DE2161234B2

DE2161234B2 - Einrichtung für die zeitlich voneinander abhängige Betätigung einer druckmittelbetätigten Bremse und einer Kupplung eines Fahrzeuges

Info

Publication number: DE2161234B2
Application number: DE2161234A
Authority: DE
Inventors: Kazuo Toyota Aichi Ishikawa (Japan)
Original assignee: Aisin Seiki Co Ltd
Current assignee: Aisin Corp
Priority date: 1970-12-16
Filing date: 1971-12-10
Publication date: 1974-07-04
Also published as: DE2161234A1; DE2161234C3; US3746135A; JPS501233Y1

Description

Die Erfindung betrifft eine Hinrichtung für die zeitlich voneinander abhängige Betätigung einer druckmittelbetätigten Bremse und einer druckniittelbetätigtcn Kupplung eines Fahrzeuges, mit einem Hauptzylinder, in dem zwei koaxial fluchtende, voneinander getrennte Kammern begrenzende Kolben verschiebbar angeordnet sind, von denen der erste Kolben zwischen seiner Stirnseite und der einen Stirnwand des Hauptzylinders eine erste Kammer begrenzt und sich mittels einer in dieser ersten Kammer angeordneten ersten Druckfeder an der Stirnwand des Hauptzylinders abstützt, und von denen der zweite Kolben über eine Druckfeder am ersten Kolben sich abstützt und auf seiner dem ersten Kolben abgewandten Stirnseite in Eingriff mit einem Betätigungsgestänge steht, wobei in einer vom zweiten Kolben begrenzten zweiten Kammer eine zweite Druckfeder angeordnet ist. und an die eine Kammer die Radbremszylinder angeschlossen sind, und die andere Kammer mit einer Stellkammur eines in einem Steuerdruckmittclkreis der Kupplung liegenden Druckaufhausteuerventils verbunden ist. und wöbe die Druckfedern in den Kammern so bemessen sin'' diJÜ bei Betätigen der Kolben de^ Hauptzylinder? zuerst die Druckfeder im der mit der Stelikammei di;s Druckaufbausteiierventils verbundenen Kammci des Hauptzylinder* zusammengedrückt wird.

Es ist eine solche Einrichtung bekannt (USA.· Patentschrift 1151 45^l>), bei der sich der zweite Kolben über eine in einer dritten Kammer angeordnete starke dritte Feder am erslen Kolben abstützt Die erste Kammer isl mit der Stcllkammer des Druckaiifbausteuervcntils verbunden, wahrend die zweiti

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Kumme! im die Radbremszylinder angcschlusr.cn ist. mit einem Druckaulbausicuerventil verbunden ist. Die dritte Kammer zwischen den beiden Kolben ist \mn dem aus einer Vciwärts- und einer Rückwärtsiiber eine ülfnung mil einem Strümungsmiltelreservoir Kupplung wahlweise über ein stromabwärts vom verbunden. Die zweite Druckkammer wird durch Druckuiufbausteuerveniil angeordnetes Schaltventil eine Abstufung des zweiten Kolbens und eine auf 5 diis Sieuerdruekmitlel y.ufUhrbaf ist.
ihm verschiebbare Wund begrenzt, auf dem sich die Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine /weite Druckfeder abstützt und sie gegen einen auf Einrichiung obiger Art zu schaffen, bei der die dem Kolben befestigien Anschlag drückt. Bei Ver- Bremskraft auch bei einem Bruch oder Versagen Schiebung des /weiten Kolheiis durch da.·. Beläti- der hydraulischen Anlage für die Kupplung aufrechtgungsgestänge wird zunächst die erste Druckfeder in io erhalten bleibt, wobui das Bremsgefühl erhalten der mil der Stellkammer des Druckaübausieuer- bleibt und das Anlegen der Bremsen sanft und vcntils verbundenen ersten Kammer zusammenge- stoßfrei erfolgt. Dabei soll der Aufbau des Hauptdrückt, so daß das Druckaulbausteuerventil mit Zylinders vereinfacht und der Betätigungsweg ver-Druck beaufschlagt wird. Bei einer weiteren Ver- klieinerl werden.

Schiebung des ersten Kolbens setzt die verschiebbar 15 Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch geaul ihm gelagerte Wand auf einem in der dritten i_osli daß die zweite Kammer in an sich bekannter Druckkammer angeordneten und als Anschlag wir- Weise von beiden Kolben begrenzt wird, daß die kenden Sprengring auf, so daß der zweite Kolben _von der Stirnselle des ersten Kolbens und der Stirnunter Zusammendrücken der /weilten Druckfeder wand des Hauptzylinder begrenzte erste Kammer gegenüber der Wand verschoben werden kann, so 20 _mj_t den Radbremszylindern und die von den beiden dal.¹, sich auch in der mit den Radbremszylinder!! Kolben bcijren/ie zweite Kammer mit der Stellurbundenen /weiccn Kammer ein Druck aufbauen kammer des Druckauib;>usieuerventils verbunden ist, kann. Dieser Druckaufbau erlolgt rein mechanisch. _mid daß die in der zwischen den beiden Kolben geda sich in der die d-itte Druckfeder aulnehmenden bildeten zweiten Kammer angeordnete zweite DruckdiKien Druckkammer zwischen den beiden Kolben a_ä feder schwächer als die den ersten Kolben an dei kein hydraulischer Druck aufbauen kann, der die Stirnwand des Hauptzylinders abstützende, in der Wand in Richtung auf eine Verkleinerung des ersten Kammer angeordnete erste Druckfeder beVolumens der zweiten Kammer beaufschlagen messen ist. Die Radbremszylinder und die Stellkönnie. Für den Druckaulbau in der mit den Rad- kammer des Druekaufbausteuerventils sind mithin in bremszylinder!! verbundenen zweiten Druckkammer 30 umgekehrter Weise an die erste bzw. zweite Kammer muß nicht nur die Federkralt der ersten Druckfeder. des"Hauptzylinder··, angeschlossen. Die zweite Kam-Mindern auch die Federkrall j er sehr starken drillen _mer j_st direkt /wischen den beiden Kolben angeord-Druckfeder überwunden weiden. Um die Feder in nc;, so daß die bei der zuerst beschriebenen bekannder /weiten Kammer zusammendrücken zu können. _]en Einrichtung erforderliche Feder, die verschiebisi ein langer Betatigungsweg des Beiätigungsgestän- ₃₅ b_;,_rc Wand, ihr Haltering und de- Anschlag in Fortüc und damit ein relativ langer Pedalweg erfordcr- f_an kommen können. Weiterhin kann die Baulänge ''^cn· des Hauptzylinders ganz wesentlich herabgesetzt

Weii.-riiin ist eine Einrichiung iih die zeitlich von- werden da die einen beachtlichen Anteil der axialen

einander abhängige Betätigung einer druckmittel- Lange beanspruchende dritte Kammer in Fortfall

betätigten Bremse und einer druckmittelbetäiigten 40 kommen kann. Der Pedalweg wiird verkleinert, da

Kupplung eines Fahrzeuges bekannt (deutsche Aus- bei der Betätigung des Bremspedals und der ent-

legeschril'i 1193 370), bei der die zweite Kamniei sprechenden Verschiebung des zweiten Kolbens nicht

von den beiden Kolben begren/i ist. wobei der in nur die /weite Druckleder zusammengedrückt wird,

der ersten Kammer angeordnete Kolben als Stufen- Mindern das in der Kammer .'orhaiidene Druckmittel

kolben ausgebildet ist. Auch hier ist die erste Kam- _4i, komprimiert wird. d.h. der erste Kolben wird nicht

mer mit dem der Betätigung der kupplung dienenden um durch die zusammengedrückte /weite Druckfeder,

Teil djr Einrichtung verbunden, während die von sondern auch durch das Druckmittel beaufschlagt. Da

beiden Kolben begrenzte Kammer mit den Rad- somit der Pedalweg nieh' nur zu einem Zusammen-

brems/.ylindern \crbindbai im. Der er-.le Kolben ist drucken einer Druckfeder führt, sondern auch zur

mit einer Ringnut versehen, um in --einer Ruhe- ₅„ knmpiimierunu eines Druckmittels, wird ein kürzerer

stellung eine Verbindung zwischen den Radbrems- Pcdalwn erreicht.

/\ lindern und dem in Ruhelage des zweiten Kolben¹- Auch bei Auslall des leils der Einrichtung, der mit (L'r /weiten Kamme·· \erbiindencn NajhUut- der Kuppiimgsbetätigung zugeordnet ist. kann natürbehälter zu ermöglichen Die Radbremszylinder wer- lieh ein Bremsdruck aufgebaut werden.
den von dei zweiten Kammer her erst mit einer _5S Weitere Unteninsprüche betreffen Weiterbildungen gewissen zeitlichen Verzögerung beaufschlagt. Um des Gegenstandes des Haupiansprudis. Die Unterem Rückströmen des Druckmittels in die zweite ausprüche Meilen echte Unteransprüche dar, für die kammer zu ermöglichen, im die /u den Radbrems- nur in Zusammenhang mit dem Hauptampruch Alilldan führende und \on der Rmgnui in dem Schutz becehrt wird

ersten Kolben gesteuerte Leitung über eine Zweig- to Ein Ausführungsbeispiel der Einrichiung nacii der

leitung stets mit der zweiten Kammer verbunden in Erfindung soll nachfolgend in Verbindung mit den

welcher Leitung ein Rückschlagventil angeordnet ist, Zeichnungen beschrieben werden. Es zeigt

Schließlich ist eine Einrichtung für die zeitlich Fig. 1 eine schcmatische Ansicht einer Ausfüh-

voneinander abhängige Betätigung einer druckmittel- lungsforni der Einrichiung gemäß der Erfindung

betätigten bremse und cinci druckmittelbetätigtcn 65 teilweise im Schnitt, und

Kupplung eines Fahrzeuge;, bekannt (deutsche Aus- Fi g 2 ein Diagramm, in dem die Betriebseigen-

Icgesehrift 1 052 315). bei der dt' Auslaß de: Haupt- schallen des in F ig. 1 gezeigten Hauptbremszylinders

zylinders soWöhl mit Radbrerrwylindern als auch mit Doppelkolben gezeigt ist.

In Fig. 1 ist mit 10 eine Steuer pump«: bezeichnet. die von der nicht gezeigten Antriebsmaschine des Fahrzeuges angetrieben ist. Die Steuerpumpe IO steht mit einem Vorratsbehälter 11 über eine Saugleitung 12 und mit einem Druckaufbaustcuervcnlil 13 über eine Druckleitung 14 in Verbindung, wobei der Druck der Steuerdruckflüsüigkeil, die durch die Steuerpumpe 10 aus dem Vorratsbehälter 11 dem DriiL-kaufbausteuervcntil 13 zugeführt wird, durch ein iüber eine Zweigleitung 16 verbundenes Druckregelventil 15 geregelt wird.

Das Druckregelventil 15 weist ein Ventilgehäuse 17 mit einer Ventilbohrung 18 auf. in der ein Ventilschieber 19 gleitend gelagert ist. der zwei Venlilkolben 20 und 21 aufweist, die einen dichten (notsitz in der Ventilbohrung 18 haben. Zwischen dem rechten Stirnende des Ventilkolbens 21 und der in Fig. I rechten Stirnwand der Ventilbohrung 18 des Ventilgehäuses 17 ist eine Ablaufkammer 22 gebildet, in der eine Druckfeder 23 angeordnet ist. die den. Vcntilschicber 19 in F i g. I gesehen nach links belastet. Die Ablaufkammer 22 ist ständig mit einer Ablauföffnung 24 verbunden. Zwischen den Ventilkolben 20 und 21 ist eine Ringkammer 25 gebildet, die mit einer Einlaßöffnung 26 des Ventilgehäuse» 17 in Verbindung steht. Zwischen der linken Stirnseite des Vcntilkolbens 20 und der in Fig. I linken Stirnwand der Ventilbohrung 18 des Venlilgehäuscs 17 ist eine Druckkammer 27 vorgesehen, die mit der Ringkammer 25 über eine in einem Verhindungskanal 29 vorgesehene Drosselstelle 28 in Verbindung steht. Der Vcntilschiebcr 19 wird durch die Druckfeder 23 in Fig. I gesehen nac'i links belastet, so daß eine im Ventilgehäuse 17 vorgesehene Ablauföffnung 30 normalerweise durch den Vcntilkolben 21 des Ventilschiebers 19 geschlossen ist. Wenn die Stcuerpurnpe 10 angetrieben wird, wird die Steuerdruckfiüssigkcit über die Ablauföffnung 30 abgeführt, bis die der Druckkammer 27 über die Drosselslelle 28 zugcführle Steucrdruckflüssigkeit die Kraft der Di'uckfedci 23 überwindet. Auf diese Weise wird der Druck der dem Druckaufbausteuerventil 13 /ugeführtcn Steuerdruckfiüssigkcit geregelt.

DicStcuerdruckflüssigkeit mit dem auf vorbeschriebenc Weise geregelten Druck wird einer ersten Kinlaßöffnung 31 des Druckaulbausteuerventils 13 über die Leitung 14 zugeführt. Das Druckaufbausteiierventil 13 weist ein Ventilgehäuse 32 mit einer Ventilbohrung 33 auf, ii. der ein Ventilschieber 34 axial gleitend gelagert isl. Dei Ventilschieber 34 Lsi mit Ventilkolben 35 und 36 verschen, die mit dichtem Gleitsitz m der Ventilbohrung 33 gelagert sind and die im Durchmesser kleinere Kolbenabschnittc 37 und 38 aufweisen, die mit der Wandung der Ventilbohrung 33 ringförmige Drosselspalte bilden. In der Ventilbohrung 33 ist zwischen dem Ventilkolberi 35 und der in Fig. 1 linken Endwand der Ventilbohrung 33 des Ventilgehäuses 32 eine Ablaufkammer 39 gebildet, die eine Ablauföffnung 40 aufweist. Eine Druckfeder 41 ist in der Ablaufkammer 39 angeordnet, die den Ventilschieber34 in Fig. I gesehen nach rechts belastet. Die Ablaufkammer 39 steht in ständiger Verbindung mit der Ablauföffnung 40. Zwischen den Ventilkolben 35 und 36 ist dnc Ringkammcr 42 gebildet, die mit der Einlaßöffnung 31 in Verbindung steht, wenn deT Ventilschiebcr 34 seine Ruhestellung einnimmt, wobei die Ringkammer 42 m ständiger Verbindung mit einer AuslaßöfTnung 43 steht, die im Ventilgehäuse 32 vorgesehen ist. Eine Ablauföffnung 44 ist normalerweise durch den Ventilkolhen 35 des Ventilschiebers 34 geschlossen. Zwischen dem Ventilkolbcn 36 und der in Fig. I rechten Stirnwand der Ventilbohriing 33 isl eine Stcllkammer 45 vorgesehen, die eine zweite Einlaßöffnung 46 aufweist. Ein am rechten Ende vorgesehener, einen kleineren Durchmesser als die Ventilbohrung 33 aufweisender Endabschnitt 47 des

to Venlilschiebers 34 liegt in der Ruhestellung an der in Fig. I rechten Stirnwand der Ventilbohrung 33 des Vcn ti !gehäuses 32 an.

Mit 48 ist im ganzen ein Schaltventil bezeichnet, dessen Ventilschieber 51 mechanisch mit einem Schalthebel 54α verbunden ist. Das Schaltventil 41! weist ein Ventilgehäuse 49 mit einer Ventilbohrung 50 auf. in der der Ventilschieber 51 gleitend gelagert ist. Der Ventilschieber 51 weist Ventilkolbcn 52, 53 und 54 auf. die in der Ventilbohrung 50 Kammern

55. 56 und 57 bilden. Die Kammer 55 steht mit einer Ablauföffnung 58 in ständiger Verbindung. Wenn der Ventilschiebcr 51 die in Fig. I gezeigte neutrale Stellung einnimmt, sind Auslassöffnungen 59 und 60. die über Leitungen 63 und 64 mit einer Vorwärlsfahrt- und einer Rückwärtsfahrtkupplung 61 bzw. 62 in Ve: bindung stehen, mit den Kammern 56 und 57 vcrbum^n. während Ablauföffnungcn 65 und 66 ebenfalls mit den Kammern 56 und 57 verbunden sind. Eine mit einer Sleuerdi uckleitung 68 in Vcrbindung stehende Einlaßöffnung 67 ist durch den Ventilkolben 53 in der neutraien Stellung des Ventilschiebers 51 geschlossen. Mittels des mechanisch mit dem Vcntilschiebcr 51 verbundenen Schalthebels 54 ο kann der Ventilschiebcr 51 aus der neutralen Stellung wahlweise in eine Vorwärts- oder Rückwärlsfahrtstellung geschoben werden.

Mit 69 ist im ganzen ein Hauptzylinder bezeichnet, in dessen Zylindergehäusc 70 ein erster und ein zweiter Kolben 71 und 72 in Hintereinanderanordnung gleitend gelagert sind. Durch die Kolben 71 und 72 werden eine erste und eine zweite Kammer 73 und 74 gebildet, wobei in der ersten Kammer 73 eine Druckfeder 75 und in der zweiten Kammer 74 eine Druckfeder 76 angeordnet ist. Die Druckfedern 75 bzw. 76

4;; drücken die Kolben 71 bzw. 72. in Fig. 1 gesehen, nach rechts. Die erste Kammer 73 steht in ständiger Verbindung mit einer Auslaßöffnung 77, des Zylindergehäuses70. die über eine Bremsdruckleitung 80 mit Radbrems/yiindcrn 78 und 79 verbunden ist. Die zweite Kammer 74 steht in ständiger Verbindung mit einer Auslaßöffnung 81 des Zylindergehäuses 70. die über eine Leitung 82 mit der zweiten Einlaßöffnung 46 des Druckaufbausteuerventils 13 verbunden ist. Es wird darauf hingewiesen, daß die Kraft der zweiten Druckfeder 76 kleiner als die der ersten Druckfeder 75 ist. Die Betätigungsdruckfiüssigkeit in der zweiten Kammer 74 des Hauptzylinders wird daher wie bei A in F i g. 2 gezeigt, eher unter Druck gesetzt als die Betätigungsdruckfiüssigkeit in der ersten Kammer 73, wie dies in Fig. 2 bei B gezeigt ist. In Fig. 2 zeigt C den Flüssigkeitsdruck im Hauptzylinder 69 an und D den Hub eines Betätigungspedals 83. Vorratsbehälter^ und 85 für die Betätigungsdruckfiüssigkeit sind in der Ruhestellung des Bremspedals 83 nr.t

den Kammern 73 bzw. 74 verbunden. Ein Ende einer Betätigungsstange 86 ist mechanisch mit dem Betätigungspedal 83 und das andere Ende mit dem zweiten Kolben 72 des Hauptzylinders 69 verbunden.

AiIl Ahlauföffnungen dei Hinrichtung stellen in ständiger Verbindung mit dem Vorratsbehälter 11 oder einem anderen Vorratsbehälter, was jedoch aus Einfachheitsgründen nicht dargestellt ist.

Wenn sich der Schalthebel 54« des Sehaltventils 48 benm Andrehen der Antriebsmaschine des Fahrzeuges in der neutralen Stellung /V befindet, fördert die Sleuerpumpe 10 Steuerdruckflüssigkeit über die Druckleitung 14 in die Ringkammer 42, wobei der Druck der Steuerdruckfliissigkeit durch das über die Zweigleitung 16 an die Druckleitung 14 angeschlossene Druckregelventil 15 geregelt wird. Die der Ringkaminer 42 /ugeführte StcuerdruckIHissigkeit wird dann über die Steuerdrucklcitung 68 der Einlaßöffnung 67 des Schaltventil* 48 zugeführt. ¹Xt Durchgang der Steuerdruckflüssigkeit durch die Einlaßöffnung 67 ist jedoch durch den Ventilkolbcn 53 geschlossen. Wenn der Schalthebel 54 α in die Vorwärtsfahrtstelliing/' bewegt wird. d.h. bei der Bewegung des Ventilschiebcrs 51 in Fig. I gesehen nach rechts, wird die Einlaßöffnung 67 mit der Auslaßöfl'nung 59 über die Kammer 56 verbunden, wählend die Verbindung zwischen der Ablauföffnung 65 und der Kammer 56 durch den Ventilkolbcn 52 geschlossen ist. so daß Steuerdruekllüssigkeit der Vorwiirtsfahrlkupplung 61 über die Leitung 63 zugeführt wird. Auf diese Wei'-e wird der Vorwärtsantrieb des Fahrzeuges ermöglicht. Wenn der Schalthebel j4(! in die Rückwärisfahrtslellung R bewegt wird, d.h. bei der Bewegung des Ventilschiebers 51 in Fig. I gesehen nach links, wird die Steucrdruckllüssigkeit der Rückwärtsfahrtkupplung 62 zugeführt, da die Ablauföffnung 66 durch den Vcntilkol^:ben 54 geschlossen und die Auslaßöffnung 60 mit der Ein iaßöffnung 67 verbunden ist. so daß der Rückwärts ,mtrieh de' Fahrzeuges erfolgt.

Wenn das Betätigungspedal 83 beispielsweise in der Von.värtsl.ihrtstelliing des Ventilschiebers 51 niedergedrückt wird, wird der zweite Kolben 62 des I lauptzA linders 69 mittels der Betätigungsstange 86 in I ι g. 1 gesehen nach links bewegt, so daß die Verbindung zwischen der zweiten Kammer 64 und dem Vorratsbehälter 85 unterbrochen wird. Der erste Kolben 71 des Hauptzylinders 69 wird nicht in Fig. 1 gesehen nach links bewegt, da die Kraft der ersten Druckfeder 75 größer ist als die der /.weiten Druckfeder76. wie dies bereits zuvor erwähnt ist. Infolgedessen steigt der Druck der BetätigungüdruckiliLssigkeit in der zweiten Kammer 74 an, bevor der Druck der Betätigungsdruckflüssigkeit in der ersten Kammer 73 ansteigt, wie dies in Fig. 2 ersichtlich ist. Der erhöhte Druck der Betätigungsdruckflüssigkeit innerhalb der zweiten Kammer 74 wird dann der zweiten Einlaßöffnung 46 des Druckaufbausteucrventils 13 über die Leitung 82 zugeführt, so daß der Ventilschieber 34 gegen die Kraft der Druck ledei 41 in F ig. I gesehen nach links bewegt wird. Entsprechend dieser Bewegung des Ventilschicbers 34 wird die Steuerdruckflüssigkeitsziifuhi von der Steuerpumpe 10 über die Druckleitung 14 zur ersten Einlaßöffnung 31 durch den im Durchmesser kleineren Kolbcnabschnitt 38 des Ventilkolbens 36 des Ventilschiebcrs gedrosselt, wobei die Steuerclruckllüssigkeit innerhalb der Ringkammer 42 aus der Ablauföffnung 44 abgelassen wird. Die der Einiaßöffnung 67 des Schaltventils 48 und damit der Vorwärtsfahrtkupplung 61 zugeführte Stcuerdruckllüssigkeitsmenge wird ebenfalls vermindert, so daß die Voiuärtsfahrlkupplung 60 einen Zustand halben Eingriffs annimmt.

'5 Wenn das Betätigungspedal 83 bei dem oben er wähnten Zustand weiter niedergedrückt wird, wird d'-r Druck der Betäiigungsdruckflüssigkeit in der /weiten Kammer 74 des Hauptzylinders 69 weiter erhöht. Die in der /weiten Kammer 74 der Betätigungs-

2" druckflüssigkeit mit erhöhtem Druck wird der Einlaßöffnung 46 des Druckaufbaiisteuervcntils 13 über die Leitung 82 zugeführt, wobei der Vcntilschieber 34 weiter in F i g. 1 gesehen nach links gegen die Kraft der Druckiedcr41 gedrückt wird Entspicchend diescr Bewegung des Ventilschicbers 34 wird die von der Steuerpumpe 10 über die Druckleitung 14 der Einlaßöffnung 31 zugeführte Steuerdruckflüssigkeitsmenge durch den im Durchmesser kleineren Kolben abschnitt 38 des Vcnlilkolbens 36 des Venlilschie-

3» bers 34 weiter reduziert, bis schließlich die Stcuerdruckflüssigkeit aus der Rinekammer 42 vollständig über die Ablauföffnung 44 abgeführt wird. Steuerdrucktlüssigkeit ird daher nicht der IEinlaßöffnung 67 des Schaltventils 48 zugeführt, so daß die Vorwärtsfahrtkupplung 61 ausgerückt wird. Die erste Drucklcdcr75 des Hauptzylinders 69 wird bis zu diesem Zeitpunkt nicht zusammengedrückt. Wenn der erste Kolben 71 durch den Druck der Betätigungsdruckflüssigkeit in der zweiten Kammer 74 und

4" die Druckfeder76 in Fig. 1 nach links bewegt und die Kraft der ersten Druckfeder 75 überwunden wird, wird die Verbindung zwischen der ersten Kammer 73 und dem Vorratsbehälter 84 unterbrochen, wobei die Betätigungsdruckflüssigkeit in der ersten Kammer 73 unter Druck gesetzt wird. Die Betätigun.esdruckflüssigkeit mit erhöhtem Druck in der ersten Kammer 73 wird den Radbremszylindern 78 und 79 über dit Leitung 80 zugeführt, wodurch die Bremsen ange legt werden.

Selbst wenn die Leitung 82 beschädigt ist, wire die Bremse voll angelegt, da die erste Kammer 73 de; Hauptzylmders 69 in Flmsigkeitsverbindung über di< Leitung 80 mit den Radbremszylindern 78 und 7! sieht. Demgemäß wird die gleiche Bremskraft wii beim Normalzustand dieser Einrichtung beim Nieder drücken des Betätigungspedals 83 erzielt.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

Claims

Patentansprüche;

1, Einrichtung füt die zeitlich voneinander abhängige Betätigung einer druckmittelbetätigten Bremse und einer druckmittelbetätigten Kupplung eines Fahrzeuges, mit einem Hauptzylinder, in dem zwei koaxial fluchtende, voneinander gelrennte Kammern begrenzende Kolben verschiebbar angeordnet sind, von denen der erste Kolben zwischen seiner Stirnseite und der Stirnwand des »<» Hauptzylinders eine erste Kammer begrenzt und sich mittels einer in dieser ersten Kammer angeordneten ersten Druckfeder an der Stirnwand des Hauptzylinders abstützt, und von denen der zweite Kolben über eine Druckfeder am ersten Kolben sich abstützt und auf seiner dem ersten Kolben abgewandten Stirnseite in Eingriff mit einem Betätigungsgeslänge steht, wobei in einer vom zweiten Kolben begrenzten zweiten Kammer eine zweite Druckfeder angeordnet ist, und an die eine Kammer die Radbremszylinder angeschlossen sind, und die andere Kammer mit einer Stellkammer eines in einem S.teuerdruckmittelkreis der Kupplung liegenden Driickauibausteuerventils verbunden ist. und wobei die Druckfedern in den Kammern so bemessen sind, daß beim Betätigen der Kolben des Hauplzylinders zuerst die Druckfeder in der mit des- Stell kammer des Druckaufbausieuerventilsi verbundenen Kammer des Hauptzylinders zusammengedrückt wird, d a durch gekennzeichnet, daß die zweite Kammer (74) in an sich bekannter Weise von beiden Kolben (71 und 12) begrenzt wird, daß die von der Stirnseite des ersten Kolbens (71) und der Stirnwand des Huuptzylina.-rs (69) begrenzte js erste Kunr/ner (73) mit den Radbremszylinder)! und die von den beiden Kolben (71 und 72) begrenzte zweite Kammer (74) mit der Stellkammer (45) dos Druckaufbaustcuerventüs (13) verbunden ist, iind daß die in der zwischen den beiden KoI- 4u ben (71 und 72) gebildeten /weiten Kammer (74) angeordnete zweite Druckfeder (76} schwächer als die den ersten Kolben (71) an der Stirnwand des Hauptzylinders (69) abstützende, in der ersten Kammer (73) angeordnete erste Druckfeder (75) bemessen ist.
2. Einrichtung nach Anspruch I. dadurch gekennzeichnet, daß eine Vorwärtsiahrtkuppking (61) und eine Rückwärtsiahrtkupplung (62) vorgesehen ist, denen wahlweise über ein stromabwärts vorn Diiiekaulluiisteuervenul (13) angeordnete*· Schalt», ntil (48) das Steuerdruckmittcl zufüliibar ist.
3 Hinrichtung nach Anspruch I oder den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daü im Slcucrdruckmittelkrcis für liii.· Kupplung oder Kuppiungcn ein Druckiegelvenul (15) vorgesehen ist. das ein Ventilgchil )->e (17) mit einer Ventilbohrung (18) aufweist, in üei ein Vciiulsdiiebcr

(19) mit zwei, eine mit der Steuerpumpe (10) 6» verbundene Ringkammer (25) /.wischen sich begrenzenden Ventilkolben (20 und 21) versehieb- lich angeordnet ist. wobei die Stirnfläche des einen Ventilkolbens (21) eine Ablaufkanimer (22) begrenzt, in der eine den Ventilschieber beaufschlagende Druckfeder (23) vorgesehen ist wahrend die Stirnfläche des anderen Ventilkollx'ns

(20) eine Druckkammer (27) begrenzt, die über

eine DrosselsteUe (28) mit der Ringkamroer (2«) verbunden ist,
4. Einrichtung nach einem tlui Ansps liehe I bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Druckaufbaiisteuerventil (13) einen in einer Ventilbohrung (33) eines Ventilgehäuses (32) verschieblich gelagerten Ventilschieber (34) aufweist, der zwei mit axialem Abstand angeordnete, eine mittlere, ständig mit dem Schaltventil (48) der Kupplungen (61 und 62) verbundene Ringkammer (42) begrenzende Ventilkolben (35 und 36) aufweist, die einander zugekehrte, im Durchmesser kleinere, mit der Bohrungswandung ringförmige Drosbclspalte bildende Kolbenabschnitte (37 und 38) aufweisen, und von denen in der Ruhestellung des Ventilschiebers (34) der eine Ventilkolben (35) den Durchgang zu einer Ablauföffnung (44) abschließt und der andere Ventilkolben den Durchfluß der Steuerdruckflüssigkeit, deren Druck vom Druckregel ventil (15) eingcrcpe!; ist, von einer Einlaßöffnung (31) zu einer Auslaßöffnung (43) öffnet, und daß der zur Ablauföffnung (44) benachbart liegende Ventilkolben (35) des Ventilschiehers (34) ein mit einer zweiten Ablauföffnung (40) verbundene Ablaufkammer (39) begrenzt, in der eine der Ventilschieber (34) beaufschlagende Druckfeder (41) angeordnet ist, während der andere, benachbart zur Einlaßöffnung (31) liegende Ventilkolben die Stellkammer (45) begrenzt, die mit dem Druck der Betäligungsdruckfiiissigkeit der zweiten Kammer (74) des Hauptzylinder» (69) beaufschiaiit ist.