DE298231C

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Publication number: DE298231C
Application number: DE1914298231D
Authority: DE
Priority date: 1914-08-01
Filing date: 1914-08-01
Publication date: 1917-06-14
Also published as: FR22511E; FR511743A; DE363818C; DE365784C; FR22510E; GB191505852A; CH70753A

Description

KAISERLICHESIMPERIAL

PATENTAMT.PATENT OFFICE.

PATENTSCHRIFTPATENT LETTERING

-.JVl 298231 -.. KLASSE Sf. GRUPPE -.JVl 298231 - .. CLASS Sf. GROUP

WALTER WILD in AUGSBURG.WALTER WILD in AUGSBURG.

Gegenstand der Erfindung ist eine Maschine zum Abschneiden der unbestickten Kante von Stickereien jener Art, bei denen das Schneidwerkzeug senkrecht zur Schneidbahn geführt ist, und durch die gegenüber den bekannten derartigen Maschinen bezweckt wird, durch zweckmäßigere Bauart eine vorteilhaftere Wirkungsweise als auch eine selbsttätige Führung der getrennten Teile zu erzielen, sowie durch entsprechende Steuerung des Schneidmessers ein sicheres und sauberes Abtrennen der unbestickten Kante vom Feston ohne Beschädigen des letzteren zu ermöglichen.The invention relates to a machine for cutting off the unembroidered edge of Embroidery of the type in which the cutting tool is guided perpendicular to the cutting path is, and by which is intended over the known such machines by more expedient design a more advantageous mode of action as well as an automatic guide to achieve the separated parts, as well as by appropriate control of the cutting knife to enable a safe and clean separation of the unembroidered edge from the festoon without damaging the latter.

Dies wird dadurch erreicht, daß das senk-This is achieved by the lowering

^X5 recht zum Gewebe geführte Schneidmesser von einem mit seiner lotrechten Kante an den Stickereirand stoßenden, in bekannter Weise verschiebbar und schwingbar gelagerten Führungskopf an seiner in dieser Kante liegenden Schneide teilweise umfaßt wird, so daß Messer und Führungskopf durch den am letzteren vorbeibewegten Stickereirand eines mittels recht- oder spitzwinkelig zur Schneide des Messers angeordneter Förderrollenpaare zugeführten Gewebes nicht nur horizontal zur Schneidbahn verschoben, sondern auch seitlich ausgeschwungen werden können, zum Zweck, das Schneidmesser den Ausbogungen des Festons entsprechend durch diesen selbst zu steuern und ein sauberes und sicheres Abtrennen der unbestickten Kante ohne Beschädigung des Stickereirandes zu erzielen. ^X 5 right out to the tissue cutting knife is partially encompassed on its cutting edge lying in this edge by a guide head abutting with its vertical edge against the embroidery edge, displaceably and swingably mounted in a known manner, so that knife and guide head by means of the embroidery edge moved past the latter At right angles or at an acute angle to the cutting edge of the knife, the conveyor roller pairs fed in are not only displaced horizontally to the cutting path, but can also be swung out to the side, for the purpose of controlling the cutting knife itself according to the curvature of the festoon and a clean and safe separation of the unembroidered edge without damaging the embroidery edge.

Auf der Zeichnung ist in den Fig. ι bis 21 eine derartige Maschine zum Abschneiden der unbestickten Kanten von Stickereien in zwei Ausführungsformen dargestellt, und zwar zeigen die Fig. 1 bis 3 die eine Ausführungsform in Ansicht, Draufsicht und in senkrechtem Querschnitt nach Linie A-B der Fig. 1 und die Fig. 4 und 5 hierzu den Führungskopf als Einzelheit in größerem Maßstab in Ansicht und Draufsicht, und Fig. 6 eine schematische Darstellung des Trennvorganges, sowie die Fig. 12 bis 14 die Lagerung des Führungskopfes mit der Entkupplungseinrichtung des hinteren Förderwalzenpaares als Einzelheit in Vorderansicht, Seitenansicht und Draufsicht, während die Fig. 7 bis 9 die weitere Ausführungsform in Ansicht, Draufsicht und senkrechtem Querschnitt nach der Linie C-D der Fig. 7 zeigen und die Fig. 10 und 11 zwei schematische Darstellungen des Schneidvorganges dieser Messeranordnung, sowie die Fig. 15 bis 17. die Lagerung des Messers und Führungskopfes bei dieser Ausführungsform als Einzelheit in Vorderansicht, Seitenansicht und Draufsicht, und die Big. 18 bis 21 die Lagerung der beiden Förderrollenpaare veranschaulichen.On the drawing is shown in Figs. Ι to 21, such a machine for cutting the non-embroidered edges represented by embroidery in two embodiments, namely FIGS. 1 to 3 showing an embodiment in view, plan view and in vertical cross-section according to line AB of 1 and FIGS. 4 and 5 show the guide head as a detail on a larger scale in view and top view, and FIG. 6 shows a schematic representation of the separating process, and FIGS. 12 to 14 show the mounting of the guide head with the uncoupling device of the rear pair of conveyor rollers as a detail in front view, side view and top view, while FIGS. 7 to 9 show the further embodiment in view, top view and vertical cross section along the line CD of FIG. 7 and FIGS. 10 and 11 show two schematic representations of the cutting process of this knife arrangement, and FIGS. 15 to 17. the mounting of the knife and guide head in this embodiment as a single unit it in front view, side view and top view, and the big. 18 to 21 illustrate the mounting of the two pairs of conveyor rollers.

Nach der . ersten Ausführungsform (Fig. 1 bis 6, 12 bis 14 und 18 bis 21) besteht die Maschine im wesentlichen aus ' dem senkrecht zum Gewebe geführten Schneidmesser 1, das in einem Bügel 2 eingespannt ist, der seinerseits an ein winkelförmiges Lagerstück α angelenkt ist, dessen abwärts gerichteter Lagerzapfen b an einem auf zweiteiligem Ausleger 3, 4 senkrecht verschiebbaren Schieber 5 mittels eines Klemmlagers c gehalten wird, wobei die Einrichtung derart getroffen ist, daß die Mittellinie des Lagerzapfens b mit der Schneidkante des Messers 1 zusammenfällt d. h. daß der Drehpunkt des Zapfens b senkrecht unter dieAfter . In the first embodiment (Fig. 1 to 6, 12 to 14 and 18 to 21) the machine consists essentially of 'the cutting knife 1 guided perpendicular to the tissue, which is clamped in a bracket 2, which in turn is articulated to an angular bearing piece α, whose downwardly directed bearing pin b is held on a slide 5, which is vertically displaceable on a two-part boom 3, 4, by means of a clamping bearing c , the device being made such that the center line of the bearing pin b coincides with the cutting edge of the knife 1, ie that the pivot point of the pin b vertically under the

Schneidkante zu liegen kommt, so daß die Schneidkante des Messers ι stets in derselben Lage verbleibt, während das Messer 2 selbst in der Schräglage durch Drehung um den Lagerzapfen b geändert werden kann (Fig. 12 bis 14). Der aus den zwei gelenkig · verbundenen Teilen 3 und 4 gebildete Ausleger ist mit dem hinteren Teil 4 auf einem auf einer Grundplatte 6 befestigten Ständer 7 drehbar gelagert. Der eine Gleitschiene 8 tragende Schieber 5 wird von einem Bügel 9 erfaßt, der mittels einer Hülse 10 auf einer auf der Grundplatte 6 sitzenden Stützsäule 11 verschiebbar ruht. An die Hülse 10 ist unter Vermittlung eines Zwischengliedes 12 ein doppelarmiger Winkelhebel 13 angelenkt (Fig. 3), der auf der Grundplatte 6 drehbar gelagert ist und andererseits von einer Schubstange 14 erfaßt wird, die ihrerseits an eine Kurbel 15 angelenkt ist, welche auf einer im Lager 16 ruhenden Welle 17 sitzt, die unter Vermittlung eines Stirnrädervorgeleges 18, 19, 20, 21, 22 mit einer von Hand mittels Kurbel 23 oder sonstigen Kraftquelle angetriebenen Welle 24 in Verbindung steht, d. h. auf Drehung gekuppelt ist (Fig. ι bis 3). Über dem Ausleger 3, 4 ist ein Auflegetisch 25 vorgesehen, der mittels Klemmbacke 26 auf einer Stütze 27 abnehmbar befestigt ist. In gleicher Höhe wie der Auflegetisch 25 ist ein in bekannter Weise verschiebbar und schwingbar gelagerter Führungskopf 28 vorgesehen, der auf einem Arm 29 befestigt ist, welcher in einem auf dem Auslegerteil 3 sitzenden Lager 30 verstellbar ruht. Der Führungskopf 28 besteht aus zwei Teilen, von denen der obere Teil an einem im Querschnitt schwalbenschwanzförmig gestalteten Fortsatz 31 des auf dem Arm 29 befestigten unteren Teiles geführt und mittels einer ihn durchsetzenden, eine Gegenmutter d tragenden Stellschraube 32 gegenüber letzterem in der Höhe verstellbar ist,, so daß dadurch der zwischen beiden Teilen entstehende Spalt, entsprechend der Dicke des durch denselben hindurchzuführenden unbestickten Gewebes 33 geändert werden kann (Fig.. 4 bis 6). Zum Feststellen des oberen Führungskopfteiles dient die Spannschraube e, die durch Anziehen ersteren fest auf dem Fortsatz 31 des unteren Teiles festklemmt und dadurch mit letzterem ein Ganzes bildet. Zum Schütze des Stickereirandes 34 trägt der Führungskopf 28 bzw. dessen beide Teile an der Vorderkante Zungen 35, innerhalb welcher die Messerschneide des Messers 1 auf und ab beweglich ist, so daß hierdurch einerseits die Schneide umfaßt, andererseits der zugeführte Stickereirand 34 gegenüber der Messerschneide geschützt ist und daher beim Vorwärtsbewegen an diesen Zungen 35 entlang gleitet. Zur sicheren Führung des Messers 1 ist hinter den Schutzzungen 35 eine Führungsgabel 36 am unteren Teil des Führungskopfes 28 befestigt (Fig. 4 bis 6).The cutting edge comes to rest so that the cutting edge of the knife ι always remains in the same position, while the knife 2 itself can be changed in the inclined position by rotating about the bearing pin b (Fig. 12 to 14). The boom formed from the two articulated parts 3 and 4 is rotatably mounted with the rear part 4 on a stand 7 fastened to a base plate 6. The slide 5 carrying a slide rail 8 is grasped by a bracket 9 which rests displaceably by means of a sleeve 10 on a support column 11 seated on the base plate 6. A double-armed angle lever 13 is hinged to the sleeve 10 by means of an intermediate member 12 (Fig. 3), which is rotatably mounted on the base plate 6 and on the other hand is detected by a push rod 14, which in turn is hinged to a crank 15 which is on a In the bearing 16 resting shaft 17 is seated, which by means of a spur gear reduction 18, 19, 20, 21, 22 is connected to a shaft 24 driven by hand by means of a crank 23 or other power source, ie is coupled to rotate (Fig. 1 to 3 ). A support table 25 is provided above the boom 3, 4 and is detachably fastened to a support 27 by means of a clamping jaw 26. Provided at the same height as the support table 25 is a guide head 28, which is mounted so as to be displaceable and swingable in a known manner and which is fastened on an arm 29 which rests adjustably in a bearing 30 seated on the boom part 3. The guide head 28 consists of two parts, of which the upper part is guided on a dovetail-shaped extension 31 of the lower part fastened to the arm 29 and is adjustable in height relative to the latter by means of an adjusting screw 32 which passes through it and carries a lock nut d, so that the resulting gap between the two parts can be changed according to the thickness of the unembroidered fabric 33 to be passed through it (FIGS. 4 to 6). To fix the upper guide head part, the clamping screw e is used, which by tightening the former clamps firmly on the extension 31 of the lower part and thereby forms a whole with the latter. To protect the embroidery edge 34, the guide head 28 or its two parts carries tongues 35 on the front edge, within which the knife edge of the knife 1 can be moved up and down, so that this on the one hand encompasses the edge and on the other hand the supplied embroidery edge 34 is protected from the knife edge is and therefore slides along these tongues 35 when moving forward. To safely guide the knife 1, a guide fork 36 is attached to the lower part of the guide head 28 behind the protective tongues 35 (FIGS. 4 to 6).

Die Zuführung des bestickten Stoffes bzw. Gewebes erfolgt durch je zwei paarweise übereinander in an der Grundplatte befestigten Ständern 37, 38 gelagerte Förderrollen 39, 40 bzw. 41, 42 (Fig. ι bis 3 und 18 bis 21). Die unteren Rollen 39 und 41 sitzen hierbei auf von Riemengetrieben 43, 44 in Umdrehung zu versetzenden Wellen 45, 46, während die oberen Rollen 40 und 42 an Schwingarmen 47, 48 gelagert sind. Hierbei ist die Einrichtung derart getroffen, daß die oberen Rollen 40, 42 zwecks leichten Einspannens des Gewebes jeweils von den unteren Rollen 39, 41 etwas abgehoben werden können, wobei der die obere Rolle 40 des vorderen Förderrollenpaares 39, 40 tragende Schwingarm 47 durch die Nase I eines am Ständer 37 gelagerten Klinkenhebels 49 gesichert, d. h. in der strichpunktierten Lage gehalten wird (Fig. 20 und 21). Der die obere Rolle 42 des hinteren Förderrollenpaares 41, 42 tragende Schwingarm 48 wird dagegen durch Nachrechtslegen eines am Ständer 38 gelagerten Klinkenhebels 50 von dessen Nase k in der strichpunktierten Lage gehalten (Fig. 18 und-19). Nach erfolgtem Auflegen des Gewebes auf die unteren Rollen 39 bzw. 41 werden die Klinkenhebel 49 und 50 etwas ein- _go wärts gedreht und dadurch deren Nasen I, k von den Schwingarmen 47, 48 abgezogen, so daß letztere bzw. deren Rollen 40, 42 unter Vermittlung von Schraubenfedern 51, 52 in die Arbeitslage zurückkehren und hierbei das Gewebe gegen die unteren Rollen 39, 41 andrücken, wodurch es demzufolge von diesen entsprechend der eingestellten Fördergeschwindigkeit mitgenommen, d. h. vorwärts geschoben wird. -The embroidered material or fabric is supplied by two conveyor rollers 39, 40 and 41, 42, respectively, mounted in pairs one above the other in uprights 37, 38 attached to the base plate (FIGS. 1 to 3 and 18 to 21). The lower rollers 39 and 41 are seated on shafts 45, 46 to be set in rotation by belt drives 43, 44, while the upper rollers 40 and 42 are mounted on swing arms 47, 48. The device is such that the upper rollers 40, 42 can each be lifted slightly from the lower rollers 39, 41 for the purpose of easy clamping of the fabric, the swing arm 47 carrying the upper roller 40 of the front conveyor roller pair 39, 40 through the nose I secured a ratchet lever 49 mounted on the stand 37, ie held in the dot-dash position (FIGS. 20 and 21). The swing arm 48 carrying the upper roller 42 of the rear conveyor roller pair 41, 42 is, however, held in the dot-dashed position by moving a ratchet lever 50 mounted on the stand 38 to the right by its nose k (FIGS. 18 and 19). After the laying of the fabric on the lower rollers 39 and 41, the latch lever 49 and 50 are slightly rotated Windwärts one _go and thereby their noses I, k from the rocker arms 47, 48 withdrawn so that the latter and their rollers 40, 42 return to the working position with the help of helical springs 51, 52 and press the fabric against the lower rollers 39, 41, which consequently entrains it, ie pushes it forward, according to the set conveying speed. -

Die Rollenpaare 39, 40 bzw. 41, 42 können hierbei recht- oder spitzwinkelig zur Messerschneide angeordnet sein, so daß die seitlich des Schneidmessers 1 gelagerten Rollen 39, 40 die Stickerei 34 und die hinter dem Schneidmesser ι gelagerten Rollen 41, 42 das abgetrennte Gewebe 33 weiterbewegen (Fig. 1 bis 3 und 6). Am Ständer 7 ist nun weiterhin ein Tragarm 53 befestigt, auf welchem an seinem vorderen. Ende ein doppelarmiger Stellarm 54 no gelagert ist (Fig. 2). Der linke Teil des Stellarmes 54 ist mittels einer ihn in einem Schlitz f durchsetzenden Stellschraube g seitlich verstellbar auf dem Tragarm 53 gehalten, während. sein rechtes Ende einen Doppelhebel 55 trägt (Fig. ι bis 3 und 12 bis 14). Das hintere Ende des Doppelhebels 55 legt sich nun gegen eine einerseits auf der Grundplatte 6 gelagerte, andererseits eine auf der Welle 46 verschiebbare Reibkupplung 56 tragende Führungsgabel 57, die ihrerseits durch eine einstellbare Schraubenfeder 58 nach rechts gezogen wird,The roller pairs 39, 40 or 41, 42 can be arranged at right or acute angles to the knife edge, so that the rolls 39, 40 mounted on the side of the cutting knife 1, the embroidery 34 and the rolls 41, 42 mounted behind the cutting knife ι the severed tissue 33 move on (Figs. 1 to 3 and 6). A support arm 53 is now still attached to the stand 7, on which at its front. At the end of a double-armed actuating arm 54 no is mounted (Fig. 2). The left part of the adjusting arm 54 is held laterally adjustable on the support arm 53 by means of an adjusting screw g penetrating it in a slot f. its right end carries a double lever 55 (Fig. ι to 3 and 12 to 14). The rear end of the double lever 55 now rests against a guide fork 57 which is supported on the one hand on the base plate 6 and on the other hand a friction clutch 56 displaceable on the shaft 46, which in turn is pulled to the right by an adjustable helical spring 58,

so daß sich dadurch die Kupplung 56 gegen die lose auf der Welle 46 sitzende Förderrolle 41 andrückt und diese mit der Welle 46 kuppelt. Der Doppelhebel 55 ist hierbei mittels einer in der Führungsgabel 57 sitzenden Stellschraube 59 gegenüber dieser verstellbar, so daß dadurch der Reibungsdruck der Kupplung 56 eingestellt werden kann, bzw. dadurch die am vorderen Ende des Doppelhebels 55 gelagerte Führungsrolle 60 gegen die rechte Seite des Auslegerteils angedrückt wird (Fig. 12 bis 14). Der Auslegerteil 3 ist weiterhin linksseitig durch eine gegenüber der Rolle 60 auf einem Ständer 61 gelagerte Rolle 62 geführt, so daß er an seinem vorderen Ende zwischen diesen Rollen 60, 62 gehalten und unter Vermittlung des Auslegerteiles 4 senkrecht zur Schneidbahn verschiebbar ist, wobei die Bewegung nach rückwärts durch eine auf dem Ständer 38 befestigte Klemmbacke 63, nach vorwärts dagegen durch eine am Arm 53 vorgesehene Anschlagleiste h begrenzt ist (Fig. 2). Der das Schneidmesser 1 und den Führungskopf 28 tragende Auslegerteil 3 wird durch Vermittlung einer einerseits am Auslegerteil 4 andererseits am Stellarm 54 angreifenden Schraubenfeder 64 stets unter leichtem, mittels einer Stellschraube i einstellbarem Druck bis zur Anschlagleiste h nach vorn gezogen. Der im Ständer 37 gelagerte Riementrieb 43 wird von der Welle 24 aus mittels Kegelradgetriebe 65, 66 angetrieben, während der am Ständer 38 gelagerte Riementrieb 44 mit dem mit ihm auf einer Achse sitzenden Stirnrad 19 in Umdrehung versetzt wird. Um die Riemen 43, 44 stets gespannt zu halten, können unter dem Einfluß von Schraubenfedern 67 stehende Spannrollen 68 angeordnet sein (Fig. 1 bis 3).so that as a result, the coupling 56 presses against the conveyor roller 41, which is loosely seated on the shaft 46, and couples it to the shaft 46. The double lever 55 can be adjusted by means of an adjusting screw 59 seated in the guide fork 57 so that the frictional pressure of the clutch 56 can be adjusted, or the guide roller 60 mounted at the front end of the double lever 55 is pressed against the right side of the boom part (Figs. 12-14). The boom part 3 is also guided on the left side by a roller 62 mounted opposite the roller 60 on a stand 61, so that it is held at its front end between these rollers 60, 62 and is displaceable perpendicular to the cutting path with the intermediary of the boom part 4, the movement is limited to the rear by a clamping jaw 63 fastened on the stand 38, but to the front by a stop bar h provided on the arm 53 (FIG. 2). The boom part 3 carrying the cutting knife 1 and the guide head 28 is always pulled forward to the stop bar h by means of a helical spring 64 acting on the one hand on the boom part 4 on the other hand on the actuating arm 54 under a slight pressure adjustable by means of an adjusting screw i. The belt drive 43 mounted in the stator 37 is driven from the shaft 24 by means of bevel gears 65, 66, while the belt drive 44 mounted on the stator 38 is set in rotation with the spur gear 19 sitting on an axis with it. In order to keep the belts 43, 44 always tensioned, tensioning rollers 68 standing under the influence of helical springs 67 can be arranged (FIGS. 1 to 3).

Die Wirkungsweise der Maschine ist folgende:The machine works as follows:

Zunächst wird das etwas vorgeschnittene, mit Stickerei versehene Gewebe auf dem Tisch 25 aufgelegt und unter Seitwärtsdrehen und Abheben der oberen Rollen 40, 42 zwischen diese und die unteren Rollen 39, 41 derart eingeklemmt, daß der Anfang des Stickereirandes 34 an den Führungskopf 28 zu liegen kommt, wobei das dünnere abzutrennende Gewebe 33 durch den Spalt zwischen den Teilen des Führungskopfes 28 zu den rückwärts befindlichen Rollen 41, 42 hindurchgezogen werden kann. Wird nun die Maschine in Betrieb gesetzt, so wird sowohl unter Vermittlung des Rädervorgeleges 17, 18, 19, 20, 21, 22, 24 und 65, 66 nicht nur das Hubgestänge 12, 13, 14, 15 bewegt und dadurch das Schneidmesser 1 in auf und ab gehende Bewegung versetzt, sondern es werden ,auch gleichzeitig die Förderrollen 39, 40 und 41, 42 unter Vermittelung der Riemengetriebe 43, 44 gedreht und dadurch das Gewebe weiterbewegt, wobei sich nunmehr der Stickereirand 34 gegen die Zungen 35 des Führungskopfes 28 anlegt und diesen entsprechend seinen Ausbogüngen, beispielsweise beim Auswärtsschneiden, nach rückwärts und seitlich verschiebt, wodurch im letzteren Falle mittels des Doppelhebels 55 die Kupplung 56 gelöst wird und die Rollen 41, 42 während der Zeit des Auswärtsschneidens infolge geringeren Andrückens der Kupplung 56 langsamer laufen oder ganz ausgeschaltet werden und dadurch ein zu rasches Fördern des abgetrennten Gewebes 33 vermieden ist. Kommt nun das Schneidmesser 1 in die einwärts führende Schneidlage, so hört natürlich in diesem Falle der Druck des' Stickereirandes 34 gegen den Führungskopf 28 sofort auf, und der Führungskopf 28 mit Messer 1 wird unter Vermittlung der Schraubenfeder 64 nach vorn gezogen und gleichzeitig durch die Schraubenfeder 58 die Kupplung 56 wieder angedrückt, so daß auch wieder ein rascheres Fördern des abgetrennten Gewebes 33 erfolgt. Dieser Vorgang wiederholt sich fortwährend, entsprechend der Anzahl der Ausbogüngen, und ist damit ein sicheres und sauberes Abschneiden des unbestickten Gewebes von Stickereien ermöglicht. Nach der weiteren Ausführungsform (Fig. 7 bis 11 und 15 bis 17) besteht die Abänderung der Maschine im wesentlichen darin, daß das Schneidmesser nicht nur verschieb- und schwingbar, sondern auch um seine Schneide drehbar ist. Der Antrieb der Förderrollen 39, 40 bzw. 41, 42, die in diesem Falle unter spitzem Winkel zur Schneide des Messers gelagert sind, ist der gleiche wie bei der ersten Ausführungsform, auch die Auf- und Abwärtsbewegung des Messers 1 erfolgt durch die gleichen Antriebsmittel, wobei hier der von der Hülse 10 getragene Bügel 9 eine Muffe 69 erfaßt, die auf einer Hülse 70 drehbar sitzt, welche ihrerseits auf einer in einem Bügel 71 des Auslegerteiles 3 gelagerten Drehachse 72 verschiebbar, d. h. mittels des Hubgestänges auf und ab bewegbar gelagert ist. Die Drehachse 72 ist hierbei derart unterhalb des Schneidmessers 1 im Bügel 71 gelagert, daß ihre Mittellinie mit der Schneidkante in eine senkrechte Linie zu liegen kommt, wodurch eine Drehung des Messers um seine Schneidkante ermöglicht ist. Die Muffe 69 wird hierbei einerseits durch einen Stellring 73, andererseits durch einen das Messer ι mit Bügel 2 tragenden und mit der Hülse 70 verschraubten Tragbügel 74 in ihrer Lage gesichert. Der in der Nähe des Auflegetisches 25 angeordnete Führungskopf 28 ist mittels seines abwärts geführten Tragarmes 29 mit dem oberen Ende der Drehachse 72 verschraubt, so daß durch einen geringen Druck gegen die hintere Kante der etwas abgerundeten Führungsfläcben des Führungskopfes 28 dieser unter Vermittlung der Achse 72 etwas gedreht und dabei auch mittels eines amFirst, the slightly pre-cut, embroidered fabric is placed on the Table 25 placed and turning sideways and lifting the upper rollers 40, 42 between this and the lower rollers 39, 41 clamped in such a way that the beginning of the embroidery edge 34 comes to rest on the guide head 28, the thinner tissue 33 to be separated through the gap between the parts of the guide head 28 to the rear rollers 41, 42 are pulled through can. If the machine is now put into operation, both the Gear reduction 17, 18, 19, 20, 21, 22, 24 and 65, 66 not only the lifting rods 12, 13, 14, 15 moves and thereby sets the cutting knife 1 in an up and down motion, rather, the conveyor rollers 39, 40 and 41, 42 are also simultaneously mediated the belt drive 43, 44 is rotated and thereby the fabric is moved further, with now the embroidery edge 34 rests against the tongues 35 of the guide head 28 and this accordingly its scallops, for example when cutting outwards, backwards and to the side shifts, whereby the coupling 56 is released by means of the double lever 55 in the latter case and the rollers 41, 42 during the time of the outward cutting due to lower pressure of the clutch 56 run more slowly or be switched off completely and thereby a too rapid conveyance of the separated tissue 33 is avoided. Now comes the cutting knife 1 in the inward leading Cutting position, so naturally stops in this case the pressure of the 'embroidery edge 34 against the Guide head 28 immediately, and the guide head 28 with knife 1 is under mediation of the helical spring 64 is pulled forward and at the same time by the helical spring 58 the clutch 56 is pressed again, so that again a faster conveying of the separated Fabric 33 takes place. This process repeats itself continuously, according to the Number of scallops, and is thus a safe and clean cut of the unembroidered Fabric made possible by embroidery. According to the further embodiment (FIGS. 7 to 11 and 15 to 17) there is the modification of the machine essentially in the fact that the cutting knife is not only displaceable and swingable, but can also be rotated around its cutting edge. The drive of the conveyor rollers 39, 40 or 41, 42, which in this case are mounted at an acute angle to the cutting edge of the knife, is the same as the first embodiment, also the up and down movement of the knife 1 is carried out by the same drive means, here the bracket 9 carried by the sleeve 10 detects a sleeve 69 which rotatably seated on a sleeve 70, which in turn sits on a bracket 71 of the boom part 3 mounted axis of rotation 72 displaceable, d. H. movable up and down by means of the lifting rod is stored. The axis of rotation 72 is in this way below the cutting knife 1 in the bracket 71 mounted so that its center line is in a vertical line with the cutting edge comes, whereby a rotation of the knife around its cutting edge is possible. the Sleeve 69 is here on the one hand by an adjusting ring 73, on the other hand by a knife ι with bracket 2 supporting and screwed to the sleeve 70 support bracket 74 in their Secure location. The guide head 28 arranged in the vicinity of the support table 25 is screwed to the upper end of the axis of rotation 72 by means of its downwardly guided support arm 29, so that by a slight pressure against the rear edge of the somewhat rounded Guide surfaces of the guide head 28 of this through the intermediary of the axis 72 somewhat rotated while also using an am

Arm 29 befestigten, sich gegen den Tragbügel 74 des Messers legenden federnden Gleitschuhes 75 der Bügel 74 und dadurch auch das Messer 1 mit gedreht wird. Durch eine Schraubenfeder 76 wird dann beim Aufhören des Druckes gegen den Führungskopf 28 dieser sowie auch das Messer 1 infolge Anlegen des Armes 29 gegen den Bügel 2 zurückbewegt (Fig. 15 bis 17). Der Bügel 71 des Auslegerteiles 3 trägt einen abwärts gebogenen Winkelarm 77, der sich mit einem Anschlag 78 gegen einen senkrecht geführten Hebel 79 legt (Fig. 7), der an seinem unteren Ende in einem Lager 80 drehbar ruht, das seinerseits an einer am Auslegerteil 4 befestigten Führungsstange 81 in der Höhe verstellbar festgeschraubt ist, während es andererseits eine Spannbacke 82 trägt, die ein endloses Riemenband 83 untergreift, und eine am Hebel 79 gelagerte Spannbacke 84 das Riemenband 83 an der gleichen Stelle übergreift, so daß durch einen gegen den Führungskopf 28 j ausgeübten Druck unter Vermittlung des I Winkelarmes 77 auch der Hebel 79 etwas nach rechts gedreht wird und dadurch den Spannbacken 84 gegen den Spannbacken 82 führt, wodurch der Riemen 83 zwischen den Spannbacken 82, 84 festgeklemmt wird, und da sich dieser bei Betrieb der Maschine in der Pfeilrichtung in Bewegung befindet, so wird der Ausleger 3, 4 um ein am Ständer 27 des Tisches 25 festgeschraubtes Lager 85 so lange nach rückwärts ausgeschwungen, bis der aufsteigende Stickereirand 34 abgeschnitten und der Druck gegen den Führungskopf 28 aufhört (Fig. 7 bis 9). Durch eine Schraubenfeder 86 wird beim Aufhören des Druckes gegen den Führungskopf 28 der Hebel 79 und damit der Auslegerteil 3 nebst Messer 1 und Führungskopf 28 zurückbewegt und auch gleichzeitig die Spannbacken 82, 84 wieder gelöst, während durch eine weitere Schraubenfeder 87 der Auslegerteil 4 in die Ruhelage zurückgezogen wird. Die Bewegungen beider Auslegerteile 3, 4 können durch Stellschrauben 88, 89 geregelt werden. Das endlose Riemenband 83 wird durch eine mit dem Antriebsvorgelege auf Mitnahme kuppelbare Welle 90 in langsame Bewegung versetzt (Fig. 9). Bei dieser Ausführung erscheint es auch zweckmäßig, bei beiden Förderrollenpaaren 39, 40 bzw. 41, 42 Reibungskupplungen vorzusehen, und eignet sich diese Einrichtung für besonders tiefe Ausbogungen. Die abzuschneidenden Stickereien werden zweckmäßig vor dem Schneidmesser 1 und ihrem Eintritt in die Förderrollen 39, 40 bzw. 41, 42 durch ein auf dem Tisch angeordnetes Streifblech, Bürste o. dgl. geordnet.Arm 29 attached resilient sliding shoe 75 resting against support bracket 74 of the knife the bracket 74 and thereby also the knife 1 is rotated with it. By a coil spring 76 is then when the pressure against the guide head 28 is stopped as well as this the knife 1 is moved back against the bracket 2 as a result of the application of the arm 29 (FIGS. 15 to 17). The bracket 71 of the boom part 3 carries a downwardly bent angle arm 77, which is with a stop 78 against a vertically guided lever 79 sets (Fig. 7), which at his lower end rotatably rests in a bearing 80, which in turn is fastened to one of the boom part 4 Guide rod 81 is screwed adjustable in height, while on the other hand carries a clamping jaw 82 which engages under an endless belt belt 83, and one on Lever 79 mounted clamping jaw 84 overlaps the belt belt 83 at the same point, see above that by a pressure exerted against the guide head 28 j through the intermediary of the I. Angle arm 77 also the lever 79 is rotated slightly to the right and thereby the clamping jaws 84 leads against the clamping jaws 82, whereby the belt 83 between the clamping jaws 82, 84 is clamped, and since this is in the direction of the arrow when the machine is in operation is in motion, the boom 3, 4 is around a on the stand 27 of the table 25 bolted bearing 85 swung backwards until the ascending The embroidery edge 34 is cut off and the pressure against the guide head 28 ceases (FIG. 7 till 9). A helical spring 86 is used when the pressure is stopped against the guide head 28 the lever 79 and thus the boom part 3 together with the knife 1 and guide head 28 moved back and also at the same time the clamping jaws 82, 84 released again, while a further helical spring 87 of the boom part 4 is withdrawn to the rest position. The movements of both boom parts 3, 4 can can be regulated by adjusting screws 88, 89. The endless belt belt 83 is through a shaft 90 that can be coupled to the drive train to be driven in slow motion offset (Fig. 9). In this design, it also appears expedient for both pairs of conveyor rollers 39, 40 or 41, 42 to provide friction clutches, and is this suitable Device for particularly deep curves. The embroidery to be cut becomes appropriate in front of the cutting knife 1 and its entry into the conveyor rollers 39, 40 or 41, 42 organized by a stripping plate, brush or the like arranged on the table.

Das Einspannen der Stickerei zwecks Abtrennens des unbestickten Gewebes geschieht in der gleichen Weise wie bei der ersten Ausrührungsform, auch erfolgt der Antrieb des Messers 1 und der Förderrollen 39, 40 bzw. 41, 42 in der gleichen Weise, während die Wirkungsweise des Messers beim Schneiden insofern eine vorteilhaftere ist, als dadurch auch sehr tiefe Ausbogungen ausgeschnitten werden können, wobei beim Auswärtsschneiden des Stickereirandes 34 (Fig. 10 und 11) durch den sich gegen den Führungskopf 28 infolge Anziehens der Förderrollen 39, 40 anlegenden Stickereirand 34 ein Druck gegen die hintere Kante des Führungskopfes ausgeübt wird, wodurch dieser und damit auch das Messer 1 um die Drehachse 72 nach rechts gedreht und gleichzeitig unter Vermittlung des Winkelarmes jy und des Hebels 79 die Spannbacken 82, 84 geschlossen werden, so daß dadurch der Ausleger 3, 4 in der Richtung des Pfeiles von dem Riemen 83 so lange mitgenommen wird, bis das Messer 1 am ansteigenden Stickereirand vorbeibewegt ist und alsdann der Druck des Stickereirandes 34 gegen den Führungskopf 28 aufhört und alle beweglichen Teile durch ihre zugehörigen Schraubenfedern in ihre frühere Lage zurückgeführt werden. Da beim Gerade- und Einwärtsschneiden ein Druck des Stickereirandes gegen den Führungskopf 28 nicht ausgeübt werden kann, so wird er während dieses Schneidvorganges in seiner Ruhe-, lage verbleiben. Die mit den Förderrollen 39 bzw. 41 zusammenwirkenden Reibungskupplungen werden hierbei im Bedarfsfalle ebenfalls durch geeignet angeordnete, von dem Ausleger 3,4 bewegte Hebel ausgeschaltet, um beispielsweise beim Auswärtsschneiden die Vorwärtsbewegung der Stickerei 34 und des abgetrennten Gewebes 33 zu unterbrechen. Durch diese Ausführungsform der Schneidmesserführung ist es daher möglich, kleine und auch sehr tiefe Stickereiausbogungen abschneiden zu können, während mit der ersten Ausführungsform alle vorwiegend weniger tiefen, mehr ovalen Ausbogungen abgeschnitten werden können.The clamping of the embroidery for the purpose of separating the unembroidered fabric is done in the same way as in the first embodiment, the drive of the knife 1 and the conveyor rollers 39, 40 or 41, 42 takes place in the same way, while the knife works during cutting This is more advantageous in that it allows very deep bulges to be cut out, whereby when the embroidery edge 34 is cut outward (FIGS. 10 and 11), the embroidery edge 34, which rests against the guide head 28 as a result of the tightening of the conveyor rollers 39, 40, exerts a pressure on the rear edge Edge of the guide head is exercised, whereby this and thus also the knife 1 rotated about the axis of rotation 72 to the right and at the same time with the mediation of the angle arm jy and the lever 79, the clamping jaws 82, 84 are closed, so that thereby the boom 3, 4 in the Direction of the arrow is carried along by the belt 83 until the knife 1 on the rising embroidery edge vo is moved and then the pressure of the embroidery edge 34 against the guide head 28 ceases and all moving parts are returned to their previous position by their associated helical springs. Since a pressure of the embroidery edge against the guide head 28 cannot be exerted during straight and inward cutting, it will remain in its rest position during this cutting process. The friction clutches cooperating with the conveyor rollers 39 and 41 are also switched off if necessary by suitably arranged levers moved by the boom 3, 4, in order to interrupt the forward movement of the embroidery 34 and the severed fabric 33 when cutting outwards. This embodiment of the cutting knife guide therefore makes it possible to cut off small and also very deep embroidery bulges, while with the first embodiment all predominantly less deep, more oval bulges can be cut off.

Claims

Patent-to sayings:

i. Machine for cutting off the unembroidered edge of embroidery, thereby characterized in that the cutting knife (1) guided perpendicular to the tissue by a with its perpendicular edge abutting the embroidery edge, displaceable in a known manner and pivotably mounted guide head (28) is partially encompassed on its cutting edge lying in this edge, so that knife and guide head through the embroidery edge that has moved past the latter one supplied by means of conveyor roller pairs (39/40 and 41, 42) arranged at right angles or at an acute angle to the cutting edge of the knife Tissue not only shifted horizontally in the cutting direction, but can also be swung out to the side.

2. Machine according to claim i, characterized in that the two-part boom. (3, 4) through the intermediary of levers (53. 54. 55) ^w ith an arranged the rear feed roller pair to the lower roller (41) and communicating with this cooperating friction clutch (56) so connected that the away cutting the scallops and thereby After pressing the embroidery edge against the guide head (28), the boom is swung out to the side and the friction clutch (56) is released by means of a double lever (55) so that the promotion of the unembroidered fabric is interrupted until the cutting knife (1) hits the outward side Leaving embroidery edge or the guide head (28) is released from the embroidery edge.

3. Machine according to claims 1 and 2, characterized in that the The cutting knife (1) with the guide head (28) on the two-part extension arm (3, 4) does not can only be moved and swiveled horizontally, but also vertically below the Blade of the knife in a bracket mounted axis (72) is rotatable and the front Boom part (3) acts on clamping jaws (82, 84) by means of levers, which are endless Straps (83) face each other in such a way that when you cut the fed embroidery outwards by pressing the Embroidery edge against the guide head on the one hand this and thus the knife for easier outward cutting are rotated accordingly, while on the other hand thereby at the same time the front boom part (3) swings slightly outwards and the clamping jaws (82, 84) by means of the levers are pressed against the belt (83) so that the two-part boom is moved horizontally backwards with the knife until the outward cutting is finished, i.e. the stikkerei edge releases the guide head again.

In addition 3 sheets of drawings.