DE29710853U1 - Scharnier für Blechschranktüren - Google Patents

Description

dr.-ing. Ernst Stratmann

Patentanwalt
d-40212 düsseldorf . schadowplatz 9

9707 Gm Düsseldorf, 23. Juni 1997

Dieter Ramsauer
42555 Velbert

Scharnier für Blechschranktüren

Die Erfindung betrifft ein Scharnier für Blechschranktüren, Maschinenverkleidungen, Gehäusedeckeln oder dgl., bestehend aus einem ersten Scharnierteil, wie Scharnierblatt, mit einem oder mehreren eingesenkten Durchbrüchen für Befestigungsschrauben, und mit einem am ersten Scharnierteil angelenkten zweiten Scharnierteil, wie Schamierbock oder gleichfalls mit einem oder mehreren Durchbrüchen für Befestigungsschrauben versehenem weiteren Scharnierblatt, wobei die eingesenkten Durchbrüche des zumindest einen Scharnierteils als Langlöcher ausgebildet sind.

Ein derartiges Scharnier ist aus der deutschen Gebrauchsmusterschrift 29 51 712.1 des Anmelders bereits bekannt. Gegenüber früheren Konstruktionen, wie sie beispielsweise in dieser Gebrauchsmusterschrift als Stand der Technik genannt werden, beseitigt das aus dieser Gebrauchsmusterschrift bekannte Anschraubscharnier bereits bestimmte Nachteile, die insbesondere bei Blechschranktüren auftreten: Blechschranktüren neigen nämlich dazu, bei der Herstellung oder bei der Montage sich zu verziehen, was dann das Öffnen und Schließen der Tür behindern kann, insbesondere dann, wenn enge Passungen zwischen dem Türrahmen und dem

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Türblatt vorgesehen sind. Um diesen Nachteil zu vermeiden, wird in der Gebrauchsmusterschrift vorgeschlagen, die Durchbrüche in den Scharnierblättern als Langlöcher auszubilden. Je nach Ausrichtung dieser Langlöcher ergibt sich dadurch eine bestimmte Verstellmöglichkeit. Ist die Ausrichtung parallel zu der Scharnierachse, kann beispielsweise die Höhe des Türblatts bezüglich des Türrahmens eingestellt werden. Ist dagegen die Ausrichtung senkrecht zur Scharnierachse, kann der senkrechte Spalt zwischen dem Türblatt und dem Türrahmen hinsichtlich seiner Breite eingestellt werden.

Bei der genannten Druckschrift umfaßt das Scharnier zwei Blätter, was die Möglichkeit eröffnet, das eine Blatt mit parallel zur Scharnierachse ausgerichteten Langlöchern zu versehen, und das andere Blatt mit senkrecht dazu ausgerichteten Langlöchern, so daß sich eine zweidimensionale Ausrichtmöglichkeit eröffnet.

Die Druckschrift beschreibt es als günstig, diese Durchbrüche einzusenken und statt normaler Schraubbolzen und -muttern für die Befestigung der Scharnierblätter Schrauben einzusetzen, die in Nietmuttern oder in Blindnietmuttern eingeschraubt werden. Als Befestigungsschrauben werden Kopfschrauben vorgesehen, deren Kopfmaß an das Maß der Einsenkung auf der äußeren Seite des Scharnierblatts angepaßt ist. Andererseits bilden die Nietmuttern oder Blindnietmuttern einen äußeren Nietkragen, der einen Außendurchmesser aufweist, an den eine (notwendige) Einsenkung auf der inneren Seite des Scharnierblatts angepaßt ist. Auf diese Weise gelingt es, einerseits den vorspringenden Nietkragen aufzunehmen und so seinen störenden Einfluß zu beseitigen, andererseits diesen Nietkragen zur Ausrichtung und zur zusätzlichen Abstützung der Scharnierplatten heranzuziehen.

Nachteilig ist allerdings, daß nur in bestimmten Fällen mit derartigen über die Blechoberfläche vorspringenden, fest mit dem Blech des Türblatts oder des Türrahmens verbundene Nietmuttern oder Blindnietmuttern gearbeitet werden kann. Sollen die Befestigungsmittel für bestimmte Zwecke vollständig entfernbar sein, oder stört das Vorspringen, lassen sich derartige eingenietete Muttern nicht

anwenden.

Ein weiterer Nachteil der bekannten Anordnung ist darin zu sehen, daß bei nicht sachgemäßem Anziehen der Befestigungsschraube diese sich in dem Langloch entlang der Langlochlängserstreckung bewegen kann. Besonders groß ist diese Gefahr, wenn der Blechschrank einer Rüttelbewegung während des Transports oder Betriebes ausgesetzt ist. Ein weiterer Nachteil ist, daß das Langloch auch bei montierter Befestigungsschraube teilweise sichtbar bleibt und auch Öffnungen verbleiben, die als Schmutzfänger stören können, z. B. bei Anwendung eines Schaltschrankes in der Lebensmittelindustrie.

Ein weiterer Nachteil ist, daß auch bei sehr genau gefertigten Schränken das bekannte Scharnier stets eingestellt werden muß. Grund dafür ist, daß das bekannte Scharnier keine "Nullstellung" oder "Referenzstellung" aufweist, die dann verwendet werden könnte, wenn von der Grundkonzeption des Schrankes her eigentlich eine Einstellung nicht erforderlich wäre.

Aufgabe der Erfindung ist es, ein Scharnier der eingangs genannten Art dahingehend weiterzubilden, daß ohne Zuhilfenahme von fest in das Blechmaterial einzubringenden und nicht wieder entfernbaren Nietmuttern oder Blindnietmuttern möglichst viele von deren Vorteilen erreicht werden, insbesondere erhöhte Festigkeit gegenüber Scherkräften, verbesserte Sicherung gegenüber ungewolltem Verschieben, bei Bedarf die Möglichkeit der Nutzung einer Nullstellung oder Referenzstellung, bei Bedarf eine vollständige Abdeckung der Langlochöffnung.

Gelöst wird die Aufgabe erfindungsgemäß dadurch, daß das Scharnier mit einer in das eingesenkte Loch passend aufnehmbaren Befestigungsschraubenbuchse versehen ist, die in das Scharnierblatt hinein und ggf. durch dieses hindurchreicht und deren in den eingesenkten Bereich des Langlochs reichender und/oder über der Auflagefläche des Scharnierblatts hinausreichender Teil einen von der Kreisform abweichenden, wie quadratischen Querschnitt, vorzugsweise aber einen langgestreckten wie rechteckigen, rechteckigen mit angesetzten

Halbkreisen oder ovalen Querschnitt aufweist, dessen Längserstreckung (gleich oder) größer ist als die Quererstreckung des eingesenkten Bereichs des Langlochs, und deren Innenkontur an die Form der Befestigungsschraube angepaßt ist.

Durch diese Maßnahme wird zum einen die Scherfestigkeit der Anordnung vergrößert, da die Buchse eine zusätzliche Materialfläche bildet, die der Scherkraft Widerstand entgegensetzt, desweiteren wird durch die Buchse die Schraube genauer geführt, was die Montage erleichtert, zum dritten ergibt die Buchse eine vergrößerte Auflagefläche auf die eingesenkte Fläche des Scharnierblattes und damit höhere Kraftübertragungsfähigkeiten, was der Festigkeit zu Gute kommt, so daß u. U. auch Scharnierblätter aus Kunststoff eingesetzt werden können, ohne daß durch Lochleibungsdruck auf die Langlochseiten das Material auseinandergedrückt wird, desweiteren ist durch die erfindungsgemäß erreichbare Verdrehsicherung der Buchse innerhalb der Einsenkung oder innerhalb des Türblattdurchbruchs eine Sicherung gegenüber ungewolltem Lösen der Schrauben leichter möglich, und schließlich lassen sich weitere Ausführungsformen einrichten, die noch weitere Vorteile ergeben.

Dadurch, daß gemäß einer Weiterbildung der Erfindung der eingesenkte Bereich des Langlochs im Querschnitt zur Durchbruchachse parallele Seitenwände und dazu senkrechte Bodenflächen aufweist und der in den eingesenkten Bereich des Langlochs reichende Teil der Buchse einen scheibenförmigen Körper aufweist, dessen Umfang zwei sich gegenüber liegende parallele Abschnitte bildet, deren radialer Abstand gleich oder geringfügig geringer ist als der lichte Abstand der Längswände des eingesenkten Bereiches, ergibt sich die Möglichkeit, eine größere Auflagefläche des Langloches abzudecken und damit die Flächenpressung zu erniedrigen, was der Stabilität der Anordnung zu Gute kommt. Desweiteren ergibt sich eine besonders sichere Verdrehsicherung.

Die Sicherheit gegen ein ungewünschtes Verschieben in Langlochrichtung läßt sich insbesondere dadurch noch vergrößern, daß die Bodenfläche des eingesenkten Bereichs des Durchbruches des Scharnierblattes sowie die auf

dieser zu liegen kommende Scheibenfläche der Buchse jeweils eine Aufrauhung, wie Riffelung besitzen. Besonders günstig ist es, wenn diese Riffelung im wesentlichen senkrecht zur Längsachse des Langloches bzw. zur Längsachse des langgestreckten Querschnitts der Scheibe der Buchse verläuft.

Die Buchse kann insbesondere einen Flansch bilden, dessen Außenkontur so gewählt ist, daß sie den eingesenkten Durchbruch in jeder möglichen Stellung der Buchse bezüglich des Langloches überdeckt. Dann ergibt sich das angestrebte vollständige Abdecken der Langlochöffnung und damit eine positive optische Wirkung wie auch das Vermeiden von nach außen offenen Hohlräumen, in denen sich Schmutz absetzen kann. Der Flansch kann sogar Druckkräfte aufnehmen und dadurch auf die Seitenwände der Langlöcher einwirkende Kräfte reduzieren, was Vorteile bei Kunststoffscharnierblättern hat.

Besonders günstig ist auch eine weitere Ausbildung der Erfindung, gemäß der die Buchse einen durch den Langlochdurchbruch hindurchreichenden Ansatz bildet. Reicht dieser Ansatz über die Auflagefläche des Scharnierblatts nur soweit hinaus, daß es im Wandmaterial der Blechschranktür oder dgl. verbleibt, kann eine normale Mutter verwendet werden. Gemäß einer Weiterbildung ist eine Hutmutter vorgesehen, in die das freie Ende des Ansatzes drehfest aufnehmbar ist. In diesem Fall durchdringt der Ansatz die Wandstärke des Türblatts und kann somit in die Hutmutter in einer von ihr gebildeten Einsenkung hineinragen. Diese Konstruktion ist besonders stabil, verhindert ein Mitdrehen der Befestigungsmutter beim Betätigen der Befestigungsschraube und ermöglicht auch ein verbessertes Abdichten der Gesamtanordnung. Dieses Abdichten wird noch dadurch verbessert, daß die Hutmutter auf ihrer Auflagefläche eine Ringnut für eine O-Ring-Dichtung trägt.

Versieht man gemäß einer noch anderen Ausführungsform der Erfindung die Außenfläche des Flansches der Buchse mit einer Markierung, wie beispielsweise mit einem Pfeil, der beispielsweise die Mittelquerachse des langgestreckten Profils der Scheibe angibt, und bringt man an dem Scharnierblatt eine weitere Markierung an, die die Mittelquerachse des Langlochdurchbruches angibt, erhält

Markierung an, die die Mittelquerachse des Langlochdurchbruches angibt, erhält man eine Nullstellung oder Referenzstellung für die Anordnung, die dann zum Tragen kommt, wenn aufgrund der Schrankkonstruktion mit Verziehen nicht zu rechnen ist, so daß zunächst einmal mit der Referenzstellung montiert werden kann. Sollte sich anschließend erweisen, daß diese Referenzstellung noch nicht zu befriedigenden Ausrichtergebnissen führt, kann eine Ausrichtung noch nachträglich vorgenommen werden.

Es ist günstig, der Buchse eine kegelförmige Einsenkung zur Aufnahme des passend kegelförmigen Kopfes der Befestigungsschraube zu geben. Auf diese Weise wird z. B. der Einsatz von handelsüblichen Kopfschrauben möglich, was die Herstellungskosten der Anordnung verringert. Ein weiterer Vorteil dieser kegelförmigen Einsenkung ist die, daß mehr Fleisch zur Verfügung steht, um den anderen Aufgaben der Buchse noch besser gerecht zu werden.

Es ist günstig, die Befestigungsschrauben mit einer Mehrkanteinsenkung für ein Schraubwerkzeug zu versehen, um so die Montage zu erleichtern.

Die Erfindung wird anhand von Ausführungsbeispielen näher erläutert, die in den Zeichnungen dargestellt sind.

Es zeigt:

Fig. 1

in einer Schnittansicht senkrecht zur Scharnierachse eine erste Ausführungsform eines erfindungsgemäß ausgestalteten Scharniers;

Fig. 2

eine Draufsicht auf das Scharnier gemäß Fig. 1;

Fig. 3

eine Ansicht von unten auf eine erfindungsgemäß ausgestaltete Befestigungsschraubenbuchse;

Fig. 4 eine axiale Schnittansicht dieser Buchse;

Fig. 5 eine Seitenansicht dieser Buchse;

Fig. 6 eine Ansicht von oben auf diese Buchse;

Fig. 7 in einer Ansicht ähnlich der Fig. 1 eine andere Ausführungsform des Scharniers, bei der eine Hutmutter eingesetzt wird;

Fig. 8 eine Draufsicht auf die Hutmutter;

Fig. 9 eine axiale Schnittansicht durch die Hutmutter;

eine Rückansicht auf die Hutmutter;

in einer Schnittansicht ähnlich der Fig. 1 eine weitere Ausführungsform eines erfindungsgemäß ausgestalteten Scharniers;

eine Draufsicht auf das Scharnier gemäß Fig. 11;

eine Ansicht von unten auf eine zu der Ausführungsform gemäß Fig. 11 und passende Befestigungsschraubenbuchse;

eine axiale Schnittansicht der Befestigungsschraubenbuchse gemäß Fig. 13;

eine Seitenansicht auf diese Buchse;

eine Ansicht von oben auf diese Buchse;

eine zur Buchse gemäß Fig. 13 bis 16 passend ausgestaltete Hutmutter in einer Ansicht von oben;

eine axiale Schnittansicht durch diese Hutmutter;

eine Ansicht von unten auf diese Hutmutter;

eine teilweise geschnittene Draufsicht auf eine andere Ausführungsform der Erfindung;

einen senkrecht zur Scharnierachse verlaufenden Schnitt durch die Anordnung gemäß Fig. 21;

eine zugehörige Ausklinkung der Tür zur Montage der in Fig. 21 und dargestellten Scharnieranordnung;

eine quer zur Scharnierachse verlaufende Schnittansicht durch eine Scharnieranordnung zur Erläuterung der erfindungsgemäßen Vorteile; und

eine Draufsicht auf die Anordnung gemäß Fig. 24.

in einer Schnittansicht ähnlich der Fig. 11 eine weitere Ausführungsform, bei der die Buchse bis in das Türblattmaterial hineinreicht, dieses aber nicht durchdringt; und

eine Draufsicht auf das Scharnier gemäß Fig. 26 unter Darstellung eines Türdurchbruchs mit Quadratquerschnitt zur drehfesten Aufnahme des Ansatzes der Buchse.

Zunächst sei auf die Fig. 24 und 25 eingegangen, die in einer Schnittsansicht sowie in einer Draufsicht ein Anschraubscharnier 10 für Blechschranktüren oder dgl. zeigen, das aus einem ersten Scharnierteil 12, hier ein Scharnierblatt, mit mindestens einem, hier mit drei eingesenkten Durchbrüchen 14, 16, 18 für Befestigungsschrauben 20, und einem am ersten Scharnierteil 12 angelenkten zweiten Scharnierteil 30, hier desgleichen einem mit mehreren Durchbrüchen 32, 34, 36 für Befestigungsschrauben versehenen Scharnierblatt 30, besteht, wobei die eingesenkten Durchbrüche 14,16,18 zumindest des einen Scharnierteils als Langlöcher ausgebildet sind. Das Scharnierblatt 12 ist hier an einem Türrahmen 58 befestigt, das Scharnierblatt 30 an einem Türblatt 60.

Die Ausrichtung der Langlöcher 14, 16, 18 des Scharnierblattes 12 ist im wesentlichen senkrecht zur Achse des Scharniers, 44, während die Ausrichtung der Langlöcher 32, 34, 36 des anderen Scharnierblatts 30 parallel dazu verläuft, wie die Fig. 25 erkennen läßt. Die Anordnung der Richtung der Langlöcher senkrecht zur Achse 44 ermöglicht eine Einstellung in Richtung des Doppelpfeils

101 und damit eine Ausrichtung des Türblatts 60 bezüglich des Türrahmens 58 zur Einstellung des dazwischen gebildeten Türspaltes, wie er in Fig. 24 zu erkennen ist. Andererseits erlaubt die dazu senkrechte Ausrichtung der Durchbrüche 32, 34, 36 in dem anderen Scharnierblatt 30 die Ausrichtung des Türblatts 60 in Richtung des Doppelpfeils 102 parallel zur Scharnierachse 44 und damit eine Anpassung oder Einstellung der Höhe des Türblatts bezüglich des Türrahmens oder dgl., also in einer zur Scharnierachse parallelen Richtung.

Bei der in Fig. 24 dargestellten Konstruktion sind die Schrauben, die das Scharnierblatt 12 am Türrahmen 58 bzw. das Scharnierblatt 30 am Türblatt 60 halten, in Gewinde eingedreht, die von in dem Türrahmen 58 bzw. das Türblatt 60 eingebrachten Blindnietmuttern 62 gebildet werden. Derartige Blindnietmuttern 62 besitzen einen Kragen 56, der über die Auflagefläche 58 für das Scharnierblatt 12 vorspringt. Das ist bei bestimmten Anwendungsfällen nachteilig und erfordert außerdem eine entsprechende Einsenkung 54 in der Auflagefläche 52 des Scharnierblatts 12 bzw. 30.

Die nunmehr anhand der Fig. 1 bis 23 und 26, 27 beschriebenen Konstruktionen begnügen sich mit einfachen Durchbrüchen im Blech, (bei Fig. 26 und 27 mit Rechteckprofil) an welchem Blech die Scharniereinrichtungen befestigt werden sollen, bzw. benutzen Gewindeeinrichtungen (Fig. 1), die über die Auflagefläche des Blechschrankes, auf dem das Scharnierblatt aufgesetzt werden sollen, nicht hervortreten.

So zeigt Fig. 1 ein Scharnier 110 für Blechschranktüren oder dgl., bestehend aus einem ersten Scharnierteil 112 mit mehreren, hier zwei eingesenkten Durchbrüchen 114, 118, und einem am ersten Scharnierteil 112 angelenkten zweiten Scharnierteil 130 mit gleichfalls mehreren, hier zwei Durchbrüchen 132, 136, jeweils für die Aufnahme von Befestigungsschrauben 130, wobei die Durchbrüche eingesenkte Langlöcher darstellen, wobei die Ausrichtung der Langlöcher 114, 118 des einen Scharnierteils 112, ähnlich wie bei der Fig. 25, senkrecht zur Scharnierachse 44 verläuft, während die Langlöcher 132, 136 des anderen Scharnierteils 130 senkrecht dazu, also parallel zur Scharnierachse 44

ausgerichtet sind.

Bei der Konstruktion gemäß den Fig. 24, 25 sind die Köpfe der Befestigungsschrauben 20, 32 in Einsenkungen 48 untergebracht. Die Köpfe dieser Befestigungsschrauben können das Scharnier bei Verschiebungen in der Langlochrichtung führen, falls diese Köpfe bis zu den Wänden der Einsenkungen reichen.

Bei der Konstruktion gemäß Fig. 1, siehe auch die Draufsicht gemäß Fig. 2, ist in dem eingesenkten Langloch 114, 118 oder 132, 136 eine in das Langloch passend aufnehmbare Befestigungsschraubenbuchse 140 vorgesehen, die in Fig. 3 in einer Ansicht von unten, in Fig. 4 in einer axialen Ansicht, in Fig. 5 in einer Seitenansicht und in Fig. 6 in einer Ansicht von oben dargestellt ist. Diese Buchse weist ihrerseits eine eingesenkte Rundbohrung 111 auf, deren Form an die zu verwendende Befestigungsschraube 120 vorzugsweise derart angepaßt ist, daß die Schraubenkopfstirnfläche mit der nach außen weisenden Stirnfläche der Buchse, siehe Bezugszahl 141, fluchtet, und so beide eine glatte Oberfläche bilden. Ist der Schraubenkopf zylindrisch ausgebildet, wie es bei der Fig. 24 zu erkennen ist, wird man auch den eingesenkten Durchbruch 111 der Buchse 140 derartig ausbilden, und eine zylindrische Einsenkung vorsehen. Bei der jedoch vorzuziehenden Senkkopfschraube gemäß Fig. 1 mit ihrem kegelförmig verlaufenden Kopf ist auch die eingesenkte Bohrung 114 mit einer entsprechenden Einsenkung in Kegelform versehen.

Es ist von Vorteil, wenn sichergestellt wird, daß sich beim Festziehen der Schraube 120 beispielsweise in einem von einer Blechwand 160 gebildeten Gewinde 162 die Buchse 140 in dem jeweilig von dem Scharnierblatt 112 oder 130 gebildeten Durchbruch, beispielsweise 118, nicht mitdreht. Aus diesem Grunde ist der in den eingesenkten Bereich des Langloches (z. B. 118, Bereich 142) hineinreichende Teil der Buchse mit einem von der Kreisform abweichenden, wie quadratischen Querschnitt, vorzugsweise mit einem langgestreckten, wie rechteckigen (Fig. 13), rechteckigen mit angesetzten Halbkreisen (Fig. 3) oder ovalen Querschnitt versehen, dessen Längserstreckung

143 größer ist als die Quererstreckung 145 des eingesenkten Bereichs 147 des zugehörigen Langlochs, wie Langloch 118. Auf diese Weise wird sichergestellt, daß die Befestigungsschraubenbuchse 140 mit ihren längeren Erstreckung in die Längserstreckung der Einsenkung des zugehörigen Durchbruches eingesetzt und in dieser Richtung auch gehalten wird. Bei den Durchbrüchen 114, 118 ist es die zur Scharnierachse 144 senkrechte Richtung, bei den Durchbrüchen 132, 136 ist es die zu der Achse 44 parallele Richtung.

Am einfachsten ist es, wenn die Einsenkung 147 des Langlochs, z. B. 114 gemäß Fig. 1, im Querschnitt zur Durchbruchachse 149 parallele Seitenwände 151 und dazu senkrechte Bodenflächen 153 aufweist, und wenn der in den eingesenkten Bereich 147 des Langlochs reichende Teil 142 der Buchse 140 einen scheibenförmigen Körper bildet, dessen Umfang 155 zwei sich gegenüberliegende parallele Abschnitte 157, 159 bildet, deren Abstand 161 zueinander gleich oder geringfügig kleiner ist als der lichte Abstand 145 zwischen den Längswänden der Einsenkung 147.

Die Bodenfläche 153 der Einsenkung 147 des Durchbruches, z. B. 118, des Scharnierblattes, z. B. 112, und die auf dieser zu liegen kommende Scheibenfläche 163 der Buchse 140 weisen vorteilhafterweise eine Aufrauhung, wie Riffelung auf. Diese Riffelung ist zweckmäßigerweise im wesentlichen senkrecht zur Längsachse des langgestreckten Querschnitts der Scheibe der Buchse 140 bzw. der Bodenfläche der Einsenkung des Langlochs 118 ausgebildet.

Durch diese Maßnahme wird die Gefahr des Verrutschens in Richtung der Langlocherstreckung verkleinert, wenn die Befestigungsschraube angezogen ist. Der Abstand der einzelnen Riffelungen bestimmt dabei die Schrittgröße und damit die Genauigkeit der Einstellung, die z. B. 1...1.5 mm beträgt.

Wie die Fig. 2 in Verbindung mit den Fig. 3 bis 6 erkennen läßt, bildet die Buchse 140 einen Flansch 165, deren Außenkontur 167 so gewählt ist, daß sie den eingesenkten Durchbruch 147 in jeder Stellung der Buchse 140 bezüglich des

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Langlochs (&zgr;. &Bgr;. 118) überdeckt.

Die von dem Langloch gebildeten Hohlräume, siehe 147 in Fig. 1, werden daher nach außen hin abgeschlossen und können daher keine Schmutzansammlungen mehr bilden.

Auch ist das Aussehen dadurch verbessert, wie auch ein Vergleich der Fig. mit der Fig. 2 deutlich werden läßt.

Wie Fig. 6 verdeutlicht, kann der Flansch eine Markierung tragen, z. B. In Form einer Pfeilspitze 169.

Dieser Pfeil 169 gibtz. B. die Mittelquerachse 171 des langgestreckten Profils der Scheibe 142 an, die in Beziehung gesetzt werden kann zu einer Markierung 173, die das zugehörige Scharnierteil, z. B. 112 in Fig. 2, trägt. Auf diese Weise wird es möglich, die Buchse 140 bei dem Einsetzen in die Bohrung 118 zunächst in eine bestimmte Bezugs- oder Referenzstellung (Nullstellung) zu bringen, das ist vorzugsweise die Mittelstellung bezüglich der beiden Ausrichtbewegungen innerhalb des Langloches, so daß ermöglicht wird, das Scharnier in einer bestimmten Stellung vorzumontieren. Wenn sich dann später herausstellt, daß durch Fertigungstoleranzen diese "normale" Stellung nicht die optimale ist, läßt sich nach Lösen der Befestigungsschraube 120 diese zusammen mit der Buchse 140 entlang der Erstreckung des Langloches so lange verschieben, bis die gewünschte Einstellung erreicht ist, woraufhin die Schraube dann wieder festgezogen wird und die Buchse sich innerhalb des Durchbruches 118 festsetzt, dies aufgrund des Preßdruckes, den die Befestigungsschraube ausübt, ggf. verstärkt durch die Aufrauhung oder Riffelung der Bodenfläche 153 bzw. 163.

Statt in dem Blech 160 z. B. eine Sicke vorzusehen, in die ein Gewinde eingeschnitten werden kann, siehe Bezugszahl 162 in Fig. 1, kann auch eine normale Schraubmutter 480, ggf. mit Beilagscheibe vorgesehen werden, sieh Fig. 26. Alternativ und besonders günstig ist eine Ausführungsform, bei der

anstelle einer normalen Mutter eine Hutmutter 180 vorgesehen wird, wie das Fig. 7 deutlich werden läßt. Die Hutmutter 180 ist in Fig. 8 in einer Draufsicht, in Fig. 9 in einer Querschnittansicht und in Fig. 10 in einer Ansicht von unten nochmals getrennt dargestellt. Der besondere Vorteil dieser Hutmutter 180 liegt vor allem in der Möglichkeit, einen gasdichten Abschluß zu gewährleisten, da das hintere Ende der Schraube 120 vollständig umschlossen wird, wobei die Hutmutter 180 auf Ihrer Auflagefläche 175 noch eine Ringnut 177 aufweisen kann, in die eine O-Ring-Dichtung 179 eingelegt werden kann.

Fig. 11 und 12 zeigen in Ansichten, die ähnlich der Fig. 1 und 2 sind, eine weitere Ausführungsform des erfindungsgemäßen Scharniers, bei der die Buchse 240 einen durch den Langlochdurchbruch 218, 236 und auch noch durch das Material des Türblatts 160 (z. B. durch ein Rundloch 161) hindurchreichenden Ansatz 181 bildet und in Verbindung mit einer Hutmutter 280 eingesetzt wird, die einen Rücksprung oder Einsenkung 183 aufweist, in die das freie Ende 185 des Ansatzes 181 passend und insbesondere drehfest aufnehmbar ist, wie die Fig. 11 erkennen läßt. Am einfachsten ist es, dem Ansatz 181 eine im Querschnitt rechteckige Form zu geben, wie das die Fig. 13 zeigt, wo entsprechend die Einsenkung 183 einen rechteckigen Querschnitt aufweist. Diese Maßnahmen ermöglichen es, durch die Buchse 240 die Mutter 280 drehstarr festzuhalten, so daß sie sich beim Einschrauben der Befestigungsschraube 120 nicht mitdreht und es nicht mehr nötig ist, diese Hutmutter 280 beim Festziehen der Schrauben 120 z. B. mit einem Werkzeug festzuhalten.

Zum Aufnehmen dieses Ansatzes 1.81 ist der Durchbruch 218 in Fig. 12 etwas anders gestaltet, als der Durchbruch 118 in Fig. 2. Insbesondere ist der Durchbruch 218 hier rechteckförmig und etwas größer, während der eingesenkte Bereich 247 ein Rechteck mit angesetzten Halbkreisen bildet, ähnlich wie auch bei der in Fig. 2 erkennbaren Ausführungsform. Die übrigen Maßnahmen, wie sie bereits geschildert wurden, sind auch hier einsetzbar, wie O-Ring-Dichtung für die Hutmutter, aufgerauhte oder geriffelte Auflageflächen, Markierung für die Ausrichtung der Buchse usw.

Während sich die bisherige Beschreibung von Ausführungsbeispielen auf Scharniere bezog, die aus zwei Anschraubteilen bestehen, ist bei der in Fig. 21 dargestellten Ausführungsform nur das eine Scharnierteil, nämlich hier das Scharnierteil 312, an einem Schrankrahmen 358 angeschraubt, und zwar unter Verwendung der bereits beschriebenen Buchsen 140, Befestigungsschrauben 120 und Hutmuttern 180. Zur Drehsicherung ist es günstig, zumindest zwei derartige Schrauben vorzusehen, wie es auch die Fig. 21 deutlich werden läßt. Das andere Scharnierteil 330 ist dagegen in einer Ausklinkung 331 im Türblatt 360 mit Hilfe eines Klemmstiftes 333 befestigt, der hier gleichzeitig auch die Scharnierachse bildet. Diese Befestigungsart ist an sich bekannt, es soll nur dargetan werden, daß die erfindungsgemäße Anordnung bei unterschiedlichen Scharnierformen eingesetzt werden kann.

Bei der in Fig. 21 und 22 dargestellen Ausführungsform ist die Ausrichtung der eingesenkten Langlochdurchbrüche parallel zur Scharnierachse, so daß die Höheneinstellung des Türblatts 360 bezüglich des Türrahmens 350 verändert werden kann.

Bei einer Ausführung mit senkrechter Ausrichtung der Langlöcher zur Scharnierachse würde eine Einstellbarkeit des seitlichen Abstandes des Türblatts vom Türrahmen ermöglicht werden.

Auch hier sind Weiterbildungen möglich, wie sie im Zusammenhang mit den vorstehenden Ausführungsbeispielen bereits erläutert worden sind.

Die günstigste Form des Kopfes der Befestigungsschraube 120 ist die dargestellte Kegelstumpfform, weil diese Form für den Querschnitt der erfindungsgemäßen Buchse mehr Fleisch zur Verfügung stellt, als es andere Formen des Kopfes ermöglichen würden. Mehr Fleisch erhöht die Festigkeit für die Buchse und gibt größere Spielräume für weitere Ausgestaltungen.

Der Kopf der Befestigungsschraube 120 weist vorteilhafterweise, wie es auch Fig. 21 beispielsweise erkennen läßt, eine Sechskanteinsenkung auf, um ein

entsprechendes Werkzeug aufzunehmen. Alternativ könnte auch z. B. eine Kreuzschlitzeinsenkung vorgesehen werden, wie allgemein bekannt.

Das erfindungsgemäße Scharnier mit seinen verschiedenen Ausführungsformen vermeidet die speziellen Nietmuttern im Schrankblech, wie sie beispielsweise im Zusammenhang mit den Figuren 23 und 24 geschildert werden, es werden aber auch Langlöcher im Blech vermieden, die nicht nur schwierig herzustellen sind, sondern auch schlecht abzudichten sind, aber für normale Scharniere erforderlich sind, wenn Einstellbarkeit notwendig ist.

Gut geeignet für die erfindungsgemäße Anordnung sind dagegen im Blechschrankbau übliche Vierkantlöcher, beispielsweise in den Maßen 4 &khgr; 4 mm oder 8x8 mm, siehe z. B. Fig. 27 den Durchbruch 461. Man kann dann die Umfangskontur 255, siehe Fig. 13, des in den eingesenkten Bereich 247 reichenden Teils 242 der Buchse rund gestalten, da die Drehsicherung nunmehr durch das Vierkantloch im Blechschrank sichergestellt wird. Weiter ergibt sich die Möglichkeit, die Buchsen in vier um 90° versetzte Stellungen einzusetzen, wobei dann vier entsprechende Markierungen vorgesehen werden können, wie es in Fig. 21 mit den Pfeilen 369 angedeutet ist.

Bei im Querschnitt z. B. vierkantigen und in das Blech 460 hineinreichenden und dort drehgesicherten Befestigungsschraubenbuchsen 440, die mit ihrem über die Auflagefläche 463 um das Maß a hinausragenden Ende die Materialstärke b des Türblatts 460 nicht überschreiten, kann dann eine normale Mutter 480, ggf. mit (nicht dargestellter) Beilagscheibe Verwendung finden, statt einer speziellen Mutter 280 mit einer Einsenkung 183, die das durch das Blech 160 hindurchreichende Ende 185 der Buchse aufnehmen müßte, wie in Fig. 11 beschrieben.

Claims (16)

Dr.-Ing. ERNST STRATMANN Patentanwalt d-40212 düsseldorf . schadowplatz 9 9707 Gm Düsseldorf, 23. Juni 1997 Dieter Ramsauer 42555 Velbert Schutzansprüche:

1. Scharnier (110, 210, 310, 410) für Blechschranktüren, Maschinenverkleidungen, Gehäusedeckel oder dgl., bestehend aus einem ersten (112, 212, 312, 412) Scharnierteil, wie Scharnierblatt (112, 212, 312, 412), mit einem oder mehreren eingesenkten Durchbrüchen (z. B. 114, 214, 314) für Befestigungsschrauben (120), und einem am ersten Scharnierteil angelenkten zweiten Scharnierteil, wie Scharnierbock (330) oder gleichfalls mit einem oder mehreren Durchbrüchen (z. B. 136, 236) für Befestigungsschrauben (120) versehenes weiteres Scharnierblatt (130, 230, 430), wobei die eingesenkten Durchbrüche des zumindest einen Scharnierteils als Langlöcher ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, daß das Scharnier mit einer in das eingesenkte Langloch (z. B. 114, 118, 218, 236, 314, 436) passend aufnehmbaren Befestigungsschraubenbuchse (140, 240, 340) versehen ist, die in das Scharnierblatt (430) hinein und ggf. durch dieses hindurchreicht und deren in den eingesenkten Bereich (147) des Langlochs hineinreichender und/oder dessem ggf. über die Auflagefläche (z. B. 463) des Scharnierblatts hinausreichender Teil (142, 242) einen von der Kreisform abweichenden, wie quadratischen Außenquerschnitt, vorzugsweise aber einen langgestreckten, wie rechteckigen, rechteckigen mit angesetzten Halbkreisen oder ovalen Außenquerschnitt aufweist, dessen Längserstreckung (143) (gleich oder) größer als die Quererstreckung (145) des eingesenkten Bereichs des Langlochs ist, und daß die Innenkontur der Befestigungsschraubenbuchse (140, 240, 340, 440) an

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die Form der Befestigungsschraube (120) angepaßt ist.

2. Scharnier nach Anspruch 1, wobei der eingesenkte Bereich (147, 247) des Langlochs (z. B. 118, 218, 312, 136) im Querschnitt zur Durchbruchachse parallele Seitenwände (151) und dazu senkrechte Bodenflächen (153) aufweist und der in den eingesenkten Bereich des Langlochs reichende Teil der Buchse einen scheibenförmigen Körper umfaßt, dessen Umfang zwei sich gegenüberliegende parallele Abschnitte (157, 159) bildet, deren radialer Abstand (161) zueinander gleich oder geringfügig geringer ist als der lichte Abstand (145) der Längswände (151) des eingesenkten Bereichs.

3. Scharnier nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Bodenfläche (153) des eingesenkten Bereichs des Durchbruches des Scharnierblattes und die auf dieser zu liegen kommende Scheibenfläche (173) der Buchse (140) jeweils eine Aufrauhung, wie Riffelung (142) bilden.

4. Scharnier nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Riffelung (142) im wesentlichen senkrecht zur Längsachse des Langlochs bzw. der Längsachse des langgestreckten Querschnitts der Scheibe (142) der Buchse (140) verläuft.

5. Scharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Buchse (140, 240, 340, 440) einen Flansch (156) bildet, dessen Außenkontur (167) so gewählt ist, daß sie den eingesenkten Durchbruch (z. B. 147, 247) in jeder möglichen Stellung der Buchse bezüglich des Langlochs überdeckt.

6. Scharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Buchse (42) einen durch den Langlochdurchbruch hindurchreichenden Ansatz (181) bildet.

7. Scharnier nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Buchse (440) um ein Maß (a) über die Auflagefläche (z. B. 463) des Scharniers (410) hinausragt, das kleiner oder höchstens gleich der Stärke (b) des Materials der Blechschranktür oder dgl. ist.

8. Scharnier nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Außenquerschnitt des über die Auflagefläche des Scharniers hinausragenden Teils der Buchse drehstarr in einen nicht runden Durchbruch (461) im Türblatt (460) oder dgl. gehalten ist.

9. Scharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß eine Hutmutter (180, 280) vorgesehen ist.

10. Scharnier nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Hutmutter eine Einsenkung (183) bildet, in die das freie Ende des Ansatzes (181) drehstarr aufnehmbar ist.

11. Scharnier nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Hutmutter auf ihrer Auflagefläche (175) eine Ringnut (177) zur Aufnahme einer O-Ring-Dichtung (179) bildet.

12. Scharnier nach einem der Ansprüche 5 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Außenfläche des Flansches (141) der Buchse (140, 340) eine Markierung, wie Pfeil (169, 369) trägt, der z. B. die Mittelquerachse des langgestreckten Profils der Scheibe angibt, an daß das Scharnierteil (z. B. 112, 312) eine Markierung (173, 373) trägt, die z. B. die Mittelquerachse des Langlochdurchbruchs angibt.

13. Scharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Buchse (140, 240, 340, 440) eine kegelförmige Einsenkung zur Aufnahme des passend kegelförmigen Kopfes der Befestigungsschraube (120) aufweist.

14. Scharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Befestigungsschraube eine Mehrkant-Einsenkung für ein Schraubwerkzeug aufweist.

15. Scharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß die Scharnierblätter aus Kunststoff bestehen.

16. Scharnier nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß auch die Buchsen aus Kunststoff bestehen.