DE2642483C2 - Gasventil für eine gasbeheizte Wärmequelle - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf ein Gasventil für eine gasbeheizte Wärmequelle nach dem Oberbegriff des Hauptanspruchs.

Ein solches Gasventil ist bekannt aus der DE-AS 12 29 928, wobei im Inneren des Ventilgehäuses ein Großbrandventil, bestehend aus gehäusefestem Sitz und einem Ventilkörper, vorgesehen ist, bei dem das Innere des Ventilkörpers seinerseits wieder einen Ventilsitz und einen von einer Schnappfeder belasteten Ventilkörper für eine KJ;inbrandstellung aufweist Ein Sicherheitsventil ist nicht vorgesehen. Γ>ϊγ ganze Ventilkörper des Großbrandventils ist als vorgefertige Einheit in dem Gehäuse unterbringbar und nach der Montage nicht mehr zu justieren. Durch die Beaufschlagung des Großbrandventilkörpers durch einen Balg sind reproduzierbare Bewegungen des Ventilkörpers durch den Widerstand des Balges kaum gegeben.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Gasventil für Groß- und Kleinbrandstellung zu schaffen, dessen Gasdichtikgeit im Ruhezustand gewährleistet ist

Diese Aufgabe wird bei einem Gasventil der eingangs näher bezeichneten Art erfindungsgemäß durch die im kennzeichnenden Teil des Patentanspruchs angegebenen Merkmale gelöst

Der Vorteil der Erfindung liegt in der einfachen Bauweise, die ein Auswechsein einzelner Teile ohne weiteres ermöglicht

Anhand der F i g. 1 bis 3 der Zeichnung sind Ausfuhrungsbeispiele der Erfindung dargestellt. Es bedeutet

F i g. 1 einen Querschnitt durch das gesamte Gasventil,

Fig.2 einen Querschnitt durch den Einsatzkörper und

F i g. 3 eine Ansicht des Einsatzkörpers.

In allen drei Figuren bedeuten gleiche Bezugszeichen jeweils die gleichen Einzelheiten.

Ein Gehäuse 1 tines Gasventils für einen Durchlauferhitzer besteht aus einem Unterteil 2 und einem über ein Gewinde 3 daran befesigten Oberteil 4. Unter- und Oberteil weisen Endgewinde 5 auf, mit denen das Gehäuse in eine Gasleitung eingefügt wird. Der Innenmantel 6 des Gehäuses ist zylindrisch ausgebildet und trägt Rippen 7. Im Bereich eines Ansatzes 8 im Innenmantel 6 ist ein Großbrandventilsitz 9 vorgesehen. An den Großbrandventilsitz schließt sich ein Führungsabschnitt 10 an, der einmal von einer Schulter 11 und zum anderen von einer Rille 12 begrenzt ist

Im Innenraum 13 des Gehäuses 1 ist ein Hohlzylinderkörper 14 gelagert, der sich mit einem Ansatz 15 an den

Rippen 7 abstützt Der Ansatz 15 steht unter dem Einfluß einer Druckfeder 16, die sich andererseits an dem Gehäuseoberteil 4 abstützt Die Druckfeder 16 drückt den Hohlzylinderkörper 14 gegen den Großbrandventilsitz 9 im Bereich einer Dichtung 17.

ίο In seinem unteren Bereich 18 weist der Hohlzylinderkörper 14 eine ringförmige Nute 19 auf, in die eine Lippendichtung 20 in Form eines Ringes eingelassen ist Diese Lippendichtung korrespondiert mit einem Einsatzkörper 21, der unter Zwischenlagerung eines O-Rings 22 im Führungsabschnitt 10 des Gehäuseunterteils 2 gelagert ist und der Vorsprünge 23 aufweist, die in die Rille 12 greifen. Die dem Innenraum 13 zugewandte Seite des Einsatzkörpers 21 weist Schlitze 24 auf, die je nach Stellung der Lippendichtung 20 mehr oder weniger abgedeckt werden.

Der Hohlzylinderkörper 14 weist an seinem oberen Ende ein Innengewinde auf, es ist auf das Außengewinde einer Hülse 25 aufgeschraubt, die ein glockenförmiges, hohlzylindrisches Bauteil darstellt In einen Boden 26 der Hülse 25 ist ein eine Gasdüse 27 aufweisendes Deckelteil 28 eingeschraubt

Im Innenraum 29 der Hülse 25 ist eine Schnappfeder 30 gelagert, die mit einem Vorsprung 31 im Boden 26 der Hülse korrespondiert. Am Innenmantel 32 der Hülse 25 stützt sich ein hohlzylindrischer Haltekörper 33 ab, der über eine Bördelverbindung 34 einen Stützkörper 35 trägt. Mit Hilfe der Bördelve.rbindung34 wird gleichfalls ein Stützring 36 gehalten, gegen den sich eine Feder 37 abstützt, die sich an ihrem freien Ende an einem weiteren Stützring 38 abstützt. Der Stützring 38 korrespondiert sowohl mit einem Vorsprung des Haltekörpers 33 als auch mit einer Innenschulter der Hülse 25, so daß im Ruhezustand der Haltekörper 33 gegenüber der Hülse vorgespannt hc.

-to Der Stützkörper 35 weist eine zentrale Innenausnehmung 39 auf, in der ein Zapfen 40 gegen die Rückstellkraft einer Feder 41 geführt ist. Am Zapfen 40 ist ein Ventilkörper 42 befestigt, der mit einem Ventilsitz 43 korrespondiert, der seinerseits Teil des Haltekörpers ist.

An der Unterseite der Hülse 25 liegt ein Ring 44 an, der sich über eine Druckfeder 45 gegenüber einem Sicherheitsventilkörper 46 abstützt. Der dem Sicherheitsventilkörper 46 zugehörige Sitz 47 ist vom Innenmantel des Hohlzylinderkörpers 14 gebildet. Die Oberseite 48 des Sicherheitsventilkörpers kann mit der Unterseite des Stützkörpers 35 korrespondieren, die normalerweise einen Abstand 49 zwischen sich aufweisen.

In eine durchgehende Innenbohrung 50 des Sicherheitsventilkörpers ist eine Schraube 51 eingeschraubt, die ihrerseits eine Innenausnehmung aufweist, in die eine Stellstange 52 einer Wassermangelsicherung mit einem Wasserstromfühler eingreift. Die Stellstange 52

6Q muß erst einen gewissen Leerhub 53 überwinden, ehe sie an die Schraube 51 anschlägt

Das eben beschriebene Gasventil hat folgende Funktion:
Im in der Fig. 1 dargestellten Ruhezustand sind alle

μ Ventile geschlossen.

Wird nun ein nicht dargestelltes Zapfventil geöffnet, so fließt durch den Wärmetauscher der nicht weiter dargestellten Wärmequelle ein bestimmter Wasser-

strom. Dieser Wasserstrom wird von der Wassermangelsicherung erfaßt, je nach Größe des Wasserstroms resultiert ein mehr oder weniger großer Stellweg der Stellstange 52, die demgemäß weiter in die Bohrung 50 der Schraube 51 einfährt Nach Überwindung des Leerhubs 53 stößt die Stellstange 52 an die Schraube an, bei weiter fortschreitendem Stellweg wird der Sicherheitsventilkörper 46 gegen die Rückstellkraft der Feder 45 von seinem Sitz 47 abgehoben. Somit steht der fnnenraum 29 im Innern der Hülse 25 mit der unteren öffnung im Gehäuse 1 des Gasventils und der Gaszufuhr in Verbindung. Es kann aber noch kein Gas zum am oberen Auslaß des Gehäuses 1 angeschlossenen Brenner gelangen, da das Gasventil 42, 43 noch geschlossen ist Nach öffnung des Sicherheitsventils, d. h. nach Abheben des Ventilkörpers 46, stößt dessen Oberseite 48 gegen die Unterseite des Stützkörpers 35 nach Oberwindung des Abstands 49. Mit dem Stützkörper 35 wird auch der Haltekörper 33 angehoben. Dieses Anheben geschieht gegen die Rückstellkraft der Feder 37. Der Haltekörper 33 drückt die Schnappfeder 30 gegen den Vorsprung 31, bis die Schnappfeder umschlägt Die freien Enden der Schnappfeder 30 drücken den Zapfen 40 nach unten, wobei der Ventilkörper 42 des Schnappventils mitgenommen wird und so von seinem Sitz 43 abhebt Damit ist der Kleinbrandweg zum Gasbrenner freigegeben, das gesamte Gas des Kleinbrandweges durchströmt den Innenraum 29 sowie die Gasdüse 27. Bei weiterem Anheben der Stellstange 52 der Wassermangelsicherung wird der Hohlzylinderkörper 14 gegen die Rückstellkraft der Feder 16 angehoben, so daß das Großbrandventil 15,9 öffnet Da dem hierbei erfolgenden weiteren Stellweg der Stellstange 52 ein Anwachsen des Wasserstroms proportional ist, muß auch der Gasstrom entsprechend gesteigert werden, um eine Temperaturkonstanz des auslaufenden Wassers zu erreichen. Beim Anheben des Hohlzylinderkörpers 14 streift die Lippendichtung 20 über den Einsatzkörper 21 und gibt die Schlitze 24 mehr oder weniger frei, so daß bei aufwärtssteigendem Hohlzylinderkörper ein größer werdender Gasstrom eingesteuert wird. Dieser Vorgang hat ein Ende beim Nennwasserstrom, dem ein Nenngasstrom proportional ist

Die Schließbewegung des beschriebenen Gasventils erfolgt in der umgekehrten Reihenfolge.

Aus den F i g. 2 und 3 geht hervor, daß die einzelnen Schlitze ?A einen unterschiedlich geneigten Boden sowie unterschiedliche Breiten un · Höhen aufweisen können. Diese verschiedenen Schiiizan jrdnungen dienen der individuellen Anpassung des Einsatzkörpers an die jeweils gewünschten Verhältnisse der einzelnen Wärmequellen. Durch die Vorsprünge 23 im Einsatzkörper ist sichergestellt, daß der gesamte Einsatzkörper im Gehäuse 1 gehaltert ist und nach Zusammendrücken der Vorsprünge nach unten aus dem Gehäuse 1 abgezogen und ausgewechselt werden kann.

Hierzu 2 Blatt Zeichnungen

Claims (1)

1. Patentanspruch:

   Gasventil für eine Wärmequelle mit einem in einem Gehäuse angeordneten Ventilsitz für eine Großbrandleistung, einem zugehörigen Ventilkörper sowie einem im Bereich dieses Ventilkörpers vorgesehenen KJeinbrandventilsitz mit zugehörigem, von einer Schnappfeder vorgespannten Ventilkorper, die gemeinsam innerhalb einer Hülse gelagert sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Hülse (25) auf ihrem Außenumfang einen mit einem Ansatz (15) versehenen Hohlzylinderkörper (14) trägt, der auf seinem Innenmantel einen Sicherheitsventilsitz (47) und auf seinem Außenmantel eine Dichtung (17) für den Großbrandventilsitz (9) aufweist