DE2810441A1

DE2810441A1 - Kosmetik-etui

Info

Publication number: DE2810441A1
Application number: DE19782810441
Authority: DE
Inventors: Raymond Boyd
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1977-03-11
Filing date: 1978-03-10
Publication date: 1978-09-14
Also published as: US4126145A; GB1573076A; FR2382869A1; IT7848411A0; BE864784A; IT1103895B; CA1098882A; JPS53115374A; NL7802653A

Description

Patentanwälte Dipl.-1ng. Curt Wallach

Dipl.-Ing. Günther Koch

τ Dipl.-Phys. Dr.Tino Haibach

Dipl.-Ing. Rainer Feldkamp

D-8000 München 2 · Kaufingerstraße 8 · Telefon (0 89) 24 02 75 - Telex 5 29 513 wakai d

Datum: 10. Mär Z 1978

Unser Zeichen: 16 I9O - /

Anmelder: RAYMOND BOYD

22^5 Cambridge Road
Broomall, Pennsylvania
USA

Bezeichnung: Kosmetik-Etui

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Die Erfindung bezieht sich auf ein beleuchtetes Kosmetik-Etui, insbesondere für Damen, welches eine Batterie und Glühlarapen aufweist, die durch die Batterie gespeist werden um das Gesicht des Benutzers zu beleuchten.

Batteriebetriebene Damen-Kosmetiketuis sind seit vielen Jahren bekannt. Ein gemeinsamer Nachteil dieser Etuis besteht in der Anordnung der verschiedenen elektrischen Bauteile und in der Betätigung der Schalter. Bei vielen dieser Kosmetiketuis sind Batterie oder Schalter entweder im Deekel oder im Bodenteil untergebracht, während die Glühlampen in dem anderen Teil befindlich sind. Infolgedessen war es oft notwendig,Drähte zwischen Deckel und Boden über das Gelenk zu führen. Ein häufiges öffnen und Schließen des Etuis konnte dabei zu einem Bruch der Drähte führen.

Bekannte Kosmetiketuis waren außerdem in der Herstellung ziemlich teuer. Dies war eine Folge davon, daß die elektrischen Bauteile an mehreren unterschiedlichen Stellen angeordnet waren, wodurch der Zusammenbau sehr zeitraubend wurde. Außerdem waren die bei bekannten Etuis benutzten Miniaturschalter relativ teuer und sie waren nach vielfacher Benutzung leicht Störungen unterworfen. Außerdem mußten die verschiedenen elektrischen Bestandteile des Systems miteinander verbunden werden, was wiederum die Herstellungszeit verlängerte und die Kosten erhöhte.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein beleuchtetes Damen-Kosmetiketui zu schaffen, welches auf einfache Weise billig hergestellt werden kann.

Weiter bezweckt die Erfindung die Schaffung eines beleuchteten Damen-Kosmetiketuis, welches betriebssicher arbeitet und keiner

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Fehlfunktion unterworfen ist.

Ein weiteres Ziel der Erfindung besteht darin, ein beleuchtetes Damen-Kosmetiketui zu schaffen, in dem die verschiedenen elektrischen Bestandteile leicht und schnell ersetzt werden können, wenn eine Reparatur einmal erforderlich werden sollte.

Gemäß der Erfindung wird die gestellte Aufgabe dadurch gelöst, daß im Bodenteil Pudereinsätze von Standardgröße vorhanden sind, während der Deckel und ein Zwischenfach, welches dem Bodenteil ebenso wie der Deckel komplementär ist, am Bodenteil angelenkt sind und die Innenseite des Deckels eine Batteriej einen Schalter und die beiden elektrischen Glühlampen trägt. Das Zwischenfach, welches die Batterie, die Glühlampen und die Schalter abdeckt, weist einen Spiegel und Lichtzerstreuungsvorrichtungen auf. Das Gelenk des Unterteils weist eine Nockenoberfläche auf, die an dem Schalter so angreift, daß die Glühlampen angeschaltet werden wenn das Kosmetiketui geöffnet wird und daß sie abgeschaltet werden, wenn das Etui geschlossen wird. Die elektrischen Leiter des Kosmetiketuis bilden die Passung der Glühlampe und außerdem bilden sie den Schalter und die Batteriekontakte und sie verbinden damit die einzelnen Bauteile.

Nachstehend wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der Zeichnung beschrieben. In der Zeichnung zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäß ausgebildeten Kosmetiketuis in geöffneter Stellung mit angehobenem Spiegel;

Fig. 2 eine Grundrißansicht des Kosmetiketuis in voll geöffneter Stellung;

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Fig. 3 eine Ansicht des Zwischenfachs bei abgenommenem Spiegel;

Fig. 4 eine der Fig. 2 entsprechende Ansicht, wobei die Innenseite des Deckels und die Rückseite des Zwischenfachs erkennbar sind;

Fig. 5 einen Schnitt nach der Linie 5-5 gemäß Fig. 4;

Fig. 6 eine der Fig. 5 entsprechende Schnittansicht bei um 90° geöffnetem Etui;

Fig. 7 eine perspektivische Teilansicht der Nocken- und Schaltanordnung des erfindungsgemäßen Etuis.

Fig. 1 zeigt ein beleuchtbares Kosmetiketui gemäß der Erfindung, welches insgesamt mit dem Bezugszeichen 10 versehen ist. Dieses enthält drei Hauptelemente, nämlich einen flachen Boden 12, einen flachen Deckel 14 und ein Zwischenfach 16.

Alle drei Teile 12, 14 und 16 weisen die gleiche Umfangsgestalt auf. Die Umfangsgestalt des Deckels 14 ist komplementär zur Gestaltung des Bodens 12, wie dies an sich bekannt ist und die beiden Teile passen dicht ineinander. Die Umfangsgestalt des Zwischenfaches 16 ist komplementär aber etwas kleiner als der Innendurchmesser des Deckels 14, so daß das Zwischenfach in den Deckel 14 in der aus Fig. 2 ersichtlichen V/eise einpaßt. Alle drei Teile sind gelenkig miteinander verbunden, so daß sie gegeneinander verschwenkbar sind. Der Unterteil 12 weist Gelenke 18, 20 und 22 auf, das Mittelfach 16 besitzt Gelenke 24 und 26 und der Deckel 14 weist Gelenke 28 und 30 auf. Sämtliche dieser Scharnierelemente sind auf eine einzige Achse 31

(Fig. 5 und 6) ausgerichtet, so daß alle drei Teile 12, 14 und 16 gegeneinander schwenkbar sind, wie dies aus Fig. 1 ersichtlich ist.

Wie aus Fig. 1 und 2 ersichtlich, weist der Unterteil 12 eine Mehrzahl von Fächern 32 und 34 für Puder und Schminke auf. Hierbei können die verschiedensten Kombinationen gewählt werden, z.B. kann ein Fach einen Augenschatten,ein weiteres ein Rouge und ein weiteres ein Gesichtspuder oder dgl. aufnehmen. Im Unterteil 12 ist außerdem eine Bürste 36 und ein Halter 38 hierfür vorgesehen.

Der Deckel 14 trägt wie aus Fig. 4 ersichtlich ist, an seiner Innenseite 40 eine relativ flache Batterie 42. Mehrere nach oben vorstehende Rippen 44, 46 und 48 halten die Batterie 42 in ihrer richtigen Lage. Die Batterie 42 kann z.B. eine Batterie sein, die unter der Bezeichnung 9K62 von der Firma P.R.Mallory Co., Inc. auf den Markt gebracht wird. Im Deckel 14 sind außerdem elektrische Glühlampen 50 und 52 gehaltert. Diese Glühlampen 50 und 52 besitzen einen flachen Blasfuß mit elektrischen Kontakten auf gegenüberliegenden Oberflächen des Fußes. Die Glühlampen 50 und 52 sind mit der Batterie 42 über langgestreckte flache federartige Drähte 52, 56, 58 und 60 verbunden. Mehrere vorstehende Führungskörper 62 und 64 bilden einen Kanal, der die Drähte 54 und 56 nach der Batterie leitet. Ein Teiler 68 verläuft zwischen den Führungsteilen 62 und 64 und zwischen den Drähten 54 und 56, um die Führung der Drähte zu unterstützen und um einen Kurzschluß der Drähte zu vermeiden. Ähnliche Führungen und Teiler sind der Lampe 52 und den Drähten 58 und 60 zugeordnet.

Die Enden der Führungsteile 62 und 64 benachbart zur Glühlampe 50 dienen außerdem als Fassung für die Glühlampe. Der Teiler

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endet kurz vor den Enden der Pührungsteile 62 und 64. Die Drähte 54 und 6o sind jedoch bis fast zum Ende des Kanals weitergeführt. Die Glühlampe 50 wird nur in den Raum zwischen den Führungsteilen 62 und 64 eingeschoben, so daß die Drähte 54 und 56 die Seitenwände des Fußes der Glühlampe berühren. Eine ähnliche Anordnung findet sich auf der anderen Seite des Deckels und diese dient als Fassung für die Glühlampe 52. Vorzugsweise ist außerdem ein Reflektor 70 unter den Glühlampen angeordnet.

Die Drähte 54 und 56 dienen auch als Schalter zum An- und Abschalten der Glühlampen 50 und 52. Wie am besten aus den Figuren 4 bis 7 ersichtlich ist, sind die Drähte 54 und 60 nach außen in einer Richtung parallel zur Ebene des Deckels abgebogen und sie sind dann wiederum nach innen gebogen, um bauchige Vorsprünge 72 und 74 zu bilden. Die Enden der Drähte 54 und 60 können daher in und außer Eingriff mit den Anschlußklemmen der Batterie 42 gebracht werden, um den elektrischen Kreis nach den Glühlampen 50 und 52 zu schließen, indem die Vorsprünge 72 und J^ nach links bzw. nach rechts verschoben werden. Die Vorsprünge 72 und 74 können daher als Betätigungsglied für den Schalter angesehen werden. Die Art und Weise, in der die Vorsprünge 72 und ¹Jk- bewegt werden, wird weiter unten beschrieben.

Aus Fig. 1, 2 und 3 ist weiter ersichtlich, daß das Zwischenfach 16 eine Ausnehmung 76 aufweist, in der ein Spiegel 78 untergebracht ist. Vorzugsweise besteht das gesamte Zwischenfach l6 aus transluzentem Material, damit die Glühlampen 50 und 52 durchscheinen können. Es ist jedoch auch möglich, das Zwischenfach 16 so auszubilden, daß nur die über den Glühlampen 50 und 52 liegenden Teile lichtdurchlässig sind. Das Zwischenfach l6 weist außerdem eine Ansatzlasche 80 auf, die am besten aus Fig. 2 erkennbar ist und die Enden der Drähte 5^ und 60 bedeckt, so daß nur die Vorsprünge 72 und 74 freiliegen.

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Auf der rückwärtigen Oberfläche des Zwischenfaches 16 benachbart zum Mittelteil ist ein schwammartiges Kissen 82 vorgesehen, da3 von. vorspringenden Rippen 84 und 86 umschlossen ist. Wenn das Zwischenfach Io an Ort und Stelle innerhalb des Deckels 14 befindlich ist, dann wird das Kissen 82 gegen die Batterie 42 gepreßt, wodurch verhindert wird daß die Batterie sich hin und herbewegt und die vorstehenden Rippen 84 und 86 passen um die Rippen 44, 46 und 48 um das Ziwschenfach in seiner richtigen Lage zu halten. In gleicher Weise passen Schaurastoffkissen 88 und 90 über die Füße der Glühlampen 50 und 52, um diese an Ort und Stelle zu halten. Zusätzliche Rippen 92 verbessern die Stabilität des Zwischenfaehs.

Wie oben erwähnt, wird der Schalter des beleuchteten Kosmetik-Etuis von den Drahtenden 54 und 56 gebildet, die in Berührung mit je einer der Anschlußklemmen der Batterie 42 gebracht v/erden können. Die Bewegung der Drahtenden wird dadurch veranlaßt, daß die Ausbauchungen 72 und 74 nach der Batterie in einer Richtung parallel zur Ebene des Deckels 40 bewegt werden. Diese Bewegung wird automatisch durch die Relativbewegung zwischen dem Deckel 14 und dem Unterteil 12 bewirkt.

Wie am besten aus Fig. 7 ersichtlich ist, weist das Scharniergelenk 22, welches vom Unterteil 12 getragen wird, einen abgerundeten Abschnitt 9^ und einen relativ flachen Ausschnitt 96 auf. Das Scharnierelement 22 wirkt demgemäß als Nockenoberfläche und steuert das An- und Abschalten der Glühlampen. Wenn der Deckel 14 geschlossen ist, dann befinden sich die Ausbauchungen 72 und 74 benachbart zum Einschnitt 96 des Scharnierelementes 22 und es wird kein elektrischer Kontakt mit der Batterie 42 hergestellt. Wenn jedoch der Deckel 14 geöffnet wird, dann werden die Ausbauchungen 72 und 74 vom abgerundeten Abschnitt 94 des Scharnierelementes beaufschlagt. Dadurch werden die

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Ausbauchungen nach links gemäß Fig. 2 bis 7 gedrückt, bis die Enden der Drähte 54 und 6θ die Anschlußklemmen der Batterie 42 berühren, so daß die Glühlampen 50 und 52 angeschaltet werden. Die Glühlampen werden einfach dadurch abgeschaltet, daß der Deckel 14 geschlossen wird, wodurch die Ausbauchungen bzw. Vorsprünge 70 und 72 wieder in den Einschnitt 96 des Gelenkelementes 22 einfallen. Außerdem ist, wie aus Fig. 5 ersichtlich, die Nockenoberfläche des Scharnierelementes 22 so ausgebildet, daß die Enden der Drähte 54 und 60 außer Eingriff mit den Anschlußklemmen der Batterie 42 stehen und die Glühlampen 50 und 52 ausgeschaltet sind, wenn das Kosmetik-Etui voll geöffnet ist. Es ist klar, daß die Oberfläche des Scharnierelementes 22 auch so geformt sein könnte, daß die Glühlampen 50 und 52 in irgend einer Öffnungsstellung des Kosmetiketuis an- oder abgeschaltet sind. Die Drähte 54 und 60 bestehen aus Federmaterial, so daß sie in ihre Normallage zurückkehren, wenn die Enden außer Eingriff mit den Klemmen der Batterie 42 stehen wenn der Deckel geschlossen wird, oder wenn er voll geöffnet wird.

Herstellung und Reparatur des beleuchteten Kosmetiketuis nach der Erfindung sind einfach und billig. Die Hauptbestand- ' teile, d.h. das Unterteil 12, der Deckel 14 und das Zwischenfach 16 können einschließlich Gelenkelementen und allen Vorsprüngen wie Rippen 44, Führungen 62 und Rippen 84 und 92 können in einem einzigen Druckgußvorgang gespritzt werden. Dann brauchen nur noch die elektrischen Teile in ihre jeweilige Lage gebracht zu werden und dadurch werden die elektrischen Kontakte automatisch hergestellt. Eine Reparatur der elektrischen Bestandteile kann leicht dadurch vorgenommen werden, daß das defekte Teil entnommen und durch ein ähnliches ersetzt wird. Dabei werden wiederum die erforderlichen elektrischen Kontakte automatisch dadurch hergestellt, daß die verschiedenen Bestandteile in ihre richtige Lage versetzt werden.

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Claims

D^tervtcinwäK.e Dipl.-Ing. Curt Wallach Dipl.-Ing. Günther Koch Dipl.-Phys. Dr.Tino Haibach Dipl.-Ing. Rainer Feldkamp D-8000 München 2 ■ Kaufingerstraße 8 · Telefon (0 89) 24 02 75 · Telex 5 29 513 wakai d Datum: 10. Mär Z l'-)'(Ö Unser Zeichen: Io I9O - :'/Ap Patentansprüche

1. Beleuchtetes Kosmetitc-Etul bestehend aus eine;.-:? flachen Bodenteil, einem flachen Deckel mit einer der U.mfangsgestalt des Bodenteils komplementären Form und mit einem Scharniergelenk, welches das Unterteil und den Deckel schwenkbar verbindet, wobei ein Teil des Scharniergelenks von Bodenteil und ein weicerer Teil von dem Deckel getragen wird und mit einem im Deckel angeordnetem Spiegel, dadurch gekennzeichnet, daß eine Batterie (42) im Deckel (14) hinter dem Spiegel (78) angeordnet ist, daß benachbart zum Spiegel im Deckel Lichtdiffuser angeordnet sind, daß elektrische Glühlämpchen (50, 52) hinter dem Lichtdiffusionskörper angeordnet sind, und rJa:3 Schalter (72, 74) im Deckel angeordnet sind, die von einem beweglichen Betätigungsglied geschaltet werden, daß die Batterie elektrisch mit den Schaltern verbunden ist und daß ein Teil des Scharniergelenkes am Bodenteil eine Nockenoberfläche (94,9b) aufweist, welche ein Steuerorgan bildet, das an dem Betätigungsglied angreift, um die Schalter in die Ausschaltstellung zu überführen, wenn das Kosmetik-Etui geschlossen ist und in die Einschaltstellung zu überführen, wenn das Kosmetik-Etui geöffnet ist.

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2. Kosmetik-Etui nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, da3 das Betätigungsglied in einer Ebene im wesentlichen parallel zur Ebene des Deckels (14) beweglich ist.

3· Kos.netik-Etui nach Anspruch 1,

dadurch gekennzeichnet, dai3 ein Zwischenfach (16) vorgesehen ist, dessen Gestalt Komplementär zur Gestalt des Deckels (14) aber etwas Kleiner als dieser ist, und daß dieses Zwischenfach (Ιό) den Spiegel (jö) und den Lichtdiffuser trägt und in den Deckel über die Batterie und die Schaltungsverbindungen einpaiBt.

4. Kosmetik-Etui nach Anspruch 3 j dadurch gekennzeichnet, dai3 das Zwischenfach (Io) mit dem Gelenk so verbunden ist, da.3 es mit dem Bodenteil und dem Deckel und gegenüber jedem dieser Teile verschwenkbar ist.

5· Kosmetik-Etui nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, da;3 die Schaltungsverbindungen aus flachen Metallfederstreifen bestehen, und dai3 Kanäle innerhalb des Deckels vorgesehen sind, in die die flachen Metallfederstreifen einpassen.

6. Kosmetik-Etui nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Schalter und das Betätigungsglied einen Teil der flachen Metallstreifen bilden.

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7. Kosmetik-Etui nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß ein Teil der flachen Metallstreifen als Fassung für die Glühlampen (52,50) dienen.

8. Kosmetik-Etui nach Anspruch 6, dadurch gekennzei cn η et, daß die Batterie eine Anschlußklemme an einem Ende aufweist, und daß der Schalter von einem Teil der flachen Metallstreifen gebildet wird, der durch eine Nockenoberfläche (9²I-,96) nach der Anschlußklemme hin bewegt wird, um hiermit in Kontaktverbindung zu treten.

9· Kosmetik-Etui nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Passung aus zwei flachen !Metallstreifen besteht, die im Abstand zueinander gehalten sind, und daß die Glühlampen (50, 52) einen flachen Quetschfuß mit je einer elektrischen Anschlußklemme auf beiden Seiten aufweisen, und daß der Fuß zwischen die im Abstand zueinander liegenden flachen Metallstreifen einschiebbar ist.

10. Kosmetik-Etui nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die die beiden Glühlampen (50,52) speisende Batterie Anschlüsse an einem Ende aufweist, von denen ein erster eine erste elektrische Polarität und ein zweiter und dritter die entgegengesetzte Polarität aufweist, wobei die Anschlußklemme der ersten Polarität in der Mitte angeordnet ist und die Anschlußklemmen in entgegengesetzter Polarität auf beiden Seiten hiervon.

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