DE3144829C2

DE3144829C2 - Vorrichtung zum Neueinstellen des Schlüsselgeheimnisses in einem Permutationsschloß

Info

Publication number: DE3144829C2
Application number: DE3144829A
Authority: DE
Inventors: Lazlo 07675 Woodcliff Lake N.J. Bako
Original assignee: Presto Lock Co Zweigniederlassung Der Kidde Inc Garfield NJ; Presto Lock Co Inc
Current assignee: Presto Lock Co Inc
Priority date: 1981-03-05
Filing date: 1981-11-11
Publication date: 1984-06-28
Also published as: GB2094389B; IT1147568B; JPS57146874A; GB2094389A; IT8247537A0; HK33986A; SG89185G; CA1227655A; DE3144829A1; US4389863A; JPS6031991B2

Abstract

Ein Permutationsschloß mit über Einstellringe (22) angetriebenen Hülsen (156), die in Axialausrichtung auf einem Schaft (150) montiert sind, ist mit einem Schiebeteil (24) versehen, um die Hülsen axial außer Kupplungseingriff mit den Einstellringen zu bewegen, damit das Einstellgeheimnis des Schlosses geändert werden kann. Das Schiebeteil (24) umfaßt einen Handbetätigungsabschnitt (200), welcher durch eine Öffnung (144) der Stirnplatte (212) des Schlosses verläuft. Wenn das Schloß auf das Einstellgeheimnis eingestellt ist, kann das Schiebeteil quer zur Achse der Hülsen bewegt werden, um ein Entkuppeln der Hülsen von den Einstellringen durch einen Nockenvorgang zu bewirken.

Description

Permutationsschlosses mit Neueinstellvorrichtung im zusammengesetzten Zustand mit Teilen eines Diplomatenkoffers,

Fig.2 die Schnittansicht entlang der Linie 2-2 der Fig. 1,

Fig.3 die Schnittansicht entlang der Linie 3-3 der Fig. 2,

F i g. 4 eine der F i g. 2 ähnliche Ansicht mit der Darstellung des Schlosses in der Neueinstell-Stellun^ für das Schlüsselgeheimnis,

F i g. 5 eine perspektivische Ansicht des Neueinstell-Schiebeteils,

F i g. 6 eine perspektivische Ansicht des Schwenkteils und eines Teils einer Riegelbetätigungs-Schiebestange und

F i g. 7 die Draufsicht auf einen Einstellring und eine Hülse.

Der das dargestellte Permutationsschloß verwendende Diplomatenkoffer besteht aus einem Körperabschnitt und einem angelenkten Deckel. Endang dem Inneren einer Stirnwand 12a des Körperabschnittes ist eine längliche Riegelkonsole befestigt, die eine Grundplatte 50, ein Paar von beabstandeten Schwenkriegeln, von denen nur einer (4Qa) dargestellt ist, und eine längliche Schiebestange 52 (siehe F i g. 1 und 6) zum Betätigen der Schwenkriegel umfaßt Die Schwenkriegel stehen mit festen Haspen in Eingriff, die am Deckel des Koffers angebracht sind. Die Schiebestange wird dazu verwendet, die Schwenkriegel durch eine Nockenwirkung aus der Haspeneingriffslage in die Haspenfreigabeläge zu bewegen, damit der Koffer geöffnet wenden kann.

Das eigentliche Permutationsschloß A ist an der Riegelkonsole angebracht und ragt durch eine in der Stirnwand 12a ausgebildete öffnung. Eine Verzierungsplatte 26a rahmt die öffnung um das Permutationsschloß ein. Diese Verzierungsplatte ist durch Befestigungsschrauben 44 an der Riegelkonsole angebracht. Das Permutationsschloß umfaßt einen Schwenkteil 174 mit einer Zunge 192, die in eine öffnung 98 der Schiebestange 52 gelangen kann, wenn das Permutationsschloß nicht auf das Schlüsselgeheimnis eingestellt ist, um die Schiebestange zu verriegeln und eine Betätigung der Schwenkriegel zu verhindern. Wenn das Permutationsschloß auf das Schlüsselgeheimnis eingestellt ist, wird die Zunge 192 von der öffnung 98 entfernt, um die Bewegung der Schiebestange 52 zu erlauben. Einzelheiten des Permutationsschlosses A werden nun beschrieben.

Das Permutationsschloß hat ein Schloßgehäuseteil 136, weiches integriert mit Montageflanschen 38 ausgebildet ist, welche Schraubenöffnungen 138 aufweisen können, um die Schloßanordnung an der Riegelkonsole anzubringen. Alternativ können die Flansche Ansätze aufweisen, um die Anordnung an die Konsole zu nieten, Öffnungen 140' zwischen den Montageflanschen 38 sehen eine Passage für die Befestigungsschrauben 44 der Verzierungsplatte vor.

Die Außenfläche 140 des Schloßgehäuseteils 136, welches mit einer Abdeckplatte 212 versehen sein kann, bildet eine Stirnplatte des Permutationsschlosses und ist mit öffnungen 142 (siehe Fig. 2) für die jeweiligen Einstellringe 22 und einem weiteren Querschlitz 144 für ein Neueinstell-Schiebeteil 24 versehen. Ein tiefgezogener Abdeckboden 146 ist innen am Schloßgehäuseteil 136 befestigt (durch Niete 148 od. dgl.), um mit dem Schloßgehäuseteil ein Schloßgehäuse zu bilden. Eine Achse 150 befindet sich innerhalb des Gehäuses auf Stützflächen des Schloßgehäuseteils und der Abdeckplatte und ist mit einem integriert ausgebildeten oder festen Kragen 152 in der Nähe eines Endes ausgebildet. Auf der Achse befinden sich zwischen dem Kragen 152 und einer Schraubendruckfeder 154 axial aneinanderstoßende Hülsen 156, deren linke Enden als Flansche 158 ausgebildet sind. An der entgegengesetzten Seite des Kragens 152 trägt die Achse 150 das Neueinstell-Schiebeteil 24. Die Schraubendruckfeder 154 bewirkt zwischen einer Beilagscheibe 160 und der endseitigen Hülse, um die Anordnung aus Achse, Hülsen und Neueinstell-Schiebeteil nach rechts zu drücken.

Die Hülsen werden jeweils auf bekannte Weise von einem der Einstellringe 22 umgeben, wobei die Hülsen für die gemeinsame Drehung mit den Einstellringen mittels Hülsenzähnen 162 gekuppelt sind, die mit Öffnungen 164 der zugehörigen Einstellringe im Eingriff stehen (siehe F i g. 7). Die Einstellringe haben jeweils eine über den Umfang verteilte Reihe von Kennzeichen mit dazwischen befindlichen Kerben 166. Eine auf dem Abdeckboden 146 befindliche Einstellringfeder 170 weist ein Paar von Armen 172 auf, die so angeordnet sind, daß sie in die Kerben der Einstellringe eingreifen, damit die Einstellringe von Hand in gleichen Bewegungsschritten zwischen den jeweiligen Kennzeicheneinstellungen gedreht werden können.

Der Schwenkteil 174 (siehe insbesondere F i g. 6) ist innerhalb des Schloßgehäuses mittels vorstehender Ohren 178 drehbar gelagert. Dabei werden die vorspringenden Ohren 178 in geeigneten öffnungen (nicht dargestellt) getragen, die sich in entgegengesetzten Enden des Abdeckbodens 146 befinden. Der Schwenkteil ist mit Querstegen 180 versehen, die mit V-förmigen Rippen versehen sind. Diese V-förmigen Rippen können mit korrespondierenden V-förmigen Nuten 182 der Flansche 158 in Eingriff gelangen (siehe Fig.3 und 7). Schlitze 184 zwischen den Querstegen 180 nehmen die Einstellringe auf.

Der Schwenkteil 174 wird mittels der auf dem Boden der Abdeckplatte 146 angeordneten Federn 186 nach oben gedrückt, wobei die Federn auf Bolzenansätzen 188 sitzen, so daß die Querstege 180 die Umfange der Flansche 158 berühren. Wenn alle Flansche so ausgerichtet sind, daß die V-förmigen Rippen alle in den jeweiligen Nuten 182 aufgenommen sind (dies ist die Einstellung des Permutationsschlosses auf das Einsteügeheimnis) wird der Schwenkteil 174 unter Einfluß der Federn 186 entsprechend der Darstellung in F i g. 2 und 3 angehoben.

Wenn jedoch einer oder mehrere der Flansche durch eine oder mehrere der Einstellring-Einstellungen außerhalb des Schlüsselgeheimnisses gedreht werden, wird der relevante Rippenabschnitt des Quersteges 180 aus der zugehörigen V-förmigen Nut 182 mittels einer Nokkenwirkung bewegt, so daß der Schwenkteil 174 in die in F i g. 3 in strichpunktierten Linien dargestellte Lage abgesenkt wird. Der Rippenabschnitt berührt dann den Kreisumfang des jeweiligen Flansches 158.

Die freie Kante des Schwenkteils 174, welche den Ohren 178 entgegengesetzt ist, ist nach unten abgebogen und ragt durch eine öffnung 190 an einer Seite des Schloßgehäuses. Die Zunge 192 bildet das Sperrteil für die Schiebestange 52 der Riegelkonsole und ist an der freien Kante angeordnet.

Das Neueinstell-Schiebeteil 24 ist zum Neueinstellen des Schlüsselgeheimnisses des Permutationsschlosses durch Entkuppeln der Hülsen von den Einstellringen vorgesehen, wenn das Permutationsschloß auf das Schlüsselgeheimnis eingestellt ist, wodurch eines oder

mehrere der Einstellringe relativ zu der zugehörigen Hülse oder den zugehörigen Hülsen gedreht werden kann (können). Wie insbesondere aus F i g. 5 ersichtlich ist, hat das Neueinstell-Schiebeteil einen Körperabschnitt 194, welcher ein Langloch 1% aufweist. Durch dieses Langioch 196 verläuft die Achse 150, wenn das Permutationsschloß montiert ist. Weiterhin weist das Neueinstell-Schiebeteil eine Nockenfläche 198, einen Handbetätigungsabschnit! 200, welcher durch den Querschlitz 144 in der Schloßstirnplatte ragt, und einen Blockierungsabschnitt 202 auf. Ein hinterer Abschnitt 204 des Körperabschnitts 194 ragt in eine Ausnehmung 206 des Schloßgehäuseteils 136 (siehe F i g. 2 und 4), um das Neueinstell-Schiebeteil für eine translaiorische Bewegung quer zur Achse zu führen.

Wenn der Schwenkieii durch Verwerfen des Schiüsselgeheimnisses abgesenkt wird, befindet sich eine Randfläche 208 des Schwenkteils 174 (siehe Fig. 1, 3 und 6) in blockierendem Zustand zum Blockierungsabschnitt 202 des Neueinstell-Schiebeteils, um dessen Querbewegung zu verhindern. Wenn das Permulationsschloß jedoch auf das Schlüsselgeheimnis eingestellt ist und daher der Schwenkteil angehoben ist, gibt die Randfläche 208 des Schwenkteils 174 den Blockierungsabschnitt 202 am Körperabschnitt 194 frei und das Neu- einstell-Schiebeteil 24 kann über den Handbetätigungsabschnitt 200 in Querrichtung nach rechts bewegt werden (siehe Fig.3). Diese Bewegung bewirkt eine Nokkenwirkung zwischen der Nockenfläche 198 des Neueinstell-Schiebeteils 24 und dem Kragen 152, wodurch die Achse 150 und die Hülsen nach links bewegt werden, wenn die F i g. 2 betrachtet wird, so daß die Hülsen 156 von den Einstellringen entkuppelt werden. Der verschobene Zustand des Permutationsschlosses ist in Fig. 4 dargestellt. In dieser Lage berührt der Kragen 152 eine ebene Fläche 210 des Neueinstell-Schiebeteils, um zu verhindern, daß die Schraubendruckfeder 154 die Hülsen 156 und die Achse 150 in die in Fig.2 dargestellte Lage zurückdrückt. Dann kann das Schlüsselgeheimnis des Permutationsschlosses neu eingestellt werden. Es ist ebenso festzustellen, daß im verschobenen Zustand der Blockierungsabschnitt 202 des Neueinstell-Schiebeteils unter den Schwenkteil 174 greift, wodurch verhindert wird, daß der Schwenkteil abgesenkt wird und ein möglicher Verlust des Schlüsselgeheimnisses vermieden werden kann.

Nachdem das Schlüsselgeheimnis neu eingestellt worden ist, kann das Neueinstell-Schiebeteil 24 in die Ausgangslage zurückgebracht werden, wodurch die Schraubendruckfeder 154 die Hülsen zurück in den Kupplungseingriff mit den Einstellringen drücken kann, wodurch das neue Schiüsseigeheimnis festgestellt ist.

Hierzu 2 Blatt Zeichnungen
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Claims

Patentansprüche:

1. Vorrichtung zum Neueinsteller, des Schlüsselgeheimnisses in einem Permutationsschloß für Koffer od. dgl. mit in einem Gehäuse nebeneinander angeordneten, unabhängig voneinander drehbaren, mit Hülsen gekoppelten Einstellringen, welche Hülsen durch ein von außen zugängliches, endseitig anliegendes Neueinstell-Schiebeteil in eine Neueinstell-Stellung durch eine gemeinsame Axialbewegung außer Kopplungseingriff mit den zugehörigen Einstellringen verschiebbar auf einer gemeinsamen Achse angeordnet sind; wobei ein Handbetätigungsabschnitt des auf der gemeinsamen Achse drehbar gelagerten Neueinstell-Schiebeteils in einem Schlitz der Gehäusewand geführt ist und aus diesem vorsteht, dadurch gekennzeichnet, daß der Schlitz für den Handbetätigungsabschnitt (200) als Querschlitz (144) ausgebildet ist, das Neueinstell-Schiebeteii (24) eine Nockenfläche (t98) zur Axialbewegung der Hülsen (156) beim Querverschieben des Handbetätigungsabschnittes (200) in die Neueinstell-Stellung und ein die Achse (150) aufnehmendes Langloch (196) aufweist, sowie ein in eine Ausnehmung (206) eines Schloßgehäuseteils (136) ragender, zur Führung dienender, hinterer Abschnitt (204) vorgesehen ist, der das Neueinstell-Schiebeteil bei der Schiebebewegung quer zur Achse (150) führt.

2. Vorrichtung zum Neueinstellen des Schlüsselgeheimnisses in einem Permutationsschloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Neueinstell-Schiebeteil (24) ein Blockierungsabschnitt (202) aufweist, der durch Anliegen εη einem mit den Hülsen (156) zusammenwirkenden Riegelteil (z. B. Schwenkteil 174) bei verworfenem Schlüsselgeheimnis das Querverschieben des Neueinstell-Schiebeteils (24) blockiert.

3. Vorrichtung zum Neueinstellen des Schlüsselgeheimnisses in einem Permutationsschloß nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch einen zwischen der endseitigen Hülse (156) und dem Neueinstell-Schiebeteil (24) auf der Achse (150) befindlichen Kragen (152), an dem das Neueinstell-Schiebeteil anliegt.

4. Vorrichtung zum Neueinstellen des Schlüsselgeheimnisses in einem Permutationsschloß nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß in der Neueinstell-Stellung der Kragen (152) an einer sich an die Nockenfläche (198) anschließenden zur Achse (150) senkrecht liegenden ebenen Fläche (210) des Neueinstell-Schiebeteils (24) anliegt.

Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Neueinstellen des Schlüsselgeheimnisses in einem Permutationsschloß für Koffer od. dgl. gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Eine derartige Neueinstellvorrichtung in einem Permutationsschloß ist aus der US-PS 38 00 571 und der DE-AS 18 01 841 bekannt. Dabei muß das Neueinstell-Schiebeteil mittels des Handbetätigungsabschniues in Axialrichtung der Bewegung der Hülsen relativ zu den F.instellringen bewegt werden, um die Hülsen von den Einstellringen zu entkuppeln, wobei der Handbetätigungsabschnitt nach der Axialverschiebung in eine L-Nut gedreht und so verriegelt wird. Dadurch, daß die Axialkraft unmittelbar zur Oberwindung der die Hülsen anpressenden Schraubendruckfeder dient, ist die Handhabung des Neueinstell-Schiebeteils dann erschwert, wenn, und dies ist bevorzugt, der Handbetätigungsabschnitt selbst klein und wenig vorstehend ausgebildet ist

Eine weitere Neueinstellvorrichtung in einem Permutationsschloß ist aus der DE-OS 28 30 092 bekannt Gemäß diesem Stand der Technik erfolgt das Ausrücken der Teile für die Neueinsteilung mittels eines in das Innere des Permutationsschlosses ragenden Drehteils, welches um eine senkrecht zur die Einstellringe tragenden Achse liegende Achse drehbar ist, wobei exzentrische Nockenflächen auf die Hülsen verschiebemäßig einwirken. In der ausgerückten Stellung erfolgt selbsttätig eine Verriegelung. Hierbei liegen zwei Nockenflächen im rechten Winkel zueinander und sind durch eine Radiusfläche miteinander verbunden. Deswegen erfordert die Drehung des Drehteils zur Überwindung der Kraft der Schraubendruckfeder erheblichen Kraftaufwand, was ein Nachteil ist.

Es wurde bereits in Verbindung mit Permutationsvorhängeschlössern vorgeschlagen, die beispielsweise drehbare Einstellringe und Hülsen verwenden, die Hülsen außer Kupplungseingriff mit den Einstellringen dadurch zu bewegen, daß der längere Schenkel des Schloßbügels verwendet wird, um eine Axialbewegung der Hülsen durch Drehen des Schloßbügels zu erzielen. Siehe hierzu die US-PS 37 66 758 und 40 48 821.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zum Neueinstellen des Schlüsselgeheimnisses in einem Permutationsschloß für Koffer od. dgl. der vorausgesetzten Gattung zu schaffen, die auf einfacher Weise mittels alleiniger Querverschiebung des Handbetätigungsabschnittes die Neueinstell-Stellung ermöglicht.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des kennzeichnenden Teils des Anspruchs 1 gelöst.

In Übereinstimmung mit der Erfindung wird die Axialbewegung der Hülsen eines Permutationsschlosses für das Neueinstellen des Schlüsselgeheimnisses vorgesehen durch Bewegen des Handbetätigungsabschnittes eines Neueinstell-Schiebeteils quer zur Achsrichtung der Hülsen. Das Neueinstell-Schiebeteil weist hierzu eine Nockenfläche auf, welche schräg zur Achsrichtung der Hülsen angeordnet ist, so daß bei der Querbewegung des Handbetätigungsabschnittes eine Axialbewegung der Hülsen bewirkt wird, um die Hülsen von ihren jeweiligen Einstellringen zu entkuppeln.

Die Neueinstellvorrichtung kann bei Permutationsschlössern verwendet werden, die ein mit den Hülsen zusammenarbeitendes Riegelteil (z. B. Schwenkteil) aufweist, wobei das Neueinstell-Schiebeteil nur dann die Hülsen axial für eine Neueinstellung des Einstellgeheimnisses in die Neueinstell-Stellung bewegen kann, wenn das Riegelteil durch Einstellung des richtigen Schlüsselgeheimnisses in der Freigabestellung sich befindet. Hierzu dient der Blockierungsabschnitt des Neueinstell-Schiebeteils gemäß Anspruch 2.

Durch die ebene Fläche des Neueinstell-Schiebeteils gemäß Anspruch 4 verbleibt nach Querverschieben das Neueinstell-Schiebeteil in der Neueinstell-Stellung, ohne daß der Handbetätigungsabschnitt gehalten werden muß.

In den Zeichnungen ist ein Ausführungsbeispiel dargestellt, es zeigt

Fig. 1 eine teilweise weggebrochene Ansicht eines