DE2641731A1

DE2641731A1 - Selbstsichernde schnalle

Info

Publication number: DE2641731A1
Application number: DE19762641731
Authority: DE
Inventors: Sigurd Walter Bengtsson
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1975-11-17
Filing date: 1976-09-16
Publication date: 1977-05-18
Also published as: DE2641731C2; US4131976A; FR2330348B1; DK140083C; AT344428B; DK432276A; IT1073828B; ATA714276A; FR2330348A1; NO763529L; JPS5510241B2; DK140083B; SE393523B; JPS5262541A; GB1519659A; NO141432C; CH608700A5; NO141432B

Description

Gürtelschnallen können auf viele verschiedene Weise gestaltet werden, wie nach den zusätzlichen Erfordernissen, die über die Grundfunktion der Sicherung des Endes eines Gürtels oder Bandes, die verlangt ist. Bei bestimmten Gelegenheiten kann es ein sehr wichtiges Erfordernis sein, daß das Spannen oder Lockern bei der Schnalle mit nur einer einzigen Hand geschehen kann. Bei Artikeln für den Wintersport oder zur Verwendung

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unter ungünstigen Witterungsbedingungen kann es notwendig sein, daß man die Schnalle rait behandschuhten Händen lösen kann.

Die Erfindung betrifft eine Schnalle von der Art mit einem viereckigen Rahmen, der zwei Öffnungen umschließt, welche durch ein Querstück voneinander getrennt sind, wobei eines der Querseitenglieder zur bleibenden Befestigung eines ersten Bandendes dient, während ein Teil eines zweiten Bandendes lösbar durch die Schnalle gehalten werden kann, nachdem es von unten in eine erste der erwähnten Öffnungen eingeführt worden ist, die dem ersten Seitenglied des Rahmens benachbart ist, und dann über das Querstück und durch die zweite Öffnung herausgeführt worden ist, um zwischen dem zweiten Querseitenglied und einem Hauptteil des anderen Bandendes nach dem Spannen in der Ebene der Schnalle festgeklemmt zu werden. Um die Handhabung ir.it nur einer Hand zu erleichtern, unterscheidet sich die Erfindung dadurch, daß der Rahmen mit einem Durchlaß versehen ist, der in der Ebene des Rahmens liegt und sich vom ersten Querseitenglied zum zweiten Querseitenglied erstreckt, und daß das Querstück einen Teil eines Sperrschiebers bildet, der in der Längsrichtung des Rahmens verschiebbar ist und der mit einer Öffnung benachbart dem Querstück versehen ist, die mit der zweiten Öffnung im Rahmen im wesentlichen übereinstimmt, und ferner mit einem zungenförmigen Ansatz von ausreichender Größe, damit er sich von dem zweiten Querseitenglied nach aussen erstrecken kann, wenn der Sperrschieber zum zweiten Seitenglied bewegt worden ist, so daß der verbleibende freie Durchlaß zwischen dem Querstück und dem letzterwähnten Seitenglied im wesentlichen der Dicke des zweiten Bandendes entspricht.

Zwei Ausführungsformen einer erfindungsgemäßen Schnalle, die für Riemen oder Bänder zum Zusammenbinden einer Skiausrüstung geeignet ist, sind in der beiliegenden Zeichnung dargestellt.

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Eine robustere Ausführungsforni der Schnalle bzw. Spange ist für eine Bergsteigerausrüstung geeignet, bei welcher es bei vielen Gelegenheiten lebenswichtig ist, eine Schnalle ir.it nur einer Hand festziehen bzw. lösen zu können. In der beiliegenden Zeichnung zeigen:

Fig. 1 eine Draufsicht einer ersten Ausführungsform der Schnalle;

Fig. 2 eine Ansicht im Längsschnitt nach der Linie II-II in Fig. 1;

Fig. 3 die gleiche Ansicht wie in Fig. 2, jedoch mit eingesetztem Band, und

Fig. 4 eine der Fig. 2 entsprechende Ansicht einer abgeänderten Aus führung s forin.

Das Hauptelement der Schnalle ist ein viereckiger Rahmen IG, aus zwei Querseitengliedern 11 und 12 und zwei Längsseitengliedern 13 und 14. Innerhalb dieses Rahmens befindet sich ein Durchlaß 15, der sich in einer ir>ittig angeordneten Ebene von der Aussenkante des einen Qucrseitengliedes 11 zur Aussenkante des entgegengesetzten Querseitengliedes 12 erstreckt.

Die Schnalle ist in einem Sperrschieber 16 versehen, der in der Längsrichtung eines Durchlasses 15 beweglich ist, wobei er durch rinnenförmige Teile in den Längsseitengliedern 13 und 14 des Rahmens geführt wird. Dieser Schieber besitzt ein Querstück 17, einen Durchlaß IS diesen benachbart sov/ie einen zungenförmigen .Ansatz 19. Wenn der Sperrschieber 16 in den Durchlaß eingeführt worden ist (von links, gesehen in der Zeichnung) unterteilt das Querstück 17 den Raum innerhalb der

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Seitenglieder des Rahmens in zwei öffnungen 20 und 21. Letztere stimmt im wesentlichen mit dem Durchlaß 18 im Sperrschieber überein.

Dieser Schieber ist in der Bewegungsrichtung so verlängert, daß der zungenförmige Ansatz 19 über das zweite Querseitenglied 12 des Rahmens hinausragt, wenn das Querstück 17 zum letzterwähnten Seitenglied hin verschoben werden ist, so daß der Abstand zwischen demselben und dem Querglied im wesentlichen der Dicke des mit der Schnalle zu verwendenden Bandes entspricht.

Fig. 3 zeigt die Schnalle mit einem an dieser befestigten Band. Ein erstes Bandende 22 ist bleibend an der Schnalle an der ersten ihrer Querseitenglieder, näir.lich an dem Querseitenglied 11 z.B. dadurch befestigt, daß sein Ende 22 in den Durchlaß 15 eingeführt und dann um die eine Hälfte des Querseitengliedes 11 zurückgeklappt und mit dem eigenen Hauptteil vernietet oder vernäht worden ist. Durch diese bleibende Befestigung des Bandendes 22 wird natürlich ein Heraustreten des Sperrschiebers 16 verhindert.

Der freie Teil 24 des anderen Endes 23 des Bandes wird von unten durch die öffnung 20 eingeführt, über das Querstück 17 gelegt und dann nach unten durch die Öffnung 21 geführt. Wenn am Bandende 23 in der Ebene der Schnalle ein Zug ausgeübt wird, wird in erster Linie der freie Teil 24 des Bandendes gegen das zweite Querseitenglied 12 gepreßt.

Die eigentliche Sperrung wird durch das Querstück herbeigeführt, das gleichzeitig zu dem letzterwähnten Seitenglied bewegt wird, wodurch das Bandende wirksam gesichert wird. Die Seitenfläche des Querstücks 17, die dem Seitenglied 12 zugekehrt ist, ist mit einer vergleichsweise scharfen Kante, gegebenenfalls verzahnt, ausgebildet, jedoch nichtso scharf, daß

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das Material des Bandes beschädigt wird.

Wie ersichtlich, ist es möglich, die Zunge 19 mit Hilfe nur einer Hand nach innen zu drücken und durch einen leichten Zug am Bandteil 24 die gewünschte jeweilige Breite der Bandschleife zu erhalten und dann durch Ziehen am Teil 24 die Schnalle in die Sperrstellung zurückzuführen oder die Spannung unter Benutzung nur einer Hand zu verstärken.

Bei der gezeigten Ausführungsform der Erfindung muß der Sperrschieber 17 zuerst in den Durchlaß 15 durch das Seitenglied 11 eingeführt v/erden, worauf er, wie erwähnt, im Rahmen durch die bleibende Befestigung des Bandendes 22 gehalten wird.

Der Durchlaß 15 ist mit der gleichen Höhe von seinem Einlaßende am Seitenteil 11 zum Seitenteil 12 ausgebildet, hat jedoch eine etwas verringerte Höhe innerhalb dieses Seitenteils. Derjenige Teil des Sperrschiebers 16, der das Querstück 17 aufweist, hat eine im wesentlichen gleichmässige Dicke, die der Höhe des Hauptteils des Durchlasses 15 entspricht, während der zungenförmige Ansatz im wesentlichen die gleiche Dicke wie die Höhe des Durchlasses innerhalb des Seitengliedes 12 hat. Auf diese Weise kann der Sperrschieber nicht aus dem Rahmen herausgezogen werden.

Der Rahmen sowie der Sperrschieber werden bevorzugt aus Kunstharz hergestellt. Das Seitenglied 12 ist an seiner Kante 25, die dem austretenden Bandende 23 zugekehrt ist, hinterschnitten, um der Neigung der Schnalle entgegenzuwirken, sich von der gemeinsamen Ebene, welche beide Bandenden enthält, zu erhöhen.

Bei einer abgeänderten Ausführungsform, bei welcher der Sperrschieber aus Metall hergestellt werden kann, und eine gleich-

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massige Dicke hat, hat der Durchlaß 25 über seine volle Erstreckung eine gleichmässige Höhe. Um ein Entfernen des Sperrschiebers zu verhindern, ist der Durchlaß 25 mit einer verringerten Breite innerhalb des Seitengliedes 12 ausgebildet, und weist der zungenförmige .Ansatz 19 ebenfalls eine verringerte Breite in Vergleich zu dem Teil des Schiebers auf, der das Querstück enthält. Dieser Teil kommt dann an der Schulter zur Anlage, welche durch die verringerte Breite des Durchlasses gebildet wird.

Bei der in Fig. 4 gezeigten Ausführungsform erstreckt sich der Durchlaß 15 vom Seitenglied 11, das sich am linken Ende derSchnalle, gesehen in der Zeichnung, befindet, ohne vollständig durch das Seitenglied hindurchzutreten, zu dem und durch das rechte Querseitenglied 12. Für die Befestigung des ersten Bandendes 22 ist ein besonderer Steg 30 ausserhaib des eigentlichen Rahmengliedes 11 vorgesehen.

Der Sperrschieber 16 ist hier ebenfalls mit einem Querstück 17, einer Öffnung 18 und einem zungenförnigen Ansatz 19 versehen, kann jedoch in diesem Falle durch das rechte Rahmenglied 12 eingeführt werden. Um ein Heraustreten des Sperrschiebers zu verhindern, ist dieser auf seiner einen Seitenfläche mit einem keilförmigen Vorsprung 31 versehen. Die Materialien, aus denen der Rahmen und der Sperrschieber bestehen, sind hier so gewählt, daß eine elastische Verformung erhalten wird, die ausreicht, das Einführen des Vorsprungs 31 durch den Teil des Durchlasses zu ermöglichen, der sich innerhalb des Rahmengliedes 12 befindet. Der Vorsprung rastet in die öffnung 21 und begrenzt sodann die Bewegung des Schiebers in der Auswärts richtung .

Der Vorsprung hat eine begrenzte Erstreckung längs des Seitengliedes 12 und die nach unten gerichtete Innenkante desselben ist mit einer Ausnehmung versehen, die zur Aufnahme des

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Vorsprungs dient. Diese Innenkante ist bei 25 hinterschnitten · ähnlich wie bei der Ausführungsforrr. nach Fig. 2.

Die Aussenkante der Zunge des Schiebers 16 ist init einer Leiste 32 versehen, welche das Einwärtspressen des Schiebers erleichtert.

Es ist natürlich nicht erforderlich, daß die Bandenden 22 und 23 entgegengesetzte Enden ein- und desselben Bandes sind. Die Enden können an verschiedenen Objekten oder an verschiedenen Teilen des gleichen Objekts befestigt sein.

Die Erfindung ist besonders zur Verwendung mit gewebten Bändern aus Kunstfasern geeignet, bei denen es unerwünscht ist, Löcher für den Stift einer Schnalle gewöhnlicher Art auszustanzen. Die Bezeichnung Band ist ferner nicht beschränkend hinsichtlich der Größe oder des Materials auszuleeren.

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Claims

Ansprüche :

-l./Schnalle mit einem viereckigen Bahmen, der zwei Öffnungen umschließt, welche durch ein Querstück voneinander getrennt sind, wobei eines der Querseitenglieder zur bleibenden Befestigung eines ersten Eandendes bestimmt ist, während ein Teil eines zweiten Bandendes lösbar durch die Schnalle gehalten werden kann, nachdem es von unten in eine erste der erwähnten Öffnungen eingeführt worden ist, die sich benachbart dem ersten Seitenglied des Pahrr.ens befindet, und dann über das Querstück gelegt und durch die zweite Öffnung herausgeführt ist, um zwischen dem zweiten Querseitenglied und einem Kauptteil des anderen Bandendes eingeklemmt zu werden, nachdem es in der Ebene der Schnalle gespannt worden ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Rahmen

(10) mit einem Durchlaß (15) versehen ist, der in der Ebene des Rahmens verläuft und sich vom ersten Querseitenglied

(11) zum zweiten Querseitenglied (12) erstreckt, und das Querstück (17) einen Teil eines Sperrschiebers (16) bildet, der in der Längsrichtung des Rahmens beweglich ist, welcher Sperrschieber mit einer Öffnung (18) benachbart dem Querstück (17) versehen ist, die mit der zweiten Öffnung (21) im Pahmen im wesentlichen übereinstimmt, und ferner einen zungenförmigen Ansatz (19) von ausreichender Größe aufweist, damit er sich von dem zweitenQuerseitenglied (12) nach aussen erstrecken kann, wenn der Sperrschieber (16) zum zweiten Seitenglied bewegt worden ist, damit der verbleibende freie

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Durchlaß zwischen den Querstück (17) und dem letzterwähnten Seitenglied (12) im wesentlichen der Dicke des zweiten Bandendes (23) entspricht.
2. Schnalle nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Durchlaß (15) vom ersten Seitenglied (11) zum. zweiten Seitenglied (12) im wesentlichen die gleiche Höhe hat, jedoch innerhalb des letzterwähnten Seitengliedes eine verringerte Höhe aufweist, wobei die Dicke des Querstückes (17) des Sperrschiebers (16) im wesentlichen der Höhe des Hauptteils des Durchlasses (15) entspricht, während der zungenförmige Ansatz (19) eine Dicke hat, die der Höhe des Durchlasses innerhalb des zweiten Querseitengliedes (12) entspricht.
Schnalle nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Durchlaß (15) über seine volle Erstreckung eine iin. wesentlichen gleichmässige Dicke hat und daß der Sperrschieber (16) eine entsprechende gleichmässige Dicke aufweist, während der zungenförmige Ansatz (19) eine geringere Breite als das Querstück (17) hat und der Durchlaß (15) innerhalb des zweiten Seitengliedes (12) eine entsprechend verringerte Breite hat.
4. Schnalle nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß sich der Durchlaß vom zweiten Seitenglied (12) zum ersten Seitenglied erstreckt und teilweise in dieses, jedoch nicht voll durch dieses hindurch, wobei der Sperrschieber (16) in den Rahmen durch das zweite Seitenglied (12) eingeführt

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v/erden kann und mit einem keilförmigen Vorsprung (31) versehen ist, der ein erstes Einpressen des Sperrschiebers in den Durchlaß zuläßt, jedoch sodann ein Zurückziehen des Sperrschiebers verhindert.

Für: Sigurd Walter Bengtsson

PATENTANWÄLTE

DR.-ING. H. FlNCKE, DIPL.-ING. H. BOHR DIPU-INQ. S. STAEGER, DR. rar. nat. R. KNEiSSt

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