DE3114197A1 - "ventil mit einer feuerbestaendigen dichtung" - Google Patents
"ventil mit einer feuerbestaendigen dichtung"Info
- Publication number
- DE3114197A1 DE3114197A1 DE19813114197 DE3114197A DE3114197A1 DE 3114197 A1 DE3114197 A1 DE 3114197A1 DE 19813114197 DE19813114197 DE 19813114197 DE 3114197 A DE3114197 A DE 3114197A DE 3114197 A1 DE3114197 A1 DE 3114197A1
- Authority
- DE
- Germany
- Prior art keywords
- seat ring
- valve
- sealing
- closure element
- ring
- Prior art date
- Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
- Withdrawn
Links
Classifications
-
- F—MECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
- F16—ENGINEERING ELEMENTS AND UNITS; GENERAL MEASURES FOR PRODUCING AND MAINTAINING EFFECTIVE FUNCTIONING OF MACHINES OR INSTALLATIONS; THERMAL INSULATION IN GENERAL
- F16K—VALVES; TAPS; COCKS; ACTUATING-FLOATS; DEVICES FOR VENTING OR AERATING
- F16K5/00—Plug valves; Taps or cocks comprising only cut-off apparatus having at least one of the sealing faces shaped as a more or less complete surface of a solid of revolution, the opening and closing movement being predominantly rotary
- F16K5/06—Plug valves; Taps or cocks comprising only cut-off apparatus having at least one of the sealing faces shaped as a more or less complete surface of a solid of revolution, the opening and closing movement being predominantly rotary with plugs having spherical surfaces; Packings therefor
- F16K5/0663—Packings
- F16K5/0673—Composite packings
-
- Y—GENERAL TAGGING OF NEW TECHNOLOGICAL DEVELOPMENTS; GENERAL TAGGING OF CROSS-SECTIONAL TECHNOLOGIES SPANNING OVER SEVERAL SECTIONS OF THE IPC; TECHNICAL SUBJECTS COVERED BY FORMER USPC CROSS-REFERENCE ART COLLECTIONS [XRACs] AND DIGESTS
- Y10—TECHNICAL SUBJECTS COVERED BY FORMER USPC
- Y10T—TECHNICAL SUBJECTS COVERED BY FORMER US CLASSIFICATION
- Y10T137/00—Fluid handling
- Y10T137/1624—Destructible or deformable element controlled
- Y10T137/1797—Heat destructible or fusible
Landscapes
- Engineering & Computer Science (AREA)
- General Engineering & Computer Science (AREA)
- Mechanical Engineering (AREA)
- Taps Or Cocks (AREA)
Description
Patentanwälte- ,- - | Dipl.-lng. | |
Dipl.-lng | Dipl.-Chem. | G. Leiser |
E. Prinz | Dr. G. Hauser | |
Ernsbergerstrasse 19 | ||
8 München 60 | ||
31U197
8. April 1981
ROCKWELL INTERNATIONAL CORPORATION 600 Grant Street
Unser Zeichen; R 1,01,7
Ventil mit einer feuerbeständigen Dichtung
Die Erfindung bezieht sich auf ein Ventil gemäß den Merkmalen des Oberbegriffs von Patentanspruch 1 sowie
auf ein Ventil gemäß den Merkmalen des Oberbegriffs von Patentanspruch 6. Schließlich bezieht
sich die Erfindung auf eine Sitz- und Dichteinrichtung für Ventile und zwar insbesondere auf eine Einrichtung
zum Abdichten des Ventils, wenn die Primärdichtung durch anomal hohe Temperaturen, wie sie
durch einen Brand in der Nähe des Ventils entstehen können, zerstört oder unwirksam gemacht wird. Die
Erfindung ist insbesondere bei Ventilen mit einem kugelförmigen Verschlußelement verwendbar, die allgemein
als "Kugelventile" bezeichnet sind (vgl.auch US-PS 3 883 112).Wie daraus hervorgeht, sind bei
derartigen Ventilen Sitzringe auf jeder Seite des Verschlußelements vorgesehen, um eine Leckage von
Fluid zwischen dem Verschlußelement und dem Ventilgehäuse zu verhinderη.,-νψ&τχ sich das Verschlußele-
ment in seiner Schließstellung befindet. Ein relativ nachgiebiger ringförmiger Einsatz im Sitzring wirkt
dichtend mit der Kugel zusammen und ergibt die Primärdichtung gegenüber der Kugel. Üblicherweise bestehen
derartige Einsätze aus Nylon, Tetrafluoräthylen oder einem ähnlichen harten synthetischen Kunststoff
material. Eine zusätzliche Dichteinrichtung ist durch den Sitzring vorgesehen,welcher eine kugelförmige
Fläche aufweist, die der Wölbung der Kugel angepaßt ist und dichtend mit der Kugel zusammenwirkt.
Die Dichtwirkung wird durch Einführen eines fließfähigen Schmiermittels aus Kunststoff in eine Ringnut
in dieser Fläche noch vergrößert. Das Dichtungsmittel aus Kunststoff beinhaltet auch eine Schmierfunktion,
um die Reibung zwischen dem Sitzring und der Kugel zu minimieren. Um den Sitzring und das
Ventilgehäuse abzudichten ist schließlich ein flexibler O-Ring aus Gummi oder einem Elastomer vorgesehen.
Auf diese Weise wird eine Leckage zwischen Sitzring und Kugel und zwischen Sitzring und Ventilgehäuse
verhindert.
Der oben beschriebene Aufbau bewirkt eine wirksame Dichtung unter normalen Betriebsbedingungen. Allerdings
werden im Falle eines Feuers in der Nähe des Ventils die nachgiebigen Dichtelemente, welche die
Zwischenfläche zwischen Sitz und Kugel und zwischen Sitz und Ventilgehäuse abdichten aufgrund übermäßiger
Hitzebeanspruchung beschädigt. Bei großen Ventilen hält die Metallmasse des Ventils die Temperaturen
im Dichtungsbereich ausreichend tief auch während eines langen Brandes, um die Dichtwirkung in
ausreichender Weise sicherzustellen. Bei kleineren Ventilen werden allerdings nicht-metallische Dichtungen
zerstört oder unwirksam. Das Problem der Zerstörung einer Dichtung bei hohen Temperaturen ist
seit langem bekannt, wobei feuerbeständige Dichtungen
130064/0776
"31H197
entwickelt worden sind (US-PS 3 3 46 23 4, ÜS-PS 3
465 und US-PS 4 108 196). Danach sind Kugelventile mit zusätzlichen feuerbeständigen Dichtungen bekannt.
In jedem Fall wird jedoch lediglich ein Sitzring verwendet und werden zusätzliche metallische Dichtungen
in die Dichtstellung zwischen das Gehäuse und den Ring gedrückt, wenn die bei Normalbetrieb
wirksamen nachgiebigen Ringe zerstört werden. Nach ■ Maßgabe der US-PS 3 346 234 wird ein Metallring 32
in die Dichtstellung zwischen einer Schrägfläche auf dem Sitzring und dem Gehäuse gedrückt, wenn die
flexiblen, nicht-metallischen Ringe 28 und 37 zerstört werden. In ähnlicher Weise ist nach Maßgabe
der US-PS 3 990 465 ein metallischer Stützring 40 vorgesehen, welcher in die Dichtstellung zwischen
Sitz und Gehäuse gedrückt wird, wenn der normalerweise wirksame flexible Dichtring 31, der aus Teflon
hergestellt ist, zerstört wird. Nach Maßgabe der US-PS 4 108 196 sind zwischen den Drehzapfen sogenannte
"Buchsen" vorgesehen, welche bei einem Brand zerstörbar sind, so daß dann, wenn diese Buchsen
zerstört werden, das Kugelventil sich stromabwärts in Dichteingriff mit dem stromabwärtigen Ring bewegen
kann, wodurch ein metallischer Dichtkontakt zwischen der Kugel und dem Sitzring an der stromabwärtigen
Seite der Kugel erzeugt wird.
Aus der US-PS 3 504 885, welche zwar nicht einen feuerbeständigen Sitzring zeigt, geht ein separater
sichernder Sitzring und eine Dichtung hervor, welche eine Leckage verhindert, wenn der Primärdichtring
und der Primärsitz ausfallen. Obgleich sich die US-Patentschriften 3 346 234, 3 990 465 und
4 108 196 mit einem feuerbeständigen Sitz- und Dichtaufbau
befassen wird ein einzelner Sitzring verwendet, mit welchem der Sicherungsdichtring gemeinsam
wirkt, um eine zusätzliche Dichtung für den Fall zu schaffen, daß die Primärdichtung zerstört wird.
130064/0776
31H197
■-*■+
Ein einzelner Sitzring kann zwar bei größeren Ventilen verwendet werden, jedoch bedingt bei kleiner
gebauten Ventilen die Verwendung sowohl einer Primärdichtung wie auch einer zusätzlichen Dichtung
zwischen dem Sitzring und der Kugel und dem Sitzring und dem Ventilgehäuse einen sperrigen und komplizierten
Aufbau. Obgleich die Sitzringe für das Kugelventil üblicherweise aus Metall hergestellt sind, müssen
diese Ringe ausreichend flexibel sein, so daß eine außerordentlich enge Passung zwischen der Kugel
und der Dichtfläche auf dem Sitzring sichergestellt ist. Bei kleiner gebauten Ventilen hat ein übermäßiger
Aufbau relativ zur Größe des Ventils einen Ring zur Folge, welcher nicht ausreichend flexibel
ist.
Somit besteht die Aufgabe der Erfindung darin, eine Dichtanordnung für Ventile zu schaffen, welche auch
dann funktionsfähig ist, wenn diese erhöhten Temperaturen ausgesetzt ist.
Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die im kennzeichnenden Teil von Patentanspruch 1 sowie
durch die im kennzeichnenden Teil von Patentanspruch 6 angegebenen Maßnahmen gelöst, wobei zweckmäßige
Ausgestaltungen in den Unteransprüchen angegeben sind.
Nach Maßgabe der Erfindung wird ein weiterer Sitzring zusätzlich zum konventionellen Sitzring geschaffen/
welcher eine wirksame Dichtwirkung für den Fall bewirkt, daß der Primärsitzring, also der konventionelle
Sitzring, und die hierdurch bewirkte Dichtung ausfällt. Schließlich werden zwei nahe beieinander
angeordnete Sitzringe geschaffen, von denen einer die Kugel gegenüber den Sitzring und den Sitzring
gegenüber das Ventilgehäuse bei erhöhten Temperaturen abdichtet. Erfindungsgemäß wird ein Sitz- und
130064/0776
31U197
Dichtaufbau für ein Kugelventil geschaffen, welcher aus feuerbeständigen Materialien hergestellt ist.
Nachfolgend wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der Zeichnung beschrieben. Darin.zeigen
Fig. 1 eine Schnittansicht eines Kugelventils in geschlossener Ventilstellung,
Fig. 2 eine vergrößerte Schnittansicht mit Einzelheiten des Aufbaus im Bereich des Ventilgehäuses,
der Sitzringe und der Kugel,
Fig. 3 eine perspektivische Ansicht des in Fig. 2 dargestellten Aufbaus sowie
Fig. 4 eine perspektivische Ansicht eines nach Maßgabe der Erfindung verwendeten feuerbeständigen
Dichtrings.
Aus Fig. 1 ist ein allgemein mit dem Bezugszeichen 1O gekennzeichnetes Ventil ersichtlich, welches ein
Ventilgehäuse 11 und einen Stutzen 13 aufweist, welche
beide an der mit dem Bezugszeichen 15 gekennzeichneten
Stelle zusammengeschweißt sind. Das Ventilgehäuse 11 und der Stutzen 13 weisen jeweils
Flansche 42 und 44 für den Anschluß einer Leitung auf. Im Ventilgehäuse 11 und im Stutzen 13 sind jeweils
Einlaß- und Auslaßkanäle 46 und 48 vorgesehen. Das Ventil 10 ist mit einem Hohlraum oder einer Kammer
12 ausgebildet, innerhalb welcher ein kugelförmiges Verschlußteil, insbesondere eine Kugel 14 angeordnet
ist, welche zwischen einer Offen- und einer Schließstellung mittels eines unteren Zapfens 16
und eines oberen, einstückig am unteren Ende eines Schafts 20 ausgebildeten Zapfenabschnitts 18 drehbar
ist. Die Kugel weist eine Durchgangsöffnung 17 auf, welche die Kanäle 46 und 48 in der Offenstellung
130064/0776
des Ventils verbindet. Der untere Zapfen 16 ist drehfest in einem Fortsatz 22 aufgenommen, welcher
vom unteren Abschnitt des Ventilgehäuses 11 vorsteht und einen zylinderförmigen Lagerabschnitt 24
aufweist. Dieser Abschnitt 24 erstreckt sich in eine komplementär ausgebildete zylinderförmige Aussparung,
welche am Boden der Kugel 14 ausgebildet ist. Ein zylinderförmiges Lager 28 ist zwischen dem
Lagerabschnitt 24 und der Aussparung 26 angeordnet, so daß die Kugel 14 unbehindert um die Achse des
Zapfens 16 und des Schafts 20 drehen kann. Der Zapfen 16 ist mit dem Fortsatz 22 verschweißt (vgl. Bezugszeichen
19), um den Zapfen und den Fortsatz abzudichten und somit zwischen beiden Bauteilen eine
Leckage zu verhindern.
Unterhalb des Zapfenabschnitts 18 ist am Boden des Schafts 20 ein Dorn 30 mit einem rechteckförmigen
Querschnitt ausgebildet, welcher in eine komplementär ausgebildete rechteckförmige Aussparung im oberen
Abschnitt der Kugel 14 vorsteht. Der obere Zapfenabschnitt 1 8 ist im zylinderförmigen •Lagerabschnitt
32 drehbar gelagert, welcher im oberen Abschnitt des Ventilgehäuses 11 ausgebildet ist. Wenn
somit der Schaft 20 um seine Achse gedreht wird, bedingt der in eine ähnliche geformte Aussparung in
der Kugel 14 hineinragende Dorn 30 die Drehung der Kugel 14 am Lagerabschnitt 24 auf dem Zapfen 16.
Eine Stopfbüchsenpackung 34 um den Schaft 20 ist in eine aufgeweitete zylindrische Öffnung im Ventilgehäuse
11 geschraubt und trägt O-Ringe 38 und 40,
um die Stopfbüchse sowohl gegenüber dem Ventilgehäuse wie auch gegenüber dem Schaft abzudichten.
Auf dem Ventil 10 ist ein nicht dargestellter Schlüssel, eine Getriebeeinheit oder eine sonstige Betätigungseinrichtung
angeordnet, welche mit dem Schaft 20 triebverbunden ist, so daß der Schaft und die
Kugel um 90° zwischen der Offen- und Schließstellung 130064/077 6
31K197
drehbar ist.
An diametral gegenüberliegenden Seiten der Kugel 14 sind Sitzringe 50 und 52 für eine begrenzte Axialbewegung
in zylinderförmigen Aussparungen 54 und 56 angeordnet, welche je die Endabschnitte der Einlaß-/
Auslaßkanäle 46 und 4 8 umgrenzen. Ein zweiter Satz von Sitzringen 60 und 62 ist für eine begrenzte Axialbewegung
in gestuften zylinderförmigen Bohrungen 64 und 66 angeordnet.
Die Einzelheiten des rechten Satzes aus Sitzringen 50 und 60 sind in den Figuren 2 und 3 dargestellt.
Daraus geht hervor, daß der metallische Sitzring 50 für eine begrenzte Axialbewegung innerhalb der zylinderförmigen
Aussparung 54 angeordnet ist, die innernalb des Ventilgehäuses 11 ausgebildet ist. Ein ringförmiges
Dichtelement 70 ist in einer Nut angeordnet, welche in der Stirnfläche des Sitzringes 50 ausgebildet
ist, die an der Kugel 14 angrenzt. Der Dichtring 70 ist vorzugsweise aus Kunststoff hergestellt, wie
etwa Nylon, welches mit einem in fester Phase vorliegenden Schmiermittel imprägniert ist.
Zwischen dem gegenüberliegenden Ende des Sitzringes 50 und einer im Inneren des Ventilgehäuses 11 ausgebildeten
Schulter ist eine Ringfeder 72 angeordnet, welche den Sitzring gegen die Kugel 14 und den Dichtring
70 in die Dichtstellung mit der Kugel 14 vorspannt. In einer Nut im Außenumfang des Rings 50 ist
ein aus einem geeigneten Elastomer gebildeter Dichtring 74 angeordnet, wodurch zwischen dem Sitzring
und dem Ventilgehäuse eine Dichtung erzielt wird. Ein in der. gleichen Nut wie der Dichtring 74 angeordneter
Stützring 76 verhindert ein Herauspressen des Dichtrings in den Raum zwischen dem Sitzring 50
und dem Ventilgehäuse 11 aufgrund des Drucks eines nach oben strömenden Fluids.
13006 470776
Ein zweiter, gleichfalls aus Metall oder einem in ähnlicher Weise feuerbeständigen Material hergestellter
Dichtring 60 ist für eine begrenzte Axialbewegung innerhalb der gestuften zylinderförmigen
Aussparung 64 angeordnet und umgibt den Sitzring Die Sitzfläche 80 am Sitzring 60 ist mit derselben
Krümmung wie die Außenfläche der Kugel 14 ausgebildet, so daß eine Dichtung von Metall auf Metall
(metallische Dichtung) zwischen der Kugel und diesem Sitzring bewirkt wird. Zwischen dem gegenüberliegenden
Ende des Sitzringes 60 und einer an der Innenfläche des Ventilgehäuses 11 ausgebildeten
Schulter ist eine zweite Ringfeder 82 angeordnet, welche den Sitz 60 gegen die Kugel und die Dichtfläche
80 in Dichteingriff mit der Außenfläche der Kugel vorspannt. Wie im Falle des Sitzringes 50,
ist der Sitzring 60 mit einem nachgiebigen Dichtring 84 und einem Stützring 86 versehen, um zwischen
dem Sitzring 60 und dem Ventilgehäuse 11 einen Dichtschluß zu bewirken.
Zusätzlich erstreckt sich über den Außenumfang des Sitzringes 80 eine Nut 88, in welcher ein zusätzlicher
Dichtring 90 aufgenommen ist. Der Dichtring 90 ähnelt einem Kolbenring und ist aus Metall oder einem
anderen geeigneten feuerbeständigen Werkstoff hergestellt. Der Ring 90 ähnelt einem Kolbenring,
da er Enden aufweist, die dichtend und gleitend zusammenwirken, wie aus Fig. 4 hervorgeht, und in
ihrer freien Stellung aufgeweitet werden können, so daß sie über den Außenumfang des Rings 60 aufgebracht
werden können und in die Ringnut 88 einschnappen. Zudem ist der freie Außendurchmesser des
Rings in seiner unbelasteten Stellung etwas größer als die benachbarte Innenfläche der gestuften JJohrung
64, so daß sich der montierte Ring 90 gegen die Innenfläche der gestuften Bohrung 64 aufweitet
130064/0776
und mit dieser in Dichteingriff gelangt. Die relative Breite der Nut 88 und die Breite des Rings 90
sind derart bemessen, daß eine enge Sitzpassung gewährleistet ist, wodurch zwischen dem Ring und der
druckbelasteten Seite der Nut 88 ein Dichtsitz bewirkt wird.
Durch die Kanäle 92 und 94 im Ventilgehäuse 11 ist eine Einrichtung geschaffen, um in den Raum zwischen
den Sitzringen 50 und 60 ein fließfähiges Dichtungsmittel aus Kunststoff einzuführen. Aus Fig. 1 geht
hervor, daß durch ähnliche Kanäle 96 und 98 eine Einrichtung geschaffen ist, um das fließfähige
Dichtungsmittel aus Kunststoff in den Raum zwischen den Ringen 52 und 62 einzuführen. Das Dichtungsmittel aus Kunststoff kann in den Kanal 92 unter Druck
mittels allgemein bekannter Vorrichtungen (vgl. US-PS 3 883 112) eingespritzt werden. Das Dichtungsmittel
verstärkt nicht nur die Dichtung zwischen den Sitzringen 50 und 60 und der Kugel, sondern schmiert
auch die Kontaktflächen zwischen den Sitzringen und der Kugel, wodurch die zur Drehung der Kugel erforderliche
Drehkraft minimiert wird.
Wie bereits oben ausgeführt worden ist, zwängt die Ringfeder 72 den Dichtring 70 in die Dichtstellung
mit der Kugel 14 und der Dichtring 74 bewirkt eine fluidfeste Abdichtung zwischen der Außenfläche des
Sitzringes 50 und dem Ventilgehäuse 11. Falls der Kanal 46 der Einlaßkanal ist, wenn sich die Kugel
14 in ihrer in Fig. 1 dargestellten Schließstellung befindet, wirkt der Druck des Fluids auf das rechte
Ende des Dichtrings 50, um die Kraft der Feder 72 zu vergrößern, welche den Dichtring 70 in einen
noch stärkeren Dichteingriff mit der Kugel drückt. Auf diese Weise wird eine durch Druck betätigte Abdichtung
erzielt, so daß mit anwachsendem Druck in
130064/0776
der Leitung auch die Dichtwirkung in ähnlicher Weise erhöht wird.
Selbst unter normalen Betriebsbedingungen ist es möglich, daß geringe Mengen an Fluid durch Ritzen
im Dichtring 74 zwischen Sitzring 50 und Ventilgehäuse 11 hindurchströmen können. In diesem Fall
würde jeder durch eine derartige Leckage erzeugte Druck gegen das rechte Ende des Sitzringes 60 wirken
und diesen weiter in Dichteingriff mit der Außenfläche der Kugel 14 drücken. In diesem Fall würden
sowohl die Dichtringe 84 als auch der Dichtring 90 eine Leckage zwischen dem Sitzring 60 und dem
Ventilgehäuse 11 verhindern. Somit bewirkt der Sitzring 60 sogar unter normalen Betriebsbedingungen
einen zusätzlichen Dichtschluß, um die Leckage von Fluid zwischen der Kugel 14 und dem Ventilgehäuse
11 zu minimieren.
In dem Fall, daß das Ventil erhöhten Temperaturen ausgesetzt ist, die oberhalb des normalen Bereichs
der Betriebstemperaturen liegen, wie etwa aufgrund eines Brands in der Nähe des Ventils, können einer
oder sämtliche der Dichtringe 70, 7 4 und 84 zerstört oder unwirksam werden. Da aber sowohl der
Sitzring 60 und der Sitzring 90 aus Metall bestehen und deshalb gegen hohe Temperaturen beständig sind,
verbleibt jedoch der Sitzring 60 nichtsdestoweniger abgedichtet gegenüber dem Ventilgehäuse 11 aufgrund
des Dichtrings 90 und gegenüber der Kugel 14 aufgrund der Dichtfläche 80 am Sitzring 60. Es ergibt
sich somit, daß hierdurch eine zusätzliche Sicherungssitzring- und Dichtanordnung geschaffen
ist, welche nicht nur die durch den hauptsächlichen ,Sitzring 50 unter normalen Betriebsbedingungen bewirkte
Abdichtung verstärkt, sondern im Falle eines Brands oder einer anderen die Zerstörung der Primärdichtung
bewirkenden Ursache eine wirksame Abdich-
130064/0776
31H197
tung zwischen der Kugel und dem Ventilgehäuse bedingt, wenn die Primärdichtung ausfällt.
130064/0776
Leerseite
Claims (9)
-
Patentanwälte ,.* • -. « . Dipl.-lrig. Dipl.-Chem. Dipl.-Ing E. Prinz Dr. G. Hauser G. Leiser Ernsber gerst rasse 19 8 München 60 31U197ROCKWELL INTERNATIONAL CORPORATION 8. April 1981600 Grant StreetPittsburgh, Pennsylvania 15219 / V.St.A.Unser Zeichen: R 1017PatentansprücheVentil,umfassend ein mit Strömungskanälen versehenes Gehäuse, ein Verschlußelement, welches zwischen einer Schließstellung, in welcher die fluidleitende Verbindung zwischen den Kanälen unterbrochen ist, und einer Offenstellung des Ventils bewegbar ist, in welcher die Kanäle verbunden sind, einen Sitzring innerhalb des Gehäuses, welcher einen der Kanäle umschließt, eine nachgiebige, ringförmige Dichteinrichtung zwischen dem Sitzring und dem Gehäuse sowie eine ringförmige Dichteinrichtung zwischen dem Sitzring und dem Verschlußelement, dadurch gekennzeichnet, daß innerhalb des Ventilgehäuses (11) benachbart des Sitzringes (50) ein weiterer Sitzring (60) aus feuerbeständigem Material angeordnet ist, welcher eine ringförmige Dichtfläche (80) aufweist, welche sich in Eingriff mit dem Verschlußelement (14) befindet, und daß zwischen dem weiteren Sitzring (60) und dem Inneren des Ventilgehäuses eine feuerbeständige Dichteinrichtung (90) vorgesehen ist. - 2. Ventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die ringförmige Dichtfläche (80) auf dem weiteren Sitzring (60) durch eine durchgehende Ringfläche gebildet ist, welche einstückig auf dem Sitzring sowie exakt komplementär zur Form der angrenzenden Oberfläche des Verschlußelements (14) ausgebildet ist.130064/0776
- 3. Ventil nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch eine Einrichtung (72) zum Vorspannen des Sitzrings (50) und der nachgiebigen Dichteinrichtung (70) in Eingriff mit dem Verschlußelement (14) sowie durch eine feuerbeständige Vorspanneinrichtung (82) zum Vorspannen des weiteren Sitzringes (6o) in Eingriff mit dem Verschlußelement (14).
- 4. Ventil nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die feuerbeständige Dichteinrichtung (90) zwischen dem Sitzring (60) und der Innenfläche des Ventilgehäuses (11) aus Metall ist.
- 5. Ventil nach einem der Ansprüche 1 bis 4, gekennzeichnet durch eine Einrichtung zum Einführen eines fließfähigen Dichtungsmittels aus Kunststoff zwischen dem Sitzring (50) und dem Verschlußelement (14).
- 6. Kugelventil, umfassend ein Ventilgehäuse aus Metall mit einer Innenkammer und einander ausgerichtet gegenüberliegenden, in die Kammer mündenden Einlaß-/Auslaßkanälen, ein kugelförmiges Verschlußelement, welches in der Kammer zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung des Ventils bewegbar ist, einen innerhalb des Gehäuses benachbart an wenigstens einem der Kanäle angeordneten Sitzring, einen Dichtring auf dem Sitzring zum Abdichten des Sitzringes gegenüber dem Verschlußelement sowie eine Dichteinrichtung zur Abdichtung des Sitzringes gegenüber der Innenfläche des Gehäuses, gekennzeichnet durch einen weiteren Sitzring (60) mit einer ringförmigen Fläche (80) für einen Dichteingriff mit der Oberfläche des Verschlußelements (14), durch eine Dichteinrichtung (90) zum Abdichten des Sitzringes (60) gegenüber der Innenfläche des Ventilgehäuses (11), wobei der weitere Sitzring (60) und die Dichteinrichtung (90) aus ei-130064/0776: ":>':.: ir.:. .-I ": 31U197— "3 —nem Werkstoff gebildet sind, welcher gegenüber Temperaturen oberhalb der normalen Betriebstemperaturen des Ventils (10) beständig ist.
- 7. Ventil nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß der weitere Sitzring (60) und die Dichteinrichtung (90) aus Metall sind.
- 8. Ventil nach Anspruch 6 oder 7, gekennzeichnet durch eine separate Vorspanneinrichtung (72; 82) für jeden der Sitzringe (50; 60) zum Vorspannen eines jeden Sitzringes in Eingriff mit der Oberfläche des Verschlußelements (14), wobei die Vorspanneinrichtung (82) für den weiteren Sitzring (60) aus einem Material gebildet ist, welches gegen eine Temperatur oberhalb der normalen Betriebstemperaturen des Ventils (10) beständig ist.
- 9. Ventil nach einem der Ansprüche 6 bis 8, gekennzeichnet durch eine Einrichtung zum Einführen eines fließfähigen Dichtungsmittels aus Kunststoff zwischen die benachbarten Flächen der Sitzringe (50, 60) und des Verschlußelements (14).130064/0776
Applications Claiming Priority (1)
Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
---|---|---|---|
US06/140,027 US4280522A (en) | 1980-04-14 | 1980-04-14 | Fire seal for valves |
Publications (1)
Publication Number | Publication Date |
---|---|
DE3114197A1 true DE3114197A1 (de) | 1982-01-28 |
Family
ID=22489396
Family Applications (1)
Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
---|---|---|---|
DE19813114197 Withdrawn DE3114197A1 (de) | 1980-04-14 | 1981-04-08 | "ventil mit einer feuerbestaendigen dichtung" |
Country Status (10)
Country | Link |
---|---|
US (1) | US4280522A (de) |
JP (1) | JPS56156561A (de) |
AR (1) | AR224440A1 (de) |
BR (1) | BR8102268A (de) |
CA (1) | CA1142499A (de) |
DE (1) | DE3114197A1 (de) |
FR (1) | FR2480391A1 (de) |
GB (1) | GB2073855B (de) |
IT (1) | IT1137125B (de) |
MX (1) | MX154775A (de) |
Cited By (2)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
WO1991018229A1 (en) * | 1990-05-16 | 1991-11-28 | Aarnes Raag | Arrangement in closing valves |
DE4411050A1 (de) * | 1994-03-30 | 1995-10-12 | Ingo Dr Ing Bruchhold | Kugelhahn |
Families Citing this family (35)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
US4332267A (en) * | 1979-05-24 | 1982-06-01 | Baker International Corporation | Ball valve assembly |
JPS5998166U (ja) * | 1982-12-22 | 1984-07-03 | 株式会社北沢バルブ | ボ−ルバルブの緊急密封装置 |
US4519412A (en) * | 1983-06-01 | 1985-05-28 | Cameron Iron Works, Inc. | Valve and seal therefor |
GB8319185D0 (en) * | 1983-07-15 | 1983-08-17 | British Petroleum Co Plc | Seals |
JPS6037664U (ja) * | 1983-08-23 | 1985-03-15 | 甲南電機株式会社 | ボ−ルバルブ |
US5338003A (en) * | 1983-11-14 | 1994-08-16 | John Beson | Dual seal ball valve |
US5445359A (en) * | 1983-11-14 | 1995-08-29 | Beson; John | Gate valve |
JPS6237674U (de) * | 1985-08-26 | 1987-03-05 | ||
GR862636B (en) * | 1986-02-07 | 1987-03-10 | Seppelfricke Geb Gmbh | Cock |
US4786409A (en) * | 1987-04-20 | 1988-11-22 | Parker-Hannifin Corporation | Duplex filter assembly |
US5090661A (en) * | 1990-09-28 | 1992-02-25 | Foster Oilfield Equipment Co. | Gate valve |
US5263685A (en) * | 1992-07-13 | 1993-11-23 | Orbit Valve Company | Valve seat |
US5288054A (en) * | 1993-06-28 | 1994-02-22 | M&Fc Holding Company, Inc. | Globe valve and method for making same |
US5711509A (en) * | 1996-07-01 | 1998-01-27 | Eltec Inc. | Isolation gate and frame assembly |
DE19701652C2 (de) * | 1997-01-18 | 2001-03-08 | Argus Gmbh | Kugelhahn |
US6669171B1 (en) * | 1999-10-29 | 2003-12-30 | Aceco Valve, Inc. | Compact manifold trunnion ball valve |
US6488265B2 (en) * | 2000-03-01 | 2002-12-03 | Hale Products, Inc. | Ball valve assembly |
JP4503789B2 (ja) * | 2000-06-20 | 2010-07-14 | 株式会社協成 | ボールバルブのシート構造 |
US20040200988A1 (en) * | 2003-04-14 | 2004-10-14 | Perfection Corporation | Ball valve with fused end caps |
US7300770B2 (en) * | 2004-12-16 | 2007-11-27 | Kimberly-Clark Worldwide, Inc. | Detection of microbe contamination on elastomeric articles |
GB2438419B (en) * | 2006-05-22 | 2010-12-29 | Halliburton Energy Serv Inc | Ball valve |
US8424841B2 (en) * | 2009-03-16 | 2013-04-23 | Bray International, Inc. | Multi-component metal seat design for ball valves |
IT1398767B1 (it) * | 2010-03-03 | 2013-03-18 | Tyco Valves & Controls Italia S R L | Seggio metallico di valvole di intercettazione fluido |
US8733733B2 (en) * | 2010-04-30 | 2014-05-27 | Fisher Controls International Llc | Sleeve seal assembly and rotary valve having sleeve seal assembly |
US8607882B2 (en) * | 2011-04-27 | 2013-12-17 | Halliburton Energy Services, Inc. | Load balancing spherical diameter single seat ball system |
US10060538B2 (en) | 2014-02-28 | 2018-08-28 | Cortec, L.L.C. | Double piece retainer for compact value |
DE102014017453A1 (de) * | 2014-11-26 | 2016-06-02 | Hydac Accessories Gmbh | Ventilvorrichtung, Verwendung einer solchen Ventilvorrichtung und zugehörige Dichteinrichtung |
EP3040588B1 (de) * | 2014-12-31 | 2017-05-03 | Cameron International Corporation | Doppelkolbenwirkungs-Lippendichtungs-Sitzanordnungen |
US10030784B2 (en) * | 2015-06-16 | 2018-07-24 | Worldwide Oilfield Machine, Inc. | Ball valve tertiary seal assembly and method |
CN109073097A (zh) * | 2016-03-22 | 2018-12-21 | 盖得阀有限公司 | 带有三重密封的球阀座 |
US10794496B2 (en) * | 2016-08-09 | 2020-10-06 | Cameron International Corporation | Ball valve system |
US10527179B2 (en) | 2017-11-21 | 2020-01-07 | Dramm Corporation of Manitowoc | Ball valve with improved assembly configuration |
US10801627B2 (en) | 2018-12-07 | 2020-10-13 | Flowserve Management Company | Valve seats, valve assemblies, and related methods |
US11047485B2 (en) * | 2019-08-08 | 2021-06-29 | Saudi Arabian Oil Company | Sealing a gate valve |
KR20230126122A (ko) * | 2022-02-22 | 2023-08-29 | 현대자동차주식회사 | 압력 안전 장치 |
Family Cites Families (12)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
US3195857A (en) * | 1962-05-02 | 1965-07-20 | Homer J Shafer | Ball valve construction |
US3346234A (en) * | 1964-06-29 | 1967-10-10 | Cameron Iron Works Inc | Valve |
US3270772A (en) * | 1965-08-23 | 1966-09-06 | Jozef M Rakus | Ball valve unit |
US3392743A (en) * | 1966-04-07 | 1968-07-16 | Cameron Iron Works Inc | Lubricated ball valve with flexible metal sealing lips |
AT281522B (de) * | 1967-12-21 | 1970-05-25 | Huebner Vamag | Armatur, vorzugsweise für Fernrohrleitungen |
SE323556B (de) * | 1968-04-18 | 1970-05-04 | Alfa Laval Ab | |
US3504885A (en) * | 1968-08-12 | 1970-04-07 | Eldon E Hulsey | Seat and seal assembly for valves |
FR2144136A5 (de) * | 1971-07-01 | 1973-02-09 | G P | |
US4114639A (en) * | 1973-09-07 | 1978-09-19 | Cross Manufacturing Company (1938) Ltd. | Lubricated rotary valve with concentric sealing rings |
US3990465A (en) * | 1975-07-25 | 1976-11-09 | Cameron Iron Works, Inc. | Lubricated valve |
JPS53144030A (en) * | 1977-05-21 | 1978-12-15 | Taimei Kinzoku Kougiyou Kk | Valve seat |
US4105040A (en) * | 1977-06-27 | 1978-08-08 | Chester Arnold M | Temperature responsive valve seal |
-
1980
- 1980-04-14 US US06/140,027 patent/US4280522A/en not_active Expired - Lifetime
-
1981
- 1981-03-25 CA CA000373823A patent/CA1142499A/en not_active Expired
- 1981-03-30 GB GB8109915A patent/GB2073855B/en not_active Expired
- 1981-04-08 DE DE19813114197 patent/DE3114197A1/de not_active Withdrawn
- 1981-04-10 IT IT2107481A patent/IT1137125B/it active
- 1981-04-13 BR BR8102268A patent/BR8102268A/pt unknown
- 1981-04-13 AR AR28495381A patent/AR224440A1/es active
- 1981-04-13 FR FR8107345A patent/FR2480391A1/fr active Granted
- 1981-04-13 JP JP5546781A patent/JPS56156561A/ja active Pending
- 1981-04-14 MX MX186870A patent/MX154775A/es unknown
Cited By (3)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
WO1991018229A1 (en) * | 1990-05-16 | 1991-11-28 | Aarnes Raag | Arrangement in closing valves |
DE4411050A1 (de) * | 1994-03-30 | 1995-10-12 | Ingo Dr Ing Bruchhold | Kugelhahn |
DE4411050C2 (de) * | 1994-03-30 | 2003-10-09 | Ingo Bruchhold | Kugelhahn |
Also Published As
Publication number | Publication date |
---|---|
AR224440A1 (es) | 1981-11-30 |
JPS56156561A (en) | 1981-12-03 |
IT8121074A0 (it) | 1981-04-10 |
GB2073855A (en) | 1981-10-21 |
US4280522A (en) | 1981-07-28 |
FR2480391A1 (fr) | 1981-10-16 |
FR2480391B1 (de) | 1983-07-22 |
MX154775A (es) | 1987-12-11 |
GB2073855B (en) | 1984-05-16 |
BR8102268A (pt) | 1981-11-24 |
IT1137125B (it) | 1986-09-03 |
CA1142499A (en) | 1983-03-08 |
Similar Documents
Publication | Publication Date | Title |
---|---|---|
DE3114197A1 (de) | "ventil mit einer feuerbestaendigen dichtung" | |
DE2916984A1 (de) | Sitz fuer ein absperrelement eines absperrorgans und absperrorgan mit einem solchen sitz | |
DE1775691A1 (de) | Ventildichtung | |
DE2403571A1 (de) | Drehschieber und verfahren zu dessen herstellung | |
DE69008287T2 (de) | Ventilsitzmechanismus. | |
DE69518887T2 (de) | Spreizender Plattenschieber | |
DE1775606A1 (de) | Sitzring fuer Kugelventil | |
DE2712099A1 (de) | Kugelventil | |
DE2528546C2 (de) | Abdichtung für eine nichtsteigende Spindel eines Schiebers | |
DE1450500A1 (de) | Absperrorgan | |
DE4001731A1 (de) | Druckbehaelter | |
DE3125226A1 (de) | Feuerfeste sitzeinrichtung fuer ein absperrorgan und feuerfestes absperrorgan mit einer solchen sitzeinrichtung | |
DE3437562C2 (de) | Auf Feuer ansprechende Spindelhaltevorrichtung | |
DE4426471A1 (de) | Drehabsperrorgan | |
DE2834692A1 (de) | Feuersicherheitsventil | |
EP0882916A1 (de) | Ventilanordnung | |
DE2752364A1 (de) | Ventil | |
DE60016783T2 (de) | Ventil für sauerstoff unter hohem druck | |
DE3115781A1 (de) | Absperrventil fuer reduzierte leckverluste | |
EP0318737B1 (de) | Kugelhahn | |
DE3003480C2 (de) | ||
EP0432371B1 (de) | Absperrhahn | |
DE3704634A1 (de) | Kugelhahn | |
DE3510462A1 (de) | Druckbegrenzungsventil mit abgedichtetem federraum | |
DE3152977T1 (de) | Schmelzstopfen fuer feuersicheres ventil |
Legal Events
Date | Code | Title | Description |
---|---|---|---|
8141 | Disposal/no request for examination |