DE2929499A1

DE2929499A1 - Vernebelungsapparat und verfahren zum vernebeln einer fluessigkeit

Info

Publication number: DE2929499A1
Application number: DE19792929499
Authority: DE
Inventors: Robert A Virag
Original assignee: Baxter Travenol Laboratories Inc
Current assignee: Baxter International Inc
Priority date: 1978-10-06
Filing date: 1979-07-20
Publication date: 1980-04-17
Also published as: CA1115169A; GB2031760A; AU4959779A; SE7908240L; FR2437839A1; ES484752A1; US4198969A

Description

Henkel, Kern, Feiler & Hänzel Patentanwälte

Registered Representatives

before the

European Patent Office

Baxter Travenol Laboratories, Inc. Mohlstraße37

D-8000 München 80

Deerfield, 111., V.St. A.

Tel.: 089/982085-87

Telex: 0529802 hnkj d ♦ ■ Telegramme: ellipsoid

B-855 CIP

20. JuIl 871

Vernebelungsappar^u und Verfahren zum Vernebeln einer Flüssigkeit

Die Erfindung betrifft einen Vernebelungsapparat zur Erzeugung eines Flüssigkeitsnebels in einem Gasstrom, mit einer Vernebelungskammer, einem mit dieser verbundenen Gaseinlaß, einer in der Vernebelungskammer angeordneten Flüssigkeits-Speise]eitung, einer Einrichtung zur Vernebelung der über die Speiseleitung zugeführten Γ ssig-Keit in dem über den Gaseinlaß eintretenden Gasstrom und einem an die Vernebelungskammer angeschlossenen Auslaß für mit Nebel angereichertes Gas.

Anregungs-Spirometer (incentive spirometers) werden in der Atmungstherapie zur Messung der Atmungsieistung oder der maximalen Daueratmung {sustained maximal inspiration) eines Patienten benutzt. Typischerweise enthält ein solches Spirometer eine leichte Kugel, die in dem durch den atmenden Patienten erzeugten Luftstrom zu schweben vermag und dabei die Strömungsgeschwindigkeit anzeigt.

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die ihrerseits eine Funktion der Heftigkeit und der Tiefe der Atmung des Patienten ist.

Vernebelungsapparate (Atomiseure) werden in der Atmungstherapie benutzt, um einen Flüssigkeitsnebel in einem Gasstrom, normalerweise in einem Sauerstoff-Luft- Cemisch zu erzeugen, das einem Patienten zugeführt wird. Der dem Gas- oder Luftstrom zugesetzte Nebel kann Wasser zur Befeuchtung des verabreichten Sauerstoffs, aber auch bronchialerweiternde oder schleimlösende Mittel enthalten, die bei der Atmung des Patienten in Nebelform unmittelbar in die LungenrSume eingeführt werden.

Im allgemeinen arbeiten Vernebelungsapparate kontinuierlich mittels einer Ansaug- oder Unterdruckvorrichtung, welche die zu vernebelnde Flüssigkeit in einen Strom gasförmigen Sauerstoffs ansaugt, der nach dem bekannten Bernoulli's Prinzip durch eine Düse hindurchgedrückt wird. Wenn der Patient nicht atmet oder aber ausatmet, neigt dabei der mit Nebel angereicherte Sauerstoff unter Mitnahme des Medikaments zu einem Austritt aus dem Gerät.

Aufgabe der Erfindung ist demgegenüber insbesondere die Schaffung eines Vernebelungsapparats, bei dem die Vernebelung nur dann stattfinden soll, wenn ein Saugdruck oder Unterdruck auf die Vernebelungskammer einwirkt, beispielsweise wenn der Patient einatmet.

Diese Aufgabe wird durch die in den beigefügten Patentansprüchen gekennzeichneten Merkmale gelöst.

Das erfindungsgemäße Gerät kann außerdem als Anregungs-Spirometer benutzt werden, weil es so einstellbar ist, daß der Patient, wenn eine Vernebelung stattfinden soll,

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mit einer bestimmten Minde kraft einatmen muß. Infolgedessen kann der Patient oder der die Atmungstherapie überwachende Techniker bestimmen, ob der Patient mit Hilfe des erfindungsgemäßen Geräts ein vorgeschriebenes Atmungsübungssoll erfüllt oder nicht, während gleichzeitig mit Hilfe desselben Geräts dem Patienten vernebelte Gase verabreicht werden können.

Da somit das erfindungsgemäße Gerät die Flüssigkeit im Gasstrom nur bei gewolltem Einatmen vernebeli, werden die Nachteile der derzeit häufig angewandten zwangsgesteuerten Beatmung vermieden. Wenn das natürliche Einatmen für einen Patienten schmerzhaft wird, unterbricht er einfach das Einatmen, während das maschinell gesteuerte Gerät weiter Druck zuführt und möglicherweise einen Luncjenschaden verursacht.

Der erfindungsgemäße Vernebeiimgsapparat zur Erzeugung eines Flüssigkeitsnebels in einem Gasstrom umfaßt eine Vernebelungskammer, einen mit dieser verbundenen Gassinlaß, eine in der Kammer angeordnete Flüssigkeits-Speiseieitung, Mittel zur Vernebelung der Flüssigkeit von der Speiseleitung in dem über den Gaseinlaß In die Vernebelungskammer eintretenden Gasstrom und einen mit der Vernebelungskammer in Verbindung stehenden AuslaE für das mit denv Nebel beladene Gas. Die Speiseleitung weist ein offenes unteres Ende innerhalb der Vernebelungskammer und unter der Vernebelung se inrieb cunc, au;' ,

Erfindungsgeinäίί erstreckt sicVj eine Flussigkexts-Ansaugleitung zur Verrieualany^kainr¹-.· ; , au welche d:^:<=^~ L?ifcu::.g angeschlo■";:■■■'■-■ \r.t , Die Ansaat ^-..ίν.ί... ■_· --,r.e^'" nu.'; ei::s::i

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Bei Anlegung eines Unterdrucks an den Auslaß, beispielsweise durch einen einatmenden oder inhalierenden Patienten, wird somit die Flüssigkeit über die Ansaugleitung in die Vernebelungskammer eingesaugt. Wenn die Ansaugwirkung ausreichend ist, kann die Vernebelungskammer bis zur Höhe des offenen unteren Endes der Flüssigkeit-Speiseleitung gefüllt werden. Hierbei kann eine Vernebelung stattfinden, wenn über die Speiseleitung die Flüssigkeit in die Vernebelungseinrichtung angesaugt wird, z.B. mittels eines üblichen Saugapparats.

Bei Beendigung der Ansaugung über den Auslaß wird der verringerte Druck in der Vernebelungskammer aufgehoben, wobei die Flüssigkeit aus dieser Kammer über die Ansauyleitung abfließt und somit der Flüssigkeitsspiegel in dieser Kammer abfällt. Hierdurch wird das offene untere Ende der Speiseleitung freigegeben, und die Vernebelung wird beendet, bis zum Beispiel beim nächsten Atemzug des Patienten erneut ein Unterdruck in der Vernebelungskammer erzeugt wird.

Vorzugsweise enthält der erfindungsgemäße Vernebelungsapparat einen einstellbaren Hilfslufteinlaß, der mit der Vernebelungskammer in Verbindung steht und eine öffnung verstellbarer Größe zur Außenseite aufweist. Wenn der Patient sehr schwach ist und flach atmeu, kann somit der Hilfslufteinlaß verschlossen oder nur ganz wenig geöffnet werden, so daß nur ein geringer Unterdruck durch den einatmenden Patienten erzeugt zu werden braucht, um genüget 1 Flüssigkeit für die Verabreichung durch die Ansaugleitung hochzusaugen.

Im Fall eines auf dem Wege der Genesung befindlichen Patienten, der sich zu tieferem Durchatmen zwingen soll, ,.ann andererseits der Hilf sluf teinlaß weiter geöffnet werden, so daß der Patient heftiger atmen muß, um in der

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Vernebelungskammer genügend Unterdruck zur Einleitung der Vernebelung mittels seiner Atemzüge zu erzeugen. Dabei kann der Techniker bzw. die Pflegeperson den Hilfslufteinlaß auf die durch den jeweiligen speziellen Fall angezeigte Weise so einstellen, daß die vorgewählte Mindestinhalations-Strömungsmenge, die zur Ermöglichung einer Vernebelung vom Patienten aufgebracht werden muß, an die Atemleistung des Patienten angepaßt ist.

Die Flüssigkeits-Ansaugleitung kann eine von der Unterseite der Vernebelungskammer abgehende Hohlnadel (spike) aufweisen, die an dem der Vernebelungskammer benachbarten Ende mehrere Längsrippen trägt. Mit dieser Hohlnadel kann somit eine die gewünschte Vernebelungsflüssigkeit enthaltende Ampulle durchstochen werden, wobei die Rippen ebenfalls in die Einstichstelle der Ampulle eintreten und dabei Belüftungskanäle zwischen Innen- und Außenseite der Ampulle herstellen.

Im folgenden sind bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung anhand der beigefügten Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Darstellung eines unterdruckbetätigten Vernebelungsapparats mit Merkmalen nach der Erfindung,

Fig. 2 einen lotrechten Schnitt durch den Vernebelungsapparat gemäß Fig. 1 in seinem normalen Zustand unter Umgebungsdruckbedingungen,

Fig. 3 eine Fig. 2 ähnelnde Darstellung des Betriebszustands des Vernebelungsapparats bei Erzeugung eines Unterdrucks in der Vernebelungskammer infolge einer Saugwirkung am Gasauslaß,

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Fig. 4 eine in vergrößertem Maßstab gehaltene Teilschnittansicht einer abgewandelten Ausführungsform der Erfindung,

Fig. 5 eine Teilschnittdarstellung einer anderen Ausfüh- * rungsform mit einer Schwinuneranzeige zur Anzeige eines *.tir die Vernebelung ausreichenden Saugdrucks,

Fig. 6 eine Fig. 1 ähnelnde Darstellung noch einer anderen Ausführungsform der Erfindung,

Fig. 7 einen in vergrößertem Maßstab gehaltenen lotrechten Teilschnitt durch den unteren Abschnitt des Vernebelungsapparats gemäß Fig. 6,

Fig. 8 eine den Fig. 1 und 6 ähnelnde Darstellung einer weiteren Ausführungsform der Erfindui j,

Fig. 9 eine auseinandorgezogene Seitenansicht des Unterteils des Vernebelungsapparats gemäß Fig. 8, und

Fig. 10 eine Fig. 7 ähnelnde Darstellung der Ausführungsform nach Fig. 8.

Der in den Fig. 1 bis 3 dargestellte Vernebelungsapparat 10 weist eine Gehäusewand auf, die eine Vernebelungskammer 12 bildet. An der Außenseite des Geräts steht ein Sauerstoff einlaß 14 mit einer Sauerstoffleitung 16 in Verbindung, wobei am Einlaß eine Sauerstoff-Düse 18 zur Beschleunigung des unter Druck stehenden Sauerstoffs in reiner Form oder gewünschtenfalls im Gemisch mit anderen Gasen auf eine Geschwindigkeit vorgesehen ist, die zur Ermöglichung eines Ansaugens von Flüssigkeit unter dem Bernoulli's Effekt ausreicht.

Eine an sich bekannte Flüssigkeits-Speiseleitung 20 mit einem offenen unteren Ende 20 ragt in ι inen unteren Teil

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der Vernebelungskammer 12 hinein und endet oberseitig an einer Bohrung 24, die sich in dem durch die Düse 18 erzeugten Sauerstoffstrom befindet, so daß Flüssigkeit in an sich bekannter Weise hochsaugbar ist. Ein Vorsprung 26 dient als Prallfläche zur Zerstäubung der aus der Bohrung 24 austretenden Flüssigkeit in kleinste Tröpfchen bzw. Partikel.

Ein nach unten ragendes, unterseitig offenes Rohr 28 (Rohrstutzen) kann am Gehäuse des Vernebelungsapparats angeformt sein und die Flüssigkeits-Ansaugteile 18, 24 und 26 umschließen, welche ihrerseits von an sich bekannter Konstruktion sein können.

In an sich bekannter Weise ist außerdem ein Umgebungsluft-Einlaß 30 vorgesehen, der eine Innenhülse 32 mit einer öffnung 34 aufweist, we.whe von einer drehbaren Kappe 36 mit einer öffnung 35 umschlossen ist, so daß durch die miteinander zusammenwirkenden öffnungen 34 und 35 ein Ümgebungsluft-Zulaß mit, je nach der Drehstellung der Kappe 36, einstellbarer Größe gebildet wird.

Erfindungsgemäß weist die Vernebelungskammer 12 an ihrem unteren Ende ,ine Hohlnadel 38 auf, die eine öffnung einer Ampulle 42 zur Aufnahme der zu vernebelnden Flüssigkeit 44 durchsetzt (Fig. 2). Bei der dargestellten Ausführungsform weist die Hohlnadel 38 an einer der Vernebelungskammer 12 benachbarten Stelle mehrere längsverlaufende Rippen 46 auf, welche Belüftungsdurchgänge 48 in der öffnung 40 der Ampulle 42 festlegen.

Wahlweise kann die Ampulle 42a gemäß Fig. 4 ein flexibler, zusammendrückbarer Behälter, etwa ein Kunststoffbeutel, sein. In diesem Fall ist keine Belüftung erforderlich,

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weil sich der Beutel ohne weiteres ausdehnen und zusammenziehen kann, wenn die Flüssigkeit über die Hohlnadel 38 in die und aus der Vernebelungskammer 12 strömt.

Die einen konischen Boden 50 besitzende Ampulle 42 ist so bemessen, daß die Spitze ihres konischen Bodens dem äußeren bzw. unteren Ende 52 der Hohlnadel 38 dicht gegenüberliegt, so daß eine größtmögliche Menge des Flüssigkeitsinhalts der Ampulle 42 über die Hohlnadel 38 hochgesaugt werden kann.

Eine vom Vernebelungsapparat 10 nach unten abstehende Hülse 54 umschließt als Schutzelement den Unterteil der Vernebelungskammer 12, die Hohlnadel 38 und die Ampulle 52. Die Hülse 54 kann längsverlaufende Aussparungen 56 aufweisen, die sich von ihrem unteren Ende ein beträchtliches Stück, beispielsweise ütjer die Hälfte xurer Länge nach oben erstrecken und über welche der Benutzer mit dem Finger zum Aufsetzen und Abnehmen der Ampulle 4 2 in die Hülse 52 hineingreifen kann. Vorzugsweise weist die Hülse 54 zwei einander diametral gegenüberstehende Aussparungen 56 auf. Der Auslaß 37 für das mit Nebel angereicherte Gas wird typischerweise vom Patienten in den Mund genommen.

Der beim Einatmen des Patienten über den Auslaß 37 in der Vernebelungskammer 12 erzeugte Sog bzw. Unterdruck wird am einstellbaren Lufteinlaß 30 mittels der veränderbaren öffnung zur Außenluft hin eingestellt. Wenn bei der bestimmten, eingestellten Öffnungsgröße des Ein-

;>ses 30 ein ausreichend großer Saugdruck erzeugt wird, entsteht in der Vernebelungskammer 12 ein Unterdruck, durch den Flüssigkeit 44 über die Hohlnadel 38 in die

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Vernebelungskammer 12 hochgesaugt wird, bis sich in dieser Kammer 12 ein Flüssigkeitsspiegel 58 einstellt- Bei einem ausreichenden Saugdruck steigt der Flüssigkeitsspiegel über die Position des unteren Endes 22 der Speiseleitung 20 für die Vernebelungseinrichtung hinaus an. In diesem Zustand wird beim Einblasen von Sauerstoff aber den Einlaß 18 eine Vernebelung der Flüssigkeit erreicht, wobei das mit Nebel angereicherte Gas 60 über den Auslaß 37 abströmt.

Wenn die Saugwirkung am Auslaß 37 beendet wird, steigt der Druck innerhalb der Vernebelungskammer 12 schnell auf den Umgebungsdruck an, so daß die Flüssigkeit 44 über die Hohlnadel 38 aus der Kammer 12 zur Ampulle 42 zurückfließt. Sobald der Flüssigkeitsspiegel 58 unter die Höhe des offenen Endes 22 abgefallen ist, steht keine weitere Flüssigkeit mehr für die Vernebelung zur Verfügung, so daß der VernebelungsVorgang kurz darauf beendet wird.

Beim Einströmen und Ausströmen von Flüssigkeit in die bzw. aus der Ampulle 42 durchströmt in entsprechender Weise Luft die Belüftungsdurchgänge 48.

Aufgrund der beschriebenen Wirkung läßt der Einlaß bzw. das Einlaßventil 30 bei entsprechender Einstellung die Ausübung eines weiten Bereichs von Saugdrücken am Auslaß 37 zu, bei denen die Vernebelung eingeleitet werden kann, indem der Flüssigkeitsspiegel in der Vernebelungskammer 12 zum Ansteigen bis über die Höhe des offenen Endes der Speiseleitung 20 gebracht wird. Der Abstand vom unteren Ende der Hohlnadel 38 bis zum offenen Ende 22 der Speiseleitung 20 kann vorzugsweise etwa 2 bis 5 cm betragen, so daß für die Einleitung der Vernebelung ein vergleichsweise niedriger Saugdruck nötig ist.

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Das erfindungsgemäße Gerät ist ersichtlicherweise bezüglich der Einstellbarkeit des gewünschten, für die Vernebelung erforderlichen Saugdrucks sehr vielseitig. Das erfindungsgemäße Gerät kann somit als Anregungs-Spirometer benutzt werden, während es gleichzeitig die aus anderen Gründen für einen Patienten gewünschte Vernebelung zuläßt. Der Flüssigkeitsspiegel 58 kann insbesondere bezüglich seiner Relativstellung zum offenen Ende 22 und zu einer Volumenmarkierung 60 als Anzeige für die Einatmungskraft des Patienten benutzt werden, wobei jeder einzelne Atemzug getrennt meßbar ist.

Bei d. ,. in Fig. 5 dargestellten abgewandelten Ausführungsform der Erfindung ist insbesondere in der Vernebelungskammer 12a ein ringförmiges Schwimmerelement 62 vorgesehen. Weiterhin ist ein Stutzen 64 in Form einer länglichen Hülse vorgesehen, die an der Oberseite des Vernebelungsapparats offen ist. Ein etwa lotrecht angeordneter Stab 66 ist mit dem Schwimmer 62 verbunden und erstreckt sich durch den Stutzen 64 hindurch. Wenn in die Vernebelungskammer 12 unter einem Saugdruck Flüssigkeit einströmt, steigt der Schwimmer 62 nach oben, so daß der Stab 66 aus dem Stutzen 64 herausragt und eine Sichtanzeige dafür bietet, daß der Flüssigkeitsspiegel 58 die Höhe des offenen Endes 22 der Speiseleitung 20 erreicht hat. Wenn der Flüssigkeitsspiegel in der Kammer 12 abfällt, verschwindet der Stab 66 in der Bohrung des Stutzens 64.

Der in Fig. 6 dargestellte, weiter abgewandelte Vernebelungsapparat entspricht im wesentlichen der Ausführungsform gemäß den Fig. 1 bis 3 und weist wie diese einen Auslaß 37a für mit Nebel angereichtertes Gas, einen Umgebungsluft-Einlaß 30a, einen Sauerstoffeinlaß 14a und zugeordnete Teile auf.

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Die Flüssigkeits-Speiseleitung 20a erstreckt sich bei dieser abgewandelten Ausführungsform von der Vernebelungskanuner 12a zu einer zentralen Kammer 71, die ein offenes unteres Ende 22a und eine daran angeschlossene Flüssigkeits-Ansaugleitung 38a aufweist, die bei dieser Ausführungsform nicht unbedingt aus einer Hohlnadel zu bestehen braucht.

Die Leitung 38a erstreckt sich abwärts in eine belüftete Kammer 70 mit einem konischen, geschlossenen Boden 72, der einen materialeinheitlichen Teil des Gehäuses des Vernebelungsapparats bildet. Die Kammer 70 ist über eine passe, ie Entlüftung, etwa eine Bohrung 74, belüftet, wobei in den Wänden der Kammer 70 gewünschtenfalls Volumenmarkierungslinien 76 (Fig. 7) zur Anzeige der in der Kammer 70 befindlichen Flüssigkeitsmenge vorgesehen sind.

Die Wände der Kammer 70 bilden einen Teil eines unteren Rohrelements 78, das mit Festsitz auf ein oberes Rohrelement 80 aufgeschoben oder mit diesem verklebt sein kann, welches seinerseits die Vernebelungskammer 12a bildet und die nach unten abstehende Leitung 38a aufweist. Das obere Rohrelement 80 weist an seinem oberen Ende ein Innengewinde 82 auf, das mit einem Außengewinde 84 am Gehäuse 86 verschraubbar ist, welches den zentralen, oberen Bereich des Vernebelungsapparats mit dem unterseitig offenen Rohrstutzen 28a umschließt. Letzterer umschließt seinerseits die Flüssigkeits-Ansaugabschnitte des Vernebelungsapparats, die von ähnlicher Konstruktion sind wie bei dem vorher beschriebenen Ausführungsformen.

Bei der dargestellten Ausführungsform lassen sich also oberes und unteres Rohrelement 78 bzw. 80 vom Gehäuse 86 trennen, so daß die zu verabreichende. Flüssigkeit in die Vernebelungskammer 12 eingefüllt werden kann, um über das

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Rohr bzw. die Leitung 38a in die zentrale Flüssigkeit-Speicherkammer 70 zu fließen. Nachdem die Rohrelemente 78 und 80 auf das Gehäuse 86 aufgesetzt bzw. abgeschraubt worden sind, ist der Vernebelungsapparat betriebsbereit. Seine Arbeitsweise entspricht weitgehend derjenigen der vorher beschriebenen Ausführungsform.

Eine konische Trennwand 87 enthält eine Übermaß besitzende Bohrung 89 durch welche sich die Speiseleitung 20a mit Spiel erstreckt. In der Vernebelungskammer 12a kondensierte Flüssigkeit kann somit in die Kammern 71 und 70 zurückfließen, während die mit Nebel beladenen Gase im allgemeinen oberhalb der Trennwand 87 eingeschlossen sind.

In den Fig. 8 bis 10 ist noch eine andere Ausführungsform des erfindungsgemäßen Vernebelungsapparats dargestellt, welcher bis auf die Ausbildung der Verbindungsteile zwischen oberem und unterem Rohrelement im wesentlichen dem Gerät nach Fig. 6 und 7 entspricht. Wie bei der vorher beschriebenen Ausführungsform umfaßt das Gerät nach Fig. 8 bis 10 einen Gasauslaß 37b, einen Lufteinlaß 30b und ein oberes Gehäuse 86b, welches die Vernebelunybelemente auf ähnliche Wexse, wie vorher beschrieben, umschließt.

Das untere Rohrelement 90 ist am oberen Rohrelement 92 mittels einer Bajonettkupplung anbringbar, wobei das obere Rohrelement 92 seinerseits an einem unteren Rand bzw. Flansch 94 des Gehäuses 86b angebracht ist.

Insbesondere weist das untere Rohrelement 90 zwei einander diametral gegenüberliegende Schlitze 96 und 89 auf, die am einen Ende an der Oberseite des Rohrelements 90 enden und in welche diametral gegenüberstehende Zapfen 100 am

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oberen Rohrelement 92 einführbar sind. Die beiden Rohrelemente können dabei in der Weise gegeneinander verriegelt werden, daß die betreffenden Zapfen 100 in die abgewinkelten Teile der Schlitze 96 und 98 eingeführt und die Rohrelemente zum Einrasten gegeneinander verdreht werden.

In entsprechender Weise weist das Rohrelement 92 ebenfalls zwei Schlitze 102, 104 auf, die an der Oberkante des Rohrelements 92 offen sind bzw. enden und diametral gegenüberstehende Zapfen 106 am unteren Flansch 94 des oberen Gehäuses 86b aufzunehmen vermögen. Das obere Rohrelement 92 ist somit mit einer Drehbewegung am Gehäuse 86b anbringbar, wobei die beschriebene Konstruktion ein schnelleres Verbinden und Trennen der Rohrelemente 90 und 92 vom Gerät erlaubt.

Wie bei der vorher beschriebenen Ausführungsform, durchsetzt die Leitung 20c eine Übermaß besitzende Bohrung 108 in einem konischen Boden 106 mit derselben Funktion wie bei der Ausführungsform gemäß Fig. 6 und 7, so daß nicht vernebelte oder kondensierte Flüssigkeit über die Bohrung 108 in die Flüssigkeits-Vorratskammer 70b zurückfließen kann, welche der Kammer 70 gemäß Fig. 6 und 7 entspricht.

Aus ähnlichen Gründen wie bei der vorher beschriebenen Ausführungsform ist eine Belüftungsbohrung 74b vorgesehen.

Zusammenfassend wird mit der Erfindung somit ein unterdruckbetätigter Vernebelungsapparat zur Erzeugung eines Flüssigkeitsnebels in einem Gasstrom geschaffen. Die Ver-

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nebelungskammer dieses Geräts trägt eine Flüssigkeits-Ansaugleitung, die mit einem Flüssigkeitsvorrat unterhalb der Vernebelungskanuner in Verbindung steht. Wenn beispielsweise durch einen einatmenden Patienten eine Saugwirkung auf die Vernebelungskammer ausgeübt wird, wird über die Ansaugleitung Flüssigkeit in die Vernebelungskammer hochgesaugt. Wenn die Flüssigkeit (in der Vernebelungskammer) einen vorbestimmten Zustand erreicht, tritt sie in die Vernebelungseinrichtung des Geräts ein, so daß eine Vernebelung nur bei einem vorbestimmten Mindestsaugdruck stattfindet.

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-in*

Leerseite

Claims

Henkel, Kern, Feiler & Hänzel Patentanwälte

Registered Representatives

before the

European Patent Office

Möhlstraße 37 D-8000 München

Baxter Travenol Laboratories, Inc. Tel, 089/982085-87

Deerfield, 111., V. St. A. Telex: 0529802 hnkl d i_ Telegramme: ellipsoid

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Patentansprüche

/ 1. »Vernebelungsapparat zur Erzeugung eines Flüssigkeitsnebels

V /in einem Gasstrom, mit einer Vernebelungskammer, einem

mit dieser verbundenen Gaseinlaß, einer in der Vernebelungskammer angeordneten Flüssigkeita-Speiseleitung, einer Einrichtung zur Vernebelung der übar die Speiseleitung zugeführten Flüssigkeit in dem über den Gaseinlaß eintretenden Gasstrom und einem an die Vernebelungskammer angeschlossenen Auslaß für mit Nebel angereichertes Gas, dadurch gekennzeichnet , daß von der Vernebelungskammer (12) eine mit. dieser in Verbindung stehende Flüssigkeits-Ansaugleitung {38J nach unten abgeht, die mit einem unter der Vernebelungskammer (12) befindlichen Flüssigkeitsvorrat (42) in Verbindung bringbar ist, und daß die Flüssigkeits-Speiseieitung (20) innerhalb der Vernebelungskammer (12) und unter der Vernebelungseinrichtung ein offenes unteres Ende (22) besitzt, wobei bei Anlegung eines Unterdrucks oder Saugdrucks an den Auslaß (37) Flüssigkeit über die Ansaugleitung (38) in die Vernebelungsk~Himer (1271 hochsaugbar ist und diese Kammer bis zum offener unteren

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Ende der Speiseleitung (20) zu füllen vermag, so daß eine Vernebelung stattfinden kann, während die Flüssigkeit bei Beendigung der Saugdruckanlegung über die Ansaugleitung aus der Vernebelungskammer abfließt, so daß der Füllstand in dieser Kammer so weit abfällt, daß'das offene untere Ende (22) freigelegt und der Vernebelungsvo.gang beendet wird.
2. Vernebelungsapparat nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet , daß mit der Vernebelungskammer eine einstellbare Belüftung zur Außenluft in Verbindung steht, so daß die Größe des am Auslaß wirkenden Saugdrucks, der für die Herbeiführung einer Vernebelung nötig ist, durch entsprechende Einstellung der Öffnungsgröße der Belüftung einstellbar ist.
3. Vernebelungsapparat nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet , daß die Flüssigkeits-Ansaugleitung durch eine von der Unterseite der Vernebelungskammer abgehende Hohlnadel gebildet ist, die eine öffnung einer Ampulle durchsetzt und in der Nähe des Bodens der Ampulle endet, welche die zu vernebelnde Flüssigkeit enthält, und daß Entlüftungsmittel für die Ampulle vorgesehen sind.
4. Vernebelungsapparat nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet , daß die Ampullen-Entlüftungsmittel mehrere längsverlaufende Rippen an einem vom unteren Ende der Hohlnadel entfernten Abschnitt derselben sind, der in die öffnung bzw. Mündung der Ampulle einführbar ist.
5. Vernebelungsapparat nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Ampulle in der Nähe des unteren Hohlnadelendes einen konischen Boden aufweist.

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6. Vernebelungsapparat nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichne i_ , daß die Ansaugleitung eine von der Unterseite der Vernebelungskammer abgehende Hohlnadel ist, die eine Zuganqsöffnung eines flexiblen, zusammenfaltbaren Behälters durchsetzt und in der Nähe seines unteren Endes ausläuft.
7. Vernebelungsapparat nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet , daß die Vernebelungskammer ein Schwimmerelement, eine Bohrung in ihrer oberen Wand und ein in der Bohrung angeordnetes längliches Element aufweist, wobei beim Eintritt von Flüssigkeit über die Ansaugleitung in die Vernebelungskammer das Schwimmerelement mit dem Fluüsigkeitsspiegel hochsteigt und dabei das längliche Element nach oben aus der Bohrung heraustreten läßt, so daß es eine Sichtanzeige für das Vorhandensein von Flüssigkeit in der Vernebelungskammer bietet.
8. Vernebelungsapparat nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet , daß eine nach unten abstehende Hülse zumindest den unteren Abschnitt der Vernebelungskammer und der Hohlnadel umschließt und daß die Hülse für die Aufnahme einer mit Flüssigkeit gefüllten Ampulle als Flüssigkeitsvorrat bemessen ist.
9. Vernebelungsapparat nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet , daß die flüssigkeitsgefüllte Ampulle vom Vernebelungsapparat trennbar ist, so daß sie bei dessen Benutzung selektiv auf die Hohlnadel aufgesetzt werden kann,
10. Vernebelungsapparat nach Anspruch 2, dadurch g e k e η η zeichnet , daß um die Ansaugleitung herum eine

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einen festen Teil der Anordnung bildende Kammer vorgesehen ist.
11. Vernebelungsapparat nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet , daß die genannte Kammer einen im wesentlichen konischen Boden besitzt, dessen Spitze sich in der Nähe des unteren Endes der \nsaugleitung befindet.
12. Vernebelungsapparat nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet , daß die genannte Kammer eine Wand mit einer Entlüftungsbohrung aufweist.
13. Vernebelungsapparat nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet , daß die genannte Kammer durch ein unteres Rohrelement gebildet ist, wobei ein oberes Rohrelement das untere Rohrelement haltert und abnehmbar am restlichen Teil der Anordnung anbringbar ist.
14. Vernebelungsapparat nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet , daß das untere Rohrelement mit dem oberen Rohrelement mittels einer Zapfen-Schlitz- bzw. Bajonettkupplung trennbar verbindbar ist und daß das obere Rohrelement mittels einer gleichartigen Kupplung mit dem Rest der Anordnung verbindbar ist.
15. Vernebelungsapparat nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet , daß um die Flüssigkeits-Speiseleitung herum in einer Position zwischen ihren Enden eine Trennwand angeordnet ist.

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16. Verfahren zur Erzeugung eines Flüssigkeitsriebeis in einem Gasstrom, dadurch gekennzeichnet , daß ein Unterdruck bzw. eine Saugwirkung erzeugt wird, um Flüssigkeit von einem Vorrat über eine Ansaugleitung in eine Kammer anzusaugen, die Flüssigkeit mit einem unteren offenen Ende einer Flüssigkeits-Speiseleitung in Berührung zu bringen und die Flüssigkeit durch die Speiseleitung zu einer Ansaugeinrichtung für die Vernebelung der Flüssigkeit im Gasstrom zu fördern.
17. Verfahren nach Anspruch 16, dadurch g e k e η η -

zeich net, daß Atmosphärenluft in das mit dem Flüssigkeitsnebel angereicherte Gas eingeleitet wird, um das Gas zu verdünnen, und daß hierauf das Gasgemisch mittels eines Unter- oder Saugärucks abgesaugt wird.
18. Verfahren nach Anspruch 16, dadurch g e k e η η zeichnet, daß vor der Vernebelung eine Ampulle mit der zu vernebelnden Flüssigkeit abnehmbar um die Ansaugleitung herum angebracht wird.
19. Vernebelungsapparat, insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis 15, zur Erzeugung eines Flüssigkeitsnebels in einem Gasstrom,mit einer Vernebelungskammer, einem mit dieser verbundenen Gaseinlaß,, einer in der Vernebelungskammer angeordneten Flussigkeits-Speiseleitung, einer Einrichtung zur Vernebelung der über die Speiseleitung zugeführten Flüssigkeit in den über den Gaseinlaß eintretenden Gasstrom und einem an die Veraebelungskammer angeschlossenen Auslaß für iuit Nebel angereichertes Gas. dadurch g e k e η η zeichnet , daß von der Vernebeiuncjskammer f12> eine mit dieser in Verbindung stehende :^::^:lü:; aicuieits-

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ORIGINAL INSPECTED

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Ansaugleitung (38) nach unten abgeht, die mit einem unter der Vernebelungskammer (12) befindlichen Flüssigkeitsvorrat (42) in Verbindung bringbar ist, daß die Flüssigkeits-Speiseleitung (20) innerhalb der Vernebelungskammer (12) und unter der Vernebelungseinrichtung ein offenes unteres Ende (22) besitzt/ und daß eine mit der Speiseleitung in Verbindung stehende und einen Flüssigkeitsvorrat enthaltende Ampulle vorgesehen ist, wobei bei Anlegung eines Unterdrucks oder Saugdrucks an den Auslaß (37) Flüssigkeit über die Ansaugleitung (38) in die Vernebelungskammer (127) hochsaugbar ist und diese Kammer bis zum offenen unteren Ende der Speiseleitung (20) zu füllen /ermnq, so daß eine Vernebelung stattfinden kann, während die Flüssigkeit bei Beendigung der Saugdruckanlegung über die Ansaugleitung aus der Vernebelungskammer und in die Ampulle zurück abfließt, so daß der Füllstand in dieser Kammer so weit abfällt, daß das offene untere Ende (22) freigelegt und der Vernebelungsvorgang beendet wird.

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