DE2441250A1

DE2441250A1 - Schnaepperscharnier

Info

Publication number: DE2441250A1
Application number: DE2441250A
Authority: DE
Inventors: Bernhard Mages; Erich Roeck
Original assignee: Julius Blum GmbH
Current assignee: Julius Blum GmbH
Priority date: 1973-09-19
Filing date: 1974-08-28
Publication date: 1975-03-20
Also published as: BE819937A; SE392631B; ATA808873A; FI262274A; FR2244067B1; FR2244067A1; SE7411757L; GB1484294A; DE2441250B2; AT336439B; NL7411734A; DE2441250C3; FI53483C; FI53483B; NL175331C; CH588619A5; NL175331B

Description

Julius Blum Gesellschaft m.b.H. in Höchst (Vorarlberg)

Schnäρyerscharnier

Die Erfindung bezieht sich auf ein Schnäpperscharnier, insbesondere für Höbeltüren, mit einem in ein Möbelteil einlaßbaren Gehäuse, welches mittels mindestens einem, vorzugsweise mit zwei ein Gelenkviereck bildenden Gelenkarmen, mit einem an einem anderen Höbelteil festlegbaren Scharnierarm gelenkig verbunden ist.

Derartige bekannte Schnäpperscharniere weisen eine Einschnappvorrichtung auf, welche ein offnen der betreffenden i'.'öbeltüre erst bei gleichzeitiger Überwindung eines gewissen V/iderstandes ermöglicht. Der Widerstand kann dabei von einer Schraubenfeder oder einem elastischen Materialteil ausgeübt werden.

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Den bekannten Schnäpperscharnieren haftet dabei allerdings der Nachteil an, daß das betreffende Federelement immer oder zumindest im geschlossenen Zustand des Scharniers einen Druck auf Gelenkarme, Scharnierarm bzw. deren Lagerstellen aus übte Dies hat bei der üblichen hohen Betätigungsfrequenz eines derartigen Scharnieres einen bemerkenswert höheren Verschleiß am Scharnier selbst zur Folge.

Weiters ist es als nachteilig zu bezeichnen, daß der schnappwiderstand nicht nur beim Öffnen der Möbeltüre überwunden werden muß, sondern in gleicher Stärke auch beim Schließen der ¹I¹Ure, wobei er wiederum nur eine Mehrbelastung für das betroffene Scharnier bedeutet und weiters dazu verleitet, die Möbeltür mit übertriebenem Kraftaufwand zuzumachen bzw. zuzuschlagen, was leicht zu Beschädigungen des Kastens od. dgl. führt.

Der ICrfindung liegt daher die Aufgabe zu Grunde ein Schnäpperscharnier zu schaffen, welches unter Vermeidung obiger Nachteile ein leichtes Schließen der Möbeltüre garantiert und keine Druckbelastungen auf die Lagerstellen der Gelenkarme ausübt.

Eine weitere Aufgabe der Erfindung ist es, ein Scharnier zu schaffen, bei dem der Schnappteil nicht unbeabsichtigt, d. h. nicht ohne daß die Türe geschlossen wird, in die Sculießrichtung gebracht werden kann.

ein

Bei den bekannten Scharnieren ist dies/beachtliches Problem, da das Rückführen des Schnappteiles ohne V/erkzeug oft überhaupt nicht möglich ist.

Dies wird erfindungsgemäß erreicht durch mindestens ein, vorzugsweise am Gehäuse angeordnetes, gegen den Widerstand mindestens einer direkt oder indirekt angreifenden druckausübenden Feder um eine Drehachse kippbares ,Sinrastsegment, welches gelenkarmseitig mindestens eine Ausnehmung aufweist, in welche ein dem anderen Scharnierteil, vorzugsweise dem Scharnierarm und/oder einem Gelenkarm zugehöriger -ciinrastteil einrastbar ist

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und das mit einem elastischen Riegel versehen ist, der sich in Offenstellung des Scharnieres am Gehäuse abstützt, und an dem während des Schließvorganges ein Gelenkarm oder der Scharnierarm indirekt oder direkt angreift.

Vorzugsweise ist der Einrastteil am Kippsegment angespritzt.

Weiters ist vorgesehen, daß der Hiegelteil mit einem Aufsatz versehen ist, der eine zum Gelenk- bzw. Scharnierarm gerichtete schiefe Ebene aufweist.

TJm ein Ineinandergreifen der Teile zu ermöglichen, ist ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel derart ausgeführt, daß die gehäuseseitige Auflage für den Riegelteil in der Schließrichtun^· durchbrochen ist, und daß die Brei-te der Durchbrechung der Breite des Aufsatzes entspricht.

Nachstehend wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung an Hand der Figuren der Zeichnung eingehend beschrieben, ohne daß diese Beschreibung im einschränkenden Sinne ausgelegt werden soll, da verschiedene Änderungen und Modifikationen möglich wären, ohne daß dadurch der Bereich des Erfindungsgedankens verlassen wird. Ebenso sollen die in den beiliegenden Patentansprüchen angeführten Bezugszeichen keinerlei Einschränkung bedeuten, sie dienen lediglich dem erleichterten Auffinden bezogener i'eile in den Fi.ruren eier Zeichnung.

Die Fig. 1 zeigt einen Schnitt durch ein erfindungsgemäßes Möbelscharnier im geschlossenen Zustand nach der Linie I-I der Fig. 2, die Fig. 2 zeigt eine Draufsicht auf ein erfindungsgemäßes Schnäpperscharnier und die Fig. zeigt einen gleichen Schnitt wie die Fig. 1 bei geöffnetem Schnäpperscharnier.

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In den Figuren der Zeichnung ist das vorzugsweise^ \^

möbelseitig anzubringende Gehäuse mit 4, der türseitige " Scharnierarm mit 1, und die sie verbindenden Gelenkarme sind mit 2,3 bezeichnet. Im Gehäuse 4 ist der Lagerbolzen 14 angeordnet, auf welchen das Einrastsegment 5 in der Nabe 13 gelagert ist.

Das Einrastsegment 5 weist dabei gelenkarmseitig eine Ausnehmung 9 auf, welche wie insbesondere in der Fig. 1 ersichtlich bei geschlossenem Scharnier den Lagerstift 11 für den Gelenkarm 3 und den Scharnierarm 1 aufnimmt. Bei geschlossenem Scharnier ist der Lagerstift 11 dabei mit Abstand A vom Boden 12 der Ausnehmung angeordnet, so daß keine Druckkräfte durch die Feder 7 auf ihn ausgeübt werden können, da der Lagerstift 11 und die Ausnehmung 9 beim Öffnen des Scharniers auseinanderlaufende Kreisbögen beschreiben.

Die druckausübende Feder wird im Ausführungsbeispiel von einer Schraubendruckfeder 7 gebildet, welche sich einerseits direkt am Gehäuse 4, andererseits an einem Führungsbolzen 6 abstützt, welcher in einer Ausnehmung 15 des Einrastsegmentes 5 angreifend seinerseits die Federkraft auf das Einrastsegment 5 überträgt.

Wie aus den Fig. 1 und 3 ersichtlich, verläuft der Kräftevektorstrahl 16 der Schraubenfeder 7 bei geschlossenem Scharnier weitab von der Drehachse 8 des EinrastSegmentes 5, während er bei geöffnetem Scharnier in unmittelbarer Nähe der Drehachse an dieser vorbeiläuft, ja den Querschnitt des Lagerbolzens 14 schneidet. Dadurch wird einerseits einem ungewollten Öffnen der Möbeltüre genügend Widerstand entgegengesetzt, andererseits muß beim Schließen der Türe nur ein ganz geringer Druckpunkt überwunden werden.

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um nun zu verhindern, daß das 3inrastsegment 5 bei geöffneter Türe in die in der Pig. 1 gezeigten Vs r schließstellung gebracht wird, ist dieses mit einem elastischen Riegelteil 18 verseilen»

Dieser Riegelteil stützt sicli bei geöffnetem Scharnier an einer Nase 19 gohlluseseitig ab.

An seiner zum ΰ cn y.rni er arm 1 gerichteten Seit-? ist d\;r lteil 18 mix oinem Aufsatz 20 versehen.

BeLm SJc ließen des jcaarni3ros drückt nun die Anschlagplatte 21 des Gelenkarmes 3 auf die sc.iiefe i-Jbene 22 des ..i.ufsatzes 20 unu hebt den Hiegelteil 18 über aie linse

Di-i iiasj 19 ist unterbrochen, so daiB bei 'esc .lossenen 3c:itrni&r der Au.f'Sc,tz 20 im nereich der Hase 19 liegen ",cann (Pi ;. 1 )„

Der Riegelt'iil 18 ist vorteilhaft aus gleichen 'Aü.x i'fial wie das iCinrastsegn;ent 5. Beisoielsweise v/erden Jinrastseguent 5 und Rie.relteil 18 in einem gesoritzt.

Im Ausführungsbeispiel sind die beiden gehäuseseiti.-en La ;erstif t_:j der Gelenicarme 2,3 mit 17,16 bezeiciinet „

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Claims

Patentansprüche :

1· Schnäpperscharnier, insbesondere für Möbeltüren, mit einem in ein Möbelteil einlaßbaren Gehäuse, welches mittels mindestens einem, vorzugsweise mit zwei ein Gelenkviereck bildenden Gelenkarmen, mit einem an einem anderen Möbelteil festlegbaren Scharnierarm gelenkig verbunden ist, gekennzeichnet durch mindestens ein, vorzugsweise am Gehäuse (4) angeordnetes, gegen den Widerstand mindestens einer direkt oder indirekt angreifenden druckausübenden Feder (7) um eine Drehachse (8) kippbares Einrastsegment (5), welches gelenkarmseitig mindestens eine Ausnehmung (9) aufweist, in welche ein dem anderen Scharnierteil, vorzugsweise dem Scharnierarm (1) und/oder einem Gelenkarm (2,3) zugehöriger Einrastteil einrastbar ist und das mit einem elastischen Riegel (18) versehen ist, der sich in Offenstellung des Scharnieres am Gehäuse abstützt, und an dem während des Schließvorganges ein Gelenkarm (3) oder der Scharnierarm (1) indirekt oder direkt angreift.
2. Schnäpperscharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Riegelteil (18) am Einrastsegment (5) angespritzt ist.
3. Schnäpperscharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Riegelteil (18) mit einem Aufsatz (20) versehen ist, der eine zum Gelenk- bzw. Scharnierarm (1,3) gerichtete schiefe Ebene (22) aufweist.

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ο dchnariper^ch^rrii^r n.'.ch den Ans ρ rue Ii 3 η 1 und ;5, dadurch ■.ekHimz'iiohnet, da¹.·! dia r^hiiusenaitige Auflage f r din .-lier jltjil (1β) in d=;r öcUlie ..riclitun;; üii/'chbrochon ist, und d-iß dis Breite der ."Ourciabrechun_e· der .-.reit.e des ^ufsatzoa (2u) entsorictit.

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