hier das Reinigungselement in den Betriebsphasen, in denen es nicht benötigt wird, von der Trommeloberfläche abgehoben. Weiterhin treten durch die Verwendung eines Reinigungsbandes anstelle einer Reinigungsklinge nicht miteinander vergleichbare Betriebsbedingungen auf.

Aus der DE-OS 27 54 023 ist ein Verfahren zum Reinigen einer Fläche durch Bewegen der Fliehe in einer Richtung relativ zu einem mit einer Längskante auf der Fläche aufliegenden Blatt und Ruhezeiten ohne Relativbewegung bekannt Bei diesem Verfahren wird am Ende eines Kopierzyklus, wenn die Trommel stillsteht oder zum Stillstand kommt für eine kurze Strecke das Blatt mit gleichmäßigem Druck in entgegengesetzter Richtung über die Bildträgerfläche bewegt und dann von ihr abgehoben in eine sogenannte Parkstellung, in der es die Trommeloberfläche nicht mehr berührt. Bei Beginn eines neuen Zyklus wird das Reinigungsblatt dann wieder auf die Trommeloberfläche aufgesetzt, jedoch in einer Stellung, die vor der Stelle liegt, von der das Blatt zuvor abgehoben wurde, und bevor die Trommel sich in Gang setzt oder in eben diesem Augenblick. Bei diesem Verfahren wird somit ebenfalls grundsätzlich das Reinigungsblatt nur dann in Schleifkontakt mit dem photoleitenden Element gebracht, wenn sich das Gerät im Kopierzustand befindet, während im Nicht-Kopierzustand das Reinigungsblatt von der Oberfläche des photoleitenden Elements entfernt gehalten wird. Somit treten auch hier die vorstehend genannten Nachteile auf.

Es ist daher die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Bilderzeugungsgerät zu schaffen, bei dem einerseits die Entstehung von Unregelmäßigkeiten auf der Oberfläche des photoleitenden Elements infolge der Einwirkung der Reinigungsklinge und andererseits ein Verstreuen der Resttonerteilchen vermieden werden.

Diese Aufgabe wird bei dem anfangs genannten Bilderzeugungsgerät erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Antriebsvorrichtung das photoleitende Element in einem Bilderzeugungsbereitschaftszustand mit einer geringeren Geschwindigkeit als der im Bilderzeugungszustand bewegt, während eine Reinigungsklinge zur Entfernung von auf dem photoleitenden Element verbliebenen Resttonermaterial in Berührung mit dem photoleitenden Element ist.

Die Erfindung wird im folgenden anhand von in den Figuren dargestellten Ausführungsbeispielen näher erläutert. Es zeigt

Fig. 1 die Gesamtdarstellung eines Bilderzeugungsgerätes, d. h. eines elektrophotographischen Gerätes, im Querschnitt,

Fig. 2 ein Blockdiagramm des elektrophotographischen Gerätes nach Fig. 1,

F i g. 3 eine Seitenansicht der Reinigungsvorrichtung,

Fig. 4 eine perspektivische Darstellung einer Reinigungsklinge und einer photoleitenden Trommel,

F i g. 5 eine perspektivische Darstellung der photolcitenden Trommel und eines Motors,

F i g. 6 ein Blockdiagramm eines Schritunotor-Steuerungssystems,

Fig.7 ein Flußdiagramm zur Erläuterung der Betriebsweise des Schrittmotor-Steuerungssystems,
Fig.8 Zeitdiagramme für die Treiberimpulse des Schrittmotors in der Nichtkopier-Betriebsart,

F i g. 9 ein Zeitdiagramm für die Treiberimpulse für den Schrittmotor in der Kopier-Betriebf art und

F i g. 10 eine perspektivische Darstellung einer photoleitenden Trommel und eines Antriebssystems für ein elektrophotographisches Gerät gernäß einer weiteren Ausführungsform.

Das in F i g. 1 dargestellte elektrophotographische Gerät weist ein Gehäuse 1 auf, an dessen linken unteren Abschnitt eine Ausgabeschale 2 abnehmbar befestigt ist Eine obere Papierkassette 4 und eine untere Papierkassette 5 sind ebenfalls abnehmbar am unteren rechten Abschnitt des Gehäuses 1 angeordnet Auf dem Gehäuse 1 befindet sich ein Vorlagentisch 6. Unterhalb von diesem ist eine photoleitende Trommel 9 angeordnet Zwischen dem Vorlagentisch 6 und der photoleitenden Trommel 9 ist eine Belichtungsvorrichtung 100 vorgesehen. Diese umfaßt eine Belichtungslampe 7, Spiegel 8, 10,11 und 12 sowie eine Linse 26. Die Belichtungslampe 7 kann in horizontaler Richtung entlang des Vorlagentisches 6 bewegt werden. Der Spiegel 8 empfängt von der Vorlage reflektiertes Licht. Die Spiegel 10 und U sind horizontal in Synchronismus mit der Drehung der photoleitenden Trommel 9 hin- und herbewegbar, um die Länge des optischen Pfades konstant zu halten und um vom Spiegel 8 reflektiertes und sich entlang des optischen Pfades ausbreitendes Licht zu empfangen. Die Linse 26 fokussiert ein von den Spiegeln 10 und 11 übertragenes Vorlagenbild auf die Oberfläche der photoleitenden Trommel 9. Eine Ladungseinrichtung 13, eine Entwicklungseinrichtung 14, eine Übertragungsladevorrichtung 15, eine Papiertrenn-Ladevorrichtung 16, eine Entladevorrichtung 17, eine Reinigungsvorrichtung 18 und eine Entladungslampe 19 sind in der genannten Reihenfolge um die photoleitende Trommel 9 herum angeordnet. Eine obere und eine untere Papierförderrolle 20 bzw. 21 sind vorgesehen, um Papierblätter aus der oberen und der unteren Papierkassette 4 bzw. 5 herauszufordern. Die Rollen 20 und 21 sind in engem Kontakt, mit dem jeweils obersten Blatt in den Papierkassetten 4 und 5 angeordnet. Registerrollen 22 befinden sich nahe dem unteren Abschnitt der photoleitenden Trommel 9. Die Registerrollen 22 sind vorgesehen, um ein Papierblatt 3 von der oberen oder unteren Papierkassette 4 bzw. 5 zur photoleitenden Trommel 9 zu transportieren. Ein um Transportrollen 23a und 23b herumgelegtes Transportband 23 befindet sich an der unteren linken Seite der photoleitenden Trommel 9. Heizrollen 24 und Blattausgaberollen 25 sind in dem sich vom Transportband 23 nach links erstreckenden Transportpfad angeordnet Das Steuerungssystem für das in F i g. 1 gezeigte elektrophotographische Gerät wird nun anhand von F i g. 2 näher erläutert
In einem Steuerteil 29 sind die Eingänge und Ausgänge einer Hauptsteuereinheit 31, die durch einen Mikroprozessor dargestellt ist, mit den Ein- und Ausgängen von Unter-Steuereinheiten 32 und 33, die durch zentrale Steuereinheiten (CPU) dargestellt sind, verbunden. Die Ausgänge der Unter-Steuereinheiten 32 und 33 sind mit

h5 den Eingängen von Treiberschaltungen 32a und 33a verbunden. An die Hauptsteuereinheit 31 sind eine Bedingungseingabe-Einheit 30 eine Anzeigeeinheit 34 und eine Detektoreinheit 35 angeschlossen. Die Hauptsteuer-

einheit 31 ist außerdem mit einer Belichtungslampen-Treiberschaltung 7a, einer Entladungslampen-Treiberschaltung 19a, einer Ladungs-Treiberschaltung 13a und einer Heizrollen-Treiberschaltung 24a eines Treiberteils 37 verbunden. Die Treiberschaltung 32a ist mit einem Schrittmotor 10a zum Antrieb des Spiegels 10 verbunden. Die Treiberschaltung 33a ist mit Schrittmotoren 20a, 22a und 24b zum Antrieb der Papierförderrolle 20, der Registerrollen 22 und der Heizrollen 24, mit einem Schrittmotor 51 zum Drehen der photoleitenden Trommel 9 und mit einem Elektromagneten 45, durch den eine Reinigungsklinge 42 in Berührung oder in Abstand mit der photoleitenden Trommel 9 gebracht wird, verbunden. Ein Motor 14a zum Antrieb der Entwicklungseinrichtung 14 ist über eine Treiberschaltung 31a an die Hauptsteuereinheit 31 angeschlossen.

Die Hauptsteuereinheit 31 enthält einen Festwertspeicher zum Speichern von Programmdaten einschließlich der Operationsschritte entsprechend den von der Bedingungseingabeeinheit 30 und der Detektoreinheit 35 eingegebenen Daten, sowie einen Speicher mit wahlfreiem Zugriff zum Speichern von Daten, die in Übereinstimmung mit den im Festwertspeicher gespeicherten Daten aufbereitet wurden.

Die Bedingungseingabeeinheit 30 umfaßt Kopierbedingungs-Eingabeschalter wie einen Kopierstartschalter am Bedienungstableau am oberen Teil des Gehäuses 1, zehn Tasten zur Eingabe der vorgegebenen Kopieranzahldaten, einen Auswahlschalter für die Papiergröße (d. h. zur Auswahl einer gewünschten Papierkassette), eine Kopier-Stop-Taste und einen Belichtungskorrekturknopf.

Die Anzeigeeinheit 34 enthält eine Anzeige der vorgegebenen Kopierzahl in gemeinsamer Anordnung mit den Kopierbedingungs-Eingangsschaltern, eine Anzeige der Anzahl der durchgeführten Kopien, eine Papiergrößenanzeige, eine Papierdurchlaufstörungsanzeige, eine Papierfüllstandsanzeige, eine Tonerkonzentrationsanzeige und eine »Kopier-Bereit«-Zustandsanzeige·

Die Detektoreinheit 35 umfaßt einen Papiermengendetektor, einen Papiergrößendetektor, einen Papierdurchlaufstörungsdetektor, einen Detektor zur Erfassung fehlerhafter Papiertrennung, einen Detektor, der auf das Offenstehen der Gehäusetür anspricht, einen Schmelztemperaturdetektor und einen Tonerkonzentrationsdetektor. Der Papiermengendetektor ist in der Nähe der Papierförderer angeordnet zur Erfassung der Anzahl der Papierblätter in der oberen und der unteren Papierkassette 4 und 5. Der Papierdurchlaufstörungsdetektor ist in der Nähe der Blattausgaberollen 25 angeordnet, um eine Papierdurchlaufstörung entlang des Transportweges von den Papierförderrollen bis zur Ausgabeschale festzustellen. Der Detektor zur Feststellung einer fehlerhaften Blatttrennung ist in der Nähe der photoleitenden Trommel angeordnet, um festzustellen, ob ein Papierblatt ordnungsgemäß von der photoleitenden Trommel abgenommen wurde oder nicht Der das Offenstehen der Gehäusetür erfassende Detektor umfaßt beispielsweise einen Mikroschalter. Der Schmelztemperaturdetektor dient zur Erfassung der Temperatur der Heizrollen 24.

Die Reinigungsvorrichtung 18 als das für die vorliegende Erfindung wesentliche Teil des Gerätes wird nun im einzelnen anhand der F i g. 3 beschrieben. Diese ist in einem Gehäuse 41 enthalten. Die Reinigungsklinge 42 kann durch eine öffnung im Gehäuse 41 mit der photoleitenden Trommel 9 in Berührung gebracht oder von dieser getrennt werden.

Die Reinigungsklinge 42 ist in einem Halteteil 43 eingeklemmt, welches aus einem elastischen Material, wie beispielsweise Gummi, hergestellt ist. Das Halteteil 43 ist an einer Haltestange 44 befestigt, die sich durch das Gehäuse 41 erstreckt. Die Haltestange 44 ist mit einem Arm 45a des Elektromagneten 45 verbunden, wie aus F i g. 4 ersichtlich ist. Der Arm 45a ist normalerweise durch eine Feder 45b in der durch den Pfeil A angezeigten Richtung vorbelastet. Aus diesem Grund ist bei unerregtem Elektromagneten 45 der Arm 45a in die Richtung des Pfeiles A gezogen. Hierdurch wird die Haltestange 44 geschwenkt, so daß die Reinigungsklinge 42 von der photoleitenden Trommel 9 getrennt ist, wenn jedoch der Elektromagnet 45 erregt wird, dann wird der Arm 45a in die Richtung des Pfeiies B geschwenkt, so daß die Reinigungsklinge 42 in Kontakt mit der photoleitenden Trommel 9 gebracht wird.
Ein Schaber 46 ist drehbar im Gehäuse 41 angeordnet, wie F i g. 3 zeigt. Unterhalb des Schabers 46 befindet sich eine Transportschraube 47. Wenn sich die Reinigungsklinge in Kontakt mit der photoleitenden Trommel 9 befindet, werden die Resttonerteilchen von deren Oberfläche durch die Klinge 42 abgekratzt. Die abgekratzten Tonerteilchen fallen von dem geschwenkten Schaber 46 ohne in der Nähe der Reinigungsklinge 42 zu bleiben. Die herabgefallenen Tonerteilchen werden dann durch die Transportschraube 47 nach außen befördert.

Die photoleitende Trommel 9 ist auf einer Antriebswelle 52 montiert, wie sich aus F i g. 5 ergibt Eine Trommel-Riemenscheibe 53 ist über einen Zahnriemen 55 mit einer Motor-Riemenscheibe 54 des Schrittmotors 51 gekoppelt Somit wird die Antriebskraft des Schrittmotors 51 zur photoleitenden Trommel 9 über den Zahnriemen 55 und die Motor-Riemenscheibe 54 übertragen. Hierdurch wird die photoleitende Trommel 9 in Drehung versetzt.
F i g. 6 zeigt eine Steuerschaltung 60 für die Betätigung des Schrittmotors 51 und des Klingenmechanismus. In dieser Schaltung ist die Unter-Steuereinheit 33 über einen Motortreiber 33e der Treiberschaltung 33a mit dem Schrittmotor 51 und über eine Treiberschaltung 33f mit dem Elektromagneten 45 verbunden. Eine Zählersteuerschaltung 33d ist mit einem Zeitzähler 33c verbunden. Der Zeitzähler 33c ist an die Unter-Steuereinheit 33 angeschlossen. Diese ist auch direkt mit der Zählersteuerschaltung 33b verbunden. Weiterhin ist ein Speicher 33t/ zur Speicherung von Erregungsphasenschaltdaten, die zum Treiben des Schrittmotors 51 verwendet werden, an die Unter-Steuereinheit 33 angeschlossen.

Die Arbeitweise der in F i g. 6 gezeigten Steuerschaltung 60 wird nun in Verbindung mit dem Flußdiagramm gemäß F i g. 7 beschrieben. Wenn das Gerät eingeschaltet ist, dann arbeitet die Unter-Steuereinheit, um anormale Betriebsbedingungen, z.B. das Offenstehen der Gehäusetür, in Obereinstimmung mit den Bedingungsdaten der Hauptsteuereinheit festzustellen. Wenn ein anormaler Betriebszustand nicht entdeckt wird, dann liefert die Unter-Steuereinheit 33 einen »Elektromagnet-Erregungs«-Befehl zu der Treiberschaltung 33/. Diese erregt den Elektromagneten 45, so daß die Reinigungsklinge 42 in Kontakt mit der photoleitenden Trommel 9 gebracht wird. In diesem Zustand bestimmt die Unter^:Steuereinheit 33 den »EIN«- oder »AUS«-Zustand des Kopierstartschalters in Übereinstimmung mit den Bedingungsdaten der Hauptsteuer-

einheit 31. Wenn bestimmt wird, daß der Kopierstartschalter ausgeschaltet ist, bewirkt die Unter-Steuereinheit 33 die Betätigung des Schrittmotors 51 mit einer Geschwindigkeit, die dem nicht Kopier-Betriebszustand zugeordnet ist, d. h. mit einer Geschwindigkeit, die geringer als die dem Kopier-Betriebszustand zugeordnete Geschwindigkeit. In diesem Fall werden Erregungsphasen-Bestimmungsdaten und Zeitdaten te ι und tu 2 in der Nichtkopier-Betriebsart aus dem Speicher 33d ausgelesen. Wenn in diesem Fall ein Fehlzeichen (flag) gesetzt ist, werden die Erregungsphasen-Bestimmungsdaten zum Motortreiber 33e übertragen und die Zeitinformation te 2 wird im Zeitzähler 33c gesetzt. Wenn der Zeitzähler 33c auf diese Weise eingestellt wurde, wird das Fehlzeichen zurückgesetzt und der Zähler 33c zählt abwärts in Abhängigkeit von einem Taktsignal, das von der Zählersteuerung 33c/geliefert wird. Wenn der Stand des Zählers 33c den Wert Null (Zeit aus) erreicht hat, liefert die Unter-Steuereinheit 33 einen Erregungsimpuls zum Schrittmotortreiber 33e. Dieser erzeugt einen Erregungsphasenimpuls (z. B. A-Phasenimpuls) entsprechend den Erregungsphasen-Bestimmungsdaten. In diesem Zustand wird die Zeitinformation ta 1 im Zeitzähler 33c eingestellt und das Fehlzeichen wird gesetzt. Wenn der Zeitzähler 33c wieder herunterzählt und sein Stand den Wert Null (Zeit aus), beendet der Motortreiber 33e die Abgabe des Erregungsimpulses. Dieser Zustand ist als Schritt 0 in dem in F i g. 8 dargestellten Zyklus gezeigt. Nachdem die A-Phase erregt ist, werden Erregungsphasen-Bestimmungsdaten (d. h. C-Phasen-Bestimmungsdaten) zusammen mit Zeitdaten te 1 und te 2 aus dem Speicher 33c/ ausgelesen, um den Zyklus zum Schritt 1 zu bringen. Im Schritt 1 wird der gleiche Vorgang wie in Schritt 0 wiederholt, um den C-Phasenimpuls zu erhalten. In gleicher Weise werden die C- und D-Phasenimpulse in den Stufen 2 und 3 geliefert. Nachdem die D-Phase erregt ist, kehrt der Zyklus zum Schritt 0 zurück. Auf diese Weise werden die vier Phasen des Schrittmotors 51 aufeinanderfolgend erregt, so daß der Schrittmotor 51 mit einer Impulsrate von 1,5 Impulsen pro Sekunde rotiert Dies bedeutet, daß die photoleitende Trommel langsam durch den Schrittmotor 51 gedreht wird. Währenddessen ist die Reinigungsklinge 42 der Reinigungsvorrichtung 18 in Berührung mit der photoleitenden Trommel 9, um deren Oberfläche zu reinigen.

Wenn im vorbeschriebenen Zustand die Bedienungsperson den Kopierstartschalter drückt, bestimmt die Unter-Steuereinheit 33 in Übereinstimmung mit den Bedingungsdaten der Hauptsteuereinheit 31, daß der Kopierstartschalter eingeschaltet ist Damit treibt die Unter-Steuereinheit 33 den Schrittmotor 51 mit einer Geschwindigkeit an, die dem Kopierbetrieb zugeordnet ist, & h. einer Geschwindigkeit, die höher ist als diejenige des Nichtkopier-Betriebes. In diesem Fall wird der Schrittmotor 51 in einem Zeitintervall angetrieben, bei dem ein Zyklus aus den Schritten 0 bis 7 besteht Im Schritt 0 werden A- und D-Phasen-Bestimmungsdaten und die Zeitinformation t_A aus dem Speicher 33c/ ausgelesen. Die Unter-Steuereinheit 33 bestimmt die A- und die D-Phase und setzt den Zeitzähler 33c entsprechend der Zeitinformation t_A- Der Zeitzähler 33c zählt nun in Abhängigkeit vom Taktsignal herunter. Wenn sein Stand den Wert 0 (Zeit aus) erreicht hat, stellt die UnterSteuereinheit 33 diesen Zustand fest und liefert einen Erregungsimpuls zum Motortreiber 33e. Der Motortreiber 33e liefert A- und D-Phasenerregungsimpulse zum Schrittmotor 51. wodurch dieser um einen Schritt weitergedreht wird. Danach prüft die Unter-Steuereinheit 33, ob ein anormaler Betriebszustand vorliegt. Wenn kein anormaler Zustand festgestellt wird, geht der Zyklus zum Schritt 1 über. In diesem Schritt 1 werden A-Phasen-Bestimmungsdaten und die Zeitinformation Ia aus dem Speicher 33c/ ausgelesen. Daher wird im Schritt 1 die Α-Phase des Schrittmotors 51 erregt und der Schrittmotor wird um einen Schritt weitergedreht. In gleicher Weise werden die A- und die C-Phase im Schritt 2 erregt, und im Schritt 3 nur die C-Phase. Im Schritt 4 werden die B- und C-Phase, im Schritt 5 nur die D-Phase und im Schritt 6 die B- und D-Phase erregt. Nachdem im Schritt 7 die D-Phase erregt ist, kehrt der Zyklus zum Schritt 0 zurück. Hierbei erfolgt nach jeder Zeitspanne Ia eine Umschaltung der Erregungsphasen. Der Schrittmotor 51 rotiert ständig it einer impuisgeschwindigkeit von beispielsweise 1500 Impulsen pro Sekunde.
Wenn der Schrittmotor sich mit einer Geschwindigkeit dreht, die dem Kopierbetrieb zugeordnet ist, wird der Kopiervorgang gestartet. Die photoleitende Trommel 9 wird von der Ladungseinrichtung 13 geladen und durch die Belichtungseinrichtung 100 gemäß dem Muster auf der auf den Vorlagetisch 6 gelegten Vorlage belichtet. Ein durch die Belichtung erzeugtes latentes Bild auf der photoleitenden Trommel 9 wird durch die Entwicklungseinrichtung 14 zu einem Tonerbild entwikkelt. Wenn beispielsweise ein Papierblatt 3 durch die Papierförderrolle 20 von der Papierkassette 4 zu den Registerrollen 22 befördert wird, transportieren die Registerrollen 22 das Papierblatt zu einem Abschnitt zwischen der photoleitenden Trommel 9 und der Übertragungsladevorrichtung 15. Diese bewirkt, daß das auf der photoleitenden Trommel 9 gebildete Tonerbild auf das Papierblatt 3 übertragen wird. Das mit dem Tonerbild versehene Blatt 3 wird durch die Papiertrenn-Ladevorrichtung 16 von der photoleitenden Trommel getrennt. Es wird dann durch das Transportband 23 weiterbefördert. Wenn es zu den Heizrollen 24 gelangt, wird das Tonerbild auf dem Blatt 3 durch diese fixiert. Es wird dann mit Hilfe der Blattausgaberollen 25 zur Ausgabeschale 2 weiterbefördert.

Nachdem der Kopiervorgang in der vorbeschriebenen Weise durchgeführt und beendet wurde, wird die Steuerschaltung 60 in F i g. 6 in den Nichtkopier-Betrieb umgeschaltet und die photoleitende Trommel 9 setzt ihre Drehung mit einer Geschwindigkeit fort, die ein Tausendstel der Geschwindigkeit während des Kopierbetriebes beträgt Daher setzt auch die Reinigungsklinge 42 in der Reinigungsvorrichtung 18 das Abkratzen von Resttonerteilchen von der photoleitenden Trommel 9 fort, auch nachdem der Kopiervorgang beendet wurde.

Wenn ein anormaler Betriebszustand, wie die Öffnung der Gehäusetür oder eine Störung im Papierdurchlauf eintritt, stellt die Unter-Steuereinheit 33 in Übereinstimmung mit den Bedingungsdaten von der Hauptsteuereinheit 31 unabhängig vom Betriebszustand (Kopierbetrieb oder Nichtkopierbetrieb) diesen anormalen Zustand fest In diesem Fall liefert die UnterSteuereinheit 33 einen Betriebsunterbrechungsbefehl zum Schrittmotortreiber 33e und zur Treiberschaltung 33/, wodurch der Schrittmotor 51 und der Elektromagnet 45 entregt werden. Es werden daher die photoleitende Trommel 9 angehalten und die Reinigungsklinge 42 von dieser getrennt Wenn der anormale Zustand behoben ist wird die Reinigungsklinge 42 wieder in Kontakt mit der photoleitenden Trommel 9 gemäß der

Darstellung im Flußdiagramm in F i g. 7 gebracht und die photoleitende Trommel 9 setzt ihre Drehung fort.

Ein Bilderzeugungsgerät nach einem anderen Ausführungsbeispiel wird nun in Verbindung mit Fig. 10 beschrieben. Hier ist ein Gleichstrommotor 81 mit dem anderen Ende der Antriebswelle 52 über eine elektromagnetische Kupplung 84, einen Riemen 83 und ein Motorgetriebe 82 gekuppelt. Der Gleichstrommotor 81 wird während des Kopierbetriebes angetrieben, um die photoleitende Trommel 9 mit einer Geschwindigkeit, die dem Kopierbetrieb zugeordnet ist, zu drehen. Im Nichtkopier-Betrieb ist die Verbindung zwischen dem Gleichstrommotor 81 und der Antriebswelle 52 durch die elektromagnetische Kupplung 84 unterbrochen, so daß die photoleitende Trommel 9 durch den Schrittmotor 51 mit geringer Geschwindigkeit gedreht wird, in diesem Fall speichert der Speicher 33d in der Steuerschaltung 60 gemäß Fig.6 Schrittmotorantriebsdaten in der Nichtkopier-Betriebsart. Der Schrittmotor 51 wird in Übereinstimmung mit diesen Daten erregt. Im Kopierbetrieb steuert die Unter-Steuereinheit 33 die elektromagnetische Kupplung 84 und den Gleichstrommotor 81.

Gemäß den vorstehend beschriebenen Ausführungsbeispielen dreht sich die photoleitende Trommel im Nichtkopier-Betrieb mit einer niedrigen Geschwindigkeit (niedriger als die dem Kopierbetrieb zugeordnete Geschwindigkeit) weiter. Selbst wenn die Reinigungsklinge immer in Schleifkontakt mit der photoleitenden Trommel ist, so drückt sie doch nicht für eine lange Zeitspanne nur gegen einen bestimmten Teil der Trommel, wodurch das Entstehen von Unregelmäßigkeiten auf der Trommeloberfläche vermieden wird. Da die Reinigungsklinge nicht von der photoleitenden Trommel getrennt wird, fliegen weiterhin keine Resttonerteilchen zur Rückseite der Klinge und haften dort an. Im Ergebnis erscheinen keine schwarzen Streifen auf der Kopie und die photoleitende Trommel wird nicht durch Entwicklungsmittelträger beschädigt.

Im obigen Beispiel beträgt die Drehgeschwindigkeit der photoleitenden Trommel im Nichtkopier-Betrieb ein Tausendstel von derjenigen im Kopierbetrieb. Jedoch kann die Geschwindigkeit im Nichtkopier-Betrieb im Bereich zwischen ein Hunderstel und ein Tausendstel von derjenigen im Kopierbetrieb variieren. Wenn die Drehgeschwindigkeit der Trommel im Nichtkopierbetrieb übermäßig niedrig wird, besteht die Gefahr, daß |§ die Reinigungsklinge aufgrund ihrer Widerherstellungs-

|i kraft in die entgegengesetzte Richtung gedrängt wird.

ti Aus diesem Grund hat die Drehgeschwindigkeit der

g| Trommel im Nichtkopier-Betrieb eine untere Grenze.

p Im vorstehenden Ausführungsbeispiei hat die photo-

Jf leitende Trommel im Nichtkopier-Betrieb eine vorgegebene niedrige Geschwindigkeit. Jedoch kann die Trommel im Nichtkopier-Betrieb auch mit einer intermittierenden hohen Geschwindigkeit angetrieben werden. In diesem Fall wird ein Erregungsimpuls mit einer hohen Frequenz intermittierend dem Schrittmotor zugeführt Weiterhin ist die Art des photoleitenden Elementes nicht auf eine Trommel beschränkt, sondern es kann sich auf einen plattenförmigen Typ beziehen.

Hierzu 7 Blatt Zeichnungen

65

Claims (7)

Patentansprüche:

1. Bilderzeugungsgerät mit einem bewegbaren photoleitenden Element, einer Antriebsvorrichtung zum Antrieb des photoleitenden Elements, einer neben dem photoleitenden Element angeordneten Ladungseinrichtung zu dessen Aufladung, einer Belichtungsvorrichtung zum Belichten des photoleitenden Elements zur Bildung eines latenten Bildes entsprechend einem Vorlagenmuster auf diesem, einer Entwicklungseinrichtung zum Entwickeln des latenten Bildes auf dem photoleitenden Element in ein sichtbares Bild und einer Übertragungseinrichtung zur Übertragung des sichtbaren Bildes auf ein Papierblatt, dadurch gekennzeichnet, daß die Antriebsvorrichtung (51) das photoleitende Eiement (9) in einem Bilderzeugungsbereitschaftszustand mit einer geringeren Geschwindigkeit als der im Bilderzeugungszustand bewegt, während eine Reinigungsklinge (42) zur Entfernung von auf dem photoleitenden Element (9) verbliebenem Resttonermaterial in Berührung mit dem photoleitenden Element (9) ist.

2. Gerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das photoleitende Element eine photoleitende Trommel (9) ist, die in Berührung mit der Reinigungsklinge (42) ist und die durch die Antriebsvorrichtung (51) drehbar ist

3. Gerät nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Antriebsvorrichtung einen Schrittmotor (51) umfaßt und daß eine Treibersignalschaltung (33, 33a—33e) diesem einen Erstperiodentreiberimpuls im Bilderzeugungszustand und einen Zweitperiodentreiberimpuls im Bilderzeugungsbereitschaftszustand zuführt, wobei der Zweitperiodentreiberimpuls eine niedrigere Frequenz als der Erstperiodentreiberimpuls hat.

4. Gerät nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Antriebsvorrichtung einen Gleichstrommotor (81) zum Drehen der photoleitenden Trommel (9) mit einer ersten Geschwindigkeit im Bilderzeugungszustand und einen Schrittmotor (51) zum Drehen der photoleitenden Trommel (9) mit einer zweiten Geschwindigkeit im Bilderzeugungsbereitschaftszustand aufweist, wobei die zweite Geschwindigkeit niedriger als die erste ist.

5. Gerät nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Antriebsvorrichtung (51) durch eine Treibersignalschaltung (33,33a-33e) zur Lieferung eines Signals zu der Antriebsvorrichtung (51) antreibbar ist, um die photoleitende Trommel (9) im Bilderzeugungszustand mit einer vorbestimmten Geschwindigkeit anzutreiben, und zur Lieferung eines anderen Signals zu der Antriebsvorrichtung (51), um die photoleitende Trommel (9) im Bilderzeugungsbereitschaftszustand intermittierend anzutreiben, enthält.

6. Gerät nach Anspruch 3 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Treibersignalschaltung einen Speicher (33d) zur Speicherung von Zeitdaten entsprechend der ersten Geschwindigkeit, mit der die photoleitende Trommel (9) im Bilderzeugungszustand rotiert sowie von anderen Zeitdaten entsprechend der zweiten Geschwindigkeit, mit der die photoleitende Trommel (9) im Bilderzeugungsbereitschaftszustand rotiert, einen Zeitzähler (33c), der durch die jeweiligen Zeitdaten eines der beiden Zustände aus dem Speicher (33d) gesetzt und in Übereinstimmung

10

mit den entsprechenden Zeitdaten heruntergezählt wird, und Mittel (33e) zum in Wirkung setzen der Antriebsvorrichtung (51) in Abhängigkeit von einem Nullstand-Signal des Zeitzählers (33c) enthält

7. Gerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Reinigungsvorrichtung (14) einen Elektromagneten (45) enthält, der erregbar ist, um die Reinigungsklinge (42) in Berührung mit der photoleitenden Trommel (9) zu bringen und dessen Erregung bei Erfassung eines anomalen Zustandes abschaltbar ist um die Reinigungsklinge (42) von der photoleitenden Trommel (9) zu trennen.