DE3119971A1

DE3119971A1 - "fuer den gebrauch im haushalt bestimmte vorrichtung zum herstellen von speiseeis"

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Publication number: DE3119971A1
Application number: DE3119971A
Authority: DE
Inventors: Alfredo Pessano con Bornago Milano Cavalli
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1980-05-30
Filing date: 1981-05-20
Publication date: 1982-03-25
Also published as: CH646841A5; GB2139106A; AU548464B2; NL8102632A; GR74539B; GB2139106B; GB2077128B; DE3119971C2; FR2485888A1; AU7120581A; US4392361A; FR2485888B1; ES503243A0; CA1191034A; ES8203577A1; GB2077128A; GB8402475D0

Description

P 8556 - resp

Alfredo Cavalli, Pessano con Bornago (Milano), Italien

E¹Ur den Gebrauch im Haushalt bestimmte Vorrichtung zum Herstellen von Speiseeis

Die Erfindung betrifft eine für den Gebrauch im Haushalt bestimmte Vorrichtung zum Herstellen von Speiseeis, die einen gehäuseförmigen kompakten Vorrichtungskörper besitzt, der einen Behälter für das Aufnehmen und Vermischen der zu vermischenden Bestandteile oder Ingredienzien enthält.

Die bekannten Vorrichtungen zum Herstellen der verschiedenen Arten von Speiseeis für den Gebrauch im Haushalt bestehen aus einem Behälter für die Bestandteile oder Ingredienzien, der im Inneren mit einer rotierenden Schaufel versehen ist, die von einer Motor-Getriebe-Einheit angetrieben wird. Diese Art von Haushaltsgeräten wird anschließend mit einer Umgebung niedriger Temperatur in Berührung gebracht, z. B. indem man die Eisherstellungsvorrichtung in das Eis eines Kühlschranks

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oder einer sonstigen Kälteerzeugungsvorrichtung einführt und sie dort für den Zeitraum "beläßt, der zum Verfestigen des Enderzeugnisses notwendig ist. Die bekannten Eisherstellungsvorrichtungen machen es jedoch notwendig, daß man eine kälteerzeugende oder kühlende Hilfseinheit vorsieht, um die Herstellung des Enderzeugnisses zu ermöglichen.

Die Qualität des Speiseeises hängt in großem Umfange von der Art der Bearbeitung und Verarbeitung ab, der das Produkt von der Ausgangsphase an, in der die Bestandteile oder Ingredienzien

unterworfen wird, sich in flüssigem Zustand befinden, bis zur Endphase / in der die Bestandteile sehr viel zähflüssiger sind und die von diesen Bestandteilen über eine allmähliche Erhöhung ihrer Dichte erreicht wird. Aus diesem Grunde ist es notwendig, daß das Mischorgan in geeigneter Weise geformt ist, um die richtige Art der Bearbeitung und Verarbeitung der Bestandteile oder Ingredienzien sowohl im flüssigen Zustand als auch in viskosem oder zähflüssigem Zustand zu erzielen. Die konventionellen Misch- oder itührorgane, die aus starren Armen aus nicht rostendem Stahl bestehen, eignen sich nicht in gewünschter Weise für die Bearbeitung und Verarbeitung der Bestandteile oder Ingredienzien, da sie wäfcumd ihrer Bewegung die Wände des Behälters nicht bestreichen und säubern, die auf diese Weise mit einer Eisschicht verkrustet werden, die einerseits den Wärmeaustausch zwischen den Wänden des Behälters und den Bestandteilen oder Ingredienzien verhindert und andererseits die von der Schaufel auf die Bestandteile oder Ingredienzien ausgeübte Mischwirkung in !rage stellt.

Das Ziel der vorliegenden Erfindung-trestreht daxin, eine Vorrichtung zum Herstellen von Speiseeis im Haushalt zu schaffen, die mit Mitteln versehen ist, die geeignet sind für die Herstellung von verschiedenen Arten von Speiseeis, wobei auf diese Weise vermieden wird, daß man auf die Hilfe einer zusätzlichen Kälteerzeugungseinheit für das Kühlen der Bestand-teile zurückgreifen muß.

Ein weiteres Ziel der vorliegenden Erfindung besteht darin, eine Speiseeisherstellungsvorrichtung zu schaffen, deren mechanisches Rührorgan, anstatt die Innenfläche des gekühlten Behälters abzukratzen und abzuschaben und die gefrorenen Bestandteile oder Ingredienzien starr abzulösen, auf dieselbe Oberfläche eine säubernde "spachteiförmige" Wirkung ausübt, während deren die Schaufel des Rührorgans leicht die Innenfläche bestreicht und die vereisten und gefrorenen Teile zart und delikat durch elastische Reibung wegtransportiert.

Auf die obige Weise verhindert man, daß sich vereiste und gefrorene Krusten an der Innenfläche des gekühlten Behälters bilden und erzielt man auch eine bessere Verteilung des kälteren Erzeugnisses in der Nähe der Wände des Behälters in Richtung auf die wärmeren inneren Zonen und umgekehrt.

Die'erfindungsgemäße Speiseeisherstellungsvorrichtung verbessert die Bearbeitung und Verarbeitung des Speiseeises, um auf diese Weise dem Erzeugnis eine besondere Konsistenz zu erteilen, die typisch für bessere Qualität und für höheren Wert ist.

Die Speiseeisherstellungsvorrichtung gemäß der Erfindung hat im übrigen auch noch den Zweck, die Herstellung von Fruchteis oder ähnlichen Arten von Speiseeis zu ermöglichen, die erzielt

en werden, indem man den Hauptbestandteil/ auch FruchtStückchen oder Stücken aus einem anderen, üblicherweise weichem Material zumischt, das zerquetscht entfleischt und entfasert werden muß, derart, daß es besser mit den anderen Bestandteilen oder Ingredienzien vermischt werden kann.

Diese und andere Zwecke der vorliegenden Erfindung werden mit der erfindungsgemäßen Speiseeisherstellungsvorrichtung erzielt, die dadurch gekennzeichnet ist, daß sie mit eigenen Mitteln für das Kühlen und das Bearbeiten oder Verarbeiten der bei der Herstellung der verschiedenen Arten von Speiseeis verwendeten Bestandteilen oder Ingredienzien versehen ist. Diese für das Kühlen und das Bearbeiten und Verarbeiten der Bestandteile dienenden Mittel sind im wesaatlichen aus einem Kompressor, einem Kondensator, einem Austauscher und einer Kühlschlange zusammengesetzt, die spiralenförmig an der Innenwand einer Aushöhlung herumgewickelt ist, die einen Behälter für die Bestandteile oder Ingredienzien des Speiseeises aufnimmt. Dieser Behälter ist mit einer rotierenden Schaufel versehen, die von einer Getriebemotoreinheit betätigt wird, die ebenfalls im kompakten gehäuseförmigen Vorrichtungskörper der Speiseeisherstellungsvorrichtung untergebracht ist. Das mechanische Rührorgan der Vorrichtung gemäß der Erfindung ist im Inneren des gekühlten Behälters für die Bestandteile rotierend vorgesehen und gemäß der Erfindung mit mindestens einer flexiblen oder biegsamen Schaufel versehen, die z. B.

cV...G elastischen Haterial hergestellt sein kann.

l;^re GrfinchinrGjjonü.ßej Vorrichtung ist dadurch ecke Uc¹ Ti si ο Lühlmittel zum kontrolliert c-n Kühlen des Behälterii^ioi-er;, im Behälterinneren entlang seiner Längsachse verdrehbare Kisc]..- or^ane und Antriebselemeni e zug; Lrzeugen ües Urehantriebs iiir die Kisehor^ane entlang der Behälterlänesachse enthält und c--2 die Kischorgane mit Mitteln versehen sind, die das Heiben der zv vermischenden Ingredienzien an den Uänden des Behälters, das I-cecyklieren oder Zurückführen bzxi. Wiedereinführen der Ingredienzien von oben zum Boden des Behälters hin, das Abschaben oder abkratzen der Bestandteile vom Boden des Behälters und ihr Vc-j'i'üi-c;Grii nach oben hin, das Abschaben oder Abkratzen der bestandteile von der Seitenband des Behälters and ihr Vordrücker: in Hichtung der Behälterl;ln£jsachse und das Fordern der Bestandteile von der Längsachse in dichtung zur Seitenwand des Behälters während der Hotation der liischorgane um die Behälterlärujsachse bewirken das Ganze zu dem Zweck, um die Speiseeisbestandteile im Inneren des Behälters <nazurühren und zu vermischen und aui aicse '»/eise im Inneren der zu verarbeitenden Masse einen £leici_- ir.üßi^en Temperatur^radienten zu erhalten.

i.oi einer ersten .&usführu-i£si"orm besitzt das mechanische I-lünrci'ijan eine flexible oder biegsame Schaufel, deren Λ-ufienrand die rcnkreühte Innenwand des Behälters bestreicht, indem sie hioiv-ui cie Bestandteile oder Ingredienzien durch lieiben derselben an cor senkrechten Innenwand des gekühlten Behälters inniy vei·- i.incht, viobei diese biegsame Schaufel G^eE^erL^^e:r &^em Boden dec Behälters für die Bestandteile geneigt ist in zwei Schnitt ebene:;, eine Schaufel (i'lügel), c.ie in horizontaler Höhe um einen toci-oiv=

original"

. jgeheigt lät Winkel (mit Bezug auf die Vorlaufricntung) /'der'größer ist als 90°. Diese Schaufel ist geeignet, den Boden des gekühlten Behälters zu säubern und gleichzeitig die Bestandteile oder Ingredienzien von unten nach oben zu fördern. Es ist noch ein Arm mit einer im wesentlichen vertikal- verlaufenden Achse vorgesehen, dessen Außenrand die senkrechte Innenwand des gekühlten Behälters bestreicht und hierbei die Bestandteile uder Ingredienzien aus den kälteren peripherischen Bereichen des Behälters in Sichtung auf die inneren Bereiche fördert, die eine höhere Temperatur besitzen.

Die Wirkungsweise der genannten flexiblen oder biegsamen Schaufel besteht darin, die zu verarbeitende Masse zu reiben, indem sie diese Masse an den Wänden des Behälters entlang streifen läßt: diese Streifwirkung verbessert und vervollständigt einerseits die Bearbeitung und Verarbeitung der Bestandteile und Ingredienzien und trägt andererseits dazu bei, die gekühlten Wände sauber zu halten, die auf diese Weise frei sind, das zu kühlende Erzeugnis anzunehmen. Das Vermischen sowohl in vertikaler wie in horizontaler Richtung der Bestandteile oder Ingredienzien verbessert einerseits die Verarbeitung dieser Bestandteile und gestattet andererseits eine kontinuierliche und homogene Verteilung gekühlter Bestandteile, wobei das Vorhandensein von Zonen mit verschiedenen Temperaturen in der Masse des Erzeugnisses wesentlich herabgesetzt wird.

In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel des Gegenstandes der Erfindung dargestellt. Es zeigen:

■<-■■:

Pig. 1 eine Vorrichtung gemäß der Erfindung in einer perspektivischein Gesamtdarstellung,

Fig. 2 die Mischkammer der Vorrichtung nach Fig. 1 mit dem Rührarm in einer Einzeldarstellung,

Fig. 3 den gekühlten Behälter der Vorrichtung nach Fig. in einer Seitenansicht im Schnitt,

Fig. 4- den Rührarm dex· Vorrichtung nach Fig. 1 bis 3 in perspektivischer Darstellung in größerem Maßstab,

Fig. 5 die Anordnung nach Fig. 4 in einer Ansicht gemäß dem Pfeil A, wobei die Neigung der Schaufel in der Ebene XY gezeigt ist,

Fig. 5A die Anordnung nach Fig. 4, wobei die Neigung der Schaufel in der Ebene YZ gezeigt ist,

Fig. 6 eine erste Variante des Rührarms der erfindungsgemäßen Vorrichtung in einer Vorderansicht im Schnitt,

Fig. 7 die Anordnung nach Fig. 6 in einer Draufsicht,

Fig. 8 die Anordnung nach Fig. 6 in einer Ansicht gemäß dem Pfeil A der Fig. 6,

Fig. 9 die Anordnung nach Fig. 6 von B der Fig. 6 aus gesehen,

* 2O-fr: .:

Pig. 10 den gekühlten Behälter der erfindungsgemäBerf "Vorrichtung zum Zermahlen der festen Bestandteile des Speiseeises in Draufsicht,

Pig. 11 den Behälter nach Pig. 10 in einer Ansicht von A der Pig. 10 aus,

Pig. 12 eine Einzelheit, aus der sich die Berührung zxvischen der Schaufel nach Pig. 10 und 11 und dem Boden des Behälters ergibt,

Pig. 13 das Rührorgan der Anordnung nach Pig. 10 in einer Ansicht gemäß Pfeil B,

Pig. 14- den gekühlten Behälter für die Bestandteile einer zweiten Variante zur Ausführung des mechanischen Hührorgans in einer Seitenansicht im Schnitt,

Pig. 15 den Behälter nach Pig. 14· ohne Deckel in einer Ansicht von oben und

Pig. 16 eine weitere Ausführungsform der erfindungsgemäßen bis 18 Vorrichtung in perspektivischer Darstellung.

Die Vorrichtung gemäß der Erfindung zur Herstellung von Speiseeis ist in Pig. 1 allgemein mit 1 "bezeichnet und "besteht aus einem kompakten gehäuseförmigen Vorrichtungskörper 1', in dem die Aufna]merTl3dlir~^fi^ishO^^^ Bechers

oder Behälters 3 sowie der verschiedenen mechanischen und

H,

elektrischen Organe der einzelnen Ap_pa:rai;tu;er..,, Öa-e-weiter unten im Detail "beschrieben werden.

Die Vorrichtung gemäß der Erfindimg besitzt eine eigene Kälteerzeugungseinrichtung, die sich im wesentlichen (vgl. Fig. 1) zusammensetzt aus einem Kondensator 2, einem Austauscher 2' und einem Kompressor 11, die die Kühlflüssigkeit der Kühlschlange 4· zuführen, die im Inneren der Höhlung durch Aufnahme des Behälter 3 im Körper 1¹ der Vorrichtung selbst vorgesehen ist.

Der Behälter 3, der in geeigneter Weise durch einen Deckel 10 abgeschlossen ist, besteht aus einem Becher, der eine Aufnahme für eine Welle 5' zum Drehantrieb des mechanischen ßührorganes 5 (vgl. Fig. 3) besitzt. Dieser letztere ist drehbar im Inneren des Behälters 3 vorgesehen; die Welle 5' wird von einem Getriebe motor (Motor mit Untersetzungsgetriebe) 8 betätigt, der im Inner des elektrischen Haushaltsgerätes vorgesehen ist.

Bei der Vorbereitung des Speiseeises wird die Welle 5¹ mit dem

man
Rührorgan 5 gekuppelt: indem/auf geeignete Unterb-recher oder Schalter des Haushaltsgerätes einwirkt, das mit dem Netz verbunden ist, wird mit Hilfe des Getriebemotors 8 die Kälteerzeugungseinheit in Gang gesetzt und das Bührorgan 5 in Drehung versetzt.

Die Speiseeiserzeugungsvorrichtung 1 ist im übrigen mit einem "Timer" oder einer Zeituhr 6 für die Steuerung und Kontrolle der Misch- und Kühlungszeiten der Bestandteile des Speiseeises versehen. Das in den Fig. 2 bis 5 gezeigte mechanische Rührorgan 5 der Vorrichtung gemäß der Erfindung enthält eine flexible oder biegsame Schaufel 12, die aus elastischem Mate-

rial besteht und die auf der senkrechten Weile 7 des Ruhrorgaaos mit einer gewissen Neigung :n den beiden Schnitt ebenen XY und YZ mit Bezug auf den Boden '4 des Behälters 3 "befestigt ist. Die Keigung in der Ebene XI ua.d in Sinne der Drehbewegung der Schaufel (vgl. Ffeil in Pig. 2', entspricht einem positiven w'inkelgC zwischen 10 und 60° (vgl. J¹Xg. 5)> während die Neigung in der Ebene YZ einem positiven Winkelig ebenfalls zwischen 0 und 45° (i'ig. ^vßC) entspricht. Im übrigen ist der Rand 1?' der Schau!el, der dei¹ welle 7 entgegengesetzt ist, elastisch gegen die Wand 9 dos Behälters 3 gedrückt. Die Neigung und die 1/rehbewegung der Schaufel 12 im Sinne der Drehbewegung dec Rührorgans 5» wie sie in Fig. 2 gezeigt ist, haben die Wirkung, daß die homogene Verteilung der Bestandteile und Ingredienzien in Inneren des Behälters begünstigt wird und die Bestandteile innig vermischt v/erden infolge der Reibung dieser Bestandteile an den Wänden des Behälters selbst. Ins einzelne gehend begünstigt die Neigung der senkrechten Ebene XY der Schaufel das iiezyklieren oder Wieder zuführ en der'. Bestandteile oder Ingredienzien von oben nach unten, während das Keiben des Randes 12 gegen die Wand 9 es gestattet» eine Dessere Homogenisierung der Bestandteile durchzuführen, die \vegen der oben beschriebenen elastischen Reibung an die Innenwand des Behälters gestrichen und gegen diese Wahd vermischt werden.

ii.ii der Basis der drehenden Welle 7 ist eine biegsame odex^% flexible.Schaufel 15 mit horizontaler Achse befestigt, deren in der Ebene XY um einen Winkel/j geneigt ist, der

größer als 90° ist und positiv mit Bezug auf die Richtung der Drehbewegung der Schaufel 13 (lⁿig· 5) ist. Diese letztere Schaufel transportiert während ihrer· Bewegung zart und delikat

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mit ihrem unteren Rand die Ingredienzien des Bodens-Ϊ4·-des Behälters 3 und fördert sie von unten nach oben.

An dem der Welle 7 entgegengesetzten Ende der Schaufel 13 ist ein Arm 15 befestigt, dessen Längsachse um denselben Winkel/3 der Oberfläche der Schaufel 13 geneigt ist,

Die aus der Schaufel 13 und dem Arm 15 bestehende Einheitüaat eine L-förmige Gestalt, deren horizontaler Abschnitt durch die Schaufel 13, die an der Welle 7 befestigt ist, dargestellt wird, während der senkrechte Abschnitt durch den Arm 15 gebildet wird. Die Punktion dieses Arms 15 besteht darin, die Bestandteile von der Wand 9 des Behälters 3 wegzufordern und sie in Richtung auf die wärmeren inneren Zonen des Behältervolumens vor- ■ zufördern. Auf diese Weise trägt der Arm 15 dazu bei, die gekühlten Wände sauber zu halten, wobei ein leichterer Kälteaustausch mit den zu kühlenden Bestandteilen ermöglicht wird. Insgesamt gesehen bewirkt das mechanische Rührorgan 5 das Wiedervermischen der Bestandteile von unten nach oben, von der Peripherie zum Zentrum des Behälters und umgekehrt.

Die Schaufel 12 bearbeitet oder verarbeitet im übrigen die Bestandteile oder Ingredienzien sowohl durch einfaches Vermischen als auch, indem sie sie an den Wänden des Behälters reibt (der gezahnte Rand 12" der Schaufel 12 trägt zur Mischwirkung der Ingredienzien bei); die Schaufel 13 und der Arm 15 reinigen hingegen die Wände und den Boden des Behälters von den gefrorenen Bestandteilen und führen das Wiedervermischen der in Bearbeitung befindlichen Masse aus.

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Bei der in Pig. 2 bis 5 beschriebenen Ausführungsform wird das mechanische Rührorgan aus einem einzigen lamellenförmigen Körper aus flexiblem oder biegsamem Material hergestellt, der die Wände 7» die Schaufel 12 und den L-förmigen Arm 13, 15 enthält.

Bei der in Fig. 6.bis 9 dargestellten abgewandelten Ausführungsform des mechanischen Rührorgans 5^a der erfindungsgemäßen Vorrichtung weist die flexible Schaufel 12a zusätzlich zu der Neigung um einen Winkelt in der Ebene XY und einen Winkelig in der Ebene YZ, wie bereits für die Schaufel 12 beschrieben worden ist, auch eine gebogene Oberfläche mit einem horizontalen Querschnitt in Form eines Parabelschenkels auf, das nach Art einer Tangente zur Innenwand des Behälters 3 verläuft (vgl. Fig. 7)·

Diese Ausbildung der Schaufel 12a verstärkt die Reibungswirkung der Bestandteile gegen die Oberfläche des Behälters; im übrigen begünstigt sie das Wiedervermischen der wärmeren Bestandteile oder Ingredienzien vom Zentrum des Behälters in Richtung auf die kälteren Umfangszonen. Die horizontale Schaufel 13a (analog zur oben beschriebenen Schaufel 13) ist mit einem Längsschlitz 16 versehen, dessen Vorhandensein während der Drehbewegung des Rührorgans 5a die Bildung von Wirbeln bewirkt, die zum Vermischen der Bestandteile oder Ingredienzien beitragen. Der Arm 15a (entsprechend dem Arm 15) ist geneigt und besitzt darüber hinaus eine Verwindung, die erzielt wird, indem man den Arm 15 entlang seiner Längsachse in Richtung der Drehbewegung des Rührorgans 5 tordiert oder verwindet bzw. verzwirbelt. ,Auf__dijgs.e-_W_eiae_.wird-

das Vorfördern der Bestandteile von der Peripherie zum Zentrum des Behälters 3 begünstigt.

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ίο

Bei der. Ausführungsform für das mechanisehe"Rührorgan und den gekühlten Behälter gemäß den" Fig. 1Obis 13 eignet sich die
Sp'eiseeisherstellungsvorrichtung gemäß der- Erfindung dazu,
~um zum Zerquetschen des l'ruchtfleisches der den Bestandteilen oder Ingredienzien des Speiseeises hinzugefügten Früchte verwendet zu werden. Bei dieser Variante sind am Boden 14 des Be- =._ * hälters 3 vorspringende !tippen 18 vorgesehen, die radial verlaufen und an der Innenseite verteilt sind. Das Rührorgan 5b ist in diesem Falle mit der Schaufel 13b und dem Arm 15b versehen, die analog zu den vorhergehend" "beschriebenen Elementen ausgebildet sind, während anstelle der Schaufel 12 eine Schaufel 17 vorgesehen ist, die ebenfalls flexibel ist.

Wie aus den Fig. 10 bis 13 hervorgeht, ist das Blatt (die Schaufel)

17 aus einer senkrechten Wand und einer horizontalen Wand gebildet, die miteinander über ein abgerundetes Übergangsstück verbunden sind. Wie insbesondere aus Fig. 13 hervorgeht, besitzt die senkrechte Partie der Schaufel 17 eine Breite, die in radialer Richtung von oben nach unten wächst, wobei der Außenrand abgerundet ist, derart, daß er in Nähe des Bodens des Behälters dem Radius desselben entspricht. '

Die senkrechte Partie der Schaufel 17 (des Blattes 17) ist an _-^v .-, der Welle 7 parallel zu dieser "befestigt und die horizontale ^ Partie 17' drückt elastisch auf den Boden 14- des Behälters 3
und bestreicht die innere senkrechte Wand dieses Behälters.
Im Verlaufe der Drehbewegung des Rührorgans 5b im Inneren des Behälters 3 greift die Schaufel 17 mit ihrem unteren Ende 17' am Boden 14 und demzufolge an den an diesen vorgesehenen Rippen

18 an (vgl. gestricheli>e Linie in Fig. 12). Jatf diese Weise

zerdrückt die Schaufel^17 die FruchtStückchen, wobei sie sie
entfleischt und entfasert, derart, daß sie leicht mit der zu
bearbeitenden und zu verarblFTtehdeh" Masse innig vermischt werden können, die zum großen Teil aus den Grundbestandteilen gebildet wird. . - ._-----<—

Man erhält auf diese Weise ein homogenes Erzeugnis, dessen Ausgangsbestandteile zusätzlich zu den Hauptbestandteilen für die Herstellung des Speiseeises auch zusätzliche Hilfsbestandteile enthalten, die, wie die FruchtStückchen od.dgl. zerquetscht
und zerkleinert bzw. zerstückelt werden müssen, damit sie mit
der Masse des Speiseises innig vermischt werden können.

Das in den Fig. 14- und 15 dargestellte Rührorgan c bildet eine andre Ausführungsform des mechanischen Rührorgans der erfindungsgemäßen Speiseeisherstellungsvorrichtung. Bei dieser Variante
sind an der Welle 19 eine Schaufel 2o, ein senkrechter Arm 15c und eine geneigte Schaufel (Flügel) 13c befestigt, die_alle
aus flexiblem, biegsamem elastischem Material besteht. Der Arm 15c und die Schaufel (Flügel) "13c sind im wesentlichen ähnlich dem Arm 15 bzw. der Schaufel (Flügel) I3 des Rührorgans 5₅ und sie führen diesselben Funktionen aus. Die Schaufel 2o besteht aus

des Behälterc einer senkrechten Spachtel, deren Aussenrand mit der Innenwand /

eingreift, wie bereits mit Bezug auf die Schaufel 12 beschrieben.

Auch in diesem Falle begünstigen die das Rührorgan 5c bildenden Elemente die Zirkulation der Bestandteile oder Ingredienzien im Inneren des gekühlten Behälters; sie säubern ausserdem zart bzw. delikat die Wände von den gefrorenen Krusten und vermischen innig die Bestandteile bzw. Ingredienzien durch Verreiben dieser

- 4-5 -

Bestandteile gegen die Oberfläche des Behälters.

Bei der in den Fig. 16 und 17 gezeigten abgewandelten Ausführung form der erfindungsgemäßen Vorrichtung ist am gehäusefÖrmen Vorrichtungskörper 1" eine Höhlung 23 für die Aufnahme des mit Gewinde versehenen Endee 24 eines Quirls 25 vorgesehen. Dieser letztere ist mit einer Klinge 25' versehen, die geeignet ist, in den Kopf der Welle 25' einzugreifen, die vom Getriebemotor 8 des elektrischen Haushaltsgerätes betätigt wird.

Die erfindungsgemäße Speiseeisherstellungsvorrichtung kann im übrigen für das Erwärmen oder Erhitzen der in den Behälter 3 eingeführten flüssigen !Nahrungsmitteln eingerichtet sein. In diesem Falle (vgl.Fig. 18) ist die Höhlung 3' zur Aufnahme de Behälters 3 auch noch mit einem gepanzerten oder armierten Widerstand 26 versehen, dessen Windungen sich abwechselnd mit denjenigen der Kühlschlange 4 herumwinden. Bei dieser Ausführung form sind an der Vorrichtung verschiedene Unterbrecher oder Schalter vorgesehen, din zum Ingangsetzen der Kälteerzeugungs, einheit, zur Betätigung der Schaufel und für die elektrische Beheizung dienen.

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Claims

5. Mai 196.1; ; · P 8556 - resp

Alfredo Cavalli, Pessano con Bornago (Milano), Italien

Pur den Gebrauch im Haushalt bestimmte Vorrichtung zum Herstellen von Speiseeis

Ansprüche

1J Pur den Gebrauch im Haushalt bestimmte Vorrichtung zum Herstellen von Speiseeis, die einen gehäuseförmigen kompakten Vorrichtungskörper besitzt, der einen Behälter für das Aufnehmen und Vermischen der zu vermischenden Bestandteile oder Ingredienzien enthält, dadurch gekennzeichnet, daß sie Kühlmittel zum kontrollierten Kühlen des Behälterinneren, im Behälterinneren entlang seiner Längsachse verdrehbare Mischorgane und Antriebselemente zum Erzeugen des Drehantriebs für die Mischorgane entlang der Behälterlängsachse enthält und daß die Mischorgane mit Mitteln versehen sind, die das

Reiben der zu vermischenden Ingredienzien an den Wänden des Behälters, das Rezyklieren oder Zurückführen bzw. Wiedereinführen der Ingredienzien von oben zum Boden des Behälters hin, das Abschaben oder Abkratzen der Bestandteile vom Boden des Behälters und ihr Vorfördern nach oben hin, das Abschaben oder Abkratzen der Bestandteile von der Seitenwand des Behälters und ihr Vordrücken in Richtung der Behälterlängsachse und das !'Ordern der Bestandteile von der Längsachse in Richtung zur Seitenwand des Behälters während der Rotation der Mischorgane um die Behälterlängsachse bewirkt, das Ganze zu dem Zweck, um die Speiseeis-Bestandteile im Inneren des Behälters umzurühren und zu vermischen und auf diese Weise im Inneren der zu verarbeitenden Masse einen gleichmäßigen Temperaturgradienten zu erhalten.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß sie als Bestandteile enthält, einen Kompressor (11), einen Kondensator (2), einen Austauscher (2¹) und eine Kühlschlange (4), die spiralförmig an der Innenwand der Höhlung (3¹) für die Aufnahme des Behälters ($) für die Speiseeisbestandteile herumgewunden ist, wobei im Inneren des Behälters ein mechanisches Rührorgan (5, 5^·, 5b, 5c) drehbar angeordnet ist, zu dessen Drehantrieb ein Motor mit Untersetzungsgetriebe (8) vorgesehen ist·

3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß

das motorisch angetriebene mechanische Rührorgan (5» 5a > 5b, 5c) mindestens eine biegsame Schaufel (12, 12a, 17, 20) aus elastischem Material enthält, die mit der senkrechten drehbaren Achse des angetriebenen mechanischen Rührorgans fest verbunden

ist. ,

-o-

4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der der senkrechten drehbaren Achse entgegengesetzte Außenrand der flexiblen bzw. biegsamen Schaufel (12, 12a, 17, 20) in elastischem Kontakt mit der senkrechten Innenwand des Behälters (3) steht.

5· Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Schaufel (12, 12a) um einen positiven Winkel (06) von10° bis 80° schräg zur Kbene xy angeordnet ist und die Vorlaufrichtung der Schaufel (12, 12a) durch die Achse X dargestellt wird und daß die Schaufel darüberhinaus mit Bezug auf die Ebene yz um einen positiven Winkel von 0° bis 45° schräg angeordnet ist.

6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5* dadurch gekennzeichnet, daß die Oberfläche der Schaufel (12a) kurvenförmig verläuft und in horizontalem Schnitt das Profil des Schenkels eine Parabel aufweist, die zux senkrechten Innenwand (9) des Behälters (3) tangierend verläuft.

7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Schaufel (17) ein im wesentlichen L-förmiges Profil aufweist, dessen senkrechter Schenkel parallel zur Welle (7) verläuft und an dessen Längsseite befestigt ist, während der horizontale Schenkel elastisch gegen den Boden (14) des Behälters (3) gedrückt wird.

8. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß das mechanische Rührorgan (5, 5a, 5b, 5c) mit einer horizontalen Schaufel (13 > 13a, 13b, 13c) mit geneigter Oberfläche versehen ist, die mit der Basis der rotierenden senkrechten Welle des Rührorgans fest verbunden ist.

9. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Neigung der Oberfläche der horizontalen Schaufel (13, 13a, 13"b, 13c) einem Winkel (ß) entspricht, der größer ist als ein positiver Winkel (90 ) im Sinne der Vorlaufrichtung der Schaufel selbst.

10. Vorrichtung nach Anspruch 8 oder 9» dadurch gekennzeichnet, daß die horizontale Schaufel (I3i 13a, 13"b, 13c) aus elastischem Material hergestellt ist.

11. Vorrichtung nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, daß die horizontale Schaufel (13, 13a, 13"b, 13c) aus starrem Material hergestellt ist.

12. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Oberfläche der horizontalen Schaufel (13, 13a, 13b, 13c) durch einen länglichen Schlitz (16) unterbrochen ist.

13· Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß das mechanische Rührorgan (5, 5^a, 5ΐ>, 5c) außerdem mit einem senkrechten Arm (15, 15a, 15t>, 15c) versehen ist, dessen Außenwand mit der Innenwand des Behälters (3) in Berührung steht.

—' 5 ~

14. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß der senkrechte Arm (15» 15a, 15b) an dem Ende der horizontalen Schaufel (13, IJa, 13b) befestigt ist, das dem an der Welle des Rührorgans angreifenden Ende entgegen gesetzt ist.

15. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß der senkrechte Arm (15c) an der Welle (19) mit Hilfe einer horizontalen Stützstange befestigt ist.

16. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß der Arm (15, 15a, 15b) um denselben Winkel (ß) wie die Oberfläche der horizontalen Schaufel (13, 13a, 13b) geneigt ist.

17· Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, daß der Arm (15a) verwunden ist, indem er entlang seiner Längsachse im Drehsinne des Eührorganes (5a) tordiert ist. ·

18. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 17, dadurch gekennzeichnet, daß der senkrechte Arm (15, 15a, 15b, 15c) aus

elastischem Material besteht. ^{: ;}

19. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 17, dadurch gekennzeichnet, daß der senkrechte Arm (15» 15a, 15"b, 15c) starr ist.

20. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 19, dadurch gekennzeichnet, daß das mechanische Hührorgan (5, 5&, 5^>, 5c) aus einem einzigen Stück durch Spritzen hergestellt ist.

21. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 17, dadurch gekennzeichnet, daß vom Boden (14) des Behälters (3) radiale Rippen (18) vorspringen, die dazu geeignet sind, mit dem abgebogenen horizontalen Abschnitt (1?¹) der Schaufel (17) zusammenzuwirken .

22. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 20, dadurch gekennzeichnet, daß sie außerdem einzelne und unabhängige Vor- und Weiterbehandlungsmittel zum Erwärmen oder Erhitzen von flüssigen Nahrungsmitteln und für das Mahlen von Gemüse oder ähnlichen Erzeugnissen enthält.

23« Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 22, dadurch gekennzeichnet, daß die Vor- und Weiterbehandlungsmittel für das Erwärmen oder Erhitzen von flüssigen Wahrungsmitteln aus einem gepanzerten oder armierten Widerstand (26) bestehen, der spiralenförmig im Inneren der Aushöhlung (3') zur Aufnahme des Behälters (J) herumgewickelt ist.

24. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 23, dadurch gekennzeichnet, daß die Vor- und Weiterbehandlungsmittel zum Mahlen von Gemüse oder ähnlichen Erzeugnissen aus einem Quirl (25) bestehen, der mit einer Klinge (25¹) versehen ist, die auf der Welle (23*) aufgekeilt ist, die durch den Motor (8) in Drehung versetzt wird.

25· Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 t-z 24, d-e-du^-ch gekennzeichnet, daß die Vor- und Weiter"behandlungsmittel zum Kühlen, zum Erwärmen der flüssigen Nahrungsmittel und zum Mahlen von Gemüse sowie der Antriebsmotor im kompakten gehäuseformigen Vorrichtungskörper (1') untergebracht sind.