DE3106685A1

DE3106685A1 - Hoehenverstellbares scharnier

Info

Publication number: DE3106685A1
Application number: DE19813106685
Authority: DE
Inventors: Klaus 6923 Lauterach Brüstle; Erich 6973 Höchst Röck
Original assignee: Julius Blum GmbH
Current assignee: Julius Blum GmbH
Priority date: 1980-02-26
Filing date: 1981-02-23
Publication date: 1982-01-14
Also published as: IT1135541B; GB2072254B; IT8119857A0; IT8120844V0; US4412366A; GB2072254A

Description

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K. S1E3E3T, DipWng.

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Julius Blum Gesellschaft m.b.H. Höchst, Vorarlberg (Österreich)

Höhenverstellbares Scharnier

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Die Erfindung bezieht sich auf ein höhenverstellbares Scharnier mit einem im Querschnitt mit U-förmigem Profil ausgeführten Scharnierarm, der mittels einer Achse oder mittels Achsen und Gelenkhebeln mit einem Scharniergehäuse od.dgl. verbunden ist, wobei der Scharnierarm in Montagelage mittels eines Tragstückes, das von einer Grundplatte oder einem auf einer Grundplatte verankerten Zwischenstück gebildet wird, an einem Möbelteil, beispielsweise der Möbelseitenwand befestigt ist, wobei er mit Hilfe einer Klemmschraube an dem Tragstück gehalten wird.

Im modernen Möbelbau wird an Scharniere im allgemeinen die Forderung gestellt, daß gewisse Einstellmöglichkeiten vorhanden sind. Mittels dieser Einstellmöglichkeiten sollen etwaige Ungenauigkeiten, die beim Bohren der Befestigungslöcher in den Möbelteilen wie der Möbelseitenwand und der Möbeltürflügel entstanden sein können, ausgeglichen werden können.

Bei den meisten Scharnieren ist eine Verstellmöglichkeit in der Tiefe des Möbels und in der Breite der Möbeltürfuge gegeben.

Dies deshalb, weil diese Verstellmöglichkeiten konstruktiv nur einfache Mittel erfordern.

In vielen Fällen ist es jedoch auch erwünscht, daß eine Möglichkeit besteht, den Scharnierarm und somit die den Türflügel in der Höhe des Möbels zu verstellen.

Auch diesbezüglich wurden bereits verschiedene Konstruktionen vorgeschlagen.

Die Schwierigkeiten bei einem Scharnier eine Verstellmöglichkeit in der Höhe zu schaffen, sind jedoch darin zu sehen, daß der Türflügel mit seinem gesamten Gewicht nach

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unten drückt, d.h. es besteht die Gefahr, daß der auf der Grundplatte nicht formschlüssig gehaltene Scharnierarm im Laufe der Zeit durch das Gewicht des Türflügels nach unten gedrückt wird, wodurch die bei der Montage des Möbels eingestellte Höhenlage des Scharnierarmes aufgehoben wird.

Um dies zu verhindern, sind bei einem Scharnier die Mittel, die zur Höhenverstellung beitragen, im Verhältnis zum restlichen Scharnier vielfach überdimensioniert.

Dies ist einmal teuer und weiters wird dadurch das Aussehen des Scharniers abgewertet und die gesamte Handhabung des Scharnieres bei der Montage gestaltet sich in vielen Fällen umständlich.

Aufgabe der Erfindung ist es, ein Scharnier der eingangs erwähnten Art zu schaffen, bei dem die Höhenverstellung und einfache Art und Weise durchgeführt werden kann, bei dem die Mittel zur Höhenverstellung sich platzsparend im Scharnierarm unterbringen lassen und bei dem die Möglichkeit, daß der Scharnierarm durch das Eigengewicht des Türflügels nach unten gezogen wird, weitgehend vermieden wird.

Dies wird erfindungsgemäß erreicht,durch ein im Profil des Scharnierarmes liegendes Führungsstück mittels dem der Scharnierarm parallel zur Montageebene der Grundplatte, sowohl schräg als auch senkrecht zur Drehachse des Scharnieres verschiebbar geführt ist.

Vorteilhaft ist vorgesehen, daß das Führungsstück das einerseits an schräg zur Drehachse des Scharnieres und parallel zur Montageebene der Grundplatte liegenden Führungsflächen des Tragstückes oder des Scharnierarmes verschiebbar ist und andererseits entweder die Grundplatte seitlich umfaßt und auf dieser senkrecht zur Drehachse des Scharnieres geführt verschiebbar ist, oder mit seinen Seitenflächen zumindestens teilweise an den Seitenstegen des Scharnier-

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armes anliegt, und relativ zu diesen senkrecht zur Drehachse des Scharnieres verschiebbar ist.

Die Führungsflächen am Führungsstück könnten beispielsweise die Stirnflächen des Führungsstückes sein. Vorteilhaft ist jedoch vorgesehen, daß das Führungsstück längliche Aussparungen aufweist, in die die Vorsprünge des Tragstückes ragen.

Vorteilhafte Ausführungsbeispiele der Erfindung sehen vor, daß das Führungsstück zur Längsmittelachse des Scharnierarmes an schrägen Vorsprüngen des Zwischenstückes verschiebbar geführt ist, und daß dessen Seitenflächen zumindestens teilweise an den Seitenstegen des Scharnierarmes anliegen* oder daß das Führungsstück an zur Längsmittelachse des Scharnierarmes schrägen Vorsprüngen der Grundplatte verschiebbar geführt ist, und daß dessen Seitenflächen zumindestens teilweise an den Seitensteg des Scharnierarmes anliegen.

Das Führungsstück kann beispielsweise von einer Blechplatte gebildet wird.

Weiters ist vorteilhaft vorgesehen, daß das Führungsstück an den Seitenflächen mittige Aussparungen aufweist, so daß an den beiden Enden jeder Seitenfläche Gleitflächen gebildet werden, die allein an den Seitenstegen des Scharnierarme s anliegen.

Dadurch daß das Führungsstück, wenn es in der Längsrichtung des Scharnierarmes verschoben wird, nicht mehr mit seinen ganzen Seitenflächen an den Stegen des Scharnierarmes anliegt, wird die Reibung wesentlicht vermindert, und das Vo.ralollen Vinci Vovschipbon den Scharnieres erleichtert.

Außerdem ist es leichter, über einen kurzen Bereich echte

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Gleit flächen, die »att nbt>r voruchiobhar an Um» r,u.iil»>lsiegen deu U-ProiMJ» de:? Scharnierm-mo!» nn3. I.<hi«mi , .umzubilden, als über die gesamte* Länge des FUhrungsstückeü.

Nachstehend werden Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der Figuren der beiliegenden Zeichnungen eingehend beschrieben, ohne daß die Erfindung auf die gezeigten Ausführungsbeispiele eingeschränkt sein soll. Ebenso dienen die in den nachfolgenden Patentsprüchen angeführten Bezugszeichen lediglich dem erleichterten Auffinden bezogener Teile in den Figuren der Zeichnung und sollen keine Einschränkung bedeuten.

Die Fig. 1 zeigt eine Draufsicht auf ein erfindungsgemäßes Scharnier, teilweise im Schnitt, die Fig. 2 zeigt einen Schnitt nach der Linie L-L der Fig. 1, die Fig. 3 zeigt einen Querschnitt durch Scharnierarm, Zwischenstück und Grundplatte, die Fig* 4 zeigt die scharnierarmsejtigen Teile des Scharnieres, teilweise im Schnitt, die Fig. zeigt eine Seitenansicht teilweise im Schnitt eines weiteren Ausführungsbeispieles der Erfindung, die Fig. zeigt eine Draufsicht auf die Grundplatte und die unmittelbar an bzw. in ihr gelagerten Teile, die Fig, zeigt einen Querschnitt durch die Grundplatte und die Fig. 8 bis 11 zeigen jeweils Schemazeichnungen von Scharnierarm und Grundplatte der verschiedenen Ausführungsmöglichkeiten der erfindungsgemäßen Höhenverstellung, a im Längsschnitt, b in Draufsicht und c im Querschnitt.

Im Ausführungsbeispiel nach den Fig,1 bis 4 wird ein Scharnier gezeigt, das sowohl in der Tiefe des Möbels als auch in der Breite der Möbeltürfuge und in der Höhe verstellbar ist. Dies trifft auch für das Ausführungsbeispiel gemäß den -Fig. 5 bis 7 zu, doch wird bei der Beschreibung nicht auf die Fugenverstellung eingegangen.

Das Scharnier nach den Fig« 1 bis 4 besteht aus der Grundplatte 4, dem Zwischenstück 3, dem Führungsstück 2, und dem Scharnierarm 1«

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Der Scharnierarm 1 ist mittels nichtgezeigter Gelenkhebel, die auf Achsen 1o lagern, mit dem Scharniergehäuse 9 verbunden.

Das Scharniergehäuse 9 ist in Montagelage in eine Bohrung des Möbeltürflügels 11 eingesetzt.

Die Grundplatte 4 ist mittels Schrauben oder Dübel 12 an der Möbelseitenwand 13 befestigt.

Auf der Grundplatte 4 ist das Zwischenstück 3 verankert und zwar vorne, d.h. an der dem Möbeltürflügel 11 zugewandten Seite mittels der Fugenverstellschraube 5 und hinten, d.h. an der vom Möbeltürflügel 11 abgewendeten Seite mittels der Klemmschraube 7.

Die Fugenverstellschraube 5 algert in einem Muttergewinde im Zwischenstück 3 und ragt mit ihrem Kopf 5' in eine zur Stirnseite der Grundplatte 4 offene T-förmige Aussparung 1 5.

Ist die Klemmschraube 7 locker, kann durch Verdrehen der Fugenverstellschraube 5 das Zwischenstück 3 in der Richtung des Doppelpfeiles F bewegt werden, damit der auf dem Zwischenstück 3 sitzende Scharnierarm 1 mit seinen Gelenkhebelachsen 1o in der Breite der Möbeltürfuge verstellt wird.

Ebenso kann bei gelockerter Klemmschraube 7 das Zwischenstück 3 mit dem Scharnierarm 1 in der Richtung des Doppelpfeiles T verstellt werden, wodurch die Einstellung des Scharnieres in der Tiefe erfolgt. Nach erfolgter Ausrichtung wird die Klemmschraube 7 angezogen und das Scharnier ist in der Tiefe des Möbels fixiert.

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Der Scharnierarm 1 ist auf dem Zwischenstück 3 mittels der Höhenverstellschraube 6 gehalten.

Die Höhenverstellschraube 6 lagert in einem Muttergewinde im Zwischenstück 3 und ragt durch ein Loch im Scharnierarm 1.

Zwischen dem Scharnierarm 1 und dem Zwischenstück 3 ist das Führungsstück 2 angeordnet.

Wie aus den Figuren der Zeichnungen ersichtlich, ist das Führungsstück 2 mit zur Längsmittelachse L des Scharnierarmes 1 und auch der Grundplatte 4 schräg ausgerichteten länglichen Aussparungen 2o versehen.

Diese Aussparungen 2o bilden Führungsflächen 21 für korrespondierende Führungsflächen 21 an Vorsprüngen 22 des Zwischenstückes 3.

Das Führungsstück 2 ist an seinen Seitenflächen jeweils mit einer mittigen Aussparung 23 versehen/ an die sich vorne und hinten Gleitflächen 24 anschließen, die unmittelbar an den seitlichen Parallelstegen 1' des Scharnierarmes anliegen.

Ist die Höhenverstellschraube 6 gelockert, dann kann der Scharnierarm 1 in der Richtung des Doppelpfeiles H (Fig. 1, Fig. 3) bewegt werden. Dadurch, wird durch die schrägen Führungsflächen 21, der Vorsprünge 22 und der Aussparungen 2o das Führungsstück 2 auch in der Richtung des Pfeiles T verschoben.

Nach erfolgter Ausrichtung wird die Höhenverstellschraube klemmend angezogen.

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Durch die gezeigte Ausführung ist das Verdrehen
des Scharnierarmes 1 auf der Grundplatte 4, das ein
starkes Absinken des Türflügels 11 hervorrufen
würde, weitgehend ausgeschaltet.

Um den Zugriff jeweils eines Werkzeuges zu den Klenun-
bzw. Stellschrauben zu gestatten, sind das Führungsstück 2 und der Scharnierarm 1 mit diversen Aussparungen versehen. Diese Aussparungen 25 sind selbstverständlich derart gewählt, daß sie den Zugriff des Werkzeuges in jeder Stellung des Scharnierarmes 1 bzw. des Führungsstückes 2 gestatten.

Nach erfolgter Verstellung bzw. Einstellung des Scharnierarmes 1 und somit des gesamten Scharnieres werden diese Aussparungen 25 mittels einer Abdeckkappe 8, die auf den Scharnierarm 1 aufgesetzt wird, abgedeckt.

Im Ausfühxungsbeispiel nach den Fig. 5 bis 7 ist

die Grundplatte 4 aus Kunststoff gefertigt und besteht aus zwei Halbschalen 4'.

Dadurch ist es möglich, die Grundplatte 2 als Kastenprofil zu fertigen, wobei die Grundplatte 2 eine Kammer aufweist.

Die Halbschalen 4* haben jeweils eine Aussparung 8 die einer halben Kammer 8 entsprechen.

In der Kammer 8 ist in der Montagelage Zwischenstück 3 angeordnet. Dieses Zwischenstück 3 ist vorzugsweise
metallisch und scheibenförmig ausgeführt.

Das Zwischenstück 3 ist in der Grundplatte 4 zumindest in der Richtung der Höhe des Möbels, d.h. parallel

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zur Drehachse dei; Scharnieren verschiebbar, d.h.die Π reite b den /'w ί «chenot'Uokoii 3 ist gor J n<ior ."ti« die lichte Weite 1 der Kammer 8,

Im Zwischenstück 3 ist wiederum ein Muttergewinde 18 ausgebildet, in dem in Montagelage die Pixierschraube 6 für den Scharnierarm 1 lagert.

Scharnierarmseitig ragt die Fixierschraube 1 ο durch ein Langloch 11, welches die Tiefenverstellung des Scharnierarmes 1 und somit des Möbeltürflügels 11 ermöglicht.

Das Zwischenstück 3 ist im Bereich des Muttergewindes 9 mit einem Sockel versehen, der die Stabilität der erfindungsgemäßen Grundplattenkonstruktion erhöht.

Dieser Sockel ragt durch eine Öffnung 26 in der Grundplatte 4, die von zwei Aussparungen 26' in den beiden Halbschalen 4¹ gebildet wird.

Die Größe der öffnung 26 ist so gewählt/ daß das Verschieben des Zwischenstückes 3 mit dem Sockel 1 nicht behindert wird.

Das Führungsstück 1 ist an seiner Unterseite mit schrägen Führungsnuten 2o versehen, in die Führungsstege 22 der Grundplatte 4 in Montagelage eingreifen.

Dadurch daß die Führungsstege 22 und die Führungsnuten schräg ausgeführt sind, können sie bei montiertem Türflügel 11 einen Teil des Gewichtes aufnehmen, sodaß das Scharnier höheren Belastungen ausgesetzt werden kann, als die Fixierschraube 6 alleine übertragen könnte.

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Daß bei dem Ausführungsbeispiel eine Höhenverstellung des Scharnieres sogleich eine Tiefenverstellung zwangsläufig mit sich zieht, fällt nicht ins Gewicht/ da die Fixierung des Scharnieres sowohl in der Tiefe als auch in der Höhe durch die einzige Fixierschraube erfolgt.

Da eine Verstellung in der Höhe nicht immer notwendig sein wird, sind in der Kammer 8 der Grundplatte 2 Abstützstege 27 vorgesehen, die das Zwischenstück 3 in der O-Stellung halten.

Der Scharnierarm 1 ist mit U-Profil ausgeführt und stützt sich mit beiden Seitenstegen beidseitig am Führungsstück ab.

Im Scharnierarm 1 befindet sich eine Fugenverstellschraube 5, die in einem Muttergewinde des Scharnierarmes 1 gelagert ist und die sich am Führungsstück 1 vorne, d.h. beim Ende, das dem Türflügel 11 zugewendet ist, abstützt.

Bei der Montage wird der Scharnierarm 1 mittels der Fixierschraube 6, die nicht fest angezogen ist, und dem Zwischenstück 3 an der Grundplatte 4 gehalten.

Durch Verdrehen der Fugenverstellschraube 5 kann der Türflügel 11 in der Richtung der Breite der Möbeltürfuge eingestellt werden.

Durch manuelles Verschieben erfolgt die Einstellung des Scharnieres in der Tiefe des Möbels und eventuell nachdem die Abstützstege 27 abgebrochen wurden, in der Höhe des Möbels. Nach erfolgter Einjustierung wird die Fixierschraube 6 fest angezogen, und sämtliche Teile des Verstellmechanismuses des Scharnieres sind miteinander verklemmt.

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In denFig. 8 bis 11 sind verschiedene Ausführungsbeispiele für die Anordnung des Führungsstückes 2 und der Verstellart für den Scharnierarm 1 gezeigt.

Im Ausführungsbeispiel nach der Fig. 8 ist das Führungsstück 2 im Scharnierarm 1 gehalten, weist wiederum schlitzförmige Aussparungen 2o auf, in die Vorsprünge 22, die an der Grundplatte 4 ausgebildet sind, ragen.

Ein ähnliches Ausführungsbeispiel zeigt die Fig. 9. Auch hier sind die Vorsprünge 22 an der Grundplatte ausgebildet. Das Führungsstück 2 lagert jedoch unmittelbar an der Grundplatte.

Im Ausführungsbeispiel nach der Fig. 1o findet wiederum ein Zwischenstück 3 Verwendung. Die Schrägführung und Verschiebung findet zwischen dem Führungssttick 2 und dem Zwischenstück 3 statt. Beispielsweise können wiederum Vorsprünge am Zwischenstück 3 ausgebildet sein, die in schlitzförmige Aussparungen im Führungsstück 2 ragen.

Der Scharnierarm 1 ist mittels einer Klemmschraube am Zwischenstück 3 gehalten. Das Zwischenstück 3 mittels einer Klemmschraube an der Grundplatte 4 befestigt.

Im Ausführungsbeispiel nach der Fig. 11 findet die Schrägführung zwischen Scharnierarm 1 und Führungsstück statt. Das Führungsstück 2 ist auf der Grundplatte in der Tiefe des Möbels verschiebbar. Die Schrägführung als solches kann wiederum mittels Schlitzen und diese ragenden Vorsprüngen geschehen.

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Claims

Schutzansprüche :

/ 1/ Höhenverstellbares Scharnier mit einem im Querschnitt mit U-förmigem Profil ausgeführten Scharnierarm, der mittels einer Achse oder mittels Achsen und Gelenkhebeln mit einem Scharniergehäuse od.dgl. verbunden ist, wobei der Scharnierarm in Montagelage mittels eines Tragstückes, das von einer Grundplatte oder einem auf einer Grundplatte verankerten Zwischenstück gebildet wird, an einem Möbelteil, beispielsweise der Möbelseitenwand befestigt ist, wobei er mit Hilfe einer Klemmschraube an dem Tragstück gehalten wird, gekennzeichnet durch ein im Profil des Scharnierarmes (1) liegendes Führungsstück (2) mittels dem der Scharnierarm (1) parallel zur Montageebene der Grundplatte, sowohl schräg als auch senkrecht zur Drehachse des Scharnieres verschiebbar geführt ist.
2. Höhenverstellbares Scharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Führungsstück (2) das einerseits an schräg zur Drehachse des Scharnieres und parallel zur Montageebene der Grundplatte liegenden Führungsflächen des Tragsttickes oder des Scharnierarmes verschiebbar ist und andererseits entweder die Grundplatte seitlich umfaßt und auf dieser senkrecht zur Drehachse des Scharnieres geführt verschiebbar ist, oder mit seinen Seitenflächen zumindestens teilweise an den Seitenstegen (1¹) des Scharnierarmes (1) anliegt, und relativ zu diesen senkrecht zur Drehachse des Scharnieres verschiebbar ist.

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3. Höhenverstellbares Scahrnier nach Anspruch 1 und/oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Führungsstück (2) zur Längsmittelachse des Scharnierarmes (1)' an schrägen Vorsprüngen (22) des Zwischenstückes (3) verschiebbar geführt ist, und daß dessen Seitenflächen zumindestens teilweise an den Seitenstegen (1¹) des Scharnierarmes (1) anliegen.
4. Höhenverstellbares Scharnier nach Anspruch 1 und/oder 2, dadurch gekennzeichnet, da das Führungsstück (2) an zur Längsmittelachse des Scharnierarmes (1) schrägen Vorsprüngen (22) der Grundplatte verschiebbar geführt ist, und daß dessen Seitenflächen zumindestens teilweise an den Seitensteg (1¹) des Scharnierarmes (1) anliegen.
5. Höhenverstellbares Scharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Führungsstück (2) längliche Aussparungen (2o) aufweist, in die die Vorsprünge (22) des Tragstückes ragen.
6. Höhenverstellbares Scharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Führungsstück (2) von einer schmalen Blechplatte gebildet wird.
7. Höhenverstellbares Scharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Führungsstück (2) an den Seitenflächen mittige Aussparungen (23)aufweist, so daß an den beiden Enden jeder Seitenfläche Gleitflächen (24) gebildet werden, die allein an den Seitenstegen (1¹) des Scharnierarmes (1) anliegen.

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