DE2235192C3 - - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf ein Tropfventil für Dampfbügeleisen, mit einem mit einer zylindrischen Durchlaßbohrung versehenen Ventilkörper und einer Ventilstange.

Es sind Tropfventile dieser Art bekannt, bei denen die Ventilstange einen wesentlich größeren Durchmesser besitzt, als die Durchlaßbohrung des Ventilkörpers. Der Verschluß dieser Durchlaßbohrung kommt dadurch zustande, daß eine konische Schulter der Ventilstange gegen eine konische Innenfläche des Ventilkörpers drückt, welche die Durchlaßbohrung umgibt. Dabei ist meistens am vorderen Ende der Ventilstange eine hierzu konzentrische Ventilnadel kleineren Durchmessers als die Durchlaßbohrung angeordnet, wobei die Ventilnadel an ihrem Ende einen Abstreifkopf besitzt, der, um Kalkablagerungen innerhalb der Durchlaßbohrung zu entfernen, bei einer Bewegung der Ventilstange von einer unteren Stellung, in der sich der Abstreifkopf unterhalb der Durchlaßbohrung befindet, in eine obere Stellung hochgezogen wird und dabei eine eventuelle Kalbablagerung innerhalb der Durchlaßbohrung abkratzt.

Bei derartigen bekannten Tropfventilen spielt für den dichten Verschluß der Durchlaßbohrung die Genauigkeit der relativen Lage zwischen Ventilstange und Ventilkörper eine entscheidende Rolle. Da die Schließstellung genau bestimmt ist, sind hinsichtlich der Länge der Ventilstange nur kleine Bearbeitungstoleranzen und Einstelltoleranzen zulässig, um ein dichtes Verschließen zu gewährleisten. Der Ventilsitz wird stets durch eine über der Ventilbohrung angeordnete Konusfläche des Ventilkörpers gebildet, weshalb die Dichtheit wesentlich von der relativen Lage zwischen Ventilkörper und Ventilstange abhängig ist. Um die genaue, dichte Schließlage sicherzustellen, ist im übrigen eine sehr genaue Einstellung der /.ur Bewegung der Ventilstange notwendigen Betätigungsmittel erforderlich. Ferner ist infolge der komplizierten Formgebung der Ventilstange deren Herstellung relativ aufwendig.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Tropfventil für Dampfbügeleisen zu schal fen, bei dem ohne Beeinträchtigung der Ventildichtigkeit auf eine genau vorbestimmte, gegenseitige Lage von Ventilslange und Ventilkörper in der Schließstellung verzichtet werden kann und somit Herstellung und Einstellung der Ventilstange wesentlich verbilligt werden können.

Die Aufgabe ist bei einem Tropfventil der eingangs genannten Art gemäß der Erfindung dadurch gelöst, daß der Ventilkörper aus einem gummielastischen Material besteht und der Ventilsitz ausschließlich durch die Innenwand der sich bei Einführung der zylindrischen Ventilnadel erweiternden Durchlaßbohrung gebildet ist. Als gummielastisches Material eignet sich z. B. SiIikoneummi. Zum Ventilabschluß arbeiten also ausschließlich die zylindrische Umfangsfläche der Ventilnadel und die Innenwand der bei Einführung der Ventilnadel sich erweiternden Durchlaßbohrung des Ventilkörpers zusammen. Infolge der erfindungsgemäßen Gestaltung wird eine entscheidende Vereinfachung der Ventilkonstruktion dadurch erreicht, daß hinsichtlich der relativen Lage von Veniilstange und Ventilkörper größere Arbeitstoleranzen in Kauf genommen werden können, ohne dadurch die Dichtigkeit des Ventils in Mitleidenschaft zu ziehen. Ferner läßt sich die Ventilstange als rein zylindrischer Konstruktionsteil, der keine besonderen Schultern, Absetzungen, Kragen usw. benötigt, einfacher und billiger herstellen. Es ist nun möglich, das Ventil dicht abzuschließen, ohne daß die Ventilstange auf eine durch den Ventilsitz gegebene, genau bestimmte Lage abgesenkt werden müßte. Es versteht sich, daß zur Gewährleistung der Dichtigkeit die Abmessungen natürlich so getroffen werden, daß durch die Einführung der Ventilnadel sich die Innenwand der Durchlaßbohrung etwas dehnen kann. Diese Dehnbarkeit der Durchlaßbohrung ist durch die Gestaltung des Ventilkörpers aus gummielasi^chem Material gewährleistet. Die Ventilnadel besitzt dabei einen geringfügig größeren Durchmesser als die Durchlaßbohrung. Es ergibt sich somit, daß die Ventilnadel sich in der Schließstellung praktisch in jeder beliebigen Stellung innerhalb der Durchlaßbohrung befinden kann. Dadurch, daß der Ventilkörper aus einem gummielastischen Material besteht, ist außerdem eine selbsttätige Befreiung der Durchlaßbohrung von eventuellen Ablagerungen, insbesondere Kalkablagerungen, gewährleistet, ohne daß hierfür besonderer Zusatzaufwand nötig ist; denn bei jeder Dehnung des Ventilkörpers werden eventuelle an der Wandung der Durchlaßbohrung haftende Ablagerungen abgesprengt, so daß sich die Durchlaßbohrung immer selbsttätig reinigt.

Die Erfindung ist nachfolgend an Hand eines in der Zeichnung gezeigten Ausführungsbeispieles näher erläutert. Die Zeichnung zeigt einen Schnitt eines Teiles eines Dampfbügeleisens mit einem Tropfventil.

Wie üblich ist auch beim dargestellten Ausführungsbeispiel der die Verdampfungskammer 1 nach oben abschließende Deckteil 2 mit der Sohle 11 verschraubt. Über der Verdampfungskammer 1 ist der Wasserbehälter 3 angeordnet, der durch das Tropfventil 4 mit der Verdampfungskammer 1 kommuniziert. Das Tropfventil 4 besitzt einen zwischen dem Deckteil 2 und dem Boden 5 des Wasserbehälters 3 eingeklemmten Ventilkörper 6 aus einem elastischen Material, vorzugsweise einem hitzebeständigen Silikongummi. Die Durchlaßöffnung 7 des Ventilkörpers 6 ist zylindrisch ausgebildet und erweitert sich trichterförmig nach oben, wobei in der dargestellten offenen Stellung die als einfache Stange von konstantem Durchmesser ausgebildete Ventilstange 8 in den trichterförmigen Raum 9 hineinragt. Dabei sind die Abmessungen so gewählt, daß der Durchmesser der Ventilstange 8 um weniges, beispielsweise 0,1 mm, größer ist als der Innendurchmesser der Durchlaßöffnung. Die Ventilstange 8 besteht vorzugsweise aus rostfreiem Chromnickelstahl, wobei ihr unteres, als Ventilnadel 10, dienendes Ende abgerundet ist.

Wird nun zum Zwecke des Abschlusses der Durchlaßöffnung 7 die Ventilstange 8 nach unten bewegt, so tritt die Ventilnadel 10 unter elastischer Deformation der die Durchlaßöffnung 7 umgebenden Teile des Ventükörpers 6 in diese Durchlaßöffnung ein, wo bei der Abschluß gewährleistet ist, unabhängig davon, ob ir, der Endstellung die Ventilnadel 10 etwas höhi 1

oder etwas tiefer in der Durchlaßöffnung 7 sitzt. Es kann also sowohl auf eine genaue Dimensionierung der Ventilstange als auch deren Betatigungsmittel verzichtet werden, ohne daß irgendwelche Nachteile hinsichtlich des Verschlusses der Durchlaßöffnung in Kauf genommen werden müßten. Des weiteren kann auf die Anordnung eines Abstreifkopfes verzichtet werden, da die Ventiistange selbst dessen Rolle übernimmt.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

Claims (1)

1. Patentanspruch:

   Tropfventil für Dampfbügeleisen, mit einem mit einer zylindrischen Durchlaßbohrung versehenen Ventilkörper und einer Ventilstange, dadurch gekennzeichnet, daß der Ventilkörper (6) aus einem gummielastischen Material besteht und der Ventilsitz ausschließlich durch die Innenwand der sich bei Einführung der zylindrischen Ventilnadel (10) erweiternden Durchlaßbohrung (7) gebildet ist.