DE2443823A1 - Altoelabsauggeraet - Google Patents

Description

• "Altoelabsauggerät" Die Erfindung betrifft ein Altoelabsauggerät, insbesondere zum Absaugen des Motorenoeles von Kraftfahrzeugen, mit einem Druckbehälter, einer in dem Behälter ein Vakuum erzeugenden druckluftbetriebenen Injektorpumpe und einem Oelansaugschlauch mit Sonde. Geräte dieser Art werden zur Absaugung des Altoeles aus KraftEIZirzeugmotoren eingesetzt.
• Dabei wird in den Oelraum eine Sonde eingefUhrt, die mit einem Druckschlauch mit einem Druckbehälter verbunden ist, in dem ein Vakuum erzeugt worden isto Bekannt ist ein Gerät, bei dem auf einem Druckbehälter eine Armaturenplatte aufgesetzt ist mit einer druckluftbetriebenen InjektorpumpeO Über diese Einrichtung kann das Vakuum im Druckbehälter eraugt werden. Zur Ansaugung des Altoeles ist ein Ansaugschlauch mit einer Sonde vorgesehen. Über einen Entleerungsstutzen oder eine Druckeinrichtung kann das Altoel aus dem Druckbehälter wieder entfernt werden. Geräte dieser Art haben den Nachteil, dass nach Leersaugung des Oelraumes in einem Motor Luft angesaugt wird und dadurch bei jeder einzelnen Absaugung das Vakuum vollständig im Druckbehälter verbraucht wird, so daß nach jedem Absauggang eine Entleerung des Druckbehälters und die Erzeugung eines neuen Vakuums notwendig wird.
• Entweder muß das Gerät zur Erzeugung des Vakuums ständig mit einer Druckluftleitung verbunden sein oder das Gerät muß zu einer entsprechenden Druckluftstation gebracht werden.
• Die Erfindung hat die Aufgabe, ein Gerät der eingangs genannten Art unabhängig von dem Anschluß einer Druckluft leitung mehrfach benutzbar zu gestalten und es außerdem mit einer Druckentleerungseinrichtung zu kombinieren Zur Lösung der Erfindungsaufgabe wird ein Gerät vorgeschlagen, welches gekennzeichnet ist durch ein unterdruckabhängiges Ventil in der Oelansaugleitung zum Druckbehälter, welches sich bei Ansaugung von Luft durch die Oelansaugleitung automatisch schließt.
• Nach einer bevorzugten Ausführungsart der Erfindung ist dabei in der Oelansaugleitung ein Membranventil vorgesehen, dessen entgegenwirkende Ventilfeder und die vom Unterdruck beaufschlagte Fläche der Membran so aufeinander abgestimmt sind, daß bei Erreichen eines Mindestunterdruckes ein Ventilteller gegen den Ventilsitz gedrückt wird0 Der Ventilteller ist dabei von außen von seinem Sitz abdrückbar, wobei der Membran druck bis zum Erreichen eines Mindestunterdruckes im Membranraum den Ventilfederdruck übersteigt, so daß der Ventilteller in der Öffnungsstellung verbleibt.
• Durch die Anordnung eines unterdruckabhängigen Ventiles in der Oelansaugleitung wird jegliche Luftansaugung verhindert0 Ist beispielsweise das Oel aus dem Oelraum eines Motors abgepumpt, so schließt danach das unterdruckabhängige Ventil sofort die Oelansaugleitung zum Druckbehälter0 Von dem im Druckbehälter vorhandenen Vakuum wird nur soviel verbraucht, wie zur Absaugung des Altoeles notwendig ist0 Man kann daher bei entsprechender Auslegung des Druck behälters mit einer einzigen Vakuumfüllung Altoel aus mehreren Motoren hintereinander absaugen, bis ein Mindestvakuum erreicht ist.
• Dadurch wird das Gerät am Einsatzort für längere Zeit von einer Druckluftstation unabhängig und kann problemlos auch von Laien selbst bedient werden.
• Zur Erfindung gehört außerdem der Vorschlag, an der Armaturenplatte ein selbstschließendes Druckluftventil zur Druckluftfüllung des Druckbehälters vorzusehen0 Dabei ist in der Oelansaugleitung ein mechanisch betätigbares Absperrventil vorgesehen, welches das Herausspritzen des unter Druck stehenden Oeles verhindert0 Nach Öffnung dieses Ventiles kann das Altoel aus dem Druckbehälter heraus strömen.
• Zur Erfindung gehört weiterhin der Vorschlag, für die Injektorpumpe mit einem sich bei Druckbeaufschlagung öffnenden Ventil und für das der Druckaufgabe dienende Ventil, welches sich bei Druckbeaufschlagung automatisch gegen einen Federdruck öffnet, ein gemeinsames Gehäuse vorzusehen.
• Ein weiteres Kennzeichen der Erfindung besteht darin, daß die Druckluftzuführung mit einer Schnellsteckkupplung zur Injektorpumpe über Bohrungen mit einem federbelasteten Ventilkolben verbunden ist, der bei Druckbeaufschlagung der Injektorpumpe mit seinem Ende von einem Ventilsitz abgehoben wird, der die Unterdruckansaugleitung frei gibt, Anhand eines abgebildeten Ausführungsbeispieles wird die Erfindung im folgenden erläutert, Es zeigt: Figur 1 eine Ansicht des Altoelabsauggerätes, Figur 2 eine entsprechende Draufsicht zu Figur 1 und Figur 3 eine Schnittdarstellung durch die auf dem Druckbehälter aufgesetzte Armaturenplatte.
• Der auf einem Fahrgestell 12 aufgesetzte Druckbehälter 1 besitzt den mit 14 bezeichneten Füllstandsanzeiger. An seiner Oberseite ist an einem Flansch 13 eine Armaturenplatte 2 befestigt. Über eine Ansaugleitung 8 mit einem zwischengeschalteten Membranventil 7 kann in den unter Unterdruck stehenden Druckbehältern 1 Flüssigkeit, vorzugsweise Altoel, gesaugt werden. Zur Erzeugung des Unterdruckes ist auf der Armaturenplatte 2 eine Injektorpumpe 3 aufgesetzt mit einer Schnellsteckkupplung 31 für den Anschluß einer Druckluftleitung. Mit einer Sonde kann die Ansaugleitung 8, die über ein mechanisch betätigbares Ventil 9 absperrbar ist, während der Arbeitspausen in einem Köcher eingesteckt werden0 Wie insbesondere aus Figur 3 ersichtlich, führt die Oelansaugleitung zu dem insgesamt mit 7 bezeichneten Membranventil0 Von dem Gehäuseteil 71b des Ventils 7 führt ein Ansaugrohr 4 durch eine Bohrung 22 nahezu bis zum Boden 11 des Druckbehälters 1.
• Das Membranventil 7 besitzt ein zweiteiliges Gehäuse 71 a,b.
• Zwischen den beiden Gehäusehälften ist eine Membran 73 eingespannt. Diese Membran 73 ist mit einer Ventilstange 72 fest verbunden, die von außen über eine Drucktaste axial verschoben werden kann, gegen den Druck der Ventilfeder 74o Am Ende der Ventilstange 72 ist ein Ventilteller 75 gehalten, der gegen den Ventilsitz 76 wirkt. Ventilfeder 74 und die von einem Unterdruck im Membranraum 77 beaufschlagte Fläche der Membran 73 sind so aufeinander abgestimmt, daß bei Erreichen eines Mindestunterdruckes der Ventilteller 75 gegen den Ventilsitz 76 von der Ventilfeder 74 gedrückt wird. In diesem Falle ist der Zulauf zum Rohr 4 gesperrt, Mindestunterdruck kann sich im Membranraum 77 nur dann einstellen, wenn kein Oel durch die Ansaugleitung 8 angesaugt wird, d.ho eineLuftansaugung eintritt, beispielsweise bei leergesaugtem MotorenoelraumO Über die Ventilstange 72 ist der Ventilteller 75 von außen über beispielsweise eine Taste von seinem Sitz 76 abdrückbar.
• Übersteigt der Membrandruck den Ventilfederdruck, so verbleibt der Ventilteller 75 in der Öffnungsstellung0 Über die Leitung 8 wird Flüssigkeit angesaugt. Bei Erreichen des Mindestunterdruckes im Membranraum 77 schließt sich sofort das Ventil 75,76.
• Zur Erzeugung des notwendigen Unterdruckes im Druckbehälter 1 ist die auf der Armaturenplatte 2 aufgesetzte Injektorpumpe vorgesehen, die in ihrer Gesamtheit mit der Ziffer 3 bezeichnet isto Über die Schnellsteckkupplung 31 kann Druckluft in die Düse 32 eingeblasen und durch das Venturirohr 33 nach außen geblasen werden. Infolge der Injektorwirkung tritt in der Leitung 34a ein Unterdruck auf 0 Gleichzeitig wird bei Druckbeaufschlagung über die Verbindungsbohrungen 35a, 35b ein Ventil in der Unterdruckleitung 34b geöffnet. Beaufschlagt wird vomU&tuk die Ringfläche des Kolbens 36, der den Ventilkolben 38 von seinem Ventilsitz 39 abhebt. Geschlossen wird das Ventil über die entgegenwirkende Feder 37.
• Bei Anschluß der Schnellsteckkupplung 31 an eine Druckluftleitung wird also automatisch das Ventil 38,39 geöffnet und in der Unterdruckleitung 34 a, b, c und dem Eintrittsraum 56 ein Unterdruck erzeugt. Über die Bohrung 21 in der Armaturenplatte 2 und die Rohrleitung 6 mit einer nicht dargestellten Überfüllsicherung kann die Luft aus dem Druckbehälter 1 abgesaugt und das Vakuum erzeugt werden. Nach Herstellung des Maximalvakuums im Druckbehälter kann in der bereits geschilderten Weise die Oelabsaugung erfolgen.
• Gemeinsam mit der Injektorpumpe 3 ist in einem Gehäuse ein Druckluftfüllventil 5 angeordnet, über welches das sich im Behälter 1 befindliche Oel unter Druck gesetzt und über das Rohr 4 und die Ansaugleitung 8 wieder herausgedrückt werden kann. Die Schnellsteckkupplung 51 dient zum'Anschluß der Druckluftleitung an das Druckluftfüllventil 5. Über eine Bohrung 52 wird die gegen eine Feder 54 wirkender Ringfläche des Kolbens 53 von der Druckluft beaufschlagt und von seinem Ventilsitz 55 abgehoben. Dabei wird der Drucklufteintrittsraum 56 zum Druckbehälter 1 freigegeben0 Bei Füllung des Behälters 1 mit Druckluft wird das mechanisch betätigbare Ventil 9 in der Ansaugleitung 8 geschlossen. Nach Füllung kann nach dem Öffnen dieses Ventiles 9 das Altoel abgelassen werden. Das Oel strömt dabei durch das Rohr 4 und einen Bypass um das Ventil 75,76 herum zur Leitung 8. Dieser Bypass 78 ist mit einem Rückschlagventil 79 ausgerüstet, welches verhindert, daß bei der Ansaugung ein Medium über diesen Weg in den Druckbehälter einströmen kann.

Claims (1)

1. Patentansprüche

   1. Altoelabsauggerät, insbesondere zum Absaugen des Ptorenoeles von Kraftfahrzeugen, mit einem Druckbehälter, einer in dem Behälter ein Vakuum erzeugenden druckluftbetriebenen Injektorpumpe und einem Oelansaugschlauch mit Sonde, gekennzeichnet durch ein unterdruckabhängiges Ventil (7) in der Oelansaugleitung (8) zum Behälter (1), welches bei Ansaugung von Luft durch die Oelansaugleitung (8) sich automatisch schließt.

   2o Gerät nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch ein Membranventil (7) in der Ansaugleitung (8) , dessen entgegenwirkende Ventilfeder (74) und die vom Unterdruck beaufschlagte Fläche der Membran (73) so aufeinander abgestimmt sind, daß bei Erreichen eines Mindestunterdruckes ein Ventilteller (75) gegen den Ventilsitz (76) gedrückt wird.

   3o Gerät nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Ventilteller (75) von außen von seinem Sitz (76) abdrückbar ist und der Membrandruck bis zum Erreichen des Mindestunterdruckes im Membrandruck bis zum Erreichen des Mindestunterdruckes im Membranraum (77) den Ventilfederdruck übersteigt, so daß der Ventilteller (75) in der Öffnungsstellung verbleibt.

   4o Gerät nach den Ansprüchen 1 und 2, gekennzeichnet durch eine zwischen zwei Gehüsehälften(71 a, b) eingespannte Membran (73) , die mit einer zentral hindurchgeführten, gegen eine Ventilfeder (74) von außen axial verschiebbare Ventilstange (72) fest verbunden ist, an deren Ende der Ventilteller (75) sitzt, der einen Ventilsitz (76) zwischen Behälter (1) und dem vom Unterdruck beaufschlagten Membranraum (77) öffnet unQWerschließt.

   5. Gerät nach den Ansprüchen 1 - 4, dadurch gekennzeichnet, daß um den Ventilsitz 76 vor dem Membranraum (77) ein Bypass (78) zum Membranraum (77) mit einem Rückschlagventil (79) vorgesehen ist 6o Gerät nach den Ansprüchen 1 - 5 , dadurch gekennzeichnet, daß das Ventil (7) auf einer Armaturenplatte (2) am Druckbehälter (1) über den Gehäuseteil (71b) mit einem nahezu bis zum Behälterboden ( reichenden Saug/Druckrohr (4) verbunden ists 7. Gerät'nach den Ansprüchen 1 - 6 , dadurch gekennzeichnet, daß an der Armaturenplatte (2) ein selbstschließendes Druckluftventil (5) zur Druckfüllung des Druckbehälters (1) vorgesehen ist.

   8. Gerät nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß in der zur Oelansaugung und zum Ablassen vorgesehenen Leitung (8) ein mechanisch betätigbares Absperrventil (9) vorgesehen ist.

   9. Gerät nach Anspruch 7, gekennzeichnet durch ein gemeinsames Gehäuse für die Injektorpumpe (3) mit einem sich bei Druckbeaufschlagung öffnenden Ventil (38939) in der Unterdruckleitung (34b) und für das der Druckaufgabe dienende Ventil (5), welches sich bei Druckbeaufschlagung automatisch gegen einen Federdruck öffnet.

   lOo Gerät nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Druckluftzuführung mit einer Schnellsteckkupplung t31) zur Injektorpumpe (3) über Bohrungen (35a u. 35b) mit einem federbelasteten Ventilkolben (38) verbunden ist, der bei Druckbeaufschlagung der Injektorpumpe (3) mit seinem Ende von einem Ventilsitz (39) abgehoben wird, der die Unterdruckansawleitungen (34b u0 34c) frei gibt,