DE2433459A1 - Thermostatische mischbatterie - Google Patents

Description

Thermostatisehe Mischbatterie

Die Erfindung betrifft thermostatische Mischbatterien, insbesondere für Sanitärinstallationen, und zwar Mischbatterien mit einem Gehäuse, in dem verschiebbar ein Einsatz angeordnet ist, der eine Temperaturregeleinheit enthält, wobei Gehäuse und Einsatz jeweils eine Warmwassereinlaßöffnung, eine Kaltwassereinlaßöffnung und eine Mischwasserauslaßöffnung aufweisen, der hinsichtlich der Einlasse für Warmwasser und für Kaltwasser wie ein Kolbenhahn arbeitet und der ferner in einer seiner Endlagen die Verbindung zwischen seiner Mischwasserauslaßöffnung und der des Gehäuses sperren kann.

Bei bekannten Mischbatterien dieser Art ist die Mischwasserauslaßöffnung des Einsatzes radial in diesem ausgebildet, und der Einsatz arbeitet auch hinsichtlich des Schließens der Verbindung zwischen den zwei Mischwasserauslaßöffmangen nach Art eines Kolbenhahnes.

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Folglich ist es in geschlossener Stellung schwierig, für vollständige Dichtheit zwischen dem Einsatz, der einen verschiebbaren Kolben bildet, und der Mischwasserauslaßof fnung des Gehäuses zu sorgen, die in diesem ebenfalls radial ausgebildet ist, und zwar aufgrund der Paßtoleranzen, die genau die Verschiebung des Einsatzes zulassen müssen. Ferner kann sich das anfängliche Spiel zwischen dem Einsatz und dem Gehäuse nach einer gewissen Betriebszeit vergrößern. Auch wenn dieses Spiel gering bleibt, reicht es folglich doch aus, um zumindest eine schwache Leckage zuzulassen.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine thermostatische Mischbatterie der angegebenen Art zu schaffen, die für die Mischwasserauslaßoffnung einen Verschluß hat, der vollständig dichtet und dauerhaft ist, auch wenn ein gewisser Verschleiß erfolgt ist und ein gewisses Spiel zwischen dem Einsatz und dem Gehäuse besteht.

Abv/eichend vom bekannten Vorgehen, das darin besteht, den verschiebbaren Einsatz als radialen Verschluß nicht nur für die Kaltwassereinlaßöffnungen und Warmwassereinlaßöffnungen sondern auch für die Mischwasserauslaßoffnungen zu benutzen, sollen der verschiebbare Einsatz und das Gehäuse in der Weise abgewandelt werden, daß durch eine neue und eigentümliche Ausbildung ein einfacher und dichter Verschluß erhalten wird.

Die genannte Aufgabe wird bei einer Mischbatterie der angegebenen Art dadurch gelöst, daß der Boden des Gehäuses als inneren Vorsprung ein Verschlußteil trägt, auf dem der Boden des Einsatzes in Schließstellung des Einsatzes aufliegen kann, und daß die Mischwasserauslaßoffnung im Boden des Einsatzes gegenüber dem Verschlußteil ausgebildet ist.

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Aufgrund dieser Ausbildung wird ein einwandfreier Kontakt zwischen dem Verschlußteil und dem Sitz geschaffen, der von dem Abschnitt des Bodens des Einsatzes gebildet wird, der die öffnung umgibt. Die Durchflußmenge des Mischwassers kann dadurch gesteuert werden, daß der Abstand zwischen dem Sitz und dem Verschlußteil geändert wird, d.h. zwischen dem Boden des verschiebbaren Einsatzes und dem Boden des Gehäuses der Mischbatterie, so daß die im Boden des Einsatzes der Mischbatterie ausgebildete Öffnung in Verbindung mit der radialen Öffnung treten kann, die im Gehäuse als Auslaß für das Mischwasser ausgebildet ist.

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der folgenden Beschreibung und den Zeichnungen, in der ein Beispiel beschrieben wird, ohne daß dadurch die Erfindung beschränkt werden soll. Es zeigen:

Fig. 1 eine schematische Seitenansicht, teil

weise im Längsschnitt, einer erfindungsgemäßen Mischbatterie; und

Fig. 2 eine entsprechende Ansicht einer aus

der Mischbatterie ausbaubaren Baugruppe von außen, die vom Einsatz und vom Kopf gebildet wird, der die zwei Steuerknöpfe trägt.

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Die Mischbatterie hat grundsätzlich die Form eines Rotationskörpers bezüglich einer Achse X-X und umfaßt einerseits ein Gehäuse 1, in dessen Innerem ein Einsatz 2 angeordnet ist, und andererseits oberhalb des Gehäuses in Richtung der Achse X-X einen Kopf 3, der einen Temperatursteuerknopf 4 und einen zylindrischen hohlen Durchflußsteuerknopf 5 trägt.

Das Gehäuse 1 ist zylindrisch und weist einen Boden 6 auf, während es an seinem anderen Ende von einem Verschluß verschlossen wird, der mittels Gewinde 8 auf das Gehäuse aufgeschraubt ist und außen einen zylindrischen, axialen Ansatz 9 hat- Der Verschluß und der Ansatz weisen einen axialen Durchlaß 10 mit quadratischem oder sechseckigem Querschnitt auf. Der Einsatz ist zylindrisch und hat einen Boden 11, während er an seinem anderen Ende von einer zylindrischen Kappe 12 verschlossen wird, die außen einen axialen Ansatz 13 aufweist, der verschiebbar im Durchlaß 10 angeordnet ist und dessen Form hat. Der Einsatz und seine Kappe sind in dem Gehäuse 1 und dessen Verschluß 7 verschiebbar angeordnet, wobei geeignete Dichtungen zwischengefügt sind. Der Einsatz 2 enthält eine Temperaturregeleinheit, die von einem zylindrischen Steuerschieber 14 gebildet wird, der in Axialrichtung zwischen zwei Anschlagflächen 15 und 16 des Einsatzes bewegbar ist und auf dem sich von unten eine wärmeempfindliche Kapsel 17 abstützt, wobei die Baugruppe aus dem Steuerschieber und der Kapsel den einander entgegengesetzt" wirkenden Axialkräften von zwei Federn 18 und 19 ausgesetzt ist, die sich am Einsatz und seiner Kappe abstützen. Das Gehäuse 1 weist eine Kaltwassereinlaßöffnung 20, eine Warmwassereinlaßöffnung 21 und eine Mischwasserauslaßöffnung 22 auf. Ferner weist der Einsatz 2 Kaltwassereinlaßschlitze 23, Warmwassereinlaßschlitze 24 und eine Mischwasserauslaßöffnung 25 auf.

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An der Mitte des Bodens 6 des Gehäuses 1 ist im Inneren eine scheibenförmige. Gummi- bzw. Kautschukdichtung 26 befestigt, um die herum eine Ringkammer 27 ausgebildet ist, in die die Mischwasserauslaßöffnung 22 des Gehäuses mündet. Die Mxschwasserauslaßoffnung 25 des Einsatzes ist in dessen Boden 11 gegenüber der Dichtung 26 ausgearbeitet und hat einen kleineren Durchmesser als diese. Die Kaltwassereinlaßschlitze 23 und Warmwasserexnlaßschlxtze 24 des Einsatzes haben eine längliche Form, die dem Umfang des Einsatzes folgt, und sind in zwei verschiedenen Höhen zwischen den Anschlagflächen 15 und 16 angeordnet, und zwar etwas innerhalb dieser Anschlagflächen. Die Kaltwassereinlaßöffnung 20 und die Warmwassereinlaßöffnung 21 des Gehäuses münden in Ringkammern 28 bzw. 29, die so in das Gehäuse eingearbeitet sind, daß sie unabhängig von der Lage des Einsatzes auf seinem Verschiebeweg immer in Verbindung mit den Schlitzen 23 und 24 des Einsatzes stehen. Dieser Verschiebeweg verläuft zwischen einer ersten Endstellung, die in Fig. 1 dargestellt ist und in der der Boden 11 des Einsatzes auf der Dichtung 26 aufliegt, die somit die öffnung 25 nach Art eines Tellerventils schließt, und einer zweiten Endstellung, in der die Kappe 12 des Einsatzes am Boden des Verschlusses 7 des Gehäuses anliegt, wobei dann der zwischen dem Boden 11 des Einsatzes und der Dichtung 26 bestehende Ringraum dem größten Durchsatz entspricht, der für die Mischbatterie vorgesehen ist.

Nach dem Durchgang durch den Ansatz 9 des Verschlusses 7 nimmt der Ansatz 13 der Kappe 12 nacheinander einen Ringbund 30, der in das Innere des Durchflußsteuerknopfes 5 ragt und zwischen zwei Sprengringen 31 gehalten wird, die in Eingriff mit dem Ansatz 13 stehen, und dann einen Abschnitt 32 des Kopfes 3 auf, der eine zentrale Öffnung auf-

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weist, mittels derer er über den Ansatz 13 geschoben ist, und der drehfest mit dem Ansatz über Keile 33 verbunden ist, wobei der Abschnitt 32 auf dem Ansatz mittels eines Sprengringes 34, der am Ansatz befestigt ist, gehalten wird, wobei jedoch die Möglichkeit eines gewissen Axialspiels in Richtung des Ringbundes 30 des Knopfes 5 besteht. Dieser Knopf hat unterhalb des Ringbundes einen zylindrischen Abschnitt, der mittels eines Gewindes 35 auf den Ansatz 9 des Verschlusses 7 geschraubt ist. Der Abschnitt 32 des Kopfes 3 bildet den Boden desselben, der die Form eines Napfes hat, in dessen Innerem mittels eines Gewindes 36 ein mit Gewinde versehener Kopf 37 einer axialen Schraube hin und her geschraubt werden kann, deren Körper 38 mittels eines sechseckigen Querschnitts in Axialrichtung im Inneren des Temperatursteuerknopfes geführt wird, der oben auf dem Kopf 3 am Ende der Mischbatterie sitzt, wobei er bezüglich des Kopfes 3 drehbar geführt wird, und zwar mittels eines äußeren Ringbundes 39, der zwischen einer Schulter 40 des Kopfes und einem Sprengring 41 gehalten wird, der am Kopf angebracht ist. Im übrigen umgibt der Durchflußsteuerknopf 5 vollständig den Ansatz 9 des Verschlusses 7 und die Anordnung mit dem Napf, die den Kopf 3 bildet, mit Ausnahme eines oberen Randes 42, der oberhalb des Knopfes 5 radial nach außen ragt und sich mittels einer Dichtung 43 auf einer vom Knopf getragenen Reibscheibe 44 abstützt. Der Ansatz 13 der Kappe 12 des Einsatzes weist schließlich einen axialen Durchlaß auf, in dem eine Stange 45 verschoben werden kann, die zwischen die wärmeempfindliche Kapsel 17 und das gewindefreie Ende einer Schraube 46 eingefügt ist, die in eine Axialbohrung der Schraube 37 eingeschraubt ist und von einer Sxcherungsschraube 47 in einer bestimmten Stellung gehalten wird.

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Die beschriebene Mischbatterie arbeitet in folgender Weise: Zunächst werden die Kaltwassereinlaßöffnung 20 und die Warmwassereinlaßöffnung 21 des Gehäuses 1 mit Zufuhrleitungen verbunden, und die Mischwasserauslaßöffnung 22 des Gehäuses kann beispielsweise mit einer Brausenleitung oder einem Auslauf oder ebensogut mit einem Verteiler verbunden werden, der einerseits mit einer Brause und andererseits mit einem Auslauf verbunden ist. Die Steuerung der Temperatur erfolgt durch Drehung des Knopfes 4, was nicht nur eine Drehung der Schraube 37 sondern ferner auch eine axiale Verschiebung dieser Schraube bewirkt, da sie sich über ihr Gewinde 36 am Kopf 3 abstützt, der sich nicht drehen kann, da er mit dem Ansatz 13 der Kappe 12 des Einsatzes über die Keile verbunden ist und da dieser Ansatz im festen Verschluß des Gehäuses von einer sechsseitigen Führung geführt wird. Die axiale Verschiebung der Schraube 37 bewirkt mittels der Schraube 46 und der Stange 45 eine entsprechende Verschiebung der wärmeempfindlichen Kapsel 17 und des Steuerschiebers 14, an dem diese sich abstützt, wodurch dieser Steuerschieber die Kaltwassereinlaßschlitze 23 und die Warmwassereinlaßschlitze 24 proportional zu den gewünschten Durchsätzen freigibt, damit die Temperatur des Mischwassers erhalten wird, die durch den Knopf 4 eingestellt worden ist. Falls sich die Temperatur des zugeführten warmen Wassers oder des zugeführten kalten Wassers ändern sollte, wirkt die wärmeempfindliche Kapsel 17 auf den Steuerschieber 14 in der Weise, daß die Temperatur auf dem durch den Knopf 4 festgelegten Wert gehalten wird, wobei sich die Kapsel 17 an dsr Stange 45 abstützt.

Die Durchflußregelung erfolgt durch eine Drehung des Steuerknopfes'5 im einen oder anderen Sinn, wobei diese Drehung ein Aufschrauben oder Losschrauben des Gewindes 3-5

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dieses Knopfes vom Ansatz 9 des Verschlusses 7 bewirkt, was zur Folge hat, daß der Knopf 5 und sein innerer Ringbund 30 bezüglich des Verschlusses und des Gehäuses 1 nach oben oder nach unten bewegt werden. Der Ringbund seinerseits verschiebt den Ansatz 13 der Kappe 12 und somit die gesamte Baugruppe des Einsatzes 2 nach oben oder nach unten, wodurch der Einsatz 2 im Inneren des Gehäuses 1 in Axialrichtung verschoben wird. Darüber hinaus verschiebt der Knopf 5 ferner den Kopf 3 und den Temperatursteuerknopf 4 ebenso wie die mit ihm verbundenen inneren Steuerteile nach oben oder nach unten, wobei die Baugruppe aus diesen Teilen jedoch nicht gedreht wird.

Aufgrund seiner Schiebebewegung nähert sich der Einsatz 2 der Dichtung 26 oder entfernt sich von ihr, wodurch der Ringraum für das Mischwasser zwischen der Dichtung und dem Boden 11 mehr oder weniger freigegeben wird. Wenn der Einsatz zur Auflage auf der Dichtung kommt, kann das Mischwasser durch die Öffnung 25 des Einsatzes nicht mehr zur Auslaßöffnung 22 des Gehäuses gelagen, so daß die Mischbatterie geschlossen ist.

Somit dient der Einsatz 2, der schon die Temperaturregeleinheit aus der wärmeempfindlichen Kapsel 17 und dem Steuerschieber 24 enthält, auch zur Steuerung des Durchsatzes des erzeugten Mischwassers, wodurch er diese zwei Steuerfunktionen wieder vereinigt.

Im übrigen reicht es, den Verschluß 7 vom Gehäuse 1 abzvtschrauben, um von diesem die Baugruppe zu lösen, die vom Verschluß, dem Einsatz 2 und seiner Kappe 12, dem Kopf und den Steuerknöpfen 4 und 5 sowie der Baugruppe der Sfceuerorgane, die darin untergebracht sind,gebildet wird.

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Auf diese Weise wird eine sehr schnelle Demontage erreicht, beispielsweise zum Reinigen der Mischbatterie oder zum Austausch der Dichtungen oder sogar zum vollständigen Austausch der auf diese Weise gelösten Baugruppe. Die Demontage und Montage einer solchen Baugruppe kann ohne Änderung der Eichung der gewünschten Temperatur- und Durchflußmengenbereiche oder im Falle einer Austauschreparatur ohne neue Eichung durchgeführt werden. Diese Montage- und Demontagearbeiten können ferner sehr einfach und sehr schnell und ohne die Gefahr durchgeführt werden, daß sich der Monteur verletzt oder daß Teile verloren gehen oder beschädigt werden, da alle diese Organe einschließlich der Federn im Inneren des Einsatzes und dar Steuerknöpfe angeordnet sind.

Bei der oben beschriebenen Ausführungsform umgibt der Durchflußsteuerknopf 5 nicht den Verschluß 7 des Gehäuses 1, so daß der Verschluß unabhängig von der Steuereinstellung der Baugruppe zugänglich ist, auch wenn der Durchflußsteuerknopf 5 eine Stellung einnimmt, in der die Öffnung vollständig geschlossen wird, d.h. wenn er sich am Ende des Verschiebeweges in Abwärtsrichtung der Baugruppe befindet. In abgewandelter Form könnte der Knopf 5 den Verschluß 7 unter der Bedingung bedecken, daß er ihn wieder freigibt, nachdem er wenigstens teilweise von der Baugruppe hochbewegt worden ist.

Patentansprüche:

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Claims (2)

1. Patentansprüche

   Thermostatische Mischbatterie mit einem Gehäuse, in dem verschiebbar ein Einsatz angeordnet ist, der eine Temperaturregeleinheit enthält, wobei Gehäuse und Einsatz jeweile eine Warmwassereinlaßöffnung, eine Kaltwassereinlaßöffnung und eine Mischwasseraualaßöffnung aufweisen, der hinsichtlich der Einlasse für Warmwasser und für Kaltwasser wie ein Kolbenhahn arbeitet und der ferner in einer seiner Endlagen die Verbindung zwischen seiner Mischwasserauslaßöffnung und der des Gehäuses sperren kann, dadurch gekennzeichnet, daß der Boden (6) des Gehäuses (1, 7), als inneren Vorsprung ein Verschlußteil (26) trägt, auf dem der Boden (11) des Einsatzes (2, 12) in Schließstellung des Einsatzes aufliegen kann, und daß die Mischwasserauslaßöffnung (25) im Boden (11) des Einsatzes gegenüber dem Verschlußteil ausgebildet ist.
2. 2. Mischbatterie nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß sie ferner einen Kopf (3) aufweist, der Steuerteile (4, 37, 46) für die Temperaturregeleinheit (17, 14) trägt und mit einem axial aus dem gehäuse (1, 7) heraueragenden Ansatz (13) des Einsatzes (2, 12) drehfest und translationsfest verbunden ist.

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