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DE29807245U1 - Bürste, insbesondere für den Haushalt - Google Patents

Bürste, insbesondere für den Haushalt

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DE29807245U1
DE29807245U1 DE29807245U DE29807245U DE29807245U1 DE 29807245 U1 DE29807245 U1 DE 29807245U1 DE 29807245 U DE29807245 U DE 29807245U DE 29807245 U DE29807245 U DE 29807245U DE 29807245 U1 DE29807245 U1 DE 29807245U1
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Germany
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handle
brush
suction cup
brush body
bristles
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Haug Buersten Ek De
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Schwaebische Buerstenfabrik Hans Haug KG
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    • A46BRUSHWARE
    • A46BBRUSHES
    • A46B15/00Other brushes; Brushes with additional arrangements
    • A46B15/0097Self supporting, e.g. brushes that stand upright or in other particular ways
    • AHUMAN NECESSITIES
    • A46BRUSHWARE
    • A46BBRUSHES
    • A46B5/00Brush bodies; Handles integral with brushware

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Description

- 1 Bürste, insbesondere für den Haushalt.
Die Erfindung betrifft eine Bürste, insbesondere für den Haushalt, mit einem Bürstenkörper, der Borsten oder dgl. trägt, und mit einem Handgriff, der gegebenenfalls in den Bürstenkörper integriert ist. 5
Bürsten für den Haushalt, uiie z.B. Geschirrspülbürsten, Badebürsten, Handbürsten, Haarbürsten, Zahnbürsten und dgl. kieisen am freien Ende ihres Handgriffes meist eine Öse oder einen Haken auf, damit sie an einem Haken oder
^ einer Hakenleiste, die an einer Wand oder z.B. der Innenseite einer Spültischtür befestigt ist, aufgehängt und somit aufbewahrt werden können. Dies setzt jedoch voraus, daB immer erst ein Haken oder eine Hakenleiste an der Wand bzw. der Tür angebracht werden muß. V/ielfach werden Bürsten, uie z.B. Haarbürsten oder Handbürsten, einfach auf einer Ablage abgelegt, wo sie jedoch dann verhältnismäßig viel Platz beanspruchen.
Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine 2G Bürste, insbesondere für den Haushalt, der eingangs erwähnten Art zu schaffen, welche in einfacher Weise griffbereit und platzsparend aufbewahrt werden kann.
Dies wird nach der Erfindung dadurch erreicht, daß an dem Handgriff oder in einem nicht von Borsten besetzten Bereich des Bürstenkörpers ein Saugnapf aus gummielastischem Material vorgesehen ist, dessen Saugfläche vom Handgriff bzw. Bürstenkörper abgewandt ist.
• ·
-Z-
Dank dieser Ausgestaltung kann die erfindungsgemäße Bürste griffbereit und platzsparend an beliebigen Drten aufbewahrt werden, ahne daß hierzu die vorherige Anbringung von Haken erforderlich ist. Man braucht lediglich den an der Bürste angebrachten Saugnapf an eine waagerechte oder senkrechte glatte Oberfläche, z.B. die Oberfläche eines Spültisches, eines Uaschtisches, einer Arbeitsplatte oder einer mit Fliesen belegten Idand zu drücken. Dank der Haltekraft des
1G Saugnapfes wird dann die Bürste in der Regel in vertikaler, platzsparender Weise aufbewahrt. Sie ist dort auch jederzeit in ergonimisch richtiger Lage wieder griffbereit. Man kann nämlich mit der Hand den Handgriff, der auch wie z.B. wie bei einer Handbürste in den Bürstenkörper integriert sein kann, in der richtigen Lage erfassen und die Bürste entgegen der Haltekraft des Saugnapfes von der jeweiligen Unterlage abheben. Vorteilhaft ist es auch, daß man Bürsten an beliebigen Stellen aufbewahren kann, dort &ohgr;&oacgr; sie z.B. am wenigsten stören oder wo sie am meisten gebraucht werden.
Vorteilhaft ist der Handgriff bzw. der Bürstenkörper mit einer Vertiefung zur Aufnahme zumindest eines am Saugnapf vorgesehenen Befestigungsansatzes versehen. Dabei ist die Vertiefung zweckmäßig so groß ausgebildet, daß der Saugnapf im wesentlichen in der Vertiefung versenkt angeordnet ist und im wesentlichen nur der äußere Randbereich des Saugnapfes über den Hand- bzw. den Bürstenkörper vorsteht. Hierdurch ist der Saugnapf weitgehend in den Handgriff bzw. den Bürsten-
körper integriert und macht sich ueder vom Aussehen . her noch beim Gebrauch der Bürste störend bemerkbar. Speziell, wenn der Saugnapf am Ende eines Handgriffes ader am Ende eines Bürstenkörpers angeordnet ist, uird die Standfestigkeit der Bürste verbessert, uieil sich nämlich der äußere Rand der■Vertiefung auf der Außenseite des Saugnapfes abstützen kann, ujenn dieser an einer horizontalen Unterlage angesaugt ist.
Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den übrigen Unteransprüchen gekennzeichnet.
Die Erfindung ist in folgendem, anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispieles näher erläutert. Es zeigen:
Figur 1 eine Seitenansicht einer Spülbürste, teilweise im Schnitt, in Gebrauchsstellung,
Figur 2 eine ähnliche Darstellung der Spülbürste in
Aufbeuahrungsstellung,
Figur 3
bis 6 Seitenansichten einer Badebürste in verschiedenen Ausführungsformen,
Figur 7 die Seitenansicht einer Handbürste,
Figur &thgr; die Draufsicht derselben,
Figur 9 die Seitenansicht einer anderen Handbürste,
Figur 1D die Draufsicht auf dieselbe,
Figur 11
und 12 die Seitenansichten von zuei Ausführungsbei-
3G spielen einer Zahnbürste.
Die in Figur 1 dargestellte Geschirrspülbürste ujeist einen Stiel 2 auf, an dessen einem Ende ein Bürstenkörper 3 angeordnet ist. Der Bürstenkörper kann beliebig ausgestaltet sein, so z.B. in Farm einer Flaschenbürste, bei der die Borsten in zwei miteinander verdrillte Drähte eingedreht sind, als normale Spülbürste zum Spülen van Geschirr oder als Gläserbürste, bei der die Borsten in den Bürstenkörper eingestanzt sind. Der Bürstenkörper 3 kann aber anstelle
1G von Borsten auch andere Reinigungselemente, uie z.B.
Schaumstoff, tragen. In diesem Fall ist die Spülbürste zum Reinigen von Isolierflaschen und/oder Isolierkannen geeignet.
Am anderen Endbereich des Stieles 2 ist ein Handgriff k angeordnet. Am freien Ende ^a desselben, uelches dem Bürstenkörper 3 abgeuandt ist, ist ein Saugnapf 5 aus gummi elastischem Material vorgesehen. Der Saugnapf 5 ist in üblicher Weise kreisrund und weist eine Achse A
2D auf, die in diesem Fall in Längsrichtung des Handgriffes k verläuft.
Der Saugnapf 5 uieist einen Befestigungsansatz 5a auf. In dem Befestigungsansatz 5a ist der Hopf eines vorzugsuieise aus Messing oder rostfreiem Stahl bestehenden Geuindezapfens 6 eingegossen. Der Handgriff k ist mit einem Muttergeuinde 7 versehen, in welches der Geuindezapfen 5 eingeschraubt ist.
Ferner ujeist der Handgriff U eine Vertiefung auf, deren Abmessungen im ujesentlichen den Abmessungen des Befestigungsansatzes 5a entsprechen. Die Vertiefung ist vorzugsweise so groß ausgebildet, daß sie auch einen Teil des Saugnapfes 5 aufnehmen kann, so daß über das Ende ka des Handgriffes k im ujesentlichen nur der äußere Randbereich 5b des Saugnapfes 5 vorsteht. Bei den nachstehend beschriebenen Ausführungsformen kann der Saugnapf 5 in ähnlicher Weise befestigt und vorteilhaft im wesentlichen in einer Vertiefung versenkt angeordnet sein, wie es vorstehend beschrieben wurde. In diesem Fall ist die Saugfläche 5c des Saugnapfes 5 vom Handgriff k bzu. Bürstenkörper 3 abgeuandt.
In Figur 1 ist die Geschirrspülbürste in ihrer Gebrauchsstellung gezeichnet. Zur Aufbewahrung tjird die Geschirrspülbürste 1 mit ihrem Saugnapf 5 auf eine Ebene, vorzugsweise horizontale, glatte Unterlage 9 aufgesetzt
2D und mittels des Handgriffes k angedrückt. Sie nimmt dann die in Figur 2 dargestellte Aufbewahrungsstellung ein, bei welcher sie vertikal von der Unterlage 9 absteht. Die Unterlage 9 wird durch eine Arbeitsplatte, den Randbereich eines Spülbeckens oder dgl. gebildet.
Der Saugnapf 5 haftet auf jeder glatten Oberfläche, wie z.B. Edelstahl, Keramik, Glas, Kunststoffplatten und dgl.. Zum Abnehmen der Spülbürste wird diese einfach an ihrem Handgriff i+ erfaßt und entgegen der Haltekraft des Saugnapfes von der Unterlage 9 abgehoben.
In den Figuren 3 - 11 sind Teile gleicher Funktion mit den gleichen Bezugszeichen bezeichnet, wie sie vorstehend verwendet worden sind, auch wenn sich die
• ·
-G-
entsprechenden Teile in ihrer konstruktiven Ausgestaltung voneinander unterscheiden. Der Bürstenkörper 3 trägt jeweils Borsten 10 oder andere Reinigungs- oder Arbeitselemente. Der Bürstenkörper 3 ist wie bei den in den Figuren 3-6 dargestellten Badebürsten 11 über einen Stiel 2 mit dem Handgriff k verbunden. Der Handgriff kann auch uie bei den in den Figuren 7-10 dargestellten Handbürsten 12 in den Bürstenkörper integriert sein, Dder der Bürstenkörper 3 kann auch unmittelbar mit dem Handgriff 4 verbunden sein, wie es bei den in den Figuren 11 und 12 dargestellten Zahnbürsten 13 der Fall ist. Die erfindungsgemäBe Bürste kann auch eine in der Zeichnung nicht dargestellte Haarbürste oder eine sonstige"'Bürste sein.
Bei dem in Figur 3 dargestellten Ausführungsbeispiel einer Badebürste 11 ist der Saugnapf 5 am freien Ende ka des Handgriffes angeordnet. Die Achse A des Saugnapfes 5 erstreckt sich in Längsrichtung des Handgriffes k, ähnlich uie bei dem in Figur 1 und 2 dargestellten Ausführungsbeispiel. Die Badebürste 11 kann auf einer horizontalen glatten Fläche, beispielsweise dem Rand einer Badewanne, dem Baden einer Duschuanne ader auf Fliesen abgestellt und mit ihrem Saugnapf 5 befestigt werden.
Bei dem in Figur ^ dargestellten Ausführungsbeispiel der Badebürste 11 ist der Saugnapf 5 an dem dem Handgriff k abgewandten Ende 3a des Bürstenkörpers 3 angeordnet und seine Achse A verläuft im wesentlichen in Längsrichtung des Handgriffes k.
Figur 5 zeigt eine AusführungsfDrm einer Badebürste 11, bei der der Saugnapf 5 an der den Borsten 1D abgeuandten Seite des Bürstenkörpers 3 angeordnet ist. Die so ausgebildete Badebürste 11 kann mit ihrem Saugnapf 5 an einer gefliesten, vertikalen LJand ader dgl. angedrückt und somit befestigt tuerden.
Ähnliches trifft für die in Figur S dargestellte Badebürste 11 zu, bei der der Saugnapf 5 am Handgriff k an derselben Seite der Bürste 11 angeordnet ist, an der sich auch die Borsten 10 befinden. Der Saugnapf 5 könnte jedoch auch an der-' den Borsten abgeuandten Seite des Handgriffes k angeordnet sein.
Bei dem in Figur 7 und ß dargestellten Ausführungsbeispiel· einer Handbürste 12 ist der Saugnapf 5 an der den Borsten 10 abgesandten Seite des Bürstenkörpers 3 angeordnet.
Die Figuren 9 und 10 zeigen eine Handbürste 12, bei welcher der Saugnapf 5 am Ende des Bürstenkörpers 3 angeordnet ist, so daß die Handbürste 12 auf einer horizontalen Unterlage in senkrechter Lage platzsparend abgestellt und mit ihrem Saugnapf 5 angesaugt werden kann.
Dies trifft auch für die in Figur 11 dargestellte Zahnbürste 13 zu, bei welcher der Saugnapf 5 am freien Ende ka des Handgriffes k angeordnet ist und sich die Achse A des Saugnapfes in Längsrichtung des Handgriffes k erstreckt.
Hingegen ist bei dem in Figur 12 dargestellten Ausführungsbeispiel einer Handbürste 13 der Saugnapf 5 an
der den Borsten 1G abgeuandten Seite des Handgriffes k seitlich am Handgriff angeordnet und seine Achse A erstreckt sich im wesentlichen senkrecht zur Längsrichtung
des Handgriffes ^. Die so ausgestaltete Zahnbürste kann mit ihrem Saugnapf 5 an einer vertikalen Fläche
angesaugt uerden.

Claims (1)

  1. Ansprüche
    1. Bürste, insbesondere für den Haushalt, mit einem Bürstenkörper, der Bürsten oder dgl. trägt, und mit einem Handgriff, der gegebenenfalls in den Bürstenkörper integriert ist, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Handgriff (k) oder in einem nicht von Borsten (1D) besetzten Bereich des Bürstenkörpers (3) ein Saugnapf (5) aus gummielastischern Material vorgesehen ist, dessen Saugfläche (5c) vom Handgriff (^) bzw. Bürstenkörper (3) abgewandt ist.
    2. Bürste nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Handgriff (t+) bzw. der Bürstenkörper (3) mit einer V/ertiefung (8) zur Aufnahme zumindest eines am Saugnapf (5) vorgesehenen Befestigungsansatzes (5a) versehen ist.
    3. Bürste nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Vertiefung (&THgr;) so groß ausgebildet ist, daß der Saugnapf (5) im wesentlichen in der Uer-
    tiefung versenkt angeordnet ist und im wesentlichen nur der äußere Randbereich (5b) des Saugnapfes über den Handgriff (*+) bzw. den Bürstenkörper (3) vorsteht.
    h. Bürste nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Saugnapf (5) an seiner dem Handgriff (^t) bzu. dem Bürstenkörper (3) zugekehrten Seite einen vorstehenden Gewindezapfen (6) aufweist und daß der Handgriff bzw. der Bürstenkörper (3, k) mit einem Muttergewinde (7) versehen ist, in welches der Geuindezapfen eingeschraubt ist.
    - 10 -
    5. Bürste nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Saugnapf (5) am freien Ende (ha) des Handgriffes (h) angeordnet ist.
    6. Bürste nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daB die Achse (A) des Saugnapfes (i+) in Längsrichtung des Handgriffes (4) angeordnet ist.
    7. Bürste nach einem der Ansprüche 1 bis k, dadurch gekennzeichnet, daß der Saugnapf (5) seitlich am Handgriff (*O angeordnet ist und seine Achse (A) im wesentlichen senkrecht zur Längsrichtung des Handgriffes verläuft.
    &THgr;. Bürsten nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Saugnapf (5) an der den Borsten (10) abgeuandten Seite des Handgriffes (U) angeordnet ist.
    9. Bürste nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Saugnapf (5) am Handgriff (*t) an derselben Seite der Bürste (12) angeordnet ist, an der sich auch die Borsten (10) befinden.
    10. Bürste nach einem der Ansprüche 1 bis ^t, dadurch gekennzeichnet, daß der Saugnapf (5) an der den Borsten (10) abgeuiandten Seite des Bürstenkörpers (3) angeordnet ist.
    11. Bürste nach einem der Ansprüche 1 bis k, dadurch gekennzeichnet, daß der Saugnapf (5) an dem dem Handgriff (U) abgeuandten Ende des Bürstenkörpers (3) angeordnet ist und die Achse (A) des Saugnapfes in Längsrichtung des Handgriffes verläuft.
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Effective date: 20010731

R081 Change of applicant/patentee

Owner name: HAUG BUERSTEN E.K., DE

Free format text: FORMER OWNER: SCHWAEBISCHE BUERSTENFABRIK HANS HAUG KG, 86343 KOENIGSBRUNN, DE

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R151 Utility model maintained after payment of second maintenance fee after six years

Effective date: 20040810

R152 Utility model maintained after payment of third maintenance fee after eight years

Effective date: 20060621

R071 Expiry of right