DE2946452A1

DE2946452A1 - Drehstangenschloss fuer moebel o.dgl.

Info

Publication number: DE2946452A1
Application number: DE19792946452
Authority: DE
Inventors: Siegfried 5207 Ruppichteroth Manz
Original assignee: Huwil Werke GmbH
Current assignee: Huwil Werke GmbH
Priority date: 1979-11-17
Filing date: 1979-11-17
Publication date: 1981-05-21
Also published as: DE2946452C2

Description

Drehstangenschloß für Möbel oder dergl.
Die Erfindung betrifft ein Drehstangenschloß für Möbel oder dergl., bei dem die Drehstangen in die Möbeltür eingelassen sind, gemäß dem Oberbegriff des Anspruches 1.
Durch die DE-PS 1 728 127 ist ein Drehstangenschloß bekannt, bei dem eine einstückige Drehstange das im Querschnitt zylindrische Schloßgehäuse durchsetzt, wobei die Drehstange in einer Nut an der Rückseite der Möbeltür verläuft. Der Riegel des Schlosses ist als Fanghaken ausgestaltet, dessen Mitnehmerzapfen in eine. steigungsförmige Umfangsnut einer Hülse eingreift, durch deren Drehung der Fanghaken in Offen- bzw. Verschlußposition geschwenkt wird.
Auch ist aus der DE-OS 1 728 284 bekannt, eine zweiteilige Drehstange in einer Nut an der Rückseite der Möbeltür anzuordnen, die von Drehstangen-Lagerbüchsen in Halteböckchen an der Schloßgetriebegrundplatte aufgenommen werden. Dabei stehen die Drehstangen-Lagerbüchsen über ihnen angeformte Schwenkarme mit Abwinklungen des verschiebbaren Schloßriegels in Wirkverbindung.
Weiter ist durch die DE-OS 2 063 003 bekannt, die Längskanten des verschiebbaren Schloßriegels mit einer Zahnstange zu versehen, in die der Zahnkranz von im Schloßgehäuse gelagerten, die Drehstangenenden aufnehmenden Walzen eingreifen.
Dem Gegenstand der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Drehstangenschloß zu schaffen, bei dem die zweiteilige Drehstange in die Möbeltür einlaßbar ist, die Kupplung zwischen den Drehstangenteilen und dem Schubriegel des Schlosses über ein Zahnstangengetriebe erfolgt, wobei das Schloß eine nur minimale Bauhöhe haben soll.
Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des kennzeichnenden Teils des Anspruches 1 gelöst.
Daraus ergibt sich der Vorteil, daß die Möbeltür auch von der Einbauseite des Schlosses her eine glatte, z.B.
furnierte Fläche bilden kann, indem die Drehstangen von den Stirnseiten der Möbeltür in die Drehstangen-Mitnehmer einsteckbar sind und die die Drehstangen-Mitnehmer enthaltenden Befestigungsmuffen einzeln oder auch zusammen mit dem Schloß in die Aufnahmebohrungen der Möbeltür einbringbar sind. Schließlich ist das Schloß ohne die die Drehstangen-Mitnehmer enthaltenden Befestigungsmuffen als einfaches Aufschraubschloß mit Schubriegel verwendbar.
Die Unteransprüche betreffen vorteilhafte Weiterbildungen des Anspruches 1.
Ein Ausführungsbeispiel ist in den Zeichnungen dargestellt; es zeigt: Fig. 1 eine Ansicht des Drehstangenschlosses von der Einbauseite her, die Schloßdecke zum Teil im Schnitt, Fig. 2 einen Horizontalschnitt gemäß der Linie A-A in Fig. 1, Fig. 3 eine Schnittansicht gemäß der Linie B-B in Fig. 1, Fig. 4 eine Ansicht der Möbeltür mit eingelassenen Befestigungsmuffen.
Das eigentliche Schloß, das nach Art eines Aufschraubschlosses gestaltet ist, besteht aus dem Gehäuse 1, dem Riegel 2, der Zuhaltung 3, mit Feder 4 und der Schloßdecke 5. Der Schlüsseldorn 1 a ist fester Bestandteil des Gehäuses 1.
Der Riegel 2 ist quer zur Schloßlängsachse verschieblich auf gehäusefesten Stegen 6 geführt und durch die Zuhaltung 3 in seiner jeweiligen Position "Offen" oder zuw arretiert. Dazu dient der dem Riegel 2 angeformte Arretierungsstift 2, der in der Position "Offen" in der Ausnehmung 8 der Zuhaltung 3 steht, Fig. 1, und in Position "Zu" in der Ausnehmung 9 einrastet, und zwar unter Belastung durch die Feder 4.
Auf der Schloßlängsachse befinden sich im Gehäuse 1 Bohrungen 10, die von Schrauben 11 durchsetzt werden, zur Befestigung des Schlosses an der Möbeltür 12.
Hierzu sind in die Möbeltür 12 Befestigungsmuffen 13 eingebracht.
Um das Schloß als Drehstangenschloß verwenden zu können, sind dem Riegel 2 an seinen beiden der Schloßschmalseite zugewandten Enden Zahnstangen 14 angeformt, die in fensterartige Öffnungen 15 der Schloßdecke 5 hineinragen.
Die Befestigungsmuffen 13 sind gegenüber herkömmlichen Muffen vergrößert und gehäuseartig ausgestaltet, so daß sie je einen Drehstangen-Mitnehmer 16 aufnehmen.
Jedem Drehstangen-Mitnehmer 16 angeformt ist ein Zahnsegment 17, das mit seinen Zähnen die bündig in die Möbeltür 12 eingelassenen Befestigungsmuffen 13 überragt. Selbstverständlich enthält jede Befestigungsmuffe 13 auch eine Gewindebohrung 18, für die Schrauben 11, zur Befestigung des Schlosses an der Möbeltür 12. Mit der Befestigung kommt jedes Zahnsegment 17 mit der entsprechenden Zahnstange 14 in Eingriff, so daß mit dem Verschieben des Riegels 2 die Drehstangen-Mitnehmer 16 gedreht werden.
Die Lagerschale 18 in den gehäuseartig ausgebildeten Befestigungsmuffen 13 weist je eine Anschlagstufe 19 und 20 auf, die im Zusammenwirken mit den Anschlägen 21 und 22 jeden Drehstangen-Mitnehmers16, die beiden Endpositionen für die Drehstangen-Mitnehmer bestimmen, Fig. 3.
Um Gewähr dafür zu haben, daß die Drehstangen-Mitnehmer 16 zu der Schloßlängsachse fluchten, sind den Befestigungsmuffen Mittel 23 angeformt, die konisch gestaltet sind und bei der Montage des Schlosses in in das Gehäuse 1 entsprechend eingeformte Ausnehmungen eingreifen und dadurch eine eventuell erforderliche Nachrichtung bewirken. Selbstverständlich können die Mittel 23 auch in Umkehrung angeordnet sein, und runden oder eckigen Querschnitt aufweisen.
Wie aus den Fig. 2 und 4 ersichtlich ist, weist die Möbeltür 12 eine Nut, vorzugsweise eine T - förmige Nut 24 auf, die durch eine Furnierleiste 25 oder dergl. verschlossen wird, Fig. 2. Der so aus der Nut 24 verbleibende Kanal dient der Aufnahme der Drehstangen 26, die von der oberen und unteren Kante der Möbeltür 12 her eingeschoben werden. Dabei greifen ihre Enden in die dem Profil der Dreh stangen 26 angepaßten Sackbohrungen 27 in den Drehstangen-Mitnehmern 16. Zum leichteren Einführen der Drehstangen 26 in diese Sackbohrungen 27, sind die Aufnahmebohrungen 28 in den Befestigungsmuffen 13 und die Sackbohrungen 27 in ihrem Bereich 29 trichterförmig gestaltet.
Leerseite

Claims

A n 5 p r ü c h e: Drehstangenschloß für Möbel oder dergl.

- mit geteilten Drehstangen - und quer zu den Drehstangen verschiebbarem Schloßriegel, - der an seinen den Lrehstangenenden zugewandten Flanken JE eine Zahnstange trägt, - die mit die Zahnstangenenden aufnehmenden Drehstangen-Mitnehmern, die als Zahnrad ausgestaltet sind, in Eingriff stehen, dadurch gekennzeichnet, - daß das eigentliche Schloß als Aufschraubschloß gestaltet ist, - dessen Schubriegel ( 2 ) in fensterartige Öffnungen ( 15 ) der Schloßdecke ( 5 ) hineinragende Zahnstangen ( 14 ) aufweist, - und die mit dem Schloß zu verschraubenden Befestigungsmuffen ( 13 ) gehäuseartig ausgestaltet sind und Drehstangen-Mitnehmer ( 16 ) drehbeweglich enthalten, - deren Zahnsegmente ( 17 ) die bündige Einlassung der Befestigungsmuffen ( 13 ) in der Möbeltür ( 12 ) überragen, - und in die Zahnstangen ( 14 ) eingreifen.
2.) Drehstangenschloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß dem Schloßgehäuse ( 1 ) und/oder den Befestigungsmuffen ( 13 ) Mittel ( 23 ) an- bzw.

eingeformt sind, die bei der Verbindung des Schlosses mit den Befestigungsmuffen ( 13 ) diese Muffen ausrichten.
3.) Drehstangenschloß nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Mittel ( 23 ) konisch gestaltet sind und einen kreisförmigen oder eckigen Querschnitt haben.
4.) Drehstangenschloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Lagerschalen ( 18 ) für die Drehstangen-Mitnehmer ( 16 ) Anschlagstufen ( 19, 20 ) aufweisen, die gegenüber den Anschlägen ( 21, 22 ) der Drehstangen-Mitnehmer ( 16 ) die beiden Endpositionen bestimmen.
5.) Drehstangenschloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Drehstangen-Mitnehmer ( 16 ) in ihrem Bereich ( 29 ) und die Aufnahmebohrungen ( 28 ) in den Befestigungsmuffen ( 13 ) trichterförmig gestaltet sind.