DE3021967A1

DE3021967A1 - Auslaufarmatur zur anbringung an einen sanitaerbehaelter

Info

Publication number: DE3021967A1
Application number: DE19803021967
Authority: DE
Inventors: Klaus-Peter Ing.(grad.) 5860 Iserlohn Grasse
Original assignee: Aloys F Dornbracht GmbH and Co KG
Current assignee: Aloys F Dornbracht GmbH and Co KG
Priority date: 1980-06-12
Filing date: 1980-06-12
Publication date: 1981-12-17

Description

Aloys F. Dornbraqht

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Beschreibung:

Die Erfindung betrifft eine Aus laufarmatur zur Anbringung an einen Sanitärbehälter, z.B. an einen Waschtisch, eine Wanne oder ein Bidet, mit einem Auslaufarm, der mit einem am Sanitärbehälter angeordneten Anschlußzapfen einer Zuleitung über einen in letzteren eingreifenden Kupplungsstift kuppelbar und arretierbar ist.

Bei einer durch offenkundige Vorbenutzung bekanntgewordenen Auslaufarmatur der vorgenannten Art ragt der Anschlußzapfen über den Oberrand des betreffenden Sanitärbehälters hinaus. Der Anschlußzapfen trägt an seinem freien Ende eine Ringnut mit einem darin eingesetzten O-Ring und weist darunter eine im Querschnitt kreisförmige Ringnut auf. Auf diesen Zapfen wird der mit einem nach innen ragenden Kragen versehene Auslaufarm gesetzt und sodann mittels einer Madenschraube arretiert, welche radial die Außenwandung des Auslaufarmes durchdringt und sodann in die keilförmige Ringnut des Anschlußzapfens eingreift. Für die Installation dieser Auslaufarmatur ist somit stets ein Werkzeug in Form eines Schraubendrehers sowie eine exakte Ausrichtung der Madenschraube zu der von außen nicht sichtbaren keilförmigen Ringnut erforderlich, wobei die Madenschraube den optischen Gesamteindruck dieser Auslaufarmatur sehr nachteilig beeinträchtigt. Dabei ist wesentlich, daß diese Madenschraube stets an irgendeiner Stelle des dem Benutzer zugewandten Bereiches des Auslaufarmes sichtbar bleiben muß, da ihre Anbringung

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an der Wandseite der Auslaufarmatur einerseits einen speziellen Schraubendreher erfordert und andererseits sie bei einer Schwenkbewegung des Auslaufarmes wiederum sichtbar v/erden läßt.

Von diesem Stand der Technik ausgehend, liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine Auslaufarmatur der eingangs genannten Gattung zu schaffen, die eine Verbindung von Anschlußkasten und Auslaufarm ohne Werkzeug gewährleistet und deren Verbindungselemente vori außen nicht sichtbar sind, so daß ein optisch äußerst günstiger Gesamteindruck erzielt wird.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß der Auslaufarm einen hohlen Kupplungszapfen mit außen liegendem Kupplungsschlitz aufweist, der nach dem Prinzip einer Bajonettkupplung in eine axiale Ausnehmung des Anschlußzapfens bis zu einer unteren Anschlagkante einsteckbar und sodann in einer angrenzende, radiale Nut schwenkbar ist. Durch diese Anordnung wird eine Aus laufarmatur geschaffen, deren Auslaufarm mit dem am Sanitärbehälter angeordneten Anschluß^apfen ohne jegliches Werkzeug durch eine einfache Steckverbindung gekuppelt und arretiert werden kann. Diese Kupplungs- und Arretierungsmittel sind von außen nicht mehr sichtbar, so daß der optisch günstige Gesamteindruck dieser Auslaufarmatur erhalten bleibt, was insbesondere bei schweren aus Kokillengußteilen bestehenden Auslaufarmen wesentlich ist.

Zur Abdichtung weist der Kupplungszapfen in der Nähe

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seines freien Endes unterhalb des Kupplungsstiftes eine iKreisringnut mit einem eingesetzten O-Ring auf.

;^; Zur einfacheren Herstellung und Montag ■ sind der Anschlußzapfen zweiteilig und seine radial verlaufende Nut kreisringförmig ausgebildet, in welche ein Rastring eingesetzt ist. Der Rastring ermöglicht eine schrittweise definierte Schwenklage des Auslaufarmes. Bas gilt insbesondere dann, wenn der Rastring über seinen gesamten Umfang mit Rastausnehmungen versehen ist, in welche eine unter Wirkung einer Feder stehende sowie in einem axialen Hohlraum in der Wandung des Anschlußzapfens angeordnete Rastkugel eingreift. Dabei ist vorteilhaft die Vorspannung der Rastfeder durch eine Verschlußschraube einstellbar, die unterhalb derjenigen Stirnfläche des Anschlußzapfens endet, die dem Auslaufarm zugewandt ist. Durch diese Anordnung ist auch diese Verschlußschraube von außen nicht sichtbar.

Falls jedoch eine Schwenkbeweglichkeit des Auslaufarmes nicht erwünscht ist, kann dieser auch in einer eindeutigen vorbestimmbaren Lage arretiert werden. Für diesen Fall weist die radiale Nut in dem Anschlußzapfen eine Klemmkante auf, mit welcher der Kupplungsstift eine lösbare Klemmverbindung bildet. Eine solche Klemmkante kann beispielsweise dadurch erzielt werden, daß die radiale Nut nicht senkrecht zur Längsachse des Anschlußzapfens, sondern in einer davon abweichenden Querlage verläuft. In diesem Fall ist es auch nicht erforderlich, die Nut kreisringförmig zu gestalten, vielmehr genügt auch eine sich nur über einen

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bcgrenzten Bereich des Anschlußzapfens erstreckende s.jcklochartige nutförmige Ausnehmung.

Nach einer besonders vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung besteht der Anschlußzapfen in seiner zweiteiligen Ausführungsform aus einer abgesetzten Muffe mit Außengewinde und einer Hülse mit Innengewinde, wobei die Stirnfläche des mit der Hülse in Gew:.ndeeingriff befindlichen Endes der Muffe die untere Anschlagkante und die Hülse mit der oberen axialen Begrenzung der radialen Nut eine obere Anschlagkante für den Kupplungsstift bildet. Letzterer ist dabei vorteilhaft aus einem dichtend in die Wand de? Kupplungszapfens, z.B. durch Hartlöten, eingesetzten zylindrischen Bolzen hergestellt.

Ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt. Dabei zeigen:

Fig. 1 eine Seitenansicht der neuen Auslaufarmatur in teilweisem Längsschnitt, und

Fig. 2 einen Schnitt nach der Linie II/II von Fig. 1.

Die neue Auslaufarmatur 10 besteht im wesentlichen aus einem Auslaufarm 11, der z.B. an einem nicht dargestellten Sanitärbehälter, z.B. an einem Waschtisch, einer Wanne oder einem Bidet, angebracht wird. Die Anbringung erfolgt dabei mit einem am Sanitärbehälter in nicht dargestellter Weise befestigten, gegebenenfalls auch auf ein Zulaufrohr aufgeschraubten und sodann unterhalb der Fliesenoberfläche

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eingeputzten, Anschlußzapfen, der insgeamt mit der Bezugsziffer 12 bezeichnet ist. Dieser Anschlußzapfen 12 ist im vorliegenden Fall zweiteilig ausgebildet und besteht aus einer abgesetzten Muffe 13 mit Außengewinde 14 und einer Hülse 15 mit Innengewinde 16. Die Hülse 15 ist mit einer axialen Ausnehmung 17 und einer radialen Nut 18 versehen. In dieser radialen Nut 18 ist drehbeweglich ein Rastring eingesetzt. Dieser Rastring 19 ist über seinen gesamten Umfang mit Rastausnehmungen 20 versehen, in welche eine unter Wirkung einer Feder 21 stehende Rastkugel 22 eingreift. Die Rastkugel 22 und die zylindrische Schraubenfeder 21 sind in einem axialen Hohlraum 23 in der Wandung der Hülse angeordnet. Die Vorspannung der Rastfeder 21 ist durch eine Verschlußschraube 24 einstellbar, die unterhalb derjenigen Stirnfläche 25 des Anschlußzapfens 12 endet, die "dem Auslaufarm 11 zugewandt ist.

Der Auslaufarm 11 ist mit einem hohlen Kupplungszapfen 26 fest und wasserdicht verbunden. Dieser Kupplungszapfen ist mit einem außen liegenden Kupplungsstift 27 versehen, der dichtend, z.B. durch Hartlöten, in die Wand des Kupplungszapfens 26 eingesetzt ist. Außerdem weist der Kupplungszapfen 26 in der Nähe seines freien Endes unterhalb dieses Kupplungsstiftes 27 eine Kreisringnut 28 mit einem eingesetzten O-Ring 29 auf, welcher mit dem oberen Bereich der Kreiszylindermantel-Innenfläche der Muffe 13 dichtend zusammenwirkt.

Zur Kupplung des Auslaufarmes 11 mit dem Anschluß zapfen 12 wird der Kupplungszapfen 26 mit dem Kupplungsstift 27 in die axiale Ausnehmung 17 der zum Anschluß-

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zapfen 12 gehörenden Hülse 15 eingeschoben und so weit heruntergedrückt, bis der Kupplungsstift gegen die als Anschlagkante 30 dienende Stirnfläche der Muffe 13 stößt. An dieser Stelle ist der Rastring 19 mit einer den Kupplur.gsstift 27 aufnehmenden Ausnehmung 31 versehen. Sodann wird ;„v,^der Auslaufarm in eine der beiden möglichen Schwenkrichtungen --"verschwenkt, wodurch der Kupplungsstift 27 den Rästring 19 "T' mitnimmt und sich von der axialen Ausnehmung 17 entfernt. Sobald die axiale Ausnehmung 17 in der Hülse 15 nicht mehr zum Kupplungsstift 27 fluchtet, ist der Kupplungszapfen 'und damit der Auslaufarm 11 mit dem Anschlußzapfen 12 schwenkbeweglich gekuppelt und arretiert. Aufgrund der unter Wirkung der Feder 21 stehenden Rastkugel 22, welche in die am Umfang des Rastringes 19 vorhandenen Rastausnehmungen 20 eingreift, ist in jeder Schwenklage eine die Schwenkbewegung des Auslaufarmes 11 hemmende, form- und kraftschlüssige Arretierung möglich.

Die Hülse 15 wird nach dem Einschrauben der Gewindemuffe 13 mit einem in beide der vorgenannten Teile teilweise eingreifenden Arretierungsstift 32 versehen.

Der an der Innenwandung der Gewindemuffe 13 anliegende O-Ring 29 sorgt dabei für eine druckproportionale Abdichtung.

Es versteht sich, daß erfindungsgemäß grundsätzlich die Hülse 15 und damit der Anschlußzapfen 12 ohne den Rastring 19 ausgebildet werden können. Letzterer ist lediglich als vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung sowie als Orientierungshilfe bei der Schwenkbewegung zu verstehen.

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Falls eine Schwenkbeweglichkeit des Auslaufarmes 11 nicht erwünscht ist, kann auch die radiale Nut in der Hülse 15 anders ausgebildet werden, z.B. mit einer Klemmkante versehen werden, an welcher der Kupplungsstift 27 aufläuft und eine lösbare Klemmverbindung bildet. In diesem Fall verläuft die Ebene der radialen· Nut 18'snieht wie im .dargestellten Fall'der Fig. 1^έιη einer senkrechten Ebene ^;7zu der Längsachse 33 des Anschiußzapfens 12, sondern in 'einer dazu geneigten Ebene.

Auch als Rastmittel können andere Elemente als die Rastkugel 2 2 und die Rastfeder 2 3 verwendet werden. So ist es beispielsweise auch möglich, den Rastring 19 mit einer Kreisringnut und einem darin eingreifenden O-Ring zu verschen, der sich mit der daran angrenzenden Innenwandung der Hülse 15 in Reibungskontakt befindet.

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Claims

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Wiippcrlal-Baimen Stresemannstraße 6-8

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Anmelder: Aloys F. Dornbracht GmbH & Co

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Ansprüche:

I 1. Auslauf armatur zur Anbringung an einen Sanitärbe-- ^T

halter, z.B. an einen Waschtisch, eine Wanne oder ein -Bidet, mit einem Auslaufarm, der mit einem am Sanitärbehälter angeordneten Anschlußzapfen einer Zuleitung über einen in letzteren eingreifenden Kupplungsstift kuppelbar und arretierbar ist, dadurch gekennzeich net, daß der Auslauf arm (11) einen hohlen Kuppliingszapfen (26) mit außenliegendem Kupplungsstift (27) aufweist, der nach dem Prinzip einer Bajonettkupplung in eine axiale Ausnehmung (17) des Anschlußzapfens (12) bis zu einer unteren Anschlagkante (30) einsteckbar und sodann in eine angrenzende, radiale Nut (18) schwenkbar ist.

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2. Auslaufarmatur nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Kupplungszapfen (26) in der Nähe seines freien Endes unterhalb des Kupplungsstiftes (27) eine Kreisringnut (28) mit einem eingesetzten O-Ring (29) aufweist.
3. Auslaufarmatur nach Anspruch 1 oder 2, dadurch 'gekennzeichnet, daß der Anschlußzapfen (12) ,zweiteilig und seine radial verlaufende Nut (18) kreisringförmig ausgebildet sind, in welche ein Rastring (19) eingesetzt ist.
4. Auslaufarmatur nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Rastring (19) über seinen gesamten Umfang mit Rastausnehmungen (20) versehen ^r-ist, in welche eine unter Wirkung einer Feder (21) stehende sowie in einem axialen Hohlraum (23) in der Wandung des Anschlußzapfens (12) angeordnete Rastkugel (22) eingreift.
5. Auslaufarmatur nach Anspruch 4, dadurch •gekennzeichnet, daß die Vorspannung der Rastfeder (21) durch eine Verschlußschraube (24) einstellbar ist, die unterhalb derjenigen Stirnfläche (25) des Anschlußzapfens (12) endet, die dem Auslaufarm (11) zugewandt ist.
6. Auslaufarmatur nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die radiale Nut (18) eine Klemmkante aufweist, mit v/elcher der Kupplungsstift (27) eine lösbare Klemmverbindung bildet.

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7. Auslaufarmatur nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Anschlußzapfen (12) in seiner zweiteiligen Ausführungsform aus einer abgesetzten Muffe (13) mit Außengewinde (14) und einer Hülse (15) mit Innengewinde (16) besteht, wobei die Stirnfläche (30) des mit
der Hülse (15) in Gewindeeingriff befindlichen Endes der Muffe (13) die untere Anschlagkante und die Hülse (15)
mit der oberen axialen Begrenzung der radialen Nut (18) eine obere Anschlagkante (34) für den Kupplungsstift (27) bildet.
8. Auslaufarmatur nach den Ansprüchen 1 bis 7,
dadurch gekennzeichnet, daß der
Kupplungsstift (27) aus einem in die Wand des Kupplungszapfens (26) dichtend eingesetzten, zylindrischen Bolzen besteht.

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