DE29805930U1

DE29805930U1 - Ausziehführung

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Publication number: DE29805930U1
Application number: DE29805930U
Authority: DE
Original assignee: Mepla Werke Lautenschlaeger GmbH and Co KG
Current assignee: Mepla Werke Lautenschlaeger GmbH and Co KG
Priority date: 1998-04-01
Filing date: 1998-04-01
Publication date: 1999-08-05
Anticipated expiration: 2008-04-02
Also published as: DE19911312A1; DE19911312B4; AT411133B; ATA57299A

Description

ZENZ · HELBER · HOSBACH & PARTNER

Patentanwälte · European Patent Attorneys · 64673 Zwingenberg, Scheuergasse 24

Tel.: 06251-73008 · Fax: 06251-73156

MEPLA-Werke Lautenschläger GmbH & Co.KG 64354 Reinheim

Ausziehführung

Die Erfindung betrifft eine Ausziehführung für Möbelauszüge wie Schubladen, Tablare etc. mit einer an der Korpuswand eines Möbelstücks befestigbaren Führungsschiene, welche in eine zugehörige von einem an einer Seite offenen Hohlprofil gebildete, abnehmbar am auszuziehenden Teil befestigbare Laufschiene eingreift und im Innern der Laufschiene Laufbahnen für in einem langgestrecktem Laufkäfig gehalterte Wälzkörper bildet, die auf den Laufbahnen der Führungsschiene einerseits und von zugeordneten Bereichen der Innenfläche der Laufschiene gebildeten Laufbahnen andererseits abzurollen vermögen und so eine Längsverschiebung der Laufschiene relativ zur Führungsschiene ermöglichen, wobei an den zueinander längsverschieblichen Schienen jeweils vortretende Anschläge vorgesehen sind, an welchen der Laufkäfig in der ganz ausgezogenen und/oder der ganz eingeschobenen Stellung der Laufschiene anfährt.

Ausziehführungen dieser Art haben aufgrund der Vielzahl von

nicht nur in Ausziehrichtung sondern auch rechtwinklig hierzu räumlich versetzten Wälzkörpern in Form von Kugeln und/oder Rollen neben ihrem leichten Lauf den Vorteil hoher Belastbarkeit. Sie haben sich deshalb in den letzten Jahren insbesondere zur Lagerung von solchen Schubladen in hochwertigen Möbelstücken durchgesetzt, bei denen die Schubladen ein hohes Fassungsvermögen aufweisen und somit auch in der Lage sein müssen, hohe Gewichte aufzunehmen. Der leichte Lauf solcher Ausziehführungen hat dann aber den Nachteil, daß sie bei schwungvollem Öffnen oder Schließen auf eine relativ hohe Geschwindigkeit beschleunigt werden, die dann bei Erreichen der Endlage über die Anschläge und den Laufkäfig stoßartig abgefangen und auf den Möbelkorpus übertragen wird. Das führt nicht nur zu einem unerwünschten Stoßgeräusch, sondern bei hoher Gewichtsbeladung der jeweiligen Schublade auch zu starken stoßartigen Beanspruchungen des Käfigs und der die Lauf- und die Führungsschiene am jeweils zugeordneten Möbelteil halternden Befestigungselemente .

Eine Möglichkeit der Abbremsung der Laufschiene einer Ausziehführung bei Annäherung an eine Endstellung ist in der DE 37 16 923 C2 offenbart. Die Abbremsung wird durch ein gesondertes, an der Führungsschiene befestigbares, U-förmiges Bremselement aus Kunststoff erreicht, zwischen dessen U-Schenkel ein von der Laufschiene vortretender Vorsprung einfährt, dessen Durchmesser etwas größer als der zwischen den U-Schenkeln gemessene lichte Abstand ist. Die Abbremsung erfolgt also durch die zur Verformung der U-Schenkel erforderliche Kraft und die zwischen den U-Schenkeln und dem Vorsprung wirkende Reibung. Diese Bremsvorrichtung hat den zusätzlichen Vorteil, daß die Laufschiene und somit eine auf dieser gehalterte Schublade auch in der erreichten Endstellung gehalten wird, d.h. die geöffnete Schublade sich bei leichtem versehentlichem Anstoßen nicht von selbst schließt oder daß sich die geschlossene Schublade versehentlich öffnet. Diesem Vorteil steht aber der Nachteil ge-

genüber, daß zum bewußten Schließen bzw. Öffnen eine entsprechende, die Ruhreibung zwischen dem Vorsprung und dem U-förmigen Bremselement überwindende Anfangskraft ausgeübt werden muß.
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Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die bekannten Ausziehführungen so weiterzubilden, daß bei Annäherung der Laufschiene an ihre Endstellung, d.h. die ganz ausgezogene bzw. die ganz eingeschobene Stellung abgebremst und so der auftretende Stoß bei Anfahren der Anschläge zumindest weitgehend verringert wird, wobei zum Schließen oder Öffnen der Schublade aus der jeweiligen Endstellung keine Haltekraft einer Bremsvorrichtung überwunden werden muß.

Ausgehend von einer Ausziehführung der eingangs erwähnten Art wird diese Aufgabe erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß der Laufkäfig zumindest in einem Teilbereich in Laufrichtung elastisch zusammendrückbar ausgebildet ist. Diese elastische Zusammendrückung vernichtet dann durch die elastisehe Verformung des Laufkäfig-Teilbereichs einen Teil der Stoßenergie der Schublade, wodurch sowohl das Stoßgeräusch als auch die Beanspruchung der Ausziehführung und ihrer Befestigungselemente verringert werden. Eine Haltekraft wird auf die in der Endstellung befindliche abgebremste Laufschiene nicht ausgeübt, so daß für das Einschieben bzw. Ausziehen der Schublade keine die Haltekraft einer Bremsvorrichtung überwindende Zusatzkraft ausgeübt werden muß.

Die elastische Zusammendrückbarkeit des Laufkäfigs kann dabei so verwirklicht werden, daß der Laufkäfig zwei über wenigstens eine elastische zusammendrückbares Federelement verbundene Laufkäfigteile aufweist. Die beiden Laufkäfigteile können also beispielsweise durch eine oder mehrere an den einander zugewandten Stirnseiten angebundene Druckfeder (n) in Form metallischer Druck- oder Biegefedern oder durch zwischen ihnen angeordnete elastische Pufferelemente

aus Gummi oder elastomeren Kunststoff miteinander verbunden werden.

Insbesondere dann, wenn der Laufkäfig aus einem elastische Eigenschaften aufweisenden Kunststoff hergestellt ist, kann auch ein Teilbereich der Wandung des einstückigen Laufkäfigs elastisch zusammendrückbar ausgebildet sein. Dabei kann dann dieser Teilbereich der Wandung des Laufkäfigs von einem zu einem Federelement geformten integralen Wandungsabschnitt gebildet werden.

In einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung wird der die beiden Laufkäfigteile verbindende, das bzw. die Federelement(e) bildende zusammendrückbare Wandungs-Teilbereich von jeweils einer auf den beiden gegenüberliegenden Seiten der Führungsschienen-Abrollbahnen vorgesehene, mit ihren Enden integral an den Laufkäfigteilen angespritzte Biegefedern aus dem Kunststoffmaterial des Laufkäfigs selbst gebildet.

Der elastisch zusammendrückbare Bereich ist dabei vorzugsweise im Bereich des aber noch mit Abstand vom korpusinneren Ende des Laufkäfig(s) ausgebildet.

Die Erfindung ist in der folgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels in Verbindung mit der Zeichnung näher erläutert, und zwar zeigt bzw. zeigen:

Fig. la bis Id ein Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Ausziehführung in

vier verschiedenen Auszugsstellungen der Laufschiene in Seitenansicht, wobei die Laufschiene jeweils im Bereich des Laufkäfigs aufgebrochen ist;

Fig. 2 eine Seitenansicht des beim Ausfüh

rungsbeispiel gemäß Fig. la bis Id

vorgesehenen Laufkäfigs in nicht zusammengedrücktem Zustand;

Fig. 3 eine Schnittansicht gesehen in Richtung der Pfeile 3-3 in Fig. 2 ;

Fig. 4 eine Draufsicht auf den Laufkäfig ge

sehen in Richtung des Pfeils 4 in Fig. 2 ; und

Fig. 5 und 6 jeweils eine den Fig. 2 und 4

entsprechende Ansicht des Laufkäfigs in elastisch zusammengedrücktem Zu

stand.

In den Figuren la bis Id ist eine in ihrer Gesamtheit mit 10 bezeichnete, in verschiedenen Ausziehstellungen dargestellte Ausziehführung gezeigt, welche eine an einer nicht gezeigten - Seitenwand eines Schrankkorpus anzubringende Führungsschiene 12 und eine längsverschieblich auf der Führungsschiene angeordnete, an einer - nur strichpunktiert angedeuteten - Schublade befestigbare Laufschiene 14 aufweist. Die Führungsschiene 12 ist im dargestellten Fall ein aus Metallblech umgeformtes Profil mit U-Querschnitt, dessen einer U-Schenkel eine mit Bohrungen 16 für Befestigungsschrauben versehene Anlageplatte 18 bildet, welche auf der Innenseite der Korpus-Seitenwand aufschraubbar ist, während der zweite U-Schenkel im Bereich seines freien 5 Endes so umgeformt ist, daß er innerhalb der nachstehend noch näher beschriebenen Laufschiene 14 parallel zu und mit Abstand von der Anlageplatte 18 verlaufende Laufbahnen für Wälzkörper in Form von auf einer oberen Laufbahn abrollenden - im dargestellten Fall - zylindrischen Rollen 20 und zwei

horizontal beabstandeten, auf ausgekehlten Laufbahnen abrollenden Reihen von Kugeln 22 aufweist. Die Rollen 20 und die Kugeln 22 sind in ihrer gegenseitigen Zuordnung und

Ausrichtung durch einen geeignet geformten Laufkäfig 24 (Fig. 2 bis 6) aus Kunststoff gehalten. Die Laufschiene 14 ihrerseits ist als an der Unterseite für den Durchtritt des mit den Laufbahnen versehenen U-Schenkels der Führungsschiene 12 mit einem Durchlaßschlitz versehenes Hohlprofil ausgebildet, welches im Querschnitt so geformt ist, daß die Rollen 20 und die Kugeln 22 passend umgriffen werden, so daß also die Innenflächen der Laufschiene 14 ebenfalls als Laufbahnen dienen.

Die Befestigung der Laufschiene 14 an der Schublade erfolgt in bekannter Weise unterhalb des Schubladen-Bodens und neben der Innenfläche der über den Schubladen-Boden nach unten vortretenden Schubladen-Seitenwand, wofür im vorderen Bereich eine (nicht gezeigte) in den Zwischenraum zwischen der Laufschiene 14 und der Anlegeplatte 18 der Führungsschiene 12 vorstehende Lasche mit nach oben vortretendem Zapfen vorgesehen sein möge, der in eine zugeordnete Bohrung in der nach unten weisenden Stirnfläche der Schubladen-Seitenwand eindrückbar ist. Am rückwärtigen, d.h.

korpusinneren Ende erstreckt sich die Laufschiene 14 noch ein Stück über die Rückwand der zugeordneten Schublade hinaus ins Korpusinnere und weist dort einen Befestigungshaken 26 auf, welcher sich aus einem zunächst senkrecht von der oberen horizontalen Wand der Laufschiene 14 nach oben vortretenden Schenkel und einem am freien Ende des dieses Schenkels angesetzten rechtwinklig nach vorn, d.h. in Richtung aus dem Korpusinneren heraus umgekanteten horizontalen Schenkel zusammensetzt. Der horizontale Schenkel des Hakens 26 wird normalerweise in eine Bohrung der Rückwand der zugeordneten Schublade eingeschoben.

Die Ausziehführung weist im dargestellten Fall auch noch eine - an sich bekannte und deshalb hier nicht näher beschriebene - Einzugsautomatik auf, welche aus einem an der Laufschiene befestigten, mit einem nach unten vortretenden Mitnehmerzapfen 28 versehenen Mitnehmerelement und einem an

der Führungsschiene befestigten, mit einem den Zapfen bei Annäherung an die Schubladen-Schließstellung ergreifenden und durch Federspannung in die geschlossene Stellung führenden Schieber versehenen langgestreckten Gehäuse 30 zusammensetzt. Die Funktion einer solchen Einzugsautomatik besteht darin, daß der federgespannte Schieber den von der Laufschiene vortretenden Zapfen bei Annäherung an die Schließstellung ergreift und dann in Richtung der Schließstellung mitnimmt, wobei die Federkraft zwangsläufig eine gewisse Beschleunigung der Laufschiene und somit der von ihr gehalterten Schublade zur Folge hat, was wiederum das Stoßgeräusch und die hierbei entstehende Beanspruchung der Teile der Ausziehführung und der Schublade beim plötzlichen Anschlagen in der Schließstellung erhöht.

Zur Abbremsung und Dämpfung dieses Stoßes ebenso wie eines beim schwungvollen Öffnen der Schublade in der ganz ausgezogenen Stellung entstehenden Stoßes ist der in den Fig. 2 bis 6 gesondert dargestellte Laufkäfig 24 in spezieller Weise ausgebildet.

Der Laufkäfig 24 ist in an sich bekannter Weise als langgestreckter Kunststoff-Bauteil mit U-förmigem Querschnitt ausgebildet, dessen die U-Schenkel 32 verbindender Stegteil 34 in der bestimmungsgemäßen Einbaulage in der Ausziehführung aber oben liegt, so daß die freien Enden der U-Schenkel nach unten weisen (Fig. 3). Im Stegteil 34 sind eine Reihe von Durchbrüchen 36 vorgesehen, welche Aufnahmen für Wälzkörper, und zwar im dargestellten Fall für die bereits erwähnten Zylinderrollen 20 bilden, die also mit quer zur Ausziehrichtung der Laufschienen 14 verlaufender Mittelachse drehbar in den Durchbrüchen 36 gehalten sind. Im Bereich der etwas schräg nach innen aufeinanderzu abgebogenen freien Ränder der beiden U-Schenkel 32 ist jeweils eine Reihe von offenen Aussparungen 38 vorgesehen, welche Aufnahmen für Wälzkörper, und zwar im dargestellten Fall der Kugeln 22, bilden. Die Lage der Zylinderrollen 20 und der

Kugeln 22 in den Durchbrüchen 36 bzw. Aussparungen 38 des Laufkäfigs ist in Fig. 3 strichpunktiert veranschaulicht. Insoweit entspricht der Laufkäfig 24 dem Stand der Technik.

Abweichend von den Laufkäfigen der bekannten Ausziehführung sind der Stegteil 34 und die von den U-Schenkeln 32 gebildeten seitlichen Kugelkäfig-Wände jedoch in der Nähe des in den Fig. 2 und 4 bis 6 links gelegenen - korpusinneren Endes bis auf zwei verbleibende bogenförmige Verbindungsarme 40 zertrennt, wobei die beiden Laufkäfigteile - in der in den Fig. 2 und 4 veranschaulichten Weise - in nicht zusammengedrücktem Zustand auf einem vorgegebenen Abstand a gehalten werden.

Die bogenförmigen Verbindungsarme bilden also Federelemente, welche elastisch so weit verbiegbar sind, daß die Laufkäfigteile bis in Anlage aneinander zusammendrückbar sind. Der in nicht zusammengedrücktem Zustand zwischen den Käfigteilen bestehende Abstand a wird dann gleich Null. Es ist klar, daß diese Zusammendrückung die Einwirkung von zwei gegeneinander gerichteten Kräften an den gegenüberliegenden stirnseitigen Enden des Laufkäfigs erfordert. Diese Kräfte treten auf, wenn die von der zugehörigen Schublade und in der Schublade enthaltende Füllgut belastete Laufschiene beim Öffnen mit Schwung in der ganz ausgezogenen Endlage abgebremst wird oder wenn■umgekehrt, die zuvor geöffnete Schublage mit Schwung geschlossen wird und in die ganz geschlossene Stellung kommt. In der Fig. la ist die Ausziehführung mit der - strichpunktiert dargestellten Schublade unmittelbar vor Erreichen der ganz geschlossenen Stellung dargestellt, wobei die die Biegefeder bildenden Verbindungsarme 40 noch nicht zusammengebogen, d.h. die Laufkäfigteile noch nicht zusammengedrückt sind. In der in Fig. Ib gezeigten ganz geschlossenen Stellung der Schublade sind die Verbindungsarme 40 dagegen so weit durchgebogen, daß die beiden Laufkäfig-Teile in volle Anlage aneinander gedrückt sind. Durch bereits früher erwähnte Einzugsautoma-

tik 28, 30 wird dabei eine die Laufschiene in Schließrichtung wirkende Kraft ausgeübt, welche ausreicht, um den Laufkäfig 24 im ganz zusammengedrückten Zustand zu halten.

In Fig. Id ist dagegen die Lage der Laufschiene mit der von ihr getragenen Schublade unmittelbar vor Erreichen der ganz ausgezogenen Stellung veranschaulicht. Auch hier ist wieder erkennbar, daß die die Laufkäfigteile elastisch verbindenden Verbindungsarme noch nicht verformt sind, d.h. die . Laufkäfigteile den Abstand a haben. Beim Anstoßen in der ganz geöffneten Stellung wird der Laufkäfig dagegen wieder in der in Fig. Ic veranschaulichten Weise zusammengedrückt, wobei durch die Verformungsarbeit der Verbindungsarme 40 zumindest ein Teil der Energie der sich in die Öffnungsrichtung bewegenden Schublade abgebaut und somit der Anschlagstoß gedämpft wird. Nachdem die Laufschiene 14 dann zusammen mit der Schublade abgebremst ist, wird die in den elastisch verbogenen Verbindungsarmen 40 gespeicherte Feder-Vorspannung wirksam und die Laufschiene und somit die von ihr gehalterte Schublade um das Maß a in eine der Darstellung gemäß Fig. Id entsprechende Lage zurückgezogen.

Es ist ersichtlich, daß im Rahmen des Erfindungsgedankens Abwandlungen und Weiterbildungen des beschriebenen Ausführungsbeispiels verwirklichbar sind, die sich insbesondere auf die Ausgestaltung des Laufkäfigs 24 derart beziehen, daß der Laufkäfig eine elastische Zusammendrückung in Ausziehrichtung zuläßt. Neben der beschriebenen Unterteilung des Laufkäfigs in zwei Laufkäfig-Teile, die nur über die als Biegefedern wirkenden Verbindungsarme 40 integral miteinander verbunden sind, ist auch denkbar, die von den U-Schenkeln 32 gebildeten Seitenwände sowie die Stegwand 34 durch entsprechende Bemessung der Wandstärken oder eine spezielle Formgebung insgesamt oder partiell elastisch zusammendrückbar auszubilden. Auch die Unterteilung des Laufkäfigs 24 in zwei oder mehr Laufkäfigteile und die Verbindung dieser Käfigteile durch gesonderte Druckfedern ist

denkbar.

Dabei ist dann auch darauf hinzuweisen, daß der Abbau der Stoßbeanspruchungen in den Auszugs-Endlagen in der erfindungsgemäßen Weise nicht auf Wälzkörper-Ausziehführungen gemäß dem beschriebenen Ausführungsbeispiel beschränkt ist Auch Wälzkörper-Ausziehführungen anderer Ausgestaltung der Lauf- und Führungsschienen können in vergleichbarer Weise gegen Stoßbeanspruchungen gesichert werden, solange die Wälzkörper in einem langgestreckten Laufkäfig gelagert sind, der in vergleichbarer Weise elastisch zusammendrückbar ausgestaltet werden kann.

Claims

11 Ansprüche

1. Ausziehführung (10) für Möbelauszüge wie Schubladen, Tablare etc. mit einer an der Korpuswand eines Möbelstücks befestigbaren Führungsschiene (12), welche in eine zugehörige von einem an einer Seite offenen Hohlprofil gebildete, abnehmbar am auszuziehenden Teil befestigbare Laufschiene (14) eingreift und im Innern der Laufschiene (14) Laufbahnen für in einem langgestrecktem Laufkäfig (24) gehalterte Wälzkörper bildet, die auf den Laufbahnen der Führungsschiene (12) einerseits und von zugeordneten Bereichen der Innenfläche der Laufschiene (14) gebildeten Laufbahnen andererseits abzurollen vermögen und so eine Längsverschiebung der Laufschiene (14) relativ zur Führungsschiene (12) ermöglichen, wobei an den zu einander längsverschieblich Schienen jeweils vortretende Anschläge vorgesehen sind, an welchen der Laufkäfig (24) in der ganz ausgezogenen und/oder der ganz eingeschobenen Stellung der Laufschiene

(14) anfährt,

dadurch gekennzeichnet, daß der Laufkäfig (24) zumindest in einem Teilbereich in Laufrichtung elastisch zusammendrückbar ausgebildet ist.

2. Ausziehführung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Laufkäfig (24) zwei über wenigstens ein elastisch zusammendrückbares Federelement verbundene Laufkäfigteile aufweist.

3. Ausziehführung nach Anspruch 1 oder 2, bei welcher der Laufkäfig aus einem elastischen Kunststoff hergestellt ist, dadurch gekennzeichnet, daß ein Teilbereich der Wandung des Laufkäfigs (24) elastisch zusammendrückbar ausgebildet ist.

4. Ausziehführung nach Anspruch 2 und 3, dadurch gekennzeichnet, daß der die beiden Laufkäfigteile verbindende, das bzw. die Federelement(e) (Verbindungsarme 40) bildende

zusammendrückbare Wandungs-Teilbereich von jeweils einer auf den beiden gegenüberliegenden Seiten der Führungsschienen-Laufbahnen vorgesehene, mit ihren Enden integral an den Laufkäfigteilen angespritzte Biegefedern (Verbindungsarme 40) aus dem Kunststoffmaterial des Laufkäfigs (24) selbst gebildet wird.

5. Ausziehführung nach einem der Anspruch 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der elastisch zusammendrückbare Bereich im Bereich des aber noch mit Abstand vom korpusinneren Ende des Laufkäfigs (24) ausgebildet ist.