DE3041230A1

DE3041230A1 - Behaelterverschluss mit kindersicherung und originalitaetssicherung

Info

Publication number: DE3041230A1
Application number: DE19803041230
Authority: DE
Inventors: Werner 6228 Eltville Deussen
Original assignee: Stella KG Werner Deussen
Current assignee: Stella KG Werner Deussen
Priority date: 1979-11-19
Filing date: 1980-11-03
Publication date: 1981-05-21
Also published as: GB2066792A; GB2066792B; US4330067A; DE8029144U1

Description

Dipl.-Phys. Heinrich Seids. Patentanwalt · Bierstadter Höhe IS - Postfach 5105 · 6200 Wiesbaden 1 · 5? (06121) 56 20 22

Die Erfindung bezieht sich auf einen gegen unbefugtes Öffnen, insbesondere unbefugtes Öffnen durch Kinder gesicherten Behälterverschluß mit einer aus einer Außenkappe und einer Innenkappe bestehenden Drehverschlußkappe, beispielsweise Schraubkappe.

Es sind aus DE-PS 23 03 020 Behälterverschlüsse dieser Art bekannt, bei denen die ein Innengewinde aufweisende Innenkappe drehbar und gegen Federwirkung begrenzt eindrückbar in der Außenkappe gelagert und gegen axiales Herausnehmen aus der Außenkappe gesichert ist. Dabei weisen die Außenkappe und die Innenkappe Dreh-Kupplungsteile auf, die zur Übertragung von Drehmomenten in Öffnungsrichtung des Verschlusses nur bei in die Außenkappe eingedrückter Stellung der Innenkappe eingerichtet sind.

Demgegenüber liegt der Erfindung das Problem zugrunde, daß Behälterverschlüße dieser Art zusätzlich noch mit einer einfachen Originalitätssicherung für den Behälterinhalt ausgestattet werden sollen. Diese Originalitätssicherung soll dann und auch nur dann zerstört werden, wenn der Behälterverschluß tatsächlich geöffnet worden ist. Dies bedeutet, daß die Originalitätssicherung nicht zerstört oder beschädigt werden darf, wenn die Außenkappe der Drehverschlußkappe gedreht wird, ohne mit der Innenkappe gekuppelt zu sein. Wenn aber die Kupplung zwischen Innenkappe und

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Außenkappe hergestellt ist und sich die Innenkappe mit der Außenkappe dreht, soll die Originalitätssicherung beim Verdrehen der Drehverschlußkappe mit Sicherheit zerstört werden.

Diese Aufgabe wird durch die Erfindung dadurch gelöst, daß die Innenkappe an ihrem offenen Endbereich einen sich um ihren Öffnungsumfang erstreckenden Führungsring aufweist, der um größere Breite als die maximal mögliche Eindrücktiefe der Innenkappe aus dem Öffnungsrand der Außenkappe axial vorsteht und am freien Umfangsrand des Führungsringes ein über einen Umfangsbund des Behälters greifenden Originalitäts-Sicherungsring trägt, der über eine abreißbare Verbindung mit dem Führungsring verbunden ist.

Durch die Ausbildung eines Führungsringes am Öffnungsumfang der Innenkappe erhält die Außenkappe eine wesentlich verbesserte Führung an der Innenkappe und zwar sowohl für das axiale Eindrücken der Innenkappe in die Außenkappe als auch für das relative Verdrehen der Außenkappe und der Innenkappe wirksame verbesserte Führung bewirkt, daß die Innenkappe wirklich nur dann beim Drehen der Außenkappe im Öffnungssinn mitgenommen wird, wenn gewollt die Kupplung zwischen der Innenkappe und der Außenkappe eingedrückt worden ist. Durch die Anordnung des Originalitäts-Sicherungsringes am Führungsring der Innenkappe und durch

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den Anschluß dieses Originalitäts-Sicherungsringes an den Führungsring mittels abreißbarer Verbindung ist dann sichergestellt, daß die Originalitätssicherung wirklich nur dann zerstört wird, wenn die Außenkappe bei eingedrückter Kupplung zur Innenkappe im Öffnungssinn gedreht wird, also eine echte gewollte Öffnungsbewegung an der Drehverschlußkappe vorgenommen wird.

Eine ungewollte Zerstörung oder Beschädigung der Originalitätssicherung durch sich verhakende oder verklemmende Teile der Λ ißenkappe und Innenkappe kann durch den Führungsring und die Anbringung der Originalitätssicherung am freien Rand des Führungsringes ausgeschlossen werden.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird im folgenden anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 einen erfindungsgemäßen Verschluß, aufge

bracht auf ein Arzneimittelfläschchen aus Glas, axial geschnitten, wobei im linken Teil die Außenkappe und die Innenkappe in gegen seitiger Ruhestellung und im rechten Teil in gegenseitig zusammengedrückter Stellung

dargestellt sind; und Fig. 2 einen Schnitt nach 2-2 der Figur 1.

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Im dargestellten Ausführungsbeispiel handelt es sich um einen Schraubverschluß 10 für Arzneimittelfläschchen aus Glas. Der Flaschenhals 11 ist dazu mit einem herkömmlichen Außengewinde 12 und einem herkömmlichen Transportring 13 ausgebildet. In die Öffnung des Flaschenhalses 11 kann ein bekannter Tropfereinsatz 14 mit Umfangswand 15, mittigem Belüftungsrohr 16 und sich auf den Öffnungsrand des Flaschenhalses 11 setzendem ringsumlaufenden Flansch 17 eingesetzt sein. Der Flaschenverschluß 10 weist eine Innenkappe 21 mit Innengewinde 22 und sich auf den Flansch 17 setzender, nach innen axial vorstehender, ringförmiger Dichtungsrippe 23 in ihrem Inneren auf. Diese Innenschraubkappe 21 enthält ferner einen mittigen, sich axial erstrekkenden, rohrförmigen Teil 24, der zwischen die Umfangswand 15 und das Belüftungsrohr 16 des Tropfereinsatzes 14 greift.

Die Innenschraubkappe 21 ist in eine Außenkappe 31 aufgenommen, die axial bezüglich der Innenschraubkappe 21 beweglich ist. An ihrer Stirn-seite trägt die Innenschraubkappe 21 einen Ring von Kupplungselementen 25 und einen mittigen, kegelstumpfförmigen Teil 26. Dementsprechend trägt die Außenkappe an der Innenfläche ihres Bodens 32 einen Ring von Gegenkupplungselementen 33 und einem den Kegelstumpf 26 der Innenschraubkappe 21 umgebenden, axial nach innen vorstehenden Ring von bogenaegmentförmig gewölbten

Federelementen 34.

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An ihrem offenen Ende geht die Umfangswand der Innenschraubkappe 21 in einen zylindrischen Führungsring 41 über, der axial aus dem Öffnungsrand der Außenkappe 31 vorsteht. Dieser Übergang zwischen dem Führungsring 41 und der sich bis zum geschlossenen Ende der Innenschraubkappe 21 erstreckenden, eigentlichen umfangswand ist als ein Rastbund 42 ausgebildet, der eine zylindrische, ringförmige Umfangsflache 43, eine nach der eigentlichen Umfangswand der Innenschraubkappe zu abgeschrägte Flanke 44 und eine nach dem Führungsring 41 zu im wesentlichen in einer Normalebene zur Achse des Verschlußes liegende Schulter aufweist. Die Außenkappe ist an ihrem Öffnungsrand mit einem Rastring 46 versehen, der im wesentlichen dreieckförmigen Querschnitt aufweist und so eine auf die Oberfläche des Führungsringes 41 greifende Berührungslinie bildet. Dieser Rastring 46 untergreift den Rastbund 42 und verhindert ein Abziehen der Außenkappe 31 von der Innenschraubkappe 21.

An das freie Ende des Führungsringes 41 ist ein Originalaicherungsring 47 angeschlossen, der mit seinem freien Endbereich 48 um die Unterseite des Transportringes. 13 geformt wird. Die Verbindung zwischen dem Führungsring 41 und de« Originaleicherungsring 47 erfolgt über eine Anzahl über den Umfang verteilter, «ich radial erstreckender Ver- bindungaateg« 4t (vergl. insbesondere auch Fig. 2).

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BAD ORIGINAL

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Eine axiale Bewegung der Innenschraubkappe 21 aus der in Figur 1 gezeigten Stellung ist nur durch Abschrauben vom Flaschenhals 11 möglich. Hierbei werden die Verbindungsstege 49 abgerissen und der Originalitätssicherungsring 47 vom Führungsring 41 getrennt.

Im dargestellten Beispiel ist der Behälterverschluß 10; auch nach dem ersten Öffnen und Wiederverschließen gegen unbefugtes Öffnen geschützt:
Wie Figur 1 zeigt, werden die Innenschraubkappe 21 und die Außenkappe 31 durch die bogenförmigen Federelemente 34 normalerweise in der im linken Teil der Figur 1 gezeigten gegenseitigen Stellung gehalten, in welcher die Kupplungselemente 25 und Gegenkupplungselemente 33 außer Eingriff sind. Will man die Schraubkappe von dem Flaschenhals 11 abschrauben, so muß man auf die Außenkappe drücken, so daß die Innenschraubkappe (21) entgegen der Wirkung der sich auf dem Kegelstumpf 26 auseinanderspreizenden Federelement 34 in die Außenkappe 31 so weit axial eingedrückt wird, daß die Kupplungsteile 25 und die Gegenkupplungsteile 3 3 in gegenseitigen Eingriff kommen. Erst dann läßt sich ein Drehmoment zum Öffnen des Flaschenverschlußes IO von der Außenkappe 31 auf die Innenschraubkappe 21 übertragen. Vor allem läßt sich nur auf diese Weise ein zum Abreißen der Stege 49 ausreichendes Drehmoment von der Außenkappe 31 auf die Innenschraubkappe 21 übertragen.

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Um das Verschließen der Flasche bzw. des Behälters ohne Zusammendrücken der Außenkappe 31 und Innenschraubkappe 21 zu ermöglichen, ist die Außenkappe 31 an der Innenfläche ihrer Umfangswand mit Mitnehmerrippen 35 ausgestattet (Figur 2), die mit auf der Außenfläche der umfangswand der Innenschraubkappe 21 ausgebildeten Mitnehmerrippen 27 zusammenwirken. Nur bei Drehen in Uhrzeigersinn entsprechend dem Pfeil 36 in Figur 2 greifen diese Mitnehmerrippen 2 7 und 35 ineinander, um ein zum Festschrauben der Schraubkappe auf dem Flaschenhals 11 ausreichendes Drehmoment von der Außenkappe 31 auf die Innenschraubkappe 21 zu übertragen. Bei Drehen der Außenkappe 31 entgegen dem Uhrzeigersinn, d.h. im Sinne des Abschraubens der Schraubkappe vom Flaschenhals gleiten die flachen Flanken der Rastrippen 2 7 und 35 übereinander hinweg. Dieses gegenseitige Gleiten wird dadurch erleichtert, daß die Umfangswand der Außenkappe 31 im Bereich der Rastrippen 35 als dünnes, nachgiebiges Federelement 37 ausgebildet ist. Auf diese Weise wird erreicht, daß beim Verdrehen der Außenkappe entgegen dem Uhrzeigersinn (entsprechend Pfeil 38) keine ausreichenden Drehmomente auf die Innenschraubkappe 21 übertragen werden können, um die auf das Außengewinde 12 des Flaschenhalses 11 aufgeschraubte Kappe lösen oder gar die Verbindungsstege 49 des Originalitätssicherungsringes 47 abreißen zu können.

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Claims

3041230 PATENTANWALT DIPL.-PHYS. HEINRICH SEIDS 62 Wiesbaden · Bierstadter Höhe 15 · Portfach 12068 · Telefon (0 6121) 56 53 82 Postscheck Frankfurt/Main 181008-602 · Bank Deutsche Bank 395 63 72 · Nass. Sparkasse 108 00 30 65 Wiesbaden, den 30. Oktober 1980 St 205 S/ha Stella KG Werner Deussen Sudetenstraße 4 6228 Eltville Behälterverschluß mit Kindersicherung und Or iginalitätssicherung Priorität: Großbritannien Patentanmeldung 79.39906 vom 19. November 19 79 Patentansprüche

1)]Behälter-Verschluß mit einer aus einer Außenkappe und einer Innenkappe bestehenden Drehverschlußkappe, beispielsweise Schraubkappe, bei der die Drehverschlußteile, beispielsweise ein Innengewinde aufweisende Innenkappe drehbar und gegen Federwirkung begrenzt eindrückbar in der Außenkappe gelagert und gegen Herausnehmen aus der Außenkappe gesichert ist, wobei die Außenkappe und die Innenkappe Dreh-Kupplungsteile aufweisen, die dazu eingerichtet sind, nur dann Drehmomente von der Außenkappe auf die Innenkappe zu übertragen, wenn die Innenkappe axial in die Außenkappe eingedrückt ist, dadurch gekenn-

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zeichnet, daß

a) die Innenkappe (21) an ihrem offenen Endbereich einen sich um den Öffnungsumfang erstreckenden Führungsring (41) aufweist, der um größere Breite als die maximal mögliche Eindrücktiefe der Innenkappe (21) in die Außenkappe (31) aus dem Öffnungsrand (46) der Außenkappe axial vorsteht und

b) am freien Umfangsrand des Führungsringes (41) ein über einen Umfangsbund (13) des Behälters (11) greifender Originalitäts-Sicherurigsring (47) über eine abreißbare Verbindung (49) mit dem Führungsring (41) verbunden ist.

2) Behälterverschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß eiiie in Schließ-Drehrichtung greifenden und in Öffnungs-Drehrichtung überspringenden Ratschenverbindung (27, 35) zwischen der Außenkappe (31) und der Innenkappe (21) vorgesehen und die abreißbare Verbindung (49) zum Aufnehmen größerer Drehmomente ausgebildet ist, als sie beim Überspringen der Ratschenverbindung (2 7, 35) erzeugbar ist.

3) Behälterverschluß nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Originalitäts-Sicherungsring (47) eine radial nach außen vorspringende Schulter am freien Rand des Führungsringes (41) bildet und im Bereich dieser

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Dipl.-Phys. Heinrich Seids . Patentanwalt ■ Bierstadfer Höhe IS · Postfach 5105 - 6200 Wiesbaden 1 - S? (0 6121) 56 20

Schulter abreißbare Stege (49) als Verbindung zwischen dem Führungsring (41) und dem Originalitäts-Sicherungsring (47) gebildet sind.

4) Behälterverschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Führungsring (41) am Übergang zur eigentlichen Umfangswand der Innenkappe (21) einen von einem Rastring (46) an der Innenseite der Außenkappe (31) übergriffenen, radial vorstehenden Rastbund (42) aufweist.

5) Behälterverschluß nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Rastbund (42) nach dem geschlossenen Ende der Innenkappe (21) zu eine abgeschrägte Flanke (44) aufweist.

6) Behälterverschluß nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Rastbund (42) nach dem offenen Ende der Innenkappe (21) zu eine scharfkantig in eine ringförmige Umfangsflache (43) des Rastbundes (42) übergehende, im wesentlichen in einer Normalebene zur Kappenachse liegende Flanke (45) aufweist.

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7) Behälterverschluß nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Rastbund (425 eine im wesentlichen zylindrische, ringförmige Umfangsflache (43) aufweist, die an der inneren Umfangsflache der Auenkappe (31) gleitet.

8) Behälterverschluß nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Rastring (46) an der Innenseite der Außenkappe (31) mit im wesentlichen dreieckförmigem Profil zur Bildung linsenförmiger Berührung mit der Oberfläche des Führungsringes (41) ausgebildet ist.

9) BehälterverSchluß nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Rastring (46) und der Rastbund (42) ringsum geschlossen ausgebildet sind.

10) Behälterverschluß nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Rastring (46) an der Innenseite des Öffnungsrandes der Außenkappe (31) ausgebildet ist.

11) Behälterverschluß nach einem der Ansprüche 1 bis IO, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen der Außenkappe (31) und der Innenkappe (21) eine in Schließrichtung des Verschlußes wirksame und in Öffnungssinn des Verschlußes

"20 freilaufende, zusätzliche Mitnehmeverbindung vorgesehen ist, die vom Eindrücken der Innenkappe (21) in die Außenkappe (31) unabhängig ist.

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DipL-Phys. Heinrich Seids · Patentanwalt. Bierstadter Höhe 15 · Postfach 5105 · 6200 Wiesbaden 1 - & (0 6121) 56 2022

12) Behälterverschluß nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Mitnehmeverbindung ratschenartig ausgebildet ist.

13) Behälterverschluß nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, daß auf der Außenfläche der Umfangswand der Innenkappe (21) mindestens eine sich im wesentlichen axial erstreckende, radial nach außen vorstehende Mitnehmerrippe (27) und auf der Innenfläche der Umfangswand der Außenkappe (31) eine sich im wesentlichen axial erstreckende, radial nach innen vorstehende Mitnehmerrippe (35) vorgesehen sind, wobei diese Mitnehmerrippen (27, 35) an ihren sich in Schließ-Drehrichtung gegenüberstehenden Seite mit im wesentlichen radialen oder hakenartigen Mitnehmerflanken und an ihren sich in Öffnungs-Drehrichtung gegenüberstehenden Seiten mit flachen Gleitflanken ausgebildet sind.

14) Behälterverschluß nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Umfangswand mindestens einer der Kappen (21, 31) im Bereich (3 7) jeder Mitnehmerrippe (27 bzw. 35) federnd, vorzugsweise mit verringerter Wandstärke ausgebildet ist.

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