DE3046976A1 - Drosseleinstellvorrichtung - Google Patents

Description

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Drosseleinstellvorrichtung

Die Erfindung bezieht sich allgemein auf Motorfahrzeuge, und zwar insbesondere auf Fahrzeuge der Bauart mit einer von Hand zu ergreifenden Stange mit drehbaren Mitteln zur Steuerung und Regulierung der Drossel. Insbesondere bezieht sich die Erfindung auf eine Vorrichtung, durch die die drehbaren Drosselsteuermittel auf auswählbaren Einstellstellungen gehalten werden.

Verschiedene Motorfahrzeuge verwenden eine von der Hand zu ergreifende Stange, eine Lenkstange, zu Lenk- bzw. Steuerzwecken. Im allgemeinen ist die Lenkstange im wesentlichen U-förmig und endet an jedem Ende an einem Handgriff. Normalerweise ist einer der Handgriffe drehbar gelagert und wird zur Steuerung der Fahrzeuggeschwindigkeit verwendet.

Ein Beispiel für diese Art von Fahrzeug ist das bekannte Motorrad. Üblicherweise ist dabei ein als Drosselhülse be-

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zeichnetes rohrförmiges Element drehbar an der Lenkstange gelagert. Eine Gelenkverbindung, wie beispielsweise ein Kabel oder Seil, erstreckt sich zwischen der Drosselhülse und dem Vergaser des Motors. Die Drosseleinstellung wird infolge der Drehung der Drosselhülse reguliert. Der übliche Handgriff umfaßt die Drosselhülse.

Das Drosselsystem weist dabei eine Feder oder andere Vorspannmittel auf, um die Drossel in die Schließstellung, d.h. in die Leerlaufdrehzahlposition zu drücken. Die Drehung der Drossel durch den Benutzer bei Einstellung der Fahrzeuggeschwindigkeit wirkt dieser Vorspannung entgegen. Während der intermittierenden Bewegung und der sich dauernd ändernden Geschwindigkeiten beim Fahren in starkem Verkehr ist die Betätigung der Drossel keine Belastung für den Motorradfahrer. Beim Fahren auf einer Landstraße oder einer Autobahn jedoch, wo große Strecken mit konstanten Geschwindigkeiten durcheilt werden sollen, ist das Festhalten des Handgriffs auf einer bestimmten eingestellten Drehposition gegenüber der Federkraft monoton, belastend und ermüdend.

In Erkenntnis dieses Problems wurden bereits Versuche zu dessen Lösung vorgenommen. Die bekannten Lösungen sind jedoch nicht in jeder Hinsicht zufriedenstellend. Einige sind kompliziert und unbequem, andere sind bedenklich aus Sicherheitsgründen. Bei den meisten bekannten Vorrichtungen ist zum ÄußereingriffbrIngen eine absichtsvolle Tätigkeit erforderlich. Demgemäß kann die Drossel nicht augenblicklich im Falle einer Gefahrensituation geschlossen werden. Andere bekannte Vorrichtungen behalten einen konstanten Reibungszug bei und können nicht vollständig entlastet werden.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Nachteile des Standes der Technik in vorteilhafter Weise zu beseitigen.

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Die Erfindung sieht demgemäß eine Drosseleinstellvorrichtung vor, die insbesondere für Fahrzeuge mit Lenkstange geeignet ist, die drehbar gelagerte Drosselsteuermittel aufweist.

Ein weiteres Ziel der Erfindung besteht darin, daß Mittel vorgesehen werden, um die Drosselhülse in ausgewählten Positionen zu halten.

Weiterhin sieht die Erfindung eine Drosseleinstellvorrichtung vor, die ohne weiteres an üblichen Motorrädern oder anderen motorisierten Fahrzeugen mit einer drehbaren Drosseleinstellvorrichtung angebracht werden kann.

Ein weiteres Ziel der Erfindung besteht darin, eine Drosseleinstellvorrichtung vorzusehen, die reibungsmäßig in Eingriff bringbar ist.

Ein weiteres Ziel der Erfindung besteht in einer Drosseleinstellvorrichtung, die schnell und bequem eingestellt oder gelöst werden kann. Insbesondere soll die erfindungsgemäße Drosseleinstell- und Festlegvorrichtung von Hand in einem Notfalle übersteuert werden können.

Ferner sieht die Erfindung eine Drosseleinstellvorrichtung vor, bei der das Ausmaß der Rückhaltkraft in veränderbarer Weise steuerbar ist.

Schließlich sieht die Erfindung auch eine Drosseleinstellvorrichtung vor, die wenig störend ist und wenig Vorsprünge aufweist.

Ein weiteres Ziel der Erfindung besteht darin, eine Drosseleinstellvorrichtung vorzusehen, die relativ unkompliziert und wartungsfrei ist. Erfindungsgemäß soll dabei ferner mit einer minimalen Anzahl von Komponenten ausgekommen werden, die ver-

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gleichsweise billig in der Herstellung sind.

Kurz gesagt, werden die genannten Ziele der Erfindung gemäß einem bevorzugten Ausführungsbeispiel durch folgendes erreicht: Als erstes ist ein Endglied vorgesehen, welches nahe dem Ende der Lenkstange und der koaxial drehbar gelagerten Drosselhülse angeordnet ist. Vom Endglied getragene Haltemittel sind selektiv mit dem Handgriff in Eingriff bringbar, um das Endglied gegenüber Drehung zu stabilisieren. Gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung weisen die Eingriffsmittel eine Vielzahl von Ansätzen auf für den Eingriff und das Ergreifen der Außenoberflächen der Drosselhülsen. Der vorgesehene Eingriff kann auch eine Vielzahl von Ausnehmungen umfassen, die in der Drosselhülse ausgebildet sind, um die entsprechenden Ansätze aufzunehmen.

Gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung sind die Haltemittel in der Form eines Expansionsgliedes vorgesehen, welches sich vom Endglied innerhalb der Lenkstange aus erstreckt. Eine bewegliche Expandervorrichtung wird zum selektiven Expandieren des Expansionsgliedes nach außen in Reibungskontakt mit der Innenoberfläche äer Lenkstango verwendet. Speziell weist das Expansionsglied einen rohrförmigen Vorsprung auf, der in Längsrichtung geschnitten ist, um eine Vielzahl von auslenkbaren Fingern zu bilden. Die Expandervorrichtung weist ein im ganzen konisches Element auf, welches in den rohrförmigen Vorsprung hineingezogen wird, um die Finger nach außen gegen die Innenoberfläche der Lenkstange zu drücken.

Weitere.Vorteile, Ziele und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich insbesondere aus den Ansprüchen sowie aus der Beschreibung von Ausführungsbeispielen anhand der Zeichnung; in der Zeichnung zeigt:

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Fig. 1 eine perspektivische Teilansicht eines

Endes einer typischen Lenkstange, mit der normalerweise damit in Verbindung stehenden Drosselsteuervorrichtung sowie einer gemäß der Erfindung ausgebildeten Drosseleinstellvorrichtung;

Fig. 2 eine teilweise perspektivische Explo

sionsansicht, die die Anordnung gemäß Fig. 1 weiter veranschaulicht;

Fig. 3 eine vergrößerte Seitenansicht der zu

sammengebauten Komponenten der Fig. 1, wobei die Darstellung teilweise aufgebrochen ist.

In der Zeichnung sind mit den gleichen Bezugszeichen entsprechende Elemente in den verschiedenen Ansichten bezeichnet. Fig. 1 zeigt eine Lenkstange 10, einschließlich drehbar darauf gelagertem Drosselsteuermittel 11. Wie man in Fig. 2 erkennt, ist der Handgriff 10 im ganzen zylindrisch ausgebildet mit einer Außenoberfläche 12, einer Innenoberfläche 13 und einem Ende 14.

Die Drosselsteuermittel 11 weisen eine rohrförraige Drosselhülse 15 mit einer Außenoberfläche 17 auf, und zwar koaxial drehbar gelagert auf der Lenkstange 10. Mit Abstand angeordnete, nach oben stehende Rippen 18 erstrecken sich in Längsrichtung entlang der Außenoberfläche 17 und bilden Ausnehmungen 19 dazwischen. Ein ringförmiger Flansch 20 stößt am Ende 14 der Lenkstange 10 an. Der Handgriff 22 umgibt koaxial die Drosselhülse 15.

Üblicherweise erstreckt sich ein Verbindungselement, wie

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beispielsweise ein Seil, zwischen der Drosselhülse 15 und den Brennstoffeinlaß-Reguliermitteln, normalerweise der Drossel des Vergasers des Motors. Vorspannmittel, wie beispielsweise eine Feder, drücken normalerweise die Drossel in die geschlossene oder Leerlauf-Position, was die Drehung der Drosselsteuermittel 11 in Richtung der Pfeillinie A zur Folge hat. Während des Fahrzeugbetriebs wirkt der Benutzer durch Krafteinwirkung den Federdrehdrosselmitteln 11 in Richtung der Pfeillinie B entgegen, und zwar entsprechend der gewünschten Geschwindigkeit auf eine ausgewählte Position hin.

Im allgemeinen ist die Lenkstange 10 aus Stahl hergestellt, die Drosselhülse 15 ist aus starrem Kunststoffmaterial geformt, und der Handgriff 22 ist aus gummiartigem Material hergestellt. Die vorstehende Beschreibung beruht im wesentlichen auf einer Anordnung, wie sie derzeit bei im Handel verfügbaren Motorrädern gefunden werden kann. Die Beschreibung ist insoferne nicht speziell, sondern vielmehr für diesen Stand der Technik als typisch anzusehen. Abwandlungen und Variationen ergeben sich von Hersteller zu Hersteller. Beispielsweise sind Drosselhülsen bekannt, die keine aufrecht stehenden externen Rippen besitzen.

Speziell in Fig. 2 erkennt man, daß die erfindungsgemäße Drosseleinstellvorrichtung ein Endglied aufweist, welches speziell als eine Scheibe 13 dargestellt ist, die einen Außendurchmesser besitzt, der im allgemeinen dem Außendurchmesser der Drosselhülse 15 entspricht, und wobei sich eine Mittelbohrung 32 durch die Scheibe 30 erstreckt. Vom Endglied getragene Eingriffsmittel nehmen die Außenoberfläche der Drosselhülse 11 auf und ergreifen diese. Entsprechend dem vorliegenden AusfUhrungsbeispiel haben die Eingriffsmittel die Form einer Vielzahl von Ansätzen 33» deren jeder innerhalb einer entsprechenden Ausnehmung 19 zwischen den zugehörigen Rippen 18 angeordnet ist. Es sei bemerkt, daß der Ansatz

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33 eine Breite im allgemeinen entsprechend der Breite der entsprechenden Ausnehmung 19 besitzt.

Ein Expansionsglied in der Form eines rohrförmigen Vorsprungs

34 mit einem freien Ende 35 erstreckt sich ebenfalls von der Scheibe 30 aus. Der Rohrvorsprung 34 ist in Längsrichtung getrennt, wie dies durch die Schlitze 36 angedeutet ist, um Finger 37 zu bilden. Bohrung 32, Ansätze 33 und Rohrvorsprung 34 sind koaxial.

Eine Expander- oder Ausdehnvorrichtung in der Form eines konischen Elements 38 mit einem konvergierenden Ende 39 und einem divergierenden Ende 40 weist eine axial angeordnete Gewindeöffnung 42 auf. Ein Schaft 43 mit ersten bzw. zweiten, mit Gewinde versehenen Enden 44 bzw. 45 kann durch Bohrung 32 aufgenommen werden. Das erste, mit Gewinde versehene Ende 44 ist mit der mit Gewinde versehenen Öffnung 42 des konischen Elements 38 in Eingriff bringbar. Ein Handknopf 47 ist am zweiten, mit Gewinde versehenen Ende 45 befestigbar.

Zusammenbau und Installation werden eingeleitet durch Schraubeingriff des ersten Endes 44 des Schafts 43 mit der Gewindeöffnung 42 des konischen Elements 38. Der Schaft 43 wird sodann durch die Bohrung 32 der Scheibe 30 geführt, so daß das konvergierende Ende 39 des konischen Elements 38 in die Bohrung 48 des Rohrvorsprungs 34 eintritt, und der Knopf 47 wird mit dem zweiten Ende 45 des Schafts 43 zusammengebaut. Der Handgriff 22 wird sodann nach hinten von der Drosselhülse 15 entsprechend üblicher Praxis entfernt, die benutzt wird, um verbrauchte oder beschädigte Handgriffe zu ersetzen. Darauffolgend ,wird der Rohrvorsprung 34 in die Lenkstange 10 eingeführt, wobei die Ansätze 33 in den entsprechenden Ausnehmungen 19 aufgenommen werden, und die Scheibe 30 am Ringflansch 20 anstößt, und die Drosselhülse 15 in enger Nachbarschaft zum Ende 14 der Lenkstange 10 liegt.

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Der Knopf 47 wird nach hinten in die Einstellposition gezogen und sodann entfernt. Schließlich wird der Handgriff 22 an seinen Platz zurückgebracht, und der Knopf 47 wird wieder zusammengebaut. Es sei darauf hingewiesen, daß Übliche, von manchen Herstellern gelieferte Handgriffe eine öffnung am Ende besitzen. Für Handgriffe, die keine Öffnung besitzen, kann ohne weiteres ein Loch, wie dies bei 49 dargestellt ist, allgemein entsprechend der Größe der Bohrung 32 ohne weiteres gebohrt oder in anderer Weise ausgebildet werden. Nachdem schließlich der Handgriff 22 mit dem aus dem Loch 49 herausragenden Schaft 43 angeordnet ist, wird der Handknopf 47 am zweiten, mit Gewinde versehenen Ende 45 befestigt.

Die Arbeitsweise der erfindungsgemäßen Drosselvorrichtung ist außerordentlich einfach und macht zwei bequeme manuelle Manipulationen erforderlich. Eine Manipulation wird verwendet, um die Vorrichtung einzustellen, während die andere Manipulation zur Freigabe der Vorrichtung verwendet wird. Wenn der Handknopf 47 in Richtung der Pfeillinie C gedrückt wird, so nimmt die Vorrichtung die mit ausgezogener Linie in Fig. 3 gezeigte Konfiguration an. Der Handknopf 47 stößt am Ende des Handgriffs 22 an, und das konische Element 38 ist ausgefahren für eine Entladung der Finger 37. Zur Einstellung wird der Handknopf 47 in Richtung der Pfeillinie D gezogen, wodurch das konvergierende Ende 39 des konischen Elements 38 in einer Richtung zur Scheibe 30 hin bewegt wird. Während der Hin- und Herbewegung der Expandervorrichtung wirkt die Bohrung 32 als eine Führung für Schaft 43. Der Eintritt des konischen Elements 38 in den Rohrvorsprung 34 verbiegt die Finger 37 nach außen in Reibungseingriff mit der Innenoberfläche 13 der Lenkstange 10. Die eingestellte Position ist in Fig. 3 durch gestrichelte Linien dargestellt.

Vorzugsweise ist das Endelement einschließlich Scheibe 30, Ansätzen 33 und Rohrvorsprung 34 einstückig ausgeformt oder

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hergestellt aus einem Material, welches die Eigenschaften einer im wesentlichen starren und glatten Oberfläche zeigt, wie dies bei manchen Kunststoffarten typischerweise der Fall ist. Es ist bekannt, daß solche Materialien in dünnen Querschnittskomponenten federartige Eigenschaften zeigen. Das konische Element 38 und der Handknopf 47 können aus einem gleichen Material hergestellt werden, wohingegen der Schaft 43 vorzugsweise aus Metall hergestellt ist. Demgemäß sind die Finger 37 ohne weiteres zwischen den in den Fig. 3 gezeigten Positionen infolge der Vorwärts- und Rückwärtsbewegung des konischen Elements 38 bewegbar. In der ausgefahrenen Position existiert ein ausreichender Reibungseingriff zwischen der Innenoberfläche 13/der Lenkstange 10 und der Außenoberfläche der Finger 37, um die Drosselhülse an der ausgewählten Drehposition zu halten. Infolge der harten, glatten Oberflächen des Handgriffs 10 und der Finger 37 ist der Reibungseingriff Jedoch nicht so groß, um ohne weiteres vom Benutzer des Fahrzeugs während der manuellen Drehung des Handgriffs 22 überwunden zu werden.

Aus der vorstehenden Beschreibung ergibt sich, daß die erfindungsgemäße Vorrichtung schnell und bequem eingebaut werden kann, und zwar ohne daß besondere Kenntnisse oder Werkzeuge erforderlich wären. Ferner erkennt man, daß die Vorrichtung in bequemer Weise verwendbar ist und einfach eine Zugwirkung benötigt, um eine Einstellung vorzunehmen, und eine Schubwirkung, um die Freigabe zu bewirken. Es ist ferner wichtig darauf hinzuweisen, daß die Vorrichtung zwar die Drosselmittel auf dem gewünschten Einstellwert hält, leicht aber in einem Notfall auch übersteuert, d.h. abgeschaltet werden kann.

Abwandlungen liegen im Rahmen der Erfindung. Beispielsweise besitzen einige Drosselhülsen nicht integral ausgebildete Rippen und Ausnehmungen, wie gezeigt. In diesem Fall reicht

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der Druck zwischen dem Handgriff und der Drosselhülse aus, um die Eingriffsmittel reibungsmäßig zurückzuhalten.

Zusammenfassend sieht die Erfindung somit ein Endglied vor, welches am Ende einer Lenkstange angeordnet ist und mit einer Drosselhülse in Eingriff bringbar ist, welche drehbar auf der Lenkstange angeordnet ist. Das Endglied weist ein Expansionsglied, angeordnet innerhalb des Handgriffs, auf. Eine manuell bewegliche Expandervorrichtung bewegt selektiv das Expansionsglied in Reibungseingriff mit der Innenoberfläche der Lenkstange, um die Drosselhülse auf wählbaren Drehpositionen bezüglich der Lenkstange zu halten.

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Leerseite

Claims (7)

3046S76 PATENTANSPRÜCHE SBSSSSSSSSSSB==

1. yDrosseleinstellvorrichtung zur Verwendung mit einem Fahr- \^// zeug, welches folgendes aufweist:

eine zylindrische, rohrförmige Lenkstange mit einer Innenoberfläche und einem Ende,

eine rohrförmige Drosselhülse mit einer Außenoberfläche, coaxial drehbar gelagert auf der Lenkstange, und mit einem Handgriff, der coaxial die Drosselhülse umgibt und drehbar damit ist,

und wobei ferner zur Halterung der Drosselhülse an selektiven Drehpositionen relativ zum Handgriff die Drosselsteuervorrichtung gekennzeichnet ist durch folgende Elemente :

a) ein Endglied, positioniert nahe dem Ende der Lenkstange,

b) Eingriffsmittel, getragen von dem Endglied zur Verriegelung des Endglieds mit der Drosselhülse, und

c) Haltemittel, getragen von dem Endglied zum selektiven Eingriff mit der Lenkstange und zur Stabilisierung des Endglieds gegenüber Drehung.

2. Drosseleinstellvorrichtung nach Anspruch 1,

dadurch gekennzeichnet, daß die Eingriffsmittel Mittel aufweisen, und zwar zur Aufnahme und zum Ergreifen der Außenoberfläche der Drosselhülse.

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3. Drosseleinstellvorrichtung nach Anspruch 1 und/oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Eingriffsmittel folgendes aufweisen:

a) eine Ausnehmung(19), ausgebildet in .der Drosselhülse, und

b) einen Vorsprung, der von dem Endglied wegragt und innerhalb der Ausnehmung aufgenommen ist.

4. Drosseleinstellvorrichtung nach einem der vorliegenden Ansprüche, insbesondere nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Haltemittel folgendes aufweisen:

a) ein Expansionsglied (34), welches sich vom Endglied innerhalb des Handgriffs aus erstreckt, und und

b) eine Expandervorrichtung (38) zum selektiven Ausdehnen des Expansionsglieds nach außen gegen die Innenoberfläche der Längsstange.

5. Drosseleinstellvorrichtung nach einem der vorliegenden Ansprüche, insbesondere nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Expansionsglied einen rohrförmigen Vorsprung aufweist, mit einem freien Ende, und daß dieses Glied in Längsrichtung geteilt ist vom freien Ende aus, um auslenkbare Finger zu bilden, und daß ferner die Expandervorrichtung folgendes aufweist:

a) ein im ganzen konisches Element mit einem konvergierenden Ende, gerichtet zum erwähnten Endglied hin und mit

b) Handgriff mitteln zum alternativen Bewegen der Expan-•dervorrichtung in einer ersten Richtung zum Endglied hin, um die Finger nach außen in Reibungseingriff mit der Innenoberfläche der Lenkstange auszulenken, 'und zur Bewegung in einer zweiten Richtung von dem erwähnten Endglied weg zur Entlastung der Finger von der

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Innenoberflache der Lenkstange weg.-

6. Drosseleinstellvorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, insbesondere nach Anspruch 5» dadurch gekennzeichnet, daß die Handgriffmittel folgendes aufweisen:

a) Führungsmittel, die sich durch das erwähnte Endelement erstrecken,

b) einen Schaft, der sich gleitend durch die Führungsmittel erstreckt und mit einem ersten Ende an der Expandervorrichtung befestigt und mit einem zweiten Ende ausgestattet ist, und wobei ein Handknopf am zweiten Ende des Schafts befestigt ist.

7. Drosseleinstellvorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, insbesondere nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Finger eine relativ glatte und eine niedrige Reibung aufweisende Oberfläche aufweisen, um mit der Innenoberfläche der Lenkstange in Kontakt zu kommen.

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