DE2415478A1

DE2415478A1 - Einrichtung zum anzeigen des fluessigkeitsstandes

Info

Publication number: DE2415478A1
Application number: DE2415478A
Authority: DE
Inventors: Nobumasa Higo
Original assignee: Toyota Motor Corp; NipponDenso Co Ltd
Current assignee: Denso Corp; Toyota Motor Corp
Priority date: 1973-03-31
Filing date: 1974-03-29
Publication date: 1974-10-24
Also published as: US3997744A; DE2415478C3; FR2223678B1; USB453533I5; JPS49141861U; FR2223678A1; DE2415478B2; JPS5229977Y2; GB1428930A

Description

TlEDTKE - BüHLING " KlNNE TEL. (089) 5396 53-56 TELEX: 524845 tipat GABLE ADDRESS: Germaniapatent München

8000 München

Bavariaring Postfach 202403 ²⁹· ^März 1974

B 5902

Nippondenso Co., Ltd. Kariya-shi, Japan

Toyota Jidosha Kogyo Kabushiki Kaisha Toyota-shi, Japan

Einrichtung zum Anzeigen des Flüssigk.eitsstandes

Die Erfindung bezieht sich auf eine Einrichtung zum Anzeigen des Flüssigkeitsstandes, die hauptsächlich in Kraftwagen verwendet wird.

Die üblichen Einrichtungen zum Anzeigen des Flüssigkeitsstandes sind so aufgebaut, daß sie vertikal zum Flüssigkeitsstand eingesetzt werden. Seit jedoch Flüssigkeitsbehälter mit immer komplizierteren Formen in Gebrauch kamen, bestand ein Bedarf an einer Einrichtung zum Anzeigen des Flüssigkeitsstandes, die mit Bezug auf den Flüssigkeitsstand in horizontaler Richtung

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angebaut werden kann. Außerdem bestand ein Bedarf an einer Einrichtung zum Anzeigen des Flüssigkeitsstandes, die eine möglichst kleine Befestigungsöffnung beansprucht.

Es ist Aufgabe der Erfindung, eine Einrichtung zum Anzeigen des Flüssigkeitsstandes .zu schaffen, die horizontal in eine an einen Flüssigkeitsbehälter angebrachte kleine Öffnung eingebaut werden kann und die für vereinfachte Herstellung in ihrer Gestaltung so einfach wie möglich ist.

Erfindungsgemäß wird eine Einrichtung zum Anzeigen des Flüssigkeitsstandes geschaffen, die dadurch gekennzeichnet ist, daß ein Schwimmer von länglicher und schlanker Gestalt, z.B. elliptisch oder rechteckig, verwendet wird, um einen verbesserten Auftrieb und eine vereinfachte horizontale Befestigung des Anzeigers in einer an einem Flüssigkeitsbehälter vorgesehenen kleinen Öffnung zu gewährleisten. Der Schwimmer ist außerdem mit einem Dauermagneten versehen, der an seinem zentralen Abschnitt fest angebracht ist, wobei der Dauermagnet entlang der gleichen Achse, wie ein Reedschalter und ein Gehäuse bewegt wird, in dem der Reedschalter eingebaut ist, so daß dieser zwangsweise in Betrieb gebracht wird, um den Flüssigkeitsstand anzuzeigen.

Ein bemerkenswerter Vorteil dieser Erfindungseinrichtung ist der, daß der Schwimmer mit einem ausreichenden Auftrieb versehen ist, wodurch der Reedschalter sicher betätigt wird, so daß er den Flüssigkeitsstand anzeigt.

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Die Erfindung wird im folgenden anhand schematischer Zeichnungen an einem Ausführungsbeispiel näher erläutert.

Fig. 1 ist eine Längsquerschnittansicht, die eine Ausführungsform der erfindungsgemäßen Einrichtung zum Anzeigen des Flüssigkeitsstandes zeigt; und

Fig. 2 ist eine Draufsicht des Schwimmers, der in der in Fig. 1 gezeigten Ausführungsform verwendet wird.

In den Figuren 1 und 2 bezeichnet das Bezugszeichen 1 einen Behälter, z.B. die Ölwanne eines Kraftfahrzeugs; 2 einen Körperabschnitt einer Einrichtung zum Anzeigen des Flüssigkeitsstandes, der aus einem Leiter, z.B. Aluminium hergestellt und in einer Befestigungsöffnung la befestigt ist, die an einer Seite* des Behälters 1 gebildet ist. Das Bezugszeichen 3 bezeichnet einen G-Ring als Dichtung zwischen dem Behälter 1 und dem Körperabschnitt 2; 4 ist eine Tragplatte, die fest an dem Körperabschnitt 2 angeschlossen ist, so daß sie sich in horizontaler Richtung erstreckt; das Bezugszeichen 5 bezeichnet einen Is.olierbelag, der ein mit ihm einstückiges Drehschutzorgan 5a besitzt; 6 ist ein elektrisches Verbindungsblech, das aus einem Material, wie beispielsweise Messing hergestellt ist. Das elektrische Verbindungsblech 6 und der Isolierbelag 5 sind durch Nieten 7a und 7b, die durch Isolierscheiben 8a und 8b hindurchgehen, an der

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Tragplatte 4 befestigt. Ein Ende des elektrischen Verbindungsbleches ist z.B. durch Löten mit einem Außenanschluß 12 verbunden, der über ein Dichtungsmittel 9, eine Isolierbuchse 10 und eine Unterlegscheibe 11 an dem Körperabschnitt 2 angeschlossen ist. Das Bezugszeichen 13 bezeichnet einen Leitungsdraht, der an einen Verbraucher angeschlossen ist; 15 ist ein Zylindergehäuse aus einem leitfähigen unmagnetischen Material, z.B. Messing, das senkrecht an der Tragplatte 4 befestigt ist; 16 bezeichnet einen Reedschalter, der in dem Gehäuse 15 untergebracht ist, wobei sein eines Ende durch Löten mit dem elektrischen Verbindungsblech 6 und das andere Ende gleicherweise mit einem Stopper 17 verbunden ist,der aus einem Leiter besteht. Der Reedschalter 16 ist durch den Stopper 17, das Gehäuse 15, die Tragplatte 4 und den Körperabschnitt 2 geerdet. Der Stopper 17 ist durch Löten oder Verstemmen an dem Gehäuse 15 befestigt. Das Bezugszeichen 18 bezeichnet einen rechteckigen Schwimmer, der an seinen Längsenden mit Ausschnitten 18a und 18b versehen ist. Das Drehschutzorgan 5a ist lose in dem Ausschnitt 18a eingesetzt, so daß es die Drehbewegung des Schwimmers 18 verhindert. 19 ist ein ringförmiger Dauermagnet, der mittels Adhäsion fest auf dem Mittelabschnitt des Schwimmers 18 angebracht ist.

Die erfindungsgemäße Einrichtung zum Anzeigen des Flüssigkeitsstandes arbeitet folgendermaßen: In Antwort auf das Auf- und Abbewegen des Schwimmers 18 gemäß der Vermehrung und Verminderung der Flüssigkeit im Behälter 1 verändert sich die Stellung des Dauermagneten 19 relativ zum Reedschalter 16, wobei

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dieser daher ein-und ausgeschaltet wird, um den Flüssigkeitsstand anzuzeigen.

Infolge der rechteckigen Form des Schwimmers 18 kann die Einrichtung zum Anzeigen des Flüssigkeitsstandes durch die schmale Befestigungsöffnung 1a, die an einer Seite des Behälters 1 ausgebildet ist, in diesen eingesetzt werden.

Wenn die Einrichtung zum Anzeigen des Flüssigkeitsstandes aus dem Behälter 1 herausgenommen werden soll, kann sie andererseits leicht durch die schmale Befestigungsöffnung ta dank der Tatsache herausgenommen werden, daß der Schwimmer 18 mittels des Drehschutzorgans 5a und des Ausschnitts 18a an der Relativdrehung zur Tragplatte 4 gehindert ist. Somit zeichnet sich die Einrichtung zum Anzeigen des Flüssigkeitsstandes dadurch aus, daß sie austauschbar ist.

Während in der zuvor beschriebenen Ausführungsform der rechteckige Schwimmer 18 angewandt wird, kann ein Schwimmer genauso gut beispielsweise eine längliche und schlanke elliptische Form haben.

Während weiterhin in der zuvor beschriebenen Ausführungsform das Drehschutzorgan 5a lose in dem Ausschnitt 18a,der an dem Längsende des Schwimmers 18 gebildet ist ,eingepaßt ist, so daß es das Drehen des Schwimmers 18 relativ zur Tragplatte 4 ver-

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hindert, kann ein zusätzliches Drehschutzorgan lose in dem Ausschnitt 18b eingepaßt werden. Außerdem können anstelle der Ausschnitte 18a und 18b Durchgangslöcher vorgesehen werden, die lose die zugeordneten Drehschutzorgane aufnehmen; wie durch die gestrichelten Linien in Fig. 2 ersichtlich, kann alternativ ein Paar Drehschutzorgane 5b und 5c oder 5d und 5e entlang der Seiten oder der Längsenden des Schwimmers 18 angeordnet werden, wodurch das Drehen des Schwimmers 18 relativ zur'Tragplatte 4 verhindert wird. Weiterhin kann das Drehschutzorgan 5a weggelassen werden, falls man beim Einsetzen der Einrichtung zum Anzeigen des Flüssigkeitsstandes in den Behälter und beim Herausnehmen den Schwimmer 18 mit der Hand festhält.

Aus der vorangegangenen Beschreibung wird somit ersichtlich, daß in der abgebildeten Ausführungsform die Einrichtung zum Anzeigen des Flüssigkeitsstandes einen Körperabschnitt 2 besitzt, der in der Befestigungsöffnung 1a, die an einer Seite des Behälters 1 ausgebildet ist, eingepaßt ist, sowie die an dem Körperabschnitt 2 angebrachte Tragplatte 4, die sich in eine horizontale Richtung erstreckt, weiterhin das Gehäuse 15, das vertikal zur Tragplatte 4 befestigt ist, den Reedschalter 16, der in dem Gehäuse 15 untergebracht ist, den Schwimmer 18 mit horizontal länglicher und schlanker Form, der sich koaxial entlang der Außenseite des Gehäuses 15 und des Reedschalters 16 bewegen kann, und schließlich den Dauermagneten 19, der fest auf dem Schwimmer 18 sitzt, so daß er rund um den Reedschalter 16

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und um. das Gehäuse 15 angeordnet ist. Somit besteht ein bemerkenswerter Vorteil des Detektors (Anzeigers) dieser Erfindung darin, daß durch Einsetzen des Schwimmers 18, der von horizontal länglicher und schlanker Form ist, in Längsrichtung durch die Befestigungsöffnung 1a, die an einer Seite des Behälters 1 ausgebildet ist, dieser durch die bloße Anordnung der schmalen Befestigungsöffnung 1a an der Seite des Behälters 1 in den Behälter 1 so eingesetzt werden kann, daß die Einrichtung zum Anzeigen des Flüssigkeitsstandes gegenüber dem Behälter 1 horizontal anliegt. Ein weiterer beachtlicher Vorteil des Anzeigers liegt darin, daß es möglich ist, die Längsabmessung des Schwimmers 18 zu vergrößern, um ihn mit einem ausreichenden Auftrieb zu versehen und um dadurch den Reedschalter 16 zuverlässig in Betrieb zu setzen, so daß der Flüssigkeitsstand dank der Tatsache angezeigt wird, daß der Schwimmer 18 von länglicher und schlanker Form ist.

Einrichtungen zum Anzeigen des Flüssigkeitsstandes sind meistens se ausgeführt, daß sie vertikal zum Flüssigkeitsstand eingebaut werden. Mit der neuen Entwicklungsrichtung zur Benutzung von Flüssigkeitsbehältern mit komplizierteren Formen bestand jedoch Bedarf an einer Einrichtung zum Anzeigen des Flüssigkeitsstandes, die in horizontaler Richtung mit Bezug zu» Flüssigkeitsstand angebracht werden kann. Es bestand weiterhin der Bedarf an einer Einrichtung zum Anzeigen des FlüssigkeitsStandes, die eine Befestigungsöffnung beansprucht, die so klein wie möglich ist. Erfindungsgemäß wird eine Einrichtung zum Anzeigen des

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Flüssigkeitsstandes oder ein Flüssigkeitspegeldetektor geschaffen, in der ein Dauermagnet fest an dem Mittelabschnitt eines Schwimmers befestigt ist, der von länglicher und schlanker Form, z.B. elliptisch oder rechteckig ist und an einem Gehäuse entlanggleiten kann, das in sich einen Reedschalter aufweist und der dadurch zwangsläufig diesen Schalter betätigt, so daß der Flüssigkeitsstand angezeigt wird.

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Claims

Patentansprüche

1.} Einrichtung zum Anzeigen des Flüssigkeitsstandes in einem Behälter (1) ,gekennzeichnet durch einen Körperabschnitt (2), der in einer an einer Seite des Behälters (1) gebildeten Befestigungsöffnung (la) eingebaut ist; eine Tragplatte (4), die vom Körperabschnitt (2) in horizontaler Richtung in den Behälter (1) vorsteht; ein Gehäuse (15), das vertikal an der Tragplatte (4) befestigt ist; einen Reedschalter (16), der in dem Gehäuse (15) untergebracht ist; einen Schwimmer (18), der von dem Gehäuse (15) geführt wird, so daß er sich in Abhängigkeit vom Flüssigkeitsstand auf- und abbewegt; einen Dauermagneten (19), der in der Innenseite des Schwimmers (18)" festgehalten wird, so daß er den Reedschalter (16) in Abhängigkeit vom Flüssigkeitsstand öffnet und schließt; und durch einen Stopper (17), der verhindert, daß der Schwimmer (18) vom Gehäuse (15) gelöst wird.

2. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Schwimmer (18) von horizontal länglicher und schlanker Form ist.

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3. Einrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Drehbewegung des Schwimmers (18) mittels eines Drehschutzorgans (5a) verhindert wird, wodurch die Längsabmessung des Schwimmers (18) in Richtung auf die Befestigungsöffnung (1a) gerichtet ist.

4. Einrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Schwimmer (18) mit einem Ausschnitt (18a) versehen ist, und das Drehschutzorgan (5a) in den Ausschnitt (18a) eingesetzt ist, so daß es die Drehbewegung des Schwimmers (18) verhindert.

5. Einrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 4, gekennzeichnet durch eine elektrische Verbindungsplatte (6), die an den Reedschalter (16) angeschlossen ist, und einen Isolierbelag (5) zur elektrischen Isolation der elektrischen Verbindungsplatte (6) von der Tragplatte (4), wobei der Isolierbelag (5) einstückig mit dem Drehschutzorgan (5a) gebildet ist.

6. Einrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch einen Außenanschluß (12), der an einen Verbraucher angeschlossen ist; wobei der Körperabschnitt (2), die Tragplatte (4), das Gehäuse (15) und der Stopper (17) aus einem elektrischen Leiter bestehen und ein Ende des Reedschalters (16) elektrisch mit dem Stopper (17) verbunden ist, so daß er durch den Stopper (17), das Gehäuse (15), die Tragplatte (4) und den Körperabschnitt (2) geerdet ist, während das andere

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Ende des Reedschalters (16) elektrisch mit dem Außenanschluß (12) verbunden ist.

7,Einrichtung nach Anspruch 6,gekennzeichnet durch eine elektrische Verbindungsplatte (6), die fest auf der Tragplatte (4) befestigt ist und gegen diese durch einen Isolierbelag (5) elektrisch isoliert ist, wobei die elektrische Verbindungsplatte (6) mit dem anderen Ende des Reedschalters ,(16) verbunden ist, um ihn an den Außenanschluß. (12) elektrisch anzuschließen.

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