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DE3114197A1 - "ventil mit einer feuerbestaendigen dichtung" - Google Patents

"ventil mit einer feuerbestaendigen dichtung"

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Publication number
DE3114197A1
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Authority
DE
Germany
Prior art keywords
seat ring
valve
sealing
closure element
ring
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Withdrawn
Application number
DE19813114197
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English (en)
Inventor
Herman H. 68847 Kearney Nebr. Fowler
Michael 60626 Chicago Ill. Pechnyo
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Boeing North American Inc
Original Assignee
Rockwell International Corp
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Filing date
Publication date
Application filed by Rockwell International Corp filed Critical Rockwell International Corp
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Withdrawn legal-status Critical Current

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    • FMECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
    • F16ENGINEERING ELEMENTS AND UNITS; GENERAL MEASURES FOR PRODUCING AND MAINTAINING EFFECTIVE FUNCTIONING OF MACHINES OR INSTALLATIONS; THERMAL INSULATION IN GENERAL
    • F16KVALVES; TAPS; COCKS; ACTUATING-FLOATS; DEVICES FOR VENTING OR AERATING
    • F16K5/00Plug valves; Taps or cocks comprising only cut-off apparatus having at least one of the sealing faces shaped as a more or less complete surface of a solid of revolution, the opening and closing movement being predominantly rotary
    • F16K5/06Plug valves; Taps or cocks comprising only cut-off apparatus having at least one of the sealing faces shaped as a more or less complete surface of a solid of revolution, the opening and closing movement being predominantly rotary with plugs having spherical surfaces; Packings therefor
    • F16K5/0663Packings
    • F16K5/0673Composite packings
    • YGENERAL TAGGING OF NEW TECHNOLOGICAL DEVELOPMENTS; GENERAL TAGGING OF CROSS-SECTIONAL TECHNOLOGIES SPANNING OVER SEVERAL SECTIONS OF THE IPC; TECHNICAL SUBJECTS COVERED BY FORMER USPC CROSS-REFERENCE ART COLLECTIONS [XRACs] AND DIGESTS
    • Y10TECHNICAL SUBJECTS COVERED BY FORMER USPC
    • Y10TTECHNICAL SUBJECTS COVERED BY FORMER US CLASSIFICATION
    • Y10T137/00Fluid handling
    • Y10T137/1624Destructible or deformable element controlled
    • Y10T137/1797Heat destructible or fusible

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  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • General Engineering & Computer Science (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
  • Taps Or Cocks (AREA)

Description

Patentanwälte- ,- - Dipl.-lng.
Dipl.-lng Dipl.-Chem. G. Leiser
E. Prinz Dr. G. Hauser
Ernsbergerstrasse 19
8 München 60
31U197
8. April 1981
ROCKWELL INTERNATIONAL CORPORATION 600 Grant Street
Pittsburgh, Pennsylvania 15219 / V.St.A.
Unser Zeichen; R 1,01,7
Ventil mit einer feuerbeständigen Dichtung
Die Erfindung bezieht sich auf ein Ventil gemäß den Merkmalen des Oberbegriffs von Patentanspruch 1 sowie auf ein Ventil gemäß den Merkmalen des Oberbegriffs von Patentanspruch 6. Schließlich bezieht sich die Erfindung auf eine Sitz- und Dichteinrichtung für Ventile und zwar insbesondere auf eine Einrichtung zum Abdichten des Ventils, wenn die Primärdichtung durch anomal hohe Temperaturen, wie sie durch einen Brand in der Nähe des Ventils entstehen können, zerstört oder unwirksam gemacht wird. Die Erfindung ist insbesondere bei Ventilen mit einem kugelförmigen Verschlußelement verwendbar, die allgemein als "Kugelventile" bezeichnet sind (vgl.auch US-PS 3 883 112).Wie daraus hervorgeht, sind bei derartigen Ventilen Sitzringe auf jeder Seite des Verschlußelements vorgesehen, um eine Leckage von Fluid zwischen dem Verschlußelement und dem Ventilgehäuse zu verhinderη.,-νψ&τχ sich das Verschlußele-
ment in seiner Schließstellung befindet. Ein relativ nachgiebiger ringförmiger Einsatz im Sitzring wirkt dichtend mit der Kugel zusammen und ergibt die Primärdichtung gegenüber der Kugel. Üblicherweise bestehen derartige Einsätze aus Nylon, Tetrafluoräthylen oder einem ähnlichen harten synthetischen Kunststoff material. Eine zusätzliche Dichteinrichtung ist durch den Sitzring vorgesehen,welcher eine kugelförmige Fläche aufweist, die der Wölbung der Kugel angepaßt ist und dichtend mit der Kugel zusammenwirkt. Die Dichtwirkung wird durch Einführen eines fließfähigen Schmiermittels aus Kunststoff in eine Ringnut in dieser Fläche noch vergrößert. Das Dichtungsmittel aus Kunststoff beinhaltet auch eine Schmierfunktion, um die Reibung zwischen dem Sitzring und der Kugel zu minimieren. Um den Sitzring und das Ventilgehäuse abzudichten ist schließlich ein flexibler O-Ring aus Gummi oder einem Elastomer vorgesehen. Auf diese Weise wird eine Leckage zwischen Sitzring und Kugel und zwischen Sitzring und Ventilgehäuse verhindert.
Der oben beschriebene Aufbau bewirkt eine wirksame Dichtung unter normalen Betriebsbedingungen. Allerdings werden im Falle eines Feuers in der Nähe des Ventils die nachgiebigen Dichtelemente, welche die Zwischenfläche zwischen Sitz und Kugel und zwischen Sitz und Ventilgehäuse abdichten aufgrund übermäßiger Hitzebeanspruchung beschädigt. Bei großen Ventilen hält die Metallmasse des Ventils die Temperaturen im Dichtungsbereich ausreichend tief auch während eines langen Brandes, um die Dichtwirkung in ausreichender Weise sicherzustellen. Bei kleineren Ventilen werden allerdings nicht-metallische Dichtungen zerstört oder unwirksam. Das Problem der Zerstörung einer Dichtung bei hohen Temperaturen ist seit langem bekannt, wobei feuerbeständige Dichtungen
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entwickelt worden sind (US-PS 3 3 46 23 4, ÜS-PS 3 465 und US-PS 4 108 196). Danach sind Kugelventile mit zusätzlichen feuerbeständigen Dichtungen bekannt. In jedem Fall wird jedoch lediglich ein Sitzring verwendet und werden zusätzliche metallische Dichtungen in die Dichtstellung zwischen das Gehäuse und den Ring gedrückt, wenn die bei Normalbetrieb wirksamen nachgiebigen Ringe zerstört werden. Nach ■ Maßgabe der US-PS 3 346 234 wird ein Metallring 32 in die Dichtstellung zwischen einer Schrägfläche auf dem Sitzring und dem Gehäuse gedrückt, wenn die flexiblen, nicht-metallischen Ringe 28 und 37 zerstört werden. In ähnlicher Weise ist nach Maßgabe der US-PS 3 990 465 ein metallischer Stützring 40 vorgesehen, welcher in die Dichtstellung zwischen Sitz und Gehäuse gedrückt wird, wenn der normalerweise wirksame flexible Dichtring 31, der aus Teflon hergestellt ist, zerstört wird. Nach Maßgabe der US-PS 4 108 196 sind zwischen den Drehzapfen sogenannte "Buchsen" vorgesehen, welche bei einem Brand zerstörbar sind, so daß dann, wenn diese Buchsen zerstört werden, das Kugelventil sich stromabwärts in Dichteingriff mit dem stromabwärtigen Ring bewegen kann, wodurch ein metallischer Dichtkontakt zwischen der Kugel und dem Sitzring an der stromabwärtigen Seite der Kugel erzeugt wird.
Aus der US-PS 3 504 885, welche zwar nicht einen feuerbeständigen Sitzring zeigt, geht ein separater sichernder Sitzring und eine Dichtung hervor, welche eine Leckage verhindert, wenn der Primärdichtring und der Primärsitz ausfallen. Obgleich sich die US-Patentschriften 3 346 234, 3 990 465 und 4 108 196 mit einem feuerbeständigen Sitz- und Dichtaufbau befassen wird ein einzelner Sitzring verwendet, mit welchem der Sicherungsdichtring gemeinsam wirkt, um eine zusätzliche Dichtung für den Fall zu schaffen, daß die Primärdichtung zerstört wird.
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Ein einzelner Sitzring kann zwar bei größeren Ventilen verwendet werden, jedoch bedingt bei kleiner gebauten Ventilen die Verwendung sowohl einer Primärdichtung wie auch einer zusätzlichen Dichtung zwischen dem Sitzring und der Kugel und dem Sitzring und dem Ventilgehäuse einen sperrigen und komplizierten Aufbau. Obgleich die Sitzringe für das Kugelventil üblicherweise aus Metall hergestellt sind, müssen diese Ringe ausreichend flexibel sein, so daß eine außerordentlich enge Passung zwischen der Kugel und der Dichtfläche auf dem Sitzring sichergestellt ist. Bei kleiner gebauten Ventilen hat ein übermäßiger Aufbau relativ zur Größe des Ventils einen Ring zur Folge, welcher nicht ausreichend flexibel ist.
Somit besteht die Aufgabe der Erfindung darin, eine Dichtanordnung für Ventile zu schaffen, welche auch dann funktionsfähig ist, wenn diese erhöhten Temperaturen ausgesetzt ist.
Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die im kennzeichnenden Teil von Patentanspruch 1 sowie durch die im kennzeichnenden Teil von Patentanspruch 6 angegebenen Maßnahmen gelöst, wobei zweckmäßige Ausgestaltungen in den Unteransprüchen angegeben sind.
Nach Maßgabe der Erfindung wird ein weiterer Sitzring zusätzlich zum konventionellen Sitzring geschaffen/ welcher eine wirksame Dichtwirkung für den Fall bewirkt, daß der Primärsitzring, also der konventionelle Sitzring, und die hierdurch bewirkte Dichtung ausfällt. Schließlich werden zwei nahe beieinander angeordnete Sitzringe geschaffen, von denen einer die Kugel gegenüber den Sitzring und den Sitzring gegenüber das Ventilgehäuse bei erhöhten Temperaturen abdichtet. Erfindungsgemäß wird ein Sitz- und
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Dichtaufbau für ein Kugelventil geschaffen, welcher aus feuerbeständigen Materialien hergestellt ist.
Nachfolgend wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der Zeichnung beschrieben. Darin.zeigen
Fig. 1 eine Schnittansicht eines Kugelventils in geschlossener Ventilstellung,
Fig. 2 eine vergrößerte Schnittansicht mit Einzelheiten des Aufbaus im Bereich des Ventilgehäuses, der Sitzringe und der Kugel,
Fig. 3 eine perspektivische Ansicht des in Fig. 2 dargestellten Aufbaus sowie
Fig. 4 eine perspektivische Ansicht eines nach Maßgabe der Erfindung verwendeten feuerbeständigen Dichtrings.
Aus Fig. 1 ist ein allgemein mit dem Bezugszeichen 1O gekennzeichnetes Ventil ersichtlich, welches ein Ventilgehäuse 11 und einen Stutzen 13 aufweist, welche beide an der mit dem Bezugszeichen 15 gekennzeichneten Stelle zusammengeschweißt sind. Das Ventilgehäuse 11 und der Stutzen 13 weisen jeweils Flansche 42 und 44 für den Anschluß einer Leitung auf. Im Ventilgehäuse 11 und im Stutzen 13 sind jeweils Einlaß- und Auslaßkanäle 46 und 48 vorgesehen. Das Ventil 10 ist mit einem Hohlraum oder einer Kammer 12 ausgebildet, innerhalb welcher ein kugelförmiges Verschlußteil, insbesondere eine Kugel 14 angeordnet ist, welche zwischen einer Offen- und einer Schließstellung mittels eines unteren Zapfens 16 und eines oberen, einstückig am unteren Ende eines Schafts 20 ausgebildeten Zapfenabschnitts 18 drehbar ist. Die Kugel weist eine Durchgangsöffnung 17 auf, welche die Kanäle 46 und 48 in der Offenstellung
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des Ventils verbindet. Der untere Zapfen 16 ist drehfest in einem Fortsatz 22 aufgenommen, welcher vom unteren Abschnitt des Ventilgehäuses 11 vorsteht und einen zylinderförmigen Lagerabschnitt 24 aufweist. Dieser Abschnitt 24 erstreckt sich in eine komplementär ausgebildete zylinderförmige Aussparung, welche am Boden der Kugel 14 ausgebildet ist. Ein zylinderförmiges Lager 28 ist zwischen dem Lagerabschnitt 24 und der Aussparung 26 angeordnet, so daß die Kugel 14 unbehindert um die Achse des Zapfens 16 und des Schafts 20 drehen kann. Der Zapfen 16 ist mit dem Fortsatz 22 verschweißt (vgl. Bezugszeichen 19), um den Zapfen und den Fortsatz abzudichten und somit zwischen beiden Bauteilen eine Leckage zu verhindern.
Unterhalb des Zapfenabschnitts 18 ist am Boden des Schafts 20 ein Dorn 30 mit einem rechteckförmigen Querschnitt ausgebildet, welcher in eine komplementär ausgebildete rechteckförmige Aussparung im oberen Abschnitt der Kugel 14 vorsteht. Der obere Zapfenabschnitt 1 8 ist im zylinderförmigen •Lagerabschnitt 32 drehbar gelagert, welcher im oberen Abschnitt des Ventilgehäuses 11 ausgebildet ist. Wenn somit der Schaft 20 um seine Achse gedreht wird, bedingt der in eine ähnliche geformte Aussparung in der Kugel 14 hineinragende Dorn 30 die Drehung der Kugel 14 am Lagerabschnitt 24 auf dem Zapfen 16. Eine Stopfbüchsenpackung 34 um den Schaft 20 ist in eine aufgeweitete zylindrische Öffnung im Ventilgehäuse 11 geschraubt und trägt O-Ringe 38 und 40, um die Stopfbüchse sowohl gegenüber dem Ventilgehäuse wie auch gegenüber dem Schaft abzudichten. Auf dem Ventil 10 ist ein nicht dargestellter Schlüssel, eine Getriebeeinheit oder eine sonstige Betätigungseinrichtung angeordnet, welche mit dem Schaft 20 triebverbunden ist, so daß der Schaft und die Kugel um 90° zwischen der Offen- und Schließstellung 130064/077 6
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drehbar ist.
An diametral gegenüberliegenden Seiten der Kugel 14 sind Sitzringe 50 und 52 für eine begrenzte Axialbewegung in zylinderförmigen Aussparungen 54 und 56 angeordnet, welche je die Endabschnitte der Einlaß-/ Auslaßkanäle 46 und 4 8 umgrenzen. Ein zweiter Satz von Sitzringen 60 und 62 ist für eine begrenzte Axialbewegung in gestuften zylinderförmigen Bohrungen 64 und 66 angeordnet.
Die Einzelheiten des rechten Satzes aus Sitzringen 50 und 60 sind in den Figuren 2 und 3 dargestellt. Daraus geht hervor, daß der metallische Sitzring 50 für eine begrenzte Axialbewegung innerhalb der zylinderförmigen Aussparung 54 angeordnet ist, die innernalb des Ventilgehäuses 11 ausgebildet ist. Ein ringförmiges Dichtelement 70 ist in einer Nut angeordnet, welche in der Stirnfläche des Sitzringes 50 ausgebildet ist, die an der Kugel 14 angrenzt. Der Dichtring 70 ist vorzugsweise aus Kunststoff hergestellt, wie etwa Nylon, welches mit einem in fester Phase vorliegenden Schmiermittel imprägniert ist.
Zwischen dem gegenüberliegenden Ende des Sitzringes 50 und einer im Inneren des Ventilgehäuses 11 ausgebildeten Schulter ist eine Ringfeder 72 angeordnet, welche den Sitzring gegen die Kugel 14 und den Dichtring 70 in die Dichtstellung mit der Kugel 14 vorspannt. In einer Nut im Außenumfang des Rings 50 ist ein aus einem geeigneten Elastomer gebildeter Dichtring 74 angeordnet, wodurch zwischen dem Sitzring und dem Ventilgehäuse eine Dichtung erzielt wird. Ein in der. gleichen Nut wie der Dichtring 74 angeordneter Stützring 76 verhindert ein Herauspressen des Dichtrings in den Raum zwischen dem Sitzring 50 und dem Ventilgehäuse 11 aufgrund des Drucks eines nach oben strömenden Fluids.
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Ein zweiter, gleichfalls aus Metall oder einem in ähnlicher Weise feuerbeständigen Material hergestellter Dichtring 60 ist für eine begrenzte Axialbewegung innerhalb der gestuften zylinderförmigen Aussparung 64 angeordnet und umgibt den Sitzring Die Sitzfläche 80 am Sitzring 60 ist mit derselben Krümmung wie die Außenfläche der Kugel 14 ausgebildet, so daß eine Dichtung von Metall auf Metall (metallische Dichtung) zwischen der Kugel und diesem Sitzring bewirkt wird. Zwischen dem gegenüberliegenden Ende des Sitzringes 60 und einer an der Innenfläche des Ventilgehäuses 11 ausgebildeten Schulter ist eine zweite Ringfeder 82 angeordnet, welche den Sitz 60 gegen die Kugel und die Dichtfläche 80 in Dichteingriff mit der Außenfläche der Kugel vorspannt. Wie im Falle des Sitzringes 50, ist der Sitzring 60 mit einem nachgiebigen Dichtring 84 und einem Stützring 86 versehen, um zwischen dem Sitzring 60 und dem Ventilgehäuse 11 einen Dichtschluß zu bewirken.
Zusätzlich erstreckt sich über den Außenumfang des Sitzringes 80 eine Nut 88, in welcher ein zusätzlicher Dichtring 90 aufgenommen ist. Der Dichtring 90 ähnelt einem Kolbenring und ist aus Metall oder einem anderen geeigneten feuerbeständigen Werkstoff hergestellt. Der Ring 90 ähnelt einem Kolbenring, da er Enden aufweist, die dichtend und gleitend zusammenwirken, wie aus Fig. 4 hervorgeht, und in ihrer freien Stellung aufgeweitet werden können, so daß sie über den Außenumfang des Rings 60 aufgebracht werden können und in die Ringnut 88 einschnappen. Zudem ist der freie Außendurchmesser des Rings in seiner unbelasteten Stellung etwas größer als die benachbarte Innenfläche der gestuften JJohrung 64, so daß sich der montierte Ring 90 gegen die Innenfläche der gestuften Bohrung 64 aufweitet
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und mit dieser in Dichteingriff gelangt. Die relative Breite der Nut 88 und die Breite des Rings 90 sind derart bemessen, daß eine enge Sitzpassung gewährleistet ist, wodurch zwischen dem Ring und der druckbelasteten Seite der Nut 88 ein Dichtsitz bewirkt wird.
Durch die Kanäle 92 und 94 im Ventilgehäuse 11 ist eine Einrichtung geschaffen, um in den Raum zwischen den Sitzringen 50 und 60 ein fließfähiges Dichtungsmittel aus Kunststoff einzuführen. Aus Fig. 1 geht hervor, daß durch ähnliche Kanäle 96 und 98 eine Einrichtung geschaffen ist, um das fließfähige Dichtungsmittel aus Kunststoff in den Raum zwischen den Ringen 52 und 62 einzuführen. Das Dichtungsmittel aus Kunststoff kann in den Kanal 92 unter Druck mittels allgemein bekannter Vorrichtungen (vgl. US-PS 3 883 112) eingespritzt werden. Das Dichtungsmittel verstärkt nicht nur die Dichtung zwischen den Sitzringen 50 und 60 und der Kugel, sondern schmiert auch die Kontaktflächen zwischen den Sitzringen und der Kugel, wodurch die zur Drehung der Kugel erforderliche Drehkraft minimiert wird.
Wie bereits oben ausgeführt worden ist, zwängt die Ringfeder 72 den Dichtring 70 in die Dichtstellung mit der Kugel 14 und der Dichtring 74 bewirkt eine fluidfeste Abdichtung zwischen der Außenfläche des Sitzringes 50 und dem Ventilgehäuse 11. Falls der Kanal 46 der Einlaßkanal ist, wenn sich die Kugel 14 in ihrer in Fig. 1 dargestellten Schließstellung befindet, wirkt der Druck des Fluids auf das rechte Ende des Dichtrings 50, um die Kraft der Feder 72 zu vergrößern, welche den Dichtring 70 in einen noch stärkeren Dichteingriff mit der Kugel drückt. Auf diese Weise wird eine durch Druck betätigte Abdichtung erzielt, so daß mit anwachsendem Druck in
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der Leitung auch die Dichtwirkung in ähnlicher Weise erhöht wird.
Selbst unter normalen Betriebsbedingungen ist es möglich, daß geringe Mengen an Fluid durch Ritzen im Dichtring 74 zwischen Sitzring 50 und Ventilgehäuse 11 hindurchströmen können. In diesem Fall würde jeder durch eine derartige Leckage erzeugte Druck gegen das rechte Ende des Sitzringes 60 wirken und diesen weiter in Dichteingriff mit der Außenfläche der Kugel 14 drücken. In diesem Fall würden sowohl die Dichtringe 84 als auch der Dichtring 90 eine Leckage zwischen dem Sitzring 60 und dem Ventilgehäuse 11 verhindern. Somit bewirkt der Sitzring 60 sogar unter normalen Betriebsbedingungen einen zusätzlichen Dichtschluß, um die Leckage von Fluid zwischen der Kugel 14 und dem Ventilgehäuse 11 zu minimieren.
In dem Fall, daß das Ventil erhöhten Temperaturen ausgesetzt ist, die oberhalb des normalen Bereichs der Betriebstemperaturen liegen, wie etwa aufgrund eines Brands in der Nähe des Ventils, können einer oder sämtliche der Dichtringe 70, 7 4 und 84 zerstört oder unwirksam werden. Da aber sowohl der Sitzring 60 und der Sitzring 90 aus Metall bestehen und deshalb gegen hohe Temperaturen beständig sind, verbleibt jedoch der Sitzring 60 nichtsdestoweniger abgedichtet gegenüber dem Ventilgehäuse 11 aufgrund des Dichtrings 90 und gegenüber der Kugel 14 aufgrund der Dichtfläche 80 am Sitzring 60. Es ergibt sich somit, daß hierdurch eine zusätzliche Sicherungssitzring- und Dichtanordnung geschaffen ist, welche nicht nur die durch den hauptsächlichen ,Sitzring 50 unter normalen Betriebsbedingungen bewirkte Abdichtung verstärkt, sondern im Falle eines Brands oder einer anderen die Zerstörung der Primärdichtung bewirkenden Ursache eine wirksame Abdich-
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tung zwischen der Kugel und dem Ventilgehäuse bedingt, wenn die Primärdichtung ausfällt.
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Claims (9)

  1. Patentanwälte ,.* • -. « . Dipl.-lrig. Dipl.-Chem. Dipl.-Ing E. Prinz Dr. G. Hauser G. Leiser Ernsber gerst rasse 19 8 München 60
    31U197
    ROCKWELL INTERNATIONAL CORPORATION 8. April 1981
    600 Grant Street
    Pittsburgh, Pennsylvania 15219 / V.St.A.
    Unser Zeichen: R 1017
    Patentansprüche
    Ventil,umfassend ein mit Strömungskanälen versehenes Gehäuse, ein Verschlußelement, welches zwischen einer Schließstellung, in welcher die fluidleitende Verbindung zwischen den Kanälen unterbrochen ist, und einer Offenstellung des Ventils bewegbar ist, in welcher die Kanäle verbunden sind, einen Sitzring innerhalb des Gehäuses, welcher einen der Kanäle umschließt, eine nachgiebige, ringförmige Dichteinrichtung zwischen dem Sitzring und dem Gehäuse sowie eine ringförmige Dichteinrichtung zwischen dem Sitzring und dem Verschlußelement, dadurch gekennzeichnet, daß innerhalb des Ventilgehäuses (11) benachbart des Sitzringes (50) ein weiterer Sitzring (60) aus feuerbeständigem Material angeordnet ist, welcher eine ringförmige Dichtfläche (80) aufweist, welche sich in Eingriff mit dem Verschlußelement (14) befindet, und daß zwischen dem weiteren Sitzring (60) und dem Inneren des Ventilgehäuses eine feuerbeständige Dichteinrichtung (90) vorgesehen ist.
  2. 2. Ventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die ringförmige Dichtfläche (80) auf dem weiteren Sitzring (60) durch eine durchgehende Ringfläche gebildet ist, welche einstückig auf dem Sitzring sowie exakt komplementär zur Form der angrenzenden Oberfläche des Verschlußelements (14) ausgebildet ist.
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  3. 3. Ventil nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch eine Einrichtung (72) zum Vorspannen des Sitzrings (50) und der nachgiebigen Dichteinrichtung (70) in Eingriff mit dem Verschlußelement (14) sowie durch eine feuerbeständige Vorspanneinrichtung (82) zum Vorspannen des weiteren Sitzringes (6o) in Eingriff mit dem Verschlußelement (14).
  4. 4. Ventil nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die feuerbeständige Dichteinrichtung (90) zwischen dem Sitzring (60) und der Innenfläche des Ventilgehäuses (11) aus Metall ist.
  5. 5. Ventil nach einem der Ansprüche 1 bis 4, gekennzeichnet durch eine Einrichtung zum Einführen eines fließfähigen Dichtungsmittels aus Kunststoff zwischen dem Sitzring (50) und dem Verschlußelement (14).
  6. 6. Kugelventil, umfassend ein Ventilgehäuse aus Metall mit einer Innenkammer und einander ausgerichtet gegenüberliegenden, in die Kammer mündenden Einlaß-/Auslaßkanälen, ein kugelförmiges Verschlußelement, welches in der Kammer zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung des Ventils bewegbar ist, einen innerhalb des Gehäuses benachbart an wenigstens einem der Kanäle angeordneten Sitzring, einen Dichtring auf dem Sitzring zum Abdichten des Sitzringes gegenüber dem Verschlußelement sowie eine Dichteinrichtung zur Abdichtung des Sitzringes gegenüber der Innenfläche des Gehäuses, gekennzeichnet durch einen weiteren Sitzring (60) mit einer ringförmigen Fläche (80) für einen Dichteingriff mit der Oberfläche des Verschlußelements (14), durch eine Dichteinrichtung (90) zum Abdichten des Sitzringes (60) gegenüber der Innenfläche des Ventilgehäuses (11), wobei der weitere Sitzring (60) und die Dichteinrichtung (90) aus ei-
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    : ":>':.: ir.:. .-I ": 31U197
    — "3 —
    nem Werkstoff gebildet sind, welcher gegenüber Temperaturen oberhalb der normalen Betriebstemperaturen des Ventils (10) beständig ist.
  7. 7. Ventil nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß der weitere Sitzring (60) und die Dichteinrichtung (90) aus Metall sind.
  8. 8. Ventil nach Anspruch 6 oder 7, gekennzeichnet durch eine separate Vorspanneinrichtung (72; 82) für jeden der Sitzringe (50; 60) zum Vorspannen eines jeden Sitzringes in Eingriff mit der Oberfläche des Verschlußelements (14), wobei die Vorspanneinrichtung (82) für den weiteren Sitzring (60) aus einem Material gebildet ist, welches gegen eine Temperatur oberhalb der normalen Betriebstemperaturen des Ventils (10) beständig ist.
  9. 9. Ventil nach einem der Ansprüche 6 bis 8, gekennzeichnet durch eine Einrichtung zum Einführen eines fließfähigen Dichtungsmittels aus Kunststoff zwischen die benachbarten Flächen der Sitzringe (50, 60) und des Verschlußelements (14).
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DE19813114197 1980-04-14 1981-04-08 "ventil mit einer feuerbestaendigen dichtung" Withdrawn DE3114197A1 (de)

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US06/140,027 US4280522A (en) 1980-04-14 1980-04-14 Fire seal for valves

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DE19813114197 Withdrawn DE3114197A1 (de) 1980-04-14 1981-04-08 "ventil mit einer feuerbestaendigen dichtung"

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JP (1) JPS56156561A (de)
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CA (1) CA1142499A (de)
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GB (1) GB2073855B (de)
IT (1) IT1137125B (de)
MX (1) MX154775A (de)

Cited By (2)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
WO1991018229A1 (en) * 1990-05-16 1991-11-28 Aarnes Raag Arrangement in closing valves
DE4411050A1 (de) * 1994-03-30 1995-10-12 Ingo Dr Ing Bruchhold Kugelhahn

Families Citing this family (35)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
US4332267A (en) * 1979-05-24 1982-06-01 Baker International Corporation Ball valve assembly
JPS5998166U (ja) * 1982-12-22 1984-07-03 株式会社北沢バルブ ボ−ルバルブの緊急密封装置
US4519412A (en) * 1983-06-01 1985-05-28 Cameron Iron Works, Inc. Valve and seal therefor
GB8319185D0 (en) * 1983-07-15 1983-08-17 British Petroleum Co Plc Seals
JPS6037664U (ja) * 1983-08-23 1985-03-15 甲南電機株式会社 ボ−ルバルブ
US5338003A (en) * 1983-11-14 1994-08-16 John Beson Dual seal ball valve
US5445359A (en) * 1983-11-14 1995-08-29 Beson; John Gate valve
JPS6237674U (de) * 1985-08-26 1987-03-05
GR862636B (en) * 1986-02-07 1987-03-10 Seppelfricke Geb Gmbh Cock
US4786409A (en) * 1987-04-20 1988-11-22 Parker-Hannifin Corporation Duplex filter assembly
US5090661A (en) * 1990-09-28 1992-02-25 Foster Oilfield Equipment Co. Gate valve
US5263685A (en) * 1992-07-13 1993-11-23 Orbit Valve Company Valve seat
US5288054A (en) * 1993-06-28 1994-02-22 M&Fc Holding Company, Inc. Globe valve and method for making same
US5711509A (en) * 1996-07-01 1998-01-27 Eltec Inc. Isolation gate and frame assembly
DE19701652C2 (de) * 1997-01-18 2001-03-08 Argus Gmbh Kugelhahn
US6669171B1 (en) * 1999-10-29 2003-12-30 Aceco Valve, Inc. Compact manifold trunnion ball valve
US6488265B2 (en) * 2000-03-01 2002-12-03 Hale Products, Inc. Ball valve assembly
JP4503789B2 (ja) * 2000-06-20 2010-07-14 株式会社協成 ボールバルブのシート構造
US20040200988A1 (en) * 2003-04-14 2004-10-14 Perfection Corporation Ball valve with fused end caps
US7300770B2 (en) * 2004-12-16 2007-11-27 Kimberly-Clark Worldwide, Inc. Detection of microbe contamination on elastomeric articles
GB2438419B (en) * 2006-05-22 2010-12-29 Halliburton Energy Serv Inc Ball valve
US8424841B2 (en) * 2009-03-16 2013-04-23 Bray International, Inc. Multi-component metal seat design for ball valves
IT1398767B1 (it) * 2010-03-03 2013-03-18 Tyco Valves & Controls Italia S R L Seggio metallico di valvole di intercettazione fluido
US8733733B2 (en) * 2010-04-30 2014-05-27 Fisher Controls International Llc Sleeve seal assembly and rotary valve having sleeve seal assembly
US8607882B2 (en) * 2011-04-27 2013-12-17 Halliburton Energy Services, Inc. Load balancing spherical diameter single seat ball system
US10060538B2 (en) 2014-02-28 2018-08-28 Cortec, L.L.C. Double piece retainer for compact value
DE102014017453A1 (de) * 2014-11-26 2016-06-02 Hydac Accessories Gmbh Ventilvorrichtung, Verwendung einer solchen Ventilvorrichtung und zugehörige Dichteinrichtung
EP3040588B1 (de) * 2014-12-31 2017-05-03 Cameron International Corporation Doppelkolbenwirkungs-Lippendichtungs-Sitzanordnungen
US10030784B2 (en) * 2015-06-16 2018-07-24 Worldwide Oilfield Machine, Inc. Ball valve tertiary seal assembly and method
CN109073097A (zh) * 2016-03-22 2018-12-21 盖得阀有限公司 带有三重密封的球阀座
US10794496B2 (en) * 2016-08-09 2020-10-06 Cameron International Corporation Ball valve system
US10527179B2 (en) 2017-11-21 2020-01-07 Dramm Corporation of Manitowoc Ball valve with improved assembly configuration
US10801627B2 (en) 2018-12-07 2020-10-13 Flowserve Management Company Valve seats, valve assemblies, and related methods
US11047485B2 (en) * 2019-08-08 2021-06-29 Saudi Arabian Oil Company Sealing a gate valve
KR20230126122A (ko) * 2022-02-22 2023-08-29 현대자동차주식회사 압력 안전 장치

Family Cites Families (12)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
US3195857A (en) * 1962-05-02 1965-07-20 Homer J Shafer Ball valve construction
US3346234A (en) * 1964-06-29 1967-10-10 Cameron Iron Works Inc Valve
US3270772A (en) * 1965-08-23 1966-09-06 Jozef M Rakus Ball valve unit
US3392743A (en) * 1966-04-07 1968-07-16 Cameron Iron Works Inc Lubricated ball valve with flexible metal sealing lips
AT281522B (de) * 1967-12-21 1970-05-25 Huebner Vamag Armatur, vorzugsweise für Fernrohrleitungen
SE323556B (de) * 1968-04-18 1970-05-04 Alfa Laval Ab
US3504885A (en) * 1968-08-12 1970-04-07 Eldon E Hulsey Seat and seal assembly for valves
FR2144136A5 (de) * 1971-07-01 1973-02-09 G P
US4114639A (en) * 1973-09-07 1978-09-19 Cross Manufacturing Company (1938) Ltd. Lubricated rotary valve with concentric sealing rings
US3990465A (en) * 1975-07-25 1976-11-09 Cameron Iron Works, Inc. Lubricated valve
JPS53144030A (en) * 1977-05-21 1978-12-15 Taimei Kinzoku Kougiyou Kk Valve seat
US4105040A (en) * 1977-06-27 1978-08-08 Chester Arnold M Temperature responsive valve seal

Cited By (3)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
WO1991018229A1 (en) * 1990-05-16 1991-11-28 Aarnes Raag Arrangement in closing valves
DE4411050A1 (de) * 1994-03-30 1995-10-12 Ingo Dr Ing Bruchhold Kugelhahn
DE4411050C2 (de) * 1994-03-30 2003-10-09 Ingo Bruchhold Kugelhahn

Also Published As

Publication number Publication date
AR224440A1 (es) 1981-11-30
JPS56156561A (en) 1981-12-03
IT8121074A0 (it) 1981-04-10
GB2073855A (en) 1981-10-21
US4280522A (en) 1981-07-28
FR2480391A1 (fr) 1981-10-16
FR2480391B1 (de) 1983-07-22
MX154775A (es) 1987-12-11
GB2073855B (en) 1984-05-16
BR8102268A (pt) 1981-11-24
IT1137125B (it) 1986-09-03
CA1142499A (en) 1983-03-08

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