DE3245040A1

DE3245040A1 - Verschlusskappe

Info

Publication number: DE3245040A1
Application number: DE19823245040
Authority: DE
Inventors: Milton P. 11552 West Hempstead N.Y. Chernack
Original assignee: Extracorporeal Medical Specialties Inc 19406 King Of Prussia Pa; Extracorporeal Medical Specialties Inc
Current assignee: Janssen Pharmaceuticals Inc
Priority date: 1981-12-07
Filing date: 1982-12-06
Publication date: 1983-06-09
Also published as: FR2517638A1; IT1149125B; IT8249580A0; FR2517638B1; US4402420A; BE895260A; CA1187530A; GB2111029B; JPS58103464A; GB2111029A

Description

Die Erfindung betrifft eine Verschlußkappe für eine Öffnung an einer Vorrichtung, die Flüssigkeiten oder Feststoffe enthalten kann oder durch die Flüssigkeiten zirkulieren können. Insbesondere bezieht sich die Erfindung auf eine Verschlußkappe, die an einem Ende einen Abschnitt aufweist, der durch Abbrechen von der Verschlußkappe eine Stelle bildet, durch die Flüssigkeiten in die Vorrichtung eingespritzt werden können oder wo eine zusätzliche Ausrüstung an die Vorrichtung angeschlossen werden kann- Ganz besonders ist die Erfingung auf eine Gewindeverschlußkappe mit einem Abschnitt gerichtet, der zur Bildung eines Standard-Luer-Verbindungsstücks abgebrochen werden kann. Gewünschtenfalls kann die erfindungsgemäße Verschlußkappe von der Öffnung abgenommen werden, an der sie angebracht worden ist, so daß die Öffnung für eine weitere Verwendung vollständig frei ist. Die Verschlußkappe ist insbesondere an medizinischen Vorrichtungen wertvoll, z.B. an einem Cardiotomie- oder einem Venen-Reservoir, die bei chirurgischen Eingriffen in Verbindung mit einem Herz-Lunge-Bypass verwendet werden.

Verschiedene medizinische Vorrichtungen, wie Blutbehälter, Vorrichtungen zum Sättigen des Blutes mit Sauerstoff, Blutdialysatoren sowie Venen- und Cardiotomie-Reservoirs, sind mit Einlassen und Öffnungen ausgerüstet, durch die Flüssigkeiten in das Innere der Vorrichtung eingespeist oder aus dieser herausgeführt werden können. Oft handelt es sich bei diesen Öffnungen um hohle, mehr oder weniger feste Kunststoff rohre relativ kurzer Länge, die in eine oder mehrere Wände der Vorrichtung unter Abdichtung eingesetzt sind. Das vorstehende Ende der Öffnung, das einen oder mehrere Rohr-Widerhaken aufweisen kann, client zur Aufnahme einer Leitung, z.B. eines flexiblen

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Kunststoffrohres. So umfaßt z.B. ein typisches Cardiotomie-Reservoir, das einen Teil des extracorporalen Blutkreislaufs während eines chirurgischen Eingriffs mit einem Herz-Lunge-Bypass darstellt, zwei oder mehr Einlaßöffnungen und mindestens eine Auslaßöffnung. Eine oder mehrere Saugleitungen von der Operationsstelle können an einer oder mehreren Einlaßöffnungen angebracht werden. Zusätzlich sind Rohrstücke, die von Blutkonserven und anderen medizinischen Flüssigkeiten herführen, mit anderen Einlaßöffnungen verbunden. Ein anderes Rohrstück verbindet die Blutauslaßöffnung des Cardiotomie-Reservoirs mit dem Einlaß eines Cardiotomie-Blutfilters.

Medizinische Vorrichtungen der genannten Art werden vor der Auslieferung an den Endverbraucher durch den Hersteller sterilisiert. Vor der Sterilisation werden die Einlaß- und die Auslaßöffnungen der Vorrichtung mit Verschlußkappen verschlossen. Wo beispielsweise die Öffnung an der Vorrichtung aus einem kurzen Stück eines relativ festen hohlen Kunststoffrohres besteht, ergibt sich ein Reibungsschluß zwischen der Innenfläche der Verschlußkappe und der Außenfläche des Kunststoffrohres. Wenn die Öffnung an der Vorrichtung die vorgenannten Rohr-Widerhaken aufweist, führt dies zu einem Reibungsschluß zwischen der Innenfläche der Verschlußkappe und den Außenflächen der Außenränder der Rohr-Widerhaken. Der erwähnte Reibungsschluß hält die Verschlußkappe an ihrem Ort und verhindert den Eintritt von Verunreinigungen durch die Öffnung in das Innere der Vorrichtung. Um die Sterilität der Innenfläche ' der Vorrichtung zu erhalten, läßt man die Verschlußkappen auf den verschiedenen Öffnungen an ihrem Ort, während die Vorrichtung ausgepackt und zur Verwendung aufgestellt wird. Die Verschlußkappen werden abgenommen, wenn das Freilegen der Öffnungen

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erwünscht ist, so daß daran Saugleitungen, Flüssigkeitsleitungen usw. angeschlossen werden können. Normalerweise wird die Verschlußkappe, nachdem sie einmal abgenommen worden ist, nicht zum erneuten Verschließen der Öffnung benutzt.

In einigen Fällen kann es nötig sein, der medizinischen Vorrichtung zum Zeitpunkt ihrer Verwendung eine abgemessene Menge eines Behandlungsmittels zuzugeben. Beispielsweise kann im Fall eines Cardiotomie-Reservoirs der Zusatz eines Anti-Koagulierungsmittels vor dem tatsächlichen Beginn des chirurgischen Eingriffs erforderlich sein. Das Behandlungsmittel wird üblicherweise in relativ kleinen Mengen zugegeben, die sehr genau abgemessen werden müssen= Oft wird hierfür und zur Abgabe des gewünschten Behandlungsmittels eine" Spritze verwendet. Dazu ist eine normale Einlaß- oder Auslaßöffnung nicht geeignet, da sie nur für den Anschluß einer Rohrleitung ausgebildet und

nicht der Aufnahme einer medizinischen Hilfsvorrichtung, wie einer Spritze, unter auslaufsicheren Bedingungen angepaßt ist.

So wäre es sehr vorteilhaft, eine Verschlußkappe zur

Verfügung zu stellen, die in üblicher Weise von einer Öffnung einer Vorrichtung abgenommen werden kann, um diese Öffnung für einen Anschluß an eine Saugleitung oder eine Flüssigkeitsleitung freizumachen oder die

alternativ für einen sicheren Anschluß einer Hilfsvor-..

richtung an die Öffnung benutzt werden kann. Eine solche Verschlußkappe würde die Vielseitigkeit der Vorrichtung erhöhen und gestatten, daß Hilfsvorrichtungen an die medizinische Vorrichtung sicher angeschlossen bleiben, bis der Zeitpunkt ihrer Benutzung gekommen ist. Das die Vorrichtung benutzende Personal .-hat die Möglichkeit, die Öffnung als eine Stelle für

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ein Einspritzen sowie für die Herstellung von flexiblen Verbindungen zu benutzen.

In seiner allgemeinsten Form weist die erfindungsgemäße Verschlußkappe einen Hauptteil mit einem ersten Ende, einem zweiten offenen Ende sowie einem von dem genannten ersten Ende sich erstreckenden Rohrelement auf. Das Rohrelement, welches auch hohl ist, hat ein erstes geschlossenes Ende und ein zweites offenes Ende. Der Innenhohlraum des Rohrelements steht in Verbindung mit dem Innenhohlraum des Hauptteils, von dem es einen Teil darstellt. Das Rohrelement weist zwischen seinem geschlossenen Ende und dem ersten Ende des vorgenannten Hauptteils einen geschwächten Umfangsabschnitt auf, wodurch das geschlossene Ende des Rohrelements leicht abgebrochen werden kann, um einen leichten Zugang zu seinem Innenhohlraum zu gestatten.

Die erfindungsgemäße Verschlußkappe kann über einer

Öffnung einer medizinischen Vorrichtung angeordnet werden. Die Innenfläche des Hauptteils ist so bemessen, daß sich mit einem Abschnitt der Außenfläche der genannten Öffnung ein Reibungschluß ergibt. Die Verschlußkappe wird vor dem Sterilisieren an ihren Ort gebracht und anschließend dort belassen, um die Sterilität während des Transports und vor der Verwendung der Vorrichtung zu bewahren. Zum Zeitpunkt der Benutzung kann die Verschlußkappe vollständig entfernt werden, so daß z.B. eine flexible Leitung an die so freigelegte Öffnung angeschlossen werden kann. Gewünschtenfalls kann ein Behandlungsmittel oder eine Flüssigkeit, wie Blut oder eine isotonische Salzlösung, in die Vorrichtung gegeben werden. Die Verschlußkappe selbst kann an ihrer Stelle bleiben, und das verschlossene Ende des Rohrelements kann abgebro-,-, eben und dadurch der Innenhohlraum der Verschlußkappe

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freigelegt werden. Das Behandlungsmittel oder eine andere Flüssigkeit kann dann durch den verbindenden Innenhohlraum des Rohrelements und den Hauptteil, weiterhin durch den Durchgang der Öffnung, an der die Verschlußkappe angebracht ist, und schließlich in das Innere der Vorrichtung selbst eingespritzt werden.

Bei einer anderen Ausführungsform der erfindungsgemäßen Verschlußkappe weist der Hauptteil in der Nähe '" seines offenen Endes im Innern .angeordnete Gewindegänge auf. Diese Gewindegänge gestatten es, die Verschlußkappe über einer Einlaß- oder Auslaßöffnung einer Vorrichtung anzubringen und dort sicher zu halten, wobei die im Innern angeordneten Gewindegänge der Verschlußkappe mit zugehörigen, außen angeordneten Gewindegängen an der Basis der Öffnung, wo sie an die Wand der medizinischen Vorrichtung ancrenzt, in Eingriff stehen.

Bei einer weiteren Ausführungsform der erfindungsgemäßen Verschlußkappe ist mindestens ein Abschnitt der Innenfläche des vorgenannten rohrförmigen Vorsprungs zwischen seinem geschwächten Umfangsabschnitt und dem ersten' Ende des Hauptteils verjüngt. Wenn das ge-

schlossene Ende des Rohrelements an dem geschwächten

Umfangsabschnitt weggebrochen wird, ergibt sich ein freiliegender verjüngter weiblicher Abschnitt, in den ein entsprechend verjüngtes männliches Verbindungsstück eingesetzt werden kann.
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Gemäß einer anderen Ausführungsform der Erfindung sind an der Außenfläche des rohrförmigen Vorsprungs Mittel entsprechend einem Gewinde vorgesehen, die zwischen dem ersten Ende des Hauptteils und dem geschwächten

Umfangsabschnitt angeordnet sind. Vorzugsweise sind

,,diese Gewindegänge Standard-Luer-Gewindegänge und

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liegen neben den geschwächten Umfangsabschnitten. Wenn das geschlossene Ende des Rohrelements abgebrochen wird, liegt ein männliches Luer-Verbindungsstück vor, an das eine Hilfsvorrichtung mit einem weiblichen Luer-Verbindungsstück angeschlossen werden kann.

Bei einer wiederum anderen Ausführungsform der Erfindung erstreckt sich das vorgenannte Rohrelement in das Innere des Hauptteils und weist eine extern verjüngte Oberfläche auf. Eine Verschlußkappe dieser Konstruktion kann durch Reibungschluß an einer Öffnung mit einer entsprechend verjüngten inneren Oberfläche angebracht werden.

Die erfindungsgemäße Verschlußkappe kann mit einem Hauptteil ausgerüstet sein, der neben seinem offenen Ende an der Innenseite ein Gewinde trägt, und das vorgenannte, außen verjüngte Element kann sich bis in das Innere des Hauptteils erstrecken. Eine derartige

Verschlußkappe kann dazu verwendet werden, in flüssigkeitsdichter Anordnung eine Einlaß- oder Auslaßöffnung abzudecken, die im Innern verjüngt ist und am Umfang ihrer Basis entsprechende Gewindegänge aufweist. Wenn eine Verschlußkappe dieser Konstruktion auf eine

solche Öffnung aufgesetzt und mit einer Drehbewegung angeschlossen wird, bewirkt das Eingreifen der im Innern angeordneten Gewindegänge des Hauptteils in die Gewindegänge an der Außenseite der Öffnung eine positive Verbindung der beiden Komponenten. Gleichzeitig wird die verjüngte Außenseite des im Innern angeordneten Abschnitts des rohrförmigen Vorsprungs mit der entsprechend verjüngten inneren Oberfläche der Öffnung in dichtenden Kontakt gebracht. Dies ist äußerst vorteilhaft, weil die Verschlußkappe an ihrem Ort über der Öffnung positiv verriegelt wird und auf ■diese Weise ein zufälliges Lösen verhindert.

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Zusätzlich ergibt sich als Folge des Eingriffs der vorgenannten verjüngten Oberflächen, wenn das verschlossene Ende des Rohrelements abgebrochen wird, ein ^ Durchgang für den Flüssigkeitsstrom durch die Öffnung, wobei dieser Durchgang die Öffnung selbst und den Innenhohlraum des Rohrelements, das die Verschlußkappe aufweist, umfaßt.

'"■ Gemäß einem bevorzugten Gedanken der Erfindung wird eine Verschlußkappe zur Verfügung gestellt, die einen Hauptteil mit einer Wand an ihrem ersten Ende, ein zweites offenes Ende und einen Innenhohlraum aufweist, wobei die Innenfläche des genannten hohlen Teils in der Nähe des erwähnten offenen Endes mit Mitteln entsprechend einem Gewinde versehen ist, ein Rohrelement sich durch die Wand an dem erste."¹ Ende des Hauptteils hindurch in den Innenhohlraum dieses Hauptteils erstreckt, das Rohrelement ein erstes Ende,

das geschlossen ist, ein zweites Ende, das offen ist, sowie einen Innenhohlraum aufweist, ein erster Abschnitt des genannten Rohrelements einschließlich seines geschlossenen Endes an der Außenseite des Hauptteils angeordnet ist und ein zweiter Abschnitt

des Rohrelements einschließlich seines offenen Endes innerhalb des Innenhohlraums des genannten Hauptteils liegt, wobei der Innenhohlraum des Rohrelements für Flüssigkeiten in Verbindung steht mit dem Innenhohlraum des erwähnten Kauptteils, der erste Abschnitt des

Rohrelements zwischen seinem geschlossenen Ende und dem ersten Ende des Kauptteils einen geschwächten ümfangsabschnitt aufweist sowie die Außenfläche des genannten ersten Abschnitts zwischen dem erwähnten geschwächten -Umfangsabschnitt und dem ersten Ende des

genannten Kauptteils mit Mitteln entsprechend einem

,,.Gewinde ausgerüstet ist.

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Gemäß einem anderen bevorzugten Gedanken der Erfindung ist die Außenfläche jenes Abschnitts des Rohrelements, der sich in das Innere des Hauptteils erstreckt, ^ verjüngt.

In jedem der vorgenannten Fälle ist es bevorzugt, jedoch nicht notwendig, daß die Innenfläche jenes Abschnitts des Rohrelements, der sich außerhalb des '" Hauptteils befindet, verjüngt ist.

Bei allen erwähnten Ausführungsformen ist es bevorzugt, obwohl es nicht nötig ist, die Verschlußkappe so zu bemessen, daß bei ihrer Anordnung über der Öffnung die ringförmige Außenfläche der Öffnung in dichtenden Kontakt mit der Innenfläche der Endwand des Hauptteils kommt.

Die Erfindung wird unter Bezugnahme auf die beigefügte

Zeichnung weiter erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht einer Ausführungsform der Verschlußkappe;

Fig. 2 einen Längsschnitt entsprechend der Linie 2 -

2 in Fig. 1;

Fig. 3 eine perspektivische Darstellung der Verschlußkappe nach dem Abnehmen ihres geschlos-

senen Endes sowie deren Gebrauch in Verbindung mit einer nur teilweise gezeigten medizinischen Vorrichtung sowie einer nur teilweise dargestellten Abgabespritze;

Fig. 4 eine Teilansicht mit Details der Anordnung

.. der Komponenten gemäß Fig. 3, teilweise im

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Längsschnitt; und

Fig. 5 eine Darstellung ähnlich Fig. 4, wobei in einem Längsschnitt der Gebrauch der Verschlußkappe hinsichtlich des Anschlusses einer modifizierten Abgabespritze an die Einlaßöffnung einer medizinischen Vorrichtung erläutert wird.

In der Zeichnung, insbesondere in Fig. 1 und 2, ist eine Ausführungsform der erfindungsgemäßen Verschlußkappe dargestellt. Die Verschlußkappe 10 umfaßt einen Hauptteil 12 mit einer Wand an seinem ersten Ende 13 sowie mit einem zweiten Ende 14, das offen ist- Der Hauptteil ist in der Nähe seines offenen Endes im wesentlichen zylindrisch gestaltet, und seine Umfangswand fallt nach innen gegen sein geschlossenes Ende leicht ab. Wie aus Fig. 3 am besten ersichtlich ist, umfaßt der Hauptteil 12 in der Nähe seines offenen

Endes eine Mehrzahl oberflächlicher, flacher Rillen

15. Diese Rillen erstrecken sich vorzugsweise in der Längsrichtung der Verschlußkappe und erleichtern es, sie während des Anordnens über einer Einlaß- oder Auslaßöffnung oder beim Abnehmen hiervon zu erfassen. Der

Hauptteil 12 enthält einen Innenhohlraum 16 und trägt in seinem Innern angeordnete Gewindegänge 18 in der Nähe seines offenen Endes 14.

Die Verschlußkappe 10 ist auch mit einem Vorsprung 19 ausgerüstet, der sich am geschlossenen Ende des Hauptteils befindet. Der Vorsprung 19 hat ein erstes Ende 20, das geschlossen ist, ein zweites Ende 21, das offen ist, sowie einen Innenhohlraum 22. Dieser Innenhohlraum 22 steht für Flüssigkeiten in Verbindung mit dem Innenhohlraum 16 des Hauptteils. Bei der ..beschriebenen Ausführungsform ist der Vorsprung 19 im

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allgemeinen zylindrisch ausgebildet, und sein geschlossenes Ende 20 ist abgerundet, wie aus F,ig. 2 ersichtlich ist. Der Vorsprung 19 hat vorzugsweise einen Durchmesser, der kleiner als der Durchmesser des ** Hauptteils 12 (gemessen an seinem geschlossenen Ende 13) ist.

Der Vorsprung 19 weist einen geschwächten Umfangsabschnitt auf, der beispielsweise durch Wegschneiden eines Teils des Materials erhalten werden kann, welches die Wand des Vorsprungs bildet, wobei ein verdünnter Abschnitt 23 zurückbleibt. Dieser verdünnte Umfangsabschnitt ist zwischen der Wand am ersten Ende 13 des Hauptteils 12 und dem geschlossenen Ende 20 des Vorsprungs 19 angeordnet. Vorzugsweise befindet sich der geschwächte Abschnitt in einer kürzen Entfernung vom geschlossenen Ende 19 des Vorsprungs.

Der Vorspung 19 weist außerdem Mittel 25 entsprechend

einem Gewinde auf, die an seiner Außenfläche zwischen der Wand am ersten Ende 13 des Hauptteils 12 und dem vorgenannten geschwächten Umfangsabschnitt 23 angeordnet sind. Vorzugsweise handelt es sich bei den Mitteln 25 um Standard-Luer-Gewindegänge, die sich direkt

neben dem geschwächten Umfangsabschnitt des Vorsprungs 19 befinden.

Vorzugsweise trägt das geschlossene Ende 20 des Vorsprungs 19 Mittel zum Erfassen. Bei der beschrie-

benen Ausführungsform sind sie als abgeflachte Griffplatte 27 ausgebildet.

Gemäß einem bevorzugten Gedanken der Erfindung umfaßt der Vorsprung 19 einen ersten Teil 19a und einen zweiten Teil 19b, wobei sich der erste Teil 19a außerhalb
Hauptteils 12 und der zweite Teil 19b in dem

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Innenhohlraum 16 des Hauptteils 12 erstreckt. Vorzugsweise ist die Innenfläche 28 des Vorsprungs 19 mit einer Standard-Verjüngung und die Außenfläche 29 des

Teils 19b mit einer verjüngten Oberfläche versehen.
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In einer sehr allgemeinen Form umfaßt die erfindungsgemäße ■ Verschlußkappe den Hauptteil 12 und den Vorsprung 19 mit seinem geschwächten Umfangsabschnitt, wobei diese Teile ausgebildet und angeordnet sind, wie vorstehend beschrieben worden ist. Gewindegänge 18 an dem Hauptteil müssen nicht vorliegen, wenn die Innenabmessungen des Hauptteils in der Nähe seines offenen Endes so gewählt sind, daß eine Schnapp-Passung oder ein Reibungschluß über der abzudeckenden Öffnung erreicht wird. Auch ist es bei der allgemeinsten Ausführungsform nicht nötig, daß der Vorsprung 19 sich in den Innenhohlraum des Hauptteils erstreckt oder daß der Vorsprung Gewindegänge 25 trägt oder daß der Teil 19a im Innern oder der Teil 19b außen

verjüngt ist. Die Verschlußkappe in ihrer allgemeinsten Form kann zum Abdecken oder Verschließen irgendeiner Einlaß- oder Auslaßöffnung benutzt werden. Wenn gewünscht wird, daß die Öffnung freiliegt, um z.B. eine Länge einer flexiblen Leitung daran anzubringen,

wird die Verschlußkappe einfach erfaßt und aus der Öffnung entfernt. Wenn beabsichtigt ist, dem Innern der Vorrichtung, von der die Öffnung einen Teil darstellt, eine Flüssigkeit zuzuführen, ist es möglich, das verschlossene Ende des Vorsprungs 19 so zu

handhaben, z.B. durch eine Drehbewegung, so daß dieses geschlossene Ende in seinem geschwächten Umfangsabschnitt wegbricht. Es ist dann .möglich, die gewünschte? Flüssigkeit,z.B. mittels einer eine Nadel aufweisenden

Spritze, durch den Innenhohlraum des verbliebenen 35

Teils der Verschlußkappe in die Vorrichtung einzuge-

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46.

Bei einer engeren Ausführungsforra der Erfindung kann der Hauptteil der Verschlußkappe im Innern angeordnete Gewindegänge 18 aufweisen, die mit entsprechenden

^ Gewindegängen an einer Einlaß- oder Auslaßöffnung einer Vorrichtung, wie einer medizinischen Vorrichtung 35 gemäß der Teildarstellung in Fig. 3, in Eingriff gebracht werden können, um sicherzustellen, daß die Verschlußkappe fest an ihrer Stelle gehalten wird und

'^ sich nicht zufällig löst.

Gemäß einer anderen engeren Ausführungsform der Erfindung ist zumindest ein Abschnitt der Innenoberfläche 28 des Teils 19a des Vorsprungs 19 zwischen dem geschwächten Umfangsabschnitt und der Wand am ersten Ende 13 des Hauptteils 12 mit einer Verjüngung versehen. Diese Verjüngung beginnt an dem geschwächten Umfangsabschnitt und erstreckt sich in Richtung zu der Wand am Ende 13 der Verschlußkappe. Als Folge dieser

Verjüngung ist der Innendurchmesser des Teils 19a relativ größer in der Nähe des geschwächten Umfangsabschnitts und wird allmählich kleiner bei Annäherung an die Wand am ersten Ende 13 des Hauptteils 12. Wenn das geschlossene Ende des Vorsprungs 19 dann weggebrochen

wird, weist die Verschlußkappe ein verjüngtes weibliches Verbindungsstück auf, in das ein entsprechend verjüngtes männliches Verbindungsstück eingesetzt werden kann, das mit einer Hilfsvorrichtung einer medizinischen Einrichtung, z.B. mit einer Spritze oder

einem Längenabschnitt einer Leitung, verbunden ist.

Bei einer anderen engeren Ausführungsform der Erfindung trägt die Außenfläche des Teils 19a des Vorsprungs 19 Gewindegänge 25 (die vorzugsweise Luer-Gewindegange sind) zwischen der Wand am ersten Ende 13 .. d(=s Hauptteils 12 und dem geschwächten Umfangsab-

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schnitt des Vorsprungs 19. Wenn das geschlossene Ende des Vorsprungs 19 an dem geschwächten Umfangsabschnitt weggebrochen wird, weist der Vorsprung 19 mit seinen außen angebrachten Gewindegängen 25 ein männliches Verbindungsstück auf, das mit einem in entsprechender Weise mit einem Gewinde versehenen weiblichen Verbindungsstück, das mit einer vorgenannten Vorrichtung einer medizinischen Hilfseinrichtung verbunden ist, in Eingriff gebracht werden kann.

Die erfindungsgemäße Verschlußkappe kann beide der in den beiden vorstehenden Absätzen angegebenen Merkmale umfassen, d.h. die Innenoberfläche des Teils 19a kann verjüngt sein und die Außenfläche des Teils 19a kann Gewindegänge 25 tragen. Der Vorteil dieser Konstruktion ist offensichtlich. Wenn das geschlossene Ende des Vorsprungs 19 weggebrochen wird, weist die Verschlußkappe ein Verbindungsstück auf, das innen verjüngt ist und außen mit Gewindegängen versehen ist.

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Dieses Verbindungsstück steht dazu zur Verfügung, mit einem anderen Verbindungsstück in Eingriff gebracht zu werden, das innen angeordnete, dazu passende Gewindegänge und einen außen verjüngten vorspringenden Abschnitt aufweist. Wenn die beiden Verbindungsstücke

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zusammengesetzt und für den Eingriff ihrer Gewindegänge verdreht werden, wird durch die zusammenpassend verjüngten Oberflächen der beiden Verbindungsstücke eine flüssigkeitsfeste Abdichtung erreicht ,und die in Eingriff stehenden Gewindegänge der beiden Verbindungsstücke schließen ein zufälliges Lösen aus.

Bei einer weiteren engeren Ausführungsform der Erfindung kann die Verschlußkappe so ausgebildet sein, daß ein Teil 19b des Vorsprungs 19 sich in den Innenhohlraum des Hauptteils 12 erstreckt und mindestens ein der Außenfläche des erwähnten Teils 19b mit einer

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Standard-Verjüngung versehen ist. In diesem Fall beginnt die Verjüngung an dem offenen Ende 21 des Vorsprungs 19 und erstreckt sich (in Fig. 2 nach links) in Richtung zur Innenfläche 17 der Wand am Ende ^ 13 des Hauptteils 12. Als Folge dieser Verjüngung ist der Außendurchmesser des Teils 19b am offenen Ende 21 relativ kleiner und wird allmählich größer bei Annäherung an die Innenoberfläche 17. Eine Verschlußkappe dieser Konstruktion kann dazu verwendet werden, eine Einlaß- oder Auslaßöffnung an einer medizinischen Vorrichtung zu verschließen, wenn diese Öffnung einen Innenabschnitt aufweist, der entsprechend verjüngt ist. Die beiden verjüngten Oberflächen bilden eine flüssigkeitsfeste Abdichtung, wenn sie in geeigneter Weise miteinander in Eingriff stehen. Der Einsatz von innen angeordneten Gewindegängen 18 in der Nähe des offenen Endes des Hauptteils 12 für den Eingriff mit entsprechenden Gewindegängen an der Einlaß- oder Auslaßöffnung schützt gegen ein zufälliges Lösen der

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im Eingriff stehenden Verbindungsstücke.

Die am meisten bevorzugte Ausführungsform der Verschlußkappe wurde vorstehend unter Bezugnahme auf Fig.

1 und 2 beschrieben. Diese Ausführungsform umfaßt

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Gewindegänge 18 im Innern des offenen Endes des Hauptteils, wobei sich der Teil 19b des Vorsprungs 19 in den Innenhohlraum des Hauptteils erstreckt, der Teil 19b außen sowie der Teil 19a des Vorsprungs 19 innen verjüngt ist, an der Außenfläche des Vorsprungs

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19 Gewindegänge 25 vorgesehen sind und am geschlossenen Ende des Vorsprungs 19 Mittel zum Erfassen vorliegen.

Die verschiedenen Arten, die am meisten bevorzugte Ausführungsform der Erfindung zu benutzen, sowie die •daraus sich ergebenden Vorteile werden nachfolgend

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unter Bezugnahme auf Fig. 3 bis 5 beschrieben. Wie erwähnt, ist die erfindungsgemäße Verschlußkappe hauptsächlich für die Verwendung bei medizinischen Vorrichtungen, wie einem Venen-Reservoir, Cardiotomie-Reservoir, einer Vorrichtung zum Sättigen des Blutes mit Sauerstoff, einem Blutdialysator usw., vorgesehen. Jedoch kann die Verschlußkappe auch in vorteilhafter Weise in Verbindung mit einer Vielzahl anderer Vorrichtungen mit Einlaß- und Auslaßöffnungen benutzt werden.

Zur Vereinfachung wird der Gebrauch der erfindungsgemäßen Verschlußkappe vorliegend im Zusammenhang mit ihrem Einsatz bei einer medizinischen Vorrichtung beschrieben.

Die erste Verwendung, welcher die Verschlußkappe 10 zugeführt werden kann, besteht im Abdecken der Einlaß- und Auslaßöffnungen an einer medizinischen Vorrichtung

nach deren Zusammenbau. Die Verschlußkappe wird vor dem Verpacken und Sterilisieren an ihren Ort gebracht. Dort bleibt sie bis zum Gebrauch der Vorrichtung in einem medizinischen oder chirurgischen Verfahren.

Fig. 3 zeigt teilweise eine Ansicht einer medizinischen Vorrichtung, wie eines Cardiotomie-Reservoirs 35, mit einer Wand 36, in der sich eine Öffnung 37 befindet. Die Öffnung 37 wird durch ein kleines Stück eines festen Kunststoffs gebildet, der eine durchge-

hende Bohrung 40 aufweist, die für Flüssigkeiten mit dem Inneren des Cardiotomie-Reservoirs in Verbindung steht. Die Öffnung 37 ist mit den üblichen "Rohr-Widerhaken" 38 versehen und weist an ihrer Basis, d.h.

an der Stelle, wo die Öffnung bzw. der Durchlaß in die 35

Wand 36 unter Abdichtung eingesetzt ist, Gewindegänge IQ auf. Fig. 3 zeigt auch in perspektivischer

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Darstellung die Verschlußkappe 10, deren geschlossenes Ende an seinem geschwächten Umfangsabschnitt weggebrochen worden ist, wodurch sich ein Zugang zu den außen angebrachten Luer-Gewindegängen 25 und dem Innenhohlraum 22 des Vorsprungs 19 ergibt. An der linken Seite von Fig. 3 ist teilweise eine Spritze 42 gezeigt, die als Beispiel für irgendeine von vielen medizinischen Hilfsvorrichtungen zu verstehen ist, welche gewünschtenfalls an die Öffnung 37 einer medizinischen Vorrichtung, wie eines Cardiotomie-Reservoirs 35, unter Verwendung einer Verschlußkappe 10 angeschlossen werden können. Die Spritze 42 umfaßt einen Zylinder 43 mit einem Innenhohlraum 44 und dem üblichen Kolben (in der Zeichnung nicht dargestellt). Die Vorderwand 4 5 der Spritze weist einen Abschnitt 46 mit einem verminderten Durchmesser auf, wobei der Abschnitt 4 6 innen mit Luer-Gewindegängen 47 versehen ist. Aus dem Abschnitt 46 mit vermindertem Durchmesser tritt eine kurze Düse 48 mit einem kontinuierlichen Durchgang 49

aus, der mit dem Innenhohlraum 4 4 der Spritze in Verbindung steht, wodurch ermöglicht wird, daß eine Flüssigkeit mittels eines Kolbens (in der Zeichnung nicht dargestellt) in den Zylinder der Spritze hineingezogen oder daraus herausgespritzt wird. Zwi-

sehen den Scheiteln der Gewindegänge 4 7 und der Außenfläche der Düse 48 besteht ein Spielraum.

Fig.· 4 zeigt einen Längsschnitt der drei Komponenten gemäß Fig. 3 in ihrer vollständig zusammengesetzten

Anordnung. Die Verschlußkappe 10 (deren abbrechbarer Abschnitt beseitigt ist) ist auf die Öffnung 37 aufgeschraubt worden, so daß die Gewindegänge 18 auf der Innenfläche des Hauptteils der Verschlußkappe mit äußeren Gewindegängen 39 an der Öffnung 37 in Eingriff stehen. Die Verschlußkappe ist in geeigneter Weise so ,bemessen, daß die ringförmige Stirnfläche 41 an der

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äußeren Spitze der Öffnung 37 in Kontakt mit der Innenfläche 17 der am Ende befindlichen Wand 13 des Hauptteils 12 gebracht worden ist, um dadurch eine gute Abdichtung zu erzielen. Der nach innen sich erstreckende Teil 19b der Verschlußkappe ist innerhalb des Durchgangs 4 0 der Öffnung 37 angeordnet. Diese Anordnung des Teils 19b innerhalb des Durchgangs 4 0 führt zu einer zusätzlichen Abdichtung, wenn die Außenfläche des Teils 19b und die Innenfläche der

'0 Öffnung 37 entsprechend verjüngt sind. Der Hauptteil 12 ist so bemessen, daß dann, wenn die Verschlußkappe 10 an ihrer Stelle über der Öffnung 37 ist, ein kleiner Spielraum zwischen der Innenwand 24 des Hauptteils und den Rohr-Widerhaken 38 vorliegt. Bei

'^ der zusammengesetzten Anordnung steht der Innenhohlraum 22 des Vorsprungs 19 für Flüssigkeiten mit dem Inneren des Cardiotomie-Reservoirs 35 übet den Durchgang 40 der Öffnung 37 in Verbindung.

Fig. 4 zeigt auch an ihrer linken Seite, wie die Spritze 42 an den Teil 19a des Vorsprungs 19 der Verschlußkappe bei der zusammengesetzten Anordnung angeschlossen ist. Innere Gewindegänge 47 an dem einen verminderten Durchmesser aufweisenden Abschnitt 46 der

Spritze sind in Eingriff mit Gewindegängen 25 an der Außenfläche des Teils 19a des Vorsprungs 19 der Verschlußkappe 10. Die Stirnfläche 26 (vgl. Fig. 3) der Verschlußkappe 10 (ihr geschlossenes Ende wurde abgebrochen) steht in Kontakt mit der inneren Endwand

des Abschnitts 46 (mit vermindertem Durchmesser) der Spritze, um eine flüssigkeitsdichte Verbindung auszubilden. Die Düse 48 ist im Innenhohlraum 22 des Vorsprungs 19 angeordnet. Diese Anordnung gestattet eine zusätzliche Abdichtung in dem Fall, wo die Düse

48 außen und der Teil 19a des Vorsprungs 19 entsprechend innen verjüngt ist. Wenn die verschiedenen Teile

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zusammengesetzt sind, wie in Fig. 4 dargestellt ist, besteht eine kontinuierliche, flüssigkeitsdichte Verbindung vom Innenhohlraum 44 der Spritze 42 über den Durchgang 49 der Düse 48, den Innenhohlraum 22 des Vorsprungs 19 und die Bohrung 40 der Öffnung 37 in das Innere des Cardiotomie-Reservoirs 35.

Fig. 5 zeigt eine Modifizierung von Fig. 4, worin die Verschlußkappe 10 in der gleichen Weise wie in Fig. 4

'^ auf die Öffnung 37 aufgeschraubt ist. An der linken Seite von Fig. 5 ist ein Verbindungsstück 55 mit einem hohlen Rohrelement 56 dargestellt, das an einem seiner Enden einen Abschnitt 57 mit einem verminderten Durchmesser aufweist. Ein Durchgang 58 des Rohrele-

•^ ments 56 steht für Flüssigkeiten mit einem Durchgang 59 des Abschnitts 57 mit vermindertem Durchmesser in Verbindung. Eine (nicht dargestellte) Leitung kann in bekannter Weise an das Ende 61 des Verbindungsstücks angeschlossen werden, um da hindurch eine Flüssigkeit

in das Innere der Vorrichtung 35 abzugeben. Die Innenfläche des Teils 19a des Vorsprungs 19 ist vorzugsweise in der vorgenannten Art verjüngt, so daß mit der entsprechend verjüngten Außenfläche des Abschnitts 57 mit vermindertem Durchmesser eine

Abdichtung erzielt wird.

Die erfindungsgemäße Verschlußkappe kann leicht aus einer Vielzahl von Spritzgußharzen durch Spritzgießen hergestellt werden. Polyäthylen niedriger Dichte ist

ein bevorzugtes Material hierfür. Es können aber auch andere Materialien, wie Polyamid (Nylon), Polycarbonat oder Acrylnitril-Butadien-Styrol (ABS), verwendet werden. Die Verschlußkappen können durch Zugabe geeigneter Pigmente zu den Formmassen in verschiedenen

Farben zur Verfügung gestellt werden. Die besondere Farbe einer Verschlußkappe kann dazu dienen, die Natur

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oder Funktion der Öffnung, an der sie angebracht ist, anzuzeigen. Z.B. kann eine weiße oder farblose (nicht pigmentierte) Verschlußkappe an einer Einlaßöffnung eines Cardiotomie-Reservoirs anzeigen, daß Flüssigkei- *> ten, z.B. Blut, die durch diese Öffnung hindurchtreten, zunächst einem Filterabschnitt zugeführt werden. Eine blaue Verschlußkappe an anderen Öffnungen des Cardiotomie-Reservoirs könnte deutlich machen, daß diese Öffnungen als Einlaßöffnungen für Saugleitungen '" oder Leitungen für den Behälter der linken Herzkammer dienen.. Eine rote Verschlußkappe an einer Öffnung könnte anzeigen, daß es sich um eine Öffnung handelt, die für die Aufnahme eines Behandlungsmittels, wie Heparin, handelt, das kein Filtern erfordert. Schließlich könnte eine gelbe Verschlußkappe an einer Öffnung anzeigen, daß diese Öffnung zur Belüftung oder zum Anschluß einer Vakuumquelle vorgesehen ist.

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Claims

DIFL.-ING. HANS ΛΥ. GKOENING" 1· Λ T E N Ύ Λ N "VV Λ I. T J/ECP 10- 229 Extracorporeal Medical Specialties, Inc. Royal and Ross Roads King of Prussia, Pennsylvania 19406 USA Verschlußkappe Patentansprüche

1. Verschlußkappe, gekennzeichnet durch

a) einen Hauptteil (12) mit einer Wand an seinem ersten Ende (13), einem zweiten Ende (14), das offen ist, und einem Innenhohlraum (16),

b) einen Vorsprung (19) an der Wand an dem ersten Ende (13) des Hauptteils (12), w~>bei der Vorsprung (19) ein erstes Ende (20), das geschlossen ist, ein zweites Ende (21), das offen ist, sowie einen Innenhohlraum (22) aufweist, wobei der Innenhohlraum (22) des Vorsprungs (19) für Flüssigkeiten mit dem

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Innenhohlraum (16) des Hauptteils (12) in Verbindung steht, sowie

c) einen am Vorsprung (19) ausgebildeten ge-

^ schwächten Umfangsabschnitt (23), der zwischen

der Wand an dem ersten Ende (13) des Hauptteils

(12) und dem geschlossenen Ende (20) des

Vorsprungs (19) angeordnet ist.

2. Verschlußkappe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Hauptteil (12) im Innern in der Nähe seines offenen Endes (14) Mittel (18) entsprechend einem Gewinde aufweist.

3. Verschlußkappe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens ein Abschnitt der Innenfläche des Vorsprungs (19) zwischen dem geschwächten Umf angsabschnitt (23) und der Wand an dem ersten Ende (13) des Hauptteils (12) verjüngt

ausgebildet ist.

4. Verschlußkappe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Außenfläche des Vorsprungs (19) Mittel (25) entsprechend einem Gewinde aufweist,

die zwischen der Wand am ersten Ende (13) des Hauptteils (12) und dem geschwächten Umfangsabschnitt (23) angeordnet ist.

5. Verschlußkappe nach Anspruch 4, dadurch gekenn-

zeichnet, daß sich der Vorsprung (19) in das Innere des Hauptteils (12) erstreckt.

6. Verschlußkappe nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Außenfläche desjenigen Teils (19b) des Vorsprungs (19), der sich in den Innenhohlraum (16) des Hauptteils (12) erstreckt,

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verjüngt ausgebildet ist.

7. Verschlußkappe, gekennzeichnet durch einen Hauptteil (12) mit einer Wand an seinem ersten Ende

(13), einem zweiten Ende (14), welches offen ist, sowie einem Innenhohlraum (16), wobei die Innenfläche des hohlen Hauptteils (12) in der Nähe des offenen Endes (14) Mittel (18) entsprechend einem Gewinde umfaßt, ein Rohrelement (19), das sich

'^ durch die Wand am ersten Ende (13) des Hauptteils (12) in den Innenhohlraum (16) des Hauptteils (12) erstreckt und ein erstes Ende (20), das geschlossen ist, ein zweites Ende (21), das offen ist, sowie einen Innenhohlraum (22) aufweist, wobei ein

'** erster Abschnitt (19a) des Rohrelements (19) einschließlich seines geschlossenen Endes (20) an der Außenseite des Hauptteils (12) angeordnet ist sowie ein zweiter Abschnitt (19b) des Rohrelements

(19) einschließlich seines offenen Endes (21)

innerhalb des Innenhohlraums (16) des Hauptteils

(12) angeordnet ist, und wobei der Innenhohlraum (22) des Rohrelements (19) für Flüssigkeiten mit dem Innenhohlraum (16) des Hauptteils (12) in Verbindung steht, der erste Abschnitt (19a) des

Rohrelements (19) zwischen seinem geschlossenen Ende (20) und der Wand des ersten Endes (13) des Hauptteils (12) einen geschwächten Umfangsabschnitt (23) aufweist sowie die Außenfläche des ersten Abschnitts (19a) mit Mitteln (25) entspre-

chend einem Gewinde versehen ist, die zwischen dem geschwächten Umfangsabschnitt (23) und der Wand des ersten Endes (13) des Hauptteils (12) angeordnet sind.

8. Verschlußkappe nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens ein Teil der Innenfläche

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des ersten Abschnitts (19a) zwischen dem geschwächten Umfangsabschnitt (23) und der Wand des ersten Endes (13) des Hauptteils (12) verjüngt ausgebildet ist.
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9. Verschlußkappe nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens ein Teil der Außenfläche des zweiten Abschnitts (19b) zwischen dem offenen Ende (21) des Vorsprungs (19) und der Wand des

•0 ersten Endes (13) des Hauptteils (12) verjüngt ausgebildet ist.

10. Verschlußkappe nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens ein Teil der Innenfläche

'5 des ersten Abschnitts (19a) zwischen dem geschwächten Umfangsabschnitt (23) und der Wand des ersten Endes (13) des Hauptteils (12) verjüngt ausgebildet ist und mindestens ein Teil der Außenfläche des zweiten Abschnitts (19b) zwischen

^zu dem offenen Ende (21) des Vorsprungs (19) und der Wand am ersten Ende (13) des Hauptteils (12) verjüngt ausgebildet ist.

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