DE2430087A1

DE2430087A1 - Tuerschliessanlage

Info

Publication number: DE2430087A1
Application number: DE2430087A
Authority: DE
Inventors: William A W Jorgensen; Stuart G Mcburnie; Michel L E Rocher
Original assignee: VELTO INDUSTRIES Ltd
Current assignee: VELTO INDUSTRIES Ltd
Priority date: 1973-06-25
Filing date: 1974-06-22
Publication date: 1975-01-23
Also published as: JPS5049099A; FR2234442A1; US3858918A; AU7014274A; NL7408465A; JPS5335517B2; AU476779B2; CA990758A; GB1424146A

Description

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6 FrasiRi:·, t o.w r, :.i , 70
Schneckenhofsir. 27 - Ts=I. 6170 79 Gzf/mü

VELTO INDUSTRIES LTD., 1390 East 4th Avenue, Vancouver, Province of British Columbia, V5N 1J5, Canada

Türschließanlage

Die Erfindung betrifft eine Türschließanlage und im besonderen eine Anlage, die von einer Privatanlage in eine Durchgangsanlage oder umgekehrt umgeschaltet werden kann.

Die meisten heuzutage verwendeten TUrschließanlagen sind sehr umfangreich und haben viele Betriebsteile, die teuer herzustellen und zeitaufwendig anzuordnen sind. Immer wenn Versuche gemacht wurden, ein Schloss oder eine private Anlage zu bauen, die in eine Schnepper-oder Durchgangsanlage umgewandelt werden kann, kamen der Aufwand und die Kosten hinzu. Weiter findet sich ein eventueller Käufer einer derartigen Anlage, dass sie am besten durch einen Fachmann eingebaut werden sollte, dessen Dienste oft benötigt werden, wenn die Anlage später von der einen Art in die andere umgewandelt werden soll.

Die vorliegende Erfindung bewältigt die Nachteile der bekannten Anlagen, indem ein Mechanismus geschaffen wird, der relativ wenige Teile aufweist, und die alle aus billigem Kunststoff hergestellt sind. Diese Teile sind so gestaltet, dass sie keine

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Befestigungselemente irgendeiner Art benötigen, um sie miteinander oder an der Tür zu befestigen und zusätzlich können sie so angeordnet werden, dass sie entweder als Privatanlage oder als Durchgangsanlage angeordnet werden können, welche später, wenn es notwendig ist, umgewandelt werden kann, um auf diese Weise zwei Arten Anlagen für einen Preis zu schaffen, der geringer ist als der für übliche Anlagen. Die relativ wenigen Teile, aus denen die Anlage besteht, unterstützen sich untereinander in einer Weise so, dass es fast unmöglich ist, den Mechanismus durch Aufbringen übermäßiger Kraft auf den Handknopf zu zerstören, wie es durch einen Unbefugten geschehen könnte, der versucht, Eintritt in einen Raum zu gelangen. Wenn.die Tür mit geschlossener Anlage zugeschlagen wird, löst ein Anschlag das Schloss, um zu verhindern, dass die Tür durch Zufall verschlossen wird.

Entsprechend der vorliegenden Erfindung weist eine Türschließanlage, die von einer Privatanlage auf eine Durchgangsanlage oder umgekehrt umgestellt werden kann ein rohrförmiges Gehäuse auf, das sich durch die Türöffnung erstreckt, wobei eine Endplatte auf jeder gegenüberliegenden Seite des rohrförmigen Gehäuses befestigt ist, um mit den gegenüberliegenden Flächen der Tür in einen nicht drehbaren Eingriff zu kommen, wobei sich weiter durch das rohrförmige Gehäuse eine Welle in ausgerichteten Öffnungen der Endplatten erstreckt, und ein aussen angebrachter Handknopf mit dem einen Ende der Welle verbunden ist und drehbar auf einer benachbarten Endplatte befestigt ist; ein innerer Handknopf ist drehbar auf der benachbarten Endplatte für eine gleitende Bewegung längs der Welle zwischen einer inneren und einer äusseren Position angeordnet; ein Drehkörper, der den

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inneren Handknopf auf dem gegenüberliegenden Ende der Welle nicht drehbar befestigt ist mit dem Knopf in Längsrichtung zu der inneren und äusseren Position beweglich; ein Gleitstein ist in dem rohrförmigen Gehäuse für eine gleitende Bewegung auf einer Achse senkrecht zur Längsachse der Welle befestigt; ein Anschlagsriegel ist mit dem Gleitstein verbunden und erstreckt sich gleitend durch eine Öffnung in dem rohrförmigen Gehäuse für eine relative Bewegung zu einer Kante der Tür zwischen einer ausgestreckten und zurückgezogenen Position; Federn drücken den Verschlussriegel in die ausgestreckte Position; Antriebsvorrichtungen verbinden den Drehkörper mit dem Gleitstein, wodurch eine Rotation der Welle in irgendeiner Richtung den Verschlussriegel in die zurückgezogene Position bewegt, wobei die Verschlussvorrichtungen nur dann eingreifen, wenn der innere Handknopf in einer Position ist, um den Rotor mit dem Gehäuse und dem Gleitstein zu verbinden.

In der Zeichnung ist eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung dargestellt.

Es zeigt:

Figur 1 einen horizontalen Schnitt der erfindungsgemäßen Schließanlage;

Figur 2 eine Seitenansicht des Gehäuses der Anlage;

Figur 3 eine Ansicht des Gehäuses von der Innenseite, wobei einige Teile entfernt sind, um die Verbindung zwischen dem Gleitstein und dem Verschlussriegel der Anlage zu zeigen;

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Figur 4 einen vertikalen Schnitt längs der Linie 4-4 von Figur 1 j

Figur 5 einen Längsschnitt längs der Linie 5-5 von Figur 4;

Figur 6 eine Ansicht des Verbindungsendes des Drehkörpers mit der Anlage;

Figur 7 eine perspektivische Ansicht des Gleitsteins;

Figur 8 eine perspektivische Ansicht der Schließbolzenanordnung der Anlage;

Figur 9 horizontale Schnittansichten, die die Verschlussvor- und 10 richtung für den Drehkörper und den Gleitstein in der Eingriffs- bzw. der gelösten Position zeigen; und

Figur 11 teilweise Ansichten, teilweise geschnitten, die die und 12 Umschaltvorrichtung für das Wechseln der Schließanlage in eine Durchgangsanlage zeigen.

In der Zeichnung ist mit 10 im allgemeinen die Schließanlage bezeichnet, die mit Ausnahme von zwei Teilen vorzugsweise aus einem geeigneten verschleißfesten Plastikmaterial hergeetellt ist. Die Anlage 10 ist gezeigt, wie sie in einer Tür 12 befestigt ist (siehe Figur 1) wobei angenommen wird, dass es sich um eine innere Tür handelt und die Tür in einem üblichen Türrahmen 14 mit einer Anschlagsfläche 15 hängt. Um die Anlage aufzunehmen, ist die Tür mit einer langen horizontalen Öffnung versehen, die sich zwischen der inneren und der äusseren Fläche 18 und 19 der^ Tür erstreckt und sich im geeigneten Abstand von der nicht aufgehängten Seitenkante 20 der Tür befindet. Eine

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relativ kleine horizontale Öffnung 21 ist in die Seitenkante 20 gebohrt, um mit der großen Öffnung 17 verbunden zu sein, wobei die Achsen der zwei öffnungen senkrecht zueinander stehen.

Die verschiedenen Teile,aus denen die Anlage 10 besteht, weisen ein zylindrisches Gehäuse 30 auf, welche sich durch die Türöffnung 17 erstreckt. Dieses rohrförmige Gehäuse 30 hat eine innere Endkante 32, die im Abstand von der Fläche 18 der Tür angeordnet ist rund um den ganzen Umfang der Kante erstreckt sich ein geneigtes Schließglied 33· Die gegenüberliegende oder äussere Endkante 34 des Gehäuses hat ein äusseres Gewinde 35. Dieses Gewinde wird durch eine sich längs erstreckende und im wesentlichen rechtwinklige Öffnung 36 unterbrochen (siehe Figur 2) wobei die Öffnung auf der linken Seite des Gehäuses 30 ausgebildet ist, wie man in Figur 1 sieht. Die Öffnung 36 erstreckt sich von der Endkante 34 und endet im kurzen Abstand von der Rippe 33, wodurch sie teilweise mit der Türöffnung 21 einrastet.

Das Gehäuse 30 ist zwischen Endplatten 40 und 41 abgestützt, die gegen die Flächen 18 bzw. 19 der Tür drücken. Die innere Platte 40 hat einen ringförmigen Flansch 45, auf welchem ein geneigtes Schließglied 46 ausgebildet ist. Die Platte 41 hat einen ringförmigen Flansch 47, der mit einem inneren Gewinde 48 versehen ist. Auf diese Weise schnappen die gegenüberliegenden geneigten Glieder 33 und 36 zusammen oder überlappen sich, um die innere Endplatte 40 des Gehäuses 30 zu verbinden und die äussere Endplatte 41 ist mit der gegenüberliegenden Endkante 34 des Gehäuses verschraubt. Wenn die Gewinde 35 und 48 angezogen sind, sind die zwei Endplatten 40 und 41 gegen die gegenüberliegenden Flächen der Tür geklemmt, und das Gehäuse 30 passt gut in die öff-

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nuhg 17 und 1st am Umfang mit Im Abstand angeordneten Anschlägen 50 (Figur 2 und 3) versehen, die geeignet sind, In die Endfasern des Holzes an der Ober- und Unterseite der öffnung 17 einzugreifen, um dadurch weiter einer Drehung der Anordnung in der Tür zu widerstehen. Diese Anordnung verhindert, dass die Anlage 10 sich in der Tür lockert.

Die Endplatte 40 hat einen konzentrischen Hülsenteil 54,in dem ein Handknopf 55 gleitend und drehbar befestigt ist. Ein flexibler Deckel 56 wird in eine Kante 57 des hohlen Handknopfes 55 eingebracht, um den Knopf abzuschließen. Eine mit den Deckel 56 aus einem Stück geformte Backe 58 ist zentral angeordnet und erstreckt sich nach innen.

Auf einem konzentrischen Hülsenteil 59 der Endplatte 41 ist ein ähnlicher Knopf 60 drehbar befestigt, der eine Kante 61 hat, die mit einem flexiblen Einschnappdeckel 62 versehen 1st, der eine zentrale öffnung 63 aufweist. Der äussere Handknopf 60 ist mit einer rohrförmigen Nabe 64 versehen, die eine Bohrung 65 aufweist, die einen quadratischen Querschnitt hat. Das innere Ende der Im allgemeinen zylindrischen Nabe 64 hat einen Flansch 66, wobei das Nabenende und der Flansch am Umfang in vier sich längs erstreckende Teile getrennt sind, wie es bei 67 in Figur 1 gezeigt ist, wodurch diese leicht federnden Viertel des geflanschten Endes der Nabe zusammenspringen können. Der Flansch 66 ist bei 68 abgeschrägt und mit einer Schulter versehen, die ein Schließglied 69 bildet, das geeignet ist, eine Ecke oder ein Schließglied 70 zu überlappen oder in Eingriff zu nehmen, das auf dem inneren ringförmigen Flansch 71 der Endplatte 41 gebildet wird. Auf diese Weise kann der

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Handknopf 60 in den Hülsenteil 59 gedrückt werden, woraufhin die Glieder 69 und 70 in Eingriff kommen, um einer Drehbewegung des drehbar befestigten Knopfes von der Endplatte zu widerstehen.

Die Bohrung 65 der Nabe 1st quadratisch ausgeführt, um ein Ende einer quadratischen Welle 74 aufzunehmen, welche aus Stahl hergestellt 1st. Die Welle 74 passt in die Bohrung 65, so dass das geteilte Flanschende der Nabe 64 nicht zusammengedrückt werden kann, wie es notwendig ist, um die überlappenden Glieder 69 und 70 zu lösen, um dadurch den Knopf 60 an der Endplatte zu befestigen. Die Welle 74 ist frei, um sich mit ihren Enden in der Bohrung 65 zu bewegen, sie kann sich jedoch darin nicht drehen.

Mit dem gegenüberliegenden Ende der Welle 74 ist ein Drehkörper 76 verbunden, welcher eine Bohrung 77 von quadratischem Querschnitt aufweist, um das Wellenende aufzunehmen. Ein Paar im Abstand horizontal angeordneter Klauen 78 ist auf dem Ende des Drehkörpers ausgebildet, welcher durch den Knopf 55 eingeschlossen wird, und diese Klauen sind ein wenig federnd so, dass sie zusammenspringen können. Jede Klaue 78 hat eine sich nach aussen erstreckende Rippe 79» deren Enden mit einer schrägen Kante 80 und einer Schulter oder einem Schließglied 81 versehen sind. Diese Anordnung gestattet den Klauen 78 in eine rohrförmige Nabe 84 gestoßen zu werden, die auf dem Handknopf 55 ausgebildet ist, wodurch die Glieder 81 in überlappendem Eingriff mit einem Endkantenglied 85 auf der Nabe kommen. Wenn der Deckel 56 mit dem Knopf 55 verbunden ist, tritt die Kante 58 zwischen die Klauen 78 und verhindert eine Trennung des Knopfes und des Drehkörpers.

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Die Welle 74 kann in jeder Richtung durch die Handknöpfe 55 und

60 gedreht werden. Der untereinander verbundene Knopf 55 und Rotor 76 kann ein kurzes Stück hinein und hinaus relativ zu der Endplatte 40 bewegt werden und die Welle 74 bewegt sich natürlich mit dem Drehkörper. Mit anderen Worten kann der Knopf 55 mit dem daran angebrachten Drehkörper 76 zwischen der Position durch ausgezogene Linien in Figur 1 und einer äusseren Position, die durch gestrichelte Linien in der gleichen Ansicht dargestellt ist, bewegt werden.

In den Figuren 4, 5 und 6 ist der Drehkörper 76 mit einem mittleren Teil 86 zu sehen, welches die Form eines Kreuzes hat, wenn man es im Querschnitt betrachtet. Der innere Umfang der rohrförmigen Nabe 84 auf dem Knopf 55 ist ähnlich geformt, um den Teil 86 aufzunehmen und auf diese Weise werden der Knopf und der Drehkörper miteinander gegen eine Drehbewegung befestigt. Die Klauen 78 sind in einer horizontalen Ebene angeordnet und erstrecken sich durch die Nabe 84 von der Seite des kreuzförmig geformten Teil 86. Wie man am besten in den Figuren 5 und 6 sieht, endet der Teil 86 an einem Flansch 87, welcher im wesentlichen eine ovale Form aufweist, wenn man ihn in der Ansicht betrachtet (Figur 6).

Der Flansch 87 des Drehkörpers liegt einem Gleitstein 90 gegenüber, (siehe Figur 7) der gleitend in dem Gehäuse 30 befestigt ist. Um den Gleitstein 90 in dieser Weise zu stützen, ist das Innere des Gehäuses mit horizontalen Führungsgliedern 94 (Figur 3) versehen, welche sich vertikal im Abstand befinden, um mit Kerben 95 (Figur 7) übereinzustimmen, die auf gegenüberliegenden Seitenkanten des Gleitsteins ausgebildet sind. Auf diese Weise

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ist der Gleitstein 90 für eine horizontal gleitende Bewegung in dem Gehäuse längs eines festen Bewegungsweges angeordnet, dessen Achse senkrecht zur Längsachse der Welle 74 verläuft. Ein Schlitz 97 erstreckt sich durch die Mitte des Gleitsteins 90 und die Welle 74 erstreckt sich frei durch diesen Schlitz, wenn sich der Gleitstein vor und zurück bewegt.

Die kleine öffnung 21 in der Tür passt mit einer Verschlussriegelanordnung zusammen, die im allgemeinen mit 100 bezeichnet ist. Wie man in den Figuren 1, 3 und 8 sieht, weist die Anordnung 100 eine im allgemeinen zylindrische Hülse 101, einen Verschlussriegel 102 und eine Metallkompressionsfeder 103 auf (Figur 1 und 3)„ Die äussere Oberfläche der Hülse 101 ist auf der Oberseite und Unterseite mit sich längs erstreckenden Rippen 104 (Figur 8) versehen? die im Abstand innen von einem äusseren Endflansch 105 angeordnet sind₉ um eine ringförmige Kerbe 106 zu bilden. Die Hülsenoberfläch® ist nach innen von den Rippen 104₉ wie bei 107 geneigte Der Verschlussbolzen 102 ist gleitend in der Hülse 101_p jedoch nicht drehbar darin durch einen Schlüssel oder eine Schlüsselanordnung 108 befestigt, (siehe Figur 1). Der Bolzen 102 ist mit einem Kopf 109 versehen, der normalerweise sich über den Flansch 105 durch die Spannung der Feder 103 nach aussen erstreckte Eine Schulter 110 (Figur 3) ist auf dem Bolzen vorgesehen um mit einem Anschlag 111 auf der Hülse in Eingriff zu kommen^ wodurch die Auswärtsbewegung des Verschlussbolzens begrenzt wird.

Wenn die Hülse 101 in die Öffnung 21 eingebracht wird, dringen die Rippen 104 in die Endfasern des Holzes und halten die Anordnung 100 gegen eine Drehbewegung. Die Endfasern in der Nähe

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der Kante 20 der Tür treten in Kerbe 106 und halten die Hülse fest an ihrem Platz. Eine gut gefertigte Tür hat die Kante 20 abgeschrägt, wie in Figur 1 gezeigt, und das geflanschte aussere Ende der Hülse ist entsprechend abgeschrägt, um mit der TUrkante zu fluchten.

Die Hülse 101 ist mit dem Gehäuse 30 durch Verbindungsvorrichtungen verbunden, die ein Paar sich quer erstreckender Rippen 114 aufweisen, die an dem inneren Ende der Hülse ausgebildet sind. Diese vertikalen Rippen 114 werden in einem Paar länglicher Kanäle 115 aufgenommen, siehe Figur 2 und 3, die in dem Gehäuse 30 angeordnet sind, und zwar einer über und einer unter der Seitenkante der Öffnung 36. Das Gehäuse muss in die öffnung 17 von der Innenseite der Oberfläche der Tür eingebracht werden, damit die sich vertikal erstreckenden Rippen 114 in die horizontalen Kanäle 115 eintreten, woraufhin die Anordnung 100 ebenso dazu dient, das Gehäuse gegen eine Drehbewegung um die Längsachse der Türöffnung zu bewegen«

In Figur 3 und 7 ist der Gleitstein 90 und der Verschlussriegel 102 miteinander durch eine Kupplung verbunden, die aus einem T-förmigen Schlitz 120 besteht, dessen Achse sich parallel zur Längsachse der Welle 74 erstreckt. Dieser Schlitz 120 nimmt ein T-förmiges inneres Ende 121 des Verschlussbolzens auf, wobei diese zwei miteinander verbundenen Teile nicht getrennt werden können, ausgenommen durch eine Parallelbewegung relativ zueinander, welche nacbfcem Zusammenbau der Schließanlage nicht möglich ist.

Der Anschlag 15 (siehe Figur 1) passt mit einer üblichen Anschlagsplatte 124 zusammen, welche eine rechtwinklige Öffnung

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hat, die mit dem Rücktritt 126, der in die Fläche des Anschlages geschnitten wurde, übereinstimmt. Der Kopf 109.des Anschlagsbolzens hat eine Nockenfläche 128, die geeignet ist, mit einer ähnlichen Nockenfläche 129 in Eingriff zu kommen, die auf einer überhängenden Innenseitenkante der Anschlagplatte ausgebildet ist. Wenn die Tür zugeschlagen wird, kommen die Nockenflächen 128 und 129 für einen Moment zusammen, um ein Zurückziehen des Bolzens 102 gegen die durch die Feder aufgebrachte Kraft 103 zu bewirken, und die Tür schlägt zu, wenn der Kopf 109 in die Öffnung 125 durch die Wirkung der Feder gelangt. Um die unverschlossene Tür aufzustoßen, kann irgendein Knopf gedreht werden, um die Welle 74 zu drehen. Die Drehung der Welle bewegt den Drehkörper 76 hin und her, welcher betriebsmäßig mit dem Gleitstein 90 durch die Antriebsvorrichtung 135 verbunden ist und diese bewegt den Gleitstein weg von der Türkante 20, wodurch der Verschlussbolzen 102 zurückgezogen wird. Es soll bemerkt werden, dass besonders in Figur 3 der Gleitstein 90 gegen den inneren Umfang des Gehäuses 30 auf der rechten Seite drückt, wie man in Figur 1 und 3 sieht, wenn der Verschlussbolzen 102 völlig zurückgezogen ist, wodurch ein Anschlag geschaffen wird, welcher eine Beschädigung der Verschlussanlagenteile verhindert.

Die Antriebsvorrichtung ist im allgemeinen mit 135 bezeichnet und ist am besten in den Figuren 6, 7, 9 und 10 zu sehen und besteht im wesentlichen aus einem Kreis-zweieckig geformten Anschlag 137, welcher "auf der einen Fläche des Gleitsteins 90 ausgebildet ist, die dem Drehkörper 76 gegenüberliegt. Dieser Anschlag 137 ist auf gegenüberliegenden Seiten des Schlitzes 97 mit einer Anzahl parallel gewindeähnlichen Rippen 138 versehen, welche geneigte Seitenkanten 139 haben. Diese Rippen 138 kämmen

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mit ähnlichen Rippen 140, welche Seitenkanten 141 haben, wobei die zuletzterwähnten Rippen aus einem im wesentlichen dreieckigen Teil 142 eines teilweisen Anschlags 143 ausgebildet sind, der auf der Fläche des Drehkörpers 76 vorgesehen ist, welche dem Gleitstein 90 gegenüber liegt. Wenn der Drehkörper und der Gleitstein in gegenüberliegendem Kontakt sind, wie in den Figuren 1 und 9 zu sehen, sind die vertikalen Rippen 138 und 140 vollkommen in Eingriff und die zwei Anschläge 137 und 143 werden durch die Feder 103 zusammengehalten. Der Drehkörper 76 bewegt sich natürlich mit der Welle 74 so hin und her, dass, wenn einer der Handknöpfe in irgendeiner Richtung gedreht wird, der Gleitstein 90 nach rechts bewegt wird, (Figur 1) wodurch der Verschlussbolzen 102 von dem Türanschlag zurückgezogen wird und dies die Tür öffnet.

Die Anlage 10 ist mit einer Verschlussvorrichtung versehen, die im allgemeinen mit 150 bezeichnet ist, wie man am besten in den Figuren 3, 7» 9 und 10 sieht. In der Figur 6 sieht man die Fläche des Drehkörpers 76 gegenüber dem Gleitstein mit einer im wesentlichen langen Erhebung 51, die gleitend in den Gleitsteinschlitz 97 passt. Eine andere lange Erhebung 151 ist ebenso in der gegenüberliegenden Fläche des Drehkörpers 76 ausgebildet und diese Erhebung wird normalerweise gleitend in einem Schlitz 153 aufgenommen, siehe besonders Figur 7, die in dem Anschlag 137 auf dem Gleitstein ausgebildet ist. Auf diese Weise werden die Erhebungen 151 und 152 in ihren Schlitzen 97 und 153 angeordnet und der Drehkörper 76 wird mit dem Gleitstein 90 verriegelt und gegen eine Drehbewegung gehalten.

Die übrigen Teile der Schließanlage 150 weisen ein Paar Ansätze 156 auf, siehe Figur 6, die auf dem inneren Umfang des Gehäuses

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30 angeordnet sind und sich davon nach innen erstrecken. Diese Anschläge 156 sind geeignet, um in die Rücktritte 158, die auf dem Flansch 87 des Drehkörpers 76 ausgebildet werden, einzutreten, wodurch eine Drehung des Drehkörpers hinsichtlich des Gehäuses vermieden wird. Es soll noch einmal darauf hingewiesen werden, dass der Drehkörper 76 sich mit dem inneren Knopf 75 zwischen einer inneren und äusseren Position bewegt. Die Anschläge 156 sind in den Rücktritten 158 und die Vorsprünge 151 und 152 treten in die Schlitze 97 und 153 ein, wenn der Knopf 55 in die innere Position gedrückt wird, und dadurch ist der Gleitstein 90 mit dem Drehkörper 76 und der Drehkörper wiederum mit dem Gehäuse 30 verriegelt. Da die.Welle 74 sich nicht durch jeden Handknopf drehen lässt, kann der Verschlussbolzen 100 zurückgezogen werden und die Anlage 10 schließt die Tür. Diese geschlossene Position ist in Figur 1 und 9 und die unverschlossene Position in Figur 10 gezeigt.

Manchmal fällt die Tür 12 zufällig zu, wenn der Knopf 55 nach innen gedrückt ist und die Verschlussvorrichtung 150 eingreift, wodurch normalerweise bewirkt würde, dass die Tür zufällig verschlossen wird, wodurch jemand abgehalten wird, in den Raum einzutreten. Um dieses zufällige Verschließen der Tür unter Umständen zu vermeiden, ist die vorliegende Anlage mit einer Anschlagsvorrichtung 164 versehen, welche in die Verschlussvorrichtung 150 eingearbeitet ist. Die Anschlagsvorrichtung 164 besteht aus einer Nockenfläche 165 auf der Drehkörpererhöhung 151. Der Schlitz 97, der in dem Gleitstein ausgebildet ist, hat eine abgeschrägte Kante 166, welche in der Nähe der Nockenfläche 165 angeordnet ist, wie man in Figur 9 sieht, wenn die Verschlussvorrichtung in Eingriff genommen ist. Wenn die Tür

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mit verschlossener Schließanlage zugeschlagen wird, arbeiten die Nockenfläche 128 auf dem Verschlussbolzen und die Nockenfläche 129 auf der Anschlagsplatte zusammen, um den Anschlagsbolzen 102 nach innen zu drücken. Die Innenbewegung des Anschlagsbolzens und des Gleitsteins, bewirkt, dass die abgeschrägte Kante 166 des Schlitzes 97 längs der Nockenfläche 165 verläuft, wodurch der Drehkörper 76 und der Knopf 55 gezwungen werden, in die äussere Position sich zu bewegen und diese Bewegung löst die Verschlussvorrichtung 150. Auf diese Weise ist die Verschlussvorrichtung 150 gelöst und die Tür ist nur zugeschlagen, wenn sie zufällig zugeschlagen wird und kann durch Drehen irgendeines Handknopfes geöffnet werden.

Die Schließanlage 10 kann von der beschriebenen privaten (verschließbaren) Schließanlage in eine Durchgangsschließanlage umgewandelt werden, welche einrastet, jedoch die Tür nicht verschließt, indem die Umschaltvorrichtung 170 verwendet wird, die in Figur 11 und 12 zu sehen ist. Wie man sieht, enthält die Vorrichtung 170 ein Paar gegenüberliegend angeordneter Aussparungen 171, die auf inneren Endkanten 172 des inneren Handknopfes 55 ausgebildet sind. Wenn die Anlage 10 so eingebaut ist, dass sie verwendet werden kann, um die Tür zu verschließen, ist die Aussparung 171 in einer vertikalen Ebene angeordnet, wobei die innere Endkante 172 gegen ein Paar Schultern 174 drückt, die auf dem kreuzförmig geformten Zwischenteil 86 des Drehkörpers ausgebildet sind, wobei diese Schultern in der horizontalen Ebene angeordnet sind. Der Knopf 55 hat eine ringförmige Kerbe 176 und eine Endkante 177 des Hülsenteils 54 drückt mit dem Boden in diese Kerbe, wenn der Knopf in die Einwärtsposition gedrückt wird, um mit der Verschlussvorrichtung 150 in Eingriff zu kommen. Wenn der Knopf 55 in die Auswärtsposition gezogen

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wird, kommt ein anderes Paar diametral gegenüber angeordneter Schultern 178 des Drehkörpers 76 mit der inneren Kante 179 des Hülsenteils 54 in Eingriff, um die Auewärtsbewegung des Knopfes und des Drehkörpers zu begrenzen, woraufhin die Endkante 177 fast völlig aus der Kerbe 176 gezogen ist. Mit anderen Worten, der Knopf 55 und der Drehkörper 76 können in eine Einwärts und eine Auswärtsposition relativ zu dem Endplattenteil 54 mit einem Abstand bewegt werden, der ausreicht, um die Verschlussvorrichtung 150 in Eingriff zu nehmen oder zu lösen, immer wenn die Aussparung 171 vertikal angeordnet sind, wie vorher beschrieben wurde. Die Antriebsvorrichtung 135 verbleibt natürlich immer im Eingriff unabhängig davon, ob der Knopf 55 in der Einwärts- oder Auswärtsposition ist.

Um die Anlage 10 in eine Durchgangsanlage umzuwandeln, welche einrastet, jedoch die Tür nicht verschließt, wird der Deckel von dem inneren Handknopf entfernt, wodurch die Kante 58 von den Klauen 78 gezogen wird. Diese Klauen können dann zusammengedrückt werden, um dem Knopf 55 zu erlauben, entfernt und um 90° gedreht zu werden, bevor er wieder eingebaut wird. Die Aussparungen 171 sind nun in der horizontalen Ebene und die Schultern 174 treten in die Aussparungen ein, während die Endkante 177 wiederum mit dem Boden in die Kerbe 176 gelangt. Wenn der Deckel 56 wieder eingebaut ist, um die Klauen 78 wiederum mit der rohrförmigen Nabe 84 zu verbinden, ist die Umwandlung in eine Durchgangsschließanlage vollendet.

Figur 12 zeigt die Umwandlungsvorrichtung 170, die eingestellt ist, die Anlage von einer privaten auf eine Durchgangsanlage umzubauen. Man sieht, dass der Knopf 55 nicht nach innen über

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diese Position hinausgedrückt werden kann, wegen der Tatsache, dass die Endkante 177 des Hülsenteils völlig in die Kerbe 176 eingetreten ist. Auf diese Weise kann die Verschlussvorrichtung 150 nicht in Eingriff kommen, obwohl die Antriebsvorrichtung 135 in Betrieb bleibt, so dass der Verschlussbolzen 102 durch Drehung eines der Handgriffe in irgendeiner Richtung zurückgezogen werden kann.

Aus dem vorher Gesagten ist offensichtlich, dass eine Verschlussanlage für privaten Gebrauch leicht in eine Einrastoder Durchgangsanlage umgewandelt werden kann. Die relativ wenigen Teile, aus denen die Anlage besteht, sind ausgesprochen robust und so geformt, dass sie einander in einer Weise unterstützen, dass es fast unmöglich ist, den verschleißfesten Mechanismus durch nicht sachgerechten Gebrauch zu beschädigen.

Die Anlage 10 wurde in Verbindung mit einer inneren Tür, wie z.B. einer Badezimmertür, beschrieben, jedoch kann eine ähnlich aufgebaute Anlage auch an einer Aussentür verwendet werden, die nicht durch einen Schlüssel geöffnet werden soll. In diesem Fall wird die Nockenfläche 165 von dem Drehkörpervorsprung 166 so entfernt, dass, wenn die Verschließvorrichtung 150 in Eingriff genommen wird, sie nicht durch Irgendeinen gelöst werden kann, der eine Kunststoffkarte oder etwas Ähnliches verwendet, um ein Zurückziehen des Verschlussbolzens zu bewirken. Auf diese Weise dient die Verschlussvorrichtung als Totbolzen, welcher einen gewaltsamen Eintritt verhindert. Die Öffnung 63 in dem Deckel, der auf dem äusseren Handgriffsknopf verwendet wird, ist vorgesehen, um einem nadelähnlichen Werkzeug zu gestatten, einzutreten, welches verwendet werden kann, um die

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Anlage zu öffnen, wenn eine Badezimmertür zufällig durch ein Kind verschlossen wurde, beispielsweise, das den Mechanismus nicht von selbst öffnen kann. Der mit einer Öffnung versehene Deckel 42 wird natürlich nicht auf einer äusseren Tür verwendet, sondern wird durch einen Deckel ohne eine solche Öffnung ersetzt, der nicht von dem Knopf entfernt werden kann.

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Claims

Patentansprüche

1. Türschließvorrichtung, gekennzeichnet durch ein rohrförmlges Gehäuse (30), das sich durch eine Öffnung (17) in einer Tür erstreckt, durch eine Endplatte (40,41), die an jedem gegenüberliegenden Ende des rohrförmigen Gehäuses befestigt ist, um die gegenüberliegenden Seiten der Tür nicht drehbar in Eingriff zu nehmen, durch eine Welle (74), die sich durch das rohrförmige Gehäuse in ausgerichteten Öffnungen in den Endplatten erstreckt, durch einen äusseren Handknopf (60), der mit dem einen Ende der Welle befestigt ist und drehbar auf einer benachbarten Endplatte befestigt ist, durch einen inneren Handknopf (55), der drehbar auf einer benachbarten Endplatte für eine gleitende Bewegung zwischen einer inneren und einer äusseren Position befestigt ist, durch einen Drehkörper (76), der den inneren Handknopf mit dem gegenüberliegenden Ende der Welle nicht drehbar befestigt und der längs mit dem Knopf zu der inneren und äusseren Position beweglich ist, durch einen Gleitstein (90), der in dem rohrförmigen Gehäuse für eine gleitende Bewegung auf einer Achse senkrecht zu der Längsachse der Welle befestigt ist, durch einen Verschlussriegel (102), der mit dem Gleitstein verbunden ist und sich gleitend durch eine Öffnung (36) in das rohrförmige Gehäuse für eine Bewegung relativ zu einer Kante der Tür erstreckt, zwischen einer ausgestreckten und einer zurückgezogenen Position, durch eine Feder (103), die den Verschlussriegel in eine ausgestreckte Position vorspannt, durch einen Antrieb (135), der den Drehkörper mit dem Gleitstein verbindet, wodurch die Rotation der Welle in irgendeine Richtung

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den Verschlussriegel in die zurückgezogene Position bewegt, und durch Verschlussvorrichtungen (150), die nur in Eingriff kommen, wenn der innere Handknopf in die eingerückte Position bewegt wird, um den Drehkörper mit dem Gehäuse und dem Gleitstein untereinander zu verriegeln.

2. Türschließanlage nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch eine Anschlagsvorrichtung (164) zum Lösen der Verschlussvorrichtung (150), wobei die Anschlagsvorrichtung arbeitet, wenn der Verschlussriegel (102) in die zurückgezogene Position durch auf das äussere Ende des Anschlagsbolzens aufgebrachten Druck gedrückt wird.

3. TUrschließanlage nach Anspruch 1 oder 2, gekennzeichnet durch Umschaltvorrichtungen (170), um den inneren Handknopf (55) auf dem Drehkörper (76) umzustellen, wodurch die Verschlussvorrichtung (150) nicht in Betrieb ist und die Anlage als eine Durchgangsrastanlage arbeitet. -

4. Türschließanlage nach Anspruch 1 oder 2, gekennzeichnet durch Antriebsvorrichtungen (135), die gleitend den Drehkörper (76) und den Gleitstein (90) verbinden, wodurch beide in der inneren und äusseren Position des inneren Handknopfes (55) *ⁿ Eingriff bleiben.

5. TUrschließanlage nach Anspruch 2, gekennzeichnet durch Verschließvörrichtungen (150), die eineisich nach innen erstreckenden Ansatz (156) auf dem inneren Umfang des Gehäuses (30) aufweisen, wobei ein Rücktritt (158) auf dem Drehkörper (76) vorgesehen ist, um den Ansatz aufzunehmen und den Dreh-

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körper gegen eine Drehung in dem Gehäuse zu verriegeln, durch einen Vorsprung (151) auf der Oberfläche des Drehkörpers, die dem Gleitstein (90) gegenüberliegt, wobei der Gle^Jstein einen sich längs erstreckenden Schlitz (97) aufweist,/welchem der Vorsprung gleitend aufgenommen wird.

6. TUrschließanlage nach Anspruch 5, gekennzeichnet durch eine Anschlagsvorrichtung (164), die eine Nockenfläche (165) auf dem Drehkörpervorsprung (151) aufweist, durch einen länglichen Schlitz (97) auf dem Gleitstein (90), der eine Endkante (166) hat, die mit der Nockenfläche in Eingriff kommt, wenn der innere Handknopf (55) sich in der inneren Position befindet.

7. Türschließanlage nach Anspruch 3, gekennzeichnet durch Umschal tvorrichtungen (170), die miteinander kämmende Glieder (171,174) auf dem inneren Handknopf (55) und dem Drehkörper (76) aufweisen, wobei die Glieder, wenn sie miteinander kämmen, den inneren Handknopf auf dem Drehkörper so anordnen, wodurch die Verschlußvorrichtung (150) in Eingriff genommen wird,und wenn sie um 90° verschoben sind, die Verschlussvorrichtung nicht in Betrieb ist.

8. Türschließanlage, gekennzeichnet durch ein rohrförmiges Gehäuse (30), das sich durch eine Türöffnung (17) erstreckt, durch eine Endplatte (40,41), die an Jedem gegenüberliegenden Ende des rohrförmigen Gehäuses befestigt ist, um die gegenüberliegenden Flächen der Tür nicht drehbar in Eingriff zu nehmen, durch eine Welle (74), die sich durch das rohrförmige Gehäuse in ausgerichteten öffnungen der Endplatten er-

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streckt, durch einen äusseren Handknopf (60), der nicht drehung
bar / ^gleitend mit dem einen Ende der Welle befestigt ist und drehbar auf einer benachbarten Endplatte ist, durch einen inneren Handknopf (55), der drehbar auf einer benachbarten Endplatte für eine gleitende Bewegung längs zur Welle zwischen einer äusseren und inneren Position befestigt ist, durch einen Drehkörper (76), der nicht drehbar mit dem inneren Handknopf auf dem gegenüberliegenden Ende der Welle befestigt und längs mit dem Knopf in eine innere und eine äussere Position beweglich ist, durch einen Gleitstein (90), der in dem inneren Gehäuse für eine gleitende Bewegung auf einer Achse senkrecht zur Längsachse der Welle angeordnet ist, durch einen Verschlussriegel (102), der mit dem Gleitstein verbunden und sich gleitend durch eine Öffnung (36) in dem rohrförmigen Gehäuse erstreckt, um sich relativ zu einer Kante der Tür zwischen einer ausgestreckten und einer zurückgezogenen Position zu bewegen, durch eine Feder (103), die den Verschlussriegel in eine ausgestreckte Position vorspannt, durch Antriebsvorrichtungen (135)» die den Drehkörper mit dem Gleitstein verbinden, wodurch eine Drehung der Welle in jeder Richtung den Verschlussriegel in Richtung der zurückgezogenen Position bewegt, wodurch die Antriebsvorrichtung eine axial gleitende Bewegung des Drehkörpers relativ zu dem Gleitstein hervorruft, durch Verschlussvorrichtungen, die nur in Eingriff kommen, wenn der innere Handknopf in der inneren Position für ein Verriegeln des Rotors mit dem Gehäuse und dem Gleitstein ist, durch Anschlagsvorrichtungen (164), um die Verschlussvorrichtung zu lösen, wobei die Anschlagsvorrichtung arbeitet, wenn der Verschlussriegel durch einen auf das äussere Ende des Verschlussriegels aufgebrachten Druck in

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die zurückgezogene Position gedrückt wird, und durch eine Umschaltvorrichtung (170), um den inneren Handknopf auf den Drehkörper umzustellen,wodurch die Verschlussvorrichtung nicht in Betrieb ist und die Türschließanlage als Durchgangsrastanlage arbeitet.

9. Türschließanlage nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschlussriegel (102) in einer Hülse (101) befestigt ist, die in eine*Türkantenöffnung befestigt ist, und dass eine Verbindung (114,115) ein inneres Ende der Hülse mit dem Gehäuse verbindet und mit ihm in Eingriff kommt aufgrund einer Längsbewegung des Gehäuses in eine Richtung.

10. Ttirschließanlage nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (30) einen abgeschrägten Flansch (33) auf dem einen Ende und ein Gewinde (35) auf dem gegenüberliegenden Ende aufweist, dass eine Endplatte (40) einen abgeschrägten Flansch (45) aufweist, der mit dem abgeschrägten Flansch des Gehäuses in einer Einschnappwirkung in Eingriff kommt, und dass die andere Endplatte (41) ein Gewinde (48) aufweist, das mit dem Gehäusegewinde kämmt, wodurch die Anordnung auf gegenüberliegenden Seiten (18,19) der Tür zusammengeklemmt wird.

11. TUrschließanlage nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindunfⁿ(114,115) ein Paar vertikal im Abstand und sich quer erstreckende Rippen auf dem inneren Ende der Hülse (101) aufweisen, dass in dem Gehäuse (30) längliche Kanäle (115) vorgesehen sind, um gleitend die Hülsenrippen

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aufzunehmen, wodurch das Gehäuse gegen eine Rotation durch die Hülse abgestützt wird.

12. Türschließanlage nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Gleitstein (90) einen T-förmigen Schlitz (120) an dem einen Ende aufweist, dass der Verschlussriegel (102) ein T-förmiges inneres Ende (121) aufweist, das in den T-förmigen Schlitz nur durch die Bewegung des Gleitsteins parallel zu dem Verschlussbolzen eintritt.

13. Türschließanlage nach Anspruch 9» dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse (101) mit Längsrippen (104) auf dem Umfang versehen 1st, die geeignet sind, in die Endfasern der Tür-Öffnung (21) einzugreifen.

14. Türschließanlage nach Anspruch 8 oder 9_t dadurch gekennzeichnet, dass der äussere Handknopf (60) eine rohrförmige Nabe (64) aufweist, die sich durch einen ringförmigen Flansch (71) auf der benachbarten Endplatte (41) erstreckt, dass die rohrförmige Nabe ein inneres Ende hat, das in federnde Teile aufgeteilt ist, dass das innere Ende und der ringförmige Flansch miteinander in Eingriff kommende Schließglieder (69, 70) aufweisen, die einer Trennung des Handknopfes von der Platte widerstehen, dass die Welle (74) gleitend und nicht drehbar mit der ringförmigen Nabe verbunden ist und das innere Ende der Nabe gegen eine Verformung unterstützt wird, welche eine Trennung der Schließglieder erlaubt.

15. Türschließanlage nach Anspruch 8 oder 9, dadurch .gekennzeichnet, dass der innere Handknopf (55) eine rohrförmige Nabe (84) aufweist, dass ein Drehkörper (56) federnde Klauen (78)

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aufweist, die sich durch die rohrförmige Nabe erstrecken, dass Riegelglieder (81,85) auf der rohrförmigen Nabe vorgesehen sind, dass die Riegelglieder (81,85) auf der rohrförmigen Nabe und die Klauen einer Trennung des inneren Handknopfes und des Drehkörpers widerstehen, dass ein Deckel (56) auf den inneren Handknopf passt und eine Kante (58) hat, die zwischen die Klauen in Eingriff kommt, um eine Trennung der Schließglieder zu verhindern.

16. TUrschließanlage nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der äussere Handknopf (60) eine rohrförmige Nabe (64) aufweist, die sich durch einen ringförmigen Flansch (71) der benachbarten Endplatte (41) erstreckt, und dass die ringförmige Nabe ein inneres Ende hat, das in federnde Teile aufgeteilt ist, dass das innere Ende und der ringförmige Flansch miteinander in Eingriff kommende Riegelglieder (69, 70) aufweisen, die einer Trennung des Handknopfes von der Endplatte widerstehen, dass die Welle (74) gleitend und nicht drehbar in der ringförmigen Nabe befestigt ist und das innere Ende der Nabe gegen eine Verformung abstützen, welche eine Trennung der Schließglieder erlaubt, dass der innere Handknopf (55) eine rohrförmige Nabe (84) hat, dass federnde Klauen (78) auf dem Drehkörper (76) sich durch die rohrförmige Nabe auf der Innenseite des Handknopfes erstrecken, dass Schließglieder (81,85) auf der rohrförmigen Nabe an der Innenseite des Handknopfes angeordnet sind und die Klauen einer Trennung des Handknopfes und des Drehkörpers widerstehen, und dass eine Kante (58) von dem Innen seitenhandknopf getragen wird, die zwischen die Klauen tritt, um eine Trennung der benachbarten Schließglieder zu verhindern.

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