DE2101047B2 - Scheibenwischer - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft einen Scheibenwischer mit einem verriegelbaren Verbindungsteil für den Wischarm mit der Wischgummihalterung, wobei die Wischgummihalterung und ein Klemmelement für den Wischarm schwenkbar am Verbindungsteil angeordnet sind und der Wischarm in eine Ausnehmung des Verbindungsteiles mit einem Vorsprung eingreift.

Bei einem derartigen aus der deutschen Offenlegungsschrift 1 930 640 bekannten Scheibenwischer ist das Verbindungsteil mit der Wischgummihalterung mittels eines Bolzens schwenkbar verbunden. In dem U-profilförmigen Innenraum des Verbindungsteiles ist ein Klemmelement um einen weiteren Bolzen schwenkbar gelagert, das mit Führungsflächen gegen eine mit einem bestimmten Profil versehene Flachfeder anliegt. Zwischen diese Flachfeder und die Bodenwiind des Verbindungselements ist der Wischarm einschiebbar, wobei der Wischarm mittels eines Vorsprungs in eine Bohrung des Verbindungsteiles zur Verhinderung einer axialen Verschiebung in verriegeltem Zustand eingreift Ein Anpressen der Feder gegen den Wischarm erfolgt durch Verschwenken des Klemmelements mittels eines Griffteiles zum Wischara bzw. der Feder hin, wobei einEntriegeln nur durch Wegschwenken des Griffteiles des Klemmhebels möglich ist. Die Feder weist vom Wischarm her gesehen hinter dem Klemmelement eine Ausbuch-

rung auf, die ein Herausfallen aus dem Verbindungsteil bei entriegeltem Klemmelement verhindert.

Bei der Montage dieses Scheibenwischers müssen zwei Bolzen genietet oder verpreßt werden. Des weiteren muß vor dem Einsetzen des Klemmelements die Feder eingeschoben und in einer genau vorgegebenen Lage gehalten werden, damit der Bolzen für das Klemmelement eingeführt und vernietet werden kann. Dies hat einen nicht unbeträchtlichen Arbeitsaufwand bei der Montage zur Folge, die zwangläu-

ao fig nicht vollautomatisch, sondern weitgehend von Hand, vorgenommen werden muß. Des weiteren muß zumindest die Feder aus Federstahl bestehen, da sie in Anbetracht der aufzubringenden Federkräfte nicht aus Kunststotf gefertigt werden kann.

Im übrigen ist eine sichere Verriegelung auf Dauer nur gewährleistet, wenn die Feder und die Klemmeinrichtung sehr exakt gefertigt sind und insbesondere die den Führungsflächen der Klemmeinrichtung zugeordneten Bereich der Feder während des Betriebes nicht einer plastischen Verformung unterliegen.

Aus der USA.-Patentschrift 2 958 892 ist ein Scheibenwischer mit einem Verbindungsteil bekannt, an dessen einer Innenfläche eine Blattfeder angenietet ist, dip eine Ausnehmung aufweist, in die ein Vorsprung des Wischarmes eingreift, wobei dieser Wischarm gegen diese Blattfeder anliegt, gegenüber dem Verbindungsteil aber um einen kleinen Winkel schwenkbar ist, wobei allerdings auch die Gefahr besteht, daß der Vorsprung sich aus der Ausnehmung löst und damit die Verriegelung zwischen Wischarm und Verbindungsteil aufgehoben wird.

Das Verbindungsteil weist an seinem freien Ende zwei elastische, nach außen umgebogene Stege auf. die in eine Ausnehmung der Wischgummihalterung eingeführt werden und dann in ihrer ausgespreizten Stellung mittels einer geschlitzten Verriegelungsplatte gehalten werden, so daß die äußeren umgebogenen Enden hinter die Ränder der Ausnehmung in der Wischgummihalterung fassen, wodurch einerseits die Wischgummihalterung gegenüber dem Verbindungselement innerhalb eines gewissen Bereichs verschwenkbar ist und andererseits nicht mehr von dem Verbindungsteil abgezogen werden kann. Insbesondere die Montage der Wischgummihalterung an dem Verbindungsteil ist sehr mühsam, da die geschlitzte Verriegelungsplatte erst nach dem Einstecken der Stege des Verbindungsteils in die Ausnehmung an der Wischgummihalterung aufgesteckt werden kann und dann die Stege nach außen umgebogen werden können. Außerdem bedingt diese Art der Montage, daß zumindest das Verbindungsteil aus metallischem Werkstoff besteht, da ein aus Kunststoff bestehendes Teil nicht nach der Montage umgebogen werden könnte, es sei denn, es würde erst erwärmt, wodurch allerdings der Montageaufwand noch weiter vergrößert würde.

Aus der deutschen Auslegeschrift 1 291 233 ist die Verbindung eines Scheibenwischerarmes mit dem am

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Automobil seta» tafesx*$te& sdhwankbatrai TdI de» Wische*«««* btfca&ai. wabe» etae t feaeoeede Hattenons «te Wfecbswnwes an «ftsat» an» AutoOK&l liefest» sdtwäf&b&R» TeS ta «ter gkacbea Weise vorsenonuaea viird, wfe ob*» bereite be%S§tich der deutsche« QfiKak^ua^duift 1930*10 b« xferfeteen

Aus tfcrr USAs-PaieoJsdirift 2 03J 790 ist ebenfalls die Verbindung does Wtecaarraes mil dem auf der Antriebswelle des Sehdbeawisdters. steeeaden, am Automobil a.t$?bf achten TdI des Scheibenwischers bekannt, wobei dieser am Automobil angebrachte, U-tännigis Profil aufwehende TeQ an seinem freien Ende mit einem mittels eines Hebefteiks verschwenkbaren Klerurustüekes mit entsprechenden Fdhrungsflächen versehen ist, mitHs dessen der U'ischartn gegen die innere Bodenwandung dieses am Automobil befestigten versehwenkbaren Teiles ge-P₁-ClJt wird. I'm eine elastische Halterung ru gewänri.'MCll. i>i Ul dcI ßodt.tiuäfidung dieSOi \£fSCil'w£ak-'.'uriii Teiles ein Vorsprung angebracht, gegen den J^r Wischarm anhegt, so daß er gegenüber dieser Bodenwandung im Bereich des Kleiumstückes hohl i ic et und damit beim Verschwenken des Klemmstükv es federnd verformt werden kann.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Scheibenwischer der eingangs besx-hriebenec An so auszugestalten, daß bei einfachstem Aufbau und insbesondere einer geringen Zahl von Bauteilen eine einfache Montage möglich ist.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß an dem einen mit U-förmigem Querschnitt versehenen Ende des Verbindungsteile* in dem von den Langswänden gebildeten Zwischenraum die Wischgummihalterung und das Klemmelement um einen Bolzen gemeinsam und voneinander unabhängig schwenkbar gelagert sine·, daß das Klemmelement mit einem Ansatz in eine Ausnehmung des Wischarmes eingreift und daß am freien Ende des Yerbindungsteiles federnde Seitenstege jeweils mit einem Vorsprung eine über das Yerbindungsteil hinausragende Zunge des Klemmelements übergreifen. Durch diese Ausgestaltung wird erreicht, daß bei der Montage nur ein Bolzen, der gleichzeitig das Verbindungsteil mit der Wischgummihalterung und das Verbindungsteil mit dem Klemmelement verbindet, eingeführt und befestigt werden muß. Weiterhin können bei dieser Ausgestaltung alle Bauteile aus Kunststoff hergestellt werden, was sich kostengünstig auswirkt und gleichzeitig eine Minderung der Betriebsgeräusche zur Folge hat. Dadurch, daß die Zunge des Klemmelements über das Verbindnngsteil hinausragt, ist eine einfache Anbringung bzw. Auswechselung eines Wischblattes möglich, ohne daß es der Zuhilfenahme von Werkzeug zur Lösung des Klemmelementes bedarf.

Eine zusätzliche Sicherung gegen ein Verschieben des Wischarmes gegenüber der Wischgummihalterung wird dann erhalten, wenn gemäß einem weiteren vorteilhaften Merkmal der Erfindung der Wischarm im Bereich der der Ausnehmung gegenüberliegenden Seite einen in die Ausnehmung in der Bodenwand des Verbindungsteiles einrastenden Vorsprung aufweist. Eine genaue Fixierung des Wischurmes gegenüber dem Verbindungsteil in Längsrichtung des Wischarmes wird weiterhin noch dadurch erreicht, wenn das Verbindungsteil einen Anschlag für den Wischarm aufweist.

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Weitere Vcurteöe und Merkmale der Erfindung er- geben sich aus der Beschreibung von zwei Ausfuhrungsbeispiekn an Hand der Zeichnung. In der Zeichnung zeigt

F i g. 1 eine Seitenansicht einer Ausiührungsionu des exfindungsgemäßen Scheibenwischers,
Γ; g. 2 eine Teüansicfci des ert'ühiungssvWä'Se" Scheibenwischers gemäß Fig.! im Längsschnitt und in vergrößertem Maßstab in geöffnet. Stellung des KlemmekmenieSs

F ι i 3 eine Darstellung entsprechend Fig.2. jejj dvx^r- .11 geschlossener Stellung des Klemmelement», F ι g. 4 einen Schnitt durch F ι g. 5 genuil> det Schnutlinie 1\'-1\' in F i g. 3.

F i g. 5 einen weiteren Schnitt durch F ι g. 3 gemäß der Schnittlinie Y-Y in F i g. 3,

Fig.t» eine weitere Ausführungsform der Erfindung in einer Darstellung entsprechend F ι g. 2,

F i g. 7 die zweite Auiführungsform der Erfindung in einer Darstellung gemäß F i g. 3 und

F i g. 8 einen Schnitt durch F i g. 7 gemäß dor Schnittlinie VHl-YUl in F ig. 7.

In den Zeichnungsfiguren sind gleiche Teile durch gleiche Bezugszeichen gekennzeichnet, wahrend den Teilen in den Zeichiumgsfiguren I bis 5 entsprechende Teile in den Zeichnungsfiguren 0 bis 8 mit gleichen Bezugszeichen unter Zusatz von *«* bezeichnet sind.

In Fig. 1 ist ein aus einem Wischblau H und einem Wischarm .-1 bestehender Wischhebel eines Scheibenwischers gemäß der Erfindung dargestellt. Der elastische Wischgummi I*) des Wischblattes, der an einer Windschutzscheibe anliegt, wird in bekannter Weise von einer Wischgummihalterung 12 gehalten. Wie sich aus den F i g. 2 bis 5 ergibt, hat die Wischgummihalterung 12 in ihrem mittleren Teil kleine, etwa parallel zueinander angeordnete, mit je einer Bohrung versehene Stege 14. die in den Längswänden der Wischgummihalterung ausgebildet sein können. Die Bohrungen der Stege 14 fluchten miteinander.

In dem Raum zwischen den Siegen 14 ist ein trogfönniges Befesligungsstück 16 angeordnet, das an seinom unteren Ende eine öffnung /ur Einführung des Stabes A 1 des Wischarmes .-I aufweist. Die Längswände 18 des Befcstigungsstückes 16 sind mit Bohrungen versehen, durch die ein Bolzen 20 geführt wird, der dieses Befestigungsstück 16 scharnierarlij· mit den Langswänden 14 der Wischgummihalterung 12 verbindet, so daß das Befestigungsstiick 16 seharnierartig schwenkbar an dem Wischblatt /J angebracht ist. In dem Befestigungsstück 16 ist ein prismatisch ausgebildetes Klemmelement 22 angeordnet, dessen Umfangswände in vorteilhafter Weise ausgebildet sind. Das Klemmelement 22 ist mittels des

Bolzens 20 an dem Befestigungsstück 16 angelenkt, und zwar derart, daß es in dem Befestigungsstück 16 schwenkbar ist. Das Klemmelement 22 weist zwei aneinander angrenzende, ebene Flächen 26 und 28 auf, die so zueinander angeordnet sind, daß sie einen Winkel von weniger als 180° bilden, wodurch die Schwenkbewegung des Klemmelements eingeschränkt wird. Die Fläche 28 ist so an dem Klemmelement 22 angeordnet, daß sie bei geschlossener Stellung parallel zu der Innenfläche der Bodenwand 24 des Befestigungsstücks 16 verläuft und von dieser Fläche so weit entfernt ist, daß das freie Ende 30 des Stabes A 1 des Wischarmes A elastisch festgeklemmt wird.

Die Fläche 26 arbeitet dagegen mit ihrem freien Ende mit der Schulter 25 an dem Befestigungsstück 16 zusammen, die einerseits als Endanschlag für das freie Ende 30 des Stabes A 1 des Wischarmes A dient und die weiterhin als Anschlag für die Fläche 26 des Klemmelementes 22 dient, wodurch die Schwenkbewegung des Klemmelementes beim Entriegeln begrenzt wird. Die Fläche 28 des Klemmelementes 22 weist einen zylinderförmigen Vorsprung 32 auf, die in eine entsprechende an dem Ende 30 des Stabes A 1 angeordnete Ausnehmung 34 eingreift. Der Stab A 1 weist auf seiner der Ausnehmung 34 gegenüberliegenden Seite ebenfalls einen zylindrischen Vorsprung 36 auf, der in eine in der Bodenwand 24 des Befestigungsstücks 16 ausgebildete Ausnehmung 38 eingreift. In dieser Weise ist eine genaue Fixierung der Lage von Wischarm zu Wischblatt gewährleistet.

Das Befestigungsstück 16 weist im Bereich der Öffnung zum Einschieben des freien Endes 30 des Stabes A 1, also in seinem unteren Bereich, federnde Seitenstege 40 auf, die an ihrem äußeren Längsrand (siehe Fig.5) mit keilförmigen, gegeneinander gerichteten Vorsprüngen 42 versehen sind, die als Sperrelemente dienen. Die Innenseiten der beiden keilförmigen Vorsprünge 42 sind als miteinander fluchtende ebene Flächen ausgebildet, die zusammen mit den federnden Seitenstegen 40 und der Bodenwand 24 des Befestigungsstücks ein Gehäuse zum Festhalten des Endes 30 des Stabes A 1 bilden, in dem eine kleine elastische Zunge 44, die an dem Klemmelement 22 — sich in der Zeichnung nach unten erstreckend — fest angebracht ist. Die längsverlaufenden Seitenränder 31 der Zunge 44 sind vortcilhafterweise derart ausgebildet, daß sie eine sich unter die flachen Innenflächen der Vorsprünge 42 legende Ausladung bilden. Die Zunge 44 ist an ihrem freien Ende durch Abwinklung relativ zum Stab A 1 als Griffteil 45 ausgebildet. Daraus ergibt sich, daß es auf Grund des erfindungsgemäßen Aufbaus des Scheibenwischers möglich ist. das Wischblatt B rasch und leicht von dem Wischarm A zu lösen. Das Wischblatt B wird an dem Wischarm A befestigt, indem das freie Rnde 30 des Stabes A 1 des Wischarmes/4 in die Öffnung am unteren Ende des BefcMipungsstüv-kcs eingeschoben wird, wobei sich das Klemmelement 22 in der gcöffreten Stellung befinde» (Fiiz 2). D;is Ende 30 wird solange eingeschoben. Kf ;Λ mil iieni Vorsprung 36 in der Ausnehmung 38 in der Bodenwand 24 einrastet.

Bei eirwm Druck auf die Zunge 44 wird da« Klemmelement 22 entgegen dem Uhrzeigersinn um den Bolzen 20 verschwenkt, bis die Zunge 44 auf den Außenflächen der Vorsprünge 42 aufliegt. Anschließend wird auf die Zunge 44 Druck ausgeübt, damit sich die federnden Seitenstege 40 aufspreizen und die Zunge 44 in eine Lage unter den ebenen Innenflächen der Vorsprünge 42 kommt. Auf Grund der Federungseigenschaften der federnden Seitenstege 40 kehren diese in ihre Ausgangslage zurück, so daß die Vorsprünge 42 die Zunge 44 in ihrer verriegelten Stellung halten. Hierdurch wird das Ende 30 des Stabes A 1 des Wischarmes A fest mit dem Befestigungsstück 16 und damit mit dem Wischblatt B verklemmt, wobei gleichzeitig der Vorsprung 32 an dem Klemmelement 22 in die Ausnehmung 34 an dem Ende 30 des Stabes A 1 einrastet.

Bei der Bildung von Spiel zwischen der Bodcnwand 24 des Befestigungsstücks 16 und der Angriffsfläche 28 des Klemmelementes 22 wird dieses Spiel durch die Federwirkung der Zunge 44 ausgeglichen und beseitigt.

Die Lösung des Wischblattes B von dem Wischarm A wird in umgekehrter Folge wie dessen Befestigung vorgenommen. Hierzu wird auf das als Griffteil 45 ausgebildete Ende der Zunge eine Kraft von dem Stab A 1 fort ausgeübt, so daß die Zunge 44 über die keilförmigen Vorsprünge 42 hinweg gezogen wird. Hierbei spreizen sich die federnden Seilenstege auf, bis die Zunge 44 herausgezogen werden kann. Die Schwenkbewegung des Klemmelementes 22 ist hierbei solange möglich, bis das freie Ende der Fläche 26 an dem Anschlag 25 anliegt. Anschließend kann das Befestigungsstück 16 von dem Ende 30 des Stabel A1 abgezogen werden.

Bei der in den F i g. 6 bis 8 dargestellten weiteren Ausführungsform der Erfindung ist das Befestigunesstück 16 α so ausgebildet, daß es etwa trogförmigen. insbesondere U-förmigen Querschnitt hat. dessen Seitenwände 18 a Seitenwände 14« der Wischgummihalterung 12 a umfassen. Das Klemmelement 22 c weist hierbei T-förmigen Querschnitt auf.

Der Profilsteg 48 des T-förmig ausgebildeten Klemmelementes 22 η wird in eine öffnune 4ft dei Bodenwand 50 der Wischgummihalteruns 12 α eingeführt. Der Profilsteg 48 sowie die Seitenwände 12 c; und 14σ weisen jeweils eine Bohrung auf. durch die der Bolzen 20 α hindurchgeführt wird, so daß diese Teile gegeneinander schwenkbar miteinander verbunden sind. Die Öffnung 46 findet sieh in der Bo denwand der Wischeummihalterung 12«. so daß du Seitenwände 14 α zur Verstärkung nach innen cezo gen sind und zwei Ycrstärkungsflügel 52 bilden. Da durch wird eine größere Querfestigkeit der Wisch gummihalterung 12 */ und damit des Wischblattcs / erzielt. Aus den obicen Darlegungen ergib» sich, dal wesentlich für die erfindungsgemäße Ausgebtaltun eines Scheibenwischers das Befestigungssiück K 16 a. das Klemmelement 22. 22 λ und der Bolzen 2C 20(3 ist. Diese Teile, insbesondere das Klemmcle ment 22. 22« des Befestigungsstücks 16. 16 a kör nen. zumindest teilweise, vorteilhaft aus rmem plasti sehen Material oder aus einem Stan/material uefci tipi werden, wie z.B. aus Polyamul'iarzen. ν odurc die Herstellung wesentlich vereinfach: und jjcichzc tic eine geräuschlose Arbeitsweise des Schcibenw schers ee«. iihrleiMet ist.

Hierzu 1 Blatt ZcK-hnumien

Claims (5)

Patentansprüche:

1. Scheibenwischer mit einem verriegelbaren Verbindungsteil für den Wischann mit der Wischgummihalterung, wobei die Wischgummihalterung und ein Klemmelement für den Wischarm schwenkbar am Verbindungsteil angeordnet sind und der Wischarm in eine Ausnehmung des Verbindungsteiles mit einem Vorsprung eingreift, dadurch gekennzeichnet, daß an dem einen mit U-förmigem Querschnitt versehenen Ende des Verbindungstelles (16) in dem von den Längswänden (18) gebildeten Zwischenraum die Wischgummihalterung (12) und das Klemmelement (22) um einen Bolzen £!0) gemeinsam und voneinander unabhängig schwenkbar gelagert sind, daß das Klemmelemi;nt mit einem Ansatz (32) in eine Ausnehmung (34) des Wischarms (A) eingreift und daß am freien Ende des Verbindungsteiles federnde Seitenst>;ge (40) jeweils mit einem Vorsprung (42) eine über das Verbindungsteil hinausragende Zunge (44) des Klemmelements übergreifen.

2. Scheibenwischer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Wischarm (A 1) im Bereich der der Ausnehmung (34) gegenüberliegenden Seite einen in die Ausnehmung (38) in der Bodenwand (24) des Verbindungsteiles einrastenden Vorsprung (36) aufweist.

3. Scheibenwischer nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Verbindungsteil einen Anschlag (25) Ifür den Wischarm (A 1) aufweist.

4. Scheibenwischer nach einem der Ansprüche 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß das; Klemmelement (22) Anschlagflächen (26 und 28) zur Begrenzung seiner Auslenkung aufweist.

5. Scheibenwischer nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die herabgezogenen Seitenwände (18 λ) des Verbindungsteiles über die Seitenwände (14 a) der Wischgummihalterung greifen.