DE2160224C3 - Steuervorrichtung für ein Schaltelement - Google Patents

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Steuervorrichtung für ein Schaltelement und insbesondere ein Stellglied mit drei Stellungen.

In den meisten Fällen entstehen beim Betätigen von umschaltbaren Mechanismen keine Schwierigkeiten daraus, in welcher zeitlichen Folge die Betätigung übertrage» wifi Bin gängiges Beispiel dafür ist die Kupplung eines Kraftfahrzeuges: Der genaue Zeitpunkt, zu dem Kupplungsscheiben gegeneinandergeschoben oder getrennt werden, spielt für das Zustandekommen des Vorgangs keine Rolle. In anderen Fällen kann das Einkuppeln zwischen zwei sich drehenden Elementen nicht bewerkstelligt werden, bevor nicht die beiden sich drehenden Elemente die gleiche Geschwindigkeit und miteinander vereinbarte Winkelstellungen eingenommen haben. So können bei einem Synchronschaltgetriebe die Zähne nicht ineinandergreifen, bevor diese Bedingungen nicht erreicht sind. Ein solches Synchrongetriebe wirkt auf eine beliebige Art als Verzögerer hinsichtlich der einen Drehzahl, jedoch interessiert der exakte Wert der eingeführten Verzögerung zumeist nicht.

Schließlich ist bei anderen Vorrichtungen die Gesetzmäßigkeit für die Angleichung der Drehzahlen der beiden beweglichen Elemente in bezug aufeinander durch die Konstruktion bekannt und daraus resultiert, daß die verschiedenen Stellglieder, deren Verstellung das Ein- und Ausrücken der beweglichen Elemente untereinander bewirkt, in dem Zeitpunkt gesteuert werden müssen, in dem ein Bezugselement genau festgelegte Winkelstellungen einnimmt, wobei dieses Bezugselement häufig die Antriebs- oder Motorwelle selbst ist. Jede Verzögerung bei der Verstellung der Stellglieder kann dann für den Mechanismus schwere Folgen haben. Dieses Problem wird noch komplizierter, wenn es sich um einen mit hoher Drehzahl arbeitenden Mechanismus handelt. Tatsächlich ist es nahezu unmöglich, zur gegebenen Zeit das Arbeiten der Einführungselemente für die Betätigung zu steuern und noch mehr, die Stellungen einzunehmen, um die Folgen einer Verstellung zur falschen Zeit zu vermeiden.

Um diese Folgen zu vermeiden, die zu einer Beschädigung der Kupplung oder mit der Kupplung verbundenen Teile führen können, wurden schon Mechanismen vorgeschlagen, bei denen die Zeitfolge des Einrückens durch das Erscheinen oder Verschwinden eines Anschlags bestimmt wird, mit welchem ein Nocken zusammenarbeitet, der entweder den Nocken verschiebt oder sich selbst verschiebt, indem er sich auf dem Anschlag abstützt. Indessen kann es vorkommen, daß als Folge eines Fehlers im Ablauf der vorgelagerten Steuerung dieser Anschlag verschwindet, bevor die gesuchte Bewegung vollständig abgelaufen ist. Es kann aber auch vorkommen, daß infolge von Verschleiß der Anschlag nur mit einem geringen Teil seiner Fläche eingreift, was nicht ausreicht, um während des ganzen Verschiebevor-

ganges einen Kontakt sicherzustellen. In jedem Falle wird der ablaufende Verriegelungs- oder Entriegelungsvorgang unterbrochen, und es können daraus Folgen entstehen.

Bei einer anderen bekannten Vorrichtung läuft die Ankupplung einer Ausgangswelle an eine Eingangsoder Motorwelle in zwei Stufen ab Im Verlauf der ersten Stufe geht die Ausgangswelle aus einem Ruhezustand durch die Ankupplung an ein Beschleuni-

vorgegebene Stellung übermitteln kann, und dafi Verriegelungsmittel mit der Synchronisationswelle verbunden sind, um die Hebel in derjenigen Stellung zu halten, die in dem Zeitpunkt erreicht wurde, ah S der Übertragungsmechanismus mit dem jeweils anderen Hebel zusammenarbeitete.

Mithin wird eine Sicherungsverriegelung für denjenigen der beiden Hebel geschaffen, der während dei Verschiebung des anderen Hebels nicht verschober

sonderen Winkelstellung in bezug auf diese Motorwelle. Zur Bewerkstelligung dieser Vorgänge weist die Vorrichtung ein Schiebeglied, welches axial verschoben werden und drei verschiedene Stellungen einnehmen kann, und einen Hebel auf, der mit dem Schiebeglied durch eine Verbindungsstange verbunden ist. Der Hebel ist in seiner Mitte mit der Verbin-Qungsstange verbunden, wogegen seine Fnden der

gungs- oder Verzögerungselement in einen bewegten 10 worden ist. Es folgt jedoch daraus, daß das Schiebe-Zwischenzustand über, während sie in der zweiten glied, dessen Stellung aus der Vereinigung der Bewe-Stufe aus dem Zwischenzustand durch die Ankupp- gungen der beiden Hebel resultiert, zu jedem Zeitlung an die Motorwelle in einen Zustand gleichmäßi- punkt die gesuchte Stellung einnimmt, ger Bewegung übergeht; oder umgekehrt, die Ein- Gemäß einer anderen Eigenschaft weist jeder He-

kupplungs- oder Auskupplungsvorgänge müssen zu »5 bei einen Stift auf, der mit zumindest einem Kipphevorbestimmten Zeitpunkten erfolgen, in denen sich bei des Übertragungsmechanismus zusammenarbeidas jeweilige Beschleunigungs- oder Verzögerungs- tet, wobei dieser Kipphebel mit zwei seitlichen Kippelement in Ruhe und einer besorderen Winkelstel- rampen versehen ist und wobei die eine von ihnen lung für den ersten EinkupplungsVorgang befindet gleichzeitig mit dem Stift zusammenarbeiten kann und darauffolgend für den zweiten dieser Vorgänge 20 und wobei die Formgebung dieser Rampen derart ist, in dtr Geschwindigkeit der Motorwelle und einer be- daß zum Zeitpunkt der Berührung der Rampe mil

dem Stift der Kipphebel in Abstützung gegen einen der beiden seinen beiden Stellungen entsprechenden Anschlägen gehalten wird.

Unter diesen Bedingungen kann der Kipphebel nui zwei Stellungen einnehmen, und zwar gegen den einen oder gegen den anderen der beiden Anschläge anliegen, und sein Eingriff mit dem Stift des Hebels zum Verschieben bewirkt, daß Kräfte auftreten, die

Wirkung von Magneten unFerworfen sind, gegebe- 30 den Hebel verstärkt gegen diesen Anschlag abstütnenfalls durch die Zwischenschaltung von solchen zen, wodurch jede Unterbrechung der angefangener Steuerschiebern, die ein Synchronisationselemem mit Schiebebewegung verhindert wird. den Hebelenden zusammenarbeiten lassen. Die Erfindung wird an Hand der in den Zeichnun-

Indessen ist bei dieser Vorrichtung nichts vorgese- gen dargestellten Ausführungsbeispiele näher erläuhen. um jedes Hebelende zu zwingen, im Falle eines 35 teit. Es zeigt

Aussetzens der von außen wirkenden Steuerung im F i g. I eine Schnittansicht einer Vorrichtung mil

Verlauf des Vorgangs seine Verschiebung weiter zu zwei Synchronisations-Halbwellen und einen Überverfolgen. Selbst unter der Voraussetzung, daß dieser tragungsmechanismus mit zwei Kipphebeln, Verschiebevorgang korrekt abläuft, ist es auf jeden Fig.2 eine Draufsicht entlang der Linie H-II ir

Fall erforderlich, daß dasjenige Hebelende, das nicht 40 F i g. 1,

einer Verschiebung unterworfen ist, auf seinem Platz Fi o. 3 eine Teilansicht längs der Linie IH-III ir

Fig. 2,

F i g. 4 im Detail eine Draufsicht auf die Eingangselemente der Vorrichtung gemäß F i g. 1,

F i g. 5 eine Schnittansicht einer weiteren Ausführungsform der Vorrichtung, bei welcher der Übertragungsmechanismus mit einem Kipphebel versehen ist und

Fig.6 eine Teilansicht der Vorrichtung nach Fig.5, von rechts gegen die Darstellung von Fig.5 gesehen.

Nach der in F i g. 1 dargestellten Ausführungsforrri weist die Steuervorrichtung für eine Kupplung eine Welle 1 auf, die in nicht dargestellter Weise bewegl

das zwischen zwei festen Anschlägen beweglich ist 55 wird und auf welcher zwei Eingangselemente 2 und 3 und mit einer Synchronisationswelle zusammenarbei- befestigt sind. Die aus der Welle 1 und den Erngangstet, die Umdrehung für Umdrehung das Umschwen- elementen! und3 bestehende Einheit ist zwischen ken eines jeden Hebels in die vom Eingangselement _ZWei Anschlägen 1 α und 1 b frei drehbar (F i g. 4) vorgegebene Stellung sicherstellen kann und mit Eine Feder 4 ist zwischen einer auf einem Gehäuse ί Mitteln zum Kombinieren der Verschiebungen der *<> angeordneten Stütze 5 und einer auf dem Eingangsbeiden Hebel zu einer Verschiebung, die einem einzi- element 3 ausgesparten Abstützung 7 derart angeordgen Ausgangselement, das mit dem Schaltelement net, daß die Feder 4 maximal zusammengedrückt ist verbunden ist, übermittelt wird. Die Lösung besteht wenn die Einheit 1, 2,3 sich in der Mitte ihrer Beweerfindungsgemäß darin, daß ein Übergangsmechanis- gungsbahn zwischen den Anschlägen la, 1 b in dei mus mit zumindest einem Schwenkhebel mit zwei 65 Zeichenebene der F i g. 4 befindet.

gehalten wird, und zwar um bei der Stellung des Schiebegliedes mit drei Stellungen Unregelmäßigkeiten zu vermeiden.

Die vorliegende Erfindung dient der Aufgabe, diese zuvor genannten Nachteile zu vermeiden und eine Vorrichtung zu schaffen, die es ermöglicht, mit aller Sicherheit an einen umschaltbaren Mechanismus, der sich mit erhöhter Drehzahl dreht, eine Umschaltauslösung weiterzugeben.

Hierbei geht die Erfindung von einci Steuervorrichtung aus, die aus einem Schaltelement mit drei Stellungen und mit zwei zwischen zwei Stellungen beweglichen Hebeln, einem Eingangselement, besteht,

Stellungen, der auf der Synchronisationswelle schwenkbar angebracht ist, der den Hebeln Umdrehung für Umdrehung die durch das Eingangselement

Im Gehäuse 6 sind zwei Synchronisations-Halbwellen 8 und 9 in parallelen Ebenen übereinanderliegend angeordnet. Sie drehen mit gleicher Geschwin-

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djgkeit in entgegengesetzten Richtungen wie darge- kerbungen 43 und 44 und der Stützachse 34 gebildestellt. Jede der Wellen 8, 9 weist in der Mitte einen ten Winkels ausgerichtet.

Verriegelungswulst 10 bzw. 11 mit einer Aussparung Die Vorrichtung arbeitet folgendermaßen: Zu Be-

12 bzw. 13 auf, um einen Kipphebel 14 bzw. 15 auf- ginn des Arbeitsvorgangs ist die Welle 1 in eine Stel-

zunehmen. Die Kipphebel 14,15 bilden den Übertra- 5 lung geschwenkt, in der sich alle Schiebeglieder in ih-

gungsmechanismus, und jeder von ihnen ist zwischen ren extremen Stellungen befinden und die Synchroni-

zwei Anschlägen 16, 17 (Fig.3) um eine Achse 18 sations-Halbwellen8 und9 sich in zueinander entge-

bzw. 19 schwenkbar. Die Kipphebel 14 und 15 sind gengesetzten Richtungen drehen. Zu dem Zeitpunkt,

derart angeordnet, daß sie auf ihren entsprechenden in dem die beiden Kipphebel 14 und 15 des Übertra-

Synchronisations-Halbwellen um 180° gegeneinan- io gungsmechanismus sich nicht gegenüber den von der

der versetzt sind. Jeder Kipphebel 14, 15 weist einen Welle 1 getragenen Eingangselementen 2 und 3 befin-

Stift 20 bzw. 21 auf, der an einer der beiden seitlich den, wie in Fig. 1 dargestellt, kann diese Welle 1

an den Rändern der Eingangselemente 2 und 3 aus- durch jedes geeignete Mittel, wie beispielsweise einen

gesparten Rampen 22, 23 anliegt. Fig.4 zeigt eine Elektromagneten, geschwenkt werden. Bei diesem

Ansicht des Eingangselements 2 in Zusammenarbeit 15 Vorgang wird die vom Elektromagneten gelieferte

mit dem Kipphebel 14. Der Stift 20 verschiebt sich Kraft zunächst zur Folge haben, daß die Feder 4 bis

dabei entlang der Rampe 23. zu dem Augenblick zusammengedrückt wird, in dem

Durch das Anliegen eines der Stifte 20, 21 an die Welle 1 die Mitte ihrer Bewegungsbahn erreicht einer der Rampen 22, 23 liegt die bewegliche Ein- hat. Von diesem Augenblick an wird die Feder 4 sich heit 1, 2,3 gegen einen der Anschläge 1 α, 1 ft fest, in 20 entspannen und ihre Kraft derart derjenigen des F i g. 4 gegen den Anschlag 1 a, dessen Drehung zur Elektromagneten hinzufügen, daß die Welle 1 eine gleichem Zeit begrenzt wird wie die des entsprechen- ihrer extremen Stellungen gegen einen der Anschläge den Kipphebels 14 bzw. 15 beim Schwenken von la, lft anliegend einnimmt, beispielsweise gegen einem zum anderen Ende seines Weges zwischen den den Anschlag la in Fig.4, auch wenn die elektri-Anschlägen 16 und 17. Eine nicht dargestellte Sperr- 25 sehe Versorgung des Elektromagneten vorzeitig unklinke hält die Kipphebel 14 und 15 leicht gegen ihre terbrochen wird. Nach dieser Drehung der Welle 1 Anschläge fest. und der Eingangselemente 2 und 3 kommt einer der

Zwei Zapfenpaare 24, 25 und 26, 27, die jeweils beiden Kipphebel, beispielsweise der Kipphebel 14,

auf den Eingangselementen2 und3 (Fig. 1 und4) wie in Fig. 1 dargestellt, zuerst in den Wirkungsbe-

befestigt sind, bilden eine untere Begrenzungshöhe 30 reich des entsprechenden Eingangselements 2 und

für die Stifte 20 und 21 und stützen sich auf Blattfe- wird durch den Stift 20 aus seiner Ruhestellung in

dem 28 und 29 ab, die in Aussparungen 30 und 31 die Arbeitsstellung auf die seitliche Rampe 22 des

der Halbwellen 8 und 9 befestigt sind und zwingen Eingangselements 2 gedrängt.

dadurch die bewegliche Anordnung 1, 2,3 zu einem Während dieses Schwenkvorganges halten die Bewegungsablauf, lange bevor der Kontakt zwischen 35 Trägheitskräfte, denen der Stift 20 unterworfen ist, den Stiften 20 und 21 und den entsprechenden Ram- gemeinsam mit der Kraft der Feder 4 das Eingangspen 22, 23 der Eingangselemente 2 und 3 hergestellt element 2 gegen den Anschlag 1 α fest. Der Kippheist. Wenn die Anordnung 1, 2,3 sich annähernd auf bei 14, der als erster seine Sellung wechselte, tritt halbem Weg zu dem Zeitpunkt befindet, in dem der nach einer Drehung seiner Stützwelle 8 um 180° in vorbereitende Kontak! hergestellt werden soll, erfolgt 40 Kontakt mit dem Stift 35 des Hebels 32, der seinerdie Einstellung der Btwegungsbahn genau in der seits aus seiner bisherigen Stellung in eine Arbeits-Mitte infolge der Tatsache, daß die Blattfedern 28 stellung schwenkt. Gleichzeitig ist der Stift 36 des und 29 den ausgesparten Raum zwischen den Zap- Hebels 33 in seiner Ruhestelllung verriegelt, indem fenpaaren 24,25 oder 26,27 durchqueren können. er sich auf den Wulst 11 abstützt. Der Kipphebel 15

Zwei Hebel 32 und 33 sind auf einer am Ge- 45 wird durch seinen Kontakt mit dem Eingangsele-

häuse 6 befestigten Stütze 34 angelenkt und tragen ment 3 aus seiner Ruhestellung in die Arbeitsstellung

einen Stift 35 bzw. 36, der längs Rampen 37, 38 der gebracht.

Kipphebel 14, 15 verschiebbar ist (Fig.4). Die Ver- Wie zuvor beim Zusammenwirken des Kipphel· ' Schiebung der Stifte 35, 36 längs den entsprechenden 14 mit dem Stift 35 werden die auf den Hebel 32 bei Rampen 37, 38 der Kipphebel 14, 15 bewirkt die 50 der Drehung einwirkenden Kräfte den Kipphebel 14 Verschiebung der Hebel 32 und 33. gegen seinen Anschlag pressen. Es ist daher nicht

Außerhalb des Bereichs, in dem die Kipphebel 14 möglich, daß die Kipphebel 14, 15 oder die Hebel und 15 mit den Stiften 35, 36 zusammenwirken, lie- 32, 33 eine Schwenkbewegung beginnen and daß gen diese gegen die Vorspränge 10 and 11 an und diese Bewegung vor ihrer Vollendung durch Untersind dadarch in ihrer Bewegung abgeblockt 55 brechung des Kontaktes zwischen den Stiften und

Ein Verbindungsstück 39 (F i g. 1 and 2) besitzt in Rampen zum Stillstand kommt Diese Vorrichtung

der Mitte eine Einkerbung 40, in der sich die Stütz- löst somit das Problem des Verschiebens der ver-

achse34 verschiebt, und zwei Zapfen 41 und 42, schiedenen beweglichen Teile, und zwar unter ge-

dievon auf denHebeIn32 und 33 aisgesparten Ein- naiier Oberwachimg und in Üfoeremstinunung mit

kerbungen 43 und 44 aufgenommen werden. Der 60 den Synchronisations-HalbweDen 8 und 9, die mit

Einkerbung 40 gegenüberliegend ist eine Einkerbung derselben Bewegungsgeschwindigkeit drehen wie die

45 in dem Verbindungsstück 39 vorgesehen, in der gesamte Maschine, die ηώ der Vorrichtung gemäß

ein Zapfen 46 eines Hebels 47 aufgenommen ist, der der Erfindung ausgestattet ist.

auf einer SteuerweOe 48 für das nicht dargestellte drei Im Verlauf der ersten Schwenkbewegung des He-

Steüungera einnehmende Schiebeglied befestigt ist 65 bels 32, während welcher der Hebel 33 in seiner An- Dadurch wird die Mittelachse des Verbindungsstük- fangssteflnng festgelegt ist, verschiebt sich das Ver-

kes 39 mti den Einkerbungen 40,45 ständig in Rieh- bmdungsstöck 39 um einen Winkel, der die Hälfte

tung der Winkelhalbierenden des von den beiden Ein- des vom Hebel 32 durchlaufenen Winkels beträgt,

und zwingt dadurch die Welle 48 zum Schwenken Außenflächen mit den Seitenflächen des Kipphebels aus der einen extremen Ruhestellung in eine Zwi- 51 und mit den parallelen Seiten des spitzen Profils schenstellung. Nach einem Weiterdrehen der Syn- 55, 56 fluchten. Zwischen den beiden Verriegelungschronisations-Halbwelle 8 um 180° wird der Kipp- vorsprängen 57 und 58 ist ein Durchgang 59 ausgehebel 15 seinerseits den Hebel 33 um den gleichen 5 spart. Senkrecht zur Welle 50 stützt eine Welle 60 Winkel und in die gleiche Richtung verschieben, wie zwei frei drehbare Hebel 61 und 62 ab. Jeder dieser dies zuvor mit dem Hebel 32 geschah, der während Hebel ist mit einem Stift 63, 64 versehen, der entwedieses Vorgangs durch den Wulst 10 in seiner Stel- der in Berührung mit den Rampen 55 und 56 oder lung verriegelt bleibt. Während der Drehung des He- mit den Verriegelungsvorsprüngen 57, 58 stehen bels 33 dreht sich das Verbindungsstück 39 in die io kann, wobei die beiden Hebel 61 und 62 zwischen gleiche Richtung wie bisher um einen Winkel weiter, zwei nicht dargestellten Anschlägen verschiebbar der die Hälfte des Drehungswinkels des Hebels 33 be- sind. In F i g. 6 ist der Hebel 61 mit dem Stift 63 in trägt. Insgesamt hat sich dann das Verbindungsstück einer und der Hebel 62 mit dem Stift 64 in der ande-39 um einen Winkel gedreht, der dem Winkel ent- ren möglichen Stellung dargestellt. Wenn der Kippspricht, den jeder der Hebel 32 und 33 Runde für 15 hebel 51, beispielsweise wie in Fig.6 gezeigt, gegen Runde gedreht hat und so die Welle 48 zwingt, die den Anschlag 53 anliegt, kann die Rampe 56 im Verandere Extremstellung, die Arbeitsstellung, einzu- lauf jeder vollen Drehung der Welle 50 jeden der nehmen Stifte 63 und 64 derart verschieben, daß diese sich in

Es ist nach dem Schwenken des Kipphebels 14 in- der Verlängerung der Seitenfläche der Welle Sl befolge des Spiels zwischen den Rampen 22, 23 des so finden, d. h. der parallelen Seiten des Spitzprofils 55, Eingangselements2 und dem Stift 20 möglich, die 56. In Fig.6 ist der Stift 64 bereits verschoben, Welle 1 mit Hilfe ihres Steuer-Elektro-Magneten in während der Stift 63 bei der nächsten Drehung der die Ausgangs-Ruhestellung zu bringen. Welle 51 erst folgt. Die beiden Flächen des Vor-

Unter diesen Bedingungen wird der Kipphebel 15 Sprungs 58 liegen genau in der Verlängerung der nicht wie zuvor beschrieben, geschwenkt werden, da 25 Umrißerzeugenden der Stifte 63 und 64. Beim Verdas Eingangselement 3 in seiner Ruhestellung wäh- schieben des Stiftes 63 durch die Rampe 56 kommt rend der dafür nutzbaren Zeit und um 360° gedreht der diametral gegenüberliegende Vorsprung 58 derist, im Vergleich zu dem Zeitpunkt, in dem die art zum Anliegen an den Stift 64, daß er ihn in der Welle 1 das ~,rste Mal drehte. Es ist leicht ersichtlich, gezeigten Stellung blockiert. In ähnlicher Weise liegt daß das Verbindungsstück 39 zunächst die zuvor be- 3° zu Beginn der Verschiebung des Stifts 64 in die darschriebene Zwischenstellung einnimmt und in dieser gestellte Stellung die innere Fläche des Vorsprungs zusätzlich während einer halben Drehung der Syn- 58 an dem Stift 63 an, um diesen in seiner Stellung chronisations-Halbwellen 8 und 9 verbleibt und ers» festzuhalten. Es ist ersichtlich, daß die Dicke eines daraufhin wieder in seine Ausgangsstellung zurück- jeden Vorsprungs 57, 58 gleich der Differenz zwieebracht wird. ³⁵ sehen der Laufbahn und dem Durchmesser der Stifte

Aus der voranstehenden Beschreibung geht hervor, 63, 64 ist. Die beiden Hebel 61 und 62 werden wähdaß die Steuervorrichtung mit drei Stellungen für das rend jeder vollen Umdrehung von einer Stellung in Kupplungselement einen Ubertragungsmechanismus die andere gebracht. Eine auf der Welle 60 befestigte mit zwei Kipphebeln 14 und 15 aufweist, der wäh- Nabe weist eine Drehachse 65 auf, an weiche mit seirend einer vollen Drehung jedem der Hebel 32 und 40 ner Mitte ein Hebel 66 angelenkt ist, der an seinen 33, die das Zusammenwirken der Anordnung 1, 2,3 beiden Enden zwei Gabeln 67 und 68 trägt, zwimit den Verriegelungsmitteln in Form von Wülsten sehen deren Armen zwei an den Hebeln 61 und 62 10 und 11 vorbestimmte Stellung zuordnet, wobei befestigte Mitnehmerzapfen 69, 70 geführt sind. Dadiese es ermöglichen, jeden der Hebel 32 oder 33 bei durch ist die Welle 60 gezwungen, eine Richtung einieder vollen Drehung in seiner Stellung zu halten, die 45 zunehmen, in der die Drehachse 65 ständig mit den er zu dem Zeitpunkt eingenommen hat. als der Über- Zapfen 69 und 70 fluchtet, d. h., daß sich die Drehtragungsmechanismus mit dem anderen der Hebel 33 achse 65 in der Halbierungsebene der Hebel 61 und oder 32 zusammenarbeitete. Das Zwischenstück 39 62 befindet. Auf diese Weise wird, sobald die beiden vereinigt die Bewegungen der beiden Hebel 32 und Hebel 61 und 62 durch die Rampen 55 und 56 in die 33 um die Ausgangswelle 48 in eine der drei aufein- 50 eine oder andere Stellung geschwenkt worden sind, anderfolgenden Stellungen zu bringen, die für die die Welle 60 zweimal um einen Winkel gleich dem Steuerung erforderlich sind. Drehwinkel der Hebel 61 und 62 gedreht Die Welle

Bei einer weiteren, in den Fi g- 5 und 6 dargestell- 60 befindet sich in der Mitte ihrer Bewegungsbahn, ten Ausfühnmgsfonn der Erfindung wird dasselbe wenn sich die beiden Hebel 61, 62 gegenüberliegen. Prinzip angewandt, jedoch nur mit einer einzigen 55 Der Kipphebel 51 ist zwischen den Anschlägen SvnchronisationsweUe 50. Der Übertragungsmecha- durch jedes geeignete Mittel verschiebbar. Die Vornismus besteht aus einem einzigen Kipphebel 51, der richtung weist zwei diametral einander gegenüberliewährend der Drehung durch die Welle 50 über Rie- gende Stifte 71 und 72 auf, von denen der eine auf feiungen 52 verschiebbar ist. Die Bewegung des einem der Vorsprünge 57, 58 und der andere am Kipphebels 51 wird durch zwei feste Anschläge 53 60 Rand des Profils 55, 56 angeordnet ist Die beiden und 54 auf der Synchronisationswelle 50 begrenzt. Stifte 71, 72 können mit einer der beiden Rampen

Auf dem Kipphebel 51 liegen sich diametral zwei 73, 74 in Eingriff stehen, die am Rand einer Weiche Reliefprofile gegenüber. Eines dieser spitz zusam- 75 ausgespart sind, die das Eingangsdement der menlaufenden Profile besteht aus zwei Rampen 55 Vorrichtung darstellt, welches den Kipphebel 51 aus und 56 die in der Mitte des Kipphebels 51 beginnen 6₅ einer Extremstellung in die andere bringt, wie Fig.6 und auf den beiden Außenflächen des Kipphebels 51 zeigt. Wie bei der voranstehend beschriebenen Ausenden Dem spitzen Profil liegen zwei erhabene Ver- führungsfonn, halten hn Verlauf dieses Vorgangs die riegelungsvorsprünge 57 und 58 gegenüber, deren auf die Weiche 75 einwirkenden Kräfte während der

ίο

Verschiebung die Weiche 75 gegen ihren Anschlag Ausführung abgeändert wird. Schließlich können wegepreßt. Ein Elektromagnet und eine Feder (beide gen der Anwendung der gleichen Prinzipien die nicht.dargestellt), können vorgesehen werden, um die Steuerelemente 75 oderl und 2 sich nach dem Zeit-Weiche 75 von einem Anschlag zum anderen zu punkt nicht mehr löslösen, in dem durch die Wir bringen. 5 kung ihrer Rampen 73, 74 oder 22, 23 die Verschie-Die beiden beschriebenen Ausführungsfoimen sind bung der Kipphebel 51 oder 14 und 15 begonnen hat. nach gemeinsamen Prinzipien aufgebaut, die bei be- Wie bei der vorangegangenen in den Fig. 1 bis4 kannten Vorrichtungen nicht zur Anwendung korn- dargestellten Ausführungsform ist auch bei der zweimen. Während einer der Hebel 61, 62 oder 32, 33 ten Ausführungsform gemäß den Fig.5 und6 er- durch die Rampen 55, 56 oder 37, 38 verschoben io sichtlich, daß sie einen Übertragungsmechanismus wird, ist der andere Hebel in seiner Stellung durch aus einem einzigen Kipphebel 51 aufweist, der durch die Verriegelungsvorsprünge 57, 58 oder die Wülste seine Rampen 55 und 56 Umdrehung für Umdre- 10, 11 festgelegt. Darüber hinaus sind die Kipphebel hung die Hebel 61, 62 in die durch das Eingangsele- 51 oder 14, 15 während dieses Vorgangs durch die ment 75 vorbestimmte Stellung bringt Des weiteren für die Verschiebung erforderlichen Kräfte gegen 15 sind Verriegelungsmittel in Form von Voisprüngen ihre Anschläge 53, 54 oder 16, 17 gepreßt. So ist 57, 58 vorgesehen, die es ermöglichen, daß jeder der sichergestellt, daß keiner der Hebel 51, 14, 15 die Hebel 61 oder 62 Umdrehung für Umdrehung in der eingenommene Stellung verläßt. Sollte infolge ir- Stellung gehalten wird, die er zu dem Zeitpunkt ein- gendeines Umstandes eine selbsttätige Stellungsände- nimmt, in dem der Übertragungsmechanismus den rung auftreten, so ergibt sich daraus nur die Konse- ao anderen Hebel 62 oder 61 verschiebt, wobei ein Zwi- quenz, daß die Hebel 61, 62 oder 32, 33 etwas schenhebel 66 die Bewegungen der beiden Hebel 61 schneller in ihre erforderliche Stellung durch diesen und 62 vereinigt, um die Ausgangswelle 60 in eine Vorgang gebracht werden. So ist es auch unmöglich, der drei aufeinanderfolgenden von der Steuerung her daß ein Arbeitsablauf unterbrochen oder in seiner erforderlichen Stellungen zu bringen.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

Claims (5)

Patentansprüche:

1. Steuervorrichtung für ein Schaltelement mit drei Stellungen, mit zwei zwischen zwei Stellungen beweglichen Hebeln, einem Eingangselement, das zwischen zwei festen Anschlägen beweglich ist und mit einer Synchronisationswelle zusammenarbeitet, die Umdrehung für Umdrehung das Umschwenken eines jeden Hebels in die vom Eingangselement vorgegebene Stellung sirherstellen kann, und mit Mitteln zum Kombinieren der Verschiebungen der beiden Hebel zu einer Verschiebung, die einem einzigen Ausgangselement, das mit dem Schaltelement verbunden ist, übermittelt wird, dadurch gekennzeichnet, daß ein Übertragungsmechanismus mit zumindest einem Schwenkhebel (14, 15) mit zwei Stellungen, der auf der Synchronisationswelle (8, 9) schwenkbar angebracht ist, der den Hebeln (32, 33) Umdrehung für Umdrehung die durch das Eingangselement vorgegebene Stellung übermitteln kann, und daß Verriegelungsmutel (10. 11) mit der Synchronisationswelle verbunden sind, um die Hebel in derjenigen Stellung zu halten, die in dem Zeitpunkt erreicht wurde, als der Übertragungsmechanismus mit dem jeweils anderen Hebel zusammenarbeitete.

2. Steuervorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Hebel (32, 33) einen mit einem Schwenkhebel (14, 15) des Übertragungsmechanismus zusammenarbeitenden Stift (35, 36) aufweist, welche sich in bezug auf die Synchronisationswelle diametral gegenüber liegen, daß der Schwenkhebel mit zwei seitlichen Rampen (37, 38) versehen ist, von denen einer mit dem Stift zusammenarbeiten kann, wobei die Form der Rampen derart ist, daß im Augenblick des Kontaktes der Rampe mit dem Stift der Schwenkhebel in Abstützung gegen einen der beiden Anschläge (16, 17), der seinen beiden Stellungen entspricht, gehalten wird.

3. Steuervorrichtung nach Anspruch 1 oder 2. dadurch gekennzeichnet, daß das Eingangselement (2, 3) zwischen zwei festen Anschlägen (1 a. 1 b) frei beweglich ist und zumindest ein Paar seitliche Rampen (22, 23) zum Betätigen eines Stiftes (20) auf zumindest einem Schwenkhebel (14,15) aufweist, wobei die Form dieser Rampen solcher Art ist, daß der Schwenkhebel in die vom Eingangselement vorgegebene Stellung geschoben wird, während sich der Stift und die zugeordnete Rampe in Kontakt befinden und das Eingangselement in Abstützung gegen eine der festen Anschläge gehalten wird.

4. Steuervorrichtung nach Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Verriegclungsmittel aus zwei ringförmigen Vorsprüngen (10, 11) bestehen, die fest mit der Synchronisationswelle (8, 9) verbunden und den auf jedem Schwenkhebel (14, 15) seitlich ausgesparten Verschiebungsrampen (37, 38) so zugeordnet sind, daß die äußere Fläche dieser Vorsprünge sich in derselben Schnittfläche befindet wie die Ablösefläche der seitlichen Verschiebungsrampen, wobei der Abstand der Vorsprünge voneinander der Dicke der zwischen ihnen angeordneten Hebel (32, 33) entspricht.

5 Steuervorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Kipphebel (51) zwei sich diametral gegenüberliegende Stifte (71, 72) aufweist, die in jeder Umdrehung mit dem Eingangselement zusammenwirken.